BRS Schwerin


‚/ 40 über || 2017-12-04/2103 Bearbeiter/in: Herr Peske // &_/7« , E-Mail: mpeske@schwerin.de ! 01 Herrn Nemitz Antrag Drucksache Nr.: 0127512017 der Fraktion DIE LINKE Betreff: Sicheren Schulweg für Kinder der Heineschule und der neuen Grundschule am Ziegelsee Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass alle Schülerinnen und Schüler, welche ab dem 2. Schulhalbjahr die neue Grundschule am Zlegelinnensee besuchen, einen sicheren Schulweg haben. Über die konkreten Maßnahmen soll er die Stadtvertretung bzw. ihre Ausschüsse fortlaufend informieren. Darüber hinaus ist der Informationsfluss an die Eltern der betroffenen Kinder permanent sicherzustellen. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener erkungskrels Der Antrag ist zulässig 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: Pflichtlge Aufgabe Kostendeckungsvorschlag entsprechend 5 31 (2) S. 2 KV: lm Antrag nicht enthalten. Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann keine Aussage zu möglich entstehenden Kosten getätigt werden. 3. Empfehlung zu weiteren Verfahren Zustimmung mit Anmerkung: Im Hauptausschuss am 21. November 2017 wurde durch die Verwaltungsleitung bereits mitgeteilt, dass am Ufenrveg - einem möglichen Schulweg zur neuen Grundschule - bereits Leuchten aufgestellt werden. Weiterhin wird derzeit geprüft, inwieweit Schülerlotsen an der Einmündung Werderstraße und Lagerstraße dort unterstützen können, um auch den zweiten möglichen Schulweg abzusichern. Andreas Ruhl