BRS Schwerin


02 2017-05-08/1011 Bearbeiter/in: Herr Helms E—Mail: mhelms@schwerin.de | / l o?ltßr'rr 01 {//‚ Herrn Czerwonka ’ ‘ ’ Prüfantrag Drucksache Nr. 01055/2017 - Perzinahaus auf Nutzung als Stadtgeschichtsmuseum prüfen Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin wird gebeten zu prüfen, ob sich das „Konzept für ein Stadtgeschichtsmuseum“ auf das Perzinahaus anwenden lässt. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Der Antrag ist zulässig. 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen . zum bestehenden Haushaltssicherungskonzept . Kostendarstellung für das laufende Haushaltsjahr (Mehraufwendungen, Mindererträge o.ä.) . Kostendarstellung für die Folgejahre 3. Empfehlung zu weiteren Verfahren Mit der Beschlussvorlage 00975/2017 (Konzept für ein neues Museum zur Geschichte der Landeshauptstadt Schwerin) soll ich unter anderem beauftragt werden, ein geeignetes Gebäude bzw. Grundstück für ein neues Museum zu suchen. Gegebenenfalls wird die Umsetzung des Konzeptes im Perzinahaus bei dieser Suche betrachtet. Wiederholt habe ich jedoch bekannt gegeben, dass sich unter den jetzigen haushälterischen Gegebenheiten kein finanzieller Spielraum für die Umsetzung des Konzeptes ergibt. Venrvaltungsseitig ist daher ein Zeitraum von etwa 10 Jahren für die Umsetzung vorgesehen. Da die Suche nach einem geeigneten Gebäude bzw. Grundstück für ein neues Museum bereits mit der Beschlussvorlage 00975/2017 abgedeckt ist und sich nicht nur auf einen einzelnen Standort reduzieren soll, empfehle ich den Prüfantrag abzulehnen. i%ß« D . Rico Badenschier ?.