BRS Schwerin


Haushaltsplanentwurf 2019/2020 der Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 08 – Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst Inhaltsübersicht  Aufgabenübersicht  Einordnung in den Gesamthaushalt  Wesentliche Produkte, Ziele und Kennzahlen  Wesentliche Finanzdaten  Inhaltliche Schwerpunkte  Chancen und Risiken  Investitionsvorhaben Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst Aufgaben Fachdienst 37  Gefahrenabwehr im Brandschutz und der Technischen Hilfeleistung (Berufsfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehren)  Gefahrenabwehr im Rettungsdienst (Träger & Leistungserbringer gemeinsam mit DRK)  Gefahrenvorbeugung (Brandverhütungsschauen, Stellungnahmen, Beratungen, etc.)  Fachliche Zuständigkeit der unteren Katastrophenschutzbehörde (Träger & Leistungserbringer gemeinsam mit DRK, JUH, Wasserwacht)  Leitstelle für die Region Westmecklenburg (Interkommunale Zusammenarbeit)  Rettungsdienstschule (Aus- und Weiterbildung, Leistungen für Dritte)  Leistungen für Dritte (z.B. Schlauchwäsche, Geräteprüfungen, etc.)  Erbringung von Leistungen für die Verwaltung (Rufbereitschaft untere Wasserbehörde, Einweisungen nach PsychKG, ständig besetzte Stelle im Sinne des Meldeerlasses etc.) Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst Einordnung in den Gesamthaushalt Zuschussbedarfe der Teilfinanzhaushalte (1) 45.000.000 40.000.000 35.000.000 Euro 30.000.000 25.000.000 20.000.000 Zuschuss 2019 5.425.200 Kultur 5.099.900 7.203.100 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz 7.238.400 17.608.000 Verkehr 17.887.000 25.962.500 25.030.500 Innere Verwaltung 28.086.200 Jugend 26.631.900 33.823.500 Soziales Bildung und Sport 0 33.875.600 5.000.000 40.607.100 10.000.000 38.316.200 15.000.000 Zuschuss 2020 Zuschussbedarf erhöht geplant (positive Personalkostenkalkulation, da mit Übernahmen und Neueinstellungen gerechnet wird), Ergebnis in den letzten Jahren häufig deutlich niedriger (unbesetzte Personalstellen), Durchschnittlich im interkommunalen Vergleich (pro MA gerechnet) Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst Einordnung in den Gesamthaushalt Zuschussbedarfe der Teilfinanzhaushalte (2) 6.000.000 5.000.000 Euro 4.000.000 3.000.000 Zuschuss 2019 Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst Zuschuss 2020 996.700 Ordnung 810.400 727.200 Bauen 831.200 1.995.300 Umwelt 1.904.100 2.446.100 2.304.100 Stadtentwicklung und Wirtschaft 4.159.800 3.996.600 Bürgerservice Wirtschaftliche Unternehmen 0 5.452.600 1.000.000 5.338.200 2.000.000 Wesentliche Produkte, Ziele und Kennzahlen  Produkt: „12601 – Brandschutz und Technische Hilfeleistung“ Ziel(e): • Zeitgerechte Versorgung der Bevölkerung innerhalb festgelegter Hilfsfristen – mindestens 90 % (Seite 234 Haushaltsplanentwurf) • Es sollen jährlich 100 Brandverhütungsschauen im Rahmen der Gefahrenvorbeugung durchgeführt werden. Kennzahlen: • Hilfsfristerreichung (2017): ca. 55 / 71% • 57 BVS in 2017 • Jahreseinsatzstunden Freiwillige Feuerwehr von mindestens 3.000 Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst Wesentliche Produkte, Ziele und Kennzahlen  Produkt: „12601 – Brandschutz und Technische Hilfeleistung“ Beschreibung der geplanten Aktivitäten zur Zielerreichung: • Konsequente Umsetzung der Brandschutzbedarfsplanes hinsichtlich der organisatorischen Ausrichtung, der Ausstattung, der Standorte sowie der Personalvorhaltung • Bau eines Feuerwehrgerätehauses am Güterbahnhof für die Freiwillige Feuerwehr Mitte • Verstärkung der Personalgewinnung (Verbesserung der Personalsituation durch Ausbildung und vermehrte externe Einstellungen für 2019 absehbar, externe Besetzung vieler Stellen schwierig, zusätzliche Ausbildung weiterhin verstärkt notwendig – Steuerung über eigene Ausbildung am Standort Schwerin für Brandmeister und Notfallsanitäter) • Verbesserung der Einsatzfähigkeit der FFW durch Erhalt der hohen Einsatzbereitschaft (Verbesserung Erhaltungszustand der Ausrüstung, Unterbringung, sonstige Aufwendungen auch für die Jugendarbeit) Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst Wesentliche Finanzdaten Ergebnishaushalt a) ordentliche Erträge 2018 in € 2019 in € 2020 in € 9.426.700 10.690.100 10.922.400 8.601.700 10.415.800 10.669.100 15.615.000 18.219.200 18.486.800 • Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.033.900 2.344.200 2.366.300 • Sonstige laufende Aufwendungen 1.902.600 2.228.800 2.225.200 -6.188.300 -7.529.100 -7.564.400 -6.191.400 -7.203.100 -7.238.400 davon : • Erträge aus Kostenerstattungen b) ordentliche Aufwendungen davon: Ordentliches Ergebnis Nachrichtlich: Ordentliches Ergebnis Finanzhaushalt Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst Inhaltliche Schwerpunkte  Verbesserung der Gefahrenabwehr im Brandschutz im Norden / Westen der Stadt durch Wiederbesetzung der Wache Lübecker Straße mit einer Staffel der Berufsfeuerwehr  Neubau / Sanierung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Mitte im Bereich Güterbahnhof  Ausstattung der ILWM mit einer computerunterstützten, strukturierten und standardisierten Notrufabfrage (rechtlich verbindliche Vorgabe)  Verbesserung des Workflow im Bereich Vorbeugender Brandschutz: Einführung eines Fachverfahrens zur Zusammenarbeit mit dem Fachdienst Bauen, zusätzliche Planstelle für mehr Brandverhütungsschauen  Erhalt der Ausbildung von Notfallsanitätern/innen für den Rettungsdienst an der eigenen Rettungsdienstschule, eigene Ausbildung von Brandmeisteranwärtern verstetigen  Umsetzung neues Katstrophenschutzgesetz/-konzept (z. B. schrittweise Etablierung eines umfassenden Warnkonzeptes inkl. Sirenenwarnung, Unterbringung weiterer Katastrophenschutzeinheiten) Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst Chancen und Risiken Chancen • Förderung von projektbezogenen Investitionen vom Land in Aussicht (insb. Katastrophenschutz und Baumaßnahme Mittelweg) • Zielerreichung erscheint mittelfristig mit derzeitiger Budgetausstattung möglich • Pilotfachdienst für fachdienstbezogene Personalkostenbewirtschaftung / Deckungsfähigkeit lässt zusätzliche Ressourcen schneller in Umsetzung gelangen Risiken • Aktueller Entwurf einer Laufbahnverordnung Feuerwehrdienst noch an mehreren Stellen unklar • Verschärfung der Personalsituation durch weitere ungeplante Abgänge bei gedeckelten Ausbildungskapazitäten / zu wenig externen Bewerbern • Änderungen des FAG hinsichtlich der Verteilung der pauschalen Förderung des Brandschutzes noch ungewiss / wurde aufgeschoben Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst Investitionsvorhaben  Maßnahme: Neubau Gerätehaus FFW Mitte (Güterbahnhof) • Investitionsvolumen: 4,0 • Projektlaufzeitzeit: 2018 – 2020 Mio. Euro • Förderung SBZ beantragt, veranschlagt 1,65 Mio. Euro  Maßnahme: Fahrzeugbeschaffungen FW / RD • Investitionsvolumen: 1,43 Mio. Euro • 3 Löschfahrzeuge BF/FFW, Mannschaftstransportfahrzeug BF, 2 Rettungswagen, 1 Notarzteinsatzfahrzeug • Förderung und Afa aus Entgelten: 0,78 Mio. Euro Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst