BRS Schwerin


Büro der Stadtvertretung Schwerin, 06.12.2018 Bearbeiter/in: Frau Schulz Tel. 0385 / 545 - 1025 E-Mail: gschulz@schwerin.de Straßenreinigung in Schwerin Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger Vorlage: 01492/2018 Stand: 06.12.2018 15:39 Uhr lfd. Nr. 1. Ortsbeirat Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg 2. 3. Friedrichsthal Gartenstadt, Ostorf 4. Görries Stellungnahme Sitzung vom 17.10.2018: Der Antrag wird auf Antrag nicht komplett in der vorliegenden Form, sondern anstrichweise abgestimmt. 1.) Anstrich 1 (Ziel 1): Mehrheitlich gegen die Vorlage – 1 dafür | 4 dagegen | 3 Enthaltungen 1.) Anstrich 2 (Ziel 2): Mehrheitlich gegen die Vorlage – 0 dafür | 6 dagegen | 2 Enthaltungen 1.) Anstrich 3 (Ziel 3): Mehrheitlich gegen die Vorlage – 2 dafür | 2 dagegen | 4 Enthaltungen 2.) Mehrheitlich gegen die Vorlage – 2 dafür | 5 dagegen | 1 Enthaltungen Damit konnte keiner der Punkte eine Mehrheit erhalten. Es liegt keine Stellungnahme vor. Sitzung vom 24.10.2018: Zur Kenntnis genommen Protokoll vom 17.10.2018: - aus der Diskussion wird folgende Nachfrage gestellt: Wird die Straßenreinigung nur durch die SDS durchgeführt, oder sind auch andere Unternehmen damit beauftragt? - es wird eine getrennte Abstimmung beider Punkte vorgenommen Abstimmungsergebnis zu Punkt 1: -Stimmen 2 -Stimmen 1 1 Abstimmungsergebnis zu Punkt 2: -Stimmen 2 -Stimmen 2 0 1 5. Großer Dreesch Protokoll vom 27.11.2018: Die Vorlage wurde diskutiert und anschließend abgestimmt. Sie wurde mit 3 JA-Stimmen und 3 Nein-Stimmen abgelehnt. Protokoll vom 10.10.2018: Die Mitglieder des Ortsbeirates Krebsförden nehmen die Beschlussvorlage 01492/2018 „Straßenreinigung in Schwerin“ einstimmig zur Kenntnis und Stimmen den Punkt 2 in der Beschlussvorlage 01492/2018 „Straßenreinigung in Schwerin“ einstimmig zu. Es liegt keine Stellungnahme vor. Protokoll vom 09.10.2018: Anfragen an die Stadtverwaltung: Es war angekündigt, dass die Tourenpläne der Stadtreinigung bekannt gegeben werden, damit an den Reinigungstagen die Straßen möglichst freigehalten werden. Wie bzw. wo erfolgt nunmehr die Information zu den Tourenplänen? Beschluss: Zustimmung zum Beschlussvorschlag 01492/2018 (1. und 2.) 4 JA-Stimmen/ 1 NEIN-Stimme/ 0 Enthaltungen 6. Krebsförden 7. 8. Lankow Mueß 9. Mueßer Holz Protokoll vom 21.11.2018: Frau Klemkow stellte den Antrag mit der Drucksache 01492/2018 zur Abstimmung. Die Abstimmung erfolgte mit dem Ergebnis: 2 dafür Stimmen, 4 dagegen Stimmen und 2 Enthaltungen, damit ist der Antrag durch die Mitglieder des OBR MH abgelehnt worden. 10. Neu Zippendorf Protokoll vom 10.10.2018: Der OBR nimmt den Originalantrag von UB zur Kenntnis. Abstimmung: 4- Ja-Stimmen, 1Stimmenthaltung OBR beschließt Antrag an Verwaltung, dass der Pkt. 1.2, in einen Prüfantrag gewandelt wird. Abstimmung: 4-Ja-Stimmen, 1-Stimm-Enthaltung. 11. Neumühle, Sacktannen Sitzung vom 16.10.2018: Der Ortsbeirat Neumühle stimmt der Vorlage zu. (3/0/0) Bereits auf seiner Sitzung am 20.Februar 2018 richtete unser Ortsbeirat die dringende Bitte an Fachverwaltung und SDS, auf Basis einer gründlichen Sachstandsanalyse die Satzung in ihren Auswirkungen neu zu bewerten und anzupassen. Insbesondere "Problemfälle" wie Eck-, Hammer- und Hinterliegergrundstücke bedürfen einer Lösung. 2 12. Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder 13. Warnitz 14. Weststadt 15. 16. Wickendorf, Medewege Wüstmark, Göhrener Tannen 17. Zippendorf Sitzung vom 10.10.2018: Straßenreinigung in Schwerin Vorlage: 01492/2018 Abstimmung: Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 0 Protokoll vom 10.10.2018: Frau Ehrhardt stellt den Antrag der Unabhängigen Bürger vor. Der OBR konnte nicht darüber abstimmen, weil die Beschlussfähigkeit nicht gegeben war. Die anwesenden OBR-Mitglieder befürworten diesen Antrag. Protokoll vom 25.10.2018: Abgelehnt Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 2 Es liegt keine Stellungnahme vor. Protokoll vom 08.10.2018: Der OBR fordert: Die neue Straßenreinigungssatzung ist in ihrer Umsetzung auf Wirtschaftlichkeit zu prüfen. In Wüstmark werden die betreffenden Straßen an verschiedenen Wochentagen/Wochen gereinigt, das ist nicht nachvollziehbar. Das betreffende Gebiet in Wüstmark ist relativ überschaubar und es ist völlig unverständlich, warum die Reinigung nicht komplett an einem Tag erfolgt. So entstehen unnötige Kosten durch erneute An- und Abfahrt. In der Vergangenheit wurden bereits mehrfach Straßen gar nicht gereinigt und erst nach zahlreichen Anrufen der Anwohner wurde das bemerkt und teilweise nachgeholt. Die verhältnismäßige Finanzierung ist nicht erkennbar. Prinzipiell spricht sich der OBR für die Beibehaltung der Reinigung der Straßen aus. Protokollauszug vom 16.10.2018: Der Ortsbeirat nimmt den Antrag einstimmig zur Kenntnis. 3