BRS Schwerin


Ortsbeirat Schwerin-Lankow Protokoll über die 51. öffentliche Sitzung am 21. Mai 2019 Veranstaltungsort: Grundschule Lankow, Rahlstedter Straße 3 Beginn: Ende: 18:30 Uhr 19:45 Uhr Anwesenheit Ordentliche Mitglieder Rabethge, Silvia Bremer, Michael Manow, Cordula Neitzke, Cornelia Ceransky, Christel Alff, Daniel Tuchel, Ina Führer, Gunter CDU-Fraktion CDU-Fraktion Fraktion DIE LINKE Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion SPD-Fraktion Fraktion Unabhängige Bürger ZG AfD Kanis, Gero Seniorenbeirat Gäste Herr Andreas Ruhl, Dezernent für Jugend, Soziales und Kultur Kontaktbeamter Bürgerinnen und Bürger Anwesenheitsliste anbei. Tagesordnung 1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Protokollbestätigung 3. Erster Entwurf des Sozialkonzeptes für den Stadtteil Lankow mit Herrn Ruhl, Dezernent Jugend, Soziales und Kultur 4. Informationen zu Aktivitäten, Posteingang/Sonstiges Zu TOP 1 Die Ortsbeiratsvorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die OBR-Mitglieder und die Gäste. Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt. Zu TOP 2 Dem Protokoll der 50. Sitzung vom 16. April 2019 wird zugestimmt. Zu TOP 3 Herr Ruhl stellt den Ersten Statusbericht zum „Integrierten Stadtentwicklungskonzept Lankow“ (ISEK) vor. Die Kernforderung des Berichtes ist die Schaffung eines Stadtteilzentrums. Wie dieses Zentrum mit Leben erfüllt werden kann ist in einer Machbarkeitsstudie darzustellen. Die dafür notwendigen finanziellen Mittel in Höhe von 20,0 TEuro sind derzeitig mit Zustimmung des Innenministeriums und des Infrastrukturministeriums sicher gestellt. Wichtig ist auch die Schaffung eines Quartiermanagements wofür es aber noch keine haushaltsrechtliche Genehmigung gibt. An welchem Standort das Stadtteilzentrum gebaut werden könnte ist noch nicht entschieden. Es möge relativ zentral gelegen sein, damit es von den Bürgerinnen und Bürgern gut erreichbar ist. Herr Ruhl schlägt dem Ortsbeirat vor, einen Lenkungskreis mit Vertretern anerkannter freier Träger zu bilden, die sich mit der Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes befassen. Er würde mit Rat und Tat zur Seite stehen. Herr Ruhls Angebot ist, in 2-3 Wochen ein Treffen mit einigen OBR-Mitgliedern, um über die Zusammensetzung der Lenkungsgruppe zu sprechen. Der Statusbericht ist abschließend der OBR-Vorsitzenden übergeben worden. Herr Ruhl informiert über Aktivitäten in den Bereichen - Jugend und Familie Die Schulsozialarbeit, wie –fit for life- und die Familienberatung im AWO-Café Fun soll intensiviert werden. Mit dem Sozialministerium ist eine Zielvereinbarung getroffen worden, um die Ausgaben für die Haushaltsposition Hilfen zur Erziehung in den Stadtteilen Mueßer Holz und Lankow zu untersuchen. Im 3. Quartal dieses Jahres wird ein Forum zum Thema Kinderarmut in Schwerin einberufen. Die Beratungsangebote für ältere Menschen sind leider noch nicht zufriedenstellend. - Bildung und Sport Für die Stadt ist eine Kita-Bedarfsplanung in Arbeit. Eingeschätzt wird, dass der derzeit hohe Bedarf an Kita-Plätzen sich ab 2025 rückläufig entwickeln wird. Für den Stadtteil Lankow ist kein Kita-Neubau geplant. Für die Sanierung der Weinbergschule werden 1,8 Mio€ zur Verfügung gestellt. Der Sportpark Lankow wird gemäß der Sportentwicklungsplanung weiter ausgebaut. Gemäß der Spielplatzkonzeption verfügt Lankow über ein ausreichendes Spielplatzangebot. Zum OBR-Antrag „Verbesserung des Spielplatzes Nordufer Lankower See“ hat der Hauptausschuss am 16. April das weitere Verfahren beschlossen. Zum 01. Oktober 2019 ist der Stadtvertretung ein Zwischenbericht vorzulegen. Zum Generationenpark ist eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung in Arbeit. - Kultur Im Stadtteil Lankow gibt es zu wenig Kultur. Vorstellbar ist, bei Unterbringung der Stadtteilbibliothek im Stadtteilzentrum hier eine Kleinstbühne zu installieren. - Wohnen Die soziale Durchmischung in den Schweriner Wohngebieten ist nach der Segregationsstudie zu verbessern. Verstärkt wird die Wohnungssanierung vorangebracht. Zu TOP 4 Die OBR-Vorsitzende informiert über die Antworten der Stadtverwaltung zu Fragen aus dem OBR. Nicht zufrieden sind Einwohner mit der Antwort zum Erdbeer-Verkaufsstand, der um ca. 50 cm verrückt worden ist. Der OBR wird der Stadtverwaltung schriftlich mitteilen, dass im nächsten Jahr an diesem Standort kein Erdbeer-Verkaufsstand aufgestellt werden möge. Ein OBR-Mitglied ist mit der Antwort der Stadtverwaltung zur Räumung von Winterstreugut auf Gehwegen unzufrieden. Der OBR war bei der Radtour zur Eröffnung des Radfernweges vertreten. Einwohner der Gadebuscher Straße kritisierten, dass sie vor Verlegung der Glasfaserleitung nicht informiert worden sind. Einwohner fragen nach der künftigen Auskömmlichkeit von Parkplätzen nach Fertigstellung des Neubaus der Beruflichen Schule Technik. Aus den Reihen des Ortsbeirates wurde dazu geäußert, dass Parkplätze nach dem Abriss der alten Berufsschule geschaffen werden. Für das Protokoll: gez. Cordula Manow OBR-Vorsitzende gez. Christel Ceransky Schriftführerin