BRS Schwerin


|| 2018—04-19/2103 Bearbeiter/in: Herr Peske E—Mail: mpeske@schwerin.de ”S (( ‘ | 01 Herrn Nemitz Ersetzungsantrag Drucksache Nr.: 0140912018 der CDU-Fraktion Betreff: Prüfantrag l Gestaltung von zukunftsweisenden Schulhöfen Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, welche der auf dem Portal www.deinschulhof.de freiverfügbaren Tipps und Anregungen bei künftigen Neu- oder Umgestaltungen von Schulhöfen, öffentlichen Plätzen etc. Berücksichtigung finden können. Darüber hinaus ist kontinuierlich zu prüfen, ob es künftig bundes- oder gar europa-weite Wettbewerbe zur Schulhof- oder Spielflächen-Gestaltung gibt, an denen sich die Landeshauptstadt Schwerin beteiligen kann. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener Wirkungskreis Der Antrag ist rechtlich zulässig. 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: Freiwillige Aufgabe (neu) Kostendeckungsvorschlag entsprechend 5 31 121 S. 2 KV: lm Antrag nicht enthalten. Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sechkosten, Personalkosten): Mögliche entstehende Kosten können zum derzeitige Zeitpunkt nicht benannt werden. 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Zustimmung Andreas Ruhl