BRS Schwerin


Stadtverwaltung Schwerin Büro der Stadtvertretung Beschlüsse zur Drucksachennummer 01275/2017 Sicheren Schulweg für Kinder der Heineschule und der neuen Grundschule am Ziegelsee Beschlüsse: 23.04.2018 Stadtvertretung 034/StV/2018 34. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung Bemerkungen: 1. Der Stadtpräsident stellt die Tagesordnungspunkte 10 bis 13 en bloc zur Abstimmung. Die Mitglieder der Stadtvertretung erheben keinen Widerspruch. 2. Es liegt folgender Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2017 vor: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: „Die Stadtvertretung möge beschließen: Die Stadtvertretung nimmt den Bericht des Arbeitskreises Schulwegsicherung zur Kenntnis und begrüßt die bereits geplanten Maßnahmen des Oberbürgermeisters zur Sicherheit des Schulwegs für die Schülerinnen und Schüler der Heinrich-Heine-Schule und der Grundschule am Ziegelsee.“ 3. Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende geänderte Beschlussfassung: 1. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass alle Schülerinnen und Schüler, welche ab dem 2. Schulhalbjahr die neue Grundschule am Ziegelinnensee besuchen, einen sicheren Schulweg haben. Über die konkreten Maßnahmen soll er die Stadtvertretung bzw. ihre Ausschüsse fortlaufend informieren. Darüber hinaus ist der Informationsfluss an die Eltern der betroffenen Kinder permanent sicherzustellen. 2. Die Stadtvertretung nimmt den Bericht des Arbeitskreises Schulwegsicherung zur Kenntnis und begrüßt die bereits geplanten Maßnahmen des Oberbürgermeisters zur Sicherheit des Schulweges für die Schülerinnen und Schüler der Heinrich-HeineSchule und der Grundschule am Ziegelsee. 1/2 4. Der Stadtpräsident stellt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zur Abstimmung. Die Mitglieder der Stadtvertretung erheben keinen Widerspruch. Beschluss: 1. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass alle Schülerinnen und Schüler, welche ab dem 2. Schulhalbjahr die neue Grundschule am Ziegelinnensee besuchen, einen sicheren Schulweg haben. Über die konkreten Maßnahmen soll er die Stadtvertretung bzw. ihre Ausschüsse fortlaufend informieren. Darüber hinaus ist der Informationsfluss an die Eltern der betroffenen Kinder permanent sicherzustellen. 2. Die Stadtvertretung nimmt den Bericht des Arbeitskreises Schulwegsicherung zur Kenntnis und begrüßt die bereits geplanten Maßnahmen des Oberbürgermeisters zur Sicherheit des Schulweges für die Schülerinnen und Schüler der Heinrich-HeineSchule und der Grundschule am Ziegelsee. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen