BRS Schwerin


Stadtvertretung Tagesordnungspunkt der Landeshauptstadt öffentlich Schwerin nicht öffentlich Datum: 04.10.2018 Antrag Drucksache Nr. Antragsteller Behindertenbeirat Bearbeiter: Telefon: Angelika Stoof 545-4991 Beratung und Beschlussfassung im Fachausschuss für Finanzen Hauptausschuss Stadtvertretung Rechnungsprüfung Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften Bildung, Sport und Soziales Kultur, Gesundheit und Bürgerservice Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr Jugendhilfeausschuss Beschluss am: Betreff Austausch des Schlosses der Toilette in der Goethestraße auf Euroschlüssel – Norm/ Antrag für den HH 2019/2020 Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Toilette in der Goethestraße auf Euroschlüssel – Norm auszutauschen. -2- Begründung Die Toilette in der Goethestraße war vollkommen entkernt und ist wieder neu gebaut worden. Somit hat diese Toilette barrierefrei zu sein. Da diese Toilette nach 16:00 Uhr und an Wochenenden geschlossen ist, bleibt für Menschen mit Behinderung nur ein Ausweg . Man muss erst zum alten Markt oder zum Bahnhof fahren, um eine Toilette benutzen zu können, da auch die Gastronomie keine barrierefreien Toiletten vorhalten. Touristen, die sich in unserer Landeshauptstadt nicht auskennen, geraten somit auch in eine arge Notlage. nur auszufüllen bei haushaltswirksamen Beschlüssen Mehrausgaben / Mindereinnahmen in der Haushaltsstelle: Deckungsvorschlag: Mehreinnahmen/Minderausgaben in der Haushaltsstelle: Angelika Stoof Vorsitzende