BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Datum: 2006-11-07 Dezernat/ Amt: Bearbeiter: Telefon: Beschlussvorlage Drucksache Nr. BUGA Schwerin 2009 GmbH Herr Henning, Reinhard 2009 - 150 öffentlich 01373/2006 Beratung und Beschlussfassung Dezernentenberatung Hauptausschuss Ausschuss für Bauen, Ordnung, Umwelt und Stadtentwicklung Hauptausschuss Stadtvertretung Betreff Stand der Planung Schlosspromenade Abschnitt 5A Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin nimmt den aktuellen Planungsstand zum Schlosspromenadenabschnitt 5A zur Kenntnis. Begründung 1. Sachverhalt / Problem Der Stadtvertretung wird der aktuelle Planungsstand des Schlosspromenadenabschnittes 5A (Marstall bis Amtstraße und Platzgestaltung am Beutel bis zur Werderstraße) dargelegt. Der Aufsichtsrat der Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH hat der Planung in seiner Sitzung am 6. Oktober 2005 zugestimmt und die Geschäftsführung beauftragt, diese der Stadtvertretung zur Kenntnis zu geben. 2. Notwendigkeit Der Aufsichtsrat der Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH stimmte den Ergebnissen der Planung für die »Schlosspromenade« Abschnitt 5A in seiner Sitzung am 6. Oktober 2005 zu und ermächtigte die Geschäftsführung, auf dieser Basis die weitere Umsetzung bis zur Ausführungsplanung zu veranlassen. Des Weiteren wurde die Geschäftsführung beauftragt, die Planungsstände der Stadtvertretung zur Kenntnisnahme vorzulegen. 3. Alternativen --1/2 4. Wirtschafts- / Arbeitsmarktrelevanz Baumaßnahmen zur Sicherung und Stärkung der heimischen Bauwirtschaft 5. Finanzielle Auswirkungen Im Konzept für Finanzierung, Vorbereitung und Durchführung der BUGA 2009 ist die Investition dargestellt. Am 13. Juni 2005 wurde das Konzept durch die Stadtvertretung beschlossen. Das Ministerium für Arbeit, Bau und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern hat dem Antrag gem. A.2.1 Absatz 5 der StBauFR zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln vor förmlicher Festlegung des Sanierungsgebietes zugestimmt. Derzeit wird der Antrag auf Fördermittel beim LFI geprüft. Damit ist die Finanzierung der Schlosspromenade, mit der Ausreichung des Förderbescheides ab Ende 2006, gesichert. Mit dem Schreiben des Ministeriums für Arbeit, Bau und Landesentwicklung MecklenburgVorpommern vom 12. Juni 2006 wurde dem Antrag auf vorzeitigen förderunschädlichen Baubeginn zugestimmt. 6. Gesetz zur Modernisierung der Verwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern* * zutreffendes ankreuzen Der Aufbaustab für den Kreis Westmecklenburg ist gem. den Vorschriften des Gesetzes zur Modernisierung der Verwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 23. Mai 2006, § 79 Abs. 4, zu hören. Eine Anhörung des Aufbaustabes für den Kreis Westmecklenburg ist gem. den Vorschriften des Gesetzes zur Modernisierung der Verwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 23. Mai 2006, § 79 Abs. 4, nicht erforderlich. über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben / Einnahmen im Haushaltsjahr Mehrausgaben / Mindereinnahmen in der Haushaltsstelle: --Deckungsvorschlag Mehreinnahmen / Minderausgaben in der Haushaltsstelle: --Anlagen: Anl1 Anl2 Erläuterungsbericht Ausführungsplanung gez. Dr. Wolfram Friedersdorff Beigeordneter gez. Norbert Claussen Oberbürgermeister 2/2