BRS Schwerin


[Geben Sie Text ein] [Geben Sie Text ein] [Geben Sie Text ein] Veränderungsliste der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 der Landeshauptstadt Schwerin Veränderungsliste der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 der Landeshauptstadt Schwerin Inhaltsverzeichnis Seite 5 Erläuterung Teil I – Ordentliche Ein- und Auszahlungen / Erträge und Aufwendungen (Finanz- und Ergebnishaushalt) 7 Teil II – Investitionen 8 Teil III – Weitere Änderungen in den Haushaltsunterlagen 13 Anlagen Darstellung der wesentlichen Produkte im neuen TH 13: Produkt 51110 Werdervorstand/Wasserkante (SSV) Produkt 51111 Paulsstadt (SSV) Produkt 51112 Schelfstadt (SSV) Produkt 51113 WUV Mueßer Holz (SSV) Produkt 51114 WUV Neu Zippendorf (SSV) Produkt 51115 Soziale Stadt Mueßer Holz/Neu Zippendorf (SSV) Produkt 51116 Lankow (SSV) Produkt 51117 StadtGrün Am Werder Ufer (SSV) 15 16 17 18 19 20 21 22 Investitionsübersicht „Berufsschule Technik“ 23 Investitionsübersicht „Brücke Wallstraße“ 24 Ansprechpartner: Fachdienst Kämmerei, Finanzsteuerung Daniel Riemer driemer@schwerin.de 0385/545-1306 Stand: 25.09.2018 3 4 Erläuterung: Mit der Vorlage 01555/2018 hat die Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin am 04.09.2018 den Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushaushalt 2019/2020 inklusive der entsprechenden Anlagen in die städtischen Gremien eingebracht. Seit diesem Zeitpunkt haben sich aus verschiedenen Gründen Veränderungserfordernisse ergeben. Beispielhaft seien hier konkretisierende Planungsleistungen, Eingang von Zuwendungsbescheiden oder Kostenveränderungen bei laufenden Maßnahmen genannt. Die einzelnen Gründe sind in den Erläuterungen zu den jeweiligen Positionen aufgeführt. Diese Veränderungen erfordern die Überarbeitung und Anpassung des bereits vorgelegten Haushaltsplanentwurfs. In den jeweiligen Einzeldarstellungen bilden positive Beträge eine Haushaltsentlastung, negative Beträge eine Haushaltsbelastung ab. Im Ergebnis dieser Veränderungsliste ergibt sich bei den ordentlichen Auszahlungen und Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2020 eine Belastung von 43.000 EUR. Bei den Investitionen ergibt sich eine Minderung des Bedarfes i. H. v. 945.000 EUR für 2019 und i. H. v. 4.314.200 EUR für 2020. 5 6 Teil I - Ordentliche Ein- und Auszahlungen / Erträge und Aufwendungen (Finanz- und Ergebnishaushalt) TH HH - Effekt 2019 (in €) Teilhaushalt 01 - Innere Verwaltung Produkt Veränderung Stand: 2018-09-25 HH - Effekt 2020 (in €) Erläuterung Es wurden 8.000 statt 51.000 Euro für die Kasko-43.000 Versicherungen veranschlagt. Dieser Planungsfehler wird entsprechend korrigiert. Summe Teilhaushalt 01: 0 -43.000 alt: Teilhaushalt 11 - Stadtentwicklung und Wirtschaft / neu: Teilhaushalt 13 - Städtebauliche Sondervermögen 01 1160100 alt 11 Paulsstadt 51111 neu 13 Erhöhung des Auszahlungsansatzes für KfzKasko-Versicherungen 0 HH-Jahr 2019: Reduzierung der Aufwendungen/Erträge sowie Auszahlungen/Einzahlungen in gleicher Höhe von 400.000 € 0 HH-Jahr 2020: Reduzierung der Aufwendungen/Erträge sowie Auszahlungen/Einzahlungen in gleicher Höhe von 1.400.000 € 0 HH-Jahre 2021 bis 2022: Reduzierung derAufwendungen/Erträge sowie Auszahlungen/Einzahlungen in Höhe von 1.362.500 € p. a. 0 Summe Teilhaushalt 11: Summe aller Teilfinanz- und Teilergebnishaushalte: 0 0 7 Mit Schreiben vom 15.08.2018 (Eingang 29.08.2018) kündigte das Ministerium für Energie, 0 Infrastruktur und Digitalisierung MecklenburgVorpommern an, für die städtebauliche Gesamtmaßnahme Paulsstadt keine Mittel aus dem Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost 2018 bereitzustellen. 0 Die beantragten Mittel waren für Zuwendungen an Dritte vorgesehen. Die Zuwendungen, Umlagen und sonstigen Transferaufwendungen wurden um insgesamt 4.525.000 € reduziert. Der Eigenanteil der Gemeinde zur 0 Städtebauförderung sollte durch die Zuwendungsempfänger refinanziert werden. 