BRS Schwerin


Haushaltsplanentwurf 2019/2020 der Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 07 – Ordnung Fachdienst Ordnung Inhaltsübersicht  Einordnung in den Gesamthaushalt  Wesentliche Produkte, Ziele und Kennzahlen  Wesentliche Finanzdaten  Inhaltliche Schwerpunkte  Chancen und Risiken  Investitionsvorhaben Fachdienst Ordnung 0 Fachdienst Ordnung Zuschuss 2019 Zuschuss 2020 17.608.000 17.887.000 25.962.500 25.030.500 28.086.200 26.631.900 33.823.500 33.875.600 40.607.100 Kultur 5.425.200 5.099.900 7.203.100 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz 7.238.400 Verkehr Innere Verwaltung Jugend Soziales 5.000.000 38.316.200 10.000.000 Bildung und Sport Euro Einordnung in den Gesamthaushalt Zuschussbedarfe der Teilfinanzhaushalte (1) 45.000.000 40.000.000 35.000.000 30.000.000 25.000.000 20.000.000 15.000.000 0 Fachdienst Ordnung Zuschuss 2019 Zuschuss 2020 Ordnung Bauen Umwelt Stadtentwicklung und Wirtschaft Bürgerservice Wirtschaftliche Unternehmen 1.000.000 996.700 810.400 727.200 831.200 1.995.300 1.904.100 2.446.100 2.304.100 4.159.800 3.996.600 5.452.600 5.338.200 Euro Einordnung in den Gesamthaushalt Zuschussbedarfe der Teilfinanzhaushalte (2) 6.000.000 5.000.000 4.000.000 3.000.000 2.000.000 Wesentliche Produkte, Ziele und Kennzahlen  Produkt: „Ordnungsdienst“ Ziel: • Gewährleistung der Verkehrssicherheit, Verkehrserziehung (Sicherstellung von 3.500 Messstunden jährlich im Rahmen der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung) Fachdienst Ordnung Wesentliche Produkte, Ziele und Kennzahlen Kennzahlen: Ist 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31 31 31 31 aufgenommene Verstöße Ruhverkehr 47.285 80.000 50.000 50.000 aufgenommene Verstöße Vollzug/Gefahrenabwehr 3.564 3.000 3.000 3.000 Messstunden mobile Geschwindigkeitsüberwachung 3.345 3.500 3.500 3.500 Ermittlungsaufträge 8.354 5.000 5.000 5.000 Mitarbeiter Fachdienst Ordnung Wesentliche Produkte, Ziele und Kennzahlen Beschreibung der geplanten Aktivitäten zur Zielerreichung: • Festlegung von Sollmesszeiten täglich von Beginn Früh- bis Ende Spätschicht, Bildauswertung auf Messfahrzeug • Qualifizierung der stationären Überwachung an Stellen mit Unfallpotential (kombinierte Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachung an der Kreuzung Karl-Marx-Allee/ Ludwigsluster Chaussee und weitere Rotlichtüberwachung an ausgewählten Stellen, basierend auf Ergebnissen der Verkehrsunfallkommission, u. a. Kreuzung Ostorfer Ufer) Fachdienst Ordnung Wesentliche Finanzdaten Ergebnishaushalt 2018 in € 2019in € 2020 in € a) ordentliche Erträge 3.319.500 3.094.200 3.094.200 • Sonstige laufende Erträge 2.565.800 2.314.800 2.314.800 b) ordentliche Aufwendungen 3.803.400 3.988.300 4.174.600 • Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 128.000 160.500 160.500 • Sonstige laufende Aufwendungen 117.200 126.800 126.800 -483.900 -894.100 -1.080.400 -459.100 -810.400 -996.700 davon : davon: Ordentliches Ergebnis Nachrichtlich: Ordentliches Ergebnis Finanzhaushalt Fachdienst Ordnung Inhaltliche Schwerpunkte  Besondere Projekte • Jugendschutzkontrollen an Schulen in Zusammenarbeit mit der Polizei • Abschluss Hundezählung 2019  Wesentliche Rechtsänderungen • Anpassungen im Bewachungsgewerbe (Gewerbeordnung, Bewachungsverordnung, Einführung bundesweites Bewachungsregister) • Umsetzung Prostituiertenschutzgesetz (Erlaubnispflicht für Prostitutionsstätten, Prostitutionsveranstaltungen und Prostitutionsfahrzeuge) Fachdienst Ordnung Chancen und Risiken Chancen • weitere Qualifizierung interner Abläufe und Erweiterung von Angeboten (technische Übergabe von Fällen qualifizieren, schnellere/qualifiziertere Auskünfte) • Steigerung der Bürgerfreundlichkeit (z.B. Onlinedienste erweitern; Gewerbean-/-um-/-abmeldungen online Risiken • Technischer Ausfall von Geschwindigkeitsmesseinrichtungen, Fälle von Vandalismus • Krankheitsbedingter Personalausfall Fachdienst Ordnung Investitionsvorhaben  Maßnahme: Geschwindigkeitsüberwachung • Erweiterung der Rotlichtüberwachungsanlage an der Kreuzung Karl-Marx-Allee/Ludwigsluster Chaussee und an der Kreuzung Obotritenring/Wittenburger Straße auf kombinierte Anlagen für Rotlicht und Geschwindigkeit zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Die Anlagen sollen kompatibel zur bestehenden mobilen Geschwindigkeitsmessanlage errichtet werden, um so einen effektiven Einsatz der zur Verfügung stehenden Technik zur Überwachung des Straßenverkehrs zu ermöglichen. • Neueinrichtung einer kombinierten Rotlicht- und Geschwindigkeitsmessanlage auf Empfehlung der Verkehrsunfallkommission, basierend auf der Unfallstatistik 2017, an der Kreuzung Ostorfer Ufer • Investitionsvolumen: Fachdienst Ordnung 200.000 Euro Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Fachdienst Ordnung