BRS Schwerin


|| 2018-04—19/2103 Bearbeiter/in: Herr Peske E—Mail: mpeske@schwerin.de | 01 Herrn Nemitz Ergänzungsantrag Drucksache Nr.: 01409/2018 der Fraktion Unabhängige Bürger Betreff: Prüfantrag - Gestaltung von zukunftsweisenden Schulhöfen Beschiussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird unter Beteiligung des Stadtschülerrates Schwerin aufgefordert zu prüfen, welche der auf dem Portal www.deinschuihof.de freiverfügbaren Tipps und Anre-gungen bei künftigen Neu- oder Umgestaltungen von Schulhö-fen, öffentlichen Plätzen etc. Berücksichtigung finden können. Darüber hinaus ist kontinuierlich zu prüfen, ob es künftig bun-des- oder gar europa-weite Wettbewerbe zur Schulhof- oder Spieiflächen-Gestaltung gibt, an denen sich die Landeshaupt-stadt Schwerin beteiligen kann. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener erkungskreis Der Antrag ist rechtlich zulässig. 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: Freiwillige Aufgabe (neu) Kostendeckungsvorschlag entsprechend 5 31 (2) S. 2 KV: im Antrag nicht enthalten. Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): Mögliche entstehende Kosten können zum derzeitige Zeitpunkt nicht benannt werden. 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Zustimmung % Andreas Ruhl