BRS Schwerin


[Geben Sie Text ein] [Geben Sie Text ein] [Geben Sie Text ein] 2. Veränderungsliste der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 der Landeshauptstadt Schwerin 2. Veränderungsliste der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 der Landeshauptstadt Schwerin Inhaltsverzeichnis Seite 4 Erläuterung Teil I – Ordentliche Ein- und Auszahlungen / Erträge und Aufwendungen (Finanz- und Ergebnishaushalt) 5 Teil II – Investitionen 7 Teil III – Weitere Änderungen in den Haushaltsunterlagen 9 Teil IV – Veränderungen zum Stellenplan 11 Anlage - Investitionsübersicht 13 Ansprechpartner: Fachdienst Kämmerei, Finanzsteuerung Daniel Riemer driemer@schwerin.de 0385/545-1306 Stand: 15.11.2018 3 Erläuterung: Mit der Vorlage 01555/2018 hat die Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin am 04.09.2018 den Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 inklusive der entsprechenden Anlagen in die städtischen Gremien eingebracht. Seit diesem Zeitpunkt haben sich aus verschiedenen Gründen Veränderungserfordernisse ergeben. Die einzelnen Gründe sind in den Erläuterungen zu den jeweiligen Positionen aufgeführt. Hierzu wurde bereits eine Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 26.09.2018) erstellt und eingebracht. Zeitgleich zu den Beratungen haben sich weitere wesentliche Anpassungserfordernisse (etwa aufgrund einer Projektfördermittelzusage) ergeben, die nunmehr mit der vorliegenden 2. Veränderungsliste aufgegriffen werden. In den jeweiligen Einzeldarstellungen bilden positive Beträge eine Haushaltsentlastung, negative Beträge eine Haushaltsbelastung ab. Auch zum Stellenplan sind Änderungen erforderlich, die im Einzelnen dargestellt werden. 4 Teil I - Ordentliche Ein- und Auszahlungen / Erträge und Aufwendungen (Finanz- und Ergebnishaushalt) TH HH - Effekt HH - Effekt 2019 (in €) 2020 (in €) Teilhaushalt 11 - Stadtentwicklung und Wirtschaft Produkt 13 51101 Veränderung Erhöhung der Aufwendungen/Erträge sowie Auszahlungen/Einzahlungen in gleicher Höhe Summe Teilhaushalt 11: 15 61101 Stand: 2018-11-15 0 0 Teilhaushalt 15 - Zentrale Finanzdienstleistungen HH-Jahr 2019: Erhöhung der Erträge/Einzahlungen um jeweils 2.100.000 Euro Summe Teilhaushalt 15: Summe aller Teilfinanz- und Teilergebnishaushalte: 5 Erläuterung Zeitgleich zur Haushaltseinbringung wurden Fördermittel für das Forschungsprojekt: "Vom Stadtumbauquartier zum Einwandererstadtteil" 0 bewilligt. Alle anfallenden Aufwendungen werden zu 100 Prozent getragen. Das Projekt endet im Jahr 2022. Es fallen über den gesamten Zeitraum Gesamtaufwendungen in Höhe von 100.006 Euro an. 0 2.100.000 Aufgrund der nunmehr auch für 2018 belastbaren positiven Entwicklung bei der Gewerbesteuer wird der Ertrags- und Einzahlungsansatz bei der Gewerbesteuer entsprechend angepasst. Nach 2016 und 2017 0 wird relativ sicher auch in 2018 ein Bruttoeinzahlungswert von mehr als 36 Mio. Euro erreicht. Die aktuell vorliegende Steuerschätzung November prognostiziert für das kommende Jahr keinen Rückgang bei der Gewerbesteuer. 2.100.000 2.100.000 0 0 6 Stand: 2018-11-15 Teil II - Investitionen TH Produkt HH - Effekt 2019 (in €) Teilhaushalt 05 - Bildung und Sport Veränderung 05 21101 HH-Jahr 2019: (2110117002 Astrid-Lindgren-Grundschule) Aufnahme eines zusätzlichen Auszahlungsansatzes in Höhe von 30.000 Euro 05 22101 (2210117002 Schule am Fernsehturm) -30.000 HH - Effekt 2020 (in €) Die Stadtvertretung hat am 12.11.2018 einstimmig dem Antrag des Ortsbeirates Neu Zippendorf zur Installation eines Lifters im Atrium der Astrid-Lindgren-Schule zugestimmt. Diese 0 Maßnahme war bislang noch nicht Gegenstand der Gesamtmaßnahme "Sanierung AstridLindgren-Schule" Aufgrund der offenen schulrechtlichen Rahmenbedingungen zur Klassifizierung des Schultyps der Schule am Fernsehturm und den damit einhergehenden räumlichen Bedarfen ist eine Veranschlagungsreife der Auszahlungen für die geplante Bauausführung in den kommenden beiden Jahren nicht gegeben. HH-Jahr 2019: Herausnahme des Auszahlungsansatzes in Höhe von 5.237.000 Euro HH-Jahr 2020: Herausnahme des Auszahlungsansatzes in Höhe von 4.114.000 Euro Aufnahme von Verpflichtungsermächtigungen (VE) in Höhe von insgesamt: 9.351.000 Euro, VE 2020: 5.237.000 Euro; VE 2021: 4.114.000 Euro 5.237.000 Mit einer Entscheidung zur SEP seitens des Bildungsministeriums ist nicht vor 2020 zu 4.114.000 rechnen. Im Jahr 2020 erfolgt dann die Planung zum konkreten Schultyp, sodass ab 2021 mit den Umbauarbeiten begonnen werden kann. 5.207.000 4.114.000 HH-Jahr 2021: Neuaufnahme Auszahlungsansatz in Höhe von 5.237.000 Euro HH-Jahr 2022: Neuaufnahme Auszahlungsansatz in Höhe von 4.114.000 Euro Summe Teilhaushalt 05: 7 Erläuterung HH - Effekt HH - Effekt Erläuterung 2019 (in €) 2020 (in €) Teilhaushalt 11 - Stadtentwicklung und Wirtschaft 11 51101 Mit der Aufnahme dieser neuen InvestitionsmaßHH-Jahr 2019: (neu aufzunehmende Investitionsmaßnahme Neuaufnahme Auszahlungsansatz in Höhe nahme möchte die Landeshauptstadt Schwerin 5110119001 Desegregation – Erschließung von 120.000 Euro eine geeignete Wohneigentumsfläche im von Wohneigentumsflächen im Mueßer Stadtteil Mueßer Holz oder im Stadtteil Neu -120.000 -300.000 Holz und Neu Zippendorf) Zippendorf erschließen. HH-Jahr 2020: Neuaufnahme Auszahlungsansatz in Höhe von 300.000 Euro TH Produkt Veränderung Summe Teilhaushalt 11: Summe Veränderung Investitionen: -120.000 -300.000 5.087.000 3.814.000 Aus den Veränderungen bei den Investitionen ergibt sich in gleicher Höhe eine Reduzierung bei den erforderlichen Kreditaufnahmen in den Jahren 2019 und 2020. 8 Stand: 2018-11-15 Teil III - weitere Änderungen in den Haushaltsunterlagen Haushaltssatzung und Vorbericht Keine Änderungen gegenüber der 1. Veränderungsliste der Verwaltung. Korrekturen in den Vermerken und Erläuterungen Zusätzlich zu den Korrekturbedarfen der 1. Veränderungsliste ergeben sich folgende Anpassungen: TH 05 - Die Erläuterung der Investitionsmaßnahme "Sanierung Astrid-Lindgren-Grundschule" wird um folgenden Satz ergänzt: "Desweiteren ist vorgesehen, einen Lifter im Atrium der Schule installieren zu lassen. Die Astrid-Lindgren-Schule verfügt über ein großes Angebot von Projekten. So werden beispielsweise Projekte in Kooperation mit dem Stadtteilmanagement und den Stadtteilbüros Neu Zippendorf und Mueßer Holz durchgeführt. Bislang konnten Rollstuhlfahrer, Fahrer eines ElektroSkooters bzw. Menschen, die auf einen Rollator angewiesen sind, nicht an derartigen Projekten teilnehmen, da kein geeigneter Lifter zur Verfügung steht. Mit der vorgesehenen Installation soll diese Barriere entsprechend behoben werden." TH 11 - Notwendiger Haushaltsvermerk im Erläuterungsteil zum TH 11: "Die Erträge bzw. Einzahlungen aus Fördermitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für das Projekt "Leitlinie Zukunftsstadt - Vom Stadtumbauschwerpunkt zum Einwandererquartier" sind zweckgebunden für Personalaufwendungen bzw. Personalauszahlungen für das Projekt zu verwenden." Änderungen in den Produkten Das Produkt "11108 - Gleichstellung" erhält durch organisatorische Änderungen, die bereits Bestandteil des Stellenplanentwurfs sind, die Bezeichnung "Gleichstellung, Behindertenangelegenheiten und Seniorenarbeit" Die Aufgabe "Beistandschaft" wird ab dem Haushaltsahr 2019 im Produkt "36308 - Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft, Beistandschaft" abgebildet. Das bisherige Produkt "36312 - Beistandschaft" entfällt. Die Haushaltsansätze im Produkt 36312 für Personal- und Versorgungsaufwendungen sowie korrespondierend -auszahlungen werden dem Produkt 36308 zugeordnet. Ergänzend zur 1. Veränderungsliste der Verwaltung wird auch das Produkt 51111 "Paulsstadt" aus dem Teilhaushalt 11 herausgelöst und dem Teilhaushalt 13 zugeordnet. 9 10 IV. Maßgebliche Veränderungen im Stellenplan 2019/2020 Stand 20.11.2018 Zum Stellenplan 2019 wurden 6 Stellen (5,5 VZÄ) und zum Stellenplan 2020 wurde 1 (1,0 VZÄ) zusätzlich eingerichtet. Diese Stellen erhöhen das Gesamtstellenvolumen in den Jahren 2019 um sechs auf nunmehr 1.033 (1.019,6 VZÄ) Stellen und 2020 um insgesamt sieben auf dann 1.018 (1004,7 VZÄ) Stellen. 1. Neueinrichtungen Fachdienst Stellennummer/ Bezeichnung Anz. 2019 (VZÄ) Anz. 2020 (VZÄ) Stellenwert Bemerkung 60 08226 Projektkoordinator(in) 1 (0,5) 1 (0,5) E 11 TVöD 10 08227; 08228; 08229; 5 (5,0) 08230; 08231 Mitarbeiter(in) 08232 0 Sachbearbeiter(in) TCMS TaxComplianceManagement System 5 (5,0) E 2 TVöD Zeitgleich zur Haushaltseinbringung wurden Fördermittel für das Forschungsprojekt: "Vom Stadtumbauquartier zum Einwandererstadtteil" bewilligt. Alle anfallenden Aufwendungen werden zu 100 Prozent getragen. Das Projekt endet im Jahr 2022 § 16i SGB II Teilhabe am Arbeitsmarkt Förderprogramm des Bundes 1 (1,0) E9 c TVöD 21 Durch teilweise massive Veränderungen im Umsatzsteuerrecht (insbesondere auch § 2b UStG) ergeben sich erhebliche zusätzliche Risiken im Steuerstrafrecht. Nicht zuletzt auf Empfehlung des Deutschen Städtetages soll ein Internes Kontrollsystem Steuern – im Fachdeutsch TaxComplianceManagementSystem aufgebaut werden. Die Stelle soll zum 01.01.2020 befristet für zwei Jahre eingerichtet werden. 2. Höher-, Herabstufungen und Umwandlungen In der nachfolgenden Liste sind zwischenzeitlich erforderlich gewordene Höher- und Herabstufungen sowie Umwandlungen von 15 Stellen aufgenommen worden. 11 FachStellendienst mmer Bezeichnung Bemerkungen 21 07345 SB Umsatzsteuer / Gesamtabschluss Von E8 TVöD nach 9c TVöD Neubewertung der Stelle nach veränderter Aufgabenzuweisung 37 00533, 00534, 00535, 00545, 00546, 00554 Truppmann/Notfallsanitäter(in) von A7 BBesO nach A9 mD BBesO Ausweisung der veränderten Aufgabenstruktur im Rettungsdienst Refinanzierung in Höhe von 100 v.H. durch die Krankenkassen 07921 Einsatzsachbearbeiter(in) von A8 BBesO nach E 9a TVöD Stellenumwandlung aufgrund der internen Besetzungsverfahren in der Integrierte Feuer-und Rettungsleitstelle 41 01387 Leiter(in) Volkshochschule "Ehm Welk" von E 14 TVöD nach E13 TVöD Neubewertung der Stelle nach veränderter Aufgabenzuweisung 49 04057 SozArb/SozPäd Frühe Hilfen/ Kinderschutz (Koordinierungsstelle) von S17 TVöD SuE nach S14 TVöD SuE Neubewertung der Stelle nach veränderter Aufgabenzuweisung Refinanzierung in Höhe von 100 v.H. durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales M-V 50 06068 Assistent(in von E 7TVöD nach E 6 TVöD Neubewertung der Stelle nach veränderter Aufgabenzuweisung 53 00342 Sachbearbeiter(in) Betreuungsbehörde von E9c TVöD nach S11b TVöD SuE Neubewertung/Anpassung an TVöD SuE 60 04194 Techn. Sachbearbeiter(in) Stadterneuerung von E12 TVöD nach E11 TVöD Neubewertung der Stelle nach veränderter Aufgabenzuweisung 05727 Sachbearbeiter(in) Citymanagement von E10 TVöD nach E9c TVöD Erstbewertung der Stelle 06377 Techn. SB Straßenverwaltung von E 10 TVöD (Techniker) nach E 9b TVöD (Verwaltung) Neubewertung der Stelle nach veränderter Aufgabenzuweisung 69 12 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin 15.11.2018 Investitionsübersicht Teilhaushalt: 11 Stadtentwicklung und Wirtschaft, Produkt 51101 Stadtentwicklung und Stadtplanung Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Ergebnisse 2017 Ansätze einschließlich Nachträge 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1 2 3 4 Planungs-daten der weiteren Haushalts-jahre Planungs-daten Planungs-daten bis 2021 2022 zum Abschluss der Maßnahme 5 6 7 in € bis einschließlich des Haus-haltsvorjahres bereitgestellte Mittel davon Gesamtein-/ -aus-zahlungen bereits geleistet1 92 8 10 5110119001 Desegregation – Erschließung von Wohneigentumsflächen Erschließung von Wohneigentumsflächen im Mueßer Holz und Neu Zippendorf 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 3 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 32 - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 - Auszahlungen für Sachanlagen 34 - Auszahlungen für Finanzanlagen 35 - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 - Auszahlungen für Vorräte 37 - Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 40 Angaben zur Kofinanzierung4 Einzahlungen eines Dritten (Angabe des kommunalen Unternehmens, Name) Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten (Angabe des kommunalen Erläuterungen: 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 120.000 0 0 0 0 120.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -120.000 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 420.000 0 0 0 0 420.000 0 -420.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Mit Hilfe der veranschlagten Mittel sollen Flächen in den Stadtteilen Mueßer Holz und Neu Zippendorf für Wohneigentumtszwecke entwickelt werden. Diese Stadtteile verfügen über eine sehr gut ausgebaute Infrastruktur. Entsprechende Flächen stünden für entsprechende Entwicklungsziele zur Verfügung und im EIgentum der Landeshauptstadt Schwerin. 13 0,00 14 Impressum: Landeshauptstadt Schwerin Der Oberbürgermeister Am Packhof 2-6 19053 Schwerin Telefon: (03 85) 5 45-0 Telefax: (03 85) 5 45-10 09 E-Mail: info@schwerin.de Internet: www.schwerin.de Kontakt: Landeshauptstadt Schwerin Dezernat für Finanzen, Bürgerservice und Allgemeine Verwaltung Am Packhof 2-6 19053 Schwerin Internet: www.schwerin.de Titelfoto: Landeshauptstadt Schwerin