BRS Schwerin


Ortsbeirat Mueßer Holz Ortsbeiratsvorsitzende 19063 Schwerin Telefon: 0162 9315003 OBR-MH@schwerin.de Schwerin, 14.07.2019 Protokoll Sitzung am: Mittwoch, den 26.06.2019 Zeit: 18.00Uhr -19.45 Uhr Sitzungsort: Verein TUS Makkabi e.V,; Galileo-Galilei-Straße 07, 19063 Schwerin Anwesende: ordentliche und stellvertr. OBR-Mitglieder: Frau Regina Dorfmann, Frau Ilja Lange, Frau Manuela van der Sanden, Frau Petra Federau, Frau Gret-Doris Klemkow, Herr Wolfgang Maschke, Herr Frank Möller, Herr Georg-Christian Riedel, beratendes Mitglied der Behindertenbeirates: Herr Andreas Schulz Gäste: Herr Bernd Schröder, Herr Reinhard Huß, Frau Sandra Tondl, Herr Gerrit Kremer Herr Thomas Böhm Tagesordnung 1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Protokolle der Sitzungen vom 20.03.2019,17.04.2019 und 09.05.2019 3. Verweisung durch den Hauptausschuss Vorlage Nr.: 01733/2019 „Sozialer Wohnungsbauneubau, Integrierte Stadtentwicklung und gemeinwohlorientierte Bodenpolitik Schwerin“ Informationen zum Thema Stadtentwicklung im MH durch Vertreter der WGS MBH Diskussion und Beschlussfassung 4. Neues aus dem Quartier063 verantwortlich: Stadtteilmanagement und Herr Huß 5. Informationen aus dem Lenkungskreissitzung verantwortlich: Wolfgang Maschke und Stadtteilmanagement 6. Informationen zur wesensgemäßen Bienenhaltung im Mueßer Holz Verantwortlich: Frank Möller (mit anschließender Möglichkeit zur Besichtigung der Bienenbeuten auf dem Freigelände der ehemaligen Kita) 7.Sonstiges/ Mitteilungen/ Termine (Besichtigung der Bienenbeuten auf dem Freigelände der ehemaligen Kita nach nichtöffentlichen Teil) Nichtöffentlicher Teil 8. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 20.03.2019- nichtöffentlicher Teil Zu TOP 1: Die Ortsbeiratsvorsitzende Frau Klemkow begrüßte die Ortsbeiratsmitglieder sowie die Gäste und stellte die Beschlussfähigkeit fest, die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen. Zu TOP 2: Es wurden die Sitzungsprotolle vom 20.03.,vom 17.04.,vom 09.05.2019 einstimmig beschlossen. Zu TOP 3: Frau Klemkow hatte Herrn Kremer, Abteilungsleiter bei der WGS mbH, zu diesem TOP eingeladen, ebenso die Vorstände der SWG, die leider aus anderen wichtigen Termingründen ihre Teilnahme abgesagt hatten. Als erstes stellte sich Herr Kremer kurz vor. Herr Kremer hatte für die OBR-Mitglieder eine Zusammenstellung zu den aktuellen Bestandsdaten und Projekten der WGS im Mueßer Holz mitgebracht und jedem Mitglied ausgehändigt. Herr Kremer gab Erläuterungen zu den Bestandsdaten und zu den Projekten. Es wurde nachgefragt, ob es im Wohngebiet einen hohen Stand an Mietschuldner gibt und wenn, wer die Schuldner sind. Herr Kremer teilte mit, dass keine erhöhte Mietschuldnerquote vorliegt und die WGS die Auswertung, wer Schuldner ist, nicht vornimmt. Die Bestände der WGS im MH sind 468 WE mit einer Wfl. von 27.479,20m². In der Hamburger Alle 202-208 befinden sich die von der LH SN angemieteten Unterkünfte für Flüchtlinge, die sich im Antragsverfahren befinden. Die Bewachung und Betreuung erfolgt von den Maltesern. Die Hegelstraße 18-24 befindet sich im Verkaufsverfahren, der Verkauf wird in Kürze erfolgen. Der Investor sichert den Erhalt der Kindertafel in dem Haus weiterhin zu, er überlegt, ob eine Erweiterung in den ehemaligen Räumen der Pizzaservices möglich sein könnte. Das Wohnhaus soll von Innen nach Außen saniert werden, möglich wäre eine Einrichtung eines MVZ, für die örtliche medizinische Versorgung des Stadtteils. Allerdings ist dazu die Genehmigung durch die KÄV notwendig. Die Guericke- Str.26 muss abgerissen werden, eine Sanierung wurde geprüft ist aber finanziell nicht realisierbar. Das Grundstück soll in naher