BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Datum: 2019-02-28 Antragsteller: Bearbeiter/in: Telefon: Antrag Drucksache Nr. Stadtvertretung/Fraktionen /Beiräte Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (03 85) 5 45 2970 öffentlich 01772/2019 Beratung und Beschlussfassung Stadtvertretung Betreff „MobilitätsWerkStadt 2025“ für Schwerin Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich am Wettbewerb „MobilitätsWerkStadt 2025“ zu beteiligen. Begründung Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat vor dem Hintergrund der wachsen-den Herausforderungen an die Mobilität in den Kommunen eine Fördermaßnahme für innovative Mobilitätskonzepte aufgelegt – die MobilitätsWerkStadt 2025. Ziel des Projektes ist, Kommunen bei der Entwicklung eines nachhaltigen, innovativen und passgenauen Mobilitätskonzeptes zu unterstützen. Dafür werden u.a. Personalausgaben für eine 12-monatige Vollzeitstelle, Sachausgaben bis zu 7.000 Euro pauschal, Reisekosten sowie die Vergabe von F&E-Aufträgen in der Höhe bis zu 35.000 Euro gefördert. Dem Wandel in der Mobilität muss sich auch die Landeshauptstadt stellen. Das vorhandene Gesamtverkehrskonzept aus dem Jahr 1993 (1998 beschlossen) wird den steigenden Anforderungen an den Klima- und Lärmschutz, Verkehrssicherheit sowie an sich verändernde Verkehrsbedürfnisse und den neuen Technologien nicht mehr gerecht. Die Dringlichkeit beruht auf die Bewerbungsfrist bis zum 31.03.2019. über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen im Produkt: --- 1/2 Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge / Mehreinzahlungen bzw. Minderaufwendungen / Minderausgaben im Produkt: --- Die Entscheidung berührt das Haushaltssicherungskonzept: ja Darstellung der Auswirkungen: --- nein Anlagen: keine gez. Cornelia Nagel Fraktionsvorsitzende 2/2