BRS Schwerin


2017-12-07/2103 " Bearbeiter/in: Herr Peske „„ J. ' E-Mail: mpeske@schwerin.de I 01 Herrn Nemitz Änderungsantrag Drucksache Nr.: 01275/2017 der SPD-Fraktion Betreff: Sicheren Schulweg für Kinder der Heineschule und der neuen Grundschule am Ziegelsee Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung möge beschließen: Die Stadtvertretung nimmt den Bericht des Arbeitskreises Schulwegsicherung zur Kenntnis und begrüßt die bereits geplanten Maßnahmen des Oberbürgermeisters zur Sicherheit des Schulwegs für die Schülerinnen und Schüler der Heinrich-Heine—Schule und der Grundschule am Ziegelsee. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener Wirkungskrels Der Antrag ist zulässig 2. Prüfung der finanziellen Auswlrkungen Art der Aufgabe: Pflichtige Aufgabe Kostendeckungsvorschlag entsgrechend & 31 (2) S. 2 KV: - Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): 3. Empfehlung zu weiteren Verfahren Andreas R l