BRS Schwerin


Protokoll der Ortsbeiratssitzung Mueßer Holz Sitzungsort: Vereinsräume des Vereins UNA.e.V.in der Ziolkowskistraße 16a Datum: 20.06.2018 in der Zeit von 18.00-20.15 Uhr Anwesenheit: Ordentliche OBR-Mitglieder :Frau Ilja Lange, Gret-Doris Klemkow, Ines Rohrberg, Wolfgang Maschke, Frank Möller, Nancy Seebauer (bis 20.00 Uhr) Stellvertretende Mitglieder: Frau Petra Federau (ab ca.19.30 Uhr) Gäste: Gastgeber Verein UNA. e.V. Herr Schröder, Sabine Mielke- Bewohnerin, Hanne LuhdoStadtteilmanagerin MH, Melanie Böcking-Bewohnerin, Justin Ohlhöft- Vertreterin der Offenen Gesellschaft Zu TOP 1 Die Ortsbeiratsvorsitzende Gret-Doris Klemkow eröffnet die Sitzung, stellt die Beschlussfähigkeit fest und begrüßt den Gastgeber Herrn Schröder, GF des Vereins UNA e.V. und die weiteren anwesenden Gäste. Besonders Frau Hanne Luhdo, die in ihrer Funktion als Stadtteilmanagerin MH zum letzten Mal in der OBRSitzung dabei ist. Zu TOP 2 Die Tagesordnung wurde ohne Änderungen einstimmig angenommen. Das Protokoll der Sitzung vom 18.04.2018 wird einstimmig zugestimmt. Zu TOP 3 Herr Schröder berichtet ausführlich über den Sachstand des Um-und Ausbaus der neuen Räumlichkeiten in der Ziolkowskistraße 16a. Die Arbeitsräume Vereins sind eingerichtet, der Verein hat seinen Vereinssitz von Wittenförden ins MH verlegt. Am Tag der Offenen Türen konnten die fertiggestellten Vereinsräume besichtigt werden. Der 2. Bauabschnitt wurde in Angriff genommen, der große ehemalige Mehrzweckraum wird umgebaut, die Bauleistungen sind ausgeschrieben und im Juli sollen die Bauarbeiten im EG beginnen. Es gibt kleinere Schwierigkeiten mit der Finanzierung, aber die Zusage der Bank wird in Kürze erwartet. Ein kleines privates Startgeld wurde bereits zur Verfügung gestellt, so dass die ersten Arbeiten beginnen können. Die plant eine Physiotherapiepraxis sich einzumieten, und die ehemalige Gaststätte soll zu kleinen Wohnungen umgebaut werden. Die Grundstücksfläche des gesamten Areals beträgt ca. 9.100m². Die Ausrichtung des Vereins zielt auf familienentlastende Dienstleistungen und auch Ferienbetreuungen vorwiegend für Menschen, Familien mit Handicaps, der Verein möchte mit seinen Angeboten aber auch andere Menschen des Wohngebietes Großer Dreesch ansprechen und zusammen mit den anderen Vereinen gemeinschaftlich agieren, Angebote bündeln und Synergien erzielen. Im Verein arbeiten ausgebildete Fachkräfte. Zu TOP 4 21.06. Berliner Platz (Straßenmusikfestival) 29.06. Irish Folkmusik im Patchwork-Center 30.06. 19.00Uhr Filmvorführung "More than Honey" mit anschließender Diskussion- Organisator Verein New Sozial Way Weitere Termine sind dem Internet zu entnehmen. Das Stadtteilbüro zieht aus der Keplerstraße 4 aus, diese Entscheidung wurde durch die LGE getroffen. Die neue Adresse des Büros ist noch nicht bekannt. Nach der Ausschreibung und der Gespräche mit den Bewerbern/innen auf die ausgeschriebenen 2 Stellen als Stadteilmanager/ innen für das MH und NZ werden dann auch die räumlichen Festlegungen bekannt gegeben. Bewerber für die ausgeschriebenen Stellen soll es geben, die Personalgespräche sollen im Juli 2018 geführt werden. Frau Gret-Doris Klemkow bedankte sich im Namen des Ortsbeirates für die sehr gute und intensive Zusammenarbeit mit Frau Luhdo als Stadtteilmanagerin fürs MH und überreichte im Namen des OBR MH ein kleines Präsent zum Abschied und wünschte alles Gute für den neuen Lebensabschnitt. Zu TOP 5 Informationen über die letzte Sitzung des Lenkungskreises durch Wolfgang Maschke: - Vertreter des Verein Together MH e.V. war eingeladen - es