BRS Schwerin


Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Seite Inhaltsverzeichnis Haushaltssatzung 7 Vorbericht 13 darunter: Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen 33 Investitionsprogramm 36 nicht aufgenommene Investitionsmaßnahmen 40 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdenden Auszahlungen 41 Übersicht umgesetzter oder teilweise umgesetzter wesentlicher Maßnahmen i. S. d. § 5 Nr. 12 a) GemHVO-Doppik 46 Übersicht nicht umgesetzter Maßnahmen i. S. d. § 5 Nr. 12 b) GemHVO-Doppik 47 weitere Anlagen und Übersichten zum Vorbericht Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten Zusammensetzung und Entwicklung des Saldos der liquiden Mittel und Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit im HH-Jahr 49 Zusammensetzung und Entwicklung des Saldos der liquiden Mittel und Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit im Finanzplanungszeitraum 51 Zuwendungen an Fraktionen 55 Ergebnis- und Finanzhaushalt 57 Übersicht über Erträge und Aufwendungen zum Ergebnishaushalt 63 Übersicht über die Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalte 67 Teilhaushalt 01 - Innere Verwaltung 75 zugeordnete Produkte im TH 01 83 Wesentliches Produkt 11403 - Technikunterstützte Informationsverarbeitung 99 Teilhaushalt 02 - Bürgerservice 101 107 zugeordnete Produkte im TH 02 Teilhaushalt 03 - Kultur 111 zugeordnete Produkte im TH 03 117 Wesentliches Produkt 26301 - Konservatorium 125 Investitionsübersicht TH 03 127 Teilhaushalt 04 - Jugend 129 zugeordnete Produkte im TH 04 135 Wesentliches Produkt 36200 - Jugendarbeit § 11 SGB VIII 147 Wesentliches Produkt 36301 - Schul- und Jugendsozialarbeit 148 Wesentliches Produkt 36303 - Hilfe zur Erziehung 149 3 Teilhaushalt 05 - Schule und Sport 151 zugeordnete Produkte im TH 05 157 Wesentliches Produkt 36101 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 165 Wesentliches Produkt 42402 - Schwimmhallen 167 Investitionsübersicht TH 05 169 Teilhaushalt 06 - Soziales 191 zugeordnete Produkte im TH 06 197 Wesentliches Produkt 31500 - Soziale Einrichtungen 213 Teilhaushalt 07 - Ordnung 215 zugeordnete Produkte TH 07 219 Wesentliches Produkt 12207 - Ordnungsdienst 223 Investitionsübersicht TH 07 225 Teilhaushalt 08 - Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz 227 zugeordnete Produkte im TH 08 233 Wesentliches Produkt 12601 - Brandschutz und Technische Hilfeleistung 237 Investitionsübersicht TH 08 239 Teilhaushalt 09 - Bauen 243 zugeordnete Produkte im TH 09 247 Teilhaushalt 10 - Verkehr 251 zugeordnete Produkte im TH 10 257 Wesentliches Produkt 51105 - Verkehrsplanung 265 Wesentliches Produkt 54601 - Parkeinrichtungen 267 Wesentliches Produkt 54701 - ÖPNV 268 Investitionsübersicht TH 10 269 Teilhaushalt 11 - Stadtentwicklung und Wirtschaft 307 zugeordnete Produkte im TH 11 313 Wesentliches Produkt 51101 - Stadtentwicklung und Stadtplanung 321 Wesentliches Produkt 51110 - Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstr. (SSV) 322 Wesentliches Produkt 51111 - Paulsstadt (SSV) 323 Wesentliches Produkt 51112 - Schelfstadt/Altstadt/Südl.Werdervorstadt (SSV) 324 Wesentliches Produkt 51113 - WUV Mueßer Holz (SSV) 325 Wesentliches Produkt 51114 - WUV Neu Zippendorf (SSV) 326 Wesentliches Produkt 51115 - Soziale Stadt Mueßer Holz/Neu Zippendorf (SSV) 327 Wesentliches Produkt 51116 - Lankow (SSV) 328 Wesentliches Produkt 57101 - Kommunale Wirtschaftsförderung 329 Wesentliches Produkt 57501 - Tourismusförderung 330 Investitionsübersicht TH 11 331 4 Teilhaushalt 12 - Umwelt 361 zugeordnete Produkte im Teilhaushalt 12 365 Wesentliches Produkt 55402 - Immissionsschutz, Umweltschutzplanung 369 Investitionsübersicht TH 12 371 Teilhaushalt 14 - Wirtschaftliche Unternehmen 377 zugeordnete Produkte im TH 14 383 Wesentliches Produkt 25301 - Zoo Schwerin 387 Investitionsübersicht TH 14 389 Teilhaushalt 15 - Zentrale Finanzdienstleistungen 391 zugeordnete Produkte im TH 15 397 Übersicht über Aufwendungen und Auszahlungen u. selbst finanzierte Eigenanteile für freiwillige Leistungen 2019 401 Übersicht über Aufwendungen und Auszahlungen u. selbst finanzierte Eigenanteile für freiwillige Leistungen 2020 409 Übersicht über produktgruppenbezogene Finanzdaten 417 Anlagen Entwurf Haushaltssicherungskonzept 7. Fortschreibung 2018 Stellenplanentwurf 2019/2020 Entwurf Wirtschaftspläne Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen, Gesellschaften 2019/2020 Testate der Jahresabschlüsse 2017 der Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen, Gesellschaften Ansprechpartner: Fachdienst Kämmerei, Finanzsteuerung Daniel Riemer driemer@schwerin.de 0385 - 545 1306 Stand: 16.08.2018 5 6 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 Aufgrund der §§ 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 29.10.2018 und mit Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde folgende Haushaltssatzung erlassen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 wird 2019 2020 300.124.100 EUR 301.281.800 EUR der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf 328.178.800 EUR 335.033.900 EUR der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf -28.054.700 EUR -33.752.100 EUR 0 EUR 0 EUR der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 EUR 0 EUR der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen auf 0 EUR 0 EUR -28.054.700 EUR -33.752.100 EUR 0 EUR 0 EUR 9.675.200 EUR 9.675.200 EUR -18.379.500 EUR -24.076.900 EUR 2. im Finanzhaushalt a) die ordentlichen Einzahlungen auf 289.777.200 EUR 292.218.300 EUR die ordentlichen Auszahlungen auf 299.833.800 EUR 307.810.000 EUR der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -10.056.600 EUR -15.591.700 EUR b) die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 EUR 0 EUR die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 EUR 0 EUR der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 EUR 0 EUR c) die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 53.496.400 EUR 37.015.800 EUR die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 90.970.800 EUR 68.008.700 EUR der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -37.474.400 EUR -30.992.900 EUR -17.836.400 EUR -23.296.500 EUR 1.im Ergebnishaushalt a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf b) der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf c) das Jahresergebnis vor der Veränderung der Rücklagen auf die Einstellung in Rücklagen auf die Entnahmen aus Rücklagen auf das Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen auf d) der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Veränderung der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit) auf festgesetzt. 7 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin § 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf: 37.474.400 EUR (2019) und 30.992.900 EUR (2020). § 3 Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf: 32.104.500 EUR (2019) und 5.850.000 EUR (2020). § 4 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird festgesetzt auf: 200.000.000 EUR (2019) und 220.000.000 EUR (2020). § 5 Hebesätze Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 2019 2020 400 v. H. 400 v.H. 595 v. H. 595 v.H. 450 v. H. 450 v.H. c) für Mietwohngrundstücke und Einfamilienhäuser, für die im Veranlagungszeitpunkt ein für die Grundsteuer maßgebender Einheitswert 1935 nicht festgestellt oder festzustellen ist (Bemessung der Grundsteuer für Mietwohngrundstücke und Einfamilienhäuser nach Ersatzbemessungsgrundlage gem. § 42 Grundsteuergesetz GrStG): - für Wohnungen, die mit Bad, Innen-WC und Sammelheizung ausgestattet sind 1,98 € je qm Wohnfläche, - für andere Wohnungen 1,48 € je qm Wohnfläche und - je Abstellplatz für Personenkraftwagen in einer Garage 9,91 €. 2. Gewerbesteuer auf § 6 Stellen gemäß Stellenplan Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen in Vollzeitäquivalenten (VzÄ) beträgt: 8 1.014,143 (2019) und 998,243 (2020). 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin § 7 Eigenkapital 2019 Der Stand des Eigenkapitals zum 31. Dezember des Haushaltsvorvorjahres betrug 2020 359.673.982 EUR 352.805.882 EUR Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31. Dezember des Haushaltsvorjahres beträgt 352.805.882 EUR 334.426.382 EUR und zum 31. Dezember des Haushaltsjahres 334.426.382 EUR 310.349.482 EUR § 8 Weitere Vorschriften 1. Über die Aufnahme von Kassenkrediten (§ 4 der Haushaltssatzung) entscheiden die Leitungen der Stadtkasse und der Kämmerei gemeinsam. 2. Erheblich bzw. wesentlich im Sinne des § 48 Abs. 2 Nr. 1 KV M-V ist ein Betrag dann, wenn er 2 % des Gesamtbetrages der ordentlichen und außerordentlichen Aufwendungen übersteigt. 3. Erheblich bzw. wesentlich im Sinne des § 48 Abs. 2 Nr. 2 ist ein Betrag, wenn er 2 % des Gesamtbetrages der ordentlichen. außerordentlichen und investiven Auszahlungen übersteigt. 4. Erhebliche Mehraufwendungen bzw. -auszahlungen im Sinne des § 48 Abs. 2 Nr. 3 liegen vor, wenn sie im Einzelfall größer sind als 5 % der gesamten Aufwendungen des Ergebnishaushaltes bzw. der gesamten ordentlichen und außerordentlichen Auszahlungen des Finanzhaushaltes. Abweichend hiervon sind Mehrauszahlungen für Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit unbegrenzt zulässig, soweit sie durch Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit gemäß § 4 der Haushaltssatzung gedeckt werden können. 5. Zur Bewirtschaftung der Haushaltsansätze gelten folgende Haushaltsvermerke und sonstige Regelungen: a) Die Personalaufwendungen bzw. -auszahlungen werden mit Ausnahme des TH 08 – Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz – innerhalb des Gesamthaushaltes für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Sie sind nicht deckungsfähig mit den übrigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen des Gesamthaushaltes. Sie sind nicht deckungsfähig mit den übrigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen der einzelnen Teilhaushalte. Im TH 08 – Brandschutz; Rettungsdienst, Katastrophenschutz – sind die Personalaufwendungen bzw. -auszahlungen Gegenstand der gesetzlichen Deckungsfähigkeit innerhalb des Teilhaushaltes (§ 14 Absatz 1 GemHVO-Doppik). b) Die Aufwendungen für Abschreibungen werden innerhalb des Gesamthaushaltes für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Sie sind nicht deckungsfähig mit den übrigen Aufwendungen des Gesamthaushaltes bzw. der einzelnen Teilhaushalte. c) Erträge aus der Auflösung von Sonderposten können nicht zur Deckung von Mehraufwendungen oder zur Kompensation von Mindererträgen eingesetzt werden. Mehrerträge aus der Auflösung von Sonderposten können für Mehraufwendungen aus Abschreibungen verwendet werden. d) Für Aufwendungen bzw. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen an den Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement (ZGM) darf im Bedarfsfall und in Abstimmung mit den betroffenen Fachdienstleitungen sowie dem Fachdienst 21 die gegenseitige Deckungsfähigkeit innerhalb des Gesamthaushaltes nach § 14 Absatz II in Anspruch genommen werden. e) Aufwendungen bzw. Auszahlungen, denen zweckgebundene Erträge bzw. Einzahlungen gegenüberstehen, sind nicht gegenseitig deckungsfähig mit den übrigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen. f) Zweckgebundene Mehrerträge bzw. Mehreinzahlungen berechtigen zu zweckentsprechenden Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen. g) Die Ansätze der internen Leistungsverrechnung werden über die Teilhaushalte hinaus für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Sie sind nicht deckungsfähig mit den übrigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen der einzelnen Teilhaushalte. h) Auszahlungsansätze für ordentliche Auszahlungen mit Ausnahme der Personal- und Versorgungsauszahlungen (Pos. 11 und 12) sind jeweils innerhalb der T eilhaushalte einseitig deckungsfähig mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. In diesen Fällen ist der geplante Aufwandsansatz in Höhe der Auszahlung zu sperren. Die gesperrten Beträge können den Ansatz für Abschreibungen entsprechend erhöhen. 9 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin i) Die Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen bedarf der Freigabe durch den Fachdienst Kämmerei, Finanzsteuerung. j) Innerhalb der Teilhaushalte sind die Haushaltsansätze für Investitionsauszahlungen gegenseitig deckungsfähig. k) Soweit für gebildete Rückstellungen keine Auszahlungsansätze geplant sind oder vorhandene Auszahlungsansätze nicht ausreichen, gelten diese in Höhe der Inanspruchnahme der Rückstellungen als planmäßig bereitgestellt. Es handelt sich dabei nicht um über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen nach § 50 KV M-V. l) Soweit für gebildete Rechnungsabgrenzungsposten keine Aufwandsansätze geplant sind oder vorhandene Aufwandsansätze nicht ausreichen, gelten diese in Höhe der Inanspruchnahme als planmäßig bereitgestellt. Gleiches gilt für die damit korrespondierenden Auszahlungen, soweit sie in dem betreffenden Teilhaushalt bzw. dem Gesamthaushalt gedeckt werden können. Es handelt sich dabei nicht um über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen nach § 50. m) Innerhalb der Teilhaushalte sind die Haushaltsansätze für Investitionsauszahlungen gegenseitig deckungsfähig. n) Werden bestehende unbewegliche Vermögensgegenstände grundhaft saniert oder ausgebaut, bedarf es einer Korrektur der zu Beginn der Maßnahme noch vorhandenen Restbuchwerte. Diese sind als Verluste aus dem Abgang von Vermögensgegenständen in der Ergebnisrechnung als Aufwand zu verbuchen. Soweit diesbezügliche Aufwandsansätze nicht geplant oder vorhandene Aufwandsansätze nicht auskömmlich sein, gelten diese in Höhe der Inanspruchnahme als planmäßig bereitgestellt. Es handelt sich dabei nicht um über- oder außerplanmäßige Aufwendungen nach § 50 KV M-V. o) Mehreinzahlungen aus Investitionszuwendungen berechtigen zu Mehrauszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde am erteilt. Schwerin, den Dr. Rico Badenschier (Oberbürgermeister) Siegel 10 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Hinweis: Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 47 Abs. 3 KV M-V erforderlichen Genehmigungen wurden am durch Rechtsaufsichtsbehörde erteilt. Die Haushaltssatzung liegt mit ihren Anlagen zur Einsichtnahme vom bis (Wochentag, Datum) von bis Uhr, im Rathaus, Zimmer öffentlich aus. Schwerin, den _____________________ (Unterschrift) Bürgermeister (Amtsvorsteher/Landrat) 11 12 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Vorbericht zum Haushaltsplan 2019/2020 der Landeshauptstadt Schwerin I. Allgemeine Erläuterungen 1. Gesetzliche Grundlage Gemäß § 45 Absatz 1 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Nach Absatz 2 kann die Haushaltssatzung Festsetzungen für zwei Haushaltsjahre enthalten. Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 wird ein Doppelhaushalt vorgelegt. Die Haushaltssatzung wurde mit allen Bestandteilen und Anlagen nach den Vorschriften der KV M-V sowie der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) aufgestellt. 2. Jahresabschlüsse / Gesamtabschluss Mittlerweile konnten die Jahresabschlüsse für die Jahre 2012 bis 2015 aufgestellt werden. Die Abschlüsse 2012 und 2013 wurden bereits festgestellt. Der Abschluss 2014 befindet sich im entsprechenden Gremienlauf und der Abschluss 2015 im Prüfverfahren. Die Verwaltung beabsichtigt die Aufstellung des Abschlusses 2016 bis zum 30.09.2018 abzuschließen. Voraussichtlich Mitte 2019 wird dann der Abschluss für 2018 aufgestellt sein und damit der überaus aufwändige Prozess der Aufholung offener Jahresabschlüsse abgeschlossen. Der Abschluss für das Haushaltsjahr 2019 wird nach Einführung der Doppik der erste fristgemäß aufstellbare Jahresabschluss sein. Besonders hervorzuheben ist die erstmalige Aufstellung eines Gesamtabschlusses im Jahr 2020. In den Gesamtabschluss sind alle wesentlichen Beteiligungen der Landeshauptstadt Schwerin einzubeziehen. Für das Haushaltsjahr 2019 ist der erste Gesamtabschluss aufzustellen. Ein diesbezügliches Projekt zur Vorbereitung wurde im Sommer 2018 gestartet und die Beteiligten entsprechend informiert. 3. Haushaltsausgleich Nach § 16 Abs. 1 Nr. 1 GemHVO-Doppik ist der Haushalt in der Planung ausgeglichen, wenn der Ergebnishaushalt unter Berücksichtigung von noch nicht ausgeglichenen Fehlbeträgen aus Haushaltsvorjahren mindestens ausgeglichen ist. Der Finanzhaushalt ist nach § 16 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO-Doppik in der Planung ausgeglichen, wenn der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen unter Berücksichtigung von vorzutragenden Beträgen aus Haushaltsvorjahren ausreicht, um die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen abzudecken. Sowohl der Ergebnis- als auch der Finanzhaushalt der Landeshauptstadt Schwerin sind unausgeglichen. 4. Behandlung von Fehlbeträgen Ein in der Ergebnisrechnung ausgewiesener Jahresfehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen. Die doppischen Ergebnishaushalte von 2012 bis einschließlich 2018 konnten nicht ausgeglichen werden. Die dauernde Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt Schwerin ist als nachhaltig weggefallen zu bezeichnen. Eine Überschuldung hingegen liegt deutlich nicht vor (vgl. § 43 Absatz 3 KV M-V). 1 1 Die Gemeinde ist überschuldet, wenn nach der Haushaltsplanung das Eigenkapital im Haushaltsjahr aufgebraucht wird oder in der Bilanz ein „nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag“ auszuweisen ist. 13 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 5. Eigenkapitalrücklage Fehlbeträge, die durch planmäßige Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Anlagevermögens entstanden sind, können nach Abzug korrespondierender Erträge aus der Auflösung von Sonderposten durch eine 2 Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage gedeckt werden. Die Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage ist im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss durch die Stadtvertretung zu beschließen. Der maximale genehmigungsfreie Entnahmebetrag entspricht der Summe der investiv gebundenen Schlüsselzuweisungen des jeweiligen Haushaltsjahres nach dem Finanzausgleichsgesetz Mecklenburg3 Vorpommern (FAG M-V) . Die Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage ist auch für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 bereits in der Planung vorgesehen. 6. Bildung von Teilhaushalten Nach § 4 Abs. 1 der GemHVO-Doppik ist der Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin angemessen in Teilhaushalte zu gliedern. Mit der Bestätigung der Vorlage „Projekt NKHR - Teilhaushalte“ (Drs. Nr. 00647/2010) hat die Stadtvertretung der Aufstellung eines organisationsbezogenen Haushaltes am 13.12.2010 zugestimmt. Danach setzt sich der Haushaltsplan aus den folgenden Teilhaushalten zusammen: TH 1 – Innere Verwaltung, TH 2 – Bürgerservice, TH 3 – Kultur, TH 4 – Jugend, TH 5 – Schule und Sport, TH 6 – Soziales, TH 7 – Ordnung, TH 8 – Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz, TH 9 – Bauen, TH 10 – Verkehr, TH 11 – Wirtschaft und Liegenschaften, TH 12 – Umwelt, TH 14 – Wirtschaftliche Unternehmen und TH 15 – Zentrale Finanzdienstleistungen 7. Wesentliche Produkte Zentraler Bestandteil des Haushaltsplanes ist dessen Gliederung nach Produkten, die in Teilhaushalten zusammengefasst werden. Diese Produkte werden gemäß § 4 GemHVO-Doppik in wesentliche und sonstige Produkte unterteilt. Zu den wesentlichen Produkten sind nach § 4 Absatz 7 GemHVO-Doppik deren Auftragsgrundlagen, Ziele und Leistungen zu beschreiben sowie Leistungsmengen und Kennzahlen zu Zielvorgaben anzugeben. Insbesondere die Ziele und Kennzahlen sollen zur Grundlage der Gestaltung, der Planung, der Steuerung und der Erfolgskontrolle des jährlichen Haushaltes gemacht werden. In der Benennung der wesentlichen Produkte ist die Stadtvertretung frei. Von der Philosophie der Doppik her können folgende Kriterien benannt werden: • Steuerungspotenzial (Gestaltungsmöglichkeiten in Bezug auf Art, Menge, Dauer etc.), • wirtschaftliche bzw. finanzielle Bedeutung (Höhe des Aufwandes/des Ertrages etc.), • öffentliches Interesse/Schwerpunkt in der kommunalpolitischen Diskussion, • Außenwirkung bzw. Relevanz für Bürgerinnen und Bürger oder • Gesamtbedeutung, Schwerpunkte für die Entwicklung der Gemeinde (auf Basis von Leitbildern, Zielvereinbarungen etc.) Die Prämissen zur Auswahl der wesentlichen Produkte oder die Ziele der Politik können sich im Laufe der Jahre ändern. Somit sind die Auswahl und die Anzahl der wesentlichen Produkte jährlich neu festzulegen. 2 3 Berechnung der möglichen genehmigungsfreien Entnahme aus der Kapitalrücklage = Summe der Aufwendungen aus Abschreibungen im Haushaltsjahr abzüglich der Summe der Erträge aus der Auflösung der Sonderposten im Haushaltsjahr § 11 Abs. 3 FAG M-V 14 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Im Doppelhaushalt 2017/ 2018 waren folgende wesentliche Produkte definiert: TH 01 03 04 04 04 05 05 06 07 08 10 10 10 11 11 11 12 14 ProduktNr. 11403 26301 36200 36301 36303 36101 42402 31500 12207 12601 51105 54601 54701 51101 57101 57501 55402 25301 Produktbezeichnung (verantwortlicher FD) Technikunterstützte Informationsverarbeitung (10) Konservatorium „Johann Wilhelm Hertel“ (41) Jugendarbeit § 11 SGB VIII (49) Schul- und Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder - und Jugendschutz (49) Hilfe zur Erziehung (49) Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (40) Schwimmhallen (40) Soziale Einrichtungen (50) Ordnungsdienst (32) Brandschutz und Technische Hilfeleistung (37) Verkehrsplanung (69) Parkeinrichtungen (69) ÖPNV (NVS) Stadtentwicklung und Stadtplanung (60) Kommunale Wirtschaftsförderung (60) Tourismusförderung (60) Immissionsschutz, Umweltschutzplanung (36) Zoo Schwerin Für den Doppelhaushalt 2019/2020 sind folgende Änderungen vorgesehen: • Im Teilhaushalt 12 Umwelt soll künftig ein anderes wesentliches Produkt ausgewiesen werden. Nach Einschätzung des Fachdienstes 36 ist das Produkt „55401 Naturschutz und Landschaftspflege“ im Hinblick auf die o. a. Kriterien deutlich besser als wesentliches Produkt geeignet und wird daher das bisherige wesentliche Produkt „55402 Immissionsschutz, Umweltschutzplanung“ im Teilhaushalt 12 ersetzen. Dieser Vorschlag ist bereits am 14.06.2018 im Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung behandelt worden und soll nun in den Fraktionen diskutiert werden und sodann aus den Fraktionen in den Finanzausschuss zur Entscheidung eingebacht werden. (Im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 ist zunächst noch das bisherige wesentliche Produkt „55402 Immissionsschutz, Umweltschutzplanung“ ausgewiesen.) • Im Teilhaushalt 11 werden zudem sieben städtebauliche Sondervermögen der Landeshauptstadt Schwerin als neue wesentliche Produkte ausgewiesen: 51110 51111 51112 51113 51114 51115 51116 Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstraße, Paulsstadt, Schelfstadt/Altstadt/Südliche Werdervorstadt, WUV Mueßer Holz, WUV Neu Zippendorf, Soziale Stadt Mueßer Holz/Neu Zippendorf und Lankow. Mit Schreiben vom 17.05.2018 wurde der Verzicht auf die Führung von Sonderrechnung als Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung nach § 42 b Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 KV M-V für die städtebaulichen Sondervermögen beim zuständigen Ministerium beantragt. Bei Zulassung der Ausnahme entfällt das Aufstellen gesonderter Haushaltssatzungen für die städtebaulichen Sondervermögen. Um ihrem finanziellen Volumen gerecht zu werden, sollen diese zukünftig als wesentliche Produkte im Kernhaushalt geführt werden. Eine gleichlautende Initiative zur Änderung der Kommunalverfassung befindet sich parallel in konstruktiver Diskussion im Kontext weiterer Erleichterungen im doppischen Regelwerk mit dem Ministerium für Inneres und Europa M-V. 15 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Somit wird der Haushaltsplan 2019/2020 insgesamt 25 wesentliche Produkte enthalten: TH 01 03 04 04 04 05 05 06 07 08 10 10 10 11 11 11 12 14 ProduktNr. 11403 26301 36200 36301 36303 36101 42402 31500 12207 12601 51105 54601 54701 51101 57101 57501 55401 25301 Produktbezeichnung (verantwortlicher FD) Technikunterstützte Informationsverarbeitung (10) Konservatorium „Johann Wilhelm Hertel“ (41) Jugendarbeit § 11 SGB VIII (49) Schul- und Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder - und Jugendschutz (49) Hilfe zur Erziehung (49) Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (40) Schwimmhallen (40) Soziale Einrichtungen (50) Ordnungsdienst (32) Brandschutz und Technische Hilfeleistung (37) Verkehrsplanung (69) Parkeinrichtungen (69) ÖPNV (NVS) Stadtentwicklung und Stadtplanung (60) Kommunale Wirtschaftsförderung (60) Tourismusförderung (60) Naturschutz und Landschaftspflege (36) Zoo Schwerin Neue Wesentliche Produkte aufgrund der Integration der städtebaulichen Sondervermögen: 11 51110 Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstraße (SSV) (60) 11 51111 Paulsstadt (SSV) (60) 11 51112 Schelfstadt/Altstadt/Südliche Werdervorstadt (SSV) (60) 11 51113 WUV Mueßer Holz (SSV) (60) 11 51114 WUV Neu Zippendorf (SSV) (60) 11 51115 Soziale Stadt Mueßer Holz/Neu Zippendorf (SSV) (60) 11 51116 Lankow (SSV) (60) 16 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 II. Statistische Angaben und Stadtentwicklung 1. Entwicklung der Einwohnerzahlen Nachfolgend wird die Entwicklung der vom Statistischen Amt M-V ermittelten amtlichen Einwohnerzahl (mit alleinigem bzw. mit Hauptwohnsitz gemeldete Personen) dargestellt: Stand 31.12.1994: 118.291 Stand 31.12.2009: 95.041 Stand 31.12.2010: 95.220 Stand 31.12.2011: 91.327 Stand 31.12.2012: 91.264 Stand 31.12.2013: 91.583 Stand 31.12.2014: 92.138 Stand 31.12.2015: 96.800 Stand 31.12.2016: 95.668 (nach Zensus) + 319 + 555 + 4.462 - 1.132 Im Jahr 2010 konnte erstmals ein geringer Anstieg gegenüber dem Vorjahr erreicht werden (+ 179 Einwohner). Der Zensus im Jahr 2011 führte zu einer drastischen Reduzierung der amtlichen Einwohnerzahl. Seit 2013 erhöht sich die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner kontinuierlich. Hier wirken sich die Anstrengungen der Landeshauptstadt zur strategischen Ausrichtung der Stadt als Wohnstandort positiv aus. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner hat sich 2015 deutlich stärker positiv entwickelt. Zum einen wurde der positive Trend fortgesetzt. Daneben waren jedoch auch ca. 3.700 geflüchtete Menschen zum Stichtag in Schwerin gemeldet. Mit der Einwohnerzahl zum 31.12.2016 hat sich dieses Bild verändert. Hintergrund sind statistische Bereinigungen im statistischen Landesamt nach der Aufarbeitung der Zuwanderungswelle 2015. Per Saldo über die Jahre 2015 und 2016 erfolgte gegenüber dem Stand 31.12.2014 ein Einwohnerzuwachs um mehr als 3.300 Personen. Aktuelle Einwohnerzahlen zum 31.12.2017 liegen leider noch nicht vor. 2. Entwicklung der Arbeitslosenquote / Beschäftigung Jahresdurchschnitt 2011 2014 2015 2016 2017 Juli 2018 Arbeitslose insgesamt 6.084 5.404 4.996 4.504 4.309 4.260 Arbeitslose SGB III 1.231 1.178 1.076 955 1.028 977 Arbeitslose SGB II 4.853 4.225 3.929 3.549 3.281 3.283 12,4 11,2 10,3 9,3 8,9 8,2 Arbeitslosenquote SGB III (%) 2,5 2,4 2,2 2,0 2,1 2,0 Arbeitslosenquote SGB II (%) 9,9 8,7 8,1 7,3 6,8 6,8 Gemeldete Arbeitsstellen Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte 822 897 1.190 1.489 1.556 1.866 -- 48.726 49.651 50.447 50.647 -- Arbeitslosenquote insgesamt (%) Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit Die Arbeitslosenzahl ist weiter rückläufig. Die überaus erfreuliche Entwicklung setzt sich bisher für das Jahr 2018 fort auch wenn die Dynamik etwas gebremster erscheint. 3. Wirtschaftliche Entwicklung a Wirtschaftslage/ -struktur Die gesamtwirtschaftliche Lage in Westmecklenburg ist seit einigen Jahren gut bis sehr gut. In Schwerin beurteilen 73% der Unternehmen ihre aktuelle Lage als gut. Mehr als 20 Prozent bezeichnen sie als befriedigend. Der Konjunkturklimaindex für Westmecklenburg steigt auf 135,1 Punkte und erreicht damit ein neues Allzeithoch. 17 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 4 Die Arbeitslosenquote lag in der Landeshauptstadt Schwerin im Monat Juli 2018 bei 8,8 % . Etwa 25 Prozent der Unternehmen in Westmecklenburg planen zudem Neueinstellungen vorzunehmen. Gleichzeitig benennt fast ein Drittel der Unternehmen den Mangel an Fachkräften als das bestimmende Risiko ihrer wirtschaftlichen Entwicklung. Die Investitionsabsichten der Unternehmen bleiben auf einem stabilen Niveau. Der Anteil der Unternehmen, die 5 ihre Investitionen erhöhen wollen, steigt im Vergleich zum Vorjahr um 13 Prozent . Als positives Beispiel ist hier der Industriepark Schwerin zu nennen. Neben Neu- bzw. Verlagerungsinvestitionen (NESTLE, United Caps, FVH Folienveredelung, ZIM Flugsitz GmbH) spielten hier auch Erweiterungsinvestitionen eine große Rolle (PTS Precision, FlammAerotec). Insbesondere konnte mit der Ansiedlung einer Fertigungsstätte der schweizerischen Ypsomed AG ein weiteres international agierendes Unternehmen gewonnen werden. Mit der Fertigstellung neuer Erschließungsstraßen wurden die Rahmenbedingungen für Ansiedlungen im Industriepark weiter verbessert. Die Auslandsnachfrage bei den Unternehmen in der Landeshauptstadt Schwerin ist stabil, wenngleich die Auswirkungen der Russlandkrise (Sanktionen) nach wie vor spürbar sind. Hervorzuheben ist die Fertigstellung von neuen Betriebsstätten im Technologiepark am Standort Mettenheimer Straße. Diese Entwicklung ist Resultat der im Jahr 2015 abgeschlossenen Erweiterung des Technologieparkes um 7 Hektar. Die rund 1000 Handwerksunternehmen in der Landeshauptstadt Schwerin verzeichnen gut gefüllte Auftragsbücher. Ebenso ist die Dienstleistungsbranche mit den Geschäftsentwicklungen zufrieden. Die Touristikbetriebe sind ebenfalls zuversichtlich. Das dortige Hauptaugenmerk für die Zukunft liegt auf der Belebung der Herbst- und vor allem der Wintermonate. Letztlich verzeichnete auch der Einzelhandel wahrnehmbare Stabilisierungen. Die Landeshauptstadt Schwerin, als Oberzentrum und mit der höchsten Kaufkraft in M-V, bleibt somit dynamische und urbane Einkaufsmetropole in der Region Westmecklenburg. b Statistische Angaben zur gewerblichen Wirtschaft Bezeichnung Einheit 2011 2013 2015 2016 2017 Gewerbeanmeldungen Gewerbeabmeldungen Gewerbeummeldungen Anzahl Anzahl Anzahl 903 934 386 775 887 361 738 693 399 654 784 498 570 780 455 Verarbeitendes Gewebe (Unternehmen mit 50 u. mehr Beschäftigten) Zahl der Betriebe Zahl der Beschäftigten Gesamtumsatz des Jahres Anzahl Anzahl TEuro 13 1.934 526.430 13 1.922 507.637 17 2.260 622.536 19 2.580 656.273 21 2.773 717.365 Vorb. Baustellen, Hoch-u. Tiefbau (Unternehmen mit 20 u. mehr Beschäftigten) 6 Zahl der Betriebe 7 Zahl der Beschäftigten Gesamtumsatz des Jahres Anzahl Anzahl TEuro 15 682 98.194 16 714 88.282 16 696 79.928 15 674 89.449 - Quelle: LHS FG Gewerbeangelegenheiten sowie Statistisches Amt M-V 4 5 6 7 https://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Statistik/Statistik-nach-Regionen/Politische-Gebietsstruktur/MecklenburgVorpommern/Schwerin-Landeshauptstadt-Nav.html; letzter Aufruf am 22.08.2018. Konjunkturbericht der IHK zu Schwerin Frühsommer 2018, https://www.ihkzuschwerin.de/blob/snihk24/standortpolitik/downloads/4075230/ac2c1a1152122de2fde38dfe81e24015/KB_2 018_05_Fruehsommer-data.pdf, letzter Aufruf am 22.08.2018. Monatsende bzw. Durchschnitt Monatsende bzw. Durchschnitt 18 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 4. Stadtentwicklung 4.1 Segregation Im Finanzplanungszeitraum muss sich die Stadtentwicklung mit den Herausforderungen zunehmender Segregation auseinander setzen. Ein Aspekt wird hier die Bereitstellung von Wohnraum für einkommensschwache Bevölkerungsgruppen durch (sozialen) Wohnungsneubau sein. Daneben ist es Ziel, Bauflächen für Wohneigentumsformen in den Großwohnsiedlungen zu schaffen. In der Großwohnsiedlung Mueßer Holz wurde bereits ein Planverfahren für das Gebiet „Mueßer Berg/Im Scharr“ eingeleitet. 4.2 Wohnbaugebiete Um den Bedarf an Wohnbauflächen im gesamten Stadtgebiet zu decken, wird der Fachdienst Stadtentwicklung und Wirtschaft die folgenden Planverfahren im Finanzplanungszeitraum fortführen bzw. abschließen: • Wickendorf West, • Neu Zippendorf - Cottbuser Straße, • Werdervorstadt - Östlicher Kranweg, • Weststadt - KIW, • Zippendorf - Strandhotel, • Krebsförden - Görrieser Weg, • Lewenberg - Alte Möbelwerke und • Neumühle - Am Leuschenberg. 4.3 Sportplatz Paulshöhe Auch der Sportplatz Paulshöhe soll für den Wohnungsbau umgewidmet werden. Auf Grund ihrer Prägnanz sollen die städtebaulichen Planungsziele für diese Fläche in einem Dialogforum gemeinsam mit Akteuren der Stadtgesellschaft erarbeitet werden. Das Forum soll von einer externen Moderatorin bzw. einem externen Moderator geleitet werden. An der Planungswerkstatt sollen nach dem Verwaltungsvorschlag insgesamt 12 Mitglieder der Öffentlichkeit teilnehmen, die die Interessen folgender gesellschaftlicher Gruppen repräsentieren: • Interessen der Sportvereine und der Schulen im Stadtteil sowie die Interessen der Wohnungswirtschaft der Stadt vertreten (eine Person aus der Kanurenngemeinschaft Schwerin, eine Person von der Freien Waldorfschule Schwerin und eine Person, die vom Landesverband Mecklenburg-Vorpommern des „VNW Verband der norddeutschen Wohnungsunternehmen“ benannt wird) • 3 Bewohnerinnen oder Bewohner aus der Nachbarschaft des Schlossgartenviertels sowie • 6 Schwerinerinnen und Schweriner aus anderen Stadtteilen. Die Vertreter dieser Gruppe können sich für die Teilnahme an der Planungswerkstatt über die Internetseite der Stadt Schwerin oder per Brief bewerben und werden durch Losentscheid ausgewählt. Der Aufruf zur Teilnahme am Dialogforum soll in den örtlichen Medien wirksam veröffentlicht werden. Von Seiten der Stadtverwaltung nimmt der Fachdienst „Stadtentwicklung und Wirtschaft“ am Dialogforum teil. Die Empfehlungen des Forums werden der Stadtvertretung zur Entscheidung über das weitere Verfahren vorgelegt. 4.4 Städtebauförderung Die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin hat im Jahr 2011 das Leitbild „Schwerin 2020: offen – innovativ – lebenswert“ beschlossen. Zusammen mit den Beschlüssen über das Integrierte Stadtentwicklungskonzept, den Flächennutzungsplan und den Bebauungsplan definiert das Leitbild die stadtentwicklungspolitischen Ziele der Stadt. Ein wesentliches Mittel zur Umsetzung dieser Ziele sind die Finanzhilfen der Europäischen Union des Europäischen Fonds zur Regionalen Entwicklung (EFRE) für die „integrierte nachhaltige Stadtentwicklung“ sowie die Finanzhilfen des Bundes und des Landes Mecklenburg-Vorpommern aus der Städtebauförderung. Diese Finanzhilfen werden nur gewährt, wenn sie von der Landeshauptstadt Schwerin durch ergänzende Eigenmittel mitfinanziert werden. Diese Eigenanteile werden meist als kommunale „Eigenanteile“ bezeichnet. Die Finanzhilfen des Bundes und des Landes sind nach den Vorschriften der Städtebauförderrichtlinie zu verwenden, für die Finanzhilfen der Europäischen Union, die vom Land Mecklenburg-Vorpommern ausgezahlt werden, bereitet das Land die entsprechende Förderrichtlinie noch vor (Veröffentlichung vermutlich zu August 2018). Das Wirtschaftsministerium M-V hat der Landeshauptstadt Schwerin bestätigt, dass die 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts „Schwerin 2025“ eine ausreichende konzeptionelle Basis für Förderentscheidungen des EFRE Fonds „integrierte nachhaltige Stadtentwicklung“ ist. 19 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Fördermittel der Städtebauförderung können nur in den Bereichen der Landeshauptstadt Schwerin eingesetzt werden, die das Land Mecklenburg-Vorpommern als Fördergebiete anerkannt hat. Diese „Fördergebietskulisse“ besteht aus den folgenden Gebieten: 1. die Sanierungsgebiete Altstadt, Altstadt-Schloßstraße, Schelfstadt, Schelfstadt-Erweiterung und Südliche Werdervorstadt, die zu einer Gesamtmaßnahme, d. h. zu einem Treuhandvermögen, zusammengeschlossen sind, 2. das Sanierungsgebiet Paulsstadt und Stadtumbaugebiet Östliche Paulsstadt, die ebenfalls eine Gesamtmaßnahme bzw. ein Treuhandvermögen bilden, 3. der Stadtteil Neu Zippendorf, 4. der Stadtteil Mueßer Holz und 5. das Sanierungsgebiet Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstraße Darüber hinaus strebt die Landeshauptstadt Schwerin weiterhin an, den Stadtteil Lankow in die Fördergebietskulisse aufzunehmen. Für jedes dieser Fördergebiete sowie für das Gebiet der Sozialen Stadt Mueßer Holz/Neu Zippendorf wurde ein städtebauliches Sondervermögen gebildet. Entsprechend den Vorgaben der Kommunalverfassung, der GemHVO-Doppik und des KomDoppikEG M-V sind für städtebauliche Sondervermögen gesonderte Haushaltssatzungen, Haushaltspläne, Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüsse aufzustellen. Mit Schreiben vom 14. Dezember 2017 beantragte die Landeshauptstadt Schwerin eine Verschiebung der Eröffnungsbilanzstichtage für die Städtebaulichen Sondervermögen auf den 01.01.2018 und damit einhergehend den Verzicht für die Aufstellung von rund 60 Jahresabschlüssen. Im Rahmen der Arbeitsgruppe „Doppik-Vereinfachung“ wurde eine Übernahme der städtebaulichen Sondervermögen als wesentliche Produkte in den Kernhaushalt diskutiert. Das Ministerium für Inneres und Europa M-V signalisierte o. g. Vorschlag der Landeshauptstadt Schwerin zustimmen zu können und die erforderlichen haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Die Landeshauptstadt Schwerin modifizierte ihren Antrag mit Schreiben vom 17.05.2018 entsprechend ihres Vorschlags. Beginnend zum Haushaltsjahr 2019 werden die städtebaulichen Sondervermögen daher als wesentliche Produkte im Kernhaushalt geführt. 5. Überblick über die Steuerhebesätze Der Hebesatz zur Grundsteuer B ist nach mehreren Anhebungen im Zusammenhang mit einer Entscheidung zur Anhebung des Hebesatzes zur Gewerbesteuer mit Wirkung ab 2018 um 35 v. H. abgesenkt worden auf nunmehr 595 v. H. des Grundsteuermessbetrages. Der Hebesatz der Grundsteuer A blieb seit 2015 unverändert auf 400 v. des Grundsteuermessbetrages. Der Hebesatz der Gewerbesteuer ist zuletzt mit Wirkung ab dem Jahr 2018 angehoben worden auf 450 v. H. Damit liegt der Hebesatz etwa im gewichteten Durchschnitt vergleichbarer Städte im Land Mecklenburg-Vorpommern (Nivellierungshebesatz). Haushaltsjahr 1998 2002 2009 2011 2013 2018 Hebesatz Grundsteuer A 260 v. H. 260 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 300 v. H. 400 v. H. Hebesatz Grundsteuer B 430 v. H. 410 v. H. 500 v. H. 550 v. H. 630 v. H. 595 v. H. 20 Hebesatz Gewerbesteuer 390 v. H. 390 v. H. 420 v. H. 420 v. H. 420 v. H. 450 v. H. 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 III. Konsolidierungsvereinbarung und Aufwendungen Flüchtlingsintegration 1. Konsolidierungsvereinbarung 1.1 Eckdaten der Vereinbarung Die Konsolidierungsvereinbarung wurde am 27.07.2015 mit dem Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern abgeschlossen. Für die Haushaltsjahre 2015 bis einschließlich 2018 sind Teilziele als Vorgabe für den maximalen negativen Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen zuzüglich der ordentlichen Tilgungsauszahlungen für Investitionskredite vereinbart worden. Im Einzelnen darf der jährliche negative Saldo: - im Jahr 2015: 17.500.000 Euro, - im Jahr 2016: 16.100.000 Euro, - im Jahr 2017: 10.400.000 Euro und - im Jahr 2018: 8.000.000 Euro nicht überschreiten. Jeweils bei Erreichen der Teilziele wird eine Konsolidierungshilfe mit einem Gesamtvolumen von über 20 Mio. Euro gewährt. 1.2 Aktueller Stand Die Jahre 2015 bis 2017 sind erfolgreich im Sinne der Konsolidierungsvereinbarung abgeschlossen worden. Für das Jahr 2018 kann gegenwärtig ebenfalls von einer Zielerreichung ausgegangen werden. 1.3 Fortsetzung der Vereinbarung Es besteht ein grundsätzliches Interesse an der Fortführung der Konsolidierungsvereinbarung. Die erheblichen Konsolidierungsmittel entlasten die Landeshauptstadt massiv. Leider genügt der seit über 25 Jahren andauernde Konsolidierungsprozess nicht, um aus eigener Kraft und aus eigenen Mitteln dem Haushaltsausgleich dauerhaft nahe zu kommen. Die spezifische Kleinheit der Landeshauptstadt Schwerin erlaubt es ihr nicht die damit einhergehenden Aufgaben aus eigener Kraft zu leisten. Dies ist allerdings ein Thema der grundsätzlichen verfassungsgemäßen angemessenen Finanzausstattung. Daneben steht ein aufgelaufenes Kreditvolumen zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit (Kassenkredit) von über 150 Mio. Euro. Hier sind Konsolidierungsmittel und auch Entschuldungshilfen des Landes unabdingbar parallel und konsequent in Anspruch zu nehmen. 2. Aufwendungen Flüchtlingsintegration Im Zusammenhang mit der Flüchtlingsintegrationsaufgabe fallen an verschiedenen Stellen im Haushaltsplan der Landeshauptstadt Mehraufwendungen an, denen keine planbaren Erstattungsleistungen Dritter gegenüberstehen. Insgesamt geht die Verwaltung davon aus, dass mittlerweile eine Nettobelastung in Höhe von ca. 3 Mio. Euro p. a. eintritt. Dabei sind folgende wesentliche Punkte von Bedeutung: Bezeichnung in Euro - Personalaufwendungen für zusätzliche Stellen bei durchschnittlichen Personalaufwendungen von 65.000 Euro / VZÄ Dabei sind die Kosten der zusätzlich auszustattenden und vorzuhaltenden Arbeitsplätze mit 20 v. H. der Personalaufwendungen angesetzt. - Nettoaufwendungen für Kosten der Unterkunft – laufende Leistungen (Personenkreis der erwerbsfähigen Leistungsbezieher, die vor Oktober 2015 in Schwerin gemeldet waren und leistungsberechtigt waren – zuletzt ca. 380 Personen) - Aufwendungen für Kosten der Unterkunft – einmalige Leistungen - Erstattungsdelta bei den Kosten der Unterkunft für den Personenkreis der erwerbsfähigen Leistungsbezieher, die ab Oktober 2015 hier gemeldet und leistungsberechtigt waren (in 2017 betrug das Delta 371 TEuro, wobei eine finale Abrechnung seitens des Landes noch immer aussteht) 21 1.404.000 645.000 1.000.000 400.000 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Bezeichnung in Euro - Mehraufwendungen für die Tätigkeiten des Jobcenters (kommunaler Finanzierungsanteil) 258.000 - Für Schulen sind Ansätze pro Schülerin/Schüler anhand der Schulkostenbeiträge für die Schülerinnen und Schüler fortgeschrieben worden, die sich in der vergangenen Haushaltsperiode in besonderer bzw. intensiver Förderung befanden. 540.000 - Aufwendungen für Betreuungsleistungen in Krippe, Kindergarten und Hort Derzeit beträgt der Gemeindeanteil inkl. der zu übernehmenden Elternbeiträge ca. 103 TEuro pro Monat. Mit einer steigenden Tendenz ist zu rechnen, da noch nicht alle Kinder mit einem Platz versorgt werden konnten und das Thema Familiennachzug wachsen wird. 1.236.000 - Aufwendungen der Jugendhilfe (nach ca. 80 TEuro Aufwendungen in 2017, wird für 2018 bereits ein Bedarf i. H. v. 228 TEuro prognostiziert) 476.000 Zwischensumme Aufwendungen: 5.959.000 Erträge - Zuweisung für die Flüchtlingsintegrationsaufgabe 1.289.000 - Zuweisung für die Verwaltungsarbeit im Fachdienst Jugend im Zusammenhang mit „unbegleiteten minderjährigen Ausländern“ 40.000 - anteilige „Mehr“erträge durch die Einwohnerberücksichtigung im Finanzausgleich 1.540.000 Zwischensumme Erträge 2.869.000 Saldo der Aufwendungen und Erträge 3.090.000 Im Ergebnis muss festgehalten werden, dass die Landeshauptstadt Schwerin trotz erhöhter Bundeserstattungen für die Kosten der Unterkunft über drei Millionen Euro flüchtlingsbedingte Mehrbelastungen zu tragen hat. Hinzu tritt, dass auch im Jahr 2018 ein stetiger Zuzug in die Landeshauptstadt zu verzeichnen ist. Aus Sicht der Landeshauptstadt müssen die Mittel des Bundes für die Flüchtlingsintegrationsaufgabe gerecht und auch lastenorientiert an die Kommunen weitergeleitet werden. Der öffentliche Träger, in dessen Zuständigkeit Geflüchtete betreut und gefördert werden, sollte die Mittel zur Verfügung gestellt bekommen. In den Jahren 2015 bis 2018 verblieb der überwiegende Teil der Mittel beim Land. Mittlerweile befinden sich nahezu alle Menschen in den Kommunen des Landes. 22 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 IV. Die Haushaltswirtschaft in den Jahren 2017 bis 2020 1. Die Entwicklung der wichtigsten Erträge und Einzahlungen sowie der wichtigsten Aufwendungen und Auszahlungen 1.1 Übersicht über die wichtigsten Erträge und Aufwendungen ausgewählte Ertragsund Aufwandsarten Erträge Steuern Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 104.567.757 100.135.600 106.927.400 109.192.200 Zuwendungen, Umlagen und Erstattungen 62.952.951 63.056.300 62.147.900 62.684.200 Soziale Sicherung 75.529.854 78.729.100 77.348.500 77.745.100 Personal-und Versorgungsaufwendungen 52.832.035 57.874.500 63.958.400 66.646.100 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. 45.080.359 43.432.100 47.763.900 48.039.000 Transferleistungen 27.749.999 26.950.800 28.414.900 29.977.700 Soziale Sicherung 135.229.125 139.157.900 143.318.100 146.310.300 Aufwendungen Es ist zu konstatieren, dass sich die Steuererträge fortgesetzt positiv entwickeln. Die Erträge und Aufwendungen der sozialen Sicherung sind jeweils im Zusammenhang zu betrachten. Hier ist zumindest festzuhalten, dass den wachsenden Aufwendungen in ähnlichem Umfang Erträge entgegenstehen. Im Haushalt 2016 wurde zunächst davon ausgegangen, dass alle flüchtlingsbedingten Aufwendungen vollständig erstattet werden. Diese wünschenswerte Situation ist bisher nicht eingetreten. Auf die ergänzenden Ausführungen zu Punkt III. 3. Soziale Leistungen wird verwiesen. 1.2 Leistungen des Finanzausgleichsgesetzes (FAG M-V) Die Zuweisungen aus dem FAG M-V zählen zu den wichtigsten Ertragsquellen der Landeshauptstadt Schwerin. Sie sollen eine auskömmliche Finanzausstattung sichern. Eine grundlegende Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes war für 2018 vorgesehen. Zwischenergebnisse zum finanzwirtschaftlichen Gutachten zur Novellierung des vertikalen und horizontalen Finanzausgleichssystems in Mecklenburg-Vorpommern liegen bereits vor. Das FAG 2018 ist nur in geringem Umfang angepasst worden. Die eigentliche Reform soll nunmehr zum 01.01.2020 in Kraft gesetzt werden. Die Landeshauptstadt Schwerin ist Mitglied der Arbeitsgruppe des FAG-Beirates und wird zu den Vorstellungsterminen der Ergebnisse der Gutachter neben weiteren kommunalen Vertreterinnen und Vertretern sowie dem Städte- und Gemeindetag M-V beigeladen. Die Landeshauptstadt Schwerin drängt auf eine verfassungskonforme und damit angemessene Finanzausstattung. Auf die vorigen Ausführungen wird verwiesen. 23 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 1.4 Übersicht zu den Steuererträgen Steuerart Realsteuern Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteile an - der Einkommenssteuer - der Umsatzsteuer Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 54.917,60 16.114.547,53 36.002.306,30 53.500 16.297.500 32.284.000 55.100 15.700.000 34.500.000 55.100 15.700.000 34.500.000 29.398.067,68 8.572.609,50 30.300.000 8.481.100 33.856.700 8.987.900 35.938.000 9.171.400 1.024.379,09 399.527,66 0,00 435.911,94 1.059.000 388.000 50.000 300.000 1.059.000 400.000 0 425.000 1.059.000 400.000 0 425.000 12.542.449,69 12.331.500,00 11.943.700 11.943.700 andere Steuern Vergnügungssteuer Hundesteuer Zweitwohnungssteuer sonstige Steuern steuerähnliche Erträge z. B. Kompensationszahlungen (Familienleistungsausgleich) Basis der Haushaltsplanung sind grundsätzlich die Erkenntnisse der Steuerschätzungen, zuletzt der Mai-Steuerschätzung 2018. Nachfolgend einzeln aufgeführte Steuern haben eine herausgehobene Bedeutung für den städtischen Haushalt. a) Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Die Gemeinden erhalten einen Anteil an dem Aufkommen der Einkommensteuer, der von den Ländern an ihre Gemeinden auf der Grundlage der Einkommensteuerleistungen ihrer Einwohner weiterzuleiten ist (Artikel 106 Absatz 5 Grundgesetz). Basis ist das Zerlegungsgesetz. Die Entwicklung des Anteils an der Einkommensteuer ist von vielen Sonderfaktoren abhängig. Die Einnahmen der Gemeinden aus ihrem Einkommensteueranteil hängen von dem Verhältnis der Einwohnerzahl zur Gesamtzahl der Einwohner (Schlüsselzahl), der Einkommensstruktur der Einwohner und der gesamtwirtschaftlichen Situation ab. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist eine wesentliche Ertrags- und Einzahlungsquelle der Gemeinden geworden und entwickelt sich in der Landeshauptstadt Schwerin voraussichtlich wie folgt: 24 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 b) Gewerbesteuer brutto Die Gewerbesteuer ist der Höhe nach die wichtigste originäre Gemeindesteuer. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer beträgt seit 2018 nun 450 v. H. Die Gewerbesteuer ist eine relativ unbeständige Ertragsquelle. Sie ist konjunkturabhängig und weist in der Regel einen um 1-2 Jahre versetzten zyklischen Verlauf auf. Das Gewerbesteueraufkommen wird in der Landeshauptstadt Schwerin stark durch Zerlegungsanteile bei Großbetrieben (Kapitalgesellschaften) mit einer Mehrzahl von Betriebsstätten geprägt. Während des Erhebungszeitraumes (Kalenderjahr) entrichten die Steuerpflichtigen Vorauszahlungen, welche insgesamt zwischen 20 (2013) und 31 (2018) Mio. Euro liegen. Die für einen Erhebungszeitraum entrichteten Vorauszahlungen werden auf die Steuerschuld für den Erhebungszeitraum angerechnet. Die Veranlagungen erfolgen in der Regel in den nächsten beiden Kalenderjahren aufgrund der von den Finanzämtern festgesetzten Gewerbesteuermessbeträge (§§ 175, 184 Abgabenordnung). Nach Betriebsprüfungen und/oder Einspruchsverfahren kann es aber auch vereinzelt zu weitaus späteren nachträglichen Abrechnungen kommen. Hohe Nachzahlungen an die Stadtkasse aber auch Erstattungen der in vorhergehenden Haushaltsjahren geleisteten Vorauszahlungen durch die Stadtkasse an die Unternehmen sind dabei von der Landeshauptstadt Schwerin nicht vorhersehbar. Sollten die Steuererträge und -einzahlungen die Erwartungen überschreiten, werden sie zur Defizitreduzierung eingesetzt. Die erhebliche Höhe der Vorauszahlungsanteile zeigt sich in nachstehender Übersicht: Haushaltsjahr Planansatz in Mio. Euro Gesamtaufkommen in Mio. Euro Hebesatz in v. H. Vorauszahlungen in Mio. Euro Anteil VZ am Gesamtsoll in % Gewerbesteuerzahler (VA-Jahr) davon zahlen im VA-Jahr (Anzahl der Betriebe): über 500.000 Euro über 50.000 Euro bis 500.000 Euro über 5.000 Euro bis 50.000 Euro über 500 Euro bis 5.000 Euro bis 500 Euro 2013 26,05 32,64 420 20,7 63,4 1817 2014 27,12 29,35 420 22,0 74,9 1892 2015 26,80 30,92 420 23,0 74,4 1902 2016 28,51 30,27 420 23,8 78,6 1853 2017 29,43 36,00 420 27,5 76,4 1632 2018 30,00 37,80 450 31,1 82,3 1644 5 80 626 876 230 5 88 652 894 263 5 105 688 857 247 2 110 693 833 215 4 105 615 780 128 5 119 655 760 105 Die Einzahlungen aus der Gewerbesteuer entwickeln sich voraussichtlich wie folgt: 25 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Vom Gewerbesteuer Ist-Aufkommen ist die Gewerbesteuerumlage, welche derzeit 8,333 % dieses Aufkommens beträgt, abzuführen. c) Grundsteuer B Die Grundsteuer ist eine Steuer auf das Eigentum an Grundstücken und deren Bebauung sowie auf das Eigentum an grundstücksgleichen Rechten (Substanzsteuer). Gesetzliche Grundlage für die Grundsteuer ist das Grundsteuergesetz. Auf den von der Finanzbehörde festgestellten Einheitswert wird nach Feststellung des Grundsteuermessbetrages durch das örtlich zuständige Finanzamt ein von der jeweiligen Gemeinde individuell festgesetzter Hebesatz angewendet. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wurde in der Landeshauptstadt Schwerin 2009 von 410 v. H. auf 500 v. H., 2011 auf 550 v. H. und 2013 auf 630 v. H. angehoben und mit Wirkung ab dem Jahr 2018 abgesenkt auf 595 v. H.. Der Hebesatz für die Grundsteuer A lag seit 2009 unverändert bei 300 v. H. und wurde ab 2015 auf 400 v. H. des Grundsteuermessbetrages angehoben. Bei der Grundsteuer B hat die Landeshauptstadt Schwerin noch immer einen der höheren Hebesätze in Mecklenburg-Vorpommern. Es wird auch weiterhin mit einem Zugang an grundsteuerpflichtigen Grundstücken im bewertungsrechtlichen Sinn durch städtebauliche Entwicklungen, insbesondere durch eine weitere Bebauung sowie durch Teilungserklärungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz für bereits vorhandene Steuergegenstände gerechnet. Dem stehen aber auch Abgänge von Steuergegenständen gegenüber, die sich vor allem aus dem Stadtumbau durch den Abriss von Gebäuden bzw. dem Rückbau von Wohnquartieren ergeben. Saldiert wird mit einem moderaten Zuwachs gerechnet. Die Einzahlungen aus der Grundsteuer B entwickeln sich voraussichtlich wie folgt: 26 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 2. Personalaufwendungen (Ergebnisrechnung) 2.1 Übersicht zu den Personalaufwendungen der Kernverwaltung einschließlich der Honorarkräfte und Aufwandsentschädigungen Personalaufwendungsart Dienstaufwendungen und Versorgungen Beiträge zu Versorgungskassen und zur gesetzlichen Sozialversicherung Beihilfen und Unterstützungsleistungen Zuführungen zu Rückstellungen Gesamt Ansatz 2017 Vorl. Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 45.203.000 45.042.161 47.035.200 52.817.100 55.263.800 7.000.600 7.162.288 7.132.100 7.824.600 7.850.400 925.700 919.066 943.500 1.095.500 1.118.600 2.369.500 2.369.500 2.489.500 2.609.400 2.729.400 55.142.500 55.201.600 57.874.500 63.958.400 66.646.100 Bezogen nur auf die Kernverwaltung stellt sich die Situation zu den Personalaufwendungen wie nachfolgend beschrieben dar: In den Personalaufwendungen bis 2020 enthalten sind neben den Dienstbezügen für Beschäftigte und Beamte auch Zuführungsaufwendungen für Rückstellungen für Altersteilzeit, Pensionen und Beihilfen sowie Beihilfe- und Versorgungsumlagen. Aufwendungen für Altersteilzeitverträge (letztmalig bis 2020) sowie reguläre Altersabgänge wurden jeweils konkret berücksichtigt. Die Planung der Ansätze 2018 - 2020 für die Zuführungsaufwendungen zu den Pensions- und Beihilferückstellungen erfolgte auf der Grundlage des vorliegenden Bescheides des Kommunalen Versorgungsverbandes M-V vom 05.03.2018. 2.2 Mittelfristige Entwicklung der Personalaufwendungen in Abhängigkeit vom Stellenplan Die jährlichen Anstrengungen der Haushaltskonsolidierung im Stellenplan und im Personal - ausgedrückt in Vollzeitäquivalenten (VzÄ) – lassen sich in gleicher Tendenz jedoch nicht in den Personalaufwendungen abbilden. Bei einer tatsächlichen Sollarbeitskapazität von 999 Stellen (= 986,8 Vollzeitäquivalente (VzÄ) für die Fachbereiche der Stadtverwaltung wird im Stellenplan 2019 lediglich ein tatsächliches Arbeitsvolumen von ca. 966 VzÄ realisiert werden. Dabei ist unterstellt worden, dass durchschnittlich immer 20 Stellen vakant sind. Unberücksichtigt bleiben darüber hinaus Altersteilzeitnehmer in der Freizeitphase, Bedienstete im Sonderurlaub und zu anderen Arbeitgebern abgeordnete oder gestellte Beschäftigte. Für das Haushaltsjahr 2020 wird eine Sollarbeitskapazität von 1.002 Stellen (= 989,8 Vollzeitäquivalente (VzÄ)) vorgegeben. In Korrelation zur Fortschreibung des Stellenplans der Verwaltung entwickeln sich die Gesamtpersonalaufwendungen und -auszahlungen mittelfristig wie nachfolgend angeführt: Haushaltsjahr Ansatz 2017 Aufwand in Euro Ergebnisrechnung 55.142.500 Auszahlung in Euro Finanzrechnung Ertrag in Euro Refinanzierung Vorl. Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 52.832.100 57.874.500 63.958.400 66.646.100 54.780.500 54.619.900 56.349.500 62.012.400 63.940.100 11.352.500 11.352.500 11.352.500 11.114.900 10.933.600 27 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Den Personalaufwendungen und -auszahlungen stehen die dargestellten Erträge gegenüber, die zur tatsächlichen Verringerung der jährlichen Haushaltsansätze führen. Die Erträge ergeben sich insbesondere aus Refinanzierungen für den Rettungsdienst und die Integrierte Leitstelle, aus der Zusammenarbeit mit dem Jobcenter, aus dem Bildungs- und Teilhabepaket und für Lehrkräfte im Konservatorium (siehe auch Tabelle unten). Seit dem Haushaltsjahr 2013 werden auch die Aufwendungen für • • • Sitzungsgelder, ehrenamtliche Tätigkeiten und Honorarverträge der Volkshochschule im Personalbereich ausgewertet. Ziel ist, als zentrale Stelle Auskunft über die Personalaufwendungen der gesamten Verwaltung geben zu können. Darüber hinaus können so Einzelabfragen aus den Fachbereichen und damit auch ggf. abweichende Auskünfte vermieden werden. Vakante Stellen werden innerhalb des Personalaufwandsbudgets grundsätzlich nicht geplant, da es sich im Regelfall um interne Nachbesetzungen handelt, die lediglich zur Verschiebung zwischen den Produkten führen. Personalaufwandsrelevant und damit konkret geplant werden erforderliche, externe (unmittelbare und mittelbare) Nachbesetzungen- auch für Vertretungssituationen- sowie die Übernahme Ausgebildeter. Die in der Tabelle ersichtliche jährliche Erhöhung der Personalaufwendungen erklärt sich u. a. durch: • • • • • Die Umsetzung des aktuellen Tarifabschlusses 2018 für die Beschäftigten in 3 Stufen bis 2020 und die analoge Anpassung der Dienstbezüge der Beamten ab 2019 von durchschnittlich 3,0 % p. a. zzgl. Einmalzahlung für Auszubildende Die externen, nicht eingeplanten Einstellungen in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 und deren Auswirkungen in den Folgejahren (u.a. befristete Einstellungen für Vertretung während Elternzeit und Krankheit, gesetzliche Veränderungen im Bereich UVG und nach Bundesteilhabegesetz, Sonderaufgaben und Projekte im Rahmen der Flüchtlingsproblematik) Die tarifliche Erhöhung der Jahressonderzahlung ab 2019 Erhöhung des sonstigen Personalaufwandes (Versorgungsum- und -rücklage, Beihilfeumlage die sinkenden Auflösungsbeträge aus der Altersteilzeit-Rückstellung, die im Jahr 2020 abgeschlossen ist. Aufwandsreduzierend wirken sich die geschlossenen freiwilligen Vereinbarungen zur individuellen Teilzeitarbeit aus, wobei eine stetige Verlängerung der befristeten Teilzeitbeschäftigungen für 80 % der Fälle planerisch unterstellt wird. Insgesamt reduzieren sich die Personalaufwendungen trotz konsequenter Konsolidierungs-bemühungen letztlich aus vorgenannten Gründen nicht. 2.3 Entlastung des Haushaltes durch die Refinanzierung von Personalkosten durch Dritte Eine isolierte Betrachtung ausschließlich der Personalaufwendungen wird der Gesamtsituation nicht gerecht, denn den ausgewiesenen Personalaufwendungen stehen erhebliche Erstattungen Dritter gegenüber. Diese sind in verschiedenen Produkten des Haushaltes abgebildet - im Einzelnen wie folgt: Produktbezeichnung Produkt Aufgaben / Bemerkungen Nr. Refinanzierung durch antlg. Personalaufwand 2019 2020 Beteiligungsverwaltung 11104 Zulagen GBV Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH 41.400 41.400 Integration * 11110 Bildungskoordinator (in) Neuzugewanderte Bundesministerium für Bildung und Forschung 73.500 75.200 Integration 11110 Koordinator(in) Kita-Einstieg Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 32.200 32.200 Integration * 11110 Projekt "Bildung integriert" Bundesministerium für Bildung und Forschung 120.700 135.000 Personalangelegenheiten 11201 Bearbeitung Eigenbetrieb ZGM Personalangelegenheiten 8.000 8.000 28 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin Produktbezeichnung 16.08.2018 Produkt Aufgaben / Bemerkungen Nr. Refinanzierung durch Personalangelegenheiten 11201 Versorgung / Beihilfe Eigenbetriebe ZGM / SDS Personalgestellungen an Jobcenter Schwerin und Sonstige 11404 Personalgestellung Jobcenter Rettungsdienst 12701 Rettungsdienst antlg. Personalaufwand 2019 2020 95.400 97.300 Bundesagentur für Arbeit 3.342.200 3.408.600 Rettungsdienst Krankenkassen 3.679.000 3.679.000 12701 Notfallsanitäter (in Ausbildung) Krankenkassen 117.000 173.300 Leitstelle 12702 Integrierte Leitstelle Westmecklenburg Landkreise LUP / NWM 2.196.000 2.196.000 Rettungsdienstschule 12703 Rettungsdienstschule Träger Rettungsdienst (Ausbildungsbetriebe) 193.900 212.700 Konservatorium "Johann W. Hertel" 26301 förderfähiges pädagog. Personal (einschl. nebenamtl. Beschäftigte) Ministerium für Bildung, Wissenschaft u. Kultur 217.200 221.400 Soziokulturelles Zentrum "Speicher" 28101 Soziokulturelle Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche Ministerium für Bildung, Wissenschaft u. Kultur 5.500 5.500 Schleswig-Holstein-Haus 28102 Aufsicht Stiftung Mecklenburg Schleswig-Holstein-Haus 18.500 19.000 31101 Task Force Jugend und Soziales Landeshauptstadtvertrag 31103 Modellprojekt Bundesteilhabegesetz Bundesministerium für Arbeit und Soziales 88.300 89.600 31206 Bildung und Teilhabe Ministerium f. Soziales, Integration u. Gleichst. 261.800 261.800 Sonst. soziale Hilfen und Leistungen 35100 Pflegestützpunkt Ministerium f. Soziales, Integration u. Gleichst. 48.900 49.400 Förderung von Kindern in Tageseinrichtunge 36101 Geschwisterkinderermäßigung Ministerium f. Soziales, Integration u. Gleichst. 22.300 22.300 Jugendsozialarbeit § 13 SGB VIII 36301 Bundesinitiative "Frühe Hilfen" Landesamt für Gesundheit u. Soziales 76.600 76.600 Maßnahmen der Gesundheitspflege 41401 Prophylaxeschwester zahnärztl. Dienst LandesAG z. Förderung der Jugendzahnpflege 30.000 30.600 Regionalplanung 51101 Koordinator(in) Regionalprojekt Projektträger Jülich 29.600 32.400 Denkmalschutz und pflege * 52301 Welterbemanager(in) Ministerium für Bildung, Wissenschaft u. Kultur 32.400 31.000 Sport- und Veranstaltungszentrum Lambrechtsgrund 57301 Beschäftigte Sport- und Veranstaltungs-zentrum C&M Concert Management GmbH 34.500 35.300 Hilfe zum Lebensunterhalt Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Bedarfe für Bildung und Teilhabe 350.000 11.114.900 10.933.600 Summe 29 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 3. Soziale Leistungen 3.1 Teilhaushalt 04 – Jugend Der Teilhaushalt Jugend stellt einen der wirtschaftlich bedeutsamsten Bereiche der städtischen Haushaltswirtschaft dar. Es werden verschiedene erzieherische Hilfen in wirtschaftlicher Form gewährt, Kinder in Einrichtungen gefördert, die Aufgaben der Unterhaltsvorschusskasse erledigt. Die offene Jugendarbeit (Jugendarbeit, Jugend- und Schulsozialarbeit, Jugendberufshilfe) wird sichergestellt, Beistandsleistungen für minderjährige Kinder erbracht und anderes mehr. Die Leistungen der erzieherischen Hilfen binden große personelle und finanzielle Ressourcen im städtischen Haushalt. Der jeweilige Zuschuss für die Jahre 2019 und 2020 liegt bei über 26 Mio. Euro. Gegenüber dem Vorjahr steigen die Aufwendungen und korrespondierenden Auszahlungen für Transferleistungen im Bereich der Jugendhilfe spürbar durch Erhöhung der Kosten pro Fall bei derzeit konstanten Fallzahlen an. Ziel ist es, dauerhaft stark steigenden Jugendhilfeaufwendungen entgegenzuwirken. Daher werden für Maßnahmen der Prävention höhere Aufwendungen und Auszahlungen im Haushalt geplant. Durch die Einführung eines Fachcontrollings soll der erforderliche Zuschussbedarf mittelfristig stabilisiert werden. Für die Einführung eines wirkungsorientierten Controllings wurde eine Stelle eingerichtet, besetzt und nunmehr auch entfristet. 3.2 Teilhaushalt 05 – Bildung und Sport Aus dem erfreulichen und nicht unerheblichen Zuzug insbesondere von Familien ergibt sich ein deutlich steigender Bedarf an Kitaplätzen. Zudem wird auch die Hortbetreuung in diesem Teilhaushalt dargestellt. Bereits zum Schuljahr 2016/2017 waren zusätzliche Grundschulkapazitäten aufzubauen und entsprechende Hortlösungen zu erarbeiten. Im Ergebnis der Schulentwicklungsplanung werden darüber hinausgehende Grundschulkapazitäten und damit Hortkapazitäten geschaffen. Im Ergebnis dieser Maßnahmen ergibt sich auch im Bereich der Hortbetreuung der gesellschaftlich erfreuliche Bedarf an zusätzlichen Plätzen, welcher sich allerdings erheblich in diesem Teilhaushalt niederschlägt. Für die Grundschule Lankow ist aufgrund der Kapazitätserweiterung der Schule von 3- auf 4-zügig ebenfalls ein Hortneubau in Ausführung. Diese zusätzlichen Kapazitäten werden eine entsprechende Kostenfolge haben. Neu im Haushalt ist diesbezüglich die Erweiterung der Hortkapazitäten der Astrid-Lindgren-Schule. 3.3 Teilhaushalt 06 – Soziales Der Teilhaushalt 06- Soziales umfasst 26 Produkte in 9 Produktgruppen. 8 Insgesamt entwickeln sich die jährlichen Salden des Teilhaushaltes wie folgt: Jahr Zuschussbedarf Veränderung zum Vorjahr 2018 2019 2020 28.955.700 29.743.100 29.743.100 384.900 787.400 0 3.3.1 Aufwendungen Die Aufwendungen im Teilhaushalt 06 dienen der Sicherung gesetzlich normierter Leistungsansprüche und stellen in der Regel eine materielle Grundversorgung dar. Die Gesamtaufwendungen sind für 2019 mit 88.161.400 Euro und für 2020 mit 88.161.400 Euro veranschlagt. 3.3.2 Erträge Den Aufwendungen im Teilhaushalt 06 stehen für 2019/ 2020 jeweils 58.622.000 Euro an Erträgen gegenüber. Die Erträge werden im Wesentlichen aus Refinanzierungsansprüchen aus Bundes- oder Landesmitteln erzielt. Dazu gehören: a. Gesetz des Landes Mecklenburg –Vorpommern zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuches (AG- SGB XII M-V) Erstattung von 72 % der Nettoaufwendungen der Produkte 31101- 31105 und 31108, 31109. Landkreise 8 Ohne Personalkosten 30 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 erhalten mit 82,5 % der Jahresnettozahlungen jedoch eine wesentlich höhere Erstattung als kreisfreie Städte. Für 2020 wird davon ausgegangen, dass die Leistungen des Bundesteilhabegesetzes (SGB IX) mindestens in bisheriger Höhe refinanziert werden. Ein entsprechendes Ausführungsgesetz liegt noch nicht vor. b. Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch § 46 a Erstattung von 100 % der Nettoaufwendungen aus Kapitel 4 SGB XII (Grundsicherung- Produkt 31107) c. Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) § 46 Absatz 5 im Verbindung mit dem Ausführungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum SGB II (AG- SGB II M-V) Erstattungen für die Nettoaufwendungen der Kosten für Unterkunft und Heizung (KDU) für die Aufwendungen für Bildungs- und Teilhabeleistungen sowie die Erstattung für flüchtlingsbedingte KDU in Höhe von derzeit insgesamt 44,3 % für die Jahre 2019/ 2020. Die Festsetzung der jeweiligen Refinanzierungsanteile erfolgt rückwirkend für das Vorjahr durch Rechtsverordnung. Die Berechnung des prozentualen Anteils der Erstattung erfolgt auf der Grundlage der Nettoausgaben für Kosten der Unterkunft und Heizung. d. Flüchtlingsaufnahmegesetz (FLAG) Erstattungen für alle Aufwendungen für Asylbewerber und Flüchtlinge in Höhe von 100 %. Die Refinanzierung erfolgt über alle Leistungsansprüche der genannten Personengruppen. Die Erstattungsleistungen ziehen sich damit über alle Produktgruppen im Teilhaushalt 06. 3.3.3 Einzelne Produktgruppen Der Teilhaushalt 06 wird wesentlich von den Produktgruppen 311 – Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII und 312 – Grundsicherung nach dem SGB II geprägt. Die Produktgruppe 311- Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII stellt sich in der Haushaltsentwicklung wie folgt dar: Jahr 2018 2019 2020 Erträge 38.186.300 39.893.700 39.893.700 Aufwendungen 46.537.200 47.050.000 47.050.000 Saldo -8.350.900 -7.156.300 -7.156.300 Erträge und Aufwand in der Produktgruppe 311 steigen etwa im gleichen Verhältnis. Dies ist mit den vorhergehend beschriebenen Erstattungsregelungen zu erklären. Die größte Kostenposition in dieser Produktgruppe stellt das Produkt Eingliederungshilfe (31103) mit Ausgaben in Höhe von 20.420.000 Euro dar. Damit steigern sich die Aufwendungen gegenüber dem Ansatz 2018 um 2 Millionen Euro. Die Steigerung ergibt sich im Wesentlichen aus steigenden Entgelten durch tarifliche Anpassung der Personalkosten bei den Leistungsanbietern. Die Auswirkungen der vollständigen Einführung des Bundesteilhabegesetzes im Jahr 2020 können noch nicht beurteilt werden. Hier liegt ein erhebliches Haushaltsrisiko. Die Produktgruppe 312- Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II stellt sich in der Haushaltsentwicklung wie folgt dar: Jahr 2018 2019 2020 Erträge 14.091.400 13.990.000 13.990.000 Aufwendungen 34.249.500 36.160.000 36.160.000 -20.158.100 -22.170.000 -22.170.000 Saldo Die Produktgruppe ist bestimmt von den Leistungen für Unterkunft und Heizung (31201). Im Jahr 2018 erhielten durchschnittlich 7300 Bedarfsgemeinschaften diese Leistung. Die Ausgaben für das Produkt 31201 sind für die Jahre 2019/2020 mit 29.000.000 Euro veranschlagt. Die Änderung der Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft und 31 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Heizung im Jahr 2018 lässt eine sukzessive Steigerung der Kosten je Bedarfsgemeinschaft erwarten. Für die Planung wurde ein leichter Rückgang der Bedarfsgemeinschaften unterstellt. 3.4 Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen – Bundesteilhabegesetz (BTHG) – gehört zu den größten sozialpolitischen Reformen der letzten Legislaturperioden des Deutschen Bundestages und ist von der Tragweite her mit den sog. Hartz-Reformen vergleichbar. Der Gesetzgeber verfolgt mit dem BTHG zwei Ziele: 1. Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderung – in diesem Zusammenhang auch die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) mit dem Anspruch, die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht zu entwickeln. 2. Eindämmung der Kostendynamik in der Eingliederungshilfe Um diese Ziele zu erreichen, ist ein umfangreiches Artikelgesetz entstanden, mit dem zahlreiche Gesetze geändert werden. Besonders bedeutsam – zumindest aus kommunaler Sicht – sind die Änderungen im SGB IX und im SGB XII. Das Gesetz tritt in vier Stufen in Kraft (die aufgeführten Änderungen sind nur beispielhaft): Stufe I in 2017: • Höhere Freibeträge und weitere Änderungen beim Einkommen und Vermögen (1. Stufe), • Erhöhung des Arbeitsförderungsgeldes nach dem SGB IX und • Frauenbeauftragte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM). Stufe II in 2018: • Änderungen im Vertrags- und Leistungserbringungsrecht, • Verbesserte Leistungen zur Arbeit (u. a. Alternativen zur WfbM), • Stärkere Orientierung auf trägerübergreifende und partizipative Teilhabeplanung, • Pflicht zum Einsatz eines Instruments zur Ermittlung des individuellen Bedarfs, das sich an der Internationalen Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) orientiert. (In Mecklenburg-Vorpommern wurde landeseinheitlich das Verfahren zur „Integrierten Teilhabeplanung“ (ITP) eingeführt.) und • Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung. Stufe III in 2020: • Neuverortung des Rechts der Eingliederungshilfe (bisher 6. Kapitel SGB XII, ab 2020 Teil 2 im SGB IX), • Weitere Änderungen beim Einkommen und Vermögen (2. Stufe), • Stärkere Betonung der Hilfen auf eine personenzentrierte Gestaltung, unabhängig von der Wohnform, • Aufhebung der Differenzierung der Hilfeform nach ambulant, teilstationär und stationär und • Strikte Trennung von Fach- und existenzsichernden Leistungen. Stufe IV in 2023: Der Zugang zur Eingliederungshilfe wird neu gestaltet. Insbesondere der „Behinderungsbegriff“ wird neu definiert. (Hierzu laufen noch modellhafte Erprobungen.) Das BTHG wird sich auf den kommunalen Haushalt auswirken, in welcher Größenordnung ist noch nicht abschließend bestimmbar. Dass das fiskalische Ziel des BTHGs, die Ausgabenentwicklung zu bremsen, erreichbar ist, kann bislang nicht bestätigt werden. Unstrittig ist, dass der Verwaltungsaufwand in der Sozialarbeit seit Anfang des Jahres 2018 spürbar größer geworden ist. Damit hängt die unterjährige Einrichtung von vier zusätzlichen Stellen für Sozialarbeiter/innen im 3. Quartal 2018 zusammen. Darüber hinaus stellen diverse Änderungen bei der Anrechnung von Einkommen und Vermögen ausnahmslos Verbesserungen aus Sicht der Hilfeempfänger dar. Dass der Umfang der Hilfen sinken wird, ist aus den Neuregelungen ebenfalls nicht zu erkennen, zumal es auch einige neue Anspruchsgrundlagen gibt. Die Entwicklung des anspruchsberechtigten Personenkreises ist erst nach Bekanntwerden der endgültigen Neuregelung des Behindertenbegriffes prognostizierbar. Einschränkungen dürften allerdings politisch kaum durchsetzbar sein. Der Gesetzgeber unterstellt, dass durch verbesserte Steuerungsmöglichkeiten erhebliches Kostensenkungspotenzial erschlossen wird. 32 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Die Landeshauptstadt Schwerin nimmt an der modellhaften Erprobung von zum 01.01.2020 in Kraft tretenden Verfahren und Leistungen nach Art. 25 BTHG teil, und zwar zu folgenden Themen: • Verbesserte Einkommens- und Vermögensanrechnung, • Trennung der Fachleistungen der Eingliederungshilfe von den Leistungen zum Lebensunterhalt und • Prüfung der Zumutbarkeit und Angemessenheit. Zusammenfassend darf konstatiert werden, dass die BTHG – Regelungen zunächst eine erhebliche Belastung für den städtischen Haushalt darstellen werden. Neben den benannten fachlichen und personellen Themen dürfte die noch nicht geregelte künftige Kostenbeteiligung des Landes der wesentliche Aspekt im Kontext des BTHG werden. Hierfür muss aus kommunaler Sicht das Ausführungsgesetz zum SGB IX (in welches die Leistungen der Eingliederungshilfe überführt werden) anzupassen sein. Für die Haushaltsplanung wurde unterstellt, dass mindestens im bisherigen Umfang Kostenbeteiligungen erfolgen. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der städtischen Haushaltslage sondern vielmehr auch aufgrund der zu erwartenden Leistungsausdehnung, erwartet die Verwaltung eine weitergehende Kostenbeteiligung als die bisher für die kreisfreien Städte normierten 72 %. 4. Vermögensentwicklung 4.1 Die Entwicklung der Rückstellungen Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen zum Ende des Haushaltsjahres ldf. Nr. Art (gemäß § 47 Absatz 5 Nummer 3 GemHVO-Doppik) Voraussichtlicher Stand zu InanspruchBeginn nahme 2019 Zuführung Auflösung Voraussichtlicher Stand zum Ende 2020 5 6 in Euro 1 2 1 Rückstellungen für Pensionen und 60.607.875,20 ähnliche Verpflichtungen 2 Steuerrückstellungen 3 Sonstige Rückstellungen 4 Summe 3 4 5.338.800,00 9 0,00 10 Voraussichtlicher Stand zum Ende 2019 63.217.275,20 65.946.675,20 0,00 0,00 16.751.648,73 753.760,50 11 16.067.231,99 15.997.888,23 77.359.523,93 79.284.507,19 81.944.563,43 753.760,50 5.338.800,00 Die Eröffnungsbilanz ist auf- und festgestellt. Die Fortführung der Rückstellungspositionen ist weitgehend auf einem aktuellen Stand. In der Fortführung der Sonstigen Rückstellungen sind u. a. die Fortführung der ATZRückstellung und der Deponierückstellung berücksichtigt. 4.2 Erträge / Auflösung Sonderposten Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten wurden auf Basis des zuletzt aufgestellten Jahresabschlusses (2015) ermittelt. Aus den noch zu erstellenden Jahresabschlüssen für die Haushaltsjahre 2016 ff. können sich Änderungen ergeben. Diese Änderungen werden für die Haushaltsjahre 2019 ff. aber keine gravierenden Auswirkungen mehr haben. Insgesamt sind ca. 8,975 Mio. Euro in den Haushaltsplanungen aufgenommen. 4.3 Aufwendungen / Abschreibungen Abschreibungsaufwendungen sind auf der Grundlage des zuletzt aufgestellten Jahresabschlusses (2015) ermittelt worden. Aus den noch zu erstellenden Jahresabschlüssen für die Haushaltsjahre 2016 ff. können sich Änderungen ergeben. Diese Änderungen werden für die Haushaltsjahre 2019 ff. aber keine gravierenden Auswirkungen mehr haben. Für Abschreibungen sind für 2019 ca. 24,9 Mio. Euro und für 2020 ff. ca. 22,9 Mio. Euro in den Haushaltsplanungen berücksichtigt worden. 9 10 11 2019: 2.609.400,00 Euro und 2020: 2.729.400,00 Euro insbesondere ATZ, drohende Verpflichtungen aus Rechtstreitigkeiten und Deponienachsorge 2019: 640.062,55 Euro und 2020: 23.88,72 Euro 33 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Aus dem Saldo der Abschreibungsaufwendungen und der Erträge aus der Auflösung der korrespondierenden Sonderposten ergibt sich der maximal mögliche und genehmigungsfreie Entnahmebetrag aus der Kapitalrücklage. Dieser liegt höher als die dazu zur Verfügung stehenden investiv gebundenen Schlüsselzuweisungen, sodass in dieser Höhe die Entnahme aus der Kapitalrücklage erfolgt. 5. Investitionsmaßnahmen Die mit dem Haushaltsplan 2019/2020 vorgesehenen Investitionsmaßnahmen sind im Investitionsprogramm dargestellt. Dabei erfolgt entsprechend den Wertgrenzen nach dem von der Stadtvertretung beschlossenen 12 Berichts- und Bewirtschaftungskonzept die Einzeldarstellung der Maßnahmen. Alle aufgeführten Maßnahmen werden in den Investitionsübersichten der Teilhaushalte erläutert und etwaige Einzahlungen aus Fördermitteln oder Beiträgen gezeigt. 5.1 Entwicklung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Ein- und Auszahlungsart Ergebnis 2017 Ansatz inkl. Nachtrag 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022 Einzahlungen Einzahlungen aus Veräußerung Zuweisungen und Zuschüsse Beiträge Ausleihungen und Kreditgewährungen Sonstige Einzahlungen Gesamt 2.898.205,22 2.057.000 1.405.000 1.405.000 1.405.000 1.405.000 14.864.538,80 28.714.800 48.820.600 33.736.200 21.144.100 11.671.800 374.074,29 115.000 1.294.800 1.874.600 17.900 0 1.102,50 0 0 0 0 0 363.557,79 0 1.976.000 0 0 0 18.501.478,60 30.886.800 53.496.400 37.015.800 22.567.000 13.076.800 29.301.778,73 46.003.100 90.970.800 68.008.700 16.673.000 7.262.100 229.158,32 0 0 0 0 0 29.530.936,05 46.003.100 90.970.800 68.008.700 16.673.000 7.262.100 Auszahlungen Vermögenserwerb Sonstige Auszahlungen Gesamt Um die vielfältigen Investitionsbedarfe zu decken, sollen Investitionskredite in Höhe von bis zu 37,5 Mio. Euro in 2019 und rund 31 Mio. Euro in 2020 in Anspruch genommen werden. Für die Kreditaufnahme sprechen folgende Gründe bzw. machen diese eine Kreditaufnahme unumgänglich: a) Primär Investitionen zur Erfüllung pflichtiger Aufgaben Nahezu alle Investitionen von erheblichem Umfang betreffen Bereiche in denen sogenannte pflichtige Aufgaben zu erfüllen sind. Dies betrifft insbesondere das Thema Bildung. Allein aus der beschlossenen Schulentwicklungsplanung (SEP) ergeben sich wie schon im Doppelhaushalt 2017/2018 erhebliche Investitionsbedarfe für den Bau und Ausbau von Schulen. Für die Jahre 2019 und 2020 sind für diesen Bereich insgesamt Auszahlungen in Höhe von ca. 77,6 Mio. Euro geplant. Korrespondierend zum Aufwuchs der Schülerzahlen sind entsprechende Hortkapazitäten zwingend erforderlich und auch in diesem Bereich Investitionsmaßnahmen dringend angezeigt. Erhebliche Kapazitäten konnten mit den fertiggestellten bzw. kurz vor Eröffnung befindlichen Horten an der AstridLindgren-Schule, der Heinrich-Heine-Schule oder dem Hort in der Friedensstraße bereitgestellt werden. Darüber hinaus sind im Bereich Infrastruktur wesentliche Maßnahmen, wie beispielsweise die Rogahner Straße oder auch die Brücke Wallstraße im aktuellen Planungszeitraum zu beginnen. Neben diesen beiden investitionsstarken Maßnahmen sind eine Reihe Brückenerneuerungsmaßnahmen sowie Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs neu aufgenommen worden. Die aus dem vorigen Doppelhaushalt bekannten 12 Die Einzeldarstellung muss für immaterielle Vermögensgegenstände ab einer Wertgrenze von 50.000 Euro, für unbewegliches Vermögen ab einer Wertgrenze von 250.000 Euro und für bewegliche Vermögensgegenstände sowie Finanzanlagen ab einer Wertgrenze von 25.000 Euro erfolgen. 34 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 wesentlichen Maßnahmen „Anliegerstraßen“ und „Haupterschließungsstraßen“ werden nunmehr fortgeschrieben. In beiden Maßnahmen sind jeweils mehrere grundhaft sanierungsbedürftige Straßen aufgenommen. Insgesamt gelingt es der Verwaltung weiterhin für nahezu alle großen Investitionsvorhaben Fördermittel, insbesondere vom Land Mecklenburg-Vorpommern oder aus von dort verwalteten Förderprogrammen, einzuwerben. Neben Investitionen für pflichtige Aufgaben steht eine wesentliche Investition im Kulturbereich an – die Revitalisierung des Volkskundemuseums in Schwerin Mueß. Nach § 17a Abs. 2 Nr. 2 GemHVO-Doppik ist diese Maßnahme dann genehmigungsfähig, wenn sie der Wiedererlangung der dauernden Leistungsfähigkeit zumindest nicht entgegensteht. Das ist gegeben, sobald die Geschäfts- und Folgekosten insgesamt den bisherigen Zuschussbedarf nicht übersteigen. Für die Investitionsmaßnahme steht eine hohe Förderung in Aussicht, die zudem eine zwingende Voraussetzung für die Realisierung des Vorhabens darstellt. Zudem wurde die Maßnahme „Automatisierte Bücherrückgabe“ für die Stadtbibliothek aus Gründen der Effizienz und Nutzerfreundlichkeit neu in das Investitionsprogramm 2019/2020 aufgenommen. Auch im Bereich Turnhallensanierung besteht Handlungsbedarf. Für die Haushaltsjahre 2019/2020 wurde daher die Sanierung der Turnhalle Perleberger Straße sowie die Turnhalle in der Lübecker Straße mit einem Investitionsbedarf von insgesamt 4,6 Mio. Euro neu in das Investitionsprogramm aufgenommen. b) Baupreisanstieg und historisch niedrige Geldmarktzinsen Es ist festzustellen, dass die Baupreise jährlich prozentual stärker steigen als Zinsen für Investitionskredite zu leisten sind. Im Ergebnis ist es daher wirtschaftlich, mit wesentlichen Investitionen kreditfinanziert jetzt zu beginnen, als in einigen Jahren weitere erhebliche Preissteigerungen mitfinanzieren zu müssen. Hinsichtlich der Höhe des Finanzierungsbedarfes hat sich in den vergangenen Haushaltsjahren gezeigt, dass auch kurzfristig Fördermittel eingeworben werden konnten. Auch für 2019 bzw. 2020 kommen dafür noch einzelne Maßnahmen in Betracht. Eine Veranschlagungsreife liegt allerdings für keine Maßnahme vor, sodass zunächst der oben genannte Finanzierungsbedarf durch Kredite zu veranschlagen war. 5.2 Investitionsprogramm Alle im nachfolgenden Investitionsprogramm kursiv gesetzten Maßnahmen konnten neu in den Haushaltsplan aufgenommen werden. 35 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Bezeichnung der Maßnahme 1 Depot VKM 2 Einführung eines autom. Bücherrückgabesystems (RFID- Technologie) Summe TH 03 3 Sanierung Grundschule Lankow - Standort Flensburger Straße 4 Innere Sanierung Grundschule Heinrich Heine 5 Entwicklung John-Brinckman-Grundschule und Neubau 3-zügige Regionalschule 6 Sanierung Grundschule Frieden 7 Sanierung Grundschule Astrid Lindgren 8 Sanierung Grundschule Fritz-Reuter 9 Sanierung Regionalschule Erich Weinert 10 Gebäudetechnische Ertüchtigung Fridericianum 11 Sanierung Schule am Fernsehturm 12 Neubau Klinikschule (Schulteil Albert-Schweitzer-Förderschule) 13 Neubau Berufsschule Technik und Bautechnik 14 Herstellung des baulichen Brandschutzes in städtischen Schulen 15 Förderung Kindertagesstättenausbau 16 Neubau Hort zur Grundschule Lankow 17 Sanierung Hort Grundschule John-Brinckman 18 Erweiterung Hort Grundschule Astrid Lindgren 19 Sanierung Sportanlagen (insbesondere Schulsportnutzung) 20 Neubau Sporthalle Weststadt-Campus 21 Anbau Volleyballhalle Palmberg-Arena 22 Sanierung Turnhalle Perleberger Straße 23 Brandschutztechnische Herrichtung Sport- und Kongresshalle 24 Sanierung Sporthalle Lübecker Straße Summe TH 05 25 Ersatzbeschaffung für Geschwindigkeitsüberwachungsgeräte sowie Beschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlage Summe TH 07 26 Fahrzeugersatzbeschaffung Brandschutz 27 Neubau Freiwillige Feuerwehr Mitte 28 Fahrzeugersatzbeschaffung Rettungsdienst Summe TH 08 29 Sanierung Werderstraße (Marstall - Schloßstraße) 30 Grundhafter Ausbau Rogahner Straße 31 Radweg Plater Straße Ergebnisse Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Ansatz Ansatz 2017 Ansätze 2018 einschl. Nachträge 2019 2020 1 2 3 4 Seite lfd. Nr. Teilhaushalt Investitionsprogramm 402.000 940.000 Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich Gesamtausder weiteren 2018 zahlungen Haushaltsjahre bereitgestellte 2021 2022 Mittel 0 5 in € 03 127 0,00 0 03 128 03 05 05 169 170 0,00 0,00 0,00 312.221,50 0 402.000 0 1.883.000 160.000 1.100.000 100.000 2.605.000 0 0 0 647.000 0 0 0 0 6 0 7 8 9 davon bereits geleistet 10 0 402.000,00 1.342.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 402.000,00 300.000,00 2.933.000,00 160.000 1.502.000 400.000 6.185.000 0,00 0,00 0,00 322.221,50 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 05 171 172 173 174 175 176 177 178 179 180 181 182 183 184 185 186 187 188 189 190 0,00 0,00 0,00 0,00 276.828,58 0,00 500.000,00 0,00 100.000,00 0,00 524.596,91 154.923,32 0,00 0,00 339.463,04 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.208.033,35 2.288.000 650.000 950.000 0 3.410.000 0 2.180.000 0 4.914.000 450.000 300.000 1.910.000 0 0 30.000 550.000 250.000 0 0 0 19.765.000 14.192.000 900.000 200.000 0 7.875.000 200.000 5.237.000 980.000 8.700.000 450.000 300.000 620.000 300.000 150.000 1.344.000 3.730.000 1.750.000 1.200.000 300.000 800.000 51.933.000 750.000 0 0 200.000 2.360.000 500.000 4.114.000 0 11.237.000 450.000 300.000 0 0 900.000 1.800.000 0 0 1.600.000 0 800.000 25.658.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.458.000,00 950.000,00 1.045.000,00 0,00 4.510.000,00 0,00 2.780.000,00 0,00 7.250.000,00 450.000,00 1.200.000,00 2.350.000,00 0,00 0,00 729.600,00 550.000,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 28.755.600 18.400.000 1.850.000 1.245.000 200.000 14.745.000 700.000 12.131.000 980.000 27.187.000 1.350.000 2.400.000 2.970.000 300.000 1.050.000 3.873.600 4.280.000 2.000.000 2.800.000 300.000 1.600.000 106.946.600 0,00 0,00 0,00 0,00 496.500,00 0,00 0,00 0,00 29.539,00 0,00 1.011.614,96 154.923,32 0,00 0,00 370.459,05 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.385.257,83 07 07 08 08 08 08 10 10 10 225 26.530,19 26.530,19 523.755,87 0,00 140.382,04 664.137,91 0,00 208.165,75 0,00 25.000 25.000 850.000 100.000 140.000 1.090.000 0 1.537.500 0 200.000 200.000 840.000 2.000.000 140.000 2.980.000 35.000 4.850.000 167.500 200.000 200.000 242.000 2.000.000 210.000 2.452.000 75.000 740.000 0 0 0 420.000 0 210.000 630.000 0 0 0 0 0 72.000 0 140.000 212.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 260.000,00 260.000,00 2.244.000,00 200.000,00 790.000,00 3.234.000,00 0,00 2.550.000,00 390.000,00 660.000 660.000 3.818.000 4.200.000 1.490.000 9.508.000 110.000 8.140.000 557.500 54.497,47 54.497,47 1.132.534,88 0,00 913.595,69 2.046.130,57 0,00 277.467,46 0,00 239 240 241 269 270 271 36 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Bezeichnung der Maßnahme Bahnbrücke Wallstraße Sanierung Großer Moor Neubau eines Radweges entlang der Gadebuscher Straße Durchführung von Deckschichterneuerungen zur Verlängerung der Nutzungsdauer von Straßen im Stadtgebiet 36 Lichtsignalanlagen im Stadtgebiet 37 Radweg Lankow-Medewege 38 Sanierung Schlachtermarkt 39 Grundhafter Ausbau Haupterschließungsstraßen im Stadtgebiet 40 Grundhafter Ausbau Anliegerstraßen im Stadtgebiet 41 4-spuriger Ausbau B321 Crivitzer Chaussee 42 Sanierung Straßenentwässerungsanlagen im Stadtgebiet durch die SAE 43 Umsetzung Parkkonzept 44 Erneuerung Nebenanlagen Geh- und Radwege 45 Sanierung Nordufer Pfaffenteich 46 Ersatzneubau Brücke Güstrower Straße/Werderkanal 47 Sanierung Brücke Aubach in Medewege 48 Errichtung Fußgängerüberwege im Stadtgebiet 49 Errichtung Radabstellanlagen an DB-Haltepunkten 50 Ausbau Knotenpunkt Gadebuscher Straße/Dr. Joseph-HerzfeldStraße 51 Errichtung eines dynamischen Parkleitsystems 52 Ausbau/Sanierung Alte Crivitzer Landstraße 53 Sanierung Fußgängertunnel Lübecker Straße 54 Grundhafte Sanierung Brücke Lomonossowstraße 55 Ersatzneubau Fußgängerbrücke Friedrichsthal 56 Brücke Wismarsche Straße über ehem. Hafenbahn 57 Barrierefreie Herrichtung von Haltestellen 58 Sanierung kommunaler Spielplätze und Grünanlagen 59 Radfernwege und Radrundwege 60 Revitalisierung Standort MUESS 61 Neugestaltung Baumbepflanzung Fasanenstraße 62 Errichtung Wassertankstelle Stangengraben 63 Hafenanlage Kaninchenwerder 64 Schiffsanleger Mueß 65 Sanierung Wriesbergkapelle Alter Friedhof Summe TH 10 66 Grundstücksan- und -verkäufe 32 33 34 35 Ergebnisse Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Ansatz Ansatz 2017 Ansätze 2018 einschl. Nachträge 2019 2020 1 2 3 4 Seite lfd. Nr. Teilhaushalt Investitionsprogramm Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich Gesamtausder weiteren 2018 zahlungen Haushaltsjahre bereitgestellte 2021 2022 Mittel 5 in € 213.674,83 82.285,81 0,00 500.000 1.000.000 130.000 1.710.000 525.000 290.000 5.100.000 525.000 300.000 1.500.000 0 0 279 280 281 710.000,00 16.327,37 0,00 8.122,83 0,00 0,00 0,00 450.000 140.000 0 430.000 310.000 768.200 550.000 1.450.000 315.000 0 1.300.000 260.000 1.015.000 1.130.000 1.260.000 240.000 460.000 0 2.880.000 4.310.000 500.000 1.512.000 140.000 0 0 1.300.000 1.860.000 0 10 10 10 10 10 10 10 10 282 283 284 285 286 287 288 289 0,00 4.605,06 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 65.000 55.000 250.000 120.000 0 0 0 0 215.000 30.000 475.000 240.000 200.000 70.000 214.000 120.000 95.000 230.000 860.000 0 300.000 80.000 0 0 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 11 290 291 292 293 294 295 296 297 298 299 300 301 302 303 304 305 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.793,23 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.246.974,88 1.151.201,51 0 0 0 0 0 0 0 185.000 200.000 1.875.000 2.300.000 0 0 0 0 0 10.865.700 400.000 149.000 80.000 52.000 250.000 0 0 0 320.000 310.000 1.141.000 0 80.000 95.000 550.000 0 0 17.638.500 2.050.000 0 370.000 0 0 50.000 100.000 50.000 220.000 200.000 1.687.000 3.000.000 0 0 0 1.440.000 170.000 25.242.000 550.000 10 10 272 273 10 274 10 10 275 276 10 10 277 278 10 10 10 331 37 6 950.000 0 0 7 8 9 davon bereits geleistet 10 0 0 0 748.000,00 1.650.000,00 530.000,00 10.008.000 2.700.000 1.120.000 289.362,37 129.220,56 16.494,94 1.814.400 140.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.160.000,00 350.000,00 800.000,00 600.000,00 429.000,00 768.200,00 560.000,00 7.196.400 1.185.000 1.260.000 1.900.000 4.869.000 7.953.200 2.190.000 710.000,00 73.470,48 0,00 8.122,83 0,00 0,00 0,00 65.000 0 540.000 0 0 0 0 0 0 0 648.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 210.000,00 188.000,00 567.300,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 585.000 448.000 3.090.300 360.000 500.000 150.000 214.000 120.000 0,00 4.605,06 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 30.000 0 100.000 0 0 700.000 0 0 0 0 0 0 7.747.000 400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.552.400 400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 370.000,00 200.000,00 4.012.000,00 0,00 0,00 0,00 112.000,00 0,00 0,00 16.314.500,00 2.781.000,00 149.000 450.000 52.000 250.000 80.000 100.000 150.000 910.000 710.000 7.540.000 3.000.000 80.000 95.000 662.000 1.440.000 170.000 70.494.400 6.181.000 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.793,23 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.512.536,93 1.532.650,46 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 Bezeichnung der Maßnahme Ankauf und Munitionsbergung Industriepark (6. Bauabschnitt) Sanierung Schelfstadt, Altstadt, Südliche Werdervorstadt Wohnumfeldverbesserung Mueßer Holz Wohnumfeldverbesserung Neu Zippendorf Soziale Stadt - Mueßer Holz und Neu Zippendorf Stadterneuerung Paulsstadt Stadtentwicklung Werdervorstadt/ Wasserkante Bornhövedstraße Promenade Ziegelsee- Alte Brauerei Stadterneuerung Lankow An-/Verkauf von privat-nutzbaren Grundstücken (gem. D 4 StBauFR M-V) Errichtung eines Stadtstrandes und eines Quartierplatzes Am Werder Sanierung Hort Friedensstraße 4 (Städtebauförderung) Mobilitätsstation; Errichtung einer Radstation und Angleichung der Gehwege Sanierung der Lübecker Straße (Abschnitt Steinstraße bis Platz der Freiheit) Sanierung der Erich-Weinert-Schule (Städtebauförderung) Erneuerung der Gehwege entlang der Friedensstraße Sanierung des Perzina-Hauses (Planungskosten) Erneuerung der Franz-Mehring-Str./Severinstraße (Planungskosten) Sanierung des Jugendhauses in der Dr.-Külz-Straße (Planungskosten) An- und Verkauf von privat-nutzbaren Grundstücken (gem. D 4 StBauFR M-V) Innensanierung Heinrich-Heine-Schule (Städtebauförderung) Sanierung der Turnhalle Kita Frederic in der August-BebelStraße 11-12 (Planungskosten) Sanierung des Hofgebäudes Kita Frederic in der August-BebelStraße 11/12 (Planungskosten) Sanierung der Amtstraße und Neubau einer Verlängerung Hamburger Allee 2. BA; 1. TA (Abschnitt zwischen Keplerstraße und Kantstraße) Erneuerung des Haltestellenbereichs Keplerstraße Erschließung Mueßer Holz Mitte (Planungskosten) Errichtung eines Vorplatzes für das Bildungs- und Bürgerzentrum Ergebnisse Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Ansatz Ansatz 2017 Ansätze 2018 einschl. Nachträge 2019 2020 1 2 3 4 Seite lfd. Nr. Teilhaushalt Investitionsprogramm Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich Gesamtausder weiteren 2018 zahlungen Haushaltsjahre bereitgestellte 2021 2022 Mittel 9 10 informell informell 11 333 0,00 0 100.000 200.000 60.000 0 0 0,00 360.000 0,00 11 11 334 335 0,00 0,00 0 0 0 382.400 200.000 0 230.000 0 0 0 0 0 0,00 0,00 430.000 382.400 0,00 0,00 11 336 0,00 0 900.000 1.500.000 0 0 0 0,00 2.400.000 0,00 11 337 11 11 11 338 339 340 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 470.000 4.360.000 100.000 0 400.000 965.000 400.000 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 870.000 5.325.000 500.000 300.000 0,00 0,00 0,00 0,00 11 341 0,00 0 0 50.000 0 0 0 0,00 50.000 0,00 11 342 0,00 0 0 0 200.000 0 0 0,00 200.000 0,00 11 11 343 344 0,00 0,00 0 0 10.000 1.650.000 10.000 0 10.000 0 10.000 0 0 0 0,00 0,00 40.000 1.650.000 0,00 0,00 11 345 0,00 0 0 300.000 0 0 0 0,00 300.000 0,00 11 11 346 347 0,00 0,00 0 0 0 0 300.000 100.000 0 665.000 0 0 0 0 0,00 0,00 300.000 765.000 0,00 0,00 11 11 11 11 348 349 350 351 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 200.000 50.000 20.000 350.000 640.000 0 20.000 90.000 60.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 900.000 50.000 40.000 440.000 0,00 0,00 0,00 0,00 informell informell informell 38 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8 11 11 11 informell 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 informell informell 1.500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 6 11 11 11 11 332 1.500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 in € 2.776.834,72 20.328,80 458.626,65 76.707,75 141.828,28 288.117,47 647.198,75 93.286,46 0,00 11 11 1.000.000 200.000 754.000 66.000 234.000 1.221.000 25.000 90.000 50.000 5 davon bereits geleistet 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.800.000,00 220.328,80 1.212.626,65 142.707,75 375.828,28 1.509.117,47 672.198,75 183.286,46 50.000,00 7.800.000 220.329 1.212.627 142.708 375.828 1.509.117 672.199 183.286 50.000 3.472.248,51 169.421,00 511.852,00 631.109,00 600.665,00 1.317.355,00 705.056,00 659.336,00 0,00 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Bezeichnung der Maßnahme Ergebnisse 95 Erneuerung des Gehweges Hamburger Allee (Abschnitt zwischen Keplerpassage und Kantstraße) Erschließung Am Schaar/Umgestaltung Marie-Curie-Straße Erneuerung des Gehweges Pilaer Straße Erschließung Neu Zippendorf Mitte (Planungskosten) Sanierung Turnhalle Perleberger Str. 122 (Städtebauförderung) Sporthallensanierung Soziale Stadt (Planungskosten) Neugestaltung des Schulhofes Werner-von-Siemens-Schule (Planungskosten) 102 Infrastrukturmaßnahme im Fördergebiet Lankow (Planungskosten) 103 Erweiterung Technologiepark Haus 7 Summe TH 11 104 Renaturierung Graben A/Herrengraben 105 Sanierung Lankower See mit Sodemannschem Teich und Ziegeleiteich 106 Revitalisierung Siebendörfer Moor 107 Renaturierung Aubach und Sanierung Wehr Pfaffenteich 108 Rückbau und Entschädigung Parzellenrückbau nach KEK Summe TH 12 109 2530115001 Investitionskostenzuschuss an die Zoo gGmbH Summe TH 14 Kleinteilige Investitionen in den Teilhaushalten 04 bis 14 und kumuliert dargestellte abgeschlossene Maßnahmen Gesamt 96 97 98 99 100 101 Nachrichtlich: Summe der Investitionseinzahlungen Saldo der investiven Ein-und Auszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Ansatz Ansatz 2017 Ansätze 2018 einschl. Nachträge 2019 2020 1 2 3 4 Seite lfd. Nr. Teilhaushalt Investitionsprogramm Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich Gesamtausder weiteren 2018 zahlungen Haushaltsjahre bereitgestellte 2021 2022 Mittel 5 in € 6 7 8 9 davon bereits geleistet 10 357 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 90.000 0 20.000 0 756.400 0 0 50.000 130.000 20.000 1.008.500 100.000 0 445.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 90.000 495.000 150.000 20.000 1.764.900 100.000 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11 358 0,00 0 40.000 0 0 0 0 0,00 40.000 0,00 11 11 11 12 359 360 0,00 0,00 5.654.130,39 0,00 0 0 4.040.000 0 0 0 13.048.800 0 40.000 3.000.000 11.873.500 9.000 0 5.000.000 7.070.000 0 0 1.853.000 2.263.000 0 0 0 0 0 0,00 0,00 11.947.094,16 0,00 40.000 9.853.000 46.202.394 9.000 0,00 0,00 9.599.692,97 0,00 12 12 12 372 373 374 12 12 14 14 375 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 102.000,00 102.000,00 0 190.800 413.000 0 603.800 102.000 102.000 78.300 50.000 583.000 120.000 831.300 175.000 175.000 0 221.000 0 120.000 350.000 175.000 175.000 0 200.000 0 120.000 320.000 0 0 0 50.000 0 120.000 170.000 102.000 102.000 0 0 0 0 0 0 0 0,00 600.800,00 566.000,00 0,00 1.166.800,00 408.000,00 408.000,00 78.300 1.121..800 1.149.000 480.000 1.716.300,00 860.000 860.000 0,00 5.638,00 0,00 0,00 5.638,00 0,00 0,00 17.532.953,90 9.109.600 3.064.200,00 2.058.200,00 906.000,00 962.700,00 29.530.936,05 46.003.100,00 90.970.800,00 68.008.700,00 16.673.000,00 7.262.100,00 18.501.478,60 30.886.800,00 53.496.400,00 37.015.800,00 22.567.000,00 13.076.800,00 -11.029.457,45 -15.116.300,00 -37.474.400,00 -30.992.900,00 5.894.000,00 5.814.700,00 11 11 352 353 11 11 11 354 355 356 11 371 389 39 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 5.3 In der Investitionsplanung nicht berücksichtigte Maßnahmen In vielen Fällen fehlt es bei den Maßnahmen an der Veranschlagungsreife. Darüber hinaus konnte allerdings die Liste mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 sowie dem hier vorliegenden Doppelhaushalt 2019/2020 in ganz erheblichem Maße auf die folgenden Maßnahmen reduziert werden. TH 05 Bildung und Sport Erwerb einer mobilen Bühne mit Dach für Freilichtbühne Schaffung Zufahrten und Parkflächen Sportpark Lankow geschätzte Einzahlungen in Euro 0 400.000 0 400.000 0 550.000 375.000 500.000 0 50.000 0 375.000 870.000 2.770.000 Sanierung Sporthalle Friesenstraße Sanierung Sporthalle Sprachheilschule Unterflurbewässerung Sportplatz Neumühle Aula Goethegymnasium Summe TH 08 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz Erweiterungsbau Feuerwache Rettungsdienstschule Summe TH 10 Verkehr Brücke Pampower Straße (Wüstmark) / Deutsche Bahn AG Sanierung Durchlässe Am Krebsbach und Hagenower Straße geschätzte Einzahlungen in Euro geschätzte Auszahlungen in Euro 0 1.660.000 0 1.660.000 geschätzte Einzahlungen in Euro Errichtung Linksabbiegespuren Kreuzung Obotritenring / Wittenburger Straße Erneuerung der Schlossgartenallee zwischen Paulshöher Weg und Kalkwerderring 2. BA Neubau einer Linksabbiegespur Neumühler Straße / Schwalbenstraße Summe TH 10 SDS/Verkehr Seebrücke Zippendorf geschätzte Auszahlungen in Euro geschätzte Auszahlungen in Euro 0 5.000.000 0 410.000 0 256.000 0 545.000 0 80.000 0 6.291.000 geschätzte Einzahlungen in Euro geschätzte Auszahlungen in Euro 1.125.000 1.500.000 Wasserwanderrastplatz mit Anleger für Fahrgastschifffahrt Zoo Sanierung der Parkanlage Wendenhof Summe 40 712.500 950.000 900.000 1.200.000 2.737.500 3.650.000 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin TH 11 Stadtentwicklung und Wirtschaft äußere Erschließung Göhrener Tannen durch Gleisanbindung Neu-/ Ausbau der Straße Sacktannen Errichtung einer Stellplatzanlage in der Dr. - Külz -Straße Summe TH 12 Umwelt Herstellung Notüberlauf Pfaffenteich Renaturierung des Nuddelbaches (Verbindung Neumühler See und Ostorfer See) 16.08.2018 geschätzte Einzahlungen in Euro geschätzte Auszahlungen in Euro 0 3.212.000 384.000 736.000 0 100.000 384.000,00 Euro 4.048.000,00 Euro geschätzte Einzahlungen in Euro 0 geschätzte Auszahlungen in Euro Vorplanung 0 100.000 0 100.000 3.496.500 18.519.000 Summe Summe insgesamt 5.4 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Zur rechtzeitigen, planmäßigen und reibungslosen Abwicklung großer Baumaßnahmen, wie sie sich in der Mehrzahl im Haushaltsplan 2019/2020 wiederfinden, sind Ermächtigungen für das Auslösen von Bauaufträgen zumeist für die Gesamtmaßnahme erforderlich. Diese sogenannten Verpflichtungsermächtigungen sind in der folgenden Übersicht dargestellt: Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten Verpflichtungsermächtigungen 2020 2021 2022 (gemäß § 1 Absatz 2 Nummer 4 GemHVO-Doppik) in Euro gesamt im Haushaltsjahr 2016 0 - - - im Haushaltsjahr 2017 5.845.000 0 0 5.845.000 im Haushaltsjahr 2018 7.044.000 0 0 7.044.000 im Haushaltsjahr 2019 32.104.500 4.900.000 950.000 37.954.500 Summe 44.993.500 4.900.000 950.000 50.843.500 41 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 6. Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit und für Investitionen 6.1 Entwicklung der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Durch die Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme zur Beschränkung der Investitionskreditneuaufnahme auf nur 50 % der planmäßigen ordentlichen Tilgung ab dem Jahr 2008 gemäß Beschluss der Stadtvertretung vom 09.06.2008 konnte das Schuldenvolumen bei den Investitionskrediten seitdem kontinuierlich weiter abgebaut werden. In mindestens gleichem Umfang sind jedoch Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit aufgebaut worden, da die ordentlichen Ergebnisse der Haushalte negativ und damit nicht dazu geeignet waren, den Schuldendienst für die Investitionskredite zu finanzieren. Im Ergebnis wird die Investivkreditverschuldung zum 31.12.2017 voraussichtlich auf nunmehr 72.339 TEuro reduziert. Wegen der steigenden Ausgaben für Investitionstätigkeit ist im Haushaltsjahr 2018 eine Kreditaufnahme in Höhe von 15.116 TEuro geplant, so dass sich der Schuldenstand auf voraussichtlich 78.534 TEuro zum 31.12.2018 erhöhen wird. Im Haushaltsjahr 2019 wird eine weitere Kreditneuaufnahme in Höhe von 37.474 TEuro erforderlich, wodurch der Schuldenstand zum 31.12.2019 auf voraussichtlich 107.648 TEuro steigen wird. Davon entfallen zum 31.12.2017 noch 5.583 TEuro auf die Verbindlichkeiten des ehemaligen Medizinischen Zentrums und zum 31.12.2018 werden es dann noch 3.325 TEuro sein. Am 31.12.2019 wird der Restschuldbetrag durch die fortlaufende Tilgung sodann auf 1.316 TEuro abgebaut. Zum 31.12.2020 werden die Investitionskreditverbindlichkeiten für das ehemalige Medizinische Zentrum dann vollständig abgebaut sein. Für diese trägt das Land Mecklenburg-Vorpommern, vertreten durch das Ministerium für Arbeit, Gleichstellung und Soziales, vollständig den Schuldendienst. Die Investitionstätigkeit der Landeshauptstadt Schwerin ist für die örtliche und regionale Wirtschaft von großer Bedeutung. Daher versucht die Landeshauptstadt Schwerin das jährliche Investitionsvolumen aus dem notwendigen Investitionsbedarf unter Nutzung von Fördermitteln auf einem möglichst hohen aber noch realisierbaren Stand zu halten. Dabei rückt die Nachhaltigkeit der Investitionen immer stärker in den Vordergrund. Die Investitionen sind notwendig, um den Erhalt der städtischen Infrastruktur langfristig zu sichern und damit das Lebensumfeld der Schweriner Bürger und Besucher auch in Zukunft in hohem Maße lebenswert zu gestalten sowie um den Rahmen für eine weitere positive wirtschaftliche Entwicklung der Landeshauptstadt Schwerin zu setzen. 6.2 Liquidität – Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit Der Bestand an tatsächlichen Kassenmitteln bewegt sich auf normalem Niveau und zeigt vor dem Hintergrund der Abhängigkeit von Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit (Kassenkrediten), dass dieser nur bei tatsächlichem Bedarf abgerufen wird und im Übrigen der Dispositionsrahmen der Girokonten flexibel genutzt wird. Die Veränderung des Finanzmittelbestandes der Landeshauptstadt Schwerin verläuft seit 1995 mit Ausnahme der Jahre 1997, 2000, 2004 und 2016 negativ. Dieses spiegelt sich insbesondere in der Entwicklung der Liquiditätskredite wider. Seit Jahren führt die defizitäre Haushaltswirtschaft zu einer zunehmenden Verschuldung durch Liquiditätskredite zur Deckung der laufenden Auszahlungen. Anders als bei Investitionskrediten stehen dieser Zunahme der Verschuldung keine zusätzlichen Vermögenswerte gegenüber. Zudem werden Liquiditätskredite kurzfristig disponiert, sodass durch Zinsänderungen regelmäßig Risiken entstehen. 42 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Die Zunahme der Verschuldung ist in ihrer Tendenz unverändert besorgniserregend. 6.3 Entwicklung der Zinsauszahlungen Die Landeshauptstadt Schwerin hat in den letzten Jahren die Zinsauszahlungen sowohl für Liquiditätskredite als auch für Investitionskredite deutlich reduzieren können. Neben der allgemeinen Zinsentwicklung am Kapitalmarkt geht dies vor allem zurück auf: - Umschuldungen mit zinsgünstigen Landesdarlehen aus dem Kommunalen Aufbaufonds M-V, den Abschluss von günstigen Euroibor- Vereinbarungen für Investitionskredite und auf kurzfristige Zinsvereinbarungen für Liquiditätskredite. Den erheblichen Reduzierungen der Zinszahlungen steht allerdings ein stetig steigendes Zinsänderungsrisiko gegenüber. Zinssicherungsinstrumente werden wegen der damit verbundenen Kostennachteile für die laufenden Haushalte nicht eingesetzt. 43 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung und die Prognose anhand der Planungsdaten für die Investitionsund Liquiditätskreditzinsauszahlungen: 7. Jahresüberschüsse und Eigenkapital 7.1 Entwicklung der Jahresüberschüsse / Jahresfehlbeträge Die ausgewiesenen Jahresergebnisse sind als vorläufig anzusehen. Mit Feststellung der Eröffnungsbilanz arbeitet die Verwaltung mit Hochdruck an der Erstellung der doppischen Jahresabschlüsse. • Die Jahresabschlüsse 2012 und 2013 sind festgestellt, • der Jahresabschluss 2014 soll im September 2018 durch die Stadtvertretung festgestellt werden, • der Jahresabschluss 2015 befindet sich im Prüfungsverfahren und • der Jahresabschluss 2016 ist in Aufstellung. Im Verlauf des Jahres 2019 wird dann der Aufholungsprozess abgeschlossen werden können. Zur Jahresmitte soll der Abschluss 2018 aufgestellt sein. Der Jahresabschluss für 2019 soll sodann der erste fristgerecht aufgestellte Jahresabschluss werden. Nach dem aktuellen Arbeitstand stellt sich die Situation wie nachfolgend beschrieben dar. Jahresüberschüsse/Jahresfehlbeträge (Pos. 31 Ergebnishaushalt): Vorl. Ergebnis 2017 Saldo -9.845.306,97 Ansatz 2018 Ansatz 2019 -6.868.100 -18.379.500 Ansatz 2020 -24.076.900 Plan 2021 -27.834.500 Plan 2022 -36.354.300 7.2 Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse / Finanzmittelfehlbeträge (Pos. 40 Finanzhaushalt) Einzahlungen ./. Auszahlungen Saldo Vorl. Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 -13.772.217,33 -17.447.500 -47.531.000 Ansatz 2020 -46.584.600 Plan 2021 -14.604.200 Plan 2022 -23.065.000 Der deutliche Anstieg ist auf die weiterhin enorm erhöhte Investitionstätigkeit in den kommenden Haushaltsjahren zurückzuführen. 44 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 7.3 Die Entwicklung des Eigenkapitals der Landeshauptstadt Schwerin Die negativen Jahresergebnisse verzehren das mit der Eröffnungsbilanz festgestellte Eigenkapital der Landeshauptstadt Schwerin. Bilanzstichtag Kapitalzuschuss (investiv gebundene Schlüsselzuweisung) Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen (Pos. 25 Ergebnishaushalt) Eigenkapital in Euro 01.01.2012 31.12.2017 31.12.2018 31.12.2019 31.12.2020 -- 9.926.300 9.236.900 9.675.200 9.675.200 -- -17.053.500 -16.105.000 -28.054.700 -33.752.100 402.003.521 359.673.982 352.805.882 334.426.382 310.349.482 Die Entwicklung des Eigenkapitals wird durch das nachstehende Diagramm verdeutlicht: Es kommt daher darauf an, die Entwicklung durch eine Verringerung der Jahresdefizite zu stoppen und möglichst umzukehren. Mit Blick auf den Finanzplanungszeitraum zeichnet sich dies bislang nicht ab. Jedoch ergeben sich aus der Konsolidierungsvereinbarung und der bisher konsequenten Umsetzung selbiger durchaus positive Anzeichen für eine deutliche Reduzierung der Jahresdefizite. 45 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 8. Haushaltssicherung Die dauernde Leistungsfähigkeit Schwerins ist nachhaltig weggefallen. Ursächlich für die finanzielle Schieflage ist in erster Linie die wiederholt thematisierte grundsätzliche Unterfinanzierung der Landeshauptstadt. Vor allem die hohen und nach wie vor steigenden Belastungen im Bereich der sozialen Leistungen können aus eigener Kraft nicht kompensiert werden. Gleichwohl wird Schwerin auch weiterhin intensiv an einer Konsolidierung arbeiten. Dazu wurde das Haushaltssicherungskonzept 2008 – 2020 fortgeschrieben. Darüber hinaus wird über die Fortschreibung der Konsolidierungsvereinbarung verhandelt. Das Haushaltssicherungskonzept 2008 – 2020 (7. Fortschreibung) wird dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt. Die nachfolgenden Übersichten zeigen die umgesetzten, teilweise umgesetzten als auch die nicht umgesetzten Maßnahmen des HSK 2008 – 2020 (§ 5 Nr. 12a) und b) GemHVO-Doppik): 8.1 Übersicht umgesetzter oder teilweise umgesetzter wesentlicher Maßnahmen i. S. d. § 5 Nr. 12 a) GemHVO-Doppik: Nr. Bezeichnung Anmerkung 01-1 Personalkostenreduzierung Die in den vergangenen Jahren nach Auslaufen des Haustarifvertrages (ATZ) zur Stundenreduzierungen ausgelobten Teilzeitangebote mit besonderen Anreizen sind so nicht mehr vorhanden. Gleichwohl ist es allen Beschäftigten möglich, Teilzeit zu arbeiten. Die Anzahl der Teilzeitarbeitenden ist in etwa gleich geblieben (mit Stand 30.06. jeweils 2016: 281 Personen; 2017: 263 Personen; 2018: 273 Personen). Zwar ist es so, dass im Rahmen dieser Fallzahlen tatsächlich an dem jeweiligen Personalfall geringere Personalkosten anfallen, aber die gehäufte Teilzeitarbeit führt mittlerweile in einigen Bereichen zu unzureichender Aufgabenerfüllung, so dass zusätzliches Personal nachgesteuert werden musste. Vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung werden Stellenbesetzungen und Personalbedarfe kritisch geprüft und eher restriktiv gehandhabt. Hierdurch wird eine Dämpfung der auch mittelfristig noch zu prognostizierenden hohen Tarifabschlüsse erwartet. Die Maßnahme wird im Haushaltssicherungskonzept nicht weitergeführt. 01-2 Zweckkritik und Prozessoptimierung Die Verwaltung arbeitet an diversen Projekten, um eine Optimierung der Arbeitsabläufe und -verfahren zu erzielen. Dabei spielt der Einsatz neuer IT – Verfahren eine bedeutende Rolle. In den Bereichen Bauordnung, Vollstreckung, Bürgerservice und in Teilbereichen Jugend erfolgen Prozessoptimierungen. Der elektronische Anordnungsworkflow zur papierlosen Bearbeitung von Rechnungen wird schrittweise verwaltungsweit eingeführt. Zur Verbesserung des Angebotes im Bürgerservice werden in diversen Bereichen online-Dienste erweitert bzw. neu implementiert. Hauptaufgabenfeld ist jedoch die elektronische Akte (e-Akte). Hierfür ist für jede Arbeitsaufgabe eine Prozessaufnahme und sachlogisch auch -optimierung unabdingbar. Monetäre Effekte stellen sich in aller Regel deshalb nicht ein, da diese durch die Kosten der einzusetzenden Technik aufgezehrt werden. Hinzu kommen die immer weiter wachsenden und kostenintensiven Anforderungen der IT-Sicherheit und des Datenschutzes. Aus den vorgenannten Ausführungen ist zu schließen, dass die Verwaltung dieses Feld als Daueraufgabe bearbeitet. Darüber hinaus ist das Produkt Technikunterstützte Informationsverarbeitung (11403) als wesentlich definiert. Eine darüber hinaus gehende Fortführung der Thematik im Haushaltssicherungskonzept soll demnach nicht mehr erfolgen. 04-2 Hilfen zur Erziehung An der Maßnahme wird intensiv gearbeitet. Die Maßnahme bleibt bis zur vollständigen Umsetzung Bestandteil des Haushaltssicherungskonzeptes. 46 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Nr. Bezeichnung 05-3 Entgeltordnung Hallenund Freibäder Eine Dynamisierung der Entgelte in einem Zwei-Jahres-Rhythmus ist vorgesehen. Im Jahr 2019 erfolgt die nächste Entgeltanpassung. 10-1 Straßenunterhaltung 11-1 Mieten und Pachten Die HSK-Vorgaben für 2019 und 2020 konnten mit dem Haushaltsplan 2019/2020 erreicht werden. Die Maßnahme ist umgesetzt und wird nicht fortgeführt. Die Maßnahme ist umgesetzt und wird im Haushaltssicherungskonzept nicht mehr weitergeführt. 14-1 Gewinnabführung Sparkasse Im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 sind Erträge aus der Gewinnabführung der Sparkasse Mecklenburg-Schwerin veranschlagt. Die Maßnahme wird im Haushaltssicherungskonzept bis zur tatsächlichen Umsetzung weitergeführt. 15-3 Erhöhung der Vergnügungssteuer Zu prüfen ist die Verbreiterung der Bemessungsgrundlage durch Aufnahme weiterer vergnügungssteuer-pflichtiger Tatbestände. D-3 Reduzierung Sach- u. Dienstleistungen Für den Haushaltsplan 2017 und 2018 wurden Minderbedarfe gegenüber 2016 angemeldet. Im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 sind wieder Mehrbedarfe angemeldet. D-4 Wirkungsorientierte Steuerung Die Maßnahme wird im Haushaltssicherungskonzept ohne Benennung finanzieller Ziele weitergeführt. 8.2 Anmerkung Übersicht nicht umgesetzter Maßnahmen i. S. d. § 5 Nr. 12 b) GemHVO-Doppik: Nr. Bezeichnung Anmerkung 05-1 Verwertung Paulshöhe Die Umsetzung dieser Maßnahme ist noch offen. Die Maßnahme wird im Haushaltssicherungskonzept weitergeführt. 06-1 Fachcontrolling Eingliederungshilfe für Behinderte Die Umsetzung dieser Maßnahme ist noch offen. Die Maßnahme wird im Haushaltssicherungskonzept weitergeführt. 47 48 2019/ 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Zusammensetzung und Entwicklung des Saldos der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit im Haushaltsjahr 2019 lfd. Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1 2 Summe 3 4 Liquide Mittel zum 31.12. des Haushaltsvorjahres (§ 47 Absatz 4 Nummer 2.4 GemHVO-Doppik) Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum 31.12. des Haushaltsvorjahres 3 Saldo der liquiden Mittel und der = Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum 31.12. des Haushaltsvorjahres 4 Korrektur des Vortrages gemäß Anlage 6 der + Verwaltungsvorschriften zur GemHVO-Doppik und GemKVO-Doppik, Nummer 7 5 6 7 durchlaufende Gelder und ungeklärte Zahlungsvorgänge in € laufende Ein- und Auszahlungen -5.278.988 165.684.800 -184.184.429 13.415.941 0 0 Bereinigter Saldo der liquiden Mittel und der = Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum 31.12. des Haushaltsvorjahres -184.184.429 13.415.941 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen + Ein- und Auszahlungen (§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 26 GemHVO-Doppik) -10.056.600 -10.056.600 7.779.800 7.779.800 Planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und - Investitionsförderungsmaßnahmen 8 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus + Investitionstätigkeit (§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 41 GemHVO-Doppik) 9 + 10 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus durchlaufenden + Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen (§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 55 GemHVO-Doppik) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (ohne planmäßige Tilgung) Saldo der liquiden Mittel und der Kredite zur = Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum 31.12. des Haushaltsjahres Kontrollrechnung: 11 -202.020.829 Liquide Mittel zum 31.12. des Haushaltsjahres (§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 60 GemHVO-Doppik) 12 -195.300 -170.963.788 -195.300 -170.963.788 -37.474.400 -37.474.400 37.474.400 37.474.400 13.415.941 0 0 -195.300 -188.800.188 -5.278.987,89 13 - Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum 31.12. des Haushaltsjahres (§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 58 GemHVO-Doppik) 14 = Saldo der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum 31.12. des Haushaltsjahres 49 183.521.200,00 -188.800.187,89 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Zusammensetzung und Entwicklung des Saldos der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit im Haushaltsjahr 2020 lfd. Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1 2 Summe 3 4 Liquide Mittel zum 31.12. des Haushaltsvorjahres (§ 47 Absatz 4 Nummer 2.4 GemHVO-Doppik) Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum 31.12. des Haushaltsvorjahres 3 Saldo der liquiden Mittel und der = Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum 31.12. des Haushaltsvorjahres 4 Korrektur des Vortrages gemäß Anlage 6 der + Verwaltungsvorschriften zur GemHVO-Doppik und GemKVO-Doppik, Nummer 7 5 6 7 durchlaufende Gelder und ungeklärte Zahlungsvorgänge in € laufende Ein- und Auszahlungen -5.278.988 183.521.200 -202.020.829 13.415.941 0 0 Bereinigter Saldo der liquiden Mittel und der = Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum 31.12. des Haushaltsvorjahres -202.020.829 13.415.941 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen + Ein- und Auszahlungen (§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 26 GemHVO-Doppik) -15.591.700 -15.591.700 7.704.800 7.704.800 Planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und - Investitionsförderungsmaßnahmen 8 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus + Investitionstätigkeit (§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 41 GemHVO-Doppik) 9 + 10 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus durchlaufenden + Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen (§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 55 GemHVO-Doppik) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (ohne planmäßige Tilgung) Saldo der liquiden Mittel und der Kredite zur = Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum 31.12. des Haushaltsjahres Kontrollrechnung: 11 -225.317.329 Liquide Mittel zum 31.12. des Haushaltsjahres (§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 60 GemHVO-Doppik) 12 -195.300 -188.800.188 -195.300 -188.800.188 -30.992.900 -30.992.900 30.992.900 30.992.900 13.415.941 0 0 -195.300 -212.096.688 -5.278.987,89 13 - Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum 31.12. des Haushaltsjahres (§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 58 GemHVO-Doppik) 14 = Saldo der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum 31.12. des Haushaltsjahres 50 206.817.700,00 -212.096.687,89 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin 16.08.2018 Zusammensetzung und Entwicklung des Saldos der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit im Finanzplanungszeitraum lfd. Nr. Ergebnisse 2017 Ansätze des Haushaltsjahres einschl. Nachträge 2018 Ansätze des Haushaltsjahres 2019 1 2 3 Ansätze des Haushaltsjahres 2020 Planungsdaten des Haushaltsfolgejahres 2021 Planungsdaten des Haushaltsfolgejahres 2022 4 5 6 in € 11 2 2 3 - Liquide Mittel zum 31.12. des Haushaltsvorjahres (§ 47 Absatz 4 Nummer 2.4 GemHVO-Doppik) -4.066.792,58 -5.083.687,89 -5.278.987,89 -5.278.987,89 -5.278.987,89 -5.278.987,89 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum 31.12. des Haushaltsvorjahres 146.600.000,00 155.300.000,00 165.684.800,00 183.521.200,00 206.817.700,00 228.774.800,00 -150.666.792,58 -160.383.687,89 -170.963.787,89 -188.800.187,89 -212.096.687,89 -234.053.787,89 -176.390.645,71 -186.532.383,99 -196.721.883,99 -214.558.283,99 -237.854.783,99 -265.705.883,99 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.742.759,88 -2.331.200,00 -10.056.600,00 -15.591.700,00 -20.498.200,00 -28.879.700,00 Saldo der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der = Zahlungsfähigkeit zum 31.12. des Haushaltsvorjahres 4 Saldo laufende Ein- und Auszahlungen zum 31.12. des Haushaltsvorjahres 5 Korrektur des Vortrages gemäß Anlage 6 der Verwaltungs+ vorschriften zur GemHVO-Doppik und GemKVO-Doppik, Nummer 7 6 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein+ und Auszahlungen (§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 22 GemHVODoppik) 7 Planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 7.398.978,40 7.858.300,00 7.779.800,00 7.704.800,00 7.352.900,00 8.409.600,00 Saldo laufende Ein- und Auszahlungen + zum 31.12. des Haushaltsjahres -186.532.383,99 -196.721.883,99 -214.558.283,99 -237.854.783,99 -265.705.883,99 -302.995.183,99 8 3 51 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin lfd. Nr. 16.08.2018 Ergebnisse 2017 Ansätze des Haushaltsjahres einschl. Nachträge 2018 Ansätze des Haushaltsjahres 2019 1 2 3 Ansätze des Haushaltsjahres 2020 Planungsdaten des Haushaltsfolgejahres 2021 Planungsdaten des Haushaltsfolgejahres 2022 4 5 6 in € 9 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit zum 31.12. des Haushaltsvorjahres 10 Korrektur des Vortrages gemäß Anlage 6 der Verwaltungs+ vorschriften zur GemHVO-Doppik und GemKVO-Doppik, Nummer 7 11 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit + (§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 39 GemHVODoppik) 12 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für + Investitionen und Investitionsförderungs maßnahmen (ohne planmäßige Tilgung) 13 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus + Investitionstätigkeit zum 31.12. des Haushaltsjahres 16.230.548,27 13.415.941,33 13.415.941,33 13.415.941,33 13.415.941,33 19.309.941,33 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -11.029.457,45 -15.116.300,00 -37.474.400,00 -30.992.900,00 5.894.000,00 5.814.700,00 8.214.850,51 15.116.300,00 37.474.400,00 30.992.900,00 0,00 0,00 13.415.941,33 13.415.941,33 13.415.941,33 13.415.941,33 19.309.941,33 25.124.641,33 52 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin lfd. Nr. 16.08.2018 Ergebnisse 2017 Ansätze des Haushaltsjahres einschl. Nachträge 2018 Ansätze des Haushaltsjahres 2019 1 2 3 Ansätze des Haushaltsjahres 2020 Planungsdaten des Haushaltsfolgejahres 2021 Planungsdaten des Haushaltsfolgejahres 2022 4 5 6 in € 14 15 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen zum 31.12. des Haushaltsvorjahres (§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 55 GemHVODoppik) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und + ungeklärten Zahlungsvorgängen (§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 45 GemHVODoppik) 16 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen zum + 31.12. des Haushaltsjahres (§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 55 GemHVODoppik) 174 Saldo der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der = Zahlungsfähigkeit zum 31.12. des Haushaltsjahres 9.428.277,87 12.636.571,69 12.441.271,69 12.441.271,69 12.441.271,69 12.441.271,69 3.208.293,82 -195.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12.636.571,69 12.441.271,69 12.441.271,69 12.441.271,69 12.441.271,69 12.441.271,69 -188.701.070,97 -211.997.570,97 -233.954.670,97 -265.429.270,97 -160.479.870,97 -170.864.670,97 53 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin lfd. Nr. 16.08.2018 Ergebnisse 2017 Ansätze des Haushaltsjahres einschl. Nachträge 2018 Ansätze des Haushaltsjahres 2019 1 2 3 Ansätze des Haushaltsjahres 2020 Planungsdaten des Haushaltsfolgejahres 2021 Planungsdaten des Haushaltsfolgejahres 2022 4 5 6 in € Kontrollrechnung: 18 Liquide Mittel zum 31.12. des Haushaltsjahres (§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 60 GemHVODoppik) -5.083.687,89 -5.278.987,89 -5.278.987,89 -5.278.987,89 -5.278.987,89 -5.278.987,89 19 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum 31.12. des - Haushaltsjahres (§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 58 GemHVODoppik) 155.300.000,00 165.684.800,00 183.521.200,00 206.817.700,00 228.774.800,00 260.249.400,00 20 Saldo der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der = Zahlungsfähigkeit zum 31.12. des Haushaltsjahres -160.383.687,89 -170.963.787,89 -188.800.187,89 -212.096.687,89 -234.053.787,89 -265.528.387,89 54 Zuwendungen an Fraktionen * Fraktionen Rechnungsergebnis 2017 Hpl Ansatz 2018 Hpl Entwurf 2019 Hpl Entwurf 2020 CDU-Fraktion Geldleistungen Personalkosten Zuwendungen für Sachkosten 69.406,99 10.194,22 70.900,00 10.260,00 74.000,00 10.260,00 75.900,00 10.260,00 Geldwerte Leistungen Bereitstellung von Räumen IT-Dienstleistungen 11.656,80 4.912,37 11.183,64 5.263,93 11.195,16 5.250,00 11.195,16 5.400,00 Geldleistungen Personalkosten Zuwendungen für Sachkosten 58.241,59 8.035,99 62.800,00 10.260,00 67.600,00 10.260,00 69.800,00 10.260,00 Geldwerte Leistungen Bereitstellung von Räumen IT-Dienstleistungen 11.902,56 2.938,68 11.429,40 2.786,52 11.424,48 3.150,00 11.424,48 3.300,00 Geldleistungen Personalkosten Zuwendungen für Sachkosten 61.343,90 4.097,83 68.500,00 8.700,00 74.000,00 8.700,00 75.900,00 8.700,00 Geldwerte Leistungen Bereitstellung von Räumen IT-Dienstleistungen 10.919,40 4.577,58 10.446,24 4.349,37 10.506,84 4.900,00 10.506,84 5.050,00 Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion *gemäß Beschluss der Stadtvertretung der LH SN Ds-Nr. 00002/2014 55 Erläuterungen Zuwendungen an Fraktionen * Fraktionen Rechnungsergebnis 2017 Hpl Ansatz 2018 Hpl Entwurf 2019 Hpl Entwurf 2020 Erläuterungen Fraktion Unabhängige Bürger Geldleistungen Personalkosten Zuwendungen für Sachkosten Geldwerte Leistungen Bereitstellung von Räumen IT-Dienstleistungen 41.476,65 5.580,00 44.100,00 5.580,00 46.900,00 5.580,00 50.200,00 5.580,00 8.707,32 2.566,74 8.234,16 2.728,88 8.442,12 2.800,00 8.442,12 2.950,00 39.691,10 1.913,04 44.100,00 4.800,00 46.900,00 4.800,00 49.500,00 4.800,00 6.003,60 2.437,33 5.530,44 2.475,52 5.918,64 2.850,00 5.918,64 3.000,00 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Geldleistungen Personalkosten Zuwendungen für Sachkosten Geldwerte Leistungen Bereitstellung von Räumen IT-Dienstleistungen Es wird davon AfD-Fraktion Geldleistungen Personalkosten Zuwendungen für Sachkosten Geldwerte Leistungen Bereitstellung von Räumen IT-Dienstleistungen 13.079,11 1.643,84 41.000,00 1.800,00 1.689,85 1.215,65 4.055,64 2.294,23 *gemäß Beschluss der Stadtvertretung der LH SN Ds-Nr. 00002/2014 56 24.300,00 4.800,00 - ausgegangen, dass 43.300,00 die AfD-Fraktion 4.800,00 nach der Wahl wieder besteht. Es wird mit der Mindestfraktionsstärke geplant 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ergebnishaushalt Ergebnisse Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) 2017 1 104.309.592,79 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 59.047.447,18 3 + Erträge der sozialen Sicherung 72.118.839,23 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7.001.425,25 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.407.281,50 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 17.722.450,98 7 + Erhöhung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0,00 – Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0,00 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0,00 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 2.554.551,07 10 + Sonstige laufende Erträge 19.994.414,99 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 285.156.002,99 12 – Personalaufwendungen 47.923.631,01 13 – Versorgungsaufwendungen 4.882.375,36 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 43.673.772,85 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 22.903.900,00 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 0,00 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 27.299.022,04 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 132.174.822,44 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 2.092.870,71 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 14.050.915,55 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 295.001.309,96 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) -9.845.306,97 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0,00 25 Jahresergebnis (Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag) vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -9.845.306,97 26 – Einstellung in die Kapitalrücklage 0,00 27 + Entnahmen aus der Kapitalrücklage 0,00 28 – Einstellung in die Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 0,00 29 + Entnahmen aus der Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 0,00 30 + Entnahme aus sonstigen zweckgebundenen Ergebnisrücklagen 0,00 Ansätze einschl. Nachträge 2018 2 100.135.600 Ansatz Ansatz 2019 2020 Planungsdaten Planungsdaten 2021 in € 3 4 106.927.400 109.192.200 2022 5 109.020.800 6 109.020.800 63.056.300 78.729.100 6.321.700 2.990.700 16.954.900 62.147.900 77.348.500 8.368.000 3.163.400 18.538.400 62.684.200 77.745.100 8.394.000 3.303.300 18.618.200 62.072.100 77.903.500 8.253.900 3.305.300 19.121.300 62.364.000 77.988.600 8.096.100 3.302.800 15.950.900 0 0 0 0 0 0 0 4.511.000 16.015.400 0 0 3.255.500 20.375.000 0 0 3.152.700 18.192.100 0 0 3.171.700 17.941.500 0 0 3.170.700 17.733.000 288.714.700 52.883.000 4.991.500 300.124.100 58.704.300 5.254.100 301.281.800 61.199.300 5.446.800 300.790.100 62.852.300 5.726.500 297.626.900 64.137.800 5.850.600 43.432.100 47.763.900 48.039.000 49.077.200 50.587.400 16.918.500 22.900.000 22.900.000 22.900.000 22.900.000 0 1.976.000 0 0 0 26.950.800 139.157.900 28.414.900 143.318.100 29.977.700 146.310.300 26.913.300 148.224.900 26.915.900 149.369.600 2.021.800 18.464.100 2.392.100 17.455.400 3.787.600 17.373.200 5.198.500 17.407.100 6.361.300 17.533.800 304.819.700 328.178.800 335.033.900 338.299.800 343.656.400 -16.105.000 0 0 -28.054.700 0 0 -33.752.100 0 0 -37.509.700 0 0 -46.029.500 0 0 -16.105.000 0 9.236.900 -28.054.700 0 9.675.200 -33.752.100 0 9.675.200 -37.509.700 0 9.675.200 -46.029.500 0 9.675.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 57 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ergebnishaushalt Ergebnisse Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) 31 Jahresergebnis (Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag) (Nummer 25 zuzüglich Nummern 27, 29 und 30 abzüglich Nummern 26 und 28) nachrichtlich: 32 Ergebnisvortrag aus dem Haushaltsvorjahr 33 Ergebnis (Überschuss/Fehlbetrag) zum 31. Dezember des Haushaltsjahres (Summe der Nummern 31 und 32) 2017 Ansätze einschl. Nachträge 2018 Ansatz Ansatz 2019 2020 Planungsdaten Planungsdaten 2021 2022 in € -9.845.306,97 -6.868.100 -18.379.500 -24.076.900 -27.834.500 -36.354.300 -37.550.446,40 -47.395.753 -54.263.853 -72.643.353 -96.720.253 -124.554.753 -47.395.753,37 -54.263.853 -72.643.353 -96.720.253 -124.554.753 -160.909.053 58 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ergebnisse Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß § 3 Absatz 1 Satz 1 GemHVODoppik) Finanzhaushalt 2017 Ansätze einschl. Nachträge 2018 Ansatz Ansatz 2019 2020 2 3 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben in € Planungsdaten Planungsdaten 2021 4 2022 5 6 103.602.738,79 100.135.600 106.927.400 109.192.200 109.020.800 109.020.800 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 61.439.561,36 66.093.800 64.157.000 64.000.700 62.072.100 62.364.000 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 69.299.288,97 78.596.800 77.348.500 77.745.100 77.903.500 77.988.600 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7.120.541,08 6.309.700 8.368.000 8.394.000 8.253.900 8.096.100 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.409.439,96 2.640.700 3.163.400 3.303.300 3.305.300 3.302.800 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 18.241.428,44 16.954.900 18.538.400 18.618.200 19.121.300 15.950.900 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0,00 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0,00 0 0 0 0 0 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 4.294.326,49 4.511.000 3.255.500 3.152.700 3.171.700 3.170.700 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 8.950.505,96 7.378.000 8.019.000 7.812.100 7.561.500 7.353.000 275.357.831,05 282.620.500 289.777.200 292.218.300 290.410.100 287.246.900 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 49.877.297,76 51.358.000 56.758.300 58.493.300 60.001.800 61.167.000 12 – Versorgungsauszahlungen 4.906.504,20 4.991.500 5.254.100 5.446.800 5.726.500 5.850.600 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 44.506.403,21 44.232.100 47.763.900 48.039.000 49.077.200 50.587.400 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 27.037.609,66 26.950.800 28.414.900 29.977.700 26.913.300 26.915.900 135.733.130,57 139.068.800 143.318.100 146.310.300 148.224.900 149.369.600 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 2.793.233,64 2.205.400 2.577.000 3.897.600 5.283.500 6.428.300 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 13.246.411,89 16.145.100 15.747.500 15.645.300 15.681.100 15.807.800 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 278.100.590,93 284.951.700 299.833.800 307.810.000 310.908.300 316.126.600 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) -2.742.759,88 -2.331.200 -10.056.600 -15.591.700 -20.498.200 -28.879.700 20 + Außerordentliche Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 21 – Außerordentliche Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) -2.742.759,88 -2.331.200 -10.056.600 -15.591.700 -20.498.200 -28.879.700 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 14.864.538,80 28.714.800 48.820.600 33.736.200 21.144.100 11.671.800 374.074,29 115.000 1.294.800 1.874.600 17.900 0 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 3.557,79 0 0 0 0 0 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 2.898.205,22 2.057.000 1.405.000 1.405.000 1.405.000 1.405.000 360.000,00 0 0 0 0 0 1.102,50 0 0 0 0 0 29 + Einzahlungen aus Vorräten 0,00 0 1.976.000 0 0 0 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 59 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß § 3 Absatz 1 Satz 1 GemHVODoppik) 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) Ergebnisse Finanzhaushalt Ansätze einschl. Nachträge 2018 2017 18.501.478,60 Ansatz Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2019 2020 2021 2022 37.015.800 22.567.000 13.076.800 in € 30.886.800 53.496.400 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 4.453.126,97 3.897.000 2.262.300 1.295.000 320.000 422.000 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 22.071.785,90 41.106.100 87.098.500 65.003.700 16.283.000 6.830.100 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 0,00 0 0 0 0 0 36 – Auszahlungen für Vorräten 2.776.864,86 1.000.000 1.610.000 1.710.000 70.000 10.000 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 229.158,32 0 0 0 0 0 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 29.530.936,05 46.003.100 90.970.800 68.008.700 16.673.000 7.262.100 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) -11.029.457,45 -15.116.300 -37.474.400 -30.992.900 5.894.000 5.814.700 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag (Summe der Nummern 22 und 39) -13.772.217,33 -17.447.500 -47.531.000 -46.584.600 -14.604.200 -23.065.000 41 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 9.886.777,20 16.179.000 38.055.100 30.992.900 0 4.944.900 42 – Auszahlungen für planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 9.070.905,09 8.921.000 8.360.500 7.704.800 7.352.900 13.354.500 1.671.926,69 1.062.700 580.700 0 0 4.944.900 davon Umschuldung 43 – Sonstige Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 44 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Nummer 41 abzüglich Nummern 42 und 43) 815.872,11 7.258.000 29.694.600 23.288.100 -7.352.900 -8.409.600 45 Saldo der durchlaufenden Gelder und ungeklärten Zahlungsvorgänge 3.208.293,82 -195.300 0 0 0 0 46 Veränderung der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit (Summe der Nummern 40, 44 und 45) -9.748.051,40 -10.384.800 -17.836.400 -23.296.500 -21.957.100 -31.474.600 -10.141.738,28 -10.384.800 -17.836.400 -23.296.500 -27.851.100 -37.289.300 0 -11.813.665 -23.065.865 -41.482.965 -64.779.465 -92.630.565 49 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen zum 31. Dezember des Haushaltsjahres (Summe der Nummern 47 und 48) -11.813.664,97 -23.065.865 -41.482.965 -64.779.465 -92.630.565 -134.864.765 nachrichtlich: 47 Jahresbezogener Saldo der laufenden Einund Auszahlungen (Saldo der Nummern 22 und 42) 48 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen zum 31. Dezember des Haushaltsvorjahres darunter: 60 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß § 3 Absatz 1 Satz 1 GemHVODoppik) Ergebnisse Finanzhaushalt 2017 Ansätze einschl. Nachträge 2018 Ansatz Ansatz 2019 2020 Planungsdaten Planungsdaten 2021 2022 in € Zuführung zum investiven Bereich aus einem positiven Saldo der laufenden Einund Auszahlungen zum 31. Dezember des Haushaltsvorvorjahres [Einzahlung in Nummer 30 (Sonstige Investitionseinzahlungen) und Auszahlungen in Nummer 17 (Sonstige laufende Auszahlungen) enthalten] 0,00 0 0 0 0 0 Zuführung zur Deckung eines negativen Saldos der laufenden Ein- und Auszahlungen zum 31. Dezember des Haushaltsjahres aus dem investiven Bereich [Einzahlungen in Nummer 9 (Sonstige laufende Einzahlungen) und Auszahlungen in Nummer 37 (Sonstige Investitionsauszahlungen) enthalten] 0,00 0 0 0 0 0 61 62 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Übersicht über Erträge und Aufwendungen zum Ergebnishaushalt Ergebnisse Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) 1 + Steuern und ähnliche Abgaben darunter: 1.1 Grundsteuer A 1.2 Grundsteuer B 1.3 Gewerbesteuer 1.4 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 1.5 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 1.6 Sonstige Gemeindesteuern 1.7 Ausgleichsleistungen vom Land 1.8 Leistungen des Landes aus der Umsetzung des 4. Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 1.9 Leistungen des Landes aus dem Ausgleich von Sonderleistungen aus der Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge darunter: 2.1 Schlüsselzuweisungen 2.2 Bedarfszuweisungen 2.3 Sonstige allgemeine Zuweisungen 2.4 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 2.5 Allgemeine Umlagen vom Land 2.6 Allgemeine Umlagen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 2.7 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 3 + Erträge der sozialen Sicherung darunter: 3.1 Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Einrichtungen 3.2 Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen 3.3 Kostenbeteiligung und -erstattung im Bereich des SGB XII und anderer sozialer Leistungen 3.4 Kostenbeteiligung und -erstattung im Bereich des SGB VIII und anderer Jugendhilfe 3.5 Kostenerstattungen von anderen Sozialhilfeträgern 3.6 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung nach dem SGB II 3.7 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke im Bereich der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte darunter: 4.1 Verwaltungsgebühren einschließlich Erstattung von Auslagen 4.2 Benutzungsgebühren, Beiträge (soweit diese nicht in einem Sonderposten zu erfassen sind) und ähnliche Entgelte, Kostenerstattungen 4.3 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge und ähnliche Entgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte darunter: 5.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.2 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Baukostenzuschüsse und ähnliche Entgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge darunter: 9.1 Zinserträge 9.2 Sonstige Finanzerträge 10 + Sonstige laufende Erträge Ansätze einschl. Nachträge 2018 2017 1 Ansatz 2019 2 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 104.309.592,79 100.135.600 106.927.400 109.192.200 109.020.800 109.020.800 54.917,60 16.114.543,53 36.002.321,30 29.202.251,50 8.510.245,98 1.859.818,69 4.964.565,23 53.500 17.172.500 30.000.000 30.300.000 8.481.100 1.797.000 4.941.500 55.100 15.700.000 34.500.000 33.856.700 8.987.900 1.884.000 4.553.700 55.100 15.700.000 34.500.000 35.938.000 9.171.400 1.884.000 4.553.700 55.100 15.700.000 34.500.000 35.938.000 9.000.000 1.884.000 4.553.700 55.100 15.700.000 34.500.000 35.938.000 9.000.000 1.884.000 4.553.700 3.701.963,96 2.740.100 0 0 0 0 3.898.965,00 4.649.900 7.390.000 7.390.000 7.390.000 7.390.000 59.047.447,18 63.056.300 62.147.900 62.684.200 62.072.100 62.364.000 31.235.626,26 0,00 22.851.985,27 4.713.414,15 0,00 35.228.600 0 23.310.700 4.445.500 0 34.353.300 0 21.383.600 4.412.800 0 34.000.000 0 21.383.600 4.413.200 0 34.000.000 0 21.383.600 4.395.400 0 34.000.000 0 21.383.600 4.397.100 0 0,00 0,00 72.118.839,23 0 0 78.729.100 0 0 77.348.500 0 0 77.745.100 0 0 77.903.500 0 0 77.988.600 1.305.253,68 1.944.993,28 735.700 1.928.000 665.500 1.820.000 665.500 1.820.000 665.500 1.820.000 665.500 1.820.000 19.724.727,30 31.749.000 22.836.000 22.836.000 22.836.000 22.836.000 15.523.583,36 0,00 16.549.400 0 18.933.600 0 19.330.200 0 19.488.600 0 19.573.700 0 15.280.459,61 10.261.700 13.290.000 13.290.000 13.290.000 13.290.000 18.339.822,00 7.001.425,25 17.505.300 6.321.700 19.803.400 8.368.000 19.803.400 8.394.000 19.803.400 8.253.900 19.803.400 8.096.100 4.035.712,67 3.050.700 3.493.100 3.536.100 3.241.400 3.241.400 2.965.712,58 3.271.000 4.874.900 4.857.900 5.012.500 4.854.700 0,00 2.407.281,50 0 2.990.700 0 3.163.400 0 3.303.300 0 3.305.300 0 3.302.800 2.407.281,50 2.640.700 3.163.400 3.303.300 3.305.300 3.302.800 0,00 17.722.450,98 0 16.954.900 0 18.538.400 0 18.618.200 0 19.121.300 0 15.950.900 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0,00 2.554.551,07 0 0 4.511.000 0 0 3.255.500 0 0 3.152.700 0 0 3.171.700 0 0 3.170.700 246.235,90 2.308.315,17 19.994.414,99 13.000 4.498.000 16.015.400 114.300 3.141.200 20.375.000 113.300 3.039.400 18.192.100 112.400 3.059.300 17.941.500 111.400 3.059.300 17.733.000 63 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Übersicht über Erträge und Aufwendungen zum Ergebnishaushalt Ergebnisse Nr. 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) darunter: 10.1 Erträge aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens und des Umlaufvermögens 10.2 Erträge aus der Auflösung von Wertberichtigungen, Sonderposten und Rückstellungen Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) – Personalaufwendungen darunter: 12.1 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen u.ä. Verpflichtungen – Versorgungsaufwendungen darunter: 13.1 Versorgungsaufwendungen – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen darunter: 14.1 Aufwendungen für Energie, Wasser, Abwasser und Abfall 14.2 Aufwendungen für Unterhaltung und Bewirtschaftung – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen darunter: 17.1 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 17.2 Schuldendiensthilfen 17.3 Gewerbesteuerumlage 17.4 Allgemeine Umlagen an das Land 17.5 Allgemeine Umlagen an Landkreise 17.6 Allgemeine Umlagen an das Amt 17.7 Allgemeine Umlagen an Zweckverbände 17.8 Allgemeine Umlagen an Sonstige – Aufwendungen der sozialen Sicherung darunter: 18.1 Leistungen nach SGB II 18.2 Kostenbeteiligungen und -erstattungen nach SGB II 18.3 Leistungen nach SGB XII 18.4 Kostenbeteiligungen und -erstattungen nach SGB XII 18.5 Leistungen nach SGB VIII 18.6 Kostenbeteiligungen und -erstattungen nach SGB VIII 18.7 Sonstige soziale Leistungen 18.8 Kostenbeteiligungen und -erstattungen für sonstige soziale Leistungen 18.9 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke des Bereichs soziale Sicherung – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen darunter: 19.1 Zinsaufwendungen 19.2 Sonstige Finanzaufwendungen – Sonstige laufende Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) + Außerordentliche Erträge Ansatz 2017 Ansätze einschl. Nachträge 2018 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 1 2 3 4 5 6 2.250.873,03 2.057.000 3.381.000 1.405.000 1.405.000 1.405.000 9.107.058,09 6.560.400 8.975.000 8.975.000 8.975.000 8.975.000 285.156.002,99 47.923.631,01 288.714.700 52.883.000 300.124.100 58.704.300 301.281.800 61.199.300 300.790.100 62.852.300 297.626.900 64.137.800 0,00 4.882.375,36 2.489.500 4.991.500 2.609.400 5.254.100 2.729.400 5.446.800 2.849.400 5.726.500 2.969.400 5.850.600 0,00 43.673.772,85 0 43.432.100 0 47.763.900 0 48.039.000 0 49.077.200 0 50.587.400 1.144.830,06 1.390.000 1.350.900 1.355.900 1.375.900 1.385.900 2.623.064,37 2.950.500 3.792.600 3.801.100 3.756.600 3.885.900 22.903.900,00 16.918.500 24.876.000 22.900.000 22.900.000 22.900.000 0,00 0 0 0 0 0 27.299.022,04 26.950.800 28.414.900 29.977.700 26.913.300 26.915.900 23.312.246,82 0,00 2.764.009,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 132.174.822,44 23.100.400 0 2.583.400 0 0 0 67.000 0 139.157.900 24.339.900 0 2.875.000 0 0 0 0 0 143.318.100 25.902.700 0 2.875.000 0 0 0 0 0 146.310.300 22.838.300 0 2.875.000 0 0 0 0 0 148.224.900 22.840.900 0 2.875.000 0 0 0 0 0 149.369.600 0,00 0 0 0 0 0 33.693.883,16 43.808.269,10 32.009.500 46.320.200 33.500.000 47.470.000 33.500.000 47.470.000 33.500.000 47.470.000 33.500.000 47.470.000 0,00 47.753.140,47 0 49.163.900 0 52.383.700 0 54.915.500 0 56.764.300 0 57.884.100 3.863.928,46 2.434.074,18 4.474.700 6.719.400 1.100.500 3.192.900 1.122.500 3.202.500 1.144.900 3.212.700 1.167.700 3.222.600 140.908,51 0 0 0 0 0 480.618,56 470.200 5.671.000 6.099.800 6.133.000 6.125.200 2.092.870,71 2.021.800 2.392.100 3.787.600 5.198.500 6.361.300 1.395.887,84 696.982,87 14.050.915,55 1.610.700 411.100 18.464.100 2.081.100 311.000 17.455.400 3.476.600 311.000 17.373.200 4.887.500 311.000 17.407.100 6.050.400 310.900 17.533.800 295.001.309,96 304.819.700 328.178.800 335.033.900 338.299.800 343.656.400 -9.845.306,97 0,00 -16.105.000 0 -28.054.700 0 -33.752.100 0 -37.509.700 0 -46.029.500 0 64 2019 in € 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Übersicht über Erträge und Aufwendungen zum Ergebnishaushalt Ergebnisse Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) 24 – Außerordentliche Aufwendungen 25 Jahresergebnis (Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag) vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 26 – Einstellung in die Kapitalrücklage 27 + Entnahme aus der Kapitalrücklage darunter: 27.1 Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage aus investiv gebundenen Zuweisungen 28 – Einstellung in die Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 29 + Entnahme aus der Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 30 + Entnahme aus sonstigen zweckgebundenen Ergebnisrücklagen 31 Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag, Nummer 25 zuzüglich Nummern 27, 29 und 30 abzüglich Nummern 26 und 28) nachrichtlich: 32 Ergebnisvortrag aus dem Haushaltsvorjahr 33 Ergebnis (Überschuss/Fehlbetrag) zum 31. Dezember des Haushaltsjahres (Summe der Nummern 31 und 32) Ansätze einschl. Nachträge 2018 2017 1 2 0,00 Ansatz 2019 0 3 in € 0 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 0 5 0 6 0 -9.845.306,97 0,00 0,00 -16.105.000 0 9.236.900 -28.054.700 0 9.675.200 -33.752.100 0 9.675.200 -37.509.700 0 9.675.200 -46.029.500 0 9.675.200 0,00 9.236.900 9.675.200 9.675.200 9.675.200 9.675.200 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -9.845.306,97 -6.868.100 -18.379.500 -24.076.900 -27.834.500 -36.354.300 -4.344.602,32 -14.189.909 -21.058.009 -39.437.509 -63.514.409 -91.348.909 -14.189.909,29 -21.058.009 -39.437.509 -63.514.409 -91.348.909 -127.703.209 65 66 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Übersicht über die Teilergebnishaushalte (Ansätze 2019) Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 Summe aller Teilhaushalte Innere Verwaltung Bürgerservice Kultur 1 2 3 4 Bildung und Sport Jugend in € 5 Soziales 6 0 Ordnung 7 106.927.400 0 0 0 0 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 62.147.900 309.500 147.900 633.200 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 77.348.500 0 0 0 3.565.800 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 8.368.000 281.300 1.145.700 1.048.700 0 1.987.000 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 0 0 212.600 0 0 15.391.000 58.391.700 0 0 752.400 3.163.400 164.400 6.000 353.700 0 2.148.400 0 0 18.538.400 4.026.900 129.200 27.400 85.000 3.423.200 230.000 27.000 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 3.255.500 8.500 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 20.375.000 257.600 133.600 287.300 0 1.786.900 300 2.314.800 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 300.124.100 5.048.200 1.562.400 2.350.300 3.650.800 24.949.100 58.622.000 3.094.200 12 – Personalaufwendungen 58.704.300 16.925.600 4.389.000 4.819.800 3.723.100 3.463.500 3.958.800 3.442.100 13 – Versorgungsaufwendungen 5.254.100 1.870.300 111.800 6.600 135.900 64.800 177.500 74.200 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 47.763.900 9.055.800 53.000 1.801.200 6.100 16.363.400 200.000 160.500 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 22.900.000 30.300 2.800 654.400 500 6.467.500 3.700 77.800 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 328.178.800 32.100.200 5.561.800 7.892.600 30.283.200 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) -28.054.700 -27.052.000 -3.999.400 -5.542.300 -26.632.400 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -28.054.700 -27.052.000 -3.999.400 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) -28.054.700 -27.052.000 1.976.000 0 0 0 0 0 0 0 28.414.900 420.200 376.700 197.800 0 5.693.900 0 106.900 143.318.100 0 0 0 26.290.500 33.106.200 83.921.400 0 2.392.100 0 0 0 0 0 0 0 17.455.400 3.798.000 628.500 412.800 127.100 2.157.700 4.240.000 126.800 67.317.000 92.501.400 3.988.300 -42.367.900 -33.879.400 -894.100 0 0 0 0 0 0 0 -5.542.300 -26.632.400 -42.367.900 -33.879.400 -894.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.999.400 -5.542.300 -26.632.400 -42.367.900 -33.879.400 -894.100 67 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Übersicht über die Teilergebnishaushalte (Ansätze 2020) Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 Summe aller Teilhaushalte Innere Verwaltung Bürgerservice Kultur 1 2 3 4 Bildung und Sport Jugend in € 5 Soziales 6 0 Ordnung 7 109.192.200 0 0 0 0 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 62.684.200 309.500 147.900 633.200 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 77.745.100 0 0 0 3.512.800 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 8.394.000 281.300 1.188.700 1.051.700 0 1.987.000 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 0 0 213.000 0 0 15.840.600 58.391.700 0 0 752.400 3.303.300 167.700 6.000 363.200 0 2.275.500 0 0 18.618.200 3.999.400 129.200 27.200 85.000 3.324.300 230.000 27.000 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 3.152.700 8.500 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 18.192.100 257.600 133.600 292.700 0 1.787.800 300 2.314.800 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 301.281.800 5.024.000 1.605.400 2.368.000 3.597.800 25.428.200 58.622.000 3.094.200 12 – Personalaufwendungen 61.199.300 18.135.300 4.545.000 5.023.300 4.004.200 3.521.400 3.964.200 3.599.500 13 – Versorgungsaufwendungen 5.446.800 2.001.400 115.000 28.800 150.500 70.000 120.000 103.100 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 48.039.000 9.476.000 52.500 1.900.900 6.100 16.941.400 200.000 160.500 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 22.900.000 30.300 2.800 654.400 500 6.467.500 3.700 77.800 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 335.033.900 33.788.000 5.768.000 8.235.600 31.684.500 70.087.000 92.449.300 4.174.600 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) -33.752.100 -28.764.000 -4.162.600 -5.867.600 -28.086.700 -44.658.800 -33.827.300 -1.080.400 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -33.752.100 -28.764.000 -4.162.600 -5.867.600 -28.086.700 -44.658.800 -33.827.300 -1.080.400 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) -33.752.100 -28.764.000 -4.162.600 -5.867.600 -28.086.700 -44.658.800 -33.827.300 -1.080.400 0 0 0 0 0 0 0 0 29.977.700 420.200 376.700 201.800 0 6.000.700 0 106.900 146.310.300 0 0 0 27.446.100 34.942.800 83.921.400 0 3.787.600 0 0 0 0 0 0 0 17.373.200 3.724.800 676.000 426.400 77.100 2.143.200 4.240.000 126.800 68 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Übersicht über die Teilergebnishaushalte (Ansätze 2019) Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz Bauen Verkehr Stadtentwicklung und Wirtschaft 1 2 3 4 Wirtschaftliche Unternehmen Umwelt in € 5 6 Zentrale Finanzdienstleistungen 7 8 0 0 0 0 0 0 106.927.400 28.000 70.000 1.605.200 1.932.500 95.400 1.300.000 55.813.600 0 0 0 0 0 0 0 233.700 1.229.000 1.608.200 48.000 34.000 0 0 4.400 0 0 486.400 100 0 0 10.416.800 0 40.000 0 25.500 41.200 66.200 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 100 100 0 0 2.841.200 405.600 10 + Sonstige laufende Erträge 7.200 50.000 4.871.400 4.314.000 62.000 5.170.600 1.119.300 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 10.690.100 1.349.100 8.124.900 6.780.900 217.000 9.353.000 164.332.100 12 – Personalaufwendungen 10.813.000 1.547.000 2.236.100 1.480.900 1.537.400 368.000 0 13 – Versorgungsaufwendungen 2.498.200 88.500 118.500 55.500 33.400 18.900 0 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.344.200 13.600 14.589.300 2.179.300 70.100 927.400 0 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 333.200 0 13.411.800 564.300 132.400 1.221.300 0 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 19 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 23 24 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 0 0 0 1.976.000 0 0 0 1.800 10.000 3.900.000 1.291.300 52.000 12.289.300 4.075.000 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 0 0 0 0 0 0 0 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 2.392.100 2.228.800 521.200 161.700 1.764.000 388.800 0 900.000 18.219.200 2.180.300 34.417.400 9.311.300 2.214.100 14.824.900 7.367.100 -7.529.100 -831.200 -26.292.500 -2.530.400 -1.997.100 -5.471.900 156.965.000 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 -7.529.100 -831.200 -26.292.500 -2.530.400 -1.997.100 -5.471.900 156.965.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.529.100 -831.200 -26.292.500 -2.530.400 -1.997.100 -5.471.900 156.965.000 69 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Übersicht über die Teilergebnishaushalte (Ansätze 2020) Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz Bauen Verkehr Stadtentwicklung und Wirtschaft 1 2 3 4 Wirtschaftliche Unternehmen Umwelt in € 5 6 Zentrale Finanzdienstleistungen 7 8 0 0 0 0 0 0 109.192.200 28.000 70.000 1.605.200 2.821.500 95.400 1.300.000 55.460.500 0 0 0 0 0 0 0 213.700 1.229.000 1.608.200 48.000 34.000 0 0 4.400 0 0 486.400 100 0 0 10.669.100 0 40.000 0 25.500 40.000 21.500 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 100 100 0 0 2.739.400 404.600 10 + Sonstige laufende Erträge 7.200 50.000 4.871.400 2.138.000 62.000 5.170.600 1.106.100 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 10.922.400 1.349.100 8.124.900 5.493.900 217.000 9.250.000 166.184.900 12 – Personalaufwendungen 11.048.200 1.482.900 2.302.700 1.590.400 1.605.300 376.900 0 13 – Versorgungsaufwendungen 2.512.100 78.600 97.700 88.000 62.200 19.400 0 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.366.300 13.600 14.336.900 1.585.300 70.100 929.400 0 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 333.200 0 13.411.800 564.300 132.400 1.221.300 0 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 19 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 23 24 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 0 0 0 0 0 0 0 1.800 10.000 3.900.000 2.543.300 52.000 12.289.300 4.075.000 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 0 0 0 0 0 0 0 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 3.787.600 2.225.200 491.200 164.200 1.795.000 383.300 0 900.000 18.486.800 2.076.300 34.213.300 8.166.300 2.305.300 14.836.300 8.762.600 -7.564.400 -727.200 -26.088.400 -2.672.400 -2.088.300 -5.586.300 157.422.300 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 -7.564.400 -727.200 -26.088.400 -2.672.400 -2.088.300 -5.586.300 157.422.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.564.400 -727.200 -26.088.400 -2.672.400 -2.088.300 -5.586.300 157.422.300 70 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe der Nummern 22 und 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) 41 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 42 – Auszahlungen für planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 43 – Sonstige Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 44 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Nummer 41 abzüglich Nummern 42 und 43) 1 Übersicht über die Teilfinanzhaushalte (Ansätze 2019) Summe aller Innere Bürgerservice Kultur Teilhaushalte Verwaltung 1 106.927.400 2 0 3 0 4 Bildung und Sport Jugend in € 0 5 0 6 Soziales 0 7 Ordnung 0 8 0 64.157.000 77.348.500 8.368.000 3.163.400 18.538.400 309.500 0 281.300 164.400 4.026.900 147.900 0 1.145.700 6.000 129.200 633.200 0 1.048.700 353.700 27.400 0 3.565.800 0 0 85.000 212.600 15.391.000 1.987.000 2.148.400 3.423.200 0 58.391.700 0 0 230.000 0 0 752.400 0 27.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.255.500 8.019.000 0 8.500 257.300 0 0 133.600 0 0 75.200 0 0 0 0 0 15.100 0 0 0 0 0 2.314.800 289.777.200 56.758.300 5.254.100 47.763.900 28.414.900 143.318.100 2.577.000 15.747.500 5.047.900 14.980.100 1.870.300 9.055.800 420.200 0 0 3.752.000 1.562.400 4.389.000 111.800 53.000 376.700 0 0 628.500 2.138.200 4.819.700 6.600 1.801.200 197.800 0 0 412.800 3.650.800 3.723.100 135.900 6.100 0 26.290.500 0 127.100 23.177.300 3.463.500 64.800 16.363.400 5.693.900 33.106.200 0 2.801.700 58.621.700 3.958.400 177.500 200.000 0 83.921.400 0 4.240.000 3.094.200 3.442.100 74.200 160.500 106.900 0 0 120.900 299.833.800 30.078.400 5.559.000 7.238.100 30.282.700 61.493.500 92.497.300 3.904.600 -10.056.600 0 0 -25.030.500 0 0 -3.996.600 0 0 -5.099.900 0 0 -26.631.900 0 0 -38.316.200 0 0 -33.875.600 0 0 -810.400 0 0 -10.056.600 -25.030.500 -3.996.600 -5.099.900 -26.631.900 -38.316.200 -33.875.600 -810.400 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.056.600 48.820.600 1.294.800 0 1.405.000 0 -25.030.500 0 0 0 0 0 -3.996.600 0 0 0 0 0 -5.099.900 0 0 0 0 0 -26.631.900 0 0 0 0 0 -38.316.200 24.754.000 1.191.300 0 0 0 -33.875.600 0 0 0 0 0 -810.400 0 0 0 0 0 0 1.976.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 53.496.400 2.262.300 87.098.500 0 0 508.300 155.000 0 0 0 38.000 0 0 0 1.551.000 0 0 0 0 0 25.945.300 300.000 52.369.000 0 0 0 0 0 0 0 200.000 0 0 1.610.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 90.970.800 663.300 38.000 1.551.000 0 52.669.000 0 200.000 -37.474.400 -663.300 -38.000 -1.551.000 0 -26.723.700 0 -200.000 -47.531.000 -25.693.800 -4.034.600 -6.650.900 -26.631.900 -65.039.900 -33.875.600 -1.010.400 38.224.400 0 0 0 0 0 0 0 8.360.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 29.863.900 0 0 0 0 0 0 0 71 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe der Nummern 22 und 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) 41 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 42 – Auszahlungen für planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 43 – Sonstige Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 44 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Nummer 41 abzüglich Nummern 42 und 43) 1 Übersicht über die Teilfinanzhaushalte (Ansätze 2020) Summe aller Innere Bürgerservice Kultur Teilhaushalte Verwaltung 1 2 3 4 Bildung und Sport Jugend in € 5 Soziales 6 0 Ordnung 7 109.192.200 0 0 0 0 64.000.700 309.500 147.900 633.200 0 77.745.100 0 0 0 3.512.800 8.394.000 281.300 1.188.700 1.051.700 0 1.987.000 8 0 0 213.000 0 0 15.840.600 58.391.700 0 0 752.400 3.303.300 167.700 6.000 363.200 0 2.275.500 0 0 18.618.200 3.999.400 129.200 27.200 85.000 3.324.300 230.000 27.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.152.700 8.500 0 0 0 0 0 0 7.812.100 257.300 133.600 80.600 0 16.000 0 2.314.800 292.218.300 5.023.700 1.605.400 2.155.900 3.597.800 23.656.400 58.621.700 3.094.200 58.493.300 15.429.800 4.545.000 5.023.200 4.004.200 3.521.400 3.963.800 3.599.500 5.446.800 2.001.400 115.000 28.800 150.500 70.000 120.000 103.100 48.039.000 9.476.000 52.500 1.900.900 6.100 16.941.400 200.000 160.500 29.977.700 420.200 376.700 201.800 0 6.000.700 0 106.900 146.310.300 0 0 0 27.446.100 34.942.800 83.921.400 0 3.897.600 0 0 0 0 0 0 0 15.645.300 3.658.800 676.000 426.400 77.100 2.787.200 4.240.000 120.900 307.810.000 30.986.200 5.765.200 7.581.100 31.684.000 64.263.500 92.445.200 4.090.900 -15.591.700 -25.962.500 -4.159.800 -5.425.200 -28.086.200 -40.607.100 -33.823.500 -996.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.591.700 -25.962.500 -4.159.800 -5.425.200 -28.086.200 -40.607.100 -33.823.500 -996.700 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.591.700 -25.962.500 -4.159.800 -5.425.200 -28.086.200 -40.607.100 -33.823.500 -996.700 33.736.200 0 0 0 0 9.279.400 0 0 1.874.600 0 0 0 0 255.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.405.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 37.015.800 0 0 0 0 9.535.000 0 0 1.295.000 320.000 0 0 0 300.000 0 0 65.003.700 137.500 1.000 98.000 0 25.863.000 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.710.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 68.008.700 457.500 1.000 98.000 0 26.163.000 0 200.000 -30.992.900 -457.500 -1.000 -98.000 0 -16.628.000 0 -200.000 -46.584.600 -26.420.000 -4.160.800 -5.523.200 -28.086.200 -57.235.100 -33.823.500 -1.196.700 33.686.900 0 0 0 0 0 0 0 7.704.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 25.982.100 0 0 0 0 0 0 0 72 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe der Nummern 22 und 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) 41 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 42 – Auszahlungen für planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 43 – Sonstige Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 44 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Nummer 41 abzüglich Nummern 42 und 43) 1 Übersicht über die Teilfinanzhaushalte (Ansätze 2019) Brandschutz, StadtentRettungsdienst, Bauen Verkehr wicklung und KatastrophenWirtschaft schutz 1 0 2 0 3 0 4 Wirtschaftliche Unternehmen Umwelt in € 0 5 0 6 Zentrale Finanzdienstleistungen 0 7 106.927.400 28.000 0 233.700 4.400 10.416.800 70.000 0 1.229.000 0 0 1.605.200 0 1.608.200 0 40.000 1.932.500 0 48.000 486.400 0 95.400 0 34.000 100 25.500 1.300.000 0 0 0 41.200 57.822.700 0 0 0 66.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100 50.000 0 100 50.000 0 0 600.000 0 0 22.600 0 2.841.200 4.083.000 0 405.600 417.400 10.682.900 10.813.000 2.498.200 2.344.200 1.800 0 0 2.228.800 1.349.100 1.547.000 88.500 13.600 10.000 0 0 521.200 3.303.500 2.236.100 118.500 14.589.300 3.900.000 0 184.900 161.700 3.066.900 1.480.900 55.500 2.179.300 1.291.300 0 0 364.000 177.600 1.537.400 33.400 70.100 52.000 0 0 388.800 8.265.400 368.000 18.900 927.400 12.289.300 0 0 0 165.639.300 0 0 0 4.075.000 0 2.392.100 0 17.886.000 2.180.300 21.190.500 5.371.000 2.081.700 13.603.600 6.467.100 -7.203.100 0 0 -831.200 0 0 -17.887.000 0 0 -2.304.100 0 0 -1.904.100 0 0 -5.338.200 0 0 159.172.200 0 0 -7.203.100 -831.200 -17.887.000 -2.304.100 -1.904.100 -5.338.200 159.172.200 0 0 0 0 0 0 0 -7.203.100 1.995.200 0 0 5.000 0 -831.200 0 0 0 0 0 -17.887.000 4.292.100 0 0 0 0 -2.304.100 7.557.800 103.500 0 1.400.000 0 -1.904.100 546.300 0 0 0 0 -5.338.200 0 0 0 0 0 159.172.200 9.675.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.976.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.000.200 0 3.897.900 0 0 0 0 0 4.292.100 1.279.000 16.506.500 0 11.037.300 0 11.548.800 0 546.300 0 832.300 0 0 175.000 0 0 9.675.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.610.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.897.900 0 17.785.500 13.158.800 832.300 175.000 0 -1.897.700 0 -13.493.400 -2.121.500 -286.000 -175.000 9.675.200 -9.100.800 -831.200 -31.380.400 -4.425.600 -2.190.100 -5.513.200 168.847.400 0 0 0 0 0 0 38.224.400 0 0 0 0 0 0 8.360.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 29.863.900 73 8 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe der Nummern 22 und 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) 41 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 42 – Auszahlungen für planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 43 – Sonstige Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 44 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Nummer 41 abzüglich Nummern 42 und 43) 1 Übersicht über die Teilfinanzhaushalte (Ansätze 2020) Brandschutz, StadtentRettungsdienst, Bauen Verkehr wicklung und KatastrophenWirtschaft schutz 1 2 3 4 Wirtschaftliche Unternehmen Umwelt in € 5 6 Zentrale Finanzdienstleistungen 7 8 0 0 0 0 0 0 109.192.200 28.000 70.000 1.605.200 2.821.500 95.400 1.300.000 56.777.000 0 0 0 0 0 0 0 213.700 1.229.000 1.608.200 48.000 34.000 0 0 4.400 0 0 486.400 100 0 0 10.669.100 0 40.000 0 25.500 40.000 21.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100 100 0 0 2.739.400 404.600 0 50.000 50.000 400.000 22.600 4.083.000 404.200 10.915.200 1.349.100 3.303.500 3.755.900 177.600 8.162.400 166.799.500 11.048.200 1.482.900 2.302.700 1.590.400 1.605.300 376.900 0 2.512.100 78.600 97.700 88.000 62.200 19.400 0 2.366.300 13.600 14.336.900 1.585.300 70.100 929.400 0 1.800 10.000 3.900.000 2.543.300 52.000 12.289.300 4.075.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 110.000 0 0 0 3.787.600 2.225.200 491.200 164.200 395.000 383.300 0 0 18.153.600 2.076.300 20.911.500 6.202.000 2.172.900 13.615.000 7.862.600 -7.238.400 -727.200 -17.608.000 -2.446.100 -1.995.300 -5.452.600 158.936.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.238.400 -727.200 -17.608.000 -2.446.100 -1.995.300 -5.452.600 158.936.900 0 0 0 0 0 0 0 -7.238.400 -727.200 -17.608.000 -2.446.100 -1.995.300 -5.452.600 158.936.900 350.000 0 5.544.000 8.887.600 0 0 9.675.200 0 0 1.428.100 190.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.000 0 0 1.400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 355.000 0 6.972.100 10.478.500 0 0 9.675.200 0 0 500.000 0 0 175.000 0 3.338.700 0 24.852.000 10.163.500 350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.710.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.338.700 0 25.352.000 11.873.500 350.000 175.000 0 -2.983.700 0 -18.379.900 -1.395.000 -350.000 -175.000 9.675.200 -10.222.100 -727.200 -35.987.900 -3.841.100 -2.345.300 -5.627.600 168.612.100 0 0 0 0 0 0 33.686.900 0 0 0 0 0 0 7.704.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 25.982.100 74 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 01 Innere Verwaltung verantwortlich: Herr Dr. Badenschier, Herr Nemitz, Herr Wollenteit, Herr Rath, Herr Gersuny, Herr Riemer Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte: 11101 Verwaltungsführung 11102 Grundsatzangelegenheiten, Controlling 11103 Kooperationsmanagement/ Dienstleistungscontrolling 11106 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 11107 Gremienbetreuung, Städtepartnerschaften 11108 Gleichstellung 11109 Personalvertretung 11110 Integration 11111 Aufgaben aus der Funktionalreform 11201 Personalangelegenheiten 11301 Organisationsangelegenheiten 11402 Sonstige zentrale Dienste 11403 Technikunterstützte Informationsverarbeitung 11404 Personalgestellungen an Jobcenter Schwerin und Sonstige 11405 BgA Personalabrechnung für Dritte 11406 BgA Personalgestellung 11601 Finanzen 11602 Zahlungsabwicklung 11603 Steuern und Abgaben 11801 Rechnungsprüfung 11901 Rechtsangelegenheiten 12101 Statistik 12102 Wahlen 12302 Kfz-Zulassungs- und Fahrerlaubnisangelegenheiten 12401 Veterinär- und Lebensmittelüberwachung 51107 Bodenordnung und Liegenschaftskataster 53101 Photovoltaikanlage (Kita) 53702 SDS Grüner Punkt 54602 Tiefgarage Stadthaus 55302 Krematorium Allgemeine Erläuterungen zum Teilhaushalt 01: Der Teilhaushalt 01 - Innere Verwaltung umfasst verschiedene Fachdienste, so z. B. das Büro des Oberbürgermeisters, den Fachdienst Hauptverwaltung, die Fachdienste Kämmerei und Stadtkasse, sowie das Rechnungsprüfungsamt u. a. m. Im Teilhaushalt werden die Querschnittsaufgaben der Verwaltung dargestellt. Herausragende sind z. B. die hier zentral für die Gesamtverwaltung veranschlagten Aufwendungen für die Datenverarbeitung -insbesondere KSM- und für die Miete Stadthaus. In diesem Teilhaushalt sind zudem die Kooperationen veranschlagt, hier handelt es sich um Leistungen, die vom Landkreis Ludwigslust-Parchim für die Stadt Schwerin im Rahmen einer interkommunalen Kooperation erbracht werden. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Teilergebnishaushalt Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge 2017 2018 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 8 2 Ansatz 2019 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge * + Erträge der sozialen Sicherung 62.077,92 58.400 309.500 309.500 309.500 309.500 0,00 0 0 0 0 0 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte * + Privatrechtliche Leistungsentgelte * 106.892,36 74.000 281.300 281.300 281.600 281.600 160.138,56 143.700 164.400 167.700 167.700 171.000 3.595.875,24 3.984.400 4.026.900 3.999.400 4.015.800 3.978.300 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen * + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Andere aktivierte Eigenleistungen 75 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Teilhaushalt 01 Innere Verwaltung verantwortlich: Herr Dr. Badenschier, Herr Nemitz, Herr Wollenteit, Herr Rath, Herr Gersuny, Herr Riemer Ergebnisse Ansätze Ansatz Ansatz PlanungsPlanungseinschl. daten daten Ertrags- und Aufwandsarten Nachträge (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Absatz 1 GemHVO-Doppik) 1 9 10 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge + Sonstige laufende Erträge 12 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) – Personalaufwendungen * 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen * – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen * – Aufwendungen der sozialen Sicherung – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen – Sonstige laufende Aufwendungen * 11 15 16 17 18 19 20 23 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) + Außerordentliche Erträge 24 – Außerordentliche Aufwendungen 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 21 22 26 27 28 2 3 in € 4 5 6 51.983,00 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 1.162.848,47 235.400 257.600 257.600 257.700 257.700 5.139.815,55 4.504.400 5.048.200 5.024.000 5.040.800 5.006.600 11.725.807,50 16.447.700 16.925.600 18.135.300 18.709.800 19.096.600 4.882.375,36 1.896.600 1.870.300 2.001.400 2.085.800 2.129.700 8.025.518,68 8.031.900 9.055.800 9.476.000 9.903.100 10.401.400 30.300,00 65.700 30.300 30.300 30.300 30.300 0,00 0 0 0 0 0 132.535,21 93.000 420.200 420.200 420.300 420.400 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 3.082.420,21 3.214.500 3.798.000 3.724.800 3.891.400 3.869.500 27.878.956,96 29.749.400 32.100.200 33.788.000 35.040.700 35.947.900 -22.739.141,41 -25.245.000 -27.052.000 -28.764.000 -29.999.900 -30.941.300 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -22.739.141,41 -25.245.000 -27.052.000 -28.764.000 -29.999.900 -30.941.300 343,91 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -22.738.797,50 -25.245.000 -27.052.000 -28.764.000 -29.999.900 -30.941.300 Erläuterungen zu 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge Integration / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land für die Wahrnehmung von Aufgaben als Landeshauptstadt Zuweisung vom Land für das Zusammenleben der bereits hier lebenden Menschen und der neu hinzugekommenen Flüchtlinge Veranschlagung von je 300.000 € im Ertrag hier und im Aufwand, siehe Position 17. 76 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 01 Innere Verwaltung verantwortlich: Herr Dr. Badenschier, Herr Nemitz, Herr Wollenteit, Herr Rath, Herr Gersuny, Herr Riemer Erläuterungen zu 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Steuern und Abgaben / Sonstige Entgelte In dem Jahr 2019 wird der Ertrag aus dem Wasser- und Bodenverband mit 280.000 € veranschlagt, das bedeutet eine Erhöhung zum Vorjahr in Höhe von 207.000 €. Hintergrund ist eine Änderung der Umlagesystematik. Die oft auch geringen Umlagebeträge werden nun zusammen mit der Grundsteuer erhoben. Damit werden auch Kleinstbeträge geltend gemacht, die zuvor wegen fehlender Wirtschaftlichkeit nicht gesondert festgesetzt worden sind. In gleicher Höhe wird der Ansatz bei den Aufwendungen Wasser- und Bodenverband in der Position 14 aufgenommen. Erläuterungen zu 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte Tiefgarage Stadthaus / Mieten und Pachten, Erbbauzinsen In dem Produkt der Tiefgarage werden Erträge in Höhe von 160.100 € für das Jahr 2019 erfasst. Die Nutzungsgebühren betragen dann monatlich 75 € pro Stellplatz und werden im Jahr 2020 um 5 € pro Stellplatz erhöht. Erläuterungen zu 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Personalgestellungen an Jobcenter Schwerin und Sonstige / Kostenerstattungen und Kostenumlagen vom Bund Die Erstattung für Personalgestellungen an das Jobcenter steigt aufgrund der Tarifentscheidungen in 2019 gegenüber dem Vorjahr an. Finanzen / Kostenerstattungen und Kostenumlagen von privaten Unternehmen Veranschlagt sind Erstattungen von Versicherungsprämien. Erläuterungen zu 12 – Personalaufwendungen Gremienbetreuung, Städtepartnerschaften / Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige- Rats-/ Vertretungs- und Ausschussmitglieder Aufwandsentschädigungen für die Stadtvertreter werden für 2019 und die Folgejahre in Höhe von 242.100 € veranschlagt. Personalangelegenheiten / Dienstbezüge Arbeitnehmer Im Produkt 11201 - Personalangelegenheiten sind die Dienstbezüge für die Beschäftigten dieses Produktes veranschlagt. Zugleich werden hier die gesamten Auflösungserträge aus der ATZ-Rückstellungsposition ergebnisentlastend berücksichtigt. (in 2019 i.H.v. 663.900 € und in 2020 i.H.v. 23.900 €) Personalangelegenheiten / Pensionsrückstellungen (Beamte) Im Produkt 11201 - Personalangelegenheiten sind die Zuführungen zur Pensions- und Beihilferückstellungen zentral für die gesamte Verwaltung veranschlagt. (in 2019 i.H.v. 2.609.400 € und in 2020 i.H.v. 2.729.400 €) Statistik / Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige- Sonstige Im Jahr 2021 führen die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder in Deutschland wieder einen Zensus durch – also eine Volks-, Gebäude- und Wohnungszählung. Damit nimmt Deutschland an der EU-weiten Zensusrunde 2021 teil, die in der EU-Verordnung 712/2017 für alle Mitgliedstaaten verpflichtend festgeschrieben ist. Mit dem Zensus sollen in Deutschland die amtliche Einwohnerzahl sowie weitere tief gegliederte Daten zur Bevölkerung, Erwerbstätigkeit und zum Gebäude- und Wohnungsbestand gewonnen werden. Es wurden im Jahr 2021 Mittel für den Zensus eingestellt, hier Aufwandsentschädigungen für Erhebungsbeauftragte. Erläuterungen zu 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige Zentrale Dienste / Unterhaltung, Bewirtschaftung der Grundstücke Für die Bewachung des Stadthauses werden 255.000 € veranschlagt. Die zwingende Optimierung der Sicherheit im Stadthaus ist hier mit abgedeckt. 77 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 01 Innere Verwaltung verantwortlich: Herr Dr. Badenschier, Herr Nemitz, Herr Wollenteit, Herr Rath, Herr Gersuny, Herr Riemer Technikunterstützte Informationsverarbeitung / Kostenerstattungen an verbundene Unternehmen Veranschlagt wurde das IT-Dienstleistungsentgelt an die KSM Kommunalservice Mecklenburg AöR in Höhe von 3.350.100 €. Das sind insgesamt 590.100 € mehr als im Jahr 2018. Für die Folgejahre wird eine 10%ige Steigerung angenommen. Steuern und Abgaben / Kostenerstattungen an Zweckverbände Der Aufwand für den Wasser- und Bodenverband wird in 2019 und für die Folgejahre mit 280.000 € geplant. Das ist eine Erhöhung zum Vorjahr von 50.000 €. Hintergrund ist eine Anpassung der Beiträge, die letztlich darauf zurückgeht, dass im städtischen Raum ein vergleichsweise höherer Anteil an versiegelten Flächen als im ländlichen Umfeld vorhanden ist, der sich bei der Beitragsbemessung nach den Festsetzungen der Gewässerunterhaltungsverbände entsprechend belastend auswirkt. Kfz-Zulassungs- und Fahrerlaubnisangelegenheiten / Kostenerstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Veranschlagt wurden in 2019 Mittel in Höhe von 440.000 €, hier handelt es sich um Leistungen, die vom Landkreis Ludwigslust-Parchim für die Stadt Schwerin im Rahmen einer interkommunalen Kooperation erbracht werden. Aufgrund des vorläufigen Jahresergebnisses 2017 und der Tarifsteigerungen kommt es zu einer Erhöhung von 81.800 €. Veterinär- und Lebensmittelüberwachung / Kostenerstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Veranschlagt wurden in 2019 Mittel in Höhe von 540.000 €, hier handelt es sich um Leistungen, die vom Landkreis Ludwigslust-Parchim für die Stadt Schwerin im Rahmen einer interkommunalen Kooperation erbracht werden. Aufgrund des vorläufigen Jahresergebnisses 2017 und der Tarifsteigerungen kommt es zu einer Erhöhung von 19.400 €. Bodenordnung und Liegenschaftskataster / Kostenerstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Veranschlagt wurden in 2019 Mittel in Höhe von 962.000 €, hier handelt es sich um Leistungen, die vom Landkreis Ludwigslust-Parchim für die Stadt Schwerin im Rahmen einer interkommunalen Kooperation erbracht werden. Aufgrund des vorläufigen Jahresergebnisses 2017 und der Tarifsteigerungen kommt es zu einer Erhöhung von 75.800 €. Erläuterungen zu 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Gleichstellung / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige Als Zuschuss für Frauen im Zentrum sind 78.200 € veranschlagt. Das bedeutet eine Erhöhung in Höhe von 26.600 € gegenüber dem Vorjahr. Aufgrund der Umsetzung des Frauenhauses am neuen Standort und der vom Sozialministerium anvisierten 3.Stelle kommt es zu erhöhten Personal-, Sach- und Betriebskosten. Integration / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige Es wurde eine Pauschale für integrative Maßnahmen in Höhe von 300.000 € veranschlagt. In gleicher Höhe auch bei den Erträgen, Zuweisungen vom Land in der Position 2. Wenn die Landesmittel ab 2019 nicht mehr zur Verfügung stehen, bleiben hier Mittel in Höhe von 20.000 € für Projekte bestehen. Sonstige Zentrale Dienste / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstigen privaten Bereich 22.000 € Mietzuschuss Jüdische Gemeinde 8.000 € Zuschuss Verbraucherzentrale Erläuterungen zu 20 – Sonstige laufende Aufwendungen Verwaltungsführung / Verfügungsmittel Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters sind in Höhe von 15.800 € veranschlagt. Die Mittel sind nicht deckungsfähig mit den übrigen Aufwendungen des Teilhaushaltes und nicht übertragbar. 78 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 01 Innere Verwaltung verantwortlich: Herr Dr. Badenschier, Herr Nemitz, Herr Wollenteit, Herr Rath, Herr Gersuny, Herr Riemer Gremienbetreuung, Städtepartnerschaften / Zuwendungen an Fraktionen Den Fraktionen werden zur Erfüllung ihrer Aufgaben Zuwendungen für Personal- und Sachkosten gewährt. Mit Beschluss der Stadtvertretung vom 21.11. 2016 wurde die Gewährung der Fraktionszuwendungen neu festgesetzt. Die Zuwendung für Personalkosten orientiert sich am TVöD. Tarifabschlüsse für den öffentlichen Dienst (Kommunen) führen zur entsprechenden Anpassungen der Fraktionszuwendungen. Für 2019 werden hier 375.600 € geplant, das entspricht in etwa dem Vorjahr. Für 2020 beträgt der Planansatz 376.600 €. Personalangelegenheiten / Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Für die Abrechnung von Löhnen, Gehältern und der Besoldung der städtischen Beschäftigten sind Aufwendungen in Höhe von 297.900 € an die KSM Kommunalservice Mecklenburg AöR vorgesehen. Sonstige Zentrale Dienste / Fernmeldegebühren Beitragsservice ARD, ZDF, Deutschlandradio (GEZ Gebühren); Kabelgebühren und Postgebühren insgesamt 355.000 €. Sonstige Zentrale Dienste / Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretungen und Vereinen Veranschlagt wurden insgesamt Aufwendungen für Mitgliedschaften in Höhe von 114.000 €, die sich wie folgt zusammensetzen: Städte- und Gemeindetag M-V (59.350 €), Deutscher Städtetag (37.900 €), Kommunaler Arbeitgeberverband Mecklenburg-Vorpommern e.V. (10.500 €), Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement -KGSt- (5.200 €), Lokale Agenda (500 €), Deutsche Städtestatistiker (50 €) und Bundesverband Wohnen und Stadtentwicklung (410 €). Über alle ergibt sich gegenüber 2018 eine geringe Steigung von 7.700 €. Technikunterstützte Informationsverarbeitung / Datenverarbeitung Es sind Mittel in Höhe von 346.000 € eingestellt, hier enthalten sind unter anderem Aufwendungen und Auszahlungen für Umstellungen verschiedener Softwareprogramme, Datenbankaktualisierungen sowie Lizenzerweiterungen. Hier ist eine deutliche Ansatzerhöhung um 111.000 € zu verzeichnen, da ein erhöhter Bedarf an Datenleitungen, laufenden Aufwendungen und KSM-Leistungen zu planen ist. Finanzen / Sonstige Aufwendungen für Beiträge, Versicherungen und Sonstiges (z.B. Kleineinleiterabgabe) Die Aufwendungen für Versicherungen sind für 2019 mit 704.200 € veranschlagt. Das sind ca. 120 T€ mehr als im Vorjahr. Ursächlich für die Erhöhung sind u.a. die gestiegenen Aufwendungen für die Gebäude-, Glas- und Inventarversicherungen aufgrund von Neubau und Sanierung von Schulen und Sportstätten. 79 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 01 Innere Verwaltung verantwortlich: Herr Dr.Badenschier, Herr Nemitz, Herr Wollenteit, Herr Rath, Herr Gersuny, Herr Riemer Ergebnisse Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 Teilfinanzhaushalt Ansätze einschl. Nachträge 2018 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen + Sonstige laufende Einzahlungen 7 8 9 11 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen – Auszahlungen der sozialen Sicherungen – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen – Sonstige laufende Auszahlungen 10 14 15 16 17 2 Ansatz 2019 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 169.577,77 58.400 309.500 309.500 309.500 309.500 0,00 0 0 0 0 0 87.495,94 74.000 281.300 281.300 281.600 281.600 160.431,36 143.700 164.400 167.700 167.700 171.000 3.891.422,34 3.984.400 4.026.900 3.999.400 4.015.800 3.978.300 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 68.475,94 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 1.227.828,08 226.300 257.300 257.300 257.400 257.400 5.605.231,43 4.495.300 5.047.900 5.023.700 5.040.500 5.006.300 13.078.004,40 14.922.700 14.980.100 15.429.800 15.860.400 16.127.200 4.906.504,20 1.896.600 1.870.300 2.001.400 2.085.800 2.129.700 8.024.190,99 8.031.900 9.055.800 9.476.000 9.903.100 10.401.400 219.137,70 93.000 420.200 420.200 420.300 420.400 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 3.033.437,76 3.248.700 3.752.000 3.658.800 3.821.400 3.799.500 30.078.400 30.986.200 32.091.000 32.878.200 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 29.261.275,05 28.192.900 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) -23.656.043,62 -23.697.600 + Außerordentliche Einzahlungen 20 0,00 0 21 – Außerordentliche Auszahlungen 0,00 0 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) -23.656.043,62 -23.697.600 Saldo der Einund Auszahlungen aus 22. internen Leistungsbeziehungen 1 0,00 0 22. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und 2 Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe der Nummern 22 und 22.1) -23.656.043,62 -23.697.600 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 327,96 0 + Einzahlungen aus Beiträgen und 24 ähnlichen Entgelten 0,00 0 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 2.140,02 0 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 0,00 0 18 -25.030.500 -25.962.500 -27.050.500 -27.871.900 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.030.500 -25.962.500 -27.050.500 -27.871.900 0 0 0 0 -25.030.500 -25.962.500 -27.050.500 -27.871.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 28 0,00 0 0 0 0 0 29 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 80 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Teilhaushalt 01 Innere Verwaltung verantwortlich: Herr Dr.Badenschier, Herr Nemitz, Herr Wollenteit, Herr Rath, Herr Gersuny, Herr Riemer Ergebnisse Ansätze Ansatz Ansatz Planungseinschl. daten Ein- und Auszahlungsarten Nachträge (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 in € 4 5 Planungsdaten 2022 6 33 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 35 0,00 0 0 0 0 0 36 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen – Auszahlungen für Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Auszahlungen für planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Sonstige Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Nummer 41 abzüglich Nummern 42 und 43) 292.231,79 449.600 663.300 457.500 458.000 458.000 -289.763,81 -449.600 -663.300 -457.500 -458.000 -458.000 31 32 39 40 41 42 43 44 2.467,98 0 0 0 0 0 216.618,64 305.000 508.300 320.000 320.000 320.000 75.613,15 144.600 155.000 137.500 138.000 138.000 -23.945.807,43 -24.147.200 -25.693.800 -26.420.000 -27.508.500 -28.329.900 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 81 82 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (01 Innere Verwaltung ) Wesentlich Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 11403 11101 11102 11103 11106 Summe aller TechnikunterVerwaltungsGrundsatzan- KooperationsPresse- und Produkte stützte führung gelegenheiten, management/ ÖffentlichkeitsInformationsControlling Dienstleistungsarbeit verarbeitung controlling in € Sonstig 11107 Gremienbetreuung, Städtepartnerschaften Sonstig 11108 Gleichstellung 0 0 0 0 0 0 0 0 309.500 0 4.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 281.300 0 0 0 0 200 0 0 164.400 0 0 0 0 0 0 0 4.026.900 500 0 0 0 0 0 0 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 8.500 0 0 0 0 0 0 0 257.600 300 4.000 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 5.048.200 800 8.500 0 0 200 0 0 12 – Personalaufwendungen 16.925.600 453.800 1.021.800 95.100 93.900 144.200 563.200 60.800 13 – Versorgungsaufwendungen 1.870.300 26.000 168.000 10.300 13.300 18.300 16.500 0 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.055.800 3.356.100 14.000 15.200 0 0 200 200 Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 30.300 21.800 600 0 0 0 0 0 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 0 0 0 0 0 0 0 0 420.200 0 4.500 0 0 0 7.500 78.200 0 0 0 0 0 0 0 0 15 – Abschreibungen auf immaterielle 16 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 3.798.000 394.800 67.500 91.700 0 13.800 397.800 3.900 32.100.200 4.252.500 1.276.400 212.300 107.200 176.300 985.200 143.100 -27.052.000 -4.251.700 -1.267.900 -212.300 -107.200 -176.100 -985.200 -143.100 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.052.000 -4.251.700 -1.267.900 -212.300 -107.200 -176.100 -985.200 -143.100 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.052.000 -4.251.700 -1.267.900 -212.300 -107.200 -176.100 -985.200 -143.100 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 83 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (01 Innere Verwaltung ) Wesentlich Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 11403 11101 11102 11103 11106 Summe aller TechnikunterVerwaltungsGrundsatzan- KooperationsPresse- und Produkte stützte führung gelegenheiten, management/ ÖffentlichkeitsInformationsControlling Dienstleistungsarbeit verarbeitung controlling in € Sonstig 11107 Gremienbetreuung, Städtepartnerschaften Sonstig 11108 Gleichstellung 0 0 0 0 0 0 0 0 309.500 0 4.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 281.300 0 0 0 0 200 0 0 167.700 0 0 0 0 0 0 0 3.999.400 500 0 0 0 0 0 0 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 8.500 0 0 0 0 0 0 0 257.600 300 4.000 0 0 0 0 0 Nummern 1 bis 10) 5.024.000 800 8.500 0 0 200 0 0 12 – Personalaufwendungen 62.900 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 18.135.300 523.300 1.057.200 96.700 96.300 148.800 570.900 13 – Versorgungsaufwendungen 2.001.400 41.100 172.900 10.600 13.700 18.800 16.900 0 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.476.000 3.691.100 14.000 15.200 0 0 200 200 30.300 21.800 600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 420.200 0 4.500 0 0 0 7.500 78.200 0 0 0 0 0 0 0 0 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 0 0 0 0 0 0 0 0 3.724.800 406.300 67.500 91.700 0 11.800 399.800 3.900 33.788.000 4.683.600 1.316.700 214.200 110.000 179.400 995.300 145.200 -28.764.000 -4.682.800 -1.308.200 -214.200 -110.000 -179.200 -995.300 -145.200 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -28.764.000 -4.682.800 -1.308.200 -214.200 -110.000 -179.200 -995.300 -145.200 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.764.000 -4.682.800 -1.308.200 -214.200 -110.000 -179.200 -995.300 -145.200 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 84 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (01 Innere Verwaltung ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 11109 11110 11201 11301 11402 11404 PersonalIntegration PersonalOrganisations- Sonstige zentrale Personalvertretung angelegenheiten angelegenheiten Dienste gestellungen an Jobcenter Schwerin und Sonstige in € Sonstig 11601 Finanzen Sonstig 11602 Zahlungsabwicklung 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 305.000 0 0 0 0 0 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 0 0 0 0 0 0 0 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 100 0 0 500 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 2.500 0 0 1.800 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 177.900 1.000 18.300 3.342.200 359.400 60.000 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 0 0 0 0 3.000 0 0 250.000 0 305.000 177.900 1.000 23.900 3.342.200 359.400 312.300 168.500 281.700 4.969.800 417.800 349.900 3.396.500 1.715.500 1.665.100 21.900 0 1.116.000 36.600 4.100 109.900 46.000 92.800 800 200 9.500 100 3.224.000 0 30.300 300 Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 0 0 200 0 1.700 0 0 2.400 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 0 30.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 12 – Personalaufwendungen 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle 16 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige 0 0 0 0 0 0 0 0 12.100 10.700 1.291.000 8.900 506.700 0 710.000 111.800 203.300 592.600 7.386.500 463.400 4.116.400 3.506.400 2.501.800 1.872.400 -203.300 -287.600 -7.208.600 -462.400 -4.092.500 -164.200 -2.142.400 -1.560.100 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -203.300 -287.600 -7.208.600 -462.400 -4.092.500 -164.200 -2.142.400 -1.560.100 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -203.300 -287.600 -7.208.600 -462.400 -4.092.500 -164.200 -2.142.400 -1.560.100 Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 85 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (01 Innere Verwaltung ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 11109 11110 11201 11301 11402 11404 PersonalIntegration PersonalOrganisations- Sonstige zentrale Personalvertretung angelegenheiten angelegenheiten Dienste gestellungen an Jobcenter Schwerin und Sonstige in € Sonstig 11601 Finanzen Sonstig 11602 Zahlungsabwicklung 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 305.000 0 0 0 0 0 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 0 0 0 0 0 0 0 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 100 0 0 500 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 2.500 0 0 1.800 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 139.800 1.000 18.300 3.408.600 341.100 60.000 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.000 0 0 250.000 0 305.000 139.800 1.000 23.900 3.408.600 341.100 312.300 173.900 289.300 6.023.800 338.500 396.300 3.340.600 1.825.400 1.687.100 22.500 0 1.239.100 43.500 17.300 72.200 71.900 86.500 800 200 9.500 100 3.268.200 0 30.300 300 0 0 200 0 1.700 0 0 2.400 Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 0 0 0 0 0 0 0 0 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 0 300.000 0 0 30.000 0 0 0 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 0 0 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 12 – Personalaufwendungen 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des 17 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 0 0 0 0 0 0 0 0 12.100 10.700 1.312.600 8.900 510.500 0 669.000 101.800 209.300 600.200 8.585.200 391.000 4.224.000 3.412.800 2.596.600 1.878.100 -209.300 -295.200 -8.445.400 -390.000 -4.200.100 -4.200 -2.255.500 -1.565.800 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -209.300 -295.200 -8.445.400 -390.000 -4.200.100 -4.200 -2.255.500 -1.565.800 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -209.300 -295.200 -8.445.400 -390.000 -4.200.100 -4.200 -2.255.500 -1.565.800 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 86 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (01 Innere Verwaltung ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 11603 11801 11901 12101 12102 Steuern und RechnungsRechtsStatistik Wahlen Abgaben prüfung angelegenheiten Sonstig Sonstig 12302 12401 Kfz-Zulassungs- Veterinär- und und LebensmittelFahrerlaubnis- überwachung angelegenheiten in € Sonstig 51107 Bodenordnung und Liegenschaftskataster 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 0 0 0 0 0 0 0 0 280.000 0 200 300 0 0 0 0 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 30.100 0 37.500 0 0 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 8.500 0 0 0 0 0 0 0 200 0 100 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 288.700 0 30.400 300 37.500 0 0 0 12 – Personalaufwendungen 271.300 467.800 445.500 239.500 57.900 0 0 0 17.900 18.900 63.800 71.800 4.600 0 0 0 280.300 200 800 100 1.000 440.000 540.000 962.000 Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 0 0 0 0 0 0 0 0 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle 16 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 23.400 3.600 89.600 1.700 58.400 0 0 0 592.900 490.500 599.700 313.100 121.900 440.000 540.000 962.000 -304.200 -490.500 -569.300 -312.800 -84.400 -440.000 -540.000 -962.000 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -304.200 -490.500 -569.300 -312.800 -84.400 -440.000 -540.000 -962.000 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -304.200 -490.500 -569.300 -312.800 -84.400 -440.000 -540.000 -962.000 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 87 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (01 Innere Verwaltung ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 11603 11801 11901 12101 12102 Steuern und RechnungsRechtsStatistik Wahlen Abgaben prüfung angelegenheiten Sonstig Sonstig 12302 12401 Kfz-Zulassungs- Veterinär- und und LebensmittelFahrerlaubnis- überwachung angelegenheiten in € Sonstig 51107 Bodenordnung und Liegenschaftskataster 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 0 0 0 0 0 0 0 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 280.000 0 200 300 0 0 0 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 30.100 0 0 0 0 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 8.500 0 0 0 0 0 0 0 200 0 100 0 0 0 0 0 Nummern 1 bis 10) 288.700 0 30.400 300 0 0 0 0 12 – Personalaufwendungen 318.300 548.800 476.500 84.200 62.800 0 0 0 32.000 52.300 74.400 11.200 4.100 0 0 0 280.300 200 800 100 0 450.000 545.000 984.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 0 0 0 0 0 0 0 0 23.400 3.600 89.600 1.000 0 0 0 0 654.000 604.900 641.300 96.500 66.900 450.000 545.000 984.000 -365.300 -604.900 -610.900 -96.200 -66.900 -450.000 -545.000 -984.000 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -365.300 -604.900 -610.900 -96.200 -66.900 -450.000 -545.000 -984.000 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -365.300 -604.900 -610.900 -96.200 -66.900 -450.000 -545.000 -984.000 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 88 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (01 Innere Verwaltung ) Sonstig 54602 Tiefgarage Stadthaus in € 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 12 – Personalaufwendungen 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 160.100 0 160.100 46.000 13.600 180.500 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 3.600 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 600 244.300 -84.200 0 0 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -84.200 0 0 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) -84.200 89 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (01 Innere Verwaltung ) Sonstig 54602 Tiefgarage Stadthaus in € 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 12 – Personalaufwendungen 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 163.400 0 163.400 13.700 400 185.500 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 3.600 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 0 0 0 0 600 203.800 -40.400 23 + Außerordentliche Erträge 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -40.400 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) -40.400 90 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (01 Innere Verwaltung ) Wesentlich Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 11403 11101 11102 11103 11106 Summe aller TechnikunterVerwaltungsGrundsatzan- KooperationsPresse- und Produkte stützte führung gelegenheiten, management/ ÖffentlichkeitsInformationsControlling Dienstleistungsarbeit verarbeitung controlling in € Sonstig 11107 Gremienbetreuung, Städtepartnerschaften Sonstig 11108 Gleichstellung 0 0 0 0 0 0 0 0 309.500 0 281.300 164.400 4.026.900 0 0 0 0 500 4.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.500 257.300 0 0 0 0 0 4.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.047.900 14.980.100 1.870.300 9.055.800 500 453.800 26.000 3.356.100 8.500 1.021.800 168.000 14.000 0 95.100 10.300 15.200 0 93.900 13.300 0 200 144.200 18.300 0 0 563.200 16.500 200 0 60.800 0 200 420.200 0 0 3.752.000 0 0 0 394.800 4.500 0 0 67.500 0 0 0 91.700 0 0 0 0 0 0 0 13.800 7.500 0 0 397.800 78.200 0 0 3.900 30.078.400 4.230.700 1.275.800 212.300 107.200 176.300 985.200 143.100 -25.030.500 0 0 -4.230.200 0 0 -1.267.300 0 0 -212.300 0 0 -107.200 0 0 -176.100 0 0 -985.200 0 0 -143.100 0 0 -25.030.500 -4.230.200 -1.267.300 -212.300 -107.200 -176.100 -985.200 -143.100 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.030.500 0 0 -4.230.200 0 0 -1.267.300 0 0 -212.300 0 0 -107.200 0 0 -176.100 0 0 -985.200 0 0 -143.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 508.300 155.000 0 508.300 6.000 0 0 2.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 663.300 514.300 2.000 0 0 0 0 0 -663.300 -514.300 -2.000 0 0 0 0 0 -25.693.800 -4.744.500 -1.269.300 -212.300 -107.200 -176.100 -985.200 -143.100 91 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (01 Innere Verwaltung ) Wesentlich Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 11403 11101 11102 11103 11106 Summe aller Technikunter- VerwaltungsGrundsatzKooperationsPresse- und Produkte stützte führung angelegenheiten, management/ ÖffentlichkeitsInformationsDienstleistungsarbeit Controlling verarbeitung controlling in € Sonstig 11107 Gremienbetreuung, Städtepartnerschaften Sonstig 11108 Gleichstellung 0 0 0 0 0 0 0 0 309.500 0 281.300 167.700 3.999.400 0 0 0 0 500 4.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.500 257.300 0 0 0 0 0 4.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.023.700 15.429.800 2.001.400 9.476.000 500 523.300 41.100 3.691.100 8.500 1.057.200 172.900 14.000 0 96.700 10.600 15.200 0 96.300 13.700 0 200 148.800 18.800 0 0 570.900 16.900 200 0 62.900 0 200 420.200 0 0 3.658.800 0 0 0 406.300 4.500 0 0 67.500 0 0 0 91.700 0 0 0 0 0 0 0 11.800 7.500 0 0 399.800 78.200 0 0 3.900 30.986.200 4.661.800 1.316.100 214.200 110.000 179.400 995.300 145.200 -25.962.500 0 0 -4.661.300 0 0 -1.307.600 0 0 -214.200 0 0 -110.000 0 0 -179.200 0 0 -995.300 0 0 -145.200 0 0 -25.962.500 -4.661.300 -1.307.600 -214.200 -110.000 -179.200 -995.300 -145.200 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.962.500 0 0 -4.661.300 0 0 -1.307.600 0 0 -214.200 0 0 -110.000 0 0 -179.200 0 0 -995.300 0 0 -145.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 320.000 137.500 0 320.000 10.500 0 0 2.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 457.500 330.500 2.000 0 0 0 0 0 -457.500 -330.500 -2.000 0 0 0 0 0 -26.420.000 -4.991.800 -1.309.600 -214.200 -110.000 -179.200 -995.300 -145.200 92 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (01 Innere Verwaltung ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 11109 11110 11201 11301 11402 11404 PersonalIntegration PersonalOrganisations- Sonstige zentrale Personalvertretung angelegenheiten angelegenheiten Dienste gestellungen an Jobcenter Schwerin und Sonstige in € Sonstig 11601 Finanzen Sonstig 11602 Zahlungsabwicklung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 305.000 0 0 0 0 0 0 0 0 177.900 0 0 0 0 1.000 0 0 100 2.500 18.300 0 0 0 0 3.342.200 0 0 0 0 359.400 0 0 500 1.800 60.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 250.000 0 168.500 21.900 800 305.000 281.700 0 200 177.900 3.024.300 1.116.000 9.500 1.000 417.800 36.600 100 23.900 349.900 4.100 3.224.000 3.342.200 3.396.500 109.900 0 359.400 1.715.500 46.000 30.300 312.300 1.665.100 92.800 300 0 0 0 12.100 300.000 0 0 10.700 0 0 0 1.291.000 0 0 0 8.900 30.000 0 0 506.700 0 0 0 0 0 0 0 730.000 0 0 0 63.800 203.300 592.600 5.440.800 463.400 4.114.700 3.506.400 2.521.800 1.822.000 -203.300 0 0 -287.600 0 0 -5.262.900 0 0 -462.400 0 0 -4.090.800 0 0 -164.200 0 0 -2.162.400 0 0 -1.509.700 0 0 -203.300 -287.600 -5.262.900 -462.400 -4.090.800 -164.200 -2.162.400 -1.509.700 0 0 0 0 0 0 0 0 -203.300 0 0 -287.600 0 0 -5.262.900 0 0 -462.400 0 0 -4.090.800 0 0 -164.200 0 0 -2.162.400 0 0 -1.509.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 141.000 0 0 0 0 0 6.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 141.000 0 6.000 0 0 0 0 0 -141.000 0 -6.000 0 -203.300 -287.600 -5.262.900 -462.400 -4.231.800 -164.200 -2.168.400 -1.509.700 93 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (01 Innere Verwaltung ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 11109 11110 11201 11301 11402 11404 PersonalIntegration PersonalOrganisations- Sonstige zentrale Personalvertretung angelegenheiten angelegenheiten Dienste gestellungen an Jobcenter Schwerin und Sonstige in € Sonstig 11601 Finanzen Sonstig 11602 Zahlungsabwicklung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 305.000 0 0 0 0 0 0 0 0 139.800 0 0 0 0 1.000 0 0 100 2.500 18.300 0 0 0 0 3.408.600 0 0 0 0 341.100 0 0 500 1.800 60.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 250.000 0 173.900 22.500 800 305.000 289.300 0 200 139.800 3.318.300 1.239.100 9.500 1.000 338.500 43.500 100 23.900 396.300 17.300 3.268.200 3.408.600 3.340.600 72.200 0 341.100 1.825.400 71.900 30.300 312.300 1.687.100 86.500 300 0 0 0 12.100 300.000 0 0 10.700 0 0 0 1.312.600 0 0 0 8.900 30.000 0 0 510.500 0 0 0 0 0 0 0 669.000 0 0 0 53.800 209.300 600.200 5.879.500 391.000 4.222.300 3.412.800 2.596.600 1.827.700 -209.300 0 0 -295.200 0 0 -5.739.700 0 0 -390.000 0 0 -4.198.400 0 0 -4.200 0 0 -2.255.500 0 0 -1.515.400 0 0 -209.300 -295.200 -5.739.700 -390.000 -4.198.400 -4.200 -2.255.500 -1.515.400 0 0 0 0 0 0 0 0 -209.300 0 0 -295.200 0 0 -5.739.700 0 0 -390.000 0 0 -4.198.400 0 0 -4.200 0 0 -2.255.500 0 0 -1.515.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 125.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 125.000 0 0 0 0 0 0 0 -125.000 0 0 0 -209.300 -295.200 -5.739.700 -390.000 -4.323.400 -4.200 -2.255.500 -1.515.400 94 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (01 Innere Verwaltung ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 11603 11801 11901 12101 12102 Steuern und RechnungsRechtsStatistik Wahlen Abgaben prüfung angelegenheiten in € Sonstig Sonstig 12302 12401 Kfz-Zulassungs- Veterinär- und und LebensmittelFahrerlaubnis- überwachung angelegenheiten Sonstig 51107 Bodenordnung und Liegenschaftskataster 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 280.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200 0 30.100 0 0 300 0 0 0 0 0 0 37.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.500 200 0 0 0 0 0 100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 288.700 271.300 17.900 280.300 0 467.800 18.900 200 30.400 445.500 63.800 800 300 239.500 71.800 100 37.500 57.900 4.600 1.000 0 0 0 440.000 0 0 0 540.000 0 0 0 962.000 0 0 0 5.400 0 0 0 3.600 0 0 0 89.600 0 0 0 1.700 0 0 0 58.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 574.900 490.500 599.700 313.100 121.900 440.000 540.000 962.000 -286.200 0 0 -490.500 0 0 -569.300 0 0 -312.800 0 0 -84.400 0 0 -440.000 0 0 -540.000 0 0 -962.000 0 0 -286.200 -490.500 -569.300 -312.800 -84.400 -440.000 -540.000 -962.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -286.200 0 0 -490.500 0 0 -569.300 0 0 -312.800 0 0 -84.400 0 0 -440.000 0 0 -540.000 0 0 -962.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -286.200 -490.500 -569.300 -312.800 -84.400 -440.000 -540.000 -962.000 95 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (01 Innere Verwaltung ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 11603 11801 11901 12101 12102 Steuern und RechnungsRechtsStatistik Wahlen Abgaben prüfung angelegenheiten in € Sonstig Sonstig 12302 12401 Kfz-Zulassungs- Veterinär- und und LebensmittelFahrerlaubnis- überwachung angelegenheiten Sonstig 51107 Bodenordnung und Liegenschaftskataster 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 280.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200 0 30.100 0 0 300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.500 200 0 0 0 0 0 100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 288.700 318.300 32.000 280.300 0 548.800 52.300 200 30.400 476.500 74.400 800 300 84.200 11.200 100 0 62.800 4.100 0 0 0 0 450.000 0 0 0 545.000 0 0 0 984.000 0 0 0 5.400 0 0 0 3.600 0 0 0 89.600 0 0 0 1.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 636.000 604.900 641.300 96.500 66.900 450.000 545.000 984.000 -347.300 0 0 -604.900 0 0 -610.900 0 0 -96.200 0 0 -66.900 0 0 -450.000 0 0 -545.000 0 0 -984.000 0 0 -347.300 -604.900 -610.900 -96.200 -66.900 -450.000 -545.000 -984.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -347.300 0 0 -604.900 0 0 -610.900 0 0 -96.200 0 0 -66.900 0 0 -450.000 0 0 -545.000 0 0 -984.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -347.300 -604.900 -610.900 -96.200 -66.900 -450.000 -545.000 -984.000 96 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (01 Innere Verwaltung ) Sonstig 54602 Tiefgarage Stadthaus in € 0 0 0 0 160.100 0 0 0 0 0 160.100 46.000 13.600 180.500 0 0 0 600 240.700 -80.600 0 0 -80.600 0 -80.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -80.600 97 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (01 Innere Verwaltung ) Sonstig 54602 Tiefgarage Stadthaus in € 0 0 0 0 163.400 0 0 0 0 0 163.400 13.700 400 185.500 0 0 0 600 200.200 -36.800 0 0 -36.800 0 -36.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.800 98 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 01 (Innere Verwaltung) Produkt: 11403 Technikunterstützte Informationsverarbeitung Hauptproduktbereich: 1 Zentrale Verwaltung Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 114 Zentrale Dienste Produktverantwortung: 10 Fachdienst Hauptverwaltung Hartmut Wollenteit Beschreibung des Produktes: Auftragsgrundlage: Pflege und Wartung der Soft- und Hardware; Auswahl und Implementierung technischer Verfahren zur Abwicklung von Verwaltungsgeschäften; IT-Koordinierung; Prozessoptimierung (IT-spezifisch). - Kooperationsvereinbarungen mit den kommunalen und Landespartnern - Europarechtliche Regelungen - Dienstleistungsvertrag zwischen der Stadtverwaltung und der SIS GmbH Art der Aufgabe: pflichtig (eigener Wirkungskreis), freiwillig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern und intern Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Private Unternehmen, Kommunale Unternehmen, Behörden, Verwaltungseinheiten (intern), andere Kommunen Ziele: - Sukzessive Ablage des gesamten allgemeinen Schriftgutes der Landeshauptstadt Schwerin im Aktenplan des DMS (Dokumentenmanagementsystem), Anbindung weiterer Fachverfahren an das DMS (E-Akte), Erhöhung der an das DMS angebundenen Arbeitsplätze auf 200 (2019) bzw. 300 (2020). - Angebot an Onlinediensten (inklusive Terminvereinbarung) für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft weiter ausbauen. Die Anzahl der eingeführten Online-Bürgerservices soll auf 25 (2019) bzw. 30 (2020) erhöht werden. Leistungen: 1140301 Prozessoptimierung, eGovernment 1140302 Bereitstellung von IT-Dienstleistungen, einschl. IT-Koordinierung Finanzen in €: 1 2 3 Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Plan 2018 1.100 3.393.900 -3.392.800 Plan 2019 500 4.230.700 -4.230.200 Veränderung gegenüber dem -600 836.800 -837.400 Vorjahr Plan 2020 500 4.661.800 -4.661.300 Veränderung gegenüber dem Vorjahr 0 431.100 -431.100 Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 2019 DMS-Arbeitsplätze (Anzahl) 25 150 200 Eingeführte Online-Bürgerservices 16 18 25 (Anzahl) Erträge Aufwendungen 1.100 3.444.000 800 4.252.500 -300 808.500 Ergebnis -3.442.900 -4.251.700 -808.800 800 4.683.600 -4.682.800 0 431.100 -431.100 2020 2021 300 30 2022 0 0 In den Einzahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen sowie Einzahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. In den Auszahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Auszahlungen sowie Auszahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. 3 Der Liquiditätssaldo entspricht dem Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bleibt unberücksichtigt. 1 2 99 0 0 100 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 02 Bürgerservice verantwortlich: Frau Kreth, Frau Kubbutat Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte: 12202 Personenstandswesen 12203 Meldewesen, Pass- und PA-Wesen, Bürgerservice 12204 Ausländer- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 34300 Betreuungsleistungen 41401 Maßnahmen der Gesundheitspflege Allgemeine Erläuterungen zum Teilhaushalt 02: Der Teilhaushalt ist gegliedert in den Fachdienst Bürgerservice und den Fachdienst Gesundheit. Der Teilhaushalt ist mit einem Zuschuss in Höhe von knapp 4 Millionen Euro ein finanziell weniger bedeutsamer Teilhaushalt, bildet aber mit dem Personenstandswesen im Standesamt, dem Bereich der Pass- und Personalausweisstelle oder den Ausländer- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten für die Schweriner Bürgerinnen und Bürger sichtbare und wichtige Aufgaben ab. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Teilergebnishaushalt Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge 2017 2018 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge * + Erträge der sozialen Sicherung 3 4 5 6 7 8 9 10 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Andere aktivierte Eigenleistungen + Zinserträge und sonstige Finanzerträge + Sonstige laufende Erträge 12 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) – Personalaufwendungen 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen * – Aufwendungen der sozialen Sicherung – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen – Sonstige laufende Aufwendungen * 11 15 16 17 18 19 20 23 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) + Außerordentliche Erträge 24 – Außerordentliche Aufwendungen 21 22 2 Ansatz 2019 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 147.360,31 171.200 147.900 147.900 147.900 147.900 0,00 0 0 0 0 0 1.138.365,62 1.101.100 1.145.700 1.188.700 1.188.700 1.188.700 7.370,30 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 131.704,69 127.100 129.200 129.200 129.200 129.200 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 145.302,96 70.600 133.600 133.600 133.700 133.700 1.570.103,88 1.476.000 1.562.400 1.605.400 1.605.500 1.605.500 3.844.130,23 3.770.800 4.389.000 4.545.000 4.655.100 4.749.100 0,00 108.600 111.800 115.000 122.400 125.300 22.533,21 58.000 53.000 52.500 53.300 53.900 2.800,00 2.100 2.800 2.800 2.800 2.800 0,00 0 0 0 0 0 358.888,22 376.700 376.700 376.700 376.700 376.700 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 487.562,00 593.700 628.500 676.000 682.300 688.600 4.715.913,66 4.909.900 5.561.800 5.768.000 5.892.600 5.996.400 -3.145.809,78 -3.433.900 -3.999.400 -4.162.600 -4.287.100 -4.390.900 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 101 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Teilhaushalt 02 Bürgerservice verantwortlich: Frau Kreth, Frau Kubbutat Ergebnisse Ansätze Ansatz einschl. Nachträge 2017 2018 2019 1 25 26 27 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 2 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 -3.145.809,78 -3.433.900 -3.999.400 -4.162.600 -4.287.100 -4.390.900 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -3.145.809,78 -3.433.900 -3.999.400 -4.162.600 -4.287.100 -4.390.900 Erläuterungen zu 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge Maßnahmen der Gesundheitspflege / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land Es wurden insgesamt Zuwendungen vom Land in Höhe von 147.900 € in den Haushalt aufgenommen. Das betrifft die Fördermittel für die Suchtberatungsstellen, für die Suchtprävention und für die Familienhebammen. Die entsprechenden Aufwendungen werden in der Position 17 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen abgebildet. Erläuterungen zu 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Maßnahmen der Gesundheitspflege / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Insgesamt werden 356.200 € veranschlagt, hier enthalten ist die Förderung der Suchtberatungsstellen, des Zentrum Demenz, der Suchtprävention, der Familienhebammen und der Schwangerschaftsberatungsstellen. Förderung der Suchtberatungsstellen: Nach § 21 des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienstes M-V sind Suchtkranke und von Sucht Bedrohte sowie deren Angehörige zu beraten. Nach § 16 a SGB II ist es zudem Aufgabe des kommunalen Trägers, für die Eingliederung erwerbsfähiger Hilfebedürftiger in das Erwerbsleben Suchtberatung vorzuhalten, um die Vermittlungshemmnisse abzubauen. Die Suchtberatung ist eine gesetzliche Pflichtaufgabe der Gemeinde. Die Zuwendung dient der Sicherung der personellen und sächlichen Voraussetzungen für die zwei Schweriner Sucht- und Drogenberatungsstellen: Sucht- und Drogenberatungsstelle der "Evangelischen Suchtkrankenhilfe gGmbH" sowie "Sucht und Drogenberatungsstelle der Allgemeinen Hospitalgesellschaft (AHG) Poliklinik Schelfstadt" Förderung des Zentrum Demenz: Demenzkranke gehören zum Personenkreis nach § 1 (2) Psychischkrankengesetz (PsychKG), die entsprechend § 4 (1) einen Rechtsanspruch auf Hilfen nach diesem Gesetz haben. Die zu leistenden Hilfen sollen nach § 3 (2) auch bei Personen, die mit psychisch Kranken in Verbindung stehen, Verständnis für die besondere Lage wecken und insbesondere die Bereitschaft zur Mitwirkung bei der Behebung von Schwierigkeiten der psychisch Kranken erhalten und fördern. Nach § 5 (2) PsychKG M-V kann die Durchführung der Hilfen anderen Einrichtungen in öffentlich-rechtlicher, allgemeinnütziger oder privatrechtlicher Trägerschaft übertragen werden. Die Arbeit des Zentrum Demenz ist ein Baustein einer neuen Versorgungsstruktur in der Stadt Schwerin zur Stärkung des ambulanten Bereiches. Förderung der Suchtprävention: Die VSP - Verbund für soziale Projekte gGmbH arbeitet mit dem Präventionsprojekt "BalfinPlus" an den übergreifenden Aufgaben eines Netzwerkes zur Suchtprävention zusammen mit allen Suchtberatungsstellen, sowie medizinischen und therapeutischen Angeboten der Suchthilfe. Hier ist BALFINplus insbesondere in der Lage, Suchtprävention an Schulen und öffentlichen Einrichtungen aufzubauen. Für die Förderung der Suchtberatungsstellen, der Suchtprävention und der Familienhebammen sind Zuwendungen vom Land in der Position 2 eingestellt. 102 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 02 Bürgerservice verantwortlich: Frau Kreth, Frau Kubbutat Erläuterungen zu 20 – Sonstige laufende Aufwendungen Meldewesen, Pass- und PA- Wesen, Bürgerservice / Sonstige Geschäftsaufwendungen Im Bereich Meldewesen wurde der Haushaltsansatz für den Erwerb von Dokumenten (Personalausweise und Reisepässe) in 2019 gleichbleibend in Höhe von 325.000 € geplant und für 2020 auf Grund steigender Fallzahlen um 34.000 € erhöht. Gleichzeitig werden die Erträge und Einzahlungen der Verwaltungsgebühren dementsprechend angepasst. Maßnahmen der Gesundheitspflege / Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Veranschlagt werden hier die Honorare für die Durchführung der zweiten Leichenschau, die Vergütung der Laborkosten Hygiene und die Aufwendungen für die Besuchskommission. Teilweise stehen den Aufwendungen Kostenerstattungen gegenüber. 103 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 02 Bürgerservice verantwortlich: Frau Kreth, Frau Kubbutat Ergebnisse Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 Teilfinanzhaushalt Ansätze einschl. Nachträge 2018 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen + Sonstige laufende Einzahlungen 7 8 9 11 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen – Auszahlungen der sozialen Sicherungen – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen – Sonstige laufende Auszahlungen 10 14 15 16 17 20 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 18 19 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 1 22. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und 2 Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe der Nummern 22 und 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 2 Ansatz 2019 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 147.360,31 171.200 147.900 147.900 147.900 147.900 0,00 0 0 0 0 0 1.127.222,88 1.101.100 1.145.700 1.188.700 1.188.700 1.188.700 7.370,30 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 144.429,40 127.100 129.200 129.200 129.200 129.200 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 74.909,00 70.600 133.600 133.600 133.700 133.700 1.501.291,89 1.476.000 1.562.400 1.605.400 1.605.500 1.605.500 3.906.038,06 3.770.800 4.389.000 4.545.000 4.655.100 4.749.100 0,00 108.600 111.800 115.000 122.400 125.300 22.879,46 58.000 53.000 52.500 53.300 53.900 355.605,72 376.700 376.700 376.700 376.700 376.700 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 485.792,10 589.700 628.500 676.000 682.300 688.600 4.770.315,34 4.903.800 5.559.000 5.765.200 5.889.800 5.993.600 -3.269.023,45 -3.427.800 -3.996.600 -4.159.800 -4.284.300 -4.388.100 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -3.269.023,45 -3.427.800 -3.996.600 -4.159.800 -4.284.300 -4.388.100 0,00 0 0 0 0 0 -3.269.023,45 -3.427.800 -3.996.600 -4.159.800 -4.284.300 -4.388.100 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 22 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 28 0,00 0 0 0 0 0 29 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 104 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Teilhaushalt 02 Bürgerservice verantwortlich: Frau Kreth, Frau Kubbutat Ergebnisse Ansätze Ansatz einschl. Ein- und Auszahlungsarten Nachträge (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 2018 2019 1 2 3 0,00 0 33 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände – Auszahlungen für Sachanlagen 8.054,72 7.300 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 0,00 0 35 0,00 36 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen – Auszahlungen für Vorräten 0,00 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Auszahlungen für planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Sonstige Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Nummer 41 abzüglich Nummern 42 und 43) 31 32 39 40 41 42 43 44 0,00 0 in € Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0 0 0 0 0 0 0 38.000 1.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 8.054,72 7.300 38.000 1.000 0 0 -8.054,72 -7.300 -38.000 -1.000 0 0 -3.277.078,17 -3.435.100 -4.034.600 -4.160.800 -4.284.300 -4.388.100 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 105 0 Ansatz 106 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (02 Bürgerservice ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 12202 12203 12204 34300 Summe aller PersonenMeldewesen, Ausländer- und BetreuungsProdukte standswesen Pass- und PA- Staatsangehörigleistungen Wesen, keitsangelegenBürgerservice heiten in € Sonstig 41401 Maßnahmen der Gesundheitspflege 0 0 0 0 0 0 147.900 0 0 0 0 147.900 0 0 0 0 0 0 1.145.700 210.000 736.000 110.000 1.100 88.600 6.000 6.000 0 0 0 0 129.200 500 0 0 0 128.700 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 133.600 0 133.000 500 0 100 Nummern 1 bis 10) 1.562.400 216.500 869.000 110.500 1.100 365.300 12 – Personalaufwendungen 4.389.000 460.200 1.182.900 806.500 269.200 1.670.200 111.800 50.300 8.200 33.900 0 19.400 53.000 4.400 10.000 19.000 700 18.900 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 2.800 600 0 200 0 2.000 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 0 0 0 0 0 0 376.700 0 0 0 20.500 356.200 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 628.500 40.200 360.900 137.100 4.500 85.800 5.561.800 555.700 1.562.000 996.700 294.900 2.152.500 -3.999.400 -339.200 -693.000 -886.200 -293.800 -1.787.200 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 -3.999.400 -339.200 -693.000 -886.200 -293.800 -1.787.200 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 -3.999.400 -339.200 -693.000 -886.200 -293.800 -1.787.200 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 107 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (02 Bürgerservice ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 12202 12203 12204 34300 Summe aller PersonenMeldewesen, Ausländer- und BetreuungsProdukte standswesen Pass- und PA- Staatsangehörigleistungen Wesen, keitsangelegenBürgerservice heiten in € Sonstig 41401 Maßnahmen der Gesundheitspflege 0 0 0 0 0 0 147.900 0 0 0 0 147.900 0 0 0 0 0 0 1.188.700 210.000 779.000 110.000 1.100 88.600 6.000 6.000 0 0 0 0 129.200 500 0 0 0 128.700 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 133.600 0 133.000 500 0 100 Nummern 1 bis 10) 1.605.400 216.500 912.000 110.500 1.100 365.300 12 – Personalaufwendungen 4.545.000 431.800 1.208.500 844.500 269.600 1.790.600 115.000 38.800 6.100 37.600 0 32.500 52.500 4.400 10.000 19.000 500 18.600 2.800 600 0 200 0 2.000 0 0 0 0 0 0 376.700 0 0 0 20.500 356.200 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 0 0 0 0 0 0 676.000 40.200 394.900 137.100 4.500 99.300 5.768.000 515.800 1.619.500 1.038.400 295.100 2.299.200 -4.162.600 -299.300 -707.500 -927.900 -294.000 -1.933.900 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -4.162.600 -299.300 -707.500 -927.900 -294.000 -1.933.900 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 -4.162.600 -299.300 -707.500 -927.900 -294.000 -1.933.900 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 108 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (02 Bürgerservice ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 12202 12203 12204 34300 Summe aller PersonenMeldewesen, Ausländer- und BetreuungsProdukte standswesen Pass- und PA- Staatsangehörigleistungen Wesen, keitsangelegenBürgerservice heiten in € Sonstig 41401 Maßnahmen der Gesundheitspflege 0 0 0 0 0 0 147.900 0 1.145.700 6.000 129.200 0 0 210.000 6.000 500 0 0 736.000 0 0 0 0 110.000 0 0 0 0 1.100 0 0 147.900 0 88.600 0 128.700 0 0 0 0 0 0 0 0 133.600 0 0 0 0 0 133.000 0 0 500 0 0 0 0 0 100 1.562.400 4.389.000 111.800 53.000 216.500 460.200 50.300 4.400 869.000 1.182.900 8.200 10.000 110.500 806.500 33.900 19.000 1.100 269.200 0 700 365.300 1.670.200 19.400 18.900 376.700 0 0 628.500 0 0 0 40.200 0 0 0 360.900 0 0 0 137.100 20.500 0 0 4.500 356.200 0 0 85.800 5.559.000 555.100 1.562.000 996.500 294.900 2.150.500 -3.996.600 0 0 -338.600 0 0 -693.000 0 0 -886.000 0 0 -293.800 0 0 -1.785.200 0 0 -3.996.600 -338.600 -693.000 -886.000 -293.800 -1.785.200 0 0 0 0 0 0 -3.996.600 0 0 -338.600 0 0 -693.000 0 0 -886.000 0 0 -293.800 0 0 -1.785.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 38.000 0 0 0 0 0 4.000 0 0 0 0 0 0 0 0 34.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 38.000 0 4.000 0 0 34.000 -38.000 0 -4.000 0 0 -34.000 -4.034.600 -338.600 -697.000 -886.000 -293.800 -1.819.200 109 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (02 Bürgerservice ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 12202 12203 12204 34300 Summe aller PersonenMeldewesen, Ausländer- und BetreuungsProdukte standswesen Pass- und PA- Staatsangehörigleistungen Wesen, keitsangelegenBürgerservice heiten in € Sonstig 41401 Maßnahmen der Gesundheitspflege 0 0 0 0 0 0 147.900 0 1.188.700 6.000 129.200 0 0 210.000 6.000 500 0 0 779.000 0 0 0 0 110.000 0 0 0 0 1.100 0 0 147.900 0 88.600 0 128.700 0 0 0 0 0 0 0 0 133.600 0 0 0 0 0 133.000 0 0 500 0 0 0 0 0 100 1.605.400 4.545.000 115.000 52.500 216.500 431.800 38.800 4.400 912.000 1.208.500 6.100 10.000 110.500 844.500 37.600 19.000 1.100 269.600 0 500 365.300 1.790.600 32.500 18.600 376.700 0 0 676.000 0 0 0 40.200 0 0 0 394.900 0 0 0 137.100 20.500 0 0 4.500 356.200 0 0 99.300 5.765.200 515.200 1.619.500 1.038.200 295.100 2.297.200 -4.159.800 0 0 -298.700 0 0 -707.500 0 0 -927.700 0 0 -294.000 0 0 -1.931.900 0 0 -4.159.800 -298.700 -707.500 -927.700 -294.000 -1.931.900 0 0 0 0 0 0 -4.159.800 0 0 -298.700 0 0 -707.500 0 0 -927.700 0 0 -294.000 0 0 -1.931.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 0 0 0 0 1.000 -1.000 0 0 0 0 -1.000 -4.160.800 -298.700 -707.500 -927.700 -294.000 -1.932.900 110 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 03 Kultur verantwortlich: Herr Kretzschmar Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte: 25201 Volkskunde- und Geschichtsmuseum 25202 Stadtarchiv und stadtgeschichtliche Forschungsstelle 26301 Konservatorium "Johann W. Hertel" 26302 Musik- und Kunstschulen in freier Trägerschaft 27101 Volkshochschule "Ehm Welk" 27201 Stadtbibliothek 27301 Sternwarte 28101 Soziokulturelles Zentrum "Speicher" 28102 Schleswig-Holstein-Haus 28103 Kulturförderung/Kulturmanagement Allgemeine Erläuterungen zum Teilhaushalt 03: Im Teilhaushalt Kultur werden wichtige Aufgaben für die kulturelle, musikalische, museale und künstlerische Bildung aller Schwerinerinnen und Schweriner abgebildet. Die angebotenen Dienstleistungen und kulturellen Angebote bereichern die Attraktivität der Landeshauptstadt Schwerin als Ziel für den nationalen und internationalen Tourismus. Der Zuschussbedarf für den Teilhaushalt Kultur erhöht sich gegenüber dem Vorjahr sowohl in der Ergebnisals auch in der Finanzrechnung. Ursächlich ist insbesondere der Anstieg bei den Personalkosten um 400.000 € für das Haushaltsjahr 2019 und um 600.000 € für das Haushaltsjahr 2020. In der Ergebnisrechnung wurden zudem die Ansätze für die Abschreibungen auf Vermögensgegenstände den tatsächlichen Buchwerten angepasst und erhöhen den Aufwandsansatz um 200.000 €. Die Ansätze für die Zuwendungen vom Land für das Konservatorium und für die Volkshochschule wurden angepasst und mussten reduziert werden. Zudem haben sich die Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen im Vergleich zum Vorjahr erhöht. Dies resultiert unter anderem aus der Erhöhung der Ansätze für die Bewirtschaftung der städtischen Gebäude. Durch die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes steigen die Dienstleistungsentgelte für Reinigungsleistungen und andere in Anspruch genommenen Leistungen. Allgemeine Tarifsteigerungen erhöhen die Verwaltungskosten beim Zentralen Gebäudemanagement Schwerin und führen aufgrund deren Umlage auf die bewirtschafteten kulturellen Objekte ebenfalls zu erhöhten Zahlungsverpflichtungen. Auch die Inbetriebnahme und Etablierung des Bildungs- und Bürgerzentrums Hamburger Allee entsprechend der konzeptionellen Vorgaben führt zu einem Anstieg der Bewirtschaftungskosten. Dabei übernimmt die Volkshochschule die besondere Aufgabe der Bündelung und zweckmäßen Ausrichtung der Beratungs- und Informationsdienste und der Koordinierung der kulturellen und Bildungsangebote vor Ort. Zusätzliche Mittel wurden auch für die Vorbereitung und Durchführung des 100 jährigen Jubiläums der Volkshochschule in 2019 und des 50 jährigen Jubiläums des Volkskundemuseums Mueß in 2020 veranschlagt. Im Teilhaushalt Kultur wird das wesentliche Produkt "Konservatorium" abgebildet. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Teilergebnishaushalt Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge 2017 2018 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 8 2 Ansatz 2019 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge * + Erträge der sozialen Sicherung 772.962,47 684.700 633.200 633.200 633.700 633.700 0,00 0 0 0 0 0 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte 991.593,22 1.056.000 1.048.700 1.051.700 1.061.300 1.073.500 294.233,23 345.400 353.700 363.200 365.200 367.300 32.640,45 27.400 27.400 27.200 27.200 27.200 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Andere aktivierte Eigenleistungen 111 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Teilhaushalt 03 Kultur verantwortlich: Herr Kretzschmar Ergebnisse Ansätze Ansatz einschl. Nachträge 2017 2018 2019 1 9 10 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge + Sonstige laufende Erträge 12 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) – Personalaufwendungen * 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen * – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen * – Aufwendungen der sozialen Sicherung – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen – Sonstige laufende Aufwendungen 11 15 16 17 18 19 20 23 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) + Außerordentliche Erträge 24 – Außerordentliche Aufwendungen 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 21 22 26 27 28 2 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 286.377,69 164.700 287.300 292.700 294.700 295.700 2.377.807,06 2.278.200 2.350.300 2.368.000 2.382.100 2.397.400 4.568.806,35 4.414.500 4.819.800 5.023.300 5.134.500 5.226.000 0,00 27.300 6.600 28.800 31.200 32.000 1.702.128,88 1.659.900 1.801.200 1.900.900 1.823.000 1.935.900 654.400,00 459.400 654.400 654.400 654.400 654.400 0,00 0 0 0 0 0 170.100,00 164.400 197.800 201.800 202.800 205.300 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 425.052,19 428.400 412.800 426.400 343.600 429.700 7.520.487,42 7.153.900 7.892.600 8.235.600 8.189.500 8.483.300 -5.142.680,36 -4.875.700 -5.542.300 -5.867.600 -5.807.400 -6.085.900 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -5.142.680,36 -4.875.700 -5.542.300 -5.867.600 -5.807.400 -6.085.900 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -5.142.680,36 -4.875.700 -5.542.300 -5.867.600 -5.807.400 -6.085.900 Erläuterungen zu 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge Konservatorium "Johann W. Hertel" / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land Zur Refinanzierung von Aufwendungen für pädagogisches Personal wurden Zuweisungen des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur in Höhe von 240.000 € veranschlagt. Erläuterungen zu 12 – Personalaufwendungen Konservatorium "Johann W. Hertel" / Sonstige Dienstbezüge Den ausgewiesenen Personalaufwendungen stehen Erträge aus der Refinanzierung für das förderfähige pädagogische Personal gegenüber. Die Erträge sind in der Position 2 unter "Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge" veranschlagt worden. 112 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 03 Kultur verantwortlich: Herr Kretzschmar Erläuterungen zu 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Schleswig-Holstein-Haus / Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen und Verbrauchsmaterial Für Veranstaltungen und Ausstellungen im Schleswig-Holstein-Haus werden 40.000 € veranschlagt. Erläuterungen zu 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Musik- und Kunstschulen in freier Trägerschaft / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige Für die Zuschusszahlung an die Musik- und Kunstschulen in freier Trägerschaft wurden für das Haushaltsjahr 2019 insgesamt 122.800 € und für das Haushaltsjahr 2020 insgesamt 125.300 € veranschlagt. Dies entspricht der jährlichen Erhöhung der Zuschusszahlungen von 2 v. H. (2019: Ataraxia 106.100 € / Schule der Künste 16.700 €; 2020: Ataraxia 108.200 € / Schule der Künste 17.100 €). Kulturförderung/Kulturmanagement / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstigen privaten Bereich In dieser Berichtsposition wurde der Ansatz ab dem Haushaltsjahr 2019 auf 30.000 € erhöht, unter anderem zur Förderung des Stadtgeschichts- und museumsverein Schwerin e.V. (Trägerverein der Schleifmühle). 113 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 03 Kultur verantwortlich: Herr Kretzschmar Ergebnisse Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 Teilfinanzhaushalt Ansätze einschl. Nachträge 2018 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 2 Ansatz 2019 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 737.264,71 664.100 633.200 633.200 633.700 633.700 3 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 0,00 0 0 0 0 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 980.124,84 1.056.000 1.048.700 1.051.700 1.061.300 1.073.500 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 289.407,29 345.400 353.700 363.200 365.200 367.300 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen + Sonstige laufende Einzahlungen 41.140,77 27.400 27.400 27.200 27.200 27.200 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 7 8 9 11 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen – Auszahlungen der sozialen Sicherungen – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen – Sonstige laufende Auszahlungen 10 14 15 16 17 20 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 18 19 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 1 22. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und 2 Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe der Nummern 22 und 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 72.656,99 70.200 75.200 80.600 82.600 83.600 2.120.594,60 2.163.100 2.138.200 2.155.900 2.170.000 2.185.300 4.630.537,62 4.414.500 4.819.700 5.023.200 5.134.200 5.225.600 0,00 27.300 6.600 28.800 31.200 32.000 1.705.708,92 1.659.900 1.801.200 1.900.900 1.823.000 1.935.900 170.100,00 164.400 197.800 201.800 202.800 205.300 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 427.839,03 428.400 412.800 426.400 343.600 429.700 6.934.185,57 6.694.500 7.238.100 7.581.100 7.534.800 7.828.500 -4.813.590,97 -4.531.400 -5.099.900 -5.425.200 -5.364.800 -5.643.200 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -4.813.590,97 -4.531.400 -5.099.900 -5.425.200 -5.364.800 -5.643.200 0,00 0 0 0 0 0 -4.813.590,97 -4.531.400 -5.099.900 -5.425.200 -5.364.800 -5.643.200 3.520,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 22 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 28 0,00 0 0 0 0 0 29 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 114 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Teilhaushalt 03 Kultur verantwortlich: Herr Kretzschmar Ergebnisse Ansätze Ansatz einschl. Nachträge 2017 2018 2019 1 2 3 1.387,54 0 33 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände – Auszahlungen für Sachanlagen 36.691,44 754.500 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 0,00 0 35 0,00 36 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen – Auszahlungen für Vorräten 0,00 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Auszahlungen für planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Sonstige Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Nummer 41 abzüglich Nummern 42 und 43) 31 32 39 40 41 42 43 44 3.520,00 0 in € Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0 0 0 0 0 0 0 1.551.000 98.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 38.078,98 754.500 1.551.000 98.000 0 0 -34.558,98 -754.500 -1.551.000 -98.000 0 0 -4.848.149,95 -5.285.900 -6.650.900 -5.523.200 -5.364.800 -5.643.200 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 115 0 Ansatz 116 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (03 Kultur ) Wesentlich Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 26301 25201 25202 26302 27101 27201 Summe aller Konservatorium Volkskunde- und Stadtarchiv und Musik- und Volkshochschule Stadtbibliothek Produkte "Johann W. Geschichtsstadtgeschicht- Kunstschulen in "Ehm Welk" Hertel" museum liche freier Forschungsstelle Trägerschaft in € Sonstig 27301 Sternwarte 0 0 0 0 0 0 0 0 633.200 246.000 20.600 2.100 0 310.000 20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.048.700 662.100 0 4.500 0 289.600 80.500 12.000 353.700 5.300 60.300 4.700 0 16.000 0 500 27.400 3.000 0 0 0 200 5.200 0 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 287.300 51.000 29.400 200 0 85.300 68.900 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 2.350.300 967.400 110.300 11.500 0 701.100 174.600 12.500 12 – Personalaufwendungen 4.819.800 1.396.800 569.000 341.900 22.700 809.200 938.400 22.200 6.600 1.500 0 0 0 0 0 0 1.801.200 113.000 387.200 103.000 0 320.900 274.400 29.000 Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 654.400 145.700 24.900 36.600 6.300 147.200 86.100 14.200 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 0 0 0 0 0 0 0 0 197.800 0 0 0 122.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle 16 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 412.800 30.300 76.600 18.500 0 40.900 211.000 20.800 7.892.600 1.687.300 1.057.700 500.000 151.800 1.318.200 1.509.900 86.200 -5.542.300 -719.900 -947.400 -488.500 -151.800 -617.100 -1.335.300 -73.700 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.542.300 -719.900 -947.400 -488.500 -151.800 -617.100 -1.335.300 -73.700 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.542.300 -719.900 -947.400 -488.500 -151.800 -617.100 -1.335.300 -73.700 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 117 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (03 Kultur ) Wesentlich Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 26301 25201 25202 26302 27101 27201 Summe aller Konservatorium Volkskunde- und Stadtarchiv und Musik- und Volkshochschule Stadtbibliothek Produkte "Johann W. Geschichtsstadtgeschicht- Kunstschulen in "Ehm Welk" Hertel" museum liche freier Forschungsstelle Trägerschaft in € Sonstig 27301 Sternwarte 0 0 0 0 0 0 0 0 633.200 246.000 20.600 2.100 0 310.000 20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.051.700 662.100 0 4.500 0 292.600 80.500 12.000 363.200 5.300 65.300 5.200 0 20.000 0 500 27.200 3.000 0 0 0 0 5.200 0 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 292.700 51.000 34.800 200 0 85.300 68.900 0 Nummern 1 bis 10) 2.368.000 967.400 120.700 12.000 0 707.900 174.600 12.500 12 – Personalaufwendungen 5.023.300 1.456.100 582.200 349.300 23.000 825.000 999.400 22.500 28.800 14.400 0 0 0 0 0 0 1.900.900 111.400 437.300 129.100 0 331.200 280.100 29.500 654.400 145.700 24.900 36.600 6.300 147.200 86.100 14.200 0 0 0 0 0 0 0 0 201.800 0 0 0 125.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 0 0 0 0 0 0 0 0 426.400 30.300 86.600 18.500 0 40.900 214.600 20.800 8.235.600 1.757.900 1.131.000 533.500 154.600 1.344.300 1.580.200 87.000 -5.867.600 -790.500 -1.010.300 -521.500 -154.600 -636.400 -1.405.600 -74.500 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -5.867.600 -790.500 -1.010.300 -521.500 -154.600 -636.400 -1.405.600 -74.500 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.867.600 -790.500 -1.010.300 -521.500 -154.600 -636.400 -1.405.600 -74.500 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 118 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 7 Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (03 Kultur ) Sonstig Sonstig Sonstig 28101 28102 28103 Soziokulturelles SchleswigKulturförderung/ Zentrum Holstein-Haus Kultur"Speicher" management in € 0 0 0 15.000 15.500 4.000 0 0 0 0 0 0 190.700 63.400 12.800 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 19.000 0 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 50.000 2.500 Nummern 1 bis 10) 205.700 147.900 19.300 12 – Personalaufwendungen 165.900 292.700 261.000 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 5.100 251.300 177.400 145.000 13.400 179.700 300 0 0 0 0 0 75.000 0 0 0 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 2.600 7.500 4.600 433.200 657.300 491.000 -227.500 -509.400 -471.700 0 0 0 0 0 0 -227.500 -509.400 -471.700 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 -227.500 -509.400 -471.700 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 – Außerordentliche Aufwendungen 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 119 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (03 Kultur ) Sonstig Sonstig Sonstig 28101 28102 28103 Soziokulturelles Schleswig- Kulturförderung/ Zentrum Holstein-Haus Kultur"Speicher" management 0 0 0 15.000 15.500 4.000 0 0 0 0 0 0 190.700 63.400 12.800 0 19.000 0 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 50.000 2.500 Nummern 1 bis 10) 205.700 147.900 19.300 – Personalaufwendungen 165.600 299.200 301.000 0 0 14.400 253.200 181.700 147.400 13.400 179.700 300 0 0 0 0 0 76.500 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 12 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 0 0 0 2.600 7.500 4.600 434.800 668.100 544.200 -229.100 -520.200 -524.900 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -229.100 -520.200 -524.900 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 -229.100 -520.200 -524.900 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 120 in € 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (03 Kultur ) Wesentlich Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 26301 25201 25202 26302 27101 27201 Summe aller Konservatorium Volkskunde- und Stadtarchiv und Musik- und Volkshochschule Stadtbibliothek Produkte "Johann W. Geschichts stadtgeschicht- Kunstschulen in "Ehm Welk" Hertel" liche freier museum Forschungsstelle Trägerschaft in € Sonstig 27301 Sternwarte 0 0 0 0 0 0 0 0 633.200 0 1.048.700 353.700 27.400 246.000 0 662.100 5.300 3.000 20.600 0 0 60.300 0 2.100 0 4.500 4.700 0 0 0 0 0 0 310.000 0 289.600 16.000 200 20.000 0 80.500 0 5.200 0 0 12.000 500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 75.200 0 0 1.000 0 0 29.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 41.700 0 0 0 2.138.200 4.819.700 6.600 1.801.200 917.400 1.396.800 1.500 113.000 110.300 569.000 0 387.200 11.300 341.900 0 103.000 0 22.700 0 0 615.800 809.200 0 320.900 147.400 938.400 0 274.400 12.500 22.200 0 29.000 197.800 0 0 412.800 0 0 0 30.300 0 0 0 76.600 0 0 0 18.500 122.800 0 0 0 0 0 0 40.900 0 0 0 211.000 0 0 0 20.800 7.238.100 1.541.600 1.032.800 463.400 145.500 1.171.000 1.423.800 72.000 -5.099.900 0 0 -624.200 0 0 -922.500 0 0 -452.100 0 0 -145.500 0 0 -555.200 0 0 -1.276.400 0 0 -59.500 0 0 -5.099.900 -624.200 -922.500 -452.100 -145.500 -555.200 -1.276.400 -59.500 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.099.900 0 0 -624.200 0 0 -922.500 0 0 -452.100 0 0 -145.500 0 0 -555.200 0 0 -1.276.400 0 0 -59.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.551.000 0 0 43.000 0 0 965.000 0 0 8.000 0 0 0 0 0 135.000 0 0 170.000 0 0 30.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.551.000 43.000 965.000 8.000 0 135.000 170.000 30.000 -1.551.000 -43.000 -965.000 -8.000 0 -135.000 -170.000 -30.000 -6.650.900 -667.200 -1.887.500 -460.100 -145.500 -690.200 -1.446.400 -89.500 121 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (03 Kultur ) Wesentlich Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 26301 25201 25202 26302 27101 27201 Summe aller Konservatorium Volkskunde- und Stadtarchiv und Musik- und Volkshochschule Stadtbibliothek Produkte "Johann W. Geschichtsstadtgeschicht- Kunstschulen in "Ehm Welk" Hertel" museum liche freier Forschungsstelle Trägerschaft in € Sonstig 27301 Sternwarte 0 0 0 0 0 0 0 0 633.200 0 1.051.700 363.200 27.200 246.000 0 662.100 5.300 3.000 20.600 0 0 65.300 0 2.100 0 4.500 5.200 0 0 0 0 0 0 310.000 0 292.600 20.000 0 20.000 0 80.500 0 5.200 0 0 12.000 500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 80.600 0 0 1.000 0 0 34.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 41.700 0 0 0 2.155.900 5.023.200 28.800 1.900.900 917.400 1.456.100 14.400 111.400 120.700 582.200 0 437.300 11.800 349.300 0 129.100 0 23.000 0 0 622.600 825.000 0 331.200 147.400 999.400 0 280.100 12.500 22.500 0 29.500 201.800 0 0 426.400 0 0 0 30.300 0 0 0 86.600 0 0 0 18.500 125.300 0 0 0 0 0 0 40.900 0 0 0 214.600 0 0 0 20.800 7.581.100 1.612.200 1.106.100 496.900 148.300 1.197.100 1.494.100 72.800 -5.425.200 0 0 -694.800 0 0 -985.400 0 0 -485.100 0 0 -148.300 0 0 -574.500 0 0 -1.346.700 0 0 -60.300 0 0 -5.425.200 -694.800 -985.400 -485.100 -148.300 -574.500 -1.346.700 -60.300 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.425.200 0 0 -694.800 0 0 -985.400 0 0 -485.100 0 0 -148.300 0 0 -574.500 0 0 -1.346.700 0 0 -60.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 98.000 0 0 17.000 0 0 15.500 0 0 2.000 0 0 0 0 0 35.000 0 0 10.000 0 0 10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 98.000 17.000 15.500 2.000 0 35.000 10.000 10.000 -98.000 -17.000 -15.500 -2.000 0 -35.000 -10.000 -10.000 -5.523.200 -711.800 -1.000.900 -487.100 -148.300 -609.500 -1.356.700 -70.300 122 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (03 Kultur ) Sonstig Sonstig Sonstig 28101 28102 28103 Soziokulturelles Schleswig- Kulturförderung/ Zentrum Holstein-Haus Kultur"Speicher" management 0 0 0 15.000 0 0 190.700 0 15.500 0 0 63.400 19.000 4.000 0 0 12.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.100 0 0 0 205.700 165.900 0 251.300 101.000 292.600 0 177.400 16.800 261.000 5.100 145.000 0 0 0 2.600 0 0 0 7.500 75.000 0 0 4.600 419.800 477.500 490.700 -214.100 0 0 -376.500 0 0 -473.900 0 0 -214.100 -376.500 -473.900 0 0 0 -214.100 0 0 -376.500 0 0 -473.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 32.000 0 0 165.500 0 0 2.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 32.000 165.500 2.500 -32.000 -165.500 -2.500 -246.100 -542.000 -476.400 123 in € 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (03 Kultur ) Sonstig Sonstig Sonstig 28101 28102 28103 Soziokulturelles Schleswig- Kulturförderung/ Zentrum Holstein-Haus Kultur"Speicher" management 0 0 0 15.000 0 0 190.700 0 15.500 0 0 63.400 19.000 4.000 0 0 12.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.100 0 0 0 205.700 165.600 0 253.200 101.000 299.100 0 181.700 16.800 301.000 14.400 147.400 0 0 0 2.600 0 0 0 7.500 76.500 0 0 4.600 421.400 488.300 543.900 -215.700 0 0 -387.300 0 0 -527.100 0 0 -215.700 -387.300 -527.100 0 0 0 -215.700 0 0 -387.300 0 0 -527.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.000 0 0 2.000 0 0 1.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.000 2.000 1.500 -5.000 -2.000 -1.500 -220.700 -389.300 -528.600 124 in € 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 03 (Kultur) Produkt: 26301 Konservatorium "Johann W. Hertel" Hauptproduktbereich: 2 Schule und Kultur Produktbereich: 26 Theater, Musikpflege, Musikschulen Produktgruppe: 263 Musikschulen Produktverantwortung: 41.5 Konservatorium Schwerin Musikschule "Johann Wilhelm Hertel" Volker Ahmels Auftragsgrundlage: Unterricht in Bereichen der elementaren Grundfächer, der instrumentalen und vokalen Hauptfächer; Studienvorbereitung, Ensemble-, Ergänzungsfächer; Vorbereitung und Durchführung von Konzertreihen und Vortragsreihen, Veranstaltungen zur "Verfemten Musik" und Durchführung von Schulprojekten und Exkursionen mit Schülerbegegnungen; besondere Dienstleistungen (Instrumentenverleih u.a.). Ziel der Landeshauptstadt Schwerin ist es, durch entsprechende Rahmenbedingungen Menschen unterschiedlicher sozialer Voraussetzungen die Teilhabe an kultureller und künstlerischer Bildung zu ermöglichen. Das Konservatorium Schwerin ist Mitglied des Verbands deutscher Musikschulen und durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur eine staatlich anerkannte Musikschule. Entsprechend der Leitlinie der Landeshauptstadt Schwerin ist die Vermittlung von qualitativem Musikunterricht, der zugänglich für alle Bevölkerungsschichten ist, ein Leitziel der städtischen Musikschule. - Beschlüsse der Stadtvertretung Art der Aufgabe: freiwillig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Kinder und Jugendliche, Bürgerinnen und Bürger Beschreibung des Produktes: Ziele: - Musikschulangebote für 25 besonders begabte Schülerinnen und Schüler in der studienvorbereitenden Abteilung (SVA) - Musikschulangebote für 100 Schülerinnen und Schüler aus einkommensschwachen Familien. - Der Anteil der Schweriner Schülerinnen und Schüler soll 85 Prozent betragen. Leistungen: 2630101 Schulmanagement (Planung, Organisation und Durchführung von Unterricht und Veranstaltungen; Verwaltung von Musikinstrumenten und Bibliothek) 2630102 Instrumental-, Vokal- und Elementarunterricht Finanzen in €: 1 2 3 Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Erträge Aufwendungen Ergebnis Plan 2018 915.300 1.580.200 -664.900 954.500 1.677.900 -723.400 Plan 2019 917.400 1.541.600 -624.200 967.400 1.687.300 -719.900 Veränderung gegenüber dem 2.100 -38.600 40.700 12.900 9.400 3.500 Vorjahr Plan 2020 917.400 1.612.200 -694.800 967.400 1.757.900 -790.500 Veränderung gegenüber dem Vorjahr 0 70.600 -70.600 0 70.600 -70.600 Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Schülerinnen/Schüler gesamt 1.431 1.485 1.485 1.485 1.485 1.485 (Anzahl) Unterrichtsstunden (Stunden) 25.946 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000 Musikschulangebote für besonders 29 29 25 25 25 25 begabte Schülerinnen/Schüler in der SVA (Anzahl) Schülerinnen/Schüler aus 118 93 100 100 100 100 einkommensschwachen Familien (Anzahl) Anteil Schweriner 83,00 84,00 85,00 85,00 85,00 85,00 Schülerinnen/Schüler (Prozent) In den Einzahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen sowie Einzahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. In den Auszahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Auszahlungen sowie Auszahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. 3 Der Liquiditätssaldo entspricht dem Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bleibt unberücksichtigt. 1 2 125 126 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 03 Kultur Produkt: 25201 Volkskunde- und Geschichtsmuseum Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 2520116001 Depot Volkskundemuseum 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Depot VKM Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 402.000 0 0 0 0 402.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 940.000 0 0 0 0 940.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 535.500 0 0 0 0 0 0 0 535.500 0 402.000 0 0 0 0 402.000 535.500 0 0 0 0 0 0 0 535.500 0 1.342.000 0 0 0 0 1.342.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -135.500 -806.500 0 in € Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -402.000 -940.000 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Diese Maßnahme beinhaltet den nachhaltigen Aufbau eines landeskundlichen Foto-, Grafik- und Bildarchives. Das Freilichtmuseum für Volkskunde besitzt eine sehr bedeutsame und einmalige Sammlung an Fotografie- und Bildobjekten, die einen Schwerpunkt in der Sammlungskonzeption darstellt und zukünftig quantitativ erweitert wird. Zur Realisierung dieses Projektes ist daher die Herstellung folgender Rahmenbedingungen notwendig: ein optimales Raumklima, technische Voraussetzungen für die Erfassung und Digitalisierung von Materialien sowie die Schaffung von Möglichkeiten für konservatorische Maßnahmen und Schutzvorrichtungen. Derzeit liegen diese Rahmenbedingungen nicht vor, daher sollen mit dem Bau eines entsprechenden Depots diese Voraussetzungen geschaffen werden. Die Haushaltsansätze des Jahres 2016 sind nicht genehmigt worden und dementsprechend in 2017 mit Ergänzungsbeschluss (DS-Nr. 01006/2017) zusätzlich veranschlagt worden. Zudem werden die ursprünglich erwarteten Fördermittel in Höhe von 900.000 Euro nur zu rd. 535.500 Euro erwartet. Um diese Finanzierungslücke sowie der aktuellen Marktlage geschuldete, gestiegene Baupreise machten ein Nachsteuern im Haushaltsjahr 2018 (Nachtragshaushalt) notwendig. Die dargestellten Mittel bilden nunmehr den gesamten Investitionsbedarf für die Umsetzung dieser Maßnahme ab. 127 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 03 Produkt: 27201 Stadtbibliothek Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Investitionsübersicht Ergebnisse 2017 1 Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2018 2019 2 Ansatz 2020 3 4 Planungsdaten Planungsdaten 2021 2022 5 in € 2720119001 Automatisiertes Bücherrückgabesystem 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 Einführung eines autom. Bücherrückgabesystems (RFID-Technologie) + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 40 Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Erläuterung: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 160.000 0 0 0 0 160.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 160.000 0 0 0 0 160.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -160.000 0 0,00 0 -160.000 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Die Einführung eines automatisierten Bücherrückgabesystems auf RFID-Technologie-Basis soll als Automatisierungslösung die Leistungssteigerung in den traditionellen und personalintensiven Arbeitsprozessen der Stadtbibliothek ermöglichen. RFID-Geräte sind schnell und einfach zu bedienen. Ausleihe und Rückgabe können Nutzer allein übernehmen. Diskretion bei der Ausleihe „sensibler“ Medien ist gegeben. Der Außenautomat ermöglicht die Rückgabe von Medien auch außerhalb der Öffnungszeiten – also rund um die Uhr und ohne Bibliotheksausweis, was eine Verteilung von Besucherströmen mit sich bringt. Der Nutzer weist sich an den Geräten mit seinem RFID-Bibliotheksausweis aus und kann „seine“ Medien verbuchen, kann dort zusätzlich weitere Funktionen nutzen, wie die Verwaltung seines Bibliothekskontos oder die Zahlung offener Mahngebühren. RFID kann auch zur Verhinderung des Entwendens von Medien eingesetzt werden - an den Ausgängen werden Durchgangstore aufgestellt werden, die die passierenden RFID-Tags erkennen und Alarm auslösen, wenn es sich um nicht ausgeliehene Medien handelt. Grundsätzlich geht es in der Stadtbibliothek Schwerin nicht um Personaleinsparungen, sondern um den Service bei gleichbleibenden Kosten zu verbessern und damit die Effizienz der Bibliothek zu steigern. Mitarbeiterinnen werden von Routineaufgaben befreit und können anderweitige Aufgaben übernehmen, wie z. B. Ausbau der Beratung oder den Ausbau der Leseförderung/Veranstaltungstätigkeiten. Es eröffnen sich der Stadtbibliothek endlose Einsatzmöglichkeiten, die Bibliothek unabhängig von ihren Öffnungszeiten zu nutzen. Das Konzept „Open Library“ macht das möglich: Während der offiziellen Öffnungszeiten ist Personal in der Bibliothek anwesend. Zu anderen festgelegten Zeiten können die Nutzer sich ihre Bibliothek quasi selbst aufschließen. 128 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 04 Jugend verantwortlich: Herr Klinkenberg Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte: 31308 Flüchtlingsintegration Jugend - Schul- und Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder - und Jugendschutz 34100 Unterhaltsvorschussleistungen 36200 Jugendarbeit (§ 11 SGB VIII) 36301 Schul- und Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 36302 Förderung der Erziehung in der Familie (§§ 16-21 SGB VIII) 36303 Hilfe zur Erziehung 36304 Hilfe für junge Volljährige (§ 41 SGB VIII) 36305 Vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen (§ 42 SGB VIII) 36306 Eingl.hilfe für seelisch behinderte Kinder u. Jugendliche (§ 35a SGB VIII) 36307 Adoptionsvermittlung (§§ 51 SGB VIII i.V.m. 2 AdVermiG) 36308 Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft, Beistandschaft (§§ 53,55,56,58 SGB VIII) 36309 Mitwirkung in familiengerichtlichen Verfahren 36310 Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz (§ 52 SGB VIII) 36312 Beistandschaft 36400 Jugendhilfeplanung 36600 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 36700 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend-, Familienhilfe Allgemeine Erläuterungen zum Teilhaushalt 04: Der Teilhaushalt Jugend stellt einen der wirtschaftlich bedeutsamsten Bereiche der städtischen Haushaltswirtschaft dar, dessen Bedeutung im Finanzplanungszeitraum nicht abnimmt. Es werden verschiedene wirtschaftliche Hilfen gewährt, die Aufgaben der Unterhaltsvorschusskasse erledigt, es wird die Jugend- und Schulsozialarbeit sichergestellt, Beistandsleistungen für minderjährige Kinder erbracht und anderes mehr. Die Leistungen der erzieherischen Hilfen binden große personelle und finanzielle Ressourcen im städtischen Haushalt. Der jeweilige Zuschuss für die Jahre 2019 und 2020 liegt bei über 26 Mio. €. Gegenüber dem Vorjahr steigen die Aufwendungen und korrespondierenden Auszahlungen für Transferleistungen im Bereich der Jugendhilfe spürbar an durch Erhöhung der Kosten pro Fall bei konstanten Fallzahlen. Ziel ist es dieser Entwicklung mittelfristig entgegenzuwirken, daher werden für Maßnahmen der Prävention höhere Aufwendungen und Auszahlungen im Haushalt geplant. Erstmalig mit dem Haushaltsplan 2016 wurden Haushaltsmittel in 7-stelliger Höhe im Ergebnis- sowie Finanzhaushalt für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) veranschlagt. Da die Fallzahlen sinken, brauchten für die Jahre ab 2019 nur noch rund 750.000 € geplant werden. Die Entwicklung dieses Teilhaushaltes bedarf insbesondere wegen der gesellschaftlichen Entwicklung und ständig neuer Regelungen einer besonderen Aufgabenkritik. Durch die Einführung eines Fachcontrollings soll der erforderliche Zuschussbedarf zumindest stabilisiert werden. Für die Einführung eines wirkungsorientierten Controllings wurde eine Stelle eingerichtet und besetzt. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Teilergebnishaushalt Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge 2017 2018 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge + Erträge der sozialen Sicherung 3 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 0,00 Ansatz 2019 3 0 in € 0 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 0 6 0 0 0,00 150.000 0 0 0 0 3.275.908,78 4.081.900 3.565.800 3.512.800 3.512.800 3.437.800 247,90 0 0 0 0 0 129 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Teilhaushalt 04 Jugend verantwortlich: Herr Klinkenberg Ergebnisse Ansätze Ansatz einschl. Nachträge 2017 2018 2019 1 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Andere aktivierte Eigenleistungen 7 8 9 10 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge + Sonstige laufende Erträge 12 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) – Personalaufwendungen 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen – Aufwendungen der sozialen Sicherung * – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen – Sonstige laufende Aufwendungen 11 15 16 17 18 19 20 23 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) + Außerordentliche Erträge 24 – Außerordentliche Aufwendungen 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 21 22 26 27 28 2 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 107.186,50 170.200 85.000 85.000 85.000 85.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 200 0 0 0 0 4.967,58 200 0 0 0 0 3.388.310,76 4.402.500 3.650.800 3.597.800 3.597.800 3.522.800 3.069.260,98 3.231.600 3.723.100 4.004.200 4.109.600 4.196.100 0,00 64.100 135.900 150.500 161.700 166.000 5.915,79 5.000 6.100 6.100 6.100 6.100 500,00 0 500 500 500 500 0,00 0 0 0 0 0 9.493,00 0 0 0 0 0 23.322.703,15 23.693.800 26.290.500 27.446.100 28.664.300 29.099.200 0,00 0 0 0 0 0 82.366,83 88.500 127.100 77.100 77.100 77.100 26.490.239,75 27.083.000 30.283.200 31.684.500 33.019.300 33.545.000 -23.101.928,99 -22.680.500 -26.632.400 -28.086.700 -29.421.500 -30.022.200 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -23.101.928,99 -22.680.500 -26.632.400 -28.086.700 -29.421.500 -30.022.200 6.411,56 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -23.095.517,43 -22.680.500 -26.632.400 -28.086.700 -29.421.500 -30.022.200 130 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 04 Jugend verantwortlich: Herr Klinkenberg Erläuterungen zu 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung Unterhaltsvorschussleistungen / Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) können Alleinerziehende, die keinen oder nicht regelmäßig Unterhalt von dem anderen Elternteil erhalten, Unterhaltsvorschuss beantragen. Mit Änderung der Rechtslage wurde rückwirkend zum 01.07.2017 die Altersgrenze von 12 auf 18 Jahre angehoben und die bisherige Bezugsdauer von 72 Monaten vollständig aufgehoben. Durch diese Aufhebung ist ein Leistungsbezug von 0 - 18 Jahren möglich, so dass sich die Bezugsdauer insgesamt verdreifachen kann. Durch diese Änderungen kam es zu mehr als einer Verdoppelung der Fallzahlen. Demzufolge wurden die Haushaltsansätze für die Aufwendungen und Auszahlungen gegenüber dem Vorjahr um rund 120.000 € erhöht. Schul- und Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz / Zuweisungen und Zuschüsse der sozialen Sicherung an den privaten Bereich - Bedingungsrahmen Die freien Träger der Jugendarbeit erhalten Zuwendungen zur Finanzierung von Projekten und Einrichtungen in der Landeshauptstadt Schwerin. Grundlage der Verteilung in den Jahren 2019/2020 ist der Bedingungsrahmen für die Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen in der Landeshauptstadt Schwerin Strategieplanung ab 2019 ff., der am 06.06.2018 durch den Jugendhilfeausschuss beschlossen wurde. Gefördert werden die im Bedingungsrahmen ausgewiesenen Einrichtungen und Projekte der ersten Planungsstufe. Der Bedarf einschließlich der Jugendförderung erhöht sich gegenüber 2018 um rund 1.400.000 €. Die seinerzeit verarbeitete Vorgabe der Haushaltssicherungsmaßnahme "49.1 - Senkung der Zuschüsse für Aufgaben der Jugendarbeit, Jugend- und Schulsozialarbeit" war nicht realisierbar. Bei der Aufstellung dieser Maßnahme wurden die jährlichen Steigerungen bei den Personal- und Sachkosten nicht berücksichtigt. Der erforderliche Mehrbedarf soll in 2019 aufgeholt werden. Darüber hinaus besteht aufgrund der deutlich gestiegenen Kinderzahlen und der Flüchtlingssituation ein besonderer Integrationsbedarf. Unter anderem wird ein neuer Jugendclub im Mueßer Holz eingerichtet. Förderung der Erziehung in der Familie (§§ 16-21 SGB VIII) / Leistungen innerhalb von Einrichtungen (SGB VIII) Die gemeinsame Wohnform gem. § 19 SGB VIII stellt zunehmend eine der Hilfeformen dar, die einerseits das Kindeswohl sicherstellt und anderseits garantiert, dass Eltern und Kinder weiterhin in einem Familiensystem leben können. Mit dem § 19 SGB VIII soll erreicht werden, dass Eltern mit ihren Kindern nachhaltig befähigt sind, ihre elterliche Sorge auszuüben. Durch den erhöhten Bedarf dieser Hilfe muss der Haushaltsansatz angepasst werden. Demzufolge steigen die Aufwendungen in der Jahren 2019 und 2020 gegenüber dem Jahr 2018 um 460.000 €. Der Ansatz beträgt rund 1.660.000 € in beiden Jahren. Hilfe zur Erziehung / Leistungen außerhalb von Einrichtungen (SGB VIII) Die Aufwendungen erhöhen sich in der Jahren 2019 und 2020 jeweils um rund 480.000 € gegenüber 2018. Für die Folgejahre wurde eine 2%ige Steigerung eingeplant. Die Steigerung wird zum einen mit den neuen vertraglichen Regelungen mit den Leistungsanbietern der Hilfe zur Erziehung und zum anderen mit der zunehmenden Anwendung der intensiven ambulanten sozialpädagogischen Einzelbetreuung begründet. 131 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 04 Jugend verantwortlich: Herr Klinkenberg Hilfe zur Erziehung / Leistungen innerhalb von Einrichtungen (SGB VIII) Die Finanzierung der stationären Leistungen innerhalb Schwerins erfolgt auf der Grundlage vereinbarter Tagessätze und Pflegegelder. Daneben werden u. U. weitere Hilfen, zum Beispiel einmalige Beihilfen- und Krankenhilfe geleistet. Die Entgelte werden fortlaufend neu mit den Trägern der freien Jugendhilfe vereinbart. Darüber hinaus wird es aufgrund des Bedarfes eine Platzerweiterung im Bereich der teilstationären Hilfe (Tagesgruppen) geben. Nach den Rechnungsergebnissen der Vorjahre und der zu erwartenden Entwicklung der Fallzahlen und Kosten mussten die Aufwendungen für 2019 gegenüber 2018 um 894.000 € erhöht werden. Der Ansatz für die Aufwendungen beträgt somit 10.394.000 €, der sich in den Folgejahren um 2 Prozent erhöht. An einer "Verambulantisierung" und verbesserten Fallsteuerung wird intensiv gearbeitet. Weiterhin werden Kosten an andere örtliche Träger der Jugendhilfe erstattet. Für die Jahre 2019/2020 wurden Aufwendungen i. H. v. 1.100.000 €/1.122.000 € veranschlagt. Schwerin hat auf diese Tagessätze keinen Einfluss, da die Landeshauptstadt nur aufgrund gesetzlicher Zuständigkeiten erstattungspflichtig wird, mitunter 4 Jahre rückwirkend. Für die Betreuung der umA wurden im Jahr 2018 Aufwendungen und Auszahlungen i. H. v. 3.283.000 € veranschlagt. Aufgrund der Fallentwicklung haben sich die Aufwendungen und Auszahlungen für die Jahre 2019/2020 auf 734.000 €/681.000 € reduziert. Da die Kosten für die umA vollständig vom Land M-V erstattet werden, sind diese in gleicher Höhe auf der Ertrags- und Einzahlungsseite veranschlagt worden. Zusätzlich wurden ab dem Jahr 2017 Haushaltsmittel für Projekte zur Integration von Ausländern i.H.v. 125.000 € veranschlagt, die zu 90% vom Land M-V gefördert werden. Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche (§ 35a SGB VIII) / Leistungen außerhalb von Einrichtungen (SGB VIII) Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche werden gewährt, wenn ihre seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für ihr Lebensalter typischen Zustand abweicht und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt wird. Die Eingliederungshilfen werden in Form von ambulanten, teilstationären und stationären Leistungen gewährt. Die Finanzierung erfolgt auf Grundlage vereinbarter Tagessätze und Fachleistungsstundensätze. Die Aufwendungen im Bereich des § 35a SGB VIII haben sich erhöht, da der Bedarf von Integrationshilfen beginnend von Kindertageseinrichtungen bis zur Schule deutlich gestiegen ist. Dies steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der gesetzlichen Veränderung der Umsetzung der Inklusionsstrategie im Bildungssystem des Landes Mecklenburg - Vorpommern. Für die Haushaltsjahre 2019/2020 erhöhen sich die Aufwendungen für Leistungen außerhalb von Einrichtungen um 750.000 €/950.000 € auf insgesamt 1.200.000 €/1.400.000 €. Die Ansätze wurden in den Folgejahren mit einer 2%igen Erhöhung fortgeschrieben. Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen / Zuweisungen und Zuschüsse der sozialen Sicherung an den privaten Bereich - Bedingungsrahmen Aufgrund eines erhöhten Bedarfes in den Erziehungs-und Familienberatungsstellen in der Landeshauptstadt Schwerin muss das benötigte Stundenvolumen dem tatsächlichen Bedarf angepasst werden. Aus diesem Grund wird es notwendig, eine zusätzliche Familienberatungsstelle in Lankow einzurichten. Die Aufwendungen für die Erziehungsberatungsstellen erhöhen sich ab dem Jahr 2019 um 272.600 € gegenüber dem Jahr 2018. Die Beratungen sollen zur Vermeidung von weitergehenden Hilfen zur Erziehung beitragen. 132 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 04 Jugend verantwortlich: Herr Klinkenberg Ergebnisse Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 Teilfinanzhaushalt Ansätze einschl. Nachträge 2018 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen + Sonstige laufende Einzahlungen 7 8 9 11 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen – Auszahlungen der sozialen Sicherungen – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen – Sonstige laufende Auszahlungen 10 14 15 16 17 2 0,00 Ansatz 2019 3 0 in € 0 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 0 6 0 0 41.602,50 150.000 0 0 0 0 3.349.167,01 3.949.600 3.565.800 3.512.800 3.512.800 3.437.800 247,90 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 104.260,38 170.200 85.000 85.000 85.000 85.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 200 0 0 0 0 4.967,58 200 0 0 0 0 3.500.245,37 4.270.200 3.650.800 3.597.800 3.597.800 3.522.800 3.122.472,41 3.231.600 3.723.100 4.004.200 4.109.600 4.196.100 0,00 64.100 135.900 150.500 161.700 166.000 6.162,30 5.000 6.100 6.100 6.100 6.100 5.582,33 0 0 0 0 0 25.461.853,82 23.614.700 26.290.500 27.446.100 28.664.300 29.099.200 0,00 0 0 0 0 0 74.517,94 84.800 127.100 77.100 77.100 77.100 30.282.700 31.684.000 33.018.800 33.544.500 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 28.670.588,80 27.000.200 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) -25.170.343,43 -22.730.000 + Außerordentliche Einzahlungen 20 0,00 0 21 – Außerordentliche Auszahlungen 0,00 0 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) -25.170.343,43 -22.730.000 Saldo der Einund Auszahlungen aus 22. internen Leistungsbeziehungen 1 6.411,56 0 22. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und 2 Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe der Nummern 22 und 22.1) -25.163.931,87 -22.730.000 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 0 + Einzahlungen aus Beiträgen und 24 ähnlichen Entgelten 0,00 0 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 0,00 0 18 -26.631.900 -28.086.200 -29.421.000 -30.021.700 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.631.900 -28.086.200 -29.421.000 -30.021.700 0 0 0 0 -26.631.900 -28.086.200 -29.421.000 -30.021.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 28 0,00 0 0 0 0 0 29 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 133 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Teilhaushalt 04 Jugend verantwortlich: Herr Klinkenberg Ergebnisse Ansätze Ansatz einschl. Nachträge 2017 2018 2019 1 2 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 33 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 35 0,00 0 0 0 0 0 36 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen – Auszahlungen für Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Auszahlungen für planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Sonstige Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Nummer 41 abzüglich Nummern 42 und 43) 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 31 32 39 40 41 42 43 44 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -25.163.931,87 -22.730.000 -26.631.900 -28.086.200 -29.421.000 -30.021.700 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 134 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (04 Jugend ) Wesentlich Wesentlich Wesentlich Sonstig 36200 36301 36303 34100 Summe aller Jugendarbeit (§ Schul- und Hilfe zur UnterhaltsProdukte 11 SGB VIII) JugendsozialErziehung vorschussarbeit, leistungen Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz in € Sonstig Sonstig Sonstig 36302 36304 36305 Förderung der Hilfe für junge Vorläufige Erziehung in der Volljährige Maßnahmen zum Familie (§ 41 SGB VIII) Schutz von Kindern und (§§ 16-21 Jugendlichen SGB VIII) (§ 42 SGB VIII) 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 3.565.800 71.000 1.180.000 1.694.000 23.200 247.000 60.000 15.000 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 85.000 0 0 55.000 0 0 0 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 Nummern 1 bis 10) 3.650.800 71.000 1.180.000 1.749.000 23.200 247.000 60.000 15.000 12 – Personalaufwendungen 3.723.100 54.200 179.700 1.739.000 538.200 152.400 102.100 105.300 135.900 0 0 44.800 1.400 14.300 3.400 3.400 6.100 0 0 6.100 0 0 0 0 500 0 0 0 200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige 0 0 0 0 0 0 0 0 26.290.500 528.000 1.800.000 15.344.000 480.000 1.934.000 1.065.000 453.500 0 0 0 0 0 0 0 0 127.100 2.000 0 61.400 12.000 0 0 0 30.283.200 584.200 1.979.700 17.195.300 1.031.800 2.100.700 1.170.500 562.200 -26.632.400 -513.200 -799.700 -15.446.300 -1.008.600 -1.853.700 -1.110.500 -547.200 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -26.632.400 -513.200 -799.700 -15.446.300 -1.008.600 -1.853.700 -1.110.500 -547.200 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.632.400 -513.200 -799.700 -15.446.300 -1.008.600 -1.853.700 -1.110.500 -547.200 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 135 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (04 Jugend ) Wesentlich Wesentlich Wesentlich Sonstig 36200 36301 36303 34100 Summe aller Jugendarbeit (§ Schul- und Hilfe zur UnterhaltsProdukte 11 SGB VIII) JugendsozialErziehung vorschusslarbeit, eistungen Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz in € 0 0 0 0 Sonstig Sonstig Sonstig 36302 36304 36305 Förderung der Hilfe für junge Vorläufige Erziehung in der Volljährige Maßnahmen zum Familie (§ 41 SGB VIII) Schutz von Kindern und (§§ 16-21 Jugendlichen SGB VIII) (§ 42 SGB VIII) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.512.800 71.000 1.180.000 1.641.000 23.200 247.000 60.000 15.000 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 85.000 0 0 55.000 0 0 0 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nummern 1 bis 10) 3.597.800 71.000 1.180.000 1.696.000 23.200 247.000 60.000 15.000 12 – Personalaufwendungen 4.004.200 55.800 185.500 1.924.700 573.300 49.400 104.400 107.800 150.500 0 0 28.900 17.400 1.100 1.800 1.800 6.100 0 0 6.100 0 0 0 0 500 0 0 0 200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 27.446.100 604.000 2.024.300 15.652.400 489.600 2.019.700 1.058.800 462.200 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 0 0 0 0 0 0 0 0 77.100 2.000 0 61.400 12.000 0 0 0 31.684.500 661.800 2.209.800 17.673.500 1.092.500 2.070.200 1.165.000 571.800 -28.086.700 -590.800 -1.029.800 -15.977.500 -1.069.300 -1.823.200 -1.105.000 -556.800 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -28.086.700 -590.800 -1.029.800 -15.977.500 -1.069.300 -1.823.200 -1.105.000 -556.800 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.086.700 -590.800 -1.029.800 -15.977.500 -1.069.300 -1.823.200 -1.105.000 -556.800 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 136 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (04 Jugend ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 36306 36307 36308 36309 36310 36312 Eingl.hilfe für Adoptions- Amtspflegschaft, Mitwirkung in Mitwirkung in Beistandschaft seelisch vermittlung Amtsvormund- familiengericht- Verfahren nach behinderte lichen Verfahren dem (§§ 51 SGB VIII schaft, Kinder u. Jugendgerichtsi.V.m. 2 Beistandschaft Jugendliche gesetz AdVermiG) (§§ 53,55,56,58 (§ 35a SGB VIII) SGB VIII) (§ 52 SGB VIII) in € Sonstig 36400 Jugendhilfeplanung Sonstig 36600 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 50.000 0 0 0 0 0 0 189.600 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 30.000 0 0 0 0 0 0 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 80.000 0 0 0 0 0 0 189.600 12 – Personalaufwendungen 105.200 56.300 177.600 122.200 71.000 253.600 66.300 0 1.800 0 0 800 0 66.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.050.000 2.000 0 0 168.000 0 0 1.428.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 600 0 0 200 0 50.900 0 2.157.000 58.900 177.600 123.000 239.200 319.600 117.500 1.428.000 -2.077.000 -58.900 -177.600 -123.000 -239.200 -319.600 -117.500 -1.238.400 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -2.077.000 -58.900 -177.600 -123.000 -239.200 -319.600 -117.500 -1.238.400 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.077.000 -58.900 -177.600 -123.000 -239.200 -319.600 -117.500 -1.238.400 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 137 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (04 Jugend ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 36306 36307 36308 36309 36310 36312 Eingl.hilfe für Adoptions- Amtspflegschaft, Mitwirkung in Mitwirkung in Beistandschaft seelisch vermittlung Amtsvormund- familiengericht- Verfahren nach behinderte (§§ 51 SGB VIII schaft, lichen Verfahren dem Kinder u. Beistandschaft Jugendgerichtsi.V.m. 2 (§§ 53,55,56,58 gesetz Jugendliche (§ AdVermiG) 35a SGB VIII) SGB VIII) (§ 52 SGB VIII) in € Sonstig 36400 Jugendhilfeplanung Sonstig 36600 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50.000 0 0 0 0 0 0 189.600 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 30.000 0 0 0 0 0 0 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nummern 1 bis 10) 80.000 0 0 0 0 0 0 189.600 12 – Personalaufwendungen 111.900 57.600 181.600 131.500 72.600 377.900 70.200 0 1.800 0 0 1.700 0 96.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 2.372.000 2.000 0 0 238.100 0 0 1.460.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 600 0 0 200 0 900 0 2.485.700 60.200 181.600 133.200 310.900 473.900 71.400 1.460.000 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und -2.405.700 -60.200 -181.600 -133.200 -310.900 -473.900 -71.400 -1.270.400 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -2.405.700 -60.200 -181.600 -133.200 -310.900 -473.900 -71.400 -1.270.400 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.405.700 -60.200 -181.600 -133.200 -310.900 -473.900 -71.400 -1.270.400 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 138 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (04 Jugend ) Sonstig 36700 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend-, Familienhilfe in € 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 10 + Sonstige laufende Erträge 0 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 36.000 36.000 12 – Personalaufwendungen 0 13 – Versorgungsaufwendungen 0 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 15 – Abschreibungen auf immaterielle 16 Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 0 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 0 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 0 1.038.000 0 0 1.038.000 -1.002.000 23 + Außerordentliche Erträge 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -1.002.000 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) -1.002.000 139 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (04 Jugend ) Sonstig 36700 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend-, Familienhilfe in € 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 0 0 36.000 0 36.000 12 – Personalaufwendungen 0 13 – Versorgungsaufwendungen 0 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 0 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 0 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 0 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 1.063.000 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 0 0 1.063.000 -1.027.000 23 + Außerordentliche Erträge 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -1.027.000 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) -1.027.000 140 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (04 Jugend ) Wesentlich Wesentlich Wesentlich 36200 36301 36303 Summe aller Jugendarbeit Schul- und Hilfe zur Produkte (§ 11 SGB VIII) JugendsozialErziehung arbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Sonstig 34100 Unterhaltsvorschussleistungen in € Sonstig Sonstig Sonstig 36302 36304 36305 Förderung der Hilfe für junge Vorläufige Erziehung in der Volljährige Maßnahmen zum Familie (§ 41 SGB VIII) Schutz von Kindern und (§§ 16-21 Jugendlichen SGB VIII) (§ 42 SGB VIII) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.565.800 0 0 85.000 0 71.000 0 0 0 0 1.180.000 0 0 0 0 1.694.000 0 0 55.000 0 23.200 0 0 0 0 247.000 0 0 0 0 60.000 0 0 0 0 15.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.650.800 3.723.100 135.900 6.100 71.000 54.200 0 0 1.180.000 179.700 0 0 1.749.000 1.739.000 44.800 6.100 23.200 538.200 1.400 0 247.000 152.400 14.300 0 60.000 102.100 3.400 0 15.000 105.300 3.400 0 0 26.290.500 0 127.100 0 528.000 0 2.000 0 1.800.000 0 0 0 15.344.000 0 61.400 0 480.000 0 12.000 0 1.934.000 0 0 0 1.065.000 0 0 0 453.500 0 0 30.282.700 584.200 1.979.700 17.195.300 1.031.600 2.100.700 1.170.500 562.200 -26.631.900 0 0 -513.200 0 0 -799.700 0 0 -15.446.300 0 0 -1.008.400 0 0 -1.853.700 0 0 -1.110.500 0 0 -547.200 0 0 -26.631.900 -513.200 -799.700 -15.446.300 -1.008.400 -1.853.700 -1.110.500 -547.200 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.631.900 0 0 -513.200 0 0 -799.700 0 0 -15.446.300 0 0 -1.008.400 0 0 -1.853.700 0 0 -1.110.500 0 0 -547.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.631.900 -513.200 -799.700 -15.446.300 -1.008.400 -1.853.700 -1.110.500 -547.200 141 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (04 Jugend ) Wesentlich Wesentlich Wesentlich 36200 36301 36303 Summe aller Jugendarbeit Schul- und Hilfe zur Produkte (§ 11 SGB VIII) JugendsozialErziehung arbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Sonstig 34100 Unterhaltsvorschussleistungen in € Sonstig Sonstig Sonstig 36302 36304 36305 Förderung der Hilfe für junge Vorläufige Erziehung in der Volljährige Maßnahmen zum Familie (§ 41 SGB VIII) Schutz von Kindern und (§§ 16-21 Jugendlichen SGB VIII) (§ 42 SGB VIII) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.512.800 0 0 85.000 0 71.000 0 0 0 0 1.180.000 0 0 0 0 1.641.000 0 0 55.000 0 23.200 0 0 0 0 247.000 0 0 0 0 60.000 0 0 0 0 15.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.597.800 4.004.200 150.500 6.100 71.000 55.800 0 0 1.180.000 185.500 0 0 1.696.000 1.924.700 28.900 6.100 23.200 573.300 17.400 0 247.000 49.400 1.100 0 60.000 104.400 1.800 0 15.000 107.800 1.800 0 0 27.446.100 0 77.100 0 604.000 0 2.000 0 2.024.300 0 0 0 15.652.400 0 61.400 0 489.600 0 12.000 0 2.019.700 0 0 0 1.058.800 0 0 0 462.200 0 0 31.684.000 661.800 2.209.800 17.673.500 1.092.300 2.070.200 1.165.000 571.800 -28.086.200 0 0 -590.800 0 0 -1.029.800 0 0 -15.977.500 0 0 -1.069.100 0 0 -1.823.200 0 0 -1.105.000 0 0 -556.800 0 0 -28.086.200 -590.800 -1.029.800 -15.977.500 -1.069.100 -1.823.200 -1.105.000 -556.800 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.086.200 0 0 -590.800 0 0 -1.029.800 0 0 -15.977.500 0 0 -1.069.100 0 0 -1.823.200 0 0 -1.105.000 0 0 -556.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.086.200 -590.800 -1.029.800 -15.977.500 -1.069.100 -1.823.200 -1.105.000 -556.800 142 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (04 Jugend ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 36306 36307 36308 36309 36310 36312 Eingl.hilfe für Adoptions- Amtspflegschaft, Mitwirkung in Mitwirkung in Beistandschaft seelisch vermittlung Amtsvormund- familiengericht- Verfahren nach behinderte (§§ 51 SGB VIII schaft, lichen Verfahren dem Kinder u. Beistandschaft Jugendgerichtsi.V.m. 2 Jugendliche gesetz AdVermiG) (§§ 53,55,56,58 (§ 35a SGB VIII) SGB VIII) (§ 52 SGB VIII) in € Sonstig 36400 Jugendhilfeplanung Sonstig 36600 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50.000 0 0 30.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 189.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 80.000 105.200 1.800 0 0 56.300 0 0 0 177.600 0 0 0 122.200 800 0 0 71.000 0 0 0 253.600 66.000 0 0 66.300 0 0 189.600 0 0 0 0 2.050.000 0 0 0 2.000 0 600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 168.000 0 200 0 0 0 0 0 0 0 50.900 0 1.428.000 0 0 2.157.000 58.900 177.600 123.000 239.200 319.600 117.200 1.428.000 -2.077.000 0 0 -58.900 0 0 -177.600 0 0 -123.000 0 0 -239.200 0 0 -319.600 0 0 -117.200 0 0 -1.238.400 0 0 -2.077.000 -58.900 -177.600 -123.000 -239.200 -319.600 -117.200 -1.238.400 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.077.000 0 0 -58.900 0 0 -177.600 0 0 -123.000 0 0 -239.200 0 0 -319.600 0 0 -117.200 0 0 -1.238.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.077.000 -58.900 -177.600 -123.000 -239.200 -319.600 -117.200 -1.238.400 143 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (04 Jugend ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 36306 36307 36308 36309 36310 36312 Eingl.hilfe für Adoptions- Amtspflegschaft, Mitwirkung in Mitwirkung in Beistandschaft seelisch vermittlung Amtsvormund- familiengericht- Verfahren nach behinderte (§§ 51 SGB VIII schaft, lichen Verfahren dem Kinder u. Beistandschaft Jugendgerichti.V.m. 2 Jugendliche sgesetz AdVermiG) (§§ 53,55,56,58 (§ 35a SGB VIII) SGB VIII) (§ 52 SGB VIII) in € Sonstig 36400 Jugendhilfeplanung Sonstig 36600 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50.000 0 0 30.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 189.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 80.000 111.900 1.800 0 0 57.600 0 0 0 181.600 0 0 0 131.500 1.700 0 0 72.600 0 0 0 377.900 96.000 0 0 70.200 0 0 189.600 0 0 0 0 2.372.000 0 0 0 2.000 0 600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 238.100 0 200 0 0 0 0 0 0 0 900 0 1.460.000 0 0 2.485.700 60.200 181.600 133.200 310.900 473.900 71.100 1.460.000 -2.405.700 0 0 -60.200 0 0 -181.600 0 0 -133.200 0 0 -310.900 0 0 -473.900 0 0 -71.100 0 0 -1.270.400 0 0 -2.405.700 -60.200 -181.600 -133.200 -310.900 -473.900 -71.100 -1.270.400 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.405.700 0 0 -60.200 0 0 -181.600 0 0 -133.200 0 0 -310.900 0 0 -473.900 0 0 -71.100 0 0 -1.270.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.405.700 -60.200 -181.600 -133.200 -310.900 -473.900 -71.100 -1.270.400 144 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (04 Jugend ) Sonstig 36700 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend-, Familienhilfe 0 0 36.000 0 0 0 0 0 0 0 36.000 0 0 0 0 1.038.000 0 0 1.038.000 -1.002.000 0 0 -1.002.000 0 -1.002.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.002.000 145 in € 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (04 Jugend ) Sonstig 36700 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend-, Familienhilfe 0 0 36.000 0 0 0 0 0 0 0 36.000 0 0 0 0 1.063.000 0 0 1.063.000 -1.027.000 0 0 -1.027.000 0 -1.027.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.027.000 146 in € 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 04 (Jugend) Produkt: 36200 Jugendarbeit (§ 11 SGB VIII) Hauptproduktbereich: 3 Soziales und Jugend Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 362 Jugendarbeit Produktverantwortung: 49 Fachdienst Jugend Mark Klinkenberg Förderung der individuellen und sozialen Entwicklung junger Menschen durch die Bereitstellung vielfältiger Angebote Beschreibung des Produktes: Auftragsgrundlage: - Sozialgesetzbuch Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe (§§ 11 ff. SGB VIII) Art der Aufgabe: pflichtig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Kinder und Jugendliche, Vereine, Verbände Ziele: - Umsetzung Bedingungsrahmen für die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in der LHS Schwerin - Sicherstellung eines bedarfsgerechten Angebots der Jugendarbeit - Entwicklung einer Wirkungsanalyse (SGB VIII § 11) durch die Jugendhilfeplanung unter Einbeziehung des Controllings - Sicherstellung der Inanspruchnahme der Mittel aus dem Kommunalvertrag Leistungen: 3620001 Jugendarbeit (§ 11 SGB VIII) Finanzen in €: 1 2 3 Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Plan 2018 65.800 981.800 -916.000 Plan 2019 71.000 584.200 -513.200 Veränderung gegenüber dem 5.200 -397.600 402.800 Vorjahr Plan 2020 71.000 661.800 -590.800 Veränderung gegenüber dem Vorjahr 0 77.600 -77.600 Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 2019 Kinder/Jugendliche (10-26 Jahre) 11.795 11.795 14.020 (Anzahl) Förderung aus dem 60.272,45 60.272,45 71.642,20 Kommunalvertrag (Euro) Kommunaler Anteil pro 72,21 69,24 73,00 Kopfförderung (Euro) Durch die Stadt geförderte 18 18 31 Angebote (Anzahl) Stellenvolumen Jugendarbeit 535 535 957 (Wochenstunden) Erträge Aufwendungen 65.800 980.900 71.000 584.200 5.200 -396.700 Ergebnis -915.100 -513.200 401.900 71.000 661.800 -590.800 0 77.600 -77.600 2020 14.020 2021 2022 0 0 71.642,20 0,00 0,00 73,00 0,00 0,00 31 0 0 957 0 0 In den Einzahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen sowie Einzahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. In den Auszahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Auszahlungen sowie Auszahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. 3 Der Liquiditätssaldo entspricht dem Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bleibt unberücksichtigt. 1 2 147 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 04 (Jugend) Produkt: 36301 Schul- und Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Hauptproduktbereich: 3 Soziales und Jugend Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-,Jugend- und Familienhilfe Produktverantwortung: 49 Fachdienst Jugend Mark Klinkenberg Auftragsgrundlage: Sozialpädagogische Hilfen, die auf die Handlungsfelder Jugend und Schule, Jugend und Ausbildung, Jugend und Arbeit, Jugend und Wohnen sowie Jugend und gesellschaftliche Eingliederung zielen. - Sozialgesetzbuch Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe (§§ 13 ff. SGB VIII) Art der Aufgabe: pflichtig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Kinder und Jugendliche, Junge Volljährige Beschreibung des Produktes: Ziele: - Umsetzung Bedingungsrahmen für die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in der LHS Schwerin ab 2019 - Sicherstellung der Schulsozialarbeit, Jugendsozialarbeit, Jugendberufshilfe - Entwicklung einer Wirkungsanalyse (SGB VIII § 11) durch die Jugendhilfeplanung unter Einbeziehung des Controllings - Fortführung von 9 zusätzlichen Stellen Schulsozialarbeiter, die aus BuT-Mitteln finanziert werden, bis 2020 Leistungen: 3630101 Jugendsozialarbeit (§ 13 SGB VIII) 3630102 Schulsozialarbeit (§ 13 SGB VIII) 3630103 Erzieherischer Kinder - und Jugendschutz (§ 14 SGB VIII) 3630104 Schulsozialarbeit-Finanzierung über § 46 SGB II Finanzen in €: 1 2 3 Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Plan 2018 515.700 2.120.200 -1.604.500 Plan 2019 1.180.000 1.979.700 -799.700 Veränderung gegenüber dem 664.300 -140.500 804.800 Vorjahr Plan 2020 1.180.000 2.209.800 -1.029.800 Veränderung gegenüber dem Vorjahr 0 230.100 -230.100 Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 2019 Kinder/Jugendliche (10-26 Jahre) 11.795 11.795 14.020 (Anzahl) Kommunaler Anteil pro 117,76 119,50 119,50 Kopfförderung (Euro) Förderung Land / Bund / EU ohne 449.400,00 449.400,00 529.734,00 BuT (Euro) Fördersumme Kommunaler Anteil 1.389.000,00 1.374.585,00 1.374.585,00 ohne BuT (Euro) Stellenvolumen Schulsozialarbeit 485 485 485 ohne BuT (Wochenstunden) Stellenvolumen Schulsozialarbeit 130 130 240 BuT (Wochenstunden) Stellenvolumen Jugendsozialarbeit 350 350 385 (Wochenstunden) Stellenvolumen Jugendberufshilfe 324 324 324 (Wochenstunden) Erträge Aufwendungen 648.000 2.120.200 1.180.000 1.979.700 532.000 -140.500 Ergebnis -1.472.200 -799.700 672.500 1.180.000 2.209.800 -1.029.800 0 230.100 -230.100 2020 14.020 2021 2022 0 0 119,50 0,00 0,00 540.100,00 0,00 0,00 1.374.585,00 0,00 0,00 485 0 0 240 0 0 385 0 0 324 0 0 In den Einzahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen sowie Einzahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. In den Auszahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Auszahlungen sowie Auszahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. 3 Der Liquiditätssaldo entspricht dem Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bleibt unberücksichtigt. 1 2 148 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 04 (Jugend) Produkt: 36303 Hilfe zur Erziehung Hauptproduktbereich: 3 Soziales und Jugend Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-,Jugend- und Familienhilfe Produktverantwortung: 49 Fachdienst Jugend Mark Klinkenberg Auftragsgrundlage: Maßnahmen der Hilfe zur Erziehung, wenn eine dem Wohl des Kindes oder des Jugendlichen entsprechende Erziehung nicht gewährleistet ist und die Hilfe für seine Entwicklung geeignet und notwendig ist. - Sozialgesetzbuch Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII §§ 27- 35) Art der Aufgabe: pflichtig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Kinder und Jugendliche, Erziehungsberechtigte Beschreibung des Produktes: Ziele: - Senkung der durchschnittlichen Fallzahlen für stationäre Unterbringung nach §§ 33, 34 SGB VIII durch Umsetzung der Ambulantisierungsstrategie (Erhöhung § 31 um 1 % jährlich, siehe Kennzahlen). - Kontinuierliche Fallzahlenerhöhung um jährlich 2 % § 33 SGB VIII Vollzeitpflege zur Reduzierung kostenintensiverer Heimunterbringungen § 34 SGB VIII (siehe Kennzahlen).Heimunterbringungen § 34 SGB VIII Leistungen: 3630301 Institutionelle Beratung, Erziehungsberatung (§ 28 SGB VIII) 3630302 Soziale Gruppenarbeit (§ 29 SGB VIII) 3630303 Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer (§ 30 SGB VIII) 3630304 Sozialpädagogische Familienhilfe (§ 31 SGB VIII) 3630305 Erziehung in einer Tagesgruppe (§ 32 SGB VIII) 3630306 Vollzeitpflege (§ 33 SGB VIII) 3630307 Heimerziehung, sonstige betreute Wohnformen (§ 34 SGB VIII) 3630308 Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung (§ 35 SGB VIII) 3630309 Andere Hilfen zur Erziehung (§ 27 SGB VIII) Finanzen in €: 1 2 3 Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Erträge Aufwendungen Ergebnis Plan 2018 3.343.000 16.994.800 -13.651.800 3.343.000 16.994.800 -13.651.800 Plan 2019 1.749.000 17.195.300 -15.446.300 1.749.000 17.195.300 -15.446.300 Veränderung gegenüber dem -1.594.000 200.500 -1.794.500 -1.594.000 200.500 -1.794.500 Vorjahr Plan 2020 1.696.000 17.673.500 -15.977.500 1.696.000 17.673.500 -15.977.500 Veränderung gegenüber dem Vorjahr -53.000 478.200 -531.200 -53.000 478.200 -531.200 Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Durchschn. Fallzahlen/Monat 248 225 221 217 0 0 station. Unterbringung §§ 33, 34 (Anzahl) Durchschn. Fallzahlen/Monat § 33 74 61 62 63 0 0 (Anzahl) Durchschn. Kosten/Monat § 33 81.076,62 70.272,00 72.850,00 75.474,00 0,00 0,00 (Euro) Durchschn. Kosten/Monat je Fall § 1.096,87 1.152,00 1.175,00 1.198,00 0,00 0,00 33 (Euro) Durchschn. Fallzahlen/Monat § 34 174 164 159 154 0 0 (Anzahl) Durchschn. Kosten/Monat § 34 741.379,89 722.256,00 717.726,00 715.558,00 0,00 0,00 (Euro) Durchschn. Kosten/Monat je Fall § 4.264,89 4.404,00 4.514,00 4.627,00 0,00 0,00 34 (Euro) Durchschn. Fallzahlen/Monat 38 37 37 37 0 0 149 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin ambulante Hilfen § 28 (Anzahl) Durchschn Kosten/Monat § 28 (Euro) Durchschn. Fallzahlen/Monat ambulante Hilfen § 30 (Anzahl) Durchschn Kosten/Monat § 30 (Euro) Durchschn. Fallzahlen/Monat ambulante Hilfen § 31 (Anzahl) Durchschn Kosten/Monat § 31 (Euro) 333,58 430,00 442,00 453,00 0,00 0,00 41 48 48 48 0 0 542,92 588,00 603,00 618,00 0,00 0,00 178 179 181 183 0 0 903,87 1.051,00 1.077,00 1.104,00 0,00 0,00 In den Einzahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen sowie Einzahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. In den Auszahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Auszahlungen sowie Auszahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. 3 Der Liquiditätssaldo entspricht dem Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bleibt unberücksichtigt. 1 2 150 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 05 Bildung und Sport verantwortlich: Frau Gabriel Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte: 21101 Grundschulen 21501 Regionale Schulen 21701 Gymnasien 21801 Gesamtschulen 22101 Förderschulen 23101 Berufliche Schulen 24101 Schülerbeförderung 24201 Fördermaßnahmen für Schüler 24301 Sonstige schulische Aufgaben 31307 Flüchtlingsintegration Kita - Fördg. von Kindern in Tageseinrichtungen 35102 BAföG-Angelegenheiten 36101 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 36102 Förderung von Kindern in Tagespflege 42101 Allgemeine Sportförderung und Sportangelegenheiten 42401 Sportstätten, Sportstättenvergabe 42402 Schwimmhallen 57301 Sport- und Veranstaltungszentrum Lambrechtsgrund (PPPProjekt) Allgemeine Erläuterungen zum Teilhaushalt 05: Der Teilhaushalt Bildung und Sport bildet die Aufgaben der Landeshauptstadt Schwerin als Schulträger sowie die Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen / Tagespflege und BaföGAngelegenheiten ab. Darüber hinaus werden die Aufgaben der Sportförderung, der Sportstätten und Bäder abgebildet. In dem Teilhaushalt wird zudem das Produkt zum Sport- und Veranstaltungszentrum Lambrechtsgrund abgebildet. Die bauliche Sanierung erfolgt auf Grundlage vertraglicher Vereinbarungen im Wege einer öffentlich-privaten-Partnerschaft (ÖPP/PPP). Aus den getroffenen Vereinbarungen ergeben sich sowohl für das Haushaltsjahr, als auch über den gesamten Finanzplanungszeitraum nicht unerhebliche Leistungsverpflichtungen. Insgesamt handelt es sich um einen wirtschaftlich bedeutsamen Teilhaushalt, dessen Zuschussbedarf im Finanzplanungszeitraum ansteigt. Ursächlich dafür sind in erster Linie die ansteigenden Zahlungsverpflichtungen gegenüber Dritten. Zu nennen wären hier vertraglich zu erbringende Zahlungen an die Schulen in freier Trägerschaft, Kostensteigerungen bei den Beförderungsentgelten und ansteigende Zahlungsverpflichtungen in die Schüler-Unfallversicherung. Aufgrund der beschlossenen Schulentwicklungsplanung führt der geplante Aufwuchs an Schulklassen in den kommenden Jahren zu Kostensteigerungen in der Unterhaltung und Bewirtschaftung der neuen und zu erweiternden Schulobjekte. Aufgrund erhöhter Schülerzahlen steigen zwangsläufig auch die Sachkosten weiter an. Haushaltsvermerke: Mehrerträge bzw. Mehreinzahlungen aus der Kostenerstattung im Rahmen des Schullastenausgleiches berechtigen zu entsprechenden Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen. Mehrerträge aus Versicherungserstattungen berechtigen zu zweckentsprechenden Mehraufwendungen für Schadensfälle. Die Mehrerträge sind zweckgebunden und erhöhen entsprechend die Gesamtermächtigungen der Berichtsposition 18. Die im Teilhaushalt 06 - Soziales (Produkt 3120200 - Eingliederungsleistungen) geplanten Aufwendungen für die Betreuung von minderjährigen oder behinderten Kindern sind mit den Aufwendungen für die Kindertagesförderung im Teilhaushalt 05 - Schule und Sport gegenseitig deckungsfähig. Die Veranschlagung im Teilhaushalt 06 - Soziales ist nach landeseinheitlichen Vorgaben erforderlich. Die Mittel werden jedoch im Teilhaushalt 05 - Schule und Sport im Produkt 3610100 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen bewirtschaftet. 151 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Teilhaushalt 05 Bildung und Sport verantwortlich: Frau Gabriel Teilergebnishaushalt Ergebnisse Ansätze Ansatz einschl. Nachträge 2017 2018 2019 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge + Erträge der sozialen Sicherung 3 4 5 6 7 8 9 10 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Andere aktivierte Eigenleistungen + Zinserträge und sonstige Finanzerträge + Sonstige laufende Erträge 12 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) – Personalaufwendungen 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen * – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen * – Aufwendungen der sozialen Sicherung * – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen – Sonstige laufende Aufwendungen * 11 15 16 17 18 19 20 23 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) + Außerordentliche Erträge 24 – Außerordentliche Aufwendungen 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 21 22 26 27 28 2 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 96.221,14 142.700 212.600 213.000 214.700 216.400 12.458.235,85 12.490.900 15.391.000 15.840.600 15.999.000 16.159.100 495.040,23 663.000 1.987.000 1.987.000 1.987.000 1.767.000 1.749.979,47 1.986.400 2.148.400 2.275.500 2.275.500 2.267.600 3.422.887,93 3.551.900 3.423.200 3.324.300 3.425.000 74.500 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 2.130.220,52 1.370.200 1.786.900 1.787.800 1.787.800 1.787.800 20.352.585,14 20.205.100 24.949.100 25.428.200 25.689.000 22.272.400 3.062.421,36 3.039.100 3.463.500 3.521.400 3.617.300 3.694.400 0,00 53.100 64.800 70.000 76.200 78.500 13.994.168,26 14.848.400 16.363.400 16.941.400 17.302.000 17.593.800 6.469.300,00 4.154.400 6.467.500 6.467.500 6.467.500 6.467.500 0,00 0 0 0 0 0 5.351.854,58 5.817.900 5.693.900 6.000.700 3.395.700 3.395.700 28.613.019,47 30.472.200 33.106.200 34.942.800 35.639.200 36.349.000 348.116,10 0 0 0 0 0 1.711.717,56 1.690.600 2.157.700 2.143.200 2.162.400 2.183.500 59.550.597,33 60.075.700 67.317.000 70.087.000 68.660.300 69.762.400 -39.198.012,19 -39.870.600 -42.367.900 -44.658.800 -42.971.300 -47.490.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -39.198.012,19 -39.870.600 -42.367.900 -44.658.800 -42.971.300 -47.490.000 4.932,37 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -39.193.079,82 -39.870.600 -42.367.900 -44.658.800 -42.971.300 -47.490.000 152 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 05 Bildung und Sport verantwortlich: Frau Gabriel Erläuterungen zu 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Schulen zentral / Lehr- und Unterrichtsmittel Für Lernmittel sowie Lehr- und Unterrichtsmittel wurde der Ansatz für das Haushaltsjahr 2019 mit 562.000 € und für das Haushaltsjahr 2020 mit insgesamt 597.000 € veranschlagt. Schulkostenbeiträge kommunale Träger / Kostenerstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Die Ansätze für zu erbringende Leistungen im Rahmen des Schullastenausgleiches werden für das Haushaltsjahr 2019 mit 926.500 € und für das Haushaltsjahr 2020 mit insgesamt 989.500 € veranschlagt. Hintergrund der Ansatzerhöhung im Vergleich zum Vorjahreswert in Höhe von 720.000 € ist die Anpassung der Ansätze an den tatsächlichen Bedarf auf Basis der wahrscheinlichen Schülerzahlen in Schulen außerhalb Schwerins. Schülerbeförderung / Schülerbeförderungskosten Für das Haushaltsjahr 2019 erhöht sich der Ansatz für Aufwendungen für Schülerbeförderung von 566.600 € im Haushaltsjahr 2018 auf 690.000 € und im Haushaltsjahr 2020 auf insgesamt 662.000 €. Ursächlich für die Ansatzerhöhung sind Kostensteigerungen im öffentlichen Nahverkehr und erhöhte Entgelte von Fahrdiensten sowie weitere Umbaumaßnahmen an Schulen und damit verbunden erhöhtes Beförderungsaufkommen. Sportstätten, Sportstättenvergabe (Sporteinrichtungen der Schulen bei 21 bis 23) / Kostenerstattungen an Sondervermögen Eigenbetriebe Die Dienstleistungsaufwendungen für Sportstätten an den Eigenbetrieb SDS entwickeln sich folgendermaßen: 2017: 1.217.000 €, 2018: 1.092.000 €, 2019: 929.000 €, 2020: 884.200 €. Der Planansatz für die Bewirtschaftung der Sportstätten durch den Eigenbetrieb ZGM reduziert sich um 22.800 € auf insgesamt 425.000 €. Erläuterungen zu 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Sonstige schulische Aufgaben / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstigen privaten Bereich Der Ansatz für Zuschüsse an die Schulen in freier Trägerschaft wurde für das Haushaltsjahr 2019 mit 2,5 Mio. € und für das Haushaltsjahr 2020 mit 2,58 Mio. € veranschlagt. Grundlage für die Verhandlungen mit den Schulen in freier Trägerschaft sind die durchschnittlichen Sachkosten pro Schüler aller allgemeinbildenden Schulen. Die derzeit geltenden Vereinbarungen gelten für das Schuljahr 2019/2020, im Herbst 2019 stehen neue Verhandlungen an. Es wird davon ausgegangen, dass die Sätze ab Oktober 2020 von derzeit 1.150 € auf 1.300 € steigen. Erläuterungen zu 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen / Leistungen außerhalb von Einrichtungen (SGB VIII) Stadtanteil für alle Einrichtungen der Stadt Für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen erhöhen sich die Aufwandsansätze für das Haushaltsjahr 2019 von 15,45 Mio. € auf rund 15,6 Mio. € und für das Haushaltsjahr 2020 auf rund 16,76 Mio. €. Die Berechnung erfolgte auf Grundlage der Anzahl der Plätze 2018 (in Vollzeitäquivalente umgerechnete Halbtags-, Teilzeit und Ganztagsplätze) sowie die für 2019/2020 zu erwartenden neuen Plätze (Neubau und Erweiterung bspw. Kita Gagarinstraße, Zippendorf und Villa Traumland). Aufgrund der steigenden Schülerzahlen werden zusätzliche Hortkapazitäten (Erweiterung Hort Kinderland) geschaffen die Kostensteigerungen nach sich ziehen. 153 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 05 Bildung und Sport verantwortlich: Frau Gabriel Erläuterungen zu 20 – Sonstige laufende Aufwendungen Schulen zentral / Leasing Für das Haushaltsjahr 2019 beträgt der Ansatz für Aufwendungen für das Leasing von interaktiven Tafeln 145.500 € und für das Haushaltsjahr 2020 insgesamt 185.000 €. Die Landeshauptstadt Schwerin investiert als zuständiger Schulträger in die Ausstattung mit digitalen Medien, um IT-gestütztes Lernen an den Schweriner Schulen möglichst flächendeckend zu etablieren. Dazu zählt u.a. die Ausstattung mit interaktiven Tafeln und E-Screen's. Schulen zentral / Unfallversicherungen In den Schulprodukten erhöhen sich die Ansätze für die Schülerunfallversicherungen von 981.900 € für das Haushaltsjahr 2018 auf 991.000 € für das Haushaltsjahr 2019 und 1,0 Mio. € im Folgejahr. Die Höhe der Unfallversicherungsprämien steht in Abhängigkeit zur gesetzlich vorgegebenen Kostenpauschale pro Schülerin bzw. Schüler (derzeit 80 €). 154 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 05 Bildung und Sport verantwortlich: Frau Gabriel Ergebnisse Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 Teilfinanzhaushalt Ansätze einschl. Nachträge 2018 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen + Sonstige laufende Einzahlungen 7 8 9 11 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen – Auszahlungen der sozialen Sicherungen – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen – Sonstige laufende Auszahlungen 10 14 15 16 17 2 0,00 Ansatz 2019 3 0 in € 0 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 0 6 0 0 144.214,14 142.700 212.600 213.000 214.700 216.400 12.455.504,82 12.490.900 15.391.000 15.840.600 15.999.000 16.159.100 529.751,13 663.000 1.987.000 1.987.000 1.987.000 1.767.000 1.747.559,33 1.986.400 2.148.400 2.275.500 2.275.500 2.267.600 3.414.158,11 3.551.900 3.423.200 3.324.300 3.425.000 74.500 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 364.737,19 100 15.100 16.000 16.000 16.000 18.655.924,72 18.835.000 23.177.300 23.656.400 23.917.200 20.500.600 3.094.875,25 3.039.100 3.463.500 3.521.400 3.617.300 3.694.400 0,00 53.100 64.800 70.000 76.200 78.500 14.882.786,93 14.848.400 16.363.400 16.941.400 17.302.000 17.593.800 5.350.366,36 5.817.900 5.693.900 6.000.700 3.395.700 3.395.700 28.773.501,34 30.472.200 33.106.200 34.942.800 35.639.200 36.349.000 644.686,20 0 0 0 0 0 1.725.674,61 2.335.000 2.801.700 2.787.200 2.806.400 2.827.500 61.493.500 64.263.500 62.836.800 63.938.900 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 54.471.890,69 56.565.700 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) -35.815.965,97 -37.730.700 + Außerordentliche Einzahlungen 20 0,00 0 21 – Außerordentliche Auszahlungen 0,00 0 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) -35.815.965,97 -37.730.700 Saldo der Einund Auszahlungen aus 22. internen Leistungsbeziehungen 1 4.932,37 0 22. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und 2 Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe der Nummern 22 und 22.1) -35.811.033,60 -37.730.700 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 4.235.012,92 11.841.800 + Einzahlungen aus Beiträgen und 24 ähnlichen Entgelten 0,00 0 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 50,00 0 18 -38.316.200 -40.607.100 -38.919.600 -43.438.300 0 0 0 0 0 0 0 0 -38.316.200 -40.607.100 -38.919.600 -43.438.300 0 0 0 0 -38.316.200 -40.607.100 -38.919.600 -43.438.300 24.754.000 9.279.400 0 0 1.191.300 255.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 28 0,00 0 0 0 0 0 29 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 155 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Teilhaushalt 05 Bildung und Sport verantwortlich: Frau Gabriel Ergebnisse Ansätze Ansatz einschl. Nachträge 2017 2018 2019 1 2 3 1.370.540,09 300.000 33 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände – Auszahlungen für Sachanlagen 14.074.396,23 23.425.000 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 0,00 0 35 0,00 36 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen – Auszahlungen für Vorräten 0,00 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Auszahlungen für planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Sonstige Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Nummer 41 abzüglich Nummern 42 und 43) 31 32 39 40 41 42 43 44 4.235.062,92 11.841.800 in € 25.945.300 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 9.535.000 0 0 300.000 300.000 0 0 52.369.000 25.863.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 15.444.936,32 23.725.000 52.669.000 26.163.000 0 0 -11.209.873,40 -11.883.200 -26.723.700 -16.628.000 0 0 -47.020.907,00 -49.613.900 -65.039.900 -57.235.100 -38.919.600 -43.438.300 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 156 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (05 Bildung und Sport ) Wesentlich Wesentlich Sonstig Sonstig 36101 42402 21101 21701 Summe aller Förderung von Schwimmhallen Grundschulen Gymnasien Produkte Kindern in Tageseinrichtungen in € Sonstig Sonstig 21801 22101 Gesamtschulen Förderschulen Sonstig 23101 Berufliche Schulen 0 0 0 0 0 0 0 0 212.600 165.500 0 0 0 0 0 0 15.391.000 14.817.000 0 0 0 0 0 0 1.987.000 0 453.000 0 0 0 0 0 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.148.400 0 8.000 0 7.900 0 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.423.200 14.500 0 27.000 775.000 15.000 600.000 1.900.000 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 1.786.900 251.200 69.500 241.300 175.300 16.000 85.800 355.600 Nummern 1 bis 10) 24.949.100 15.248.200 530.500 268.300 958.200 31.000 685.800 2.255.600 12 – Personalaufwendungen 3.463.500 391.600 529.800 361.100 214.700 71.600 340.200 517.000 64.800 1.700 1.800 0 0 0 0 0 16.363.400 0 470.900 2.556.000 1.899.000 541.900 1.665.600 3.506.000 Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 6.467.500 248.700 317.300 622.400 847.300 266.500 730.700 1.098.000 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 0 0 0 0 0 0 0 0 5.693.900 0 0 0 0 0 0 0 33.106.200 31.457.300 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle 16 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 2.157.700 9.200 12.200 565.000 268.000 63.000 156.000 550.500 67.317.000 32.108.500 1.332.000 4.104.500 3.229.000 943.000 2.892.500 5.671.500 -42.367.900 -16.860.300 -801.500 -3.836.200 -2.270.800 -912.000 -2.206.700 -3.415.900 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -42.367.900 -16.860.300 -801.500 -3.836.200 -2.270.800 -912.000 -2.206.700 -3.415.900 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -42.367.900 -16.860.300 -801.500 -3.836.200 -2.270.800 -912.000 -2.206.700 -3.415.900 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 157 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (05 Bildung und Sport ) Wesentlich Wesentlich Sonstig Sonstig 36101 42402 21101 21701 Summe aller Förderung von Schwimmhallen Grundschulen Gymnasien Produkte Kindern in Tageseinrichtungen in € 0 Sonstig Sonstig 21801 22101 Gesamtschulen Förderschulen Sonstig 23101 Berufliche Schulen 0 0 0 0 0 0 0 213.000 165.900 0 0 0 0 0 0 15.840.600 15.259.600 0 0 0 0 0 0 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.987.000 0 453.000 0 0 0 0 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.275.500 0 8.000 0 7.900 0 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.324.300 14.500 0 27.000 750.000 10.000 580.000 1.850.000 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 1.787.800 252.100 69.500 241.300 175.300 16.000 85.800 355.600 Nummern 1 bis 10) 25.428.200 15.692.100 530.500 268.300 933.200 26.000 665.800 2.205.600 12 – Personalaufwendungen 3.521.400 486.000 547.000 358.600 219.400 73.200 347.400 525.400 70.000 33.200 1.900 0 0 0 0 0 16.941.400 0 475.900 2.702.600 1.959.100 559.000 1.729.000 3.704.600 6.467.500 248.700 317.300 622.400 847.300 266.500 730.700 1.098.000 0 0 0 0 0 0 0 0 6.000.700 0 0 0 0 0 0 0 34.942.800 33.189.800 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 0 0 0 0 0 0 0 0 2.143.200 9.200 12.200 531.500 268.000 63.000 131.000 550.500 70.087.000 33.966.900 1.354.300 4.215.100 3.293.800 961.700 2.938.100 5.878.500 -44.658.800 -18.274.800 -823.800 -3.946.800 -2.360.600 -935.700 -2.272.300 -3.672.900 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -44.658.800 -18.274.800 -823.800 -3.946.800 -2.360.600 -935.700 -2.272.300 -3.672.900 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -44.658.800 -18.274.800 -823.800 -3.946.800 -2.360.600 -935.700 -2.272.300 -3.672.900 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 158 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (05 Bildung und Sport ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 24101 24301 21501 35102 36102 SchülerSonstige Regionale BAföGFörderung von beförderung schulische Schulen Angelegenheiten Kindern in Aufgaben Tagespflege Sonstig 42101 Allgemeine Sportförderung und Sportangelegenheiten Sonstig 42401 Sportstätten, Sportstättenvergabe Sonstig 57301 Sport- und Veranstaltungszentrum Lambrechtsgrund (PPP-Projekt) in € 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 47.100 3 + Erträge der sozialen Sicherung 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 0 0 0 0 574.000 0 0 220.000 0 0 0 0 0 1.314.000 0 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 20.200 2.112.300 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 35.000 22.200 0 0 0 34.500 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 0 0 187.200 0 0 0 156.200 248.800 220.000 0 222.200 22.200 574.000 0 1.490.400 2.442.700 4.900 332.800 222.900 112.900 22.900 267.100 38.800 35.200 0 1.300 0 0 6.800 51.400 1.800 0 690.000 210.800 1.465.000 0 0 0 3.240.000 118.200 Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 0 94.700 504.300 0 0 4.600 872.800 860.200 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.520.000 0 0 0 402.100 0 2.771.800 0 0 0 0 1.648.900 0 0 0 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 12 – Personalaufwendungen 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle 16 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige 0 0 0 0 0 0 0 0 0 33.900 171.000 115.000 124.800 0 11.100 78.000 694.900 3.193.500 2.363.200 227.900 1.803.400 725.200 4.164.500 3.863.400 -474.900 -3.193.500 -2.141.000 -205.700 -1.229.400 -725.200 -2.674.100 -1.420.700 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -474.900 -3.193.500 -2.141.000 -205.700 -1.229.400 -725.200 -2.674.100 -1.420.700 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -474.900 -3.193.500 -2.141.000 -205.700 -1.229.400 -725.200 -2.674.100 -1.420.700 Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 159 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (05 Bildung und Sport ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 24101 24301 21501 35102 36102 SchülerSonstige Regionale BAföGFörderung von beförderung schulische Schulen Angelegenheiten Kindern in Aufgaben Tagespflege Sonstig 42101 Allgemeine Sportförderung und Sportangelegenheiten Sonstig 42401 Sportstätten, Sportstättenvergabe Sonstig 57301 Sport- und Veranstaltungszentrum Lambrechtsgrund (PPP-Projekt) in € 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 0 0 0 0 0 0 0 47.100 0 581.000 0 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 220.000 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 1.314.000 0 0 0 0 0 20.200 2.239.400 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 35.000 22.200 0 0 0 35.600 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 187.200 0 0 0 156.200 248.800 220.000 0 222.200 22.200 581.000 0 1.490.400 2.570.900 5.000 382.900 228.900 115.500 14.900 129.300 51.900 36.000 0 14.800 0 0 3.300 11.200 5.600 0 662.000 220.900 1.476.200 0 0 0 3.327.400 124.700 0 94.700 504.300 0 0 4.600 872.800 860.200 Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 0 0 0 0 0 0 0 0 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 0 2.605.000 0 0 0 402.100 0 2.993.600 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 0 0 0 0 1.753.000 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 12 – Personalaufwendungen 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des 17 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 0 0 0 0 0 0 0 0 0 33.900 215.000 115.000 124.800 0 11.100 78.000 667.000 3.352.200 2.424.400 230.500 1.896.000 547.200 4.268.800 4.092.500 -447.000 -3.352.200 -2.202.200 -208.300 -1.315.000 -547.200 -2.778.400 -1.521.600 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -447.000 -3.352.200 -2.202.200 -208.300 -1.315.000 -547.200 -2.778.400 -1.521.600 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -447.000 -3.352.200 -2.202.200 -208.300 -1.315.000 -547.200 -2.778.400 -1.521.600 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 160 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (05 Bildung und Sport ) Wesentlich Wesentlich Sonstig Sonstig 36101 42402 21101 21701 Summe aller Förderung von Schwimmhallen Grundschulen Gymnasien Produkte Kindern in Tageseinrichtungen in € Sonstig Sonstig 21801 22101 Gesamtschulen Förderschulen Sonstig 23101 Berufliche Schulen 0 0 0 0 0 0 0 0 212.600 15.391.000 1.987.000 2.148.400 3.423.200 165.500 14.817.000 0 0 14.500 0 0 453.000 8.000 0 0 0 0 0 27.000 0 0 0 7.900 775.000 0 0 0 0 15.000 0 0 0 0 600.000 0 0 0 0 1.900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 15.100 0 0 15.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 23.177.300 3.463.500 64.800 16.363.400 15.012.100 391.600 1.700 0 461.000 529.800 1.800 470.900 27.000 361.100 0 2.556.000 782.900 214.700 0 1.899.000 15.000 71.600 0 541.900 600.000 340.200 0 1.665.600 1.900.000 517.000 0 3.506.000 5.693.900 33.106.200 0 2.801.700 0 31.457.300 0 9.200 0 0 0 12.200 0 0 0 565.000 0 0 0 268.000 0 0 0 63.000 0 0 0 156.000 0 0 0 550.500 61.493.500 31.859.800 1.014.700 3.482.100 2.381.700 676.500 2.161.800 4.573.500 -38.316.200 -16.847.700 0 0 0 0 -553.700 0 0 -3.455.100 0 0 -1.598.800 0 0 -661.500 0 0 -1.561.800 0 0 -2.673.500 0 0 -38.316.200 -16.847.700 -553.700 -3.455.100 -1.598.800 -661.500 -1.561.800 -2.673.500 0 0 0 0 0 0 0 -38.316.200 -16.847.700 24.754.000 300.000 1.191.300 0 -553.700 0 0 -3.455.100 9.134.300 0 -1.598.800 0 0 -661.500 0 0 -1.561.800 2.490.000 0 -2.673.500 9.720.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 25.945.300 300.000 0 9.134.300 0 0 2.490.000 9.720.000 300.000 52.369.000 0 300.000 1.070.000 0 0 0 0 0 18.582.000 0 0 80.000 0 0 273.000 0 0 6.292.000 0 0 8.930.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 52.669.000 1.370.000 0 18.582.000 80.000 273.000 6.292.000 8.930.000 -26.723.700 -1.070.000 0 -9.447.700 -80.000 -273.000 -3.802.000 790.000 -65.039.900 -17.917.700 -553.700 -12.902.800 -1.678.800 -934.500 -5.363.800 -1.883.500 161 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (05 Bildung und Sport ) Wesentlich Wesentlich Sonstig Sonstig 36101 42402 21101 21701 Summe aller Förderung von Schwimmhallen Grundschulen Gymnasien Produkte Kindern in Tageseinrichtungen in € Sonstig Sonstig 21801 22101 Gesamtschulen Förderschulen Sonstig 23101 Berufliche Schulen 0 0 0 0 0 0 0 0 213.000 15.840.600 1.987.000 2.275.500 3.324.300 165.900 15.259.600 0 0 14.500 0 0 453.000 8.000 0 0 0 0 0 27.000 0 0 0 7.900 750.000 0 0 0 0 10.000 0 0 0 0 580.000 0 0 0 0 1.850.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 16.000 0 0 16.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 23.656.400 3.521.400 70.000 16.941.400 15.456.000 486.000 33.200 0 461.000 547.000 1.900 475.900 27.000 358.600 0 2.702.600 757.900 219.400 0 1.959.100 10.000 73.200 0 559.000 580.000 347.400 0 1.729.000 1.850.000 525.400 0 3.704.600 6.000.700 34.942.800 0 2.787.200 0 33.189.800 0 9.200 0 0 0 12.200 0 0 0 531.500 0 0 0 268.000 0 0 0 63.000 0 0 0 131.000 0 0 0 550.500 64.263.500 33.718.200 1.037.000 3.592.700 2.446.500 695.200 2.207.400 4.780.500 -40.607.100 -18.262.200 0 0 0 0 -576.000 0 0 -3.565.700 0 0 -1.688.600 0 0 -685.200 0 0 -1.627.400 0 0 -2.930.500 0 0 -40.607.100 -18.262.200 -576.000 -3.565.700 -1.688.600 -685.200 -1.627.400 -2.930.500 0 0 0 0 0 0 0 -40.607.100 -18.262.200 9.279.400 300.000 255.600 0 -576.000 0 0 -3.565.700 4.930.000 0 -1.688.600 0 0 -685.200 0 0 -1.627.400 1.420.000 0 -2.930.500 1.620.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 9.535.000 300.000 0 4.930.000 0 0 1.420.000 1.620.000 300.000 25.863.000 0 300.000 900.000 0 0 0 0 0 2.122.000 0 0 80.000 0 0 520.000 0 0 4.154.000 0 0 11.412.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 26.163.000 1.200.000 0 2.122.000 80.000 520.000 4.154.000 11.412.000 -16.628.000 -900.000 0 2.808.000 -80.000 -520.000 -2.734.000 -9.792.000 -57.235.100 -19.162.200 -576.000 -757.700 -1.768.600 -1.205.200 -4.361.400 -12.722.500 162 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (05 Bildung und Sport ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 24101 24301 21501 35102 36102 SchülerSonstige Regionale BAföGFörderung von beförderung schulische Schulen Angelegenheiten Kindern in Aufgaben Tagespflege in € Sonstig 42101 Allgemeine Sportförderung und Sportangelegenheiten Sonstig 42401 Sportstätten, Sportstättenvergabe Sonstig 57301 Sport- und Veranstaltungszentrum Lambrechtsgrund (PPP-Projekt) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 220.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 35.000 0 0 0 0 22.200 0 574.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.314.000 20.200 0 47.100 0 0 2.112.300 34.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 220.000 4.900 0 690.000 0 332.800 1.300 210.800 35.000 222.900 0 1.465.000 22.200 112.900 0 0 574.000 22.900 6.800 0 0 267.100 51.400 0 1.334.200 38.800 1.800 3.240.000 2.193.900 35.200 0 118.200 0 0 0 0 2.520.000 0 0 33.900 0 0 0 171.000 0 0 0 115.000 0 1.648.900 0 124.800 402.100 0 0 0 0 0 0 11.100 2.771.800 0 0 722.000 694.900 3.098.800 1.858.900 227.900 1.803.400 720.600 3.291.700 3.647.200 -474.900 0 0 -3.098.800 0 0 -1.823.900 0 0 -205.700 0 0 -1.229.400 0 0 -720.600 0 0 -1.957.500 0 0 -1.453.300 0 0 -474.900 -3.098.800 -1.823.900 -205.700 -1.229.400 -720.600 -1.957.500 -1.453.300 0 0 0 0 0 0 0 0 -474.900 0 0 -3.098.800 0 0 -1.823.900 2.354.500 0 -205.700 0 0 -1.229.400 0 0 -720.600 0 0 -1.957.500 755.200 1.191.300 -1.453.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.354.500 0 0 0 1.946.500 0 0 0 0 0 10.000 0 0 7.953.000 0 0 0 0 0 0 0 0 55.000 0 0 9.124.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10.000 7.953.000 0 0 55.000 9.124.000 0 0 -10.000 -5.598.500 0 0 -55.000 -7.177.500 0 -474.900 -3.108.800 -7.422.400 -205.700 -1.229.400 -775.600 -9.135.000 -1.453.300 163 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (05 Bildung und Sport ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 24101 24301 21501 35102 36102 SchülerSonstige Regionale BAföGFörderung von beförderung schulische Schulen Angelegenheiten Kindern in Aufgaben Tagespflege in € Sonstig 42101 Allgemeine Sportförderung und Sportangelegenheiten Sonstig 42401 Sportstätten, Sportstättenvergabe Sonstig 57301 Sport- und Veranstaltungszentrum Lambrechtsgrund (PPP-Projekt) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 220.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 35.000 0 0 0 0 22.200 0 581.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.314.000 20.200 0 47.100 0 0 2.239.400 35.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 220.000 5.000 0 662.000 0 382.900 14.800 220.900 35.000 228.900 0 1.476.200 22.200 115.500 0 0 581.000 14.900 3.300 0 0 129.300 11.200 0 1.334.200 51.900 5.600 3.327.400 2.322.100 36.000 0 124.700 0 0 0 0 2.605.000 0 0 33.900 0 0 0 215.000 0 0 0 115.000 0 1.753.000 0 124.800 402.100 0 0 0 0 0 0 11.100 2.993.600 0 0 722.000 667.000 3.257.500 1.920.100 230.500 1.896.000 542.600 3.396.000 3.876.300 -447.000 0 0 -3.257.500 0 0 -1.885.100 0 0 -208.300 0 0 -1.315.000 0 0 -542.600 0 0 -2.061.800 0 0 -1.554.200 0 0 -447.000 -3.257.500 -1.885.100 -208.300 -1.315.000 -542.600 -2.061.800 -1.554.200 0 0 0 0 0 0 0 0 -447.000 0 0 -3.257.500 0 0 -1.885.100 0 0 -208.300 0 0 -1.315.000 0 0 -542.600 0 0 -2.061.800 1.009.400 255.600 -1.554.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.265.000 0 0 0 0 0 10.000 0 0 2.410.000 0 0 0 0 0 0 0 0 55.000 0 0 4.200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10.000 2.410.000 0 0 55.000 4.200.000 0 0 -10.000 -2.410.000 0 0 -55.000 -2.935.000 0 -447.000 -3.267.500 -4.295.100 -208.300 -1.315.000 -597.600 -4.996.800 -1.554.200 164 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 05 (Bildung und Sport) Produkt: 36101 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Hauptproduktbereich: 3 Soziales und Jugend Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Produktverantwortung: 40 Fachdienst Bildung und Sport Manuela Gabriel Beschreibung des Produktes: Auftragsgrundlage: Sicherung der frühkindlichen Bildung, Erziehung und Betreuung in Kindertagesstätten (für die Betreuungsformen Kinderkrippe, Kindergarten, Hort) Hierzu gehören: Konzeptberatung, Fachaufsicht, Beratung zu Umfang und Leistung der KitaAngebote, Bedarfsfeststellung Kita-Förderung, Beteiligung am Betriebserlaubnisverfahren, Verhandlungen zu Leistungsentgelten, Finanzierung (ohne Elternbeiträge) sowie Staffelung und Ermäßigung der Betreuungs- und Verpflegungskosten. - Sozialgesetzbuch Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe (§§ 22, 22a SGB VIII) - Kindertagesförderungsgesetz (KiföG M-V) und Ausführungsbestimmungen Art der Aufgabe: pflichtig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Erziehungsberechtigte, Kinder Ziele: - Gewährleistung der Kindertagesbetreuung (Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie), insbesondere Schaffung und Erhalt notwendiger Kapazitäten entsprechend der Kita-Bedarfsplanung - Förderung der Herstellung zusätzlicher Kapazitäten: 2019: Kita Gagarinstraße 126 neue Plätze, Aufstockung Hortgebäude Astrid Lindgren Schule 2020: Kita Neumühler Strolche, Diakoniewerk Neues Ufer, 18 neue Plätze; Kita Wohnpark Zippendorf, Kita gGmbH, 63 neue Plätze; Kita Regenbogen, AWO, 12 neue Plätze; Kita Kinderland, DRK, 66 neue Plätze Leistungen: 3610101 Förderung in Tageseinrichtungen (§§ 22, 22a SGB VIII) Finanzen in €: 1 2 3 Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Erträge Aufwendungen Ergebnis Plan 2018 12.037.500 29.408.100 -17.370.600 12.167.900 29.513.500 -17.345.600 Plan 2019 15.012.100 31.859.800 -16.847.700 15.248.200 32.108.500 -16.860.300 Veränderung gegenüber dem 2.974.600 2.451.700 522.900 3.080.300 2.595.000 485.300 Vorjahr Plan 2020 15.456.000 33.718.200 -18.262.200 15.692.100 33.966.900 -18.274.800 Veränderung gegenüber dem Vorjahr 443.900 1.858.400 -1.414.500 443.900 1.858.400 -1.414.500 Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Kapazität gesamt (Anzahl) 6.822 7.094 7.212 7.371 7.371 7.371 Kapazität Kinderkrippe (Anzahl) 1.259 1.330 1.325 1.373 1.373 1.373 Kapazität Kindergarten (Anzahl) 3.005 3.098 3.178 3.223 3.223 3.223 Kapazität Hort (Anzahl) 2.558 2.666 2.709 2.775 2.775 2.775 Belegung gesamt, inkl. Kindern 5.974 6.626 6.840 7.000 7.000 7.000 ohne Wohnsitz/gewöhnl. Aufenthalt in Schwerin (Anzahl) Belegung Kinderkrippe (Anzahl) 1.159 1.216 1.250 1.300 1.300 1.300 Belegung Kindergarten (Anzahl) 2.675 2.877 3.020 3.070 3.070 3.070 Belegung Hort (Anzahl) 2.139 2.533 2.570 2.630 2.630 2.630 Betreuungsbedarf gesamt 7.635 7.710 7.605 7.603 7.542 7.499 entsprechend Kitabedarfsplanung 2016 (Anzahl) Betreuungsbedarf Kinderkrippe 1.765 1.770 1.745 1.712 1.678 1.639 (Anzahl) Betreuungsbedarf Kindergarten 3.376 3.385 3.245 3.231 3.204 3.200 (Anzahl) 165 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Betreuungsbedarf Hort (Anzahl) 2.494 2.555 2.615 2.660 2.660 In den Einzahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen sowie Einzahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. In den Auszahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Auszahlungen sowie Auszahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. 3 Der Liquiditätssaldo entspricht dem Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bleibt unberücksichtigt. 1 2 166 2.660 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 05 (Bildung und Sport) Produkt: 42402 Schwimmhallen Hauptproduktbereich: 4 Gesundheit und Sport Produktbereich: 42 Sportförderung Produktgruppe: 424 Sportstätten und Bäder Produktverantwortung: 40.1 Fachgruppe Sport, Bau und Finanzen Matthias Tillmann Beschreibung des Produktes: Auftragsgrundlage: Bereitstellung und Betreibung einer Schwimmhalle. Dazu gehören Gebäude, Grundstück, maschinentechnische Anlagen, Personal, Ausstattung. Überlassung der Schwimmhalle an verschiedene Nutzer. - Beschluss der STV vom 21.03.2011 - Entgeltordnung der Hallenbäder der Landeshauptstadt Schwerin (Beschluss STV vom 12.12.2016) - Betriebskonzeption Schwimmhalle "Großer Dreesch" (Stand vom 28.10.2014) Art der Aufgabe: freiwillig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Kinder und Jugendliche, Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände Ziele: - Einhaltung des Betriebskostenzuschusses von maximal 600 T€. - Die Gesamtzahl der Nutzer (Schulen, Vereine, Bevölkerung) soll ab 2019 jährlich 180.000 betragen (inklusive Sauna). - Effektive Auslastung und Belegung (Auslastungsgrad der Bahnstunden 95 %). Leistungen: 4240201 Schwimmhalle Großer Dreesch Finanzen in €: 1 2 3 Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Erträge Aufwendungen Ergebnis Plan 2018 457.100 1.072.000 -614.900 554.600 1.186.300 -631.700 Plan 2019 461.000 1.014.700 -553.700 530.500 1.332.000 -801.500 Veränderung gegenüber dem 3.900 -57.300 61.200 -24.100 145.700 -169.800 Vorjahr Plan 2020 461.000 1.037.000 -576.000 530.500 1.354.300 -823.800 Veränderung gegenüber dem Vorjahr 0 22.300 -22.300 0 22.300 -22.300 Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Nutzer aus Schulen (Anzahl) 41.908 35.000 40.000 40.000 40.000 40.000 Nutzer aus Vereinen (Anzahl) 90.350 65.000 86.000 86.000 86.000 86.000 Nutzer aus Bevölkerung (Anzahl) 54.853 45.000 50.000 50.000 50.000 50.000 Nutzer Sauna (Anzahl) 4.144 6.000 4.000 4.000 4.000 4.000 Kostendeckungsgrad (Prozent) 52,49 40,00 40,00 40,00 40,00 40,00 Auslastung Bahnstunden (Prozent) 97,29 95,00 95,00 95,00 95,00 95,00 In den Einzahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen sowie Einzahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. In den Auszahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Auszahlungen sowie Auszahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. 3 Der Liquiditätssaldo entspricht dem Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bleibt unberücksichtigt. 1 2 167 168 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 05 Schule und Sport Produkt:: 21101 Grundschulen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 2110112001 Sanierung Grundschule Lankow 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Sanierung Grundschule Lankow - Standort Flensburger Straße Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 1 2 3 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 4 5 2022 in € 6 Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100.000 0 0 0 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 400.000 0 0 0 0 400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Grundschule Lankow befindet sich in der Rahlstedter Straße und seit 2009 mit einem Teil, den V-E Klassen (Klassen für verhaltensauffällige, erziehungsschwierige Kinder), in der Flensburger Straße 22 im Stadtteil Lankow. Die hierdargestellten Mittel sind für eine Teilsanierung des Gebäudes in der Flensburger Straße vorgesehen. Hier ist neben mehreren (Teil-) Sanierungsarbeiten, insbesondere die Sanierung des Daches zwingend notwendig. Geplant ist es, das vorhandene Flachdach durch ein Satteldach zu ersetzen, weil der derzeitige Dachaufbau nicht ausreicht, um das Regenwasser abzuleiten. Dazu soll die alte Dachhaut und die durchnässte Dämmung abgenommen und eine Binderkonstruktion für ein flaches Satteldach einschließlich Dämmung aufgesetzt werden. Diese vollständige Erneuerung führt dauerhaft zu einer Verbesserung des Gebäudezustandes. 169 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 05 Schule und Sport Produkt:: 21101 Grundschulen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 2110114001 H.-Heine- Grundschule 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Innere Sanierung Grundschule Heinrich Heine + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 1 2 3 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 312.221,50 0,00 0,00 0,00 0,00 312.221,50 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.883.000 0 0 0 0 1.883.000 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 4 5 2022 in € 6 Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 7 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 8 9 10 720.000 0 0 0 0 0 0 0 720.000 0 2.605.000 0 0 0 0 2.605.000 930.000 0 0 0 0 0 0 0 930.000 0 647.000 0 0 0 0 647.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.933.000 0 0 0 0 2.933.000 1.650.000 0 0 0 0 0 0 0 1.650.000 0 6.185.000 0 0 0 0 6.185.000 84.593,28 0 0 0 0 0 0 0 84.593,28 0 322.221,50 0 0 0 0 322.221,50 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.933.000 -4.535.000 -237.628,22 -312.221,50 -1.883.000 -1.885.000 0 0 283.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Heinrich-Heine-Grundschule liegt am östlichen Rand der Schelfstadt, an der Amtsstraße und Werderstraße, im Sanierungsgebiet "Schelfstadt". Der in der Werderstraße liegende Teil, die Sporthalle und der Verbinderbau, stehen unter Denkmalschutz. In den Jahren 2010/2011 wurde die Hülle der denkmalgeschützten und langfristig im Bestand gesicherten Heinrich-Heine-Grundschule umfassend saniert. Aus verschiedenen Gründen konnte der ursprünglich geplante nahtlose Anschluss der "inneren Sanierung" der Grundschule nicht realisiert werden. Mit den nunmehr veranschlagten Haushaltsmitteln für die "innere Sanierung" der Grundschule sollen in Umsetzung des Beschlusses der Stadtvertretung vom 17.03.2014 (Drs.-Nr. 01553/2013) folgende Maßnahmen umgesetzt werden: Erfüllung der Anforderungen des Brandschutzes (wie 2. baulicher Rettungsweg), barrierefreies Erreichen des Schulgebäudes, Erneuerung der technisch veralteten und teilweise nicht mehr funktionstüchtigen Installationen, Anpassung der räumlichen Gegebenheiten zur Absicherung der durchgängigen Dreizügigkeit der Schule entsprechend der Schulentwicklungsplanung, Erweiterung und Sicherstellung einer angemessenen Mittagsversorgung durch Mensaanbau. 170 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 05 Schule und Sport Produkt:: 21101 Grundschulen Ergebnisse Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 1 2 3 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 4 5 2022 in € 6 Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 2110116001 John-Brinckman-Grundschule + Regionalschule West Entwicklung John-Brinckman-Grundschule und Neubau 3-zügige Regionalschule 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -2.288.000 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.288.000 0 0 0 0 2.288.000 8.000.000 0 0 0 0 0 0 0 8.000.000 0 14.192.000 0 0 0 0 14.192.000 4.000.000 0 0 0 0 0 0 0 4.000.000 0 750.000 0 0 0 0 750.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.458.000 0 0 0 0 3.458.000 12.000.000 0 0 0 0 0 0 0 12.000.000 0 18.400.000 0 0 0 0 18.400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.192.000 0 0 3.250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.458.000 -6.400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Schülerinnen und Schüler der dreizügigen John-Brinckman-Grundschule werden derzeit im Hauptgebäude - ehemalige Landesfilmbildstelle - und in Modulbauten unterrichtet. Nach der Schulentwicklungsplanung der Landeshauptstadt Schwerin wird sich die John-Brinckman-Grundschule zu einer vierzügigen Grundschule entwickeln. Sowohl die Gebäudegröße als auch der bauliche Zustand der jetzigen Gebäude stehen dieser Entwicklung entgegen, so dass am Standort des Häuser I und II des alten Goethegymnasiums in der Johannes-R.-Becher-Str. 12 und 14 ein Neubau errichtet wird. Eine Förderung des Projektes aus EFRE-Mitteln kommt in Betracht. Des Weiteren weist die aktuelle Schulentwicklungsplanung (Drs. 00703/2016) der Landeshauptstadt Schwerin die dringende Notwendigkeit der Errichtung einer dreizügigen Regionalschule aus. Die Veranschlagung der Haushaltsmittel dient der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung. Das Land M-V hat die veranschlagten Fördermittel in Aussicht gestellt. 171 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 05 Schule und Sport Produkt:: 21101 Grundschulen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 2110117001 Friedensschule 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Sanierung Grundschule Frieden Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 2022 in € 6 1 2 3 414.300 0 0 0 0 0 0 0 414.300 0 650.000 0 0 0 0 650.000 414.300 0 0 0 0 0 0 0 414.300 0 900.000 0 0 0 0 900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 414.300 0 0 0 0 0 0 0 414.300 0 950.000 0 0 0 0 950.000 828.600 0 0 0 0 0 0 0 828.600 0 1.850.000 0 0 0 0 1.850.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -535.700 -1.021.400 0 Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -235.700 -485.700 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Friedensschule befindet sich in der Friedensstraße 14 im Stadtteil "Paulsstadt". Das Gebäude steht unter Denkmalschutz. Sie ist nach der aktuellen Schulentwicklungsplanung der Landeshauptstadt Schwerin langfristig in ihrem Bestand gesichert und wird künftig vierzügig geführt werden. Geplant sind die Sanierung der Gebäudehülle, hier insbesondere der Fassade, der Fenster, des Daches sowie der Außentüren. 172 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 05 Schule und Sport Produkt:: 21101 Grundschulen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 2110117002 Astrid-Lindgren-Grundschule 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Sanierung Grundschule Astrid Lindgren Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 2022 in € 6 1 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 950.000 0 0 0 0 950.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 8 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.045.000 0 0 0 0 1.045.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.245.000 0 0 0 0 1.245.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.045.000 -1.245.000 0 7 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -950.000 -200.000 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Astrid-Lindgren-Schule befindet sich in der Tallinner Straße 4 - 6 im Stadtteil Neu Zippendorf. Geplant ist hier die Sanierung der Gebäudehülle, insbesondere des Daches und des Dachanschlusses. Das Dach ist als sogenanntes "Foliendach" hergestellt und bereits im Rahmen der Bauunterhaltung mehrfach den Gegebenheiten entsprechend instand gesetzt worden. Die Schäden am Dach des Gebäudes sind trotz Instandhaltungsmaßnahmen nicht mehr so reparabel, dass von einer dauerhaften Verbesserung des Zustandes ausgegangen werden kann; Schäden durch Unwetter (Regen, Sturm, Hagel, Schnee) sind nicht mehr auszuschließen. Daher ist nunmehr eine Komplettsanierung erforderlich, um weitere Folgeschäden (Wassereinbruch in darunter liegende Räume, Durchfeuchten der Dämmung) zu vermeiden. Zusätzlich soll in größeren Teilbereichen die Fassade saniert werden; hier vorrangig das Wärmeverbundsystem sowie die Fenster. 173 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 05 Schule und Sport Produkt:: 21101 Grundschulen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 2110119001 Grundschule Fritz-Reuter 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Sanierung Grundschule Fritz-Reuter Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 1 2 3 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 4 5 2022 in € 6 Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Grundschule Fritz Reuter befindet sich in der von-Thünen-Straße 9 im Stadtteil "Paulsstadt". Das Gebäude steht unter Denkmalschutz. Sie ist nach der aktuellen Schulentwicklungsplanung der Landeshauptstadt Schwerin langfristig in ihrem Bestand gesichert und wird künftig dreizügig geführt werden. Geplant ist die vollständige Sanierung des Gebäudes unter gleichzeitiger Herstellung der Barrierefreiheit und des baulichen Brandschutzes. Die eingestellten Mittel dienen im ersten Schritt der Planung. 174 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 05 Schule und Sport Produkt: 21501 Regionale Schulen Ergebnisse Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. Ansätze einschl. Nachträge Ansatz Ansatz Planungsdaten 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 2150112001 Erich-Weinert-Regionalschule Sanierung Regionalschule Erich Weinert 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 276.828,58 0,00 0,00 0,00 0,00 276.828,58 4.908.800 0 0 0 0 0 0 0 4.908.800 0 3.410.000 0 0 0 0 3.410.000 2.354.500 0 0 0 0 0 0 0 2.354.500 0 7.875.000 0 0 0 0 7.875.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.360.000 0 0 0 0 2.360.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.610.000 0 0 0 0 0 0 0 5.610.000 0 4.510.000 0 0 0 0 4.510.000 7.964.500 0 0 0 0 0 0 0 7.964.500 0 14.745.000 0 0 0 0 14.745.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 728.328,58 0 0 0 0 728.328,58 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.100.000 -6.780.500 -728.328,58 -276.828,58 1.498.800 -5.520.500 0 2.360.000 -2.360.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Erich-Weinert-Schule liegt im Stadtgebiet Paulstadt in der Rudolf-Breitscheid-Str. 23. Der Schulkomplex steht unter Denkmalschutz. Die Regionalschule Erich-Weinert ist nach der Schulentwicklungsplanung der Landeshauptstadt Schwerin in ihrem Bestand langfristig gesichert. Hauptsächlich im Bereich der Gebäudehülle ist ein Sanierungsstau zu erkennen; Dächer, Fassaden und Fenster entsprechen nicht mehr den heutigen Vorschriften und müssen erneuert werden. Der Gebäudekomplex soll durch einen Mensaanbau erweitert werden. Mit den nunmehr veranschlagten Haushaltsmitteln für die Sanierung Schulgebäudes sollen auf Grundlage des Modernisierungsgutachtens und der HU Bau insbesondere folgende Maßnahmen umgesetzt werden: Grundinstandsetzung des Altbaus und Instandsetzung der Innenräume, Fassadensanierung einschließlich Fenster, Neubau einer Mensa/Technikräume, Instandsetzung des Dachgeschosses und Dacherneuerung, Erfüllung der Anforderungen an den Brandschutz (bspw. 2. baulicher Rettungsweg). Diese Maßnahme dient der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung sowie des Beschlusses der Stadtvertretung vom 28.01.2013, Drs. 01260/2012. 175 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 05 Bildung und Sport Produkt: 21801 Gesamtschulen Ergebnisse Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2018 2019 Ansatz Planungsdaten 2020 Planungsdaten 2021 Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 in € 1 2 3 4 5 6 7 8 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 500.000 0 0 0 0 500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 700.000 0 0 0 0 700.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -700.000 0 2180119001 Fridericianum Gebäudetechnische Ertüchtigung Fridericianum 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 -200.000 0 0 -500.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Das Gymnasium Fridericianum befindet sich in der Goethestraße in der Schweriner Altstadt. Das Hauptgebäude steht unter Denkmalschutz. Das Gymnasium ist nach der aktuellen Schulentwicklungsplanung der Landeshauptstadt Schwerin in seinem Bestand langfristig gesichert. Nach der aktuellen Brandverhütungsschau bestehen an diesem Objekt erhebliche Mängelpunkte, die überwiegend die Struktur des Gebäudes betreffen und die die Nutzung des Gebäudes als Schulgebäude kritisch werden lassen. Für mehre Räume mit Aufenthaltsnutzung steht kein zweiter Rettungsweg zur Verfügung. Die Rettungswegführung durch den Dachraum ist bezüglich ihrer sicheren Nutzbarkeit für die Entfluchtung ganzer Schulklassen als bedenklich einzuschätzen. Insbesondere innerhalb des Dachgeschosses ist im Brandfall eine Ausbreitung von Feuer und Rauch über die gesamte Größe des Gebäudes zu befürchten, da Brandwände fehlen. Aufgrund der Länge der Nord-Süd-Ausdehnung des Gebäudes in Verbindung mit seiner Höhe und Komplexität können wirksame Löscharbeiten seitens der Feuerwehr nicht sicher gewährleistet werden. Die eingestellten Mittel dienen der zwingend notwendigen Erstellung eines Brandschutzkonzeptes und dessen Umsetzung. 176 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 05 Schule und Sport Produkt:: 22101 Förderschulen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 2210117002 Schule am Fernsehturm 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Sