BRS Schwerin


STADTVERTRETUNG DER LANDESHAUPTSTADT SCHWERIN 25.10.2013 5. Wahlperiode ANFRAGE der SPD — BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Fraktion gemäß g 4 Absatz 4 der Hauptsatzung für die Landeshauptstadt Schwerin Alternativer Bau eines vergleichsweise kostengünstigeren Hortgebäudes für die Schülerinnen und Schüler der Heinrich-Heine-Schule auf dem Grundstück Amtsstraße 20 Im Rahmen der Vorberatung der Beschlussvorlage der Oberbürgermeisterin „Hortbetreuung fiir die Heinrich-Heine-Grundschule“ (DS 01554/208) im Ausschuss für Schule, Sport und Kultur am 9.10. d3. hat der Baudezernent Dr. Friederdorff u.a. ausgeführt, dass ein B-Plan den alternativen Bau eines vergleichsweise kostengünstigeres Hortgebäude auf dem Grundstück der Amtsstraße 20 in Modulbauweise m zuließe. Daraufhin fand die Vorlage in dem Ausschuss eine mehrheitliche Zustimmung. Ich fi'age die Oberbürgermeisterin: l. Wann ist von wem ein B-Plan erstellt, beschlossen und wo veröffentlicht werden, der den Neubau eines in modularer Bauweise zu errichtenden Hortgebäudes auf dem Grundstück der Amtsstraße 20 aus welchen Gründen nicht zulässt? Wann ist von wem ein Satzungsbeschluss gefasst und wo veröffentlicht worden, der den Neubau eines in modularer Bauweise zu errichtenden Hortgebäudes auf dem Grundstück der Amtsstraße 20 aus welchen Gründen nicht zulässt? Aus welchen Gründen ist der vom Hauptausschuss am 2.9.2008 beschlossene Aufstei— lungsbeschiuss „Bebauungsplan Nr. 54.08 "Amtsstraße" Aufstellungsbeschluss“ (DS 02126/2008) 1 nicht veröffentlicht werden und welche Auswirkung hat dies? Mit welcher zuständigen Stelle ist wann, vom wem und mit welchem Ergebnis geprüfi werden, 0b für den Neubau eines in modularer Bauweise zu errichtenden Hortgebäudes auf dem Grundstück der Amtsstraße 20 Städtebaufördermittel beantragt und eingesetzt werden können und wann ist ggf. ein entsprechender Bewilligungs- oder Abiehnungsbescheid erlassen worden? 1httpv’lbis.schwerin.de/v00050.php? kvonr=2182&search=l 5. Aus welchen Gründen geht die Oberbürgermeisterin davon aus, dass zur Finanzierung ihres Vorschlages zum Bau eines Hottes in der Werderstraße 66-70 Städtebaufördermittel i.H.v. 75 % eingeplant werden können, obwohl das Grundstück außerhalb des Sanierungsgebietes "Südliche Werdervorstadt'I2 liegt? 6. Wie schätzt die städtische Bauverwaltung die Dauer des Neubaus eines in modularer Bauweise zu errichtenden Hortgebäudes auf dem Grundstück der Amtsstraße 20 und die Dauer der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen der von der Oberbürgermeisterin vorgeschlagen Gebäude auf den Grundstücken Werderstrasse 66, 68 und 70 ein? Daniel Meslien und Fraktion 2 httpzlfbis.schwerin.de/v00050.php? kvonr:l l35&search:l Landeshauglstadt Schwerin ' Die Oberbürgermeisterin ' Postfach 11 10 42 ' 19010 Schwerin Die Oberbürgermeisterin Fraktion SPD - Bündnis 90/ Die Grünen Hausanschrift: Am Packhof 2-6 1 19053 Schwerin im Hause Telefon: 0385 545-1000/1002 Fax: 0385 545-1019 EwMaii: ob@schwerin.de Ihre Nachricht vom/Ihre Zeichen Unsere Nachricht vom/Unser Zeichen Datum Ansprechpartner/in 2013-11-05 Anfrage vom 25.10.2013 Aiternativer Bau eines vergleichsweise kostengünstigeren Hortgebäudes für die Schülerinnen und Schüler der Heinrich-Heine-Schuie auf dem Grundstück Amtstraße 20 Sehr geehrter Herr Meslien, sehr geehrte Fraktionsmitglieder, zum Thema Ihrer Anfrage hat Herr Dr. Friedersdorff bereits dargestellt, dass die Entwicklung eines Hortgebäudes auf den Grundstück Amtstraße 20 nur im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens zu realisieren ist. Derzeit ist die in Rede stehende Fläche ais Außenbereich gern. ä 35 BauGB zu werten. ’ Die Bebauung der ehemaligen Polizeiflächen soll in enger Abstimmung mit den Planungen zum 1. Bauabschnitt der Waisengärten erfolgen. Städtebaulich wird hierzu die Grundidee der _ historischen Demmlerschen Planung verfolgt, die eine homogene Blockrandschließung vorsieht. Hier würden die vorgeschlagenen Containerbauten den städtebaulichen Ansatz konterkarieren. in diesem Sinne hat sich Herr Dr. Friedersdorff gegen eine Modulbauweise gewandt, die im städtebaulichen Kontext weder wünschenswert ist. noch nach den Bemühungen Schwerins um eine Charta für Baukultur an dieser Stelie angemessen zu sein scheint. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf die begründete Kritik der ‚Expertengruppe Charta für Baukultur Schwerin’ zum Entwurf des Hortgebäudes des DRK (Schreiben Prof. Dr. Zimmermann vom 27.11.2012, Anlage). Dies vorausgesehickt, beantworte ich die Anfrage Ihrer Fraktion wie folgt: Zu 3.: Die. am 02.09.2008 beschlossene Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 54.08 „Amtstraße“ ist am 26.09.2008 in den amtlichen Bekanntmachungen veröffentlicht worden. Die Behauptung, der Aufstellungsbeschluss sei nicht veröffentlicht worden, ist falsch. Die Frage nach Auswirkungen erübrigt sich somit. Hausanschrift: Landeshauptstadt Schwerin Die Oberbürgermeisterin I. [ANDESMAUVISTADI Säi’iWEitiiii Öffnungszeiten: Errelciibar mit der Straßenbahnlinie 1 Mo. 08:00 — 16:00 Uhr Di. 08:00 v 18:00 Uhr bzw. mit den Buslinien 5. 7, 8, 10/11 Hattestelie Hauptbahnhof oder mit den Straßenbahni’nien 2. 4 Mi._ geschlossen und den Busi’nlen 12, t4 D0. 08:00 v 18:00 Uhr - Fr. geschlossen Hattesteiie Stadthaus TEEefenzentra'e: +49 385 5450 Erweiterte Öffnungszeiten BürgerBUro: Parkmöglichkeit: fntemet-Adresse: mwrschwerinde Ieden 1.u. 3. Sa. im Monat Tiefgarage Stadthaus E—MaiI—Adresse: infoZIschx'Jerinde 09:00 e 12:00 Uhr Am Packhot 2 e 6 19053 Schwerin Ban kverblndungen: Sparkasse MecNeuburg-Schwerin Deutsche Bank AG Schwerin Postbank Hamburg VR-Bank 9.6. Schwerin Commerzbank HypoVereinsbank 370 019 997 3 096 500 7 358 201 20 soo 2 027 e45 (BLZ 140 520 00) (131.2 130 700 00) (BLZ 200100 20) (BLZ 14091164) (BLZ 140 400 00) 19 045 385 (BLZ 200 300 00) Zu 1. und 2.: eine Machbarkeitsstudie Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 54.08 „Amtstraße“ wurde tet. Diese sieht im zur Entwicklung des Geländes der ehemaligen Polizeidirektion erarbei rtige Wohnbebauung Ergebnis für die nördlich der Amtstraße liegenden Flächen eine hochwe zur Kenntnis genommen. vor. Die Machbarkeitsstudie hat die Stadtvertretung am 25.10.2010 Studie das BwPlan— Gleichzeitig hat die Stadtvertretung beschlossen. im Ergebnis dieser 1 „Am Stadthafen" und 54.08/ ren Verfah gen ständi Verfahren Nr. 54.08 „Amtstraße" in zwei selbst . 54.08/2 „Wohnen am Stadthafen“ weiterzuführen (DS 00496/2010). 2010 März vom gärten Waisen Ziei dieses Beschlusses ist es, auf Grundlage des Masterplanes dt kstatt Südliche Werdervorsta und in Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses „Pianungswer rtigem Wohnungsbau am Schweriner See“ vom Juni 2011 ein attraktives Stadtviertel mit hochwe bättde Neubau für ein Hortge zu entwickeln. Diese Zieisteltung schiießt dann aber einen Modul— aus. Zu 4.: hen Aspekten — wurde in Eine Prüfung und Abwägung von Kosten e auch unter förderrechtlic ähigkeit gemäß den Dezernaten II Lind llI vorgenommen. Eine grundsätzliche Förderf ist man Städtebauförderungsrichtiinie liegt vor, mit dem zuständigen Ministerium ordentlichen eines n Rahme im ung Förder der übereingekommen, die weiteren Fragen Antragsverfahrens zu klären. für den Gemeinbedarf liegt Die Höchstgrenze einer Förderung bei der Sanierung von Gebäuden bei 75 %. förderfähig. Beim Neubau eines Gebäudes wären max. 50 % der Aufwendungen des zu erstellenden Für die Förderung muss sichergestellt sein, dass die Restnutzungsdauer nt dies problematisch. Gebäudes mindestens 30 Jahre beträgt, für eine Containerlösung erschei haben im Rahmen Städtebaufördermittel dürfen nur eingesetzt werden, wenn sich das Bauvor der Sanierungszieie und städtebaulichen Vorgaben befindet. (hier Pkt. 1 und 2) für das Der vorgeschlagene Containerbau würde städtebaulichen Planungen an eine turellen Ansprüchen Quartier der letzten Jahre widersprechen, insbesondere baukul ' _ nachhaltige und standortgerechte Architektur. ber einer Sanierung Zum Anderen ist davon auszugehen, dass eine Neubauvariante gegenü preiswerter ist. Es ist zu bestehender Gebäude bei gleichem Standard für die Stadt nicht osten und auch die Kosten für die beachten, dass neben den Baukosten zusätzlich Grundstücksk den Waisengärten“ errichtete Erschließung anfallen. Für die im B—Planverfahren Nr. 75.10 „An ehmigungsverfahren Planstraße fallen auch für das Grundstück Amtstraße 20 in einem Baugen lige Tankstelle) (ehema “ Erschließungsbeiträge an. Zudem ist eine „Altlastenverdachtsfläche noch nicht Fläche ist die vorhanden, die die Kosten erheblich beeinflussen könnte. Weiterhin eßung“. erschlossen, auch hier entstehen Kosten für die „erstmalige Erschii grenzen ist der Einsatz Vor diesem Hintergrund und unter den zuvor erwähnten Förderhöchst nicht sinnvoll. da von Städtebaufördermitteln für einen Neubau in modularer Bauweise . würden n letztendlich höhere Kosten den städtischen Haushalt belaste des erfordert nach Einschätzung Die Container— oder auch Modulbauweise in der Amtsstrasse men von 2,1 Mio. € unter dem Quaiitätsmaßstab der EnEV ZGM vom Febr. 2013 ein Kostenvoiu honorar. Es sind aber die 2009 ohne Außenanlagen (zusätzlich ca. 150.000 €) und ohne Planer en. Diese Angaben Fundamentierungs- und die Erschließungskosten (ca. 520.000 E) enthalt chnung ist allerdings nicht gehen noch von 176 Hortkindern aus, nicht von 198. Eine Hochre Standards der EnEV, seriös möglich. Das Kostenvolumen berücksichtigt auch nicht die neuen beschiossen wurden. ode turperi die in der letzten Sitzung des Bundesrates in der letzten Legisla Förderfähigkeit ellten unterst Es wurde von einem Kauf der Container ausgegangen. Bei einer Von 50 % für die der Anlage mit Städtebaufördermittein greift ein maximaler Fördersatz von 50 %‚ was 1,05 Mio. € Neuerrichtung. Demnach verbleibt ein städtischer Kostenanteil eine entspricht (ohne städtischen Eigenanteil an den Fördermitteln). Für en. Kredit, Wirtschaftiichkeitsbetrachtung wäre der Aufwand für Abschreibung der einen Seite und der lnstandhaltungsaufwand und einer VenNaitungskostenpauschale auf Dabei ist die Besonderheit Mieteinnahmen als Ertrag auf der anderen Seite zu berücksichtigen. _3_ für einen Containerbau zu einer recht kurzen Abschreibungsdauer von max. 30 Jahren beachten. wären nach aktueller Für die Sanierung der beiden Gebäude in der Werderstrasse ng des ZGM 3,2 Mio. € Einschätzung eines Architekturbüros sowie nach Einschätzu Betrages für Außenanlagen in vorzusehen, einschließlich Planerhonorar und eines anteiligen ung liegt für Sanierungsvorhaben Höhe von 80.000 €. Die Förderfähigkeit aus Städtebauförder Bezug auf die Baukosten ein in bei max. 75 %. Die Höchstförderung unterstellt, ergäbe sich € Mio. €. Eine Wirtschaftlichkeitsverbleibender städtischer Anteil von 25 %‚ mithin 0,8 Mio. von 50 Abschreibungsdauer betrachtung kann im Falle der möglichen Sanierung von einer Jahren ausgehen. e Faktoren zu beachten. Für die Für einen Vergleich beider Maßnahmen sind noch weiter ausgleich in Höhe von Grundstücke Werderstrasse fällt voraussichtlich ein Verkehrswert für den Fall der e trass 400.000 € an. Demgegenüber wäre die Fläche in der Amtss . führen Und die max. Fördersätze Nichtinanspruchnahme veräußerbar und würde zu Erträgen vollen Baukosten bezogen werden, der Städtebauförderung können in der Regel nicht auf die gibt. Dies träfe aber hier beide weil es regelmäßig nicht förderfähige Anteile bei Baumaßnahmen ben. Vorhaben und ist daher für den Vergleich unberücksichtigt geblie ung in max. Höhe die örder ebauf Städt Das ZGM betrachtet unter der Voraussetzung einer einem Containerbau in über gegen Maßnahme in der Werderstrasse als wirtschaftlicher und fend, weil mit dem längeren Bezug auf die finanzierungssichernden Mieterträge kostendämp ckt ist und damit die jährlich Abschreibungszeitraum auch der Amortisationszeitraum gestre t. durch die Miete abzudeckende Belastung deutlich geringer ausfäll Zu 5.: halb des Sanierungsgebietes Es ist nicht richtig, dass die Gebäude Werderstr. 66 — 70 außer l Erweiterung“. insofern ist der liegen. Diese Gebäude liegen im Sanierungsgebiet „Schelfstadt Ansatz von 75 % beim Einsatz von Städtebaufördermitteln richtig. Zu 6.: Hortgebäudes auf der Fläche Der Neubau eines in modularer Bauweise zu errichtenden ungsplan voraus. Demnach Amtstraße 20 setzt Baurecht über einen entsprechenden Bebau hen Ziele geändert werden. müssten die von der Stadtvertretung beschlossenen städtebaulic Hiernach schlösse sich das Ein Bebauungsplanverfahren dauert in der Regel ca. ein Jahr. rucht. Die Planungs— und Baugenehmigungsverfahren an, welches in etwa 3 Monate beansp zu vergeben, wie bei einer Bauleistungen sind in einem ähnlich zeitaufwendigen Verfahren Sanierung bestehender Gebäude. Einschätzung der Für die Sanierung der Werderstraße 66, 68 und 70 würde nach erforderlich sein. Bauverwaltung ein Zeitraum von mindestens von i 1/2 Jahren Mit freun i hen Grüßen Ang li ’ Gr mkow Anla e Expertengruppe: Charta für Baukultur Schwer/n Landeshauptstadt Schwerin Dezernat Wirtschaft, Bauen und Ordnung Beigeordneter Herr Dr. Wolfram Friedersdorff Am Packhof 2-6 19053 Schwarin 27.11.2012 Sehr geehrter Herr Dr. Friedersdortf, „Charta für Baukultur wir hatten vor einigen Tagen als Expertengruppe zur Erarbeitung der darf Ihnen namens Ich . kommen zu ch Gesprä ins Schwerin" erneut die Freude, mit Ihnen der Bitte, diesen mit den verbun danken, herzlich der Mitglieder der Gruppe dafür ganz wir Verstanden haben, dass Austausch auch in naher Zukunft fortsetzen zu können — zumal ihnen die Baukultur ihrer Stadt ein herausragendes Anliegen ist. ganz konkrete Wir arbeiten intensiv an der Charta, stoßen dabei aber natürlich aUCh auf aktuellen soicher zwei ens Projekte und aktuelle BauVOrhaben in der Stadt. Mindest sich die dass Weise, einer in ur Projekte nun unterminieren das Anliegen der Baukult Sinn der Der en. schreib zu Brief Expertengruppe einhellig veranlasst sieht, Ihnen diesen Worten leeren zu sich würde r Charta und Überhaupt die Proklamation von Baukuitu ch an Verwandein‚ wenn praktisch gleichzeitig Bauten entstünden, die den Anspru möchten uns Baukuitur nicht nur nicht erfüllen, sondern regelrecht konterkarieren. Wir in die nicht vorstellen, dass etwa mit der Publikation der Charta solche Projekte Öffentlichkeit treten. vorstadt Es handelt sich vornehmlich urn den Neubau eines Hortgebäudes in der Werder auch eine lich schließ , Schloss und um um den Neubau eines Wohngebäudes vis-a-vis vom unseres tand Gegens auch ja Lückenschiießung in der Altstadt. Alle diese Vorhaben waren Termine sind, ere besond Gesprächs. Uns ist selbstverständlich klar, dass die Belangejeweils Form zu enden voriieg t stehen etc. Dennoch bitten wir Sie, keines dieser Projekte in derjetz Korrektur der Entwürfe genehmigen. Und wir erklären unsere Bereitschaft, an einer zügigen im Dialog mit den Beteiligten mitzuwirken. h. Soweit wir Der Entwurf für das Hortgebäude verfehitjegiichen architektonischen Anspruc des ung Anmut ophale das bislang beurteilen können, gilt das nicht nur für die katastr e gesamt die für auoh n Gebäudes, das mehr an ein primitives Lagerhaus erinnert, sonder einer um Rückra Konzeption des Hauses. Der Umstand, dass das Hortgebäude sich im überhaupt nicht bestehenden Bebauung befindet, kann den Anspruch an die Quaiität Jugendlichen handelt, mindern, zumai es sich um die Lebensumweit von Kindern und prägend, dass Gerade die Eindrücke der frühen Jahre sind — wie wir doch wissen — derart auch den Eitern gerade sensible Baukuitur hier ganz besonders gefordert ist. Und dies solite ortlichem und Lehrern von größter Wichtigkeit seinl und auch dem DRK als verantw n wir daher Bauherrn. Niit Blick auf die von ihnen erwähnten zeitlichen Zwänge, schlage vor, umgehend einen zweitägigen Entwurfsworkshop zu veranstalten. mit Teilnahme der Stadt, des Bauherrn, Mitgliedern derExpertengruppe und Architekten, welche im Stegreifverfahren neue Entwürfe für den Hort erarbeiten. So würde es in kürzester Frist möglich sein, einen neuen Entwurf von möglichst hoher Qualität zu gewinnen. Ein derartiges Verfahren ist anderenorts vielfach erprobt worden. Der zweite hier anzusprechende Entwurf — auch über diesen hatten wir kurz sprechen können — betrifft ein Wohngebäude am Burgsee in prominenter Lage mit direktem Biick auf das Schloss. Das Wohngebäude soll eine Lücke in einer Zeile hochrangiger historischer Villengebäude füllen und liegt irn Weichbild des Schiosses. Dem entsprechend muss der baukuiturelle Horizont für ein solches Bauvorhaben ausgelegt werden. Das Bauvorhaben greift unmittelbar in jenes Ensemble ein, das doch zum Weltkulturerbe erhoben werden soll. Das Projekt aber ist ieider hier vollkommen kontraproduktiv! Der vorliegende Entwurf zeugt von großer Hilflosigkeit im Umgang mit der Situation und verfehlt den Ansprueh, der hier zu steilen ist. Er beschränkt sich auf eine Collage von banalisierten Versatzstücken der umliegenden Bauten, die in einer teilweise grotesken Weise kombiniert sind. Das ist nichts als die Trivialisierung einer benachbarten architektonischen Hochkultur statt einer dem Ort entsprechenden modernen Lösung. Auch hier also sehen wir unbedingten Korrekturbedarf. Der Bauherr muss mindestens veranlasst Werden, ein beschränktes Gutachterverfahren zu ermöglichen, um eine neue Lösung zu gewinnen. im dritten Fali der innerstädtischen Lückenschließung soiite analog zu dem eben genannten Projekt verfahren Werden. Auch hier hat das Projekt mit dem Anspruch auf eine hochwertige Architektur und modernes Wohnen in der alten Stadt wenig zu tun. Verehrter Herr Dr. Friedersdorff, wir bitten Sie nachrücklich um Behandlung und Klärung dieser Fragen. welche die Baukultur der Stadt Schwerin unmittelbar betreffen — und eben auch die gleichzeitige Arbeit an einer Charta für Baukultur der Stadt. Selbstverständlich sind wir zu jedem Gespräch in der Sache bereit. N\it freundiichen Grüßen. im Auftrag der Expertengruppe ßßiVi/l/i/t/L. Prof. Dr. Gerd Zimmermann