BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement Schwerin, 2019-01-04 Bearbeiter/in: Frau Groth Telefon: e-mail: 7434 - 400 HGroth@schwerin. de Protokoll über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement am 11.12.2018 Beginn: 17:35 Uhr Ende: 18:30 Uhr Ort: Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement Schwerin, Friesenstraße 29, 19059 Schwerin, 1. OG, Raum 239 Anwesenheit Vorsitzender Block, Wolfgang entsandt durch Fraktion DIE LINKE 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Bremer, Michael entsandt durch CDU-Fraktion 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Klemkow, Gret-Doris entsandt durch SPD-Fraktion ordentliche Mitglieder Leppin, Patricia entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger Meslien, Daniel entsandt durch SPD-Fraktion Prösch, Dieter entsandt durch Fraktion DIE LINKE stellvertretende Mitglieder Ascher, Ralf entsandt durch ZG AfD Strauß, Manfred entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger Schriftführer Groth, Heidrun Unternehmen 1/4 Gäste Bartsch, Ulrich Böhnke, Martin Ferchland, Axel Zaziem, Cornelia Teichmann, Käthe Unternehmen Unternehmen GBV Unternehmen Unternehmen Leitung: Wolfgang Block Schriftführer: Heidrun Groth Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Bestätigung des Protokolls der 22. Sitzung - Sondersitzung - am 13.11.2018 öffentlicher Teil 3. Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen 3.1. BV Europaweite Ausschreibung der Reinigungsleistungen an diversen städtischen Objekten - Leistungszeitraum ab 01.01.2020 3.2. BV Europaweite Ausschreibung der Reinigungsleistungen für GS Weststadt und Regionalschule Weststadt - Leistungszeitraum ab ca. September 2019 (GS) und September 2020 (Regionalschule) 4. Sonstiges 2/4 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Begrüßung aller Anwesenden durch Herrn Block, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung. zu 2 Bestätigung des Protokolls der 22. Sitzung - Sondersitzung – am 13.11.2018 öffentlicher Teil Das Protokoll der 22. Sitzung des Werkausschusses – Sondersitzung – Am 13.11.2018 wurde bestätigt. Abstimmungsergebnis zu 2: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: Enthaltungen: - zu 3 Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen zu 3.1 BV Europaweite Ausschreibung der Reinigungsleistungen an diversen städtischen Objekten - Leistungszeitraum ab 01.01.2020 Frau Zaziem informierte über die Notwendigkeit der Art der Ausschreibung und Aufteilung der auszuschreibenden Leistungen in 4 Lose mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 1.778.400,00 € in vier Jahren (Überschreitung Schwellenwert), unter Beibehaltung des Reinigungsturnus. Die Vorlage Europaweite Ausschreibung der Reinigungsleistungen an diversen städtischen Objekten – Leistungszeitraum ab 01.01.2020 – wurde beschlossen. Abstimmungsergebnis zu 3.1: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: Enthaltungen: - zu 3.2 BV Europaweite Ausschreibung der Reinigungsleistungen für GS Weststadt und Regionalschule Weststadt - Leistungszeitraum ab ca. September 2019 (GS) und September 2020 (Regionalschule) Frau Zaziem erläuterte auch hier das Erfordernis der Art der Ausschreibung des Loses mit einem Volumen von 408.000,00 €. (Überschreitung Schwellenwert) Die Vorlage Europaweite Ausschreibung der Reinigungsleistungen für die GS Weststadt und Regionalschule Weststadt – Leistungszeitraum ab ca. September 2019 (GS) und September 2020 (Regionalschule) – wurde 3/4 Beschlossen. Abstimmungsergebnis zu 3.2: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: Enthaltungen: - zu 4 Sonstiges Herr Bartsch informierte über den Abschluss einer Vermögenseigenschadenversicherung der LHS bei der OKV – Ostdeutsche Kommunalversicherung a.G. Das Informationsschreiben des Fachdienstes Kämmerei und Finanzsteuerung der LHS wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. gez. Wolfgang Block gez. Heidrun Groth Vorsitzende/r Protokollführer/in Anlage: sh. TOP 4 4/4