wurden Fragen zum Kinder-und Jugendschutz besprochen, der Verein befindet sich in aktiven Gesprächen mit dem Jugendamt, das Schutzkonzept für die Kinder-und Jugendarbeit befindet sich kurz vor der Fertigstellung und Abstimmung mit der Verwaltung, es wird durch den Verein aber keine Kinder-und Jugendarbeit mehr erfolgen, die fast fertiggestellten Räumlichkeiten in der „Halle am Familienpark“ können durch Vereine, Verbände, Privatpersonen angemietet werden, auch eine neue Küche wurde eingebaut - Es wurden Mittel aus dem Verfügungsfonds dem Verein Together für den Tag der offenen Türen bewilligt. - In der Vergangenheit wurde viel über den Verein geredet und zu wenig miteinander gesprochen, der Begleitbeirat hatte versucht durch Transparenz und Offenheit den Verein zu unterstützen, zu begleiten und Falschinformationen, Gerüchte auszuräumen. Die Räumlichkeiten bieten sich an für interkulturelle Familientreffs, ein Nähstudio und eine Mal AG bestehen bereits, es werden vonseiten des Vereins nur die Räumlichkeiten vertraglich vereinbart bereit gestellt. Der Verein finanziert sich aus den Mitgliedsbeiträgen, Spenden und den Überschüssen aus Vermietung, sie werden rechtlich betreut und haben eine Verwaltungsgesellschaft, die die Verwaltung und Vermietung des Wohnhauses durchführt. Es wurde darüber informiert, das leider kein Vertreter der Stadtverwaltung anwesend war, obwohl auf Anraten der Verwaltung der Verein Together in den Lenkungskreis eingeladen worden war. Der OBR kann die Abwesenheit der Vertreter der Fachverwaltung nicht nachvollziehen. Zu TOP 6 Die OBR-Vorsitzende informierte die Anwesenden über den Antrag zur Einführung eines Budgets für die Ortsbeiräte und den Änderungsantrag der Fraktion der Grünen. Die OBR sollen ab dem 01.01.2019 ein Budgets bekommen. Dieses soll in den Doppelhaushalt 2019/2020 eingestellt werden und es soll eine Richtlinie durch die Verwaltung für den unbürokratischen Einsatz der finanziellen Mittel durch die OBR erarbeitet werden. Die Uni- Städte Rostock und Greifswald haben bereits ihre Budgets für die OBR festgelegt. Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung aufgrund der Haushaltskonsolidierung. Die OBR Vorsitzende bat um die Meinung der OBR-Mitglieder und legte dar, dass die OBR mit den finanziellen Mitteln andere Entscheidungsmöglichkeiten hätten, um z.B. ein Straßen/Stadtteilfest zu unterstützen oder auch zu organisieren. Mit den BUGA-Zuschüssen ist das nicht möglich. Es wurde über den vorliegenden Änderungsantrag der Fraktion der Grünen abgestimmt. Es gab: 4 Stimmen dafür 1 Enthaltung 0 Gegenstimmen. Der Antrag wurde somit mehrheitlich angenommen. Zu TOP 7 Am 28.05.2018 fand die Informationsveranstaltung zur Kriminalstatistik 2017 in den Räumen der Polizeiinspektion Schwerin statt. Unser OBR wurden durch Frau Lange, Frau Klemkow und Herrn Maschke vertreten. Die PDF-Datei zur Auswertung der Kriminalstatistik wird jedem OBR-Mitglied zur Verfügung gestellt. Falls sich noch Fragen ergeben, können sie an den Kontaktbereichsbeamten in einer der nächsten Sitzungen gestellt werden. TOP 8 Am Mini- Fußballfeld in der Hegelstraße wurden die neu geknüpften Netze angebracht. Die Kostennachweise werden im September erwartet, so dass die Schlussabrechnung über die bereit gestellten BUGA-Zuschüsse erfolgen kann und die 2. Rate abgefordert werden wird. Wir werden den Vorstand des Vereins Makkabi in die nächste Sitzung einladen. Veranstaltungen bei denen Vertreter des OBR anwesend waren: 1. Bienengottesdienst in der Petrusgemeinde am 13.05.2018 2. 26.04.Bürgerforum MH mit dem OB beim IB 3. 