BRS Schwerin


Ortsbeirat Mueßer Holz Telefon: 0162 9315003 OBR-MH@schwerin.de Schwerin, 09.04.2017 Protokoll Datum: 26.04.2017 Ort: Verein Together MH e.V. ,Halle am Familienpark , Hegelstr. 6, 19063 Schwerin Beginn: 18.00 Uhr Ende: 20.05Uhr Anwesenheit: Frau Dr. Sabine Bank ( kein OBR-Mitglied mehr) Frau Lilia Lange, Herr Wolfgang Maschke, Frau Gret-Doris Klemkow ( Versammlungsleitung) Gäste (s. Anwesenheitsliste) Tagesordnung TOP 1 Begrüßung der Ortsbeiratsmitglieder und Gäste, Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2 Bestätigung des Protokolls der Sitzung am 15.03.2017 TOP 3 Vorstellung des Vereins Together MH e.V. TOP 4 Informationen zum Vorortgespräch an der Gorodkisportanlage und Fußballkleinfeldanlage am 06.04.2017 TOP 5 Auswertung des Frühjahresputzes beim IB am 29.03.2017 TOP 6 Informationen der Stadtteilmanagerin für das Mueßer Holz TOP 7 Anträge für Leistungen aus dem Verfügungsfonds an den Lenkungskreis, Informationen von der Sitzung des Lenkungskreises am 25.04.2017 verantwortlich: Wolfgang Maschke TOP 8 Antrag auf einen BUGA-Zuschuss in Höhe von 1.507€ Antragsteller: Förderverein „ New Social Way“, vertreten durch den 1. Vorsitzenden Frank Möller Vorstellung des Projektes Diskussion und Beschlussfassung TOP 9 Beratung von Vorlagen, die durch Hauptausschuss an den OBR verwiesen wurden entfällt wenn keine Verweisungen erfolgt sind TOP 10 Termine TOP 11 Sonstiges Zu TOP 1: Gret-Doris Klemkow eröffnete die Sitzung, begrüßte die Mitglieder des OBR und die Gäste und stellte fest, dass für die Beschlussfähigkeit ein OBR- Mitglied zu wenig anwesend ist. Es wird nach Tagesordnung verfahren, weil sich dagegen kein Widerspruch regt. Zu TOP 2: Es wurde das Protokoll der Sitzung vom 15.03.2017 wurde nur zur Kenntnis genommen, Änderungsanzeigen gab es nicht, eine ordentliche Bestätigung erfolgt auf der nächsten Sitzung. Zu TOP 3: Der Vorstandsvorsitzende Florian Stolz stellt den Verein Together MH e.V. vor. Weitere Vorstandsmitglieder sind Frau Schlöcker und Frau Rodriguez. Der gemeinnützige Verein besitzt die Halle am Familienpark (auch Vereinssitz) und das Wohnhaus Keplerstr, 1-7. Zur Finanzierung des Vereins dienen Mitgliedsbeiträge (aktuell 30 Mitglieder), Spenden, Sponsorengelder sowie Überschüsse aus der Vermietung der Keplerstraße 1-7. Der Verein erhält keinerlei Zuschüsse aus dem Stadthaushalt oder anderen öffentlichen Quellen. Das Mietobjekt dient gleichermaßen auch der Förderung von sozial schwachen Familien, die anderswo u.U. kaum Chancen auf eine Mietwohnung hätten. Die Halle am Familienpark wird hauptsächlich durch Eigenleistungen von Vereinsmitgliedern und ehrenamtlichen Helfern umgebaut. Es entsteht ein Treffpunkt für die Bewohner aus dem Einzugsgebiet, also hauptsächlich Familien und Senioren. Die Ausstattung legt auch das Betreiben eines Kochstudios nahe. Die Räumlichkeiten können von Vereinen oder Einzelpersonen für Feiern und ähnliches gebucht werden. Es werden für diesen Zweck ordentliche Nutzungsverträge abgeschlossen, sowie die Nutzungsentgelte vereinbart, diese sind gestaffelt, Vereine, die im öffentlichen Zweck dort Veranstaltungen durchführen und keine Einnahmen dabei erzielen , können die Örtlichkeiten dann unentgeltlich nutzen. Angeregt durch eine Mitteilung von Herrn Huss, dass am Vortag (während der Sitzung des Lenkungskreises) diesen Verein und seinen Vorläufer betreffend zur Sprache kam, dass die Stadtverwaltung sowie der Jugendhilfeausschuss erneut ein Kinderschutzkonzept für die Vereinstätigkeit erwartet bzw. fordert. In der breiten Diskussion haben sich alle anwesenden Ortsbeiratsmitglieder, die anwesenden Vereinsmitglieder und einige Gäste einen positiven Standpunkt für ein Kinderschutzkonzept eingenommen. Es bestand jedoch Einigkeit dahingehend, dass ein Kinderschutzkonzept alle Vereinen und Trägern in ganz Schwerin unbedingt benötigen, damit mit Kindern gearbeitet werden kann. Es wurde vorgeschlagen von vielen Anwesenden sogar verlangt, dass durch die Fachverwaltung der LH und in Zusammenarbeit mit dem Jugendhilfeausschuss ein einheitliches Kinderschutzkonzept erarbeitet wird und den Vereinen / Trägern zur Verfügung gestellt wird. Der Verein Together MH e.V. ist sehr daran interessiert auf der Grundlage eines auch allerseits anerkannten Kinderschutzkonzeptes mit der Fachverwaltung abzuschließen. Daher ist die Erarbeitung des Kinderschutzkonzeptes seitens der Stadt alternativlos! Zu TOP 4: Zum Vorortgespräch an der Gorodkisportanlage und Fußballkleinfeldanlage am 06.04.2017 berichtete Frau Klemkow ausführlich. (eine Aktennotiz liegt vor) Bei der Diskussion zu diesem Thema wurde vorgeschlagen, das Benutzen des Familienparks als Hundespielplatz und Hundetoilette durch entsprechende Hinweisschilder zu untersagen. Diese Schilder sind kurzfristig anzubringen und durch den städtischen Ordnungsdienst sind regelmäßige Kontrolle durchzuführen. Der Familienpark darf nicht zur Hundewiese werden! Der Ortbeirat schließt sich diesem Ansinnen der Bewohner an und beantragt hiermit eine diesbezügliche Prüfung und um Realisierung durch die Verwaltung. Gleichzeitig wurde seitens Frau Klemkow darüber informiert, dass die Schreirutsche immer noch nicht genutzt werden kann. Die von Frau Klemkow eingeleitete Klärung für die Freigabe der Rutsche ist unbedingt kurzfristig zu realisieren, ansonsten verliert der Familienpark an Attraktivität. Im Zusammenhang dieser Diskussion, wurde durch Frau Klemkow die sehr gute Zusammenarbeit mit BilSe im Wohngebiet Mueßer Holz gelobt. Frau Krüger wird dieses Lob weiterleiten. Zu TOP 5: Die Auswertung des Frühjahresputzes beim IB am 29.03.2017 ergab, dass der diesjährige Frühjahrsputz wieder eine voller Erfolg war. 3 Mitglieder des OBR haben aktiv mitgeholfen. Es wurden ca. 30 Säcke mit Unrat zusammen getragen. Frau Luhdo unterstütze den Frühjahresputz, indem sie fotografierte. Es wurde ein Foto für den Fotowettbewerb ausgesucht und der IB belegte mit dem Foto „ Mia im roten Müllsack“ den ersten Platz. Die Prämie von 150 Euro kommt der Kita IB zu gute und der Star auf dem Bild – Mia – wird im kommenden Jahr die Werbeposter für die neue Aktion Frühjahrsputz 2018 zieren. Zusätzlich zur Frühjahrsaktion säubern Schüler das Astrid-Lindgren-Schule im Rahmen der Aktion „sauber ist cool“ regelmäßig die Umgebung. Wir sollten versuchen, wieder weitere Grundschulen zum Mitmachen zu gewinnen. Ein Diskussionsbeitrag brachte zum Ausdruck, dass fast der gesamte Waldrand im Stadtteil (Richtung Plater Straße) stark vermüllt ist: u.a. mit Gasflaschen, Feuermeldern, Fahrrädern u.v.m.. Bei derartigen Feststellungen bietet sich an die WEB-Seite http://www.klarschiff-sn.de/ zu nutzen und Fotos zu übermitteln. Zu TOP 6 Informationen Stadtteilmanagement: Es gibt Probleme im Zusammenhang mit dem Block Kepplerstr, 9-15 (Eigentümer ist Intown): Abblätternde Pastikverkleidungen aller Balkone stellen eine Gefahr für die KitaKinder gegenüber auf den Gelände des IB dar. Der dazugehörige Mülltonnenplatz ist regelmäßig stark vermüllt. Gelbe Tonne werden wegen unsachgemäßer Befüllung nicht abgeholt. Hierzu gab es ein Gespräch bei IB in Anwesenheit von Herrn Ibsen von Intown, Frau Luhdo als Stadtteilmanagerin und Bewohnern am 25.04. Der Eigentümer wird Maßnahmen einleiten, damit die Vermüllung unterbleibt u.a. eine weitere gelbe Tonne zu ordern. Im näheren Umkreis (um den IB) ist fußläufig keinerlei Sammelpunkt für Altglas vorhanden. Der Ortsbeirat bittet um Prüfung durch die Verwaltung und erwartet eine Antwort dazu, wann und in welchem Umfang hier eine Verbesserung diesbezüglich erwartet werden kann. Auch beim Frühjahrsputz wurde Unmengen an kaputten Flaschen und Glasscherben eingesammelt. Am 31. Mai wird der zweite Nachbarschaftstreff wiederum um 17:00 Uhr beim Verein UNA stattfinden. Der Ortsbeirat ist miteinladend. Es wird wiederholt vor allem von Neuschwerinern Gewerberäume vor allem für kleine Einzelhandelsgeschäfte im Muesser Holz nachgefragt und gesucht. Wie kann die Stadtverwaltung da helfen? Gibt es Möglichkeiten die Suchenden zu unterstützen? Am 8. Mai findet ein Leser- /Schreiberforum zum Turmblick statt. Am 13. Mai ist der Tag der Städtebauförderung, der auf dem Bauspielplatz dort zwischen 10:00 Und 14:00 begangen wird. Die BUGA-Mittel für den Plattenpark sind planmäßig eingesetzt worden Der Turm der Artenvielfalt und Gabionenbänke sind fertiggestellt. Frau Klemkow berichtete darüber, dass sie sich aktiv eingebracht hat und beim Aufbau des Turms der Artenvielfalt zusammen mit Gartentherapeuten aus ganz Deutschland dabei war. Zu TOP 7 Die Anträge an den Verfügungsfonds wurden allen OBR Mitgliedern rechtzeitig per Mail zugestellt und entsprechend den zugegangenen Bemerkungen auf der Sitzung am 25.04.2017 beraten und beschlossen. Ein Antrag wurde zurückgestellt. Zu TOP 8 Frank Möller stellt zunächst den Förderverein kurz vor und berichtete von der erfolgreichen Meisterung der bürokratischen Hürden bei der Vereinsgründung und der Anerkennung des Finanzamtes zur Gemeinnützigkeit. Damit war die Voraussetzung für die Antragstellung für BUGA-Gelder in Höhe von 1.527 € für das Projektes „wesensgemäße Bienenhaltung“ gegeben. Herr Möller brachte den Antrag ein, gab Informationen zur nachhaltigen Ausrichtung der wesensgemäßen Bienenhaltung. Die Diskussion zeigt ein großes, positives Interesse dafür – eine Beschlussfassung musste aufgeschoben werden. Es wird die Möglichkeit eines Umlaufbeschlusses geprüft. Alle anwesenden OBR-Mitglieder äußerten sich aber zustimmend. Bereits in der Dezembersitzung 2016 hatte Herr Möller die Ausrichtung des Antrages vorgestellt und auf dieser Sitzung hatten sich alle OBR-Mitglieder positiv geäußert. Zu TOP 9 keine Verweisungen durch den HA ZU TOP 10/ 11 wurden zusammen behandelt, da die meisten Termine bereits durch Frau Luhdo bekannt gegeben wurden (s. TOP 6) Frau Klemkow berichtete, dass die Fördervereinbarung für die Förderung des Lastenfahrrades mit dem Bauspielplatz unterschrieben vorliegt, nachdem der OBR Großer Dreesch ebenfalls eine anteilge Förderung in Höhe von 1.100€ beschlossen hat. Der OBR Neu Zippendorf hatte eine Förderung in Höhe von 1.100€ einstimmig abgelehnt. Frau Klemkow berichtete darüber, dass die Kindertafel in der Hegelstraße noch keine neuen Geräte zum Kochen angeschafft hat und dass dazu eine Gespräch mit Frau Hompesch geführt wurde und nun noch ein Gespräch mit Herrn Grosch notwendig ist. Die Fördervereinbarung liegt bereits seit längerem unterschrieben vor. Die Verwaltung hatte mitgeteilt, dass ab dem 2.05.Pflegemaßnahmen an den Platanen, die sich auf dem Mittelstreifen der Hamburger Allee befinden, durchgeführt werden. Frau Klemkow berichtete über die Anfrage zur Beteiligung an einer Online-Umfrage des Kommunalwissenschaftlichen Institutes der Uni Potsdam. Eine Teilnahme daran kann erfolgen. Thema ist die Rolle der Ortsteile in M-V. Ein großes Thema im Wohngebiet ist die Schließung des ehemaligen ALDI-Marktes und die mögliche Nachnutzung durch einen Supermarkt. Hierzu lagen dem OBR Anfragen von Bewohnern vor. Aus diesem Grund hat sich Frau Klemkow mit einer schriftlichen Anfrage an den Dezernaten Herrn Nottebaum gewandt. Die schriftliche dazu Antwort viel sehr mager aus, nur dass gegenwärtig keine Nachnutzung in Sicht ist. Potentielle Interessenten für einen Supermarkt sind bisher abgesprungen, die ist Verwaltung bemüht, weitere Gespräche zu führen, um eine Lösung zu finden. Die Entfernung zu Kaufland sind für die meisten Bewohner aus dem hinteren Bereich des MH zu groß, sie fordern einen Nahversorger als Supermarkt mit preisgünstigen Angeboten in ihrer Nähe. Der OBR MH fordert die Verwaltung auf, auch weiterhin daran zu arbeiten, dass sich in Kürze auf dem Gelände des ehemaligen ALDIs wieder ein Supermarkt ansiedelt oder auf naheliegenden kommunalen Freiflächen, die Möglichkeit geschaffen wird, dass ein neuer Supermarkt gebaut werden kann. Bietet sich die Freifläche gegenüber des Plattenparks eventuell dafür an oder die Freifläche in der Pawlowstraße in der Nähe des geschlossenen ALDIs? Der OBR möchte über die Aktivitäten der Verwaltung zur Lösung des Problems regelmäßig informiert werden und eingebunden werden! Frau Klemkow informierte darüber, dass entweder am 23.05 oder am 30.05.2017 um 18.00 Uhr die nächste OBR-Sitzung zusammen mit dem OBR Großer Dreesch beim Polizeibezirksrevier in der Graf York Straße stattfinden wird. Es liegt ein Terminantrag dafür über Herrn Böhm vor. Allerdings gibt es noch keine Bestätigung. Am regulären Sitzungstermin war es nicht möglich die Versammlung zum Thema Auswertung der Kriminalstatistik durchzuführen. Wolfgang Maschke Protokollant Gret-Doris Klemkow Vorsitzende des Ortsbeirates MH