BRS Schwerin


Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates Weststadt vom 15.09.2016 Beginn: Ende: 18:00 Uhr 20:00 Uhr Ort: Kinder- und Jugendtreff "Westclub One", Friesenstraße 29 a Anwesend: Hans-Jürgen Naumann 1. Stellvertreter der Vorsitzenden, entsandt durch die SPD-Fraktion Sebastian Keller ordentliches Mitglied, entsandt durch die Fraktion DIE LINKE Jörg Höfert ordentliches Mitglied, entsandt durch AfD-Fraktion Andrea Kohlmann stellvertretendes Mitglied, entsandt durch AfD-Fraktion Dietmar Benecke Michael Erhart Gast, Polizei Schwerin Gast, Polizei Schwerin Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Protokollbestätigung Bericht und Diskussion über die Kriminalstatistik durch Kriminalrat Michael Erhart Sachstand Verwendung BUGA-Mittel Angepasste Planung der Treppe Wossidlostraße/Lübecker Straße Sanierungsarbeiten auf dem Sportplatz Weststadt Sonstiges Protokoll: zu TOP 1:​ Hans-Jürgen Naumann eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass keine Beschlussfähigkeit vorliegt. zu TOP 2:​ Die Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. zu TOP 3:​ Herr Erhart stellt die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Kalenderjahr 2015 vor. Nach einem Vergleich der beiden Landkreise Nordwestmecklenburg und Ludwigslust-Parchim mit der Landeshauptstadt Schwerin, werden die einzelnen Stadtteile Schwerins vorgestellt. Für die Weststadt ist die Anzahl der erfassten Fälle im Vergleich rückläufig. Positiv erwähnt wird, dass in der Weststadt ca. 12 % der Einwohner Schwerins leben, jedoch nur ca. 6,7 % der gesamten Straftaten hier verübt werden. zu TOP 4:​ Von den anwesenden Mitgliedern werden keine neuen Vorschläge zur Verwendung der BUGA-Mittel genannt. Herr Höfert nennt erneut die Jugendfeuerwehr als einen möglichen Empfänger. zu TOP 5:​ Dem Ortsbeirat liegen keine weiteren Informationen vor. zu TOP 6:​ Der Ortsbeirat nimmt die angekündigten Sanierungsarbeiten zur Kenntnis. zu TOP 7:​ Der Ortsbeirat möchte den Turnus für seine Sitzungen beibehalten. Als Termin ist der jeweils 3. Donnerstag des Monats vorgesehen, Ausnahmen bilden eventuelle Feiertage. Die Tage lauten demnach: 19.01., 16.02., 16.03., 20.04., 18.05., 15.06., 21.09., 19.10., 23.11., 14.12. Herr Benecke berichtet von einigen Beobachtungen im Straßenverkehr, die er während seiner Tätigkeit gemacht hat. Unter anderem geht es um die Kreuzung Lessingstraße/BertoltBrecht-Straße (Fußgängerübergang beim Edeka), die Breite des Fußweges im Bereich Johannes-R.-Becher-Straße/Lübecker Straße. Der Ortsbeirat wünscht sich, bei der nächsten Sitzung einen Termin für eine gemeinsame Stadtteilbegehung zu planen. __________________________ gez. Hans-Jürgen Naumann 1. Stellvertreter der Vorsitzenden __________________________ gez. Sebastian Keller Protokollführer