BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Datum: 2019-02-25 Antragsteller: Bearbeiter/in: Telefon: Antrag Drucksache Nr. Stadtvertretung/Fraktionen /Beiräte Fraktion DIE LINKE (03 85) 5 45 29 57 öffentlich 01748/2019 Beratung und Beschlussfassung Stadtvertretung Betreff Nutzung von Baumlücken an Straßen/Alleen für Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt: 1. Die vorhandenen Baumlücken in der Straße / Allee „Am Immensoll“ im Rahmen von Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen prioritär neu zu bepflanzen. 2. Einen Bericht über weitere Alleestandorte mit Baumlücken in Zuständigkeit der Landeshauptstadt Schwerin für Ersatzpflanzungen bis zum 08.04.2019 an die Stadtvertretung zu übergeben. Begründung Bei zahlreichen Baumaßnahmen im Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin sind durch die Vorhabenträger entsprechende Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen zu leisten. Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen haben vorzugweise am Ort des Eingriffs oder in räumlicher Nähe zu erfolgen. Dies ist jedoch nicht immer möglich, weshalb weitere Standorte für Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen benötigt werden. Die Nutzung der vorhandenen Baumlücken bietet hierfür eine weitere Möglichkeit und führt zu einer Aufwertung der betreffenden Straßen/Alleen. über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen im Produkt: --- 1/2 Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge / Mehreinzahlungen bzw. Minderaufwendungen / Minderausgaben im Produkt: --- Die Entscheidung berührt das Haushaltssicherungskonzept: ja Darstellung der Auswirkungen: --- nein Anlagen: keine gez. Henning Foerster Fraktionsvorsitzender 2/2