BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Datum: 2011-01-25 Dezernat/ Amt: Bearbeiter: Telefon: Beschlussvorlage Drucksache Nr. III / Amt für Verkehrsmanagement Frau Heese 545-2067 öffentlich 00685/2010 Beratung und Beschlussfassung Dezernentenberatung Hauptausschuss Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr Hauptausschuss Stadtvertretung Betreff Sanierung der Apothekerstraße unter Einsatz von Städtebauförderungsmitteln Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung stimmt der Sanierung der Apothekerstraße unter Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zu. Begründung 1. Sachverhalt / Problem Seit dem 12.02.1992 ist das Sanierungsgebiet “Schelfstadt“ förmlich festgelegt. Zu den wichtigsten Sanierungszielen gehört u.a. die funktionale und gestalterische Aufwertung der Apothekerstraße. Die Apothekerstraße gehört zu den ältesten Straßen der Schweriner Schelfstadt. Der Zustand der Straße ist schlecht. Derzeitig ist die Apothekerstraße im Bereich vom Schweinemarkt bis zur Körnerstraße eine sehr schmale Straße, die auf dieser Länge für den Fahrzeugverkehr nur als Einbahnstraße nutzbar ist. Für den Fußgängerverkehr wird die Apothekerstraße als Verbindungsweg zwischen Friedrichstraße und Schweinemarkt / Schelfmarkt / Schelfstraße gern genutzt, z.B. auch von den Bewohnern der Senioreneinrichtungen in der Pfaffenstraße und in der Apothekerstraße. Jedoch wird die Fußläufigkeit durch häufig wechselnde Gehwegbreiten mit z. T. extremen Engstellen stark behindert, das Passieren durch Personen mit Kinderwagen oder Rollstühlen wird sehr erschwert. Die Erneuerung der Apothekerstraße war in der mittelfristigen Maßnahmeplanung „Stadterneuerung und Stadtumbau 2010 – 2012“ (vgl. BV Nr. 685/2010) für das Jahr 2012 geplant. In der Apothekerstraße müssen aber ebenso wie in der Bergstraße bis zum 30.11.2013 alle Trinkwasserleitungen wegen neuer Grenzwerte über die Bleikonzentration erneuert werden. Ziel ist es, die Erneuerung von Leitungen und Straßenoberfläche in einer koordinierten Baumaßnahme durchzuführen, um die Beeinträchtigungen für die 1/3 Anliegerinnen und Anlieger geringer zu halten. Dies hat zur Konsequenz, dass die Erneuerung der Schelfstraße im Jahr 2013 erfolgt, da die Erneuerung der Schelfstraße nicht gleichzeitig mit der Erneuerung einer der beiden Parallelstraßen erfolgen kann. 2. Notwendigkeit Der vorgelegte Entwurf stellt einen Kompromiss zwischen Gestaltungs- und Nutzungsanforderung dar. An die Straßenraumgestaltung werden hohe gestalterische und denkmalpflegerische Anforderungen gestellt. Die Fahrbahn wird nach historischem Vorbild unter Verwendung des historischen Pflasters und der Borde wieder gepflastert. Die Gehwege werden in gelbem Klinkerpflaster ausgeführt. Die Traufstreifen erhalten Mosaik-Kleinpflaster aus Granit. An Stellen mit erhöhtem Fußgängerquerungsbedarf werden Querungsstellen in geschnittenem Natursteinpflaster vorgesehen. Der Straßenraum wird funktional neu gegliedert. Der westliche Gehweg wird durchgehend in einer Mindestbreite von 1,20m geführt. Der östliche Gehweg ergibt sich aus der geplanten Fahrbahnbreite, grundsätzlich gilt dort jedoch auch, dass die heute vorhandene Gehwegbreite nicht unterschritten werden soll. Dadurch werden partiell Verziehungen der Fahrbahnachse erforderlich. Daneben wird an Stellen mit ausreichender Straßenbreite ein Parkstreifen für den ruhenden Verkehr angeordnet. Die Baumaßnahme beinhaltet den Ausbau der Apothekerstraße vom Schweinemarkt bis zur Körnerstraße in 3 Hauptabschnitten mit Gehwegen, Stellplätzen und Straßenbeleuchtung. Sämtliche Leitungsmedien (Trinkwasser, Schmutzwasser, Gas, Elektro) müssen durch die Leitungsträger erneuert werden. Baubeginn ist für das 2. Quartal 2011 vorgesehen. 3. Alternativen Die Straße bleibt unsaniert. 4. Auswirkungen auf die Lebensverhältnisse von Familien Durch die Neugestaltung der Straße unter Verwendung des vorhandenen Pflasters und unter Einhaltung der erforderlichen Fahrbahnbreite von 3,05m im Einrichtungsverkehr kann die verbleibende Straßenraumbreite teilweise den Gehwegen zugeschlagen werden. Dabei soll der westliche Gehweg durchgängig auf eine Mindestbreite von 1,20m verbreitert werden, um eine konsequente Führung für Fußgänger, Rollstühle, Rollatoren und Kinderwagen wenigstens auf einer Straßenseite zu erhalten Somit trägt die Maßnahme zur Erhöhung des Wohnwertes bei. 5. Wirtschafts- / Arbeitsmarktrelevanz Bei der Durchführung der Baumaßnahme werden Mittel in Höhe von ca. 500.000,-€ für die örtliche Bauwirtschaft bereitgestellt. 6. Finanzielle Auswirkungen Bei der Förderung handelt es sich um Städtebauförderungsmittel des Treuhandvermögens „Schelfstadt“ in Höhe von 496.120,-€, die im Wirtschaftsplan der Sanierungsträgerin, der EGS mbH, eingestellt sind. Die städtischen Eigenanteile werden über die Grundstückserlöse im Sanierungsgebiet finanziert. 2/3 Die Folgekosten für die Unterhaltung betragen ca. 3120 € pro Jahr, die im Unterhaltungskostenzuschuss für die SDS zu berücksichtigen sind. Diese Folgekosten treten auch auf, wenn die Straße nicht saniert wird, da es sich um den pauschalen Unterhaltungsaufwand für Pflasterstraßen handelt. über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben / Einnahmen im Haushaltsjahr Mehrausgaben / Mindereinnahmen in der Haushaltsstelle: --Deckungsvorschlag Mehreinnahmen / Minderausgaben in der Haushaltsstelle: --- Anlagen: Lageplan 1.BA Lageplan 2.BA Lageplan 3.BA Querprofile Fotos gez. Angelika Gramkow Oberbürgermeisterin 3/3