0 -43.000 Stand: 2018-09-25 Teil II - Investitionen TH Produkt 05 4240118001 Sporthalle Weststadt-Campus 05 2310112001 Berufsschule Technik HH - Effekt 2019 (in €) Teilhaushalt 05 - Bildung und Sport Veränderung HH-Jahr 2019: Herausnahme des für 2019 veranschlagten Einzahlungsansatzes aus Fördermitteln HH-Jahr 2019 Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen auf 15.620.000 Euro Planungsdaten 2021: Neuaufnahme des Auszahlungsansatzes i. H. v. 4.383.000 Euro Summe Teilhaushalt 05: -1.000.000 0 -1.000.000 Teilhaushalt 10 - Verkehr HH-Jahr 2019: Erhöhung des Auszahlungsansatzes um 315.000 Euro auf dann 1.615.000 Euro 10 5410117001 Schlachtermarkt -315.000 HH-Jahr 2020: Neuaufnahme Auszahlungsansatz i. H. v. 100.000 Euro 8 HH - Effekt 2020 (in €) Erläuterung Es handelt sich um einen Planungsfehler, der nunmehr korrigiert werden muss. Die Veranschlagungsreife der Investitionsein0 zahlungen aus Fördermitteln ist noch nicht gegeben. Vgl. auch Ergänzungsbeschluss zur Nachtragssatzung 2018. Vom FD Bildung und Sport wurden Baukostensteigerungen sowie erhöhte Ausstattungskosten angezeigt, die allerdings erst im Planungsjahr 2021 zur Auszahlung gelangen. Die Gesamtauszahlungen für diese Maßnahme erhöhen sich in der Konsequenz auf 31.570.000 Euro. Es sind korrespondierende Ergänzungen im 0 Erläuterungsteil zu dieser Investitionsübersicht erforderlich. Parallel wird der Förderantrag überarbeitet. Eine der Baukostenentwicklung angepasste Förderung wird angestrebt. Die Förderquote beträgt grundsätzlich 90 % für die Maßnahme. 0 Nach Einbringung des HH-Plan-Entwurfes lag das Submissionsergebnis für diese Maßnahme -100.000 vor, was ein Nachsteuern der Auszahlungsansätze erforderlich macht. TH Produkt HH - Effekt 2019 (in €) Veränderung HH - Effekt 2020 (in €) Erläuterung HH-Jahr 2019: Minderung des Auszahlungsansatzes um 1.410.000 Euro auf dann 300.000 Euro HH-Jahr 2020: Minderung des Auszahlungsansatzes von 4.900.000 Euro auf dann 200.000 Euro sowie Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung auf insgesamt 9.260.000 Euro HH-Jahr 2021: Erhöhung des Auszahlungsansatzes von 210.000 Euro auf dann 1.710.000 Euro 10 5410113009 Brücke Wallstraße 1.410.000 HH-Jahr 2022: Erhöhung des Auszahlungsansatzes von 4.150.000 Euro auf dann 5.100.000 Euro Aufgrund der noch andauernden Gespräche mit der Deutschen Bahn AG und dem Planungsfortschritt des beauftragten IngenieurBüros wird eine Verschiebung der 4.900.000 Ausführungsphase auf die Jahre ab 2021 erforderlich. Die in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 reduzierten Auszahlungsansätze sind für noch offene Planungsleistungen erforderlich. Planungsdaten der weiteren HH-Jahre Neuaufnahme Auszahlungsansatz i. H. v. 2.450.000 Euro HH-Jahr 2021: Herausnahme des Einzahlungsansatzes in Höhe von 4.900.000 Euro 9 0 Dieser Einzahlungsansatz bildet die Kostenbeteiligung der Deutschen Bahn AG an der Gesamtmaßnahme ab. Da die Verhandlungen derzeit noch nicht beendet sind, ist der vom FD 0 geschätzte Wert (zu knapp 50 Prozent der Gesamtauszahlungen) noch nicht veranschlagungsreif. Auch über den konkreten Zeitpunkt der eingehenden Zahlungen liegen aktuell noch keine belastbaren Informationen vor. TH 10 Produkt 5410120002 Fußgängerbrücke Friedrichsthal 5410120003 alt: "Brücke Wismarsche Straße" 10 neu: "Abbruch und Aufschüttung Brücke Wismarsche Straße/Hafenbahn" HH - Effekt 2019 (in €) Veränderung HH-Jahr 2019: Aufnahme eines Auszahlungsansatzes in Höhe von 100.000 Euro -100.000 HH-Jahr 2020: Erhöhung des Auszahlungsansatzes um 400.000 Euro auf dann 500.000 Euro HH-Jahr 2019: Aufnahme eines Auszahlungsansatzes in Höhe von 50.000 Euro -50.000 HH-Jahr 2020: Erhöhung des Auszahlungsansatzes um 50.000 Euro auf dann 100.000 Euro Summe Teilhaushalt 10: alt 11 neu 13 alt 11 neu 13 HH - Effekt 2020 (in €) Erläuterung Aufgrund der Verschiebung der auszahlungsintensiven Ausführungsphase der Maßnahme "Brücke Wallstraße" wird die Maßnahme -400.000 "Fußgängerbrücke Friedrichsthal" um ein Jahr vorverlagert. Entsprechende Veranschlagungen wurden vorgenommen. Aufgrund der Verschiebung der auszahlungsintensiven Ausführungsphase der Maßnahme "Brücke Wallstraße" wird die Maßnahme "Brücke -50.000 Wismarsche Straße" um ein Jahr vorverlagert. Entsprechende Veranschlagungen wurden vorgenommen. Zudem wird die Bezeichnung der Maßnahme geändert. 945.000 4.350.000 alt: Teilhaushalt 11 - Stadtentwicklung und Wirtschaft / neu: Teilhaushalt 13 - Städtebauliche Sondervermögen Zur Durchführung der Maßnahme "Errichtung HH-Jahr 2020: eines Stadtstrandes und Quartiersplatzes Am Herausnahme des Auszahlungsansatzes Werder" wurden Städtebaufördermittel für die um 200.000 € und des städtebauliche Gesamtmaßnahme Einzahlungsansatzes um 133.300 € Errichtung eines Stadtstrandes und HH-Jahr 2021: Quartiersplatzes Am Werder 0 66.700 "Werdervorstadt/Wasserkante Bornhöved-straße" beantragt. Mit Schreiben vom 15.08.2018 Herausnahme des Auszahlungsansatzes 5111020001 (Eingang 29.08.2018) kündigte das Ministerium um 230.000 € und des für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Einzahlungsansatzes um 153.300 €. Mecklenburg-Vorpommern an, für die Realisierung o. g. Maßnahme keine Städtebaufördermittel für die städtebaul. HH-Jahr 2020: Gesamtmaßnahme "Werdervorstadt/ Neuaufnahme des Einzahlungsansatzes Wasserkante Bornhövedstraße" bereitzustellen. von 133.300 € und des AuszahlungsErrichtung eines Stadtstrandes und Stattdessen wurde die Bereitstellung von ansatzes von 200.000 €. Quartiersplatzes Am Werder 0 -66.700 Städtebaufördermitteln für die dann neue HH-Jahr 2021: 5111720001 städtebauliche Gesamtmaßnahme "StadtGrün Neuaufnahme des Einzahlungsansatzes Am Werder Ufer" angekündigt. von 153.300 € und des Auszahlungsansatzes von 230.000 €. 10 TH Produkt alt 11 An-/Verkauf von privat-nutzbaren Grundstücken (gem. D 4 StBauFR M-V) neu 5111019001 13 alt 11 An-/Verkauf von privat-nutzbaren Grundstücken (gem. D 4 StBauFR M-V) neu 5111719001 13 HH - Effekt 2019 (in €) Veränderung HH-Jahr 2019: Reduzierung des Auszahlungsansatzes um 100.000 € und des Einzahlungsansatzes um 66.600 € HH-Jahr 2020: Reduzierung des Auszahlungsansatzes um 200.000 € und des Einzahlungsansatzes um 133.300 €. HH-Jahr 2021: Reduzierung des Auszahlungsansatzes um 60.000 € und des Einzahlungsansatzes um 40.000 €. HH-Jahr 2019: Neuaufnahme des Einzahlungsansatzes von 66.600 € und des Auszahlungsansatzes von 100.000 €. HH-Jahr 2020: Neuaufnahme des Einzahlungsansatzes von 133.300 € und des Auszahlungsansatzes von 200.000 €. HH-Jahr 2021: Neuaufnahme des Einzahlungsansatzes von 40.000 € und des Auszahlungsansatzes von 60.000 €. 11 33.400 -33.400 HH - Effekt 2020 (in €) Erläuterung Zur Durchführung der Maßnahme "An-/Verkauf von privat-nutzbaren Grundstücken (gem. D 4 StBauFR M-V)" wurden Städtebaufördermittel für die städtebauliche Gesamtmaßnahme "Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstraße" beantragt. Mit Schreiben vom 15.08.2018 66.700 (Eingang 29.08.2018) kündigte das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern an, für die Realisierung o. g. Maßnahme keine Städtebaufördermittel für die städtebauliche Gesamtmaßnahme "Werdervorstadt/ Wasserkante Bornhövedstraße" bereitzustellen. Stattdessen wurde die Bereitstellung von Städtebaufördermitteln für die städtebauliche Gesamtmaßnahme "StadtGrün Am Werder Ufer" angekündigt. -66.700 TH Produkt HH - Effekt 2019 (in €) Veränderung alt Sanierung der Turnhalle Kita Frederic in der HH-Jahr 2020: August-Bebel-Straße 11-12 Reduzierung des Einzahlungsansatzes um (Planungskosten) neu 30.000 € 5111220001 13 11 0 HH-Jahr 2020: Reduzierung des Einzahlungsansatzes um 11 Sanierung der Amtstraße und Neubau einer 5.800 € Verlängerung HH-Jahr: 2021 neu 5111220003 Reduzierung des Einzahlungsansatzes um 13 38.700 € alt Summe Teilhaushalt alt 11/neu 13: Summe Veränderung Investitionen: HH - Effekt 2020 (in €) Erläuterung Für die Durchführung der Maßnahmen der städtebaul. Gesamtmaßnahme "Schelfstadt/Altstadt/Südliche Werdervorstadt" wurden Mittel aus dem Städtebauförderpro-30.000 gramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" beantragt. Der Eigenanteil der Gemeinde zur Städtebauförderung beträgt bei diesem Städtebauförderprogramm 20%. Mit Schreiben vom 15.08.2018 (Eingang 29.08.2018) kündigte das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern an, für die Realisierung o. g. Maßnahme Mittel aus dem -5.800 Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost bereitzustellen. Der Eigenanteil der Gemeinde zur Städtebauförderung beträgt bei diesem Programm 33,33%. 0 -35.800 945.000 4.314.200 Aus den Veränderungen bei den Investitionen ergeben sich in gleicher Höhe Reduzierungen bei den erforderlichen Kreditaufnahmen in den Jahren 2019 und 2020. 12 Stand: 2018-09-25 Teil III - weitere Änderungen in den Haushaltsunterlagen Haushaltssatzung und Vorbericht In der Anlage zum Vorbericht "Zuwendungenan Fraktionen" wurde eine Korrektur vorgenommen. In der Haushaltsplanung werden weiterhin 5 Fraktionen berücksichtigt. Eine Antizipierung möglicher Wahlergebnisse ist nicht veranschlagungsreif. Gesamter Haushaltsplanentwurf und Übersichten Im Haushaltsplanentwurf ist es notwendig, redaktionelle Anpassungen auf Grund etwaiger orthographischer und grammatikalischer sowie Formatierungsfehlern vorzunehmen. Die aus dieser Veränderungsliste und etwaigen Änderungsanträgen beschlossenen Anpassungen im Zahlenwerk des Haushaltes haben Auswirkungen auf verschiedene Übersichten, Darstellungen und ggf. auf die Satzungsfestsetzungen der Haushaltssatzung für die Jahre 2019/2020. Die entsprechenden Anpassungen werden durch die Verwaltung