BRS Schwerin


Protokoll zur Sitzung am 19.10.2016 des Ortsbeirates Görries Ort: See-Idyll Beginn: 19:00 Uhr Anwesende Mitglieder des OBR: Frau Gerloff, stellvertretende und amtierende Vorsitzende Herr Lorentz Herr Arndt Herr Klein entschuldigt Herr Jammer-Lühr, entschuldigt TOP 1 - Eröffnung, Begrüßung Die Sitzung wurde durch Frau Gerloff` um 19:00 Uhr eröffnet. TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit der ordnungsgemäßen Ladung Die Ladung erfolgte ordnungsgemäß. Durch drei Mitglieder des OBR ist dieser beschlussfähig. . TOP 3 - Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde genehmigt. TOP 4 - Bestätigung des Protokolls vom 21.09.2016 Das Protokoll vom 21.09.2016 wurde bestätigt. Die Bestätigung des noch offenen Protokolls vom 15.06.2016 wird auf die nächste Sitzung verschoben, da dies immer noch nicht vorliegt. TOP 5 - Beratung zu den Vorlagen aus dem Hauptausschuss bzw. der Stadtvertretung Unterhaltungskonzept der Straßen-Nebenanlagen für die Landeshauptstadt Schwerin Vorlage 00833/2016 Der Ortsteil Görries bestätigt den maroden Zustand aller Straßen und Nebenanlagen in Görries und stellt bei der Sitzung fest; - mehrere Jahre und Jahrzehnte wurden die Gehwege und Nebenanlagen kaputtgespart und stellen eine Gefahr für alle Bürger dar in der Sitzung gab es eine rege Diskussion zu diesem Katalog: seit 8 Jahren wurden dem OT Görries von der Stadt keine Antworten zu Nachfragen zu diesem Thema gegeben der Katalog wird sehr begrüßt Vorlage, warum erst jetzt? wir erwarten zeitnahe Maßnahmen Nebenanlagen werden durch die Eigentümer der Grundstücke gepflegt Unsere Stellungnahmen dazu lauten: Alle Straßen und Gehwege im Wohnbereich im OT von Görries sind auf Grund mangelnder Unterhaltung in einem desolaten Zustand. Die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Katalog hat oberste Priorität, da der vorhandene marode Zustand eine Gefahr für die Einwohner darstellt. Im Maßnahme-Katalog fehlt der Weg zwischen Kreuzung „Bleicher Ufer“ bis Höhe Geh-und Fahrradweg zur Kleingartenanlage. Wir bitten um eine Antwort. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für den Doppelhaushalt 2017/2018", Vorlage: 00832/2016 - um Kosten im Haushalt zu sparen, gab es auch den Vorschlag; der Übernahme von Mäharbeiten in Grünanlagen im OT dabei stellte sich nur die Frage; wohin mit dem Grünschnitt? Nebenanlagen, wie Entwässerungsgräben werden ohne Anerkennung (kostenlos) von Anwohnen unterhalten Unsere Stellungnahmen dazu lauten: Nach wie vor macht die Stadt immer noch viele Schulden. Die Kosten für die Sanierung der Rogahner Straße in Görries haben die Bürger zur Kenntnis genommen. Es wurde einstimmig festgestellt, dass die Sanierung notwendig ist, jedoch bei der Planung etwaige Einsparpotenziale nicht berücksichtigt wurden. Eine Luxussanierung der Rogahner Straße wird nicht benötigt. Ein erhebliches Einspar-Potenzial wird unter anderem durch die Begrenzung der Straßenlast, durch ein Verbot für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen erreicht. Dadurch sinken die Bau-und Unterhaltungskosten im erheblichen Maße. Des Weiteren bräuchten wir nur einen Fahrradweg, der auch schon vorhanden ist und nicht ersetzt werden muss. Das Gleiche trifft auf die Gehwege zu. TOP 6 - Sonstiges Viele Diskussionen zum Thema Sanierung der Rogahner Straße: Es gibt ein starkes Interesse der Benennung der Kosten die auf die Anlieger zukommen und der Organisatorischen Abwicklung (Straßensperrung und geplantem Zeitraum) der Baumaßnahmen. Ende der Sitzung: gegen 21:00 Uhr Gez. Frau Gerloff (amt. Vorsitzende/ Stellv. Vorsitzende / Protollführer)