BRS Schwerin


Büro der Stadtvertretung Stand: 08.08.2014 08:30 Uhr Bearbeiter/in: Frau Schulz Tel.-Nr.: (0385) 545-1025 Straßenunterhaltungskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin, DS 01857/2014 Stellungnahmen der Ortsbeiräte lfd. Nr. 1. 2. Ortsbeirat Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg Friedrichsthal 3. Gartenstadt, Ostorf 4. 5. 6. Görries Großer Dreesch Krebsförden 7. Lankow 8. Mueß 9. Mueßer Holz 10. Neu Zippendorf Stellungnahme Protokoll vom 13.05.2014: Das Straßenunterhaltungskonzept wurde durch den OBR zur Kenntnis genommen. In der Diskussion wurden jedoch Zweifel geäußert, ob für die Straßenunterhaltung der städtischen Straßen nach diesem Konzept auch die nötigen Finanzmittel im Haushalt bereit gestellt werden können. Vor einigen Jahren wurde mit einer ähnlich umfangreichen Arbeit der Aufwand und Finanzbedarf für die Pflege des öffentlichen Grüns der Stadt durch die SDS ermittelt, der jedoch nicht annähern zu einer Bereitstellung der Finanzmittel im Haushalt führte. Protokoll vom 14.05.2014: Der OBR nimmt das Konzept zur Kenntnis und weist darauf hin, dass die angestrebte Strategieänderung nicht dazu führen darf, dass dringend erforderliche Ausbesserungen in den Wohngebieten zurückgestellt werden oder unterbleiben. Stellungnahme als Anlage beigefügt Protokoll vom 09.04.2014: Der Ortsbeirat nimmt diese Vorlage zur Kenntnis. Protokoll vom 15.04.2014: Der Ortsbeirat nimmt das Straßenunterhaltungskonzept zur Kenntnis. Protokoll vom 21.05.2014: Gewünscht wird der konkrete Plan für Mueß. Protokoll vom 28.05.2014: Im Stadtteil sind lediglich werterhaltende Maßnahmen vorgesehen. Der Ortsbeirat stimmt ihnen zu. Damit bleibt aber die Forderung des Ortsbeirates bestehen, dass die Magistralen wie in der Lomonossowstraße und in der Hamburger Allee auf der Agenda bleiben. 1 11. Neumühle, Sacktannen 12. 13. Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder Warnitz 14. Weststadt 15. 16. Wickendorf Wüstmark, Göhrener Tannen 17. Zippendorf Protokoll vom 29.04.2014: Das Straßenunterhaltungskonzept wurde zur Kenntnis genommen. Sitzung vom 04.06.2014: Ja: 6; Nein: 0; Enthaltung: 0 Protokoll vom 14.05.2014: Das Konzept wird zur Kenntnis genommen. Für den Ortsteil wäre es informativ, welche Straßensanierungsarbeiten geplant sind. Gibt es dazu weitere Informationen? Protokoll vom 24.04.2014: Der Beschlussvorlage 01857/2014 der Stadtvertretung (Straßenunterhaltungskonzept) wurde einstimmig zugestimmt. Mail des amt. Vorsitzenden vom 14.04.2014: Keine Einwände Mail des Vorsitzenden vom 19.05.2014: Der Ortsbeirat Zippendorf kann die technischen und wirtschaftlichen Aussagen des Konzeptes nur zur Kenntniss nehmen. Einigkeit besteht darin, dass ausreichend Mittel für die Straßen-, Fahrrad- und Gehwegunterhaltung bereitgestellt werden sollten. Anlage 2