BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Datum: 2019-01-29 Dezernat: Bearbeiter/in: Telefon: Beschlussvorlage Drucksache Nr. SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin Bachmann, Marlies (0385) 633-1503 öffentlich 01614/2018 Beratung und Beschlussfassung Dezernentenberatung Hauptausschuss Jugendhilfeausschuss Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr Ausschuss für Finanzen Ortsbeirat Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg Ortsbeirat Friedrichsthal Ortsbeirat Gartenstadt, Ostorf Ortsbeirat Großer Dreesch Ortsbeirat Krebsförden Ortsbeirat Lankow Ortsbeirat Mueß Ortsbeirat Mueßer Holz Ortsbeirat Neu Zippendorf Ortsbeirat Neumühle, Sacktannen Ortsbeirat Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder Ortsbeirat Warnitz Ortsbeirat Weststadt Ortsbeirat Wickendorf, Medewege Ortsbeirat Wüstmark, Göhrener Tannen Ortsbeirat Zippendorf Ortsbeirat Görries Hauptausschuss Stadtvertretung Betreff Spielplatzkonzeption für die Landeshauptstadt Schwerin Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung nimmt die Spielplatzkonzeption 2018 zur Kenntnis und beauftragt den Oberbürgermeister, die Spielplatzsituation kontinuierlich zu entwickeln. 1/3 Begründung 1. Sachverhalt / Problem Der Bedarf an Spielangeboten wird in zeitlich periodischen Abständen immer wieder neu untersucht, um die Planungen und Maßnahmen entsprechend mit der demografischen und städtebaulichen Entwicklung und dem Zustand der Spielplätze abzustimmen. 2. Notwendigkeit In der Spielplatzkonzeption werden Aussagen zur Bestandssituation und perspektivischen Entwicklung kommunaler Spielplätze getroffen. Sie ist das Handlungskonzept für kurz- und mittelfristige Spielplanungen und für die Finanzplanung. 3. Alternativen keine 4. Auswirkungen auf die Lebensverhältnisse von Familien Kinderfreundliche Stadt 5. Wirtschafts- / Arbeitsmarktrelevanz keine 6. Darstellung der finanziellen Auswirkungen auf das Jahresergebnis / die Liquidität Der vorgeschlagene Beschluss ist haushaltsrelevant ja (bitte Unterabschnitt a) bis f) ausfüllen) nein Mit Beschluss der Spielplatzkonzeption entstehen keine Kosten, da die Umsetzung mit jeweils jährlich im Investitionshaushalt der Stadt freigegebenen Mittel erfolgt. Bei Sanierungen bestehender Spielplätze entstehen keine zusätzlichen Folgekosten, nur bei der Neuanlage von Spielplätzen entstehen zusätzliche Folgekosten, welche im Teilhaushalt eingestellt werden. a) Handelt es sich um eine kommunale Pflichtaufgabe: ja/nein b) Ist der Beschlussgegenstand aus anderen Gründen von übergeordnetem Stadtinteresse und rechtfertigt zusätzliche Ausgaben: c) Welche Deckung durch Einsparung in anderen Haushaltsbereichen / Produkten wird angeboten: 2/3 d) Bei investiven Maßnahmen bzw. Vergabe von Leistungen (z. B. Mieten): Nachweis der Unabweisbarkeit – zum Beispiel technische Gutachten mit baulichen Alternativmaßnahmen sowie Vorlage von Kaufangeboten bei geplanter Aufgabe von als Aktiva geführten Gebäuden und Anlagen: Betrachtung auch künftiger Nutzungen bei veränderten Bedarfssituationen (Schulneubauten) sowie Vorlage der Bedarfsberechnungen: Welche Beiträge leistet der Beschlussgegenstand für das Vermögen der Stadt (Wirtschaftlichkeitsbetrachtung im Sinne des § 9 GemHVO-Doppik): Grundsätzliche Darstellung von alternativen Angeboten und Ausschreibungsergebnissen: e) Welche Beiträge leistet der Beschlussgegenstand für die Sanierung des aktuellen Haushaltes (inklusive konkreter Nachweis ergebnis- oder liquiditätsverbessernder Maßnahmen und Beiträge für Senkung von Kosten, z. B. Betriebskosten mit Berechnungen sowie entsprechende Alternativbetrachtungen): f) Welche Beiträge leistet der Beschlussgegenstand für die Sanierung künftiger Haushalte (siehe Klammerbezug Punkt e): über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen im Produkt: keine Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge / Mehreinzahlungen bzw. Minderaufwendungen / Minderausgaben im Produkt: keine Die Entscheidung berührt das Haushaltssicherungskonzept: ja Darstellung der Auswirkungen: nein Anlagen: Spielplatzkonzeption der Landeshauptstadt Schwerin gez. Dr. Rico Badenschier Oberbürgermeister 3/3