BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ortsbeirat der Weststadt Schwerin, 03.02.18 Bearbeiter: Roberto Koschmidder Telefon: E-Mail: (03 85) 7 85 13 33 info@weststadt-schwerin.de Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates Weststadt am 25.01.18 Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:30 Uhr Ort: Ortsbeiratsbüro, Friesenstraße 29 Anwesenheit Vorsitzender Thomas Munzert entsandt durch CDU-Fraktion ordentliche Mitglieder Lothar Gajek Roberto Koschmidder Günter Ungureanu Marcus Rein entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger entsandt durch CDU-Fraktion entsandt durch SPD-Fraktion stellvertretende Mitglieder Andrea Kohlmann entsandt durch Zählgemeinschaft AfD Gäste Petra Haacke Gerhart Klein Quartiersmanagerin Weststadt Leitung: Thomas Munzert Schriftführer: Roberto Koschmidder 1/4 Festgestellte Tagesordnung 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Bestätigung der Tagesordnung 3. Protokollbestätigung der Sitzung vom 14.12.17 4. Bericht zum Treffen der Ortsbeiratsvorsitzenden mit PD Müller am 18.12.17 5. Bericht Info-Veranstaltung zum Ortsrecht am 24.01.18 6. Bericht vom Einwohnerstammtisch am 17.01.18 7. Info / Zwischenstand Briefkasten Höhe EDEKA Kaufhalle 8. Anwohnerbeschwerde Spielplatz aus letzter Sitzung / Zaunöffnung 9. Säuberung Gehweg vor Goetheschule 10. Sonstiges 11. Vorkaufsrecht um Vorwärts 12. [Thema] Protokoll 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Thomas Munzert eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Peter Voss und Hans Jürgen Naumann sind entschuldigt. 2. Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. 3. Protokollbestätigung der Sitzung vom 14.12.17 Die Niederschrift der letzten Sitzung wird ohne Änderungen bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 4. Bericht zum Treffen der Ortsbeiratsvorsitzenden mit PD Müller am 18.12.17 Thomas Munzert berichtet vom Treffen, dass etwa zwei Mal im Jahr stattfinden soll. Angesprochen wurde das Fehlen unseres vorübergehend nach Rostock versetzten Kontaktbeamten. Zur nächsten Ortsbeiratssitzung wird ein Vertreter teilnehmen. 5. Bericht Info-Veranstaltung zum Ortsrecht am 24.01.18 Wegen der Abwesenheit von Hans-Jürgen Naumann muss dieser TOP auf die nächste Sitzung vershoben werden. 2/4 6. Bericht vom Einwohnerstammtisch am 17.01.18 Thomas Munzert und Petra Haacke berichten vom gut besuchten Einwohnerstammtisch des Vereins „Hand in Hand e.V.“, auf dem die Arbeit des Ortsbeirates an Hand von aktuellen Fällen erklärt wurde. Der teilweise schlechte Zustand von Gehwegen wurde von den Teilnehmern angesprochen. Thomas Munzert will sich die Problemfälle ansehen. Von ihm wurde erklärt, dass die Stadt die Gehwege nach einer Prioritätenliste repariert. Petra Haacke ergänzt, dass ein Mitspracherecht der Bürger klar kommuniziert wurde. Kritik wurde an Kapazitätsengpässen des Nahverkehrs zu Stoßzeiten geäußert. 7. Info / Zwischenstand Briefkasten Höhe EDEKA Kaufhalle Thomas Munzert erhielt die Informationen der Vorgeschichte inzwischen von Susanne Herweg. Gabriele Schulz hätte die Verwaltung an das offene Problem erinnert und bliebe dran. Die personelle Unterbesetzung der Fachgruppe „Untere Verkehrsbehörde, Sondernutzungen“ würde momentan die Bearbeitung verzögern. 8. Anwohnerbeschwerde Spielplatz aus letzter Sitzung/Zaunöffnung In der Vergangenheit wurden im Ortsbeirat mehrere Beschwerden von Bürgern über Belästigungen durch Schüler und den unbenutzbaren Schulhof der John-BrinckmanSchule diskutiert. Eine schriftliche Reaktion der Verwaltung liegt vor. Darin wird klargestellt, dass der Schulhof wieder für die Pausennutzung freigegeben wurde. Weiterhin heißt es, im Goethegymnasium laufe die Prävention mit Polizei und Schulsozialarbeit gut. Den Bürgervorschlag für einen zusätzlichen Zugang zu einem Spielplatz, wo jetzt über den Zaun geklettert wird, sieht der Ortsbeirat nach Ortsbegehung durch Thomas Munzert als nicht sinnvoll an. 9. Säuberung Gehweg vor Goetheschule Nachdem Thomas Munzert die Verwaltung mit Fotos auf den stark verschmutzen Gehweg hinwies, wurde das Problem beseitigt und eine Vollzugsmeldung geschickt. 10. Sonstiges Thomas Munzert hat den Wunsch einer Bürgerin erfüllt und sie telefonisch über den Stand der Wohnungsneubauten in der Lübecker Straße informiert Dem Ortsbeirat liegt eine Einladung der Stadtteilkonferenz zum 31.01.18 um 15:00 vor. Wegen der Terminüberschneidung zur Fahrplankonferenz kann Thomas Munzert den Termin nicht wahrnehmen. Eine Vertretung konnte nicht festgelegt werden. Auf der Fahrplankonferenz will Thomas Munzert fragen, ob für bestimmte Zeiten größeren Busse zur Verfügung stehen. Ab 09:00 mit Gültigkeitsbeginn der Petermännchenkarte gibt es an der Haltestelle in der Lessingstraße immer wieder Kapazitätsengpässe. Roberto Koschmidder klärte auf, dass das Osterfeuer nicht mehr vom Präventionsrat/Stadtteilkonferenz organisiert wird. Das hat inzwischen die FFW-Mitte übernommen. Petra Hacke bestätigt, dass ein guter Kontakt zwischen Stadtteilkonferenz und FFW-Mitte besteht. d Dem Ortsbeirat liegt eine Einladung zum „2. Info-Tag Glasfaserausbau in Schwerin“ um 27.02.18 von 12:30 bis 17:00 vor. Thomas Munzert kann den Termin nicht 3/4 wahrnehmen und möchte bis zum 08.02.18 (Anmeldefrist) wissen, ob er einen Vertreter aus dem Ortsbeirat melden soll. Eberhard Münch sprach in der Bürgersprechstunde das Falschparken in der Schillerstraße an. Der Ortsbeirat bittet den Ordnungsdienst um verstärkte Präsenz. Außerdem beobachtete Eberhard Münch das Ausweichen von PKW bei Gegenverkehr über den Gehweg. Er regte an, den Bordstein dort so zu gestalten, dass diese Ausweichmanöver einfacher werden. Im Ortsbeirat besteht die Meinung, dass dies den Fußgängerverkehr gefährdet. Es wurde darüber abgestimmt, das Anliegen von Eberhard Münch weiter zu verfolgen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 6 Enthaltungen: 0 Günter Nitzschke fragte in der Bürgersprechstunde nach Parkplätzen am Ende der Leonhardt-Frank-Straße. Er wolle den B-Plan einsehen, was man ihm von der Verwaltung verweigert habe. Zur Parkplatzsituation in der Weststadt wurde er auf die nächste Ortsbeiratssitzung verwiesen, auf der ein Vertreter der Verwaltung das Verkehrskonzept für die Weststadt vorstellen soll. Zur Einsichtnahme in B-Pläne wurde Günter Nitzschke die Internetseite der Landeshauptstadt empfohlen. Die Rechnung für den Alterssimulationsanzug über 2.677,50 für den Verein „Hand in Hand e.V“ übergibt Thomas Munzert an Gabriele Schulz zur Bezahlung. Den entsprechenden Antrag, dies aus den BUGA-Überschussmitteln hatte der Ortsbeirat in der letzten Sitzung bewilligt. Petra Haacke gibt Informationen zum Quartiersmanagement. Die Veranstaltungstermine für das Quartal stehen fest. Die Veranstaltungen im Nachbarschaftstreff in der Lessingstraße 26a werden gut angenommen. Der „Lebendige Adventskalender“ mit vielen Kooperationspartner und aktiven Weststadtpersonen soll in diesem Jahr weiterentwickelt werden Marcus Rein bittet darum hinter dem Friesensportplatz die inzwischen gut realisierte Vegetationskontrolle auch um den Trafokasten herum nicht zu vergessen. Er schickt Thomas Munzert ein Foto der Situation, der es die Bitte an die Stadtverwaltung weitergeben wird. Der Termin für die nächste Ortsbeiratssitzung findet abweichend vom üblichen Turnus am Mittwoch, den 21.02.18 statt gez. Thomas Munzert gez. Roberto Koschmidder Vorsitzender Protokollführer 4/4