BRS Schwerin


INNENBEREICHSSATZUNG DER LANDESHAUPTSTADT SCHWERIN PLANZEICHENERKLÄRUNG \ TEIL A - PLANZEICHNUNG "EHEMALIGE SCHWIMMHALLE FLIEDERBERG" PRÄAMBEL VERFAHRENSVERMERKE TEXTLICHE FESTSETZUNGEN (TEIL B) AM M 1:500 FESTSETZUNGEN 51 Geltungsbereich ART DER BAULICHEN NUTZUNG (@ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB, @@ 1 bis 11 BauNVO) Der räumliche Geltungsbereich der Satzung umfasst das Gebiet innerhalb der Grenze in der Planzeichnung. Die Planzeichnung ist Bestandteil dieser Satzung. Allgemeine Wohngebiete (@ 4 BauNVO) Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach 5 3 Abs.1 BauGB und 5 4 Abs.1 wurde gemäß 5 13 Abs.2 abgesehen. 52 Planerische Festsetzungen Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, sind gemäß 5 4 Abs.2 BauGB mit Schreiben vom 28.06.2017 zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert worden. Gebäudehöhe MASS DER BAULICHEN NUTZUNG (@ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB,@ 16 BauNVO) FH Firsthöhe BAUWEISE, BAULINIEN, BAUGRENZEN (@ 9 Abs. 1 Nr. 2 BGUGB, @ 22 und 23 BOUNVO) Die Firsthöhe darf maximal 60,3 m über NN betragen. Aufgrund des 534 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (Bundesgesetzblatt (Gesetz— und Verordnungsblatt (GVBl.) I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 4. Mai 2017 (BGBl. IS. 1057) geändert wurde, sowie nach 5 86 der Landesbauordnung. Mecklenburg—Vorpommern (LBau0 M—V) vom 18. April 2006 (GVBl. M—V, S. 102, die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetztes vom 21. Dezember 2015 (GVBl. M-V S. 590) geändert wurde, wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin vom ............................... diese Satzung bestehend aus der Planzeichnung (Tell A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) erlassen: "Ehemalige Schwimmhalle am Fliederberg" Der Hauptausschuss hat am ............................ den Entwurf der Satzung mit Begründung gebilligt und zur Auslegung bestimmt. Stellplätze Außerhalb der Baugrenzen sind nur offene Stellplätze zulässig. Überdachte Stellplätze (Carports) und Garagen sind außerhalb der Baugrenzen unzulässig. Die erforderlichen Flächen für Stellplätze sind auf dem Baugrundstück herzustellen. “ü“— 1. Der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans wurde gemäß 5 2 Abs.1 BauGB durch den Hauptausschuss am 10.01.2017 gefasst. Die ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses ist am 24.03.2017 erfolgt. Baugrenze (59 Abs.1 Nr. 2,4 BauGB i.V.m. 512 Abs.2‚6 BOUNVO) VERKEHRSFLÄCHEN (@ 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB) Grünordnung y Verkehrsflächen besonderer Die naturschutzrechtlich geschützten Bäume sind zu erhalten und bei Abgang zu ersetzen. Zweckbestimmung: privater Parkplatz Gewässerschutz Der Entwurf der Satzung, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) sowie der Begründung, hat gemäß 5 3 Abs.2 vom .......................... bis .............................. öffentlich ausgelegen. Die öffentliche Auslegung ist mit dem Hinweis, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist von jedermann schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden können, am ......... ortsüblich bekannt gemacht worden. Es ist darauf hingewiesen werden, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach 5 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können und dass gemäß 5 13 Abs.3 von einer Umweltprüfung abgesehen wird. Die Stadtvertretung hat die von der Öffentlichkeit sowie den Behörden und sonstigen Trägern _ Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung: Verkehrsgrün Das von den befestigten Flächen gesammelte abgeleitete Niederschlagswasser ist vor Einleitung in den Lankower See über eine Sedimentationsanlage zu reinigen. Die Satzung, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), wurde am ............................ von der Stadtvertretung beschlossen. Die Begründung der Satzung wurde mit gleichem Beschluss gebilligt. Lärmschutz GRÜNFLÄCHEN (@ 9 Abs. 1 Nr. 15 und Abs. 6 BauGB) _ öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen am ................................ geprüft. Das Ergebnis ist mitgeteilt worden. Die Fassaden der Gebäude, die in den Lärmpegelbereichen III und VI liegen, sind mit passivem Lärmschutz gemäß DIN 4109 zu versehen. Werden Fenster von Räumen, die dem Schlafen dienen, ausnahmsweise an Gebäudefronten angeordnet, für die passiver Schallschutz erforderlich ist, müssen diese mit schallgedämmten Lüftungen versehen werden. Schwerin, den ................... Siegel ......................................... Der Oberbürgermeister private Grünfläche 53 Inkrafttreten . Erhaltung von Bäumen Die Satzung tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft. 2. Der katastermäßige Bestand am ................... wird als richtig bescheinigt. SONSTIGE PLANZEICHEN Grenze des räumlichen Geltungsbereichs EJ HINWEISE Ludwigslust, den ................... Siegel des Bebauungsplanes (@ 9 Abs. 7 BauGB) Bodendenkmalschutz Abgrenzung unterschiedlicher Nutzung Wenn währen der Erdarbeiten Funde oder auffällige Bodenverfärbungen entdeckt werden, ist gemäß 51 1 Denkmalschutzgesetz M-V die zuständige untere Denkmalschutzbehörde unverzüglich zu benachrichtigen und der Fund und die Fundstelle bis zum Eintreffen einer Vertretungsperson der Landesfachbehörde für ................................................................................ Vermessungs-und Geoinformationsbehörde des Landkreises Ludwigslust-Parchim und der Landeshauptstadt Schwerin —O—O—O— NACHRICHTLICHE ÜBERNAHME (@ 9 Abs. 6 BauGB) Denkmalpflege in unverändertem Zustand zu erhalten ist. Die Verpflichtung erlischt 5 Tage nach Zugang der Meldung. Dezernat III Wirtschaft, Bauen und Ordnung Fachdienst für Stadtentwicklung und Wirtschaft 3. Die Satzung, bestehend aus der Planzeichnung (Tell A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), wird hiermit ausgefertigt. Wasserschutz Naturdenkmal Das Wohnbaugebiet befindet sich in der Wasserschutzzone 1118. Die hier geltenden Verbote und Nutzungsbeschränkungen der Wasserschutzgebietsverordnung Schwerin sind zu beachten. Dazu gehört u.a.,dass die Durchführung sämtlicher Bohrungen, z.B. für Erdwärmesonden oder Grundwasserbrunnen, verboten ist. Schwerin, den ................... Siegel ......................................... Der Oberbürgermeister LANDESHAUPTSTADT SCHWERIN DARSTELLUNG OHNE NORMCHARAKTER Lärmschutz EICHE vorhandener Baum Balkone, Terrassen und andere Freisitze sollen auf der dem Lärm abgewandten Gebäudeseite im Lärmpegelbereich III oder darunter angeordnet werden. Geltungsstcmd der BOUNVO und der PlanZV 4. Der Satzungsbeschluss sowie die Stelle, bei der die Satzung auf Dauer während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden kann und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist, sind am ......................... ortsüblich bekannt gemacht worden. In der Bekanntmachung ist auf die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens— und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie auf die Rechtsfolgen (@ 215 BauGB) und weiter auf Fälligkeit und Erlöschen von Entschädigungsansprüchen (@ 44 BauGB) hingewiesen worden. Die Satzung ist am ................... in Kraft getreten. Es gilt die BGUNVO (Baunutzungsverordnung) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 1990 (BGBl. I S. 132), die zuletzt durch Art. (Artikel) 2 des Gesetzes vom 4. Mai 2017 (BGBl. I S. 1548) geändert wurde. Schwerin, den ................... Es gilt die PlanZV (Planzeichenvorordnung) vom 18. Dezember 1990 (BGBl. 1991 Art. 3 des Gesetzes vom 4. Mai 2017 (BGBl. I S. 1057) geändert wurde. I S. 58), die zuletzt durch Siegel ......................................... Der Oberbürgermeister ÜBERSICHTSPLAN ‚", “‘_ ‚— _ —°G ' DU L1111;1 ‘.._..___ ädebuscbe, F'. I? Straße (. fi... ‘. \„ 1 ! . -. 0 14/9 lnnenbereichssatzung "Ehemalige Schwimmhalle am Fliederberg" \\ Maßstab: 1:500 Stand: August 2017