BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Datum: 2006-01-10 Dezernat/ Amt: Bearbeiter: Telefon: Beschlussvorlage Drucksache Nr. IV / Amt für Bauen, Denkmalpflege und Naturschutz Herr Thiele, Andreas 545-2656 öffentlich 00872/2005 Beratung und Beschlussfassung Dezernentenberatung Hauptausschuss Ausschuss für Bauen, Ordnung, Umwelt und Stadtentwicklung Ausschuss für Soziales und Wohnen Hauptausschuss Stadtvertretung Betreff Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Wohnen in Schwerin" Erste Fortschreibung Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung beschließt die Erste Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts "Wohnen in Schwerin" sowie die Erste Fortschreibung der Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepte Großer Dreesch, Neu Zippendorf und Mueßer Holz als städtebauliche Entwicklungskonzepte gemäß § 171 b Abs. 2 Baugesetzbuch. Die Stadtvertretung legt die Stadtteile Neu Zippendorf und Mueßer Holz als Stadtumbaugebiete gemäß § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch fest. Begründung 1. Sachverhalt / Problem Die Erste Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts "Wohnen in Schwerin" gliedert sich in vier Abschnitte: Im ersten Teil werden die Ergebnisse aus der laufenden Erfolgskontrolle des Stadtumbauprozesses (Monitoring) berichtet und im zweiten Teil werden die Maßnahmen der Landeshauptstadt Schwerin für die Erneuerung der Innenstadt dargestellt. Das dritte Kapitel beschreibt den Stadtumbauprozess in den Großwohnsiedlungen seit 2002, überprüft und ergänzt die Projekträume des Stadtumbaus. Abschließend wird das Handlungskonzept für das Programm "Städtebauliche Aufwertung und Soziale Stadt Neu Zippendorf/Mueßer Holz" definiert. 1/2 2. Notwendigkeit Die Gemeinden sind gemäß § 171 a – d BauGB verpflichtet, städtebauliche Entwicklungskonzepte in Stadtumbaugebieten aufzustellen. Ergänzend zum Beschluss der Stadtvertretung aus dem Jahr 2002, die Annahmen zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept im Jahr 2005 zu überprüfen und ggf. fortzuschreiben, hat das Ministerium für Arbeit, Bau und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern diese Fortschreibungspflicht allen Gemeinden des Landes im Stadtumbauprogramm auferlegt und zur Voraussetzung für weitere Städtebauförderungsmittel gemacht. Die Festlegung der Stadtteile Neu Zippendorf und Mueßer Holz als Stadtumbaugebiete gemäß § 171 b Abs. 1 BauGB ist notwendig, um den Einsatz von Städtebaufördermitteln gemäß § 164 a BauGB dauerhaft zu gewährleisten und um die Voraussetzung für eine ggf. erforderliche, aber eigens zu beschließende "Stadtumbau-Sicherungssatzung" gemäß § 171 d BauGB zu schaffen. 3. Alternativen ---4. Wirtschafts- / Arbeitsmarktrelevanz ---5. Finanzielle Auswirkungen ---- Anlagen: Einleitung und Kurzfassung Erste Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts "Wohnen in Schwerin" gez. Wolfgang Schmülling Beigeordneter gez. Norbert Claussen Oberbürgermeister 2/2