BRS Schwerin


Stadtvertretung Tagesordnungspunkt der Landeshauptstadt öffentlich Schwerin nicht öffentlich Datum: 26.11.2018 Antrag Drucksache Nr. Antragsteller AfD-Stadtvertreter Petra Federau Dirk Lerche Dr. Hagen Brauer Bearbeiter: Telefon: Beratung und Beschlussfassung in der Stadtvertretersitzung am 03.12.2018 Fachausschuss für Finanzen Hauptausschuss Stadtvertretung Rechnungsprüfung Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften Bildung, Sport und Soziales Kultur, Gesundheit und Bürgerservice Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr Jugendhilfeausschuss Beschluss am: Betreff Änderungsantrag Doppelhaushaltsplan 2019/2020 Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung beschließt nachfolgende Streichung aus dem Investitionsplan im Doppelhaushalts 2019/2020: - Ersatzbeschaffung Geschwindigkeitsüberwachungsgeräte sowie Beschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlage (TH 05 lfd. Nr. 25) mit einem Planansatz von insgesamt 400.000 Euro. -2- Beschlussvorschlag Die frei werdenden Mittel sind für eine groß angelegte und wirksame Anti-GraffitiKampagne zu verwenden. -3- Begründung Begründung erfolgt mündlich. Mehreinnahmen/Minderausgaben in der Haushaltsstelle: Dr. Hagen Brauer, Petra Federau, Dirk Lerche