BRS Schwerin


/M/A 69.2 017-11-02/2068 Bearbeiter/in: Herr Böcker ' E-Mail: GBoecker@schwerin.de ||| E -Vo -/6 01 an til? Herrn Nemitz 0123112017: Prüfantrag | Sicherheit für Radfahrer und Fahrgäste an der Haltestelle Ostorf erhöhen Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Sicherheit für Radfahrer und Fahrgäste im Bereich der Haltestelle Ostorf durch den Bau eines Fahrradstreifens zwischen der Haltestelle Ostorf und der Ludwigsluster Chaussee zum Bahnübergang Lennéstraße verbessert werden kann. Gleichzeitig ist zu prüfen, inwieweit dadurch eine bessere Verknüpfung der Radwegebeziehungen zwischen dem Dwang/der Krösnitz und dem Schlossgarten/Faulen See möglich wäre. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Der Antrag ist rechtlich zulässlg. 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen zum bestehenden Haushaltssicherungskonzept Kostendarstellung für das laufende Haushaltsjahr (Mehraufwendungen. Mindererträge o.ä.) Kostendarstellung für die Folgejahre Für das im Antrag beschriebene Radwegeprojekt stehen im laufenden Haushalt 2017/18 weder für einen Plngunsauftrag noch für bauliche Maßnahmen Finanzmittel zur Verfügung. 3. Empfehlung zu weiteren Verfahren Dem Antrag kann nur insoweit zugestimmt werden, als dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur eine grobe Vorprüfung der Zweckmäßigkeit und Machbarkeit des fraglichen Radwegeprojektes erfolgen könnte. LA. ) F Dr. Ber%59 Smerdka /