27.04. Einweihung des Patchwork Centers 4. 27.04. Kleines Fest im Plattenpark 5. 05.05.Tag der Städtebauförderung- BBZ –Besichtigung, Familienfest im Plattenpark, Tag der Offenen Türen im Patchwork-Center, Kepler Open Air 6. 17.05.Nachbarschaftskonfereinz im Patchwork-Center 7. 26.05. Tag der Offenen Türen in der Halle am Familienpark 8. 16.06. Stadtteilfest am Fernsehturm Die nächste öffentliche Sitzung des OBR Mueßer Holz soll am 19. September um 18 Uhr stattfinden. Der Sitzungsort steht noch nicht fest. Es soll das Handlungskonzept Mueßer Holz als Schwerpunktthema behandelt werden. Zu dieser Sitzung sollen Vertreter von Vereinen und Verbänden eingeladen werden. Achtung: Zur Zeit wird geprüft, ob das Handlungskonzept MH bereits am 29.August um 18.00 Uhr in der OBRSitzung zur Diskussion und Beschlussfassung gestellt wird, weil bereits In der Septembersitzung der STV das Konzept auf der TO stehen soll und der OBR erst nach der STV tagen würde. Es steht allerdings noch nicht fest, ob am 29.08. die Beschlussfähigkeit bestehen wird. Es läuft die Anfrage an die Mitglieder, ob die Sitzungsteilnahme bestätigt werden kann. Weitere Berichte und Informationen: 1. Die Veranstaltung mit Vertretern des Job-Centers am 18.04.2018 war ein Erfolg, weil den Gästen die um Unterstützung gebeten hatten, unverzüglich geholfen werden konnte. 2. Thema Plakatierungen im Vorfeld der OBR-Sitzung am 18.04. durch Unbekannte -die Straf- anzeigen wurden gestellt. Zum laufenden Verfahren gibt es noch keine Informationen. Herr Böhm wird uns zum Sachstand informieren. 3. Jakobskreuzkraut oder auch Jakobsgreiskraut genannt, vermehrt sich im Wohngebiet rasant. Das hochgradig giftige und schädliche Unkraut muss entfernt werden und nicht nur abgemäht. Die Mitarbeiter des SDS müssen darauf hingewiesen, sensibilisiert werden und für das Entfernen der giftigen Pflanze angewiesen werden. Wir bitten die SDS eindringlich darum, sich dieser Problematik unbedingt kurzfristig anzunehmen und geeignete Maßnahmen zur Beseitigung des giftigen Unkrautes zu veranlassen. 4. Die Plattenpark Pflanzen wurden versorgt. Unter andere, hat der OV Südstadt sich um eine Wasserversorgung durch die Feuerwehr gekümmert. Weitere Anbieter für das Auffüllen des Wassertanks gibt es so z.B. die WAG/ Stadtwerke. Sonstiges: Thema Integration: Es berichtet Frau Ohlhöft von der Tätigkeit der Offenen Gesellschaft. Eine wichtige Anregung ist, die Hausordnungen der Vermieter sollen in verschieden Sprachen an die Bewohner im Mueßer Holz verteilt werden, um eine Einhaltung auch durch unsere Neu Schweriner zu gewährleisten. Es sollten die Schutzsuchenden auch darüber informiert werden, welche Folgen Verstöße gegen die Hausordnung haben könnten. Es kann über Abmahnungen bis zu Wohnungskündigungen kommen. Es wurde das Angebot unterbreitet für die Vermieter Übersetzungen zu erstellen. Frau Klemkow informierte darüber, dass auf Entscheidung des Innenministeriums die Asylantragsteller wieder zentral untergebracht werden müssen. Dafür werden die Wohnungen der WGS mbH in der Hamburger Allee 202-208 vorgesehen. Es laufen zurzeit die Ausschreibungen für die Betreuung und Bewachung der Asylantragsteller durch die Fachverwaltung. Der Ortsbeirat bittet die Fachverwaltung um rechtzeitige Informationen zum Ergebnis der Ausschreibung und der weiteren Verfahrensweise. Frau Rohrberg informierte den OBR darüber, dass sie aus dem Wohngebiet verziehen wird und damit ihre Mitgliedschaft im OBR enden wird. gez. Nancy Seebauer Protokollführerin gez. Gret-Doris Klemkow Ortsbeiratsvorsitzende