nach Beschlussfassung zum Haushalt vorgenommen. Die Übersicht über die Verbindlichkeiten wird entsprechend den Vorschriften noch eingefügt. In der Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdenden Auszahlungen wird entsprechend der Beschlussfassung zum Haushalt angepasst. Darüber hinaus wird die notwendige Unterteilung auf die Haushaltsjahre 2019 und 2020 ergänzt. Teilweise Herauslösung aus TH 11 und Bildung des neuen Teilhaushaltes "TH 13 - Städtebauliche Sondervermögen" Aufgrund des geplanten Doppik-Erleichterungsgesetzes sind neue Produkte für die einzelnen städtebaulichen Sondervermögen in den Haushaltsplanentwurf aufgenommen worden (Produkte 51110 bis 51117). Diese wurden mit dem Haushaltsplanentwurf im Teilhaushalt 11 veranschlagt. Nunmehr sieht der Entwurf darüber hinaus die Bildung eines separaten Teilhaushaltes vor. Dementsprechend sollen die Produkte 51110, 51112, 51113, 51114, 51115, 51116, 51117 aus dem Teilhaushalt 11 herausgelöst und im Teilhaushalt 13, der noch unbesetzt ist, zusammengefasst werden. Der Teilhaushalt erhält die Bezeichnung "Städtebauliche Sondervermögen". Die Erläuterungen und Vermerke, die sich auf die genannten Produkte beziehen, werden aus dem Teilhaushalt 11 herausgenommen und entsprechend dem Teilhaushalt 13 zugeordnet. Korrekturen in den Vermerken und Erläuterungen TH 03 - Erläuterung zu Pos. 17 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen (Seite 113) Textänderung der Erläuterung - NEU: In der Berichtsposition wurde ein Ansatz zur Förderung des Stadtgeschichts- und Museumsverein Schwerin e.V. (Trägerverein der Schleifmühle) von 30.000 EUR ab dem Haushaltsjahr 2019 verarbeitet. TH 05 - Die Erläuterung der Investitionsmaßnahme "Neubau Berufsschule Technik" wird um folgenden Satz ergänzt: "Die dargestellten Gesamtauszahlungen in Höhe von 31,6 Mio. Euro beinhalten prognostizierte Baukostensteigerungen, die nach Hinweis des landeseigenen Betriebes für Bau und Liegenschaften M-V zwingend zu berücksichtigen sind. Außerdem wurden Auszahlungsansätze für gestiegene Ausstattungskosten aufgenommen. Die Freigabe der Mittel erfolgt nach entsprechender Prüfung des Baufortschrittes durch den Fachdienst Kämmerei." 13 TH 11 - Erläuterungen zu Pos. 17 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwednungen Tourismusförderung / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige Alt: „Die Erhöhung der Aufwandsposition ergibt sich aus […] wird gestrichen“. Neu: Der seit 2003 bestehende Vertrag zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und der Stadtmarketing Gesellschaft Schwerin mbH beinhaltet die Zahlung eines Betriebskostenzuschusses an die Tourist-Information sowie einen seit 2005 zu zahlenden Sockelbetrag, um im Rahmen des touristischen Marketings einen Festbetrag zur Finanzierung der Sach- und Betriebskosten zu garantieren. Diese Beträge sind seit 2003 bzw. 2005 unverändert und müssen jetzt erhöht werden. So ist die Anpassung der Gehälter aufgrund erhöhter Anforderungen unbedingt erforderlich. Zudem ist es notwendig, die Gehälter an ein in der Branche übliches Niveau anzugleichen, um die Mitarbeiterbindung zu sichern. alt TH 11/neu TH 13 - allgemeine Erläuterungen zum Teilhaushalt Haushaltsvermerke (Seite 307): Dem Teilhaushalt 13 wird zusätzlich das Produkt 51117 "StadtGrün Am Werder Ufer" zugeordnet. alt TH 11/neu TH 13 - Der Text des Vermerkes zu den SSV-Produkten (siehe Absatz 6/ Seite 307) wird wie folgt ergänzt: "[...]Um eine gesonderte Abrechnung gegenüber dem Fördermittelgeber zu gewährleisten, gelten folgende Haushaltsvermerke und sonstige Regelungen zur Bewirtschaftung der Haushaltsansätze der SSV-Produkte 51110, 51112, 51113, 51114, 51115, 51116, 51117:" Die Kennzahlen für die wesentlichen Produkte 51110, 51112, 51113, 51114, 51115 und 51116 wurden ergänzt (siehe Anlage 1-7). Dem Teilhaushalt 11/neu Teilhaushalt 13 wird zusätzlich das Produkt 51117 "StadtGrün Am Werder Ufer" zugeordnet. (siehe Anlage 8). Bezeichnung von Investitionsmaßnahmen Die Bezeichnungen von einzelnen Investitionsmaßnahmen sind zu ändern, um die Eindeutigkeit des Vorhabens sowie eine bessere Lesbarkeit der Investitionsübersichten zu gewährleisten. Dies betrifft die Investitionsmaßnahmen "Nebenanlagen" sowie "Brücke Wismarsche Straße/Hafenbahn". Diese Maßnahmen werden umbenannt in "Geh- und Radwege" sowie "Abbruch und Aufschüttung Brücke Wismarsche Straße/Hafenbahn". 14 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 13 (Städtebauliche Sondervermögen) Produkt: 51110 Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstraße (SSV) Hauptproduktbereich: 5 Gestaltung Umwelt Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktverantwortung: 60 Fachdienst Stadtentwicklung, Wirtschaft Andreas Thiele Beschreibung des Produktes: Städtebauliche Sanierungsmaßnahme mit dem Ziel, die städtebaulichen Missstände innerhalb des förmlichen festgelegten Sanierungsgebietes „Werdervorstadt/Wasserkante/Bornhövedstraße“ zu beheben und das Gebiet wesentlich zu verbessern. Auftragsgrundlage: - Baugesetzbuch - Städtebauförderrichtlinien Mecklenburg-Vorpommern Art der Aufgabe: pflichtig (eigener Wirkungskreis), freiwillig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände, Politische Gremien, Verwaltungseinheiten (intern), eigene Kommune, Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer Ziele: - Schaffung öffentlicher Wegeverbindungen am bzw. entlang des Seeufers des Schweriner Sees - geeignete Wasserlagen für wassertouristische Nutzungen vorbereiten - funktionale und gestalterische Integration der ungeordneten und blockierten Uferbereiche in die Stadtstruktur - Attraktivität des Stadtteils stärken Leistungen: 5110102 Stadterneuerung, städtebauliches Sondervermögen Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 Grad der Erreichung der 50 55 Sanierungsziele (Prozent) 2019 2020 57,5 15 2021 60 2022 0 0 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 13 (Städtebauliche Sondervermögen) Produkt: 51111 Paulsstadt (SSV) Hauptproduktbereich: 5 Gestaltung Umwelt Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktverantwortung: 60 Fachdienst Stadtentwicklung, Wirtschaft Andreas Thiele Beschreibung des Produktes: Städtebauliche Sanierungsmaßnahme mit dem Ziel, die städtebaulichen Missstände innerhalb des förmlichen festgelegten Sanierungsgebietes „Paulsstadt“ zu beheben und das Gebiet wesentlich zu verbessern. Auftragsgrundlage: - Baugesetzbuch - Städtebauförderrichtlinien Mecklenburg-Vorpommern Art der Aufgabe: pflichtig (eigener Wirkungskreis), freiwillig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände, Politische Gremien, Verwaltungseinheiten (intern), eigene Kommune, Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer Ziele: Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen - Sanierung und Modernisierung von Schulen und Verbesserung der Hortsituation - Erhalt von Kultur- und Freizeiteinrichtungen besonders für Jugendliche Infrastruktur - Umgestaltung von Platz- und Straßenräumen zur Verbesserung der verkehrlichen Funktion und Verkehrssicherheit - Aufwertung und Neugestaltung der Verbindungen zum Stadtzentrum Stadtumgestaltung, Grün- und Freiflächen - Sanierung der Gebäude, Erhalt und Erneuerung von Denkmalen und stadtgestalterisch wichtigen Gebäuden - Durchführung von Wettbewerben zur Schließung von Baulücken in hoher baulicher und städtebaulicher Qualität - Bauliche Neuordnung von Teilbereichen bzw. Blöcken, Beseitigung von städtebaulichen Missständen - Schaffung von Spielplätzen - Neugestaltung und Aufwertung von vorhandenen öffentlichen Grünbereichen und Plätzen Leistungen: 5110102 Stadterneuerung, städtebauliches Sondervermögen Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 Grad der Erreichung der 60 65 Sanierungsziele (Prozent) 2019 2020 70 16 2021 75 2022 80 82.5 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 13 (Städtebauliche Sondervermögen) Produkt: 51112 Schelfstadt/Altstadt/Südl.Werdervorstadt (SSV) Hauptproduktbereich: 5 Gestaltung Umwelt Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktverantwortung: 60 Fachdienst Stadtentwicklung, Wirtschaft Andreas Thiele Beschreibung des Produktes: Städtebauliche Sanierungsmaßnahme mit dem Ziel, die städtebaulichen Missstände innerhalb der förmlich festgelegten Sanierungsgebiete „Schelfstadt“, „Schelfstadt-Erweiterung“, „Altstadt“ und „Südliche Werdervorstadt“ zu beheben und das Gebiet wesentlich zu verbessern. Auftragsgrundlage: - Baugesetzbuch - Städtebauförderrichtlinien Mecklenburg-Vorpommern Art der Aufgabe: pflichtig (eigener Wirkungskreis), freiwillig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände, Politische Gremien, Verwaltungseinheiten (intern), eigene Kommune, Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer Ziele: Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen - Sanierung und Modernisierung von Schulen und Verbesserung der Hortsituation - Erhalt von Kultur- und Freizeiteinrichtungen besonders für Jugendliche Infrastruktur - Umgestaltung von Platz- und Straßenräumen zur Verbesserung der verkehrlichen Funktion und Verkehrssicherheit - Aufwertung und Neugestaltung der Verbindungen zum Stadtzentrum Stadtumgestaltung, Grün- und Freiflächen - Sanierung der Gebäude, Erhalt und Erneuerung von Denkmalen und stadtgestalterisch wichtigen Gebäuden - Durchführung von Wettbewerben zur Schließung von Baulücken in hoher baulicher und städtebaulicher Qualität - Bauliche Neuordnung von Teilbereichen bzw. Blöcken, Beseitigung von städtebaulichen Missständen - Schaffung von Spielplätzen - Neugestaltung und Aufwertung von vorhandenen öffentlichen Grünbereichen und Plätzen Leistungen: 5110102 Stadterneuerung, städtebauliches Sondervermögen Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 Grad der Erreichung der 80 82,5 Sanierungsziele (Prozent) 2019 2020 85 17 2021 87,5 2022 90 92,5 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 13 (Städtebauliche Sondervermögen) Produkt: 51113 WUV Mueßer Holz (SSV) Hauptproduktbereich: 5 Gestaltung Umwelt Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktverantwortung: 60 Fachdienst Stadtentwicklung, Wirtschaft Andreas Thiele Beschreibung des Produktes: Stadtumbaumaßnahme mit dem Ziel, die erheblichen Funktionsverluste im Wohnumfeldgebiet Mueßer Holz zu reduzieren und nachhaltige städtebauliche Strukturen in diesem Gebiet zu schaffen. Auftragsgrundlage: - Baugesetzbuch - Städtebauförderrichtlinien Mecklenburg-Vorpommern Art der Aufgabe: pflichtig (eigener Wirkungskreis), freiwillig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände, Politische Gremien, Verwaltungseinheiten (intern), eigene Kommune, Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer Ziele: - Reduzierung des Wohnungsleerstandes auf ein verträgliches Maß - Diversifizierung des Wohnungsangebotes, z.B. Eigenheimgebiete, auf den Stadtumbaubrachen. - Aufwertung der zentralen Achsen und Sammelstraßen (Hamburger Allee, Lomonossow- und Ziolkowskistraße) - Gestaltung der Stadtumbaubrachen - Image-Aufwertung des Stadtteils Leistungen: 5110102 Stadterneuerung, städtebauliches Sondervermögen Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 Grad der Erreichung der 40 42,5 Entwicklungsziele (Prozent) 2019 2020 45 18 2021 47,7 2022 50 52,5 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 13 (Städtebauliche Sondervermögen) Produkt: 51114 WUV Neu Zippendorf (SSV) Hauptproduktbereich: 5 Gestaltung Umwelt Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktverantwortung: 60 Fachdienst Stadtentwicklung, Wirtschaft Andreas Thiele Beschreibung des Produktes: Stadtumbaumaßnahme, mit dem Ziel die erheblichen Funktionsverluste im Wohnumfeldgebiet Neu Zippendorf zu reduzieren und nachhaltige städtebauliche Strukturen in diesem Gebiet zu schaffen. Auftragsgrundlage: - Baugesetzbuch - Städtebauförderrichtlinien Mecklenburg-Vorpommern Art der Aufgabe: pflichtig (eigener Wirkungskreis), freiwillig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände, Politische Gremien, Verwaltungseinheiten (intern), eigene Kommune, Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer Ziele: - Anpassung der Infrastruktur an die schrumpfende Bevölkerung - Reduzierung des Wohnungsleerstandes auf ein verträgliches Maß - Diversifizierung des Wohnungsangebotes durch Gebäudetransformation - Aufwertung der zentralen Achsen und des Stadtteilzentrums - Image-Aufwertung des Stadtteils Leistungen: 5110102 Stadterneuerung, städtebauliches Sondervermögen Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 Grad der Erreichung der 60 65 Entwicklungsziele (Prozent) 2019 2020 70 19 2021 75 2022 77,5 80 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 13 (Städtebauliche Sondervermögen) Produkt: 51115 Soziale Stadt Mueßer Holz/Neu Zippendorf (SSV) Hauptproduktbereich: 5 Gestaltung Umwelt Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktverantwortung: 60 Fachdienst Stadtentwicklung, Wirtschaft Andreas Thiele Beschreibung des Produktes: Städtebauliche Maßnahme der Sozialen Stadt mit dem Ziel, die soziale Infrastruktur in den Stadteilen Mueßer Holz und Neu Zippendorf zu stabilisieren und das Wohnumfeld aufzuwerten. Auftragsgrundlage: - Baugesetzbuch - Städtebauförderrichtlinien Mecklenburg-Vorpommern Art der Aufgabe: pflichtig (eigener Wirkungskreis), freiwillig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände, Politische Gremien, Verwaltungseinheiten (intern), eigene Kommune, Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer Ziele: - Stadtteilimage aufwerten - Koordinierung verschiedener Hilfsangebote in den Stadtteilen - Wohnumfeld zielgruppengerecht und barrierefrei weiterqualifizieren - preiswerten Wohnraum sichern - Wohnungsangebot weiter diversifizieren - Lokale Beratungsstellen für Bildung und Beschäftigung schaffen - Beschäftigungsmöglichkeiten jenseits des 1. Arbeitsmarktes sichern - Sicherung und Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur - Integration und Qualifizierung von Flüchtlingen - Anpassung der Infrastruktur an zukünftige Herausforderungen Leistungen: 5110102 Stadterneuerung, städtebauliches Sondervermögen Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 Grad der Erreichung der Ziele 30 33 (Prozent) 2019 2020 36 20 2021 39 2022 42 45 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 13 (Städtebauliche Sondervermögen) Produkt: 51116 Lankow (SSV) Hauptproduktbereich: 5 Gestaltung Umwelt Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktverantwortung: 60 Fachdienst Stadtentwicklung, Wirtschaft Andreas Thiele Beschreibung des Produktes: Städtebauliche Maßnahme der Sozialen Stadt, mit dem Ziel die soziale Infrastruktur in Lankow zu stabilisieren und das Wohnumfeld aufzuwerten. Auftragsgrundlage: - Baugesetzbuch - Städtebauförderrichtlinien Mecklenburg-Vorpommern Art der Aufgabe: pflichtig (eigener Wirkungskreis), freiwillig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände, Politische Gremien, Verwaltungseinheiten (intern), eigene Kommune, Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer Ziele: - Erneuerung und Anpassung der Infrastruktur an die Bedürfnisse der Bevölkerung - Aufwertung des Wohnumfeldes Leistungen: 5110102 Stadterneuerung, städtebauliches Sondervermögen Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 Grad der Erreichung der Ziele 0 0 (Prozent) 2019 2020 5 21 2021 15 2022 25 35 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 13 (Städtebauliche Sondervermögen) Produkt: 51117 StadtGrün Am Werder Ufer (SSV) Hauptproduktbereich: 5 Gestaltung Umwelt Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktverantwortung: 60 Fachdienst Stadtentwicklung, Wirtschaft Andreas Thiele Beschreibung des Produktes: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme mit dem Ziel, die städtebaulichen Missstände innerhalb des durch die Stadtvertretung zu beschließenden Fördergebiets „StadtGrün Am Werder Ufer“ zu beheben und das Gebiet wesentlich zu verbessern. Auftragsgrundlage: - Baugesetzbuch - Städtebauförderrichtlinien Mecklenburg-Vorpommern Art der Aufgabe: pflichtig (eigener Wirkungskreis), freiwillig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände, Politische Gremien, Verwaltungseinheiten (intern), eigene Kommune, Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer Ziele: - Schaffung öffentlicher Wegeverbindungen am bzw. entlang des Seeufers des Schweriner Sees - geeignete Wasserlagen für wassertouristische Nutzungen vorbereiten - funktionale und gestalterische Integration der ungeordneten und blockierten Uferbereiche in die Stadtstruktur - Attraktivität des Stadtteils stärken Leistungen: 5110102 Stadterneuerung, städtebauliches Sondervermögen Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 Grad der Erreichung der Ziele 0 0 (Prozent) 2019 2020 5 22 2021 10 2022 15 20 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 05 Schule und Sport Produkt: 23101 Berufliche Schulen Ergebnisse Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. Ansätze einschl. Nachträge Ansatz Ansatz Planungsdaten 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 2310112001 Berufsschule Technik Neubau Berufsschule Technik 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 4.860.000 0 0 0 0 0 0 0 4.860.000 0 4.914.000 0 0 0 0 4.914.000 9.720.000 0 0 0 0 0 0 0 9.720.000 0 8.700.000 0 0 0 0 8.700.000 1.620.000 0 0 0 0 0 0 0 1.620.000 0 11.237.000 0 0 0 0 11.237.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.383.000 0 0 0 0 4.383.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.561.600 0 0 0 0 0 0 0 6.561.600 0 7.250.000 0 0 0 0 7.250.000 17.901.600 0 0 0 0 0 0 0 17.901.600 0 31.570.000 0 0 0 0 31.570.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 164.538,56 0 0 0 0 164.538,56 15.620.000 0 4.383.000 -4.383.000 0 0 0 0 0 0 -688.400 -13.668.400 -164.538,56 -100.000,00 -54.000 1.020.000 0 11.237.000 -9.617.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Berufsschule Technik ist ein Typenbauobjekt aus DDR-Zeiten, ein sogenanntes Doppel-H, und befindet sich in der Gadebuscher Straße 153. Diese Typenbauten entsprechen nach heutigen Maßstäben brandschutz-technisch und energetisch nicht mehr den Vorschriften. Um den heutigen brandschutztechnischen und energetischen Standards gerecht werden zu können, ist der Neubau des Schulgebäudes gegenüber der Sanierung des DDR-Typenbaus die wirtschaftlich vorzugswürdigere Variante. Mit dem Neubau können zugleich Lern- und Lehrumfelder geschaffen werden, die optimal die Bedürfnisse einer modernen zukunftsorientierten Beruflichen Schule erfüllen. Schließlich können mit dem Neubau des Schulgebäudes die Nebenstandorte in der Werkstraße und in der Johannes-Brahms-Straße am Standort Gadebuscher Straße 153 angesiedelt und damit eine Standort-konzentration realisiert werden. Diese Maßnahme dient der Umsetzung der Stv-Beschlüsse 01839/2014 und 01846/2014. Vom landeseigenen Betrieb für Bau und Liegenschaften (BBL M-V) wurde darauf hingewiesen, dass eine Anpassung der Investitionsauszahlungen aufgrund kontinuierlich steigender Baupreise vorgenommen werden sollte. Diese Kostensteigerung sowie zusätzliche Bedarfe bei der Schulausstattung wurden im Auszahlungsansatz des Planungsjahres 2021 berücksichtigt. Die Freigabe der Mittel erfolgt in Abhängigkeit des jeweiligen Ausführungsstandes. Eine der Baukostenentwicklung angepasste Förderung wird angestrebt. Die Förderquote beträgt grundsätzlich 90 % für diese Maßnahme. Die dargestellten Gesamtauszahlungen in Höhe von 31,6 Mio. Euro beinhalten prognostizierte Baukostensteigerungen, die nach Hinweis des landeseigenen Betriebes für Bau und Liegenschaften M-V zwingend zu berücksichtigen sind. Außerdem wurden Auszahlungsansätze für gestiegene Ausstattungskosten aufgenommen. Die Freigabe dieser Mittel erfolgt nach entsprechender Prüfung des Baufortschrittes durch den Fachdienst Kämmerei. 23 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Ergebnisse Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2018 2019 Ansatz Planungsdaten 2020 Planungsdaten 2021 Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 in € 1 2 3 4 5 6 7 8 250.000 0 0 0 0 0 0 0 250.000 0 500.000 0 0 0 0 500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.710.000 0 0 0 0 1.710.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.100.000 0 0 0 0 5.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.450.000 0 0 0 0 2.450.000 250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 930.000 0 0 0 0 930.000 250.000 0 0 0 0 0 0 0 250.000 0 10.690.000 0 0 0 0 10.690.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 289.362,37 0 0 0 0 289.362,37 1.000.000 0 1.710.000 -1.710.000 0 5.100.000 -5.100.000 2.450.000 -2.450.000 -680.000 -10.440.000 -289.362,37 5410113009 Brücke Wallstraße Bahnbrücke Wallstraße 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -250.000 -300.000 9.260.000 0 -200.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Brücke Wallstraße wurde 1958 errichtet. Sie ist nach über 50-jähriger Nutzung in einem Zustand, der eine weitere Nutzung nur noch für einen sehr begrenzten Zeitraum zulässt. Überbau und Mittelstützenreihe sind in einem desolaten Zustand. Die Brücke wird jährlich geprüft und vom Überbau werden regelmäßig lose Teile entfernt. Die Brücke Wallstraße überspannt ebenso wie die Brücke Wittenburger Straße eine stark befahrene Strecke der Deutschen Bahn AG und wird durch ein hohes Verkehrsaufkommen zum Schlossparkcenter belastet. Bei einem Versagen des Tragwerkes oder gar Havarien auf der Bahnstrecke sind die Folgen nicht kalkulierbar. Die Durchführung der Maßnahme dient der Umsetzung des StV-Beschlusses zur Drs. 01643/2013 vom 09.12.2013. Die Investition ist zunächst durch die Landeshauptstadt Schwerin zu finanzieren. Wesentlicher Teil der Investition ist aber auch die Änderung von Anlagen der DB Netz AG, soweit sie technischen Anforderungen nicht genügen. Die Teilung der Kosten erfolgt auf der Grundlage der Vorschriften des Eisenbahnkreuzungsgesetzes. Dazu bereitet die Fachverwaltung eine Eisenbahnkreuzungsvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und der DB Netz AG vor. Diese Vereinbarung bestimmt den prozentualen Kostenanteil der Kreuzungspartner. Da der Kostenanteil der DB Netz AG in den städtischen Haushalt zurückfließt, ist mit einer entsprechenden Einzahlung zu rechnen. 24 Impressum: Landeshauptstadt Schwerin Der Oberbürgermeister Am Packhof 2-6 19053 Schwerin Telefon: (03 85) 5 45-0 Telefax: (03 85) 5 45-10 09 E-Mail: info@schwerin.de Internet: www.schwerin.de Kontakt: Landeshauptstadt Schwerin Dezernat für Finanzen, Bürgerservice und Allgemeine Verwaltung Am Packhof 2-6 19053 Schwerin Internet: www.schwerin.de Titelfoto: Landeshauptstadt Schwerin