BRS Schwerin


Haushaltsplanentwurf 2019/2020 der Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 06 – Soziales Fachdienst Soziales Inhaltsübersicht  Einordnung in den Gesamthaushalt  Wesentliches Produkt, Ziele und Kennzahlen  Wesentliche Finanzdaten  Inhaltliche Schwerpunkte  Chancen und Risiken  Investitionsvorhaben Fachdienst Soziales 0 Fachdienst Soziales Zuschuss 2019 Zuschuss 2020 17.608.000 17.887.000 25.962.500 25.030.500 28.086.200 26.631.900 33.823.500 33.875.600 40.607.100 Kultur 5.425.200 5.099.900 7.203.100 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz 7.238.400 Verkehr Innere Verwaltung Jugend Soziales 5.000.000 38.316.200 10.000.000 Bildung und Sport Euro Einordnung in den Gesamthaushalt Zuschussbedarfe der Teilfinanzhaushalte (1) 45.000.000 40.000.000 35.000.000 30.000.000 25.000.000 20.000.000 15.000.000 0 Fachdienst Soziales Zuschuss 2019 Zuschuss 2020 Ordnung Bauen Umwelt Stadtentwicklung und Wirtschaft Bürgerservice Wirtschaftliche Unternehmen 1.000.000 996.700 810.400 727.200 831.200 1.995.300 1.904.100 2.446.100 2.304.100 4.159.800 3.996.600 5.452.600 5.338.200 Euro Einordnung in den Gesamthaushalt Zuschussbedarfe der Teilfinanzhaushalte (2) 6.000.000 5.000.000 4.000.000 3.000.000 2.000.000 Wesentliches Produkt, Ziele und Kennzahlen  Wesentliches Produkt: „Soziale Einrichtungen“ – 31500 Ziel(e): • Vermeidung von Obdachlosigkeit/ Wohnungslosigkeit (Bereitstellung von 45 Plätzen in der WLU) • Reduzierung der Unterbringung in der Einrichtung durch geeignete Maßnahmen • Bereitstellung von Übergangswohnungen für Aussiedler, Kontingentflüchtlinge sowie einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber (voraussichtlich ab 01.01.2019) Kennzahlen: • Verfügbare Plätze nach Einrichtung getrennt (WLU, ÜW Kontingentflüchtlinge/ Asylbewerber) • durchschnittliche Belegung im Abrechnungszeitraum nach Einrichtung getrennt Fachdienst Soziales Wesentliche Finanzdaten Ergebnishaushalt a) ordentliche Erträge 2018 in € 2019 in € 2020 in € 62.444.700 58.622.000 58.622.000 62.156.300 58.391.700 58.391.700 230.000 230.000 230.000 99.556.000 95.724.000 95.724.000 94.838.400 92.501.400 92.501.400 356.200 177.500 177.500 6.341.500 4.240.000 4.240.000 -32.393.700 -33.879.400 -33.879.400 -32.383.700 -33.879.400 -33.879.400 davon : • Erträge der sozialen Sicherung • Erträge aus Kostenerstattungen b) ordentliche Aufwendungen davon: • Aufwendungen der sozialen Sicherung • Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen • Sonstige laufende Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Nachrichtlich: Ordentliches Ergebnis Finanzhaushalt Fachdienst Soziales Wesentliche Finanzdaten (2) Wichtige Einzelpositionen: 2018 in € 2019 in € 2020 in € Leistungen für Unterkunft und Heizung • Erträge • Aufwendungen 3.550.000 400.000 400.000 27.026.000 29.022.800 29.022.800 Leistungen für Eingliederung behinderter Menschen • Erträge 16.296.900 17.902.400 17.902.400 • Aufwendungen 18.788.900 20.882.400 20.882.400 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz • Erträge 5.411.100 1.960.000 1.960.000 • Aufwendungen 5.830.800 2.318.400 2.318.400 0 0 0 365.800 410.600 410.600 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege • Erträge • Aufwendungen Fachdienst Soziales Inhaltliche Schwerpunkte  Einführung und Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)  Einrichtung und Inbetriebnahme einer Gemeinschaftsunterkunft für zugewiesene Flüchtlinge voraussichtlich zum 01.01.2019 (Beschluss der Stadtvertretung vom 18.06.2018) Fachdienst Soziales Chancen und Risiken Chancen • Anhaltend gute wirtschaftliche Entwicklung und Rückgang der Bedarfsgemeinschaften • Verstärkte Vermittlung Geflüchteter in Arbeit Risiken • Die vorgesehenen Rechtsänderungen im Bereich der Hilfen nach Kapitel 6 SGB XII (Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen), die ab 01.01.2020 nach Maßgabe des SGB XI erfolgen, sind mit Leistungsausweitungen verbunden. Hier werden deutliche Kostensteigerungen erwartet. Eine gesonderte Refinanzierung analog der Regelungen des AG SGB XII (72 % des Nettoaufwands) ist derzeit nicht vorgesehen. Fachdienst Soziales Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Fachdienst Soziales