BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ortsbeirat Warnitz Schwerin, 13.12.2017 Bearbeiter: Simone Jaßmann Telefon: e-mail: OrtsbeiratWarnitz@Schwerin.de Protokoll über die 36. Sitzung des Ortsbeirates Warnitz am 13.12.2017 Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:45 Uhr Ort: Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Warnitz, Bahnhofstraße 27, 19057 Schwerin Anwesenheit ordentliche Mitglieder Ehrhardt, Heike Jaßmann, Simone Krause, Thomas entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entsandt durch CDU-Fraktion stellvertretende Mitglieder Flotow, Jürgen entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger Gäste Herr Frehse (FF Warnitz) Herr Kunze (Kontaktbeamter für Warnitz) 4 weitere Gäste Leitung: Heike Ehrhardt Schriftführung: Simone Jaßmann 1/4 Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. 2. 3. 3.1. 3.2. 4. 5. 6. 7. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 35. Sitzung am 08.11.2017 Verweisung aus dem Hauptausschuss Weitere Standorte für legale Graffiti-Flächen ausweisen Vorlage 01238/2017 Anti-Graffiti-Offensive Vorlage 01248/2017 Innenbereichssatzung Forstweg Planung für das Jahr 2018-Jahresflyer Antworten der Stadtverwaltung zu Anfragen des Ortsbeirates Sonstiges und Anfragen und Anliegen der Mitbürger Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bemerkungen: Frau Ehrhardt eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Warnitz und begrüßt die Gäste und die Mitglieder. Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt. Der Ortsbeirat ist beschlussfähig. Frau Ehrhardt stellt einen Antrag auf Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes: Innenbereichssatzung Forstweg. Der Antrag wird einstimmig angenommen. zu 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 35. Sitzung vom 08.11.2017 Beschluss: Der Sitzungsniederschrift wird ohne Änderungen zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 2/4 zu 3 Verweisung aus dem Hauptausschuss 3.1. Weitere Standorte für legale Graffiti-Flächen ausweisen (Antrag Die Linke) 3.2. Anti-Graffiti-Offensive (Antrag AfD) Bemerkungen: Frau Ehrhardt stellte beide Anträge sowie die Stellungnahmen der Stadt dazu kurz vor. Dann wurde die Problematik rege diskutiert. Das Ergebnis daraus: Wartehäuschen könnten professionell gestaltet werden, um das Beschmieren zu verhindern. Eventuell würden die Sprayer dann aber mehr Hauswände verunstalten. Hauswände könnten mit graffitiabweisender Farbe gestrichen werden. Die Bereitstellung öffentlicher Flächen durch die Stadt fand Zustimmung. Es gilt zu bedenken, dass wer sich in der Sprayer-Szene profilieren will, aber wohl weiterhin illegale Flächen nutzen wird. Der OBR stimmt dem Antrag der Linken (001238/2017) zu und lehnt den Antrag der AfD (001248/2017) u.a. wegen der Kosten ab. zu 4 Innenbereichssatzung Forstweg Bemerkungen: Frau Ehrhardt umriss kurz die wichtigsten Punkte der Innenbereichssatzung. Es entstehen 8 Grundstücke mit Flächen zwischen 600 und 700m². Die Zufahrt zum Wohngebiet erfolgt über eine Privatstraße aus Richtung Alte Gärtnerei. Dort werden zwei Straßenlaternen aufgestellt. Auf jedem Grundstück muss ein Laubbaum gepflanzt werden. Als Grundstückseinfriedungen sind Zäune, Steinmauern oder Laubhecken vorgesehen. Es soll eine Obststreuwiese mit Hochstammobstbäumen entstehen. Es werden alle vorhandenen Tierarten aufgeführt und Maßnahmen zu deren Schutz vorgeschrieben. Der OBR hatte den Entwurf der Satzung im Mai 2017 bereits auf der Tagesordnung. Damals wurde angemerkt, dass es Probleme mit dem Versickern des Regenwassers gibt. Als Lösung dazu sind auf den Grundstücken Rigolen und Schächte vorgesehen. Das Regenwasser des Baugebietes wird in den Teich geleitet, welcher einen Überlauf erhält. Der Vorschlag des OBR, eine Wegeverbindung zum Bahnsteig zu schaffen, wird zur Kenntnis genommen. Der OBR stimmt der Innenbereichssatzung Forstweg zu. zu 5 Planung 2018 Bemerkungen: Es wurden alle Termine abgestimmt, die auf dem Flyer erscheinen sollen. Nach erfolgtem Druck durch die Fa.Misch werden die Flyer an alle Haushalte verteilt. 3/4 zu 6 Antworten der Stadtverwaltung zu Anfragen des OBR Bemerkungen: Herr Frese fragte nach der Regelung des Winterdienstes auf dem Gelände der freiwilligen Feuerwehr. Herr Krause konnte nach dem Besuch der Informationsveranstaltung zum Winterdienst antworten, dass die Mitarbeiter der SDS die Arbeiten auf dem Gelände der Feuerwehr nicht übernehmen. Die Verantwortlichen der FF Warnitz werden gebeten, dazu das ZGM zu kontaktieren. Es gibt eine Hotline für den Winterdienst, die aber nur zu den normalen Arbeitszeiten der Stadtverwaltung erreichbar ist. zu 7 Sonstiges und Anfragen und Anliegen der Mitbewohner Bemerkungen: a) Es liegen Genehmigungen zum Fällen von 6 Eschen auf dem Grundstück Zum Kirschenhof 16 und von 2 Birken auf dem Grundstück Zum Kirschenhof 102 vor. b) Auf dem Konto unseres OBR befinden sich 617,74€. Dazu kommt noch das Restgeld von der BUGA. c) Es wurde gefragt, an welchem Wochentag die Straßenreinigung 2018 erfolgen wird und wann die Gebührenbescheide dazu ergehen. d) Es wurde erneut darauf hingewiesen, dass zwischen Warnitz (Bahnhofstrasse) und Friedrichsthal (Warnitzer Strasse) eine Beleuchtung gewünscht wird. Die Verbindung wird u.a. genutzt auf dem Weg zum Bahnhof und zum Kindergarten. gez. Heike Ehrhardt gez. Simone Jaßmann Vorsitzende Schriftführerin 4/4