BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement Schwerin, 2018-11-14 Bearbeiter/in: Frau Groth Telefon: e-mail: 7434 - 400 HGroth@schwerin. de Protokoll über die 22. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement - Sondersitzung - am 13.11.2018 Beginn: 17:30 Uhr Ende: 17:55 Uhr Ort: Zentrales Gebäudemanagement Schwerin, Friesenstraße 29, 19059 Schwerin, 1, OG, Raum 239 Anwesenheit Vorsitzender Block, Wolfgang entsandt durch Fraktion DIE LINKE 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Bremer, Michael entsandt durch CDU-Fraktion 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Klemkow, Gret-Doris entsandt durch SPD-Fraktion ordentliche Mitglieder Leppin, Patricia entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger Meslien, Daniel entsandt durch SPD-Fraktion Prösch, Dieter entsandt durch Fraktion DIE LINKE stellvertretende Mitglieder Ascher, Ralf entsandt durch ZG AfD Müller, Arndt entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schriftführer Groth, Heidrun Unternehmen 1/4 Gäste Böhnke, Martin Dörner, Berge Ferchland, Axel Zaziem, Cornelia Unternehmen Unternehmen GBV Unternehmen Leitung: Wolfgang Block Schriftführer: Heidrun Groth Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Bestätigung des Protokolls der 21. Sitzung am 11.09.2018 öffentlicher Teil 3. Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen 3.1. Beschlussvorlage zur Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement 3.2. Beschlussvorlage zum geänderten Wirtschaftsplan 2019/2020 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Herr Block begrüßte alle Anwesenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung. zu 2 Bestätigung des Protokolls der 21. Sitzung am 11.09.2018 öffentlicher Teil Das Protokoll der 21. Sitzung des Werkausschusses am 11.09.2018 wurde bestätigt. 2/4 Abstimmungsergebnis zu 2: Ja-Stimmen : 5 Nein-Stimmen: Enthaltungen: 1 zu 3 Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen zu 3.1 Beschlussvorlage zur Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement Herr Dörner erläuterte die Notwendigkeit der Kreditaufnahme. Da das Kreditvolumen der Landeshauptstadt Schwerin sonst nicht ausgeschöpft wird, wird dieser Kredit über die LHS aufgenommen - es ergeben sich dadurch für das ZGM geringfügig günstigere Konditionen. Die Laufzeit für den Kredit beträgt 30 Jahre mit Festschreibung der Zinsbindung. Die Beschlussvorlage zur Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement wurde beschlossen. Abstimmungsergebnis zu 3.1: Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: Enthaltungen: - zu 3.2 Beschlussvorlage zum geänderten Wirtschaftsplan 2019/2020 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement Herr Dörner informierte über zur Ausführung von geringfügigen Restarbeiten im Heine-Hort. Des Weiteren fehlen noch finanzielle Mittel für den Hort Friedensstraße, da dringende Maßnahmen für den Schallschutz umgesetzt werden müssen, die erst klar definiert werden können wenn das Gebäude in Nutzung ist. Der Kredit ist für die in das 4. Quartal 2018 verschobene Fertigstellung des Heine-Hortes erforderlich, da die Endabrechnung erst in 2019 erfolgen kann. Durch die Kreditaufnahme für den Heine-Hort in Höhe von 989 und den Hort Friedensstraße in Höhe von 985 T€ ergeben sich die Änderungen im Wirtschaftsplan 2019/2020 des ZGM. Dazu gab Herr Böhnke weiterführende Erläuterungen an Hand einer Präsentation. Die Beschlussvorlage zum geänderten Wirtschaftsplan 2019/2010 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement wurde beschlossen. Abstimmungsergebnis zu 3.2: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: Enthaltungen: 1 gez. Wolfgang Block gez. Heidrun Groth Vorsitzende/r Protokollführer/in 3/4 4/4