Zukunft nicht bebaut werden, da der Wald keine 30 m entfernt ist. Frau Federau erkundigte sich, ob ein Verkauf der Guericke –Str.26 geprüft worden war. Das war in Erwägung gezogen worden, aber durch den Beschluss der STV nicht mehr umsetzbar und eine Modernisierung durch einen Investor hätte wesentliche höhere Mieten bedeutet. Die Hamburger Allee bleibt im Eigentum der WGS. Die WGS hat Projekte wie den Bau von preiswerten Reihenhäusern mittelfristig (in ca. 8-10 Jahren) geplant, auch Mehrgenerationshäuser wären möglich, Frau Klemkow verwies auf das Azubi-Projekt aus 2017. Auf der Freifläche Kantstr. –Guericke Str. –Hamburger Allee könnte eine Bebauung erfolgen, ist durch die WGS aber in noch keiner Zeitplanung berücksichtigt. Wolfgang Maschke fragte nach, ob die Azubis nur Projekte entwickeln und wie der Mehrwert für die Azubis dann aussieht. Herr Kremer erläuterte anhand des Azubi-Projektes in der Möwenburgstraße, welches die Azubis im Rahmen ihrer Ausbildung entwickelt hatten, dass sie nun an der praktischen Umsetzung mitwirken. Frau Klemkow bedankte sich bei Herrn Kremer für die interessanten Ausführungen. Im Anschluss wurde die Verwaltungsvorlage 01733/2019 zur Beschlussfassung aufgerufen. Der Beschlussvorschlag wurde mit einer Gegenstimme beschlossen. Zu TOP 4: Frau Tondl informierte über Veranstaltungen, die in den kommenden Wochen stattfinden werden, so über das Stadtteilfest am 26.06.2019 am Fuß des Fernsehturms. Es werden sich daran viele Vereine und Akteure beteiligen, es wird ein Politcafe , ein umfangreiches und abwechslungsreiches Bühnenprogramm, viele Stände mit Angeboten zum Essen und Trinken, es wird Gespräche mit gewählten Stadtvertretern geben und vieles mehr in der Zeit von 14.-18.00 Uhr. Die Rampe am CaT wird im Juli zusammen mit der Zuwegung fertiggestellt werden. Damit ist dann der ordentliche behindertengerechte Zugang zum Gebäude gesichert. Die Sprechzeiten des Stadtteilmanagements sind veröffentlicht und werden weiterhin im Eiskristall und im CaT abgesichert. Allerdings kann es während der Urlaubszeit zu Veränderungen kommen. Herr Huß gab nachfolgende Informationen: Die SWG plant eine Bebauung auf ihrer Fläche in der Bürgelstr. mit Reihenhäusern. Die LH SN plant den Verkauf der Fläche in der Nähe der orthodoxen Kirche zum Zweck einer Wohnbebauung. Die Sanierung der Gehwege an der Hamburger Allee Richtung Kantstr. gehen dem Ende zu, im Plattenpark blühen sehr viele Pflanzen und er wird von den Bewohnern intensiv besucht und genutzt. Zu TOP 5: Wolfgang Maschke berichtete, dass 8.100 € aus dem Verfügungsfonds bereits ausgezahlt wurden. Bewilligungen in Höhe von 22,5T€ liegen vor. Auf der Sitzung am 18.06. wurden 5 Anträge behandelt, davon wurden 4 genehmigt und einer zurück gestellt. Zu TOP 8 nicht öffentlichen Teil: Frank Möller stellte den Antrag diesen TOP 8 vorzuziehen und anschließend die Infos und Besichtigung des Außengeländes mit dem Vorhaben zur wesensgemäßen Bienenhaltung im MH anzuschließen. Diesem Antrag wurde statt gegeben. Es erfolgte die Abstimmung des nicht öffentlichen Protokolls vom 20.03.2019. Die Abstimmung dazu war einstimmig. Zu TOP 6 und 7: Die Ortsbeiratsmitglieder und Gäste begaben sich auf die Freifläche hinter der ehemaligen Kita. Frank Möller, 1. Vorsitzender des Vereins New Social Way, informierte alle Anwesenden ausführlich über die geplanten Maßnahmen auf der vom ZGM angemieteten Freifläche. Es konnten ebenfalls die bereits vorhandenen Bienenbeuten besichtigt werden. Die wesensgemäße Bienenhaltung im Mueßer Holz durch den Verein News Social Way hat der OBR mit einem Zuschuss aus dem BUGA- Mittel in Höhe von 1.527€ gefördert. Protokoll erstellt von: Gret-Doris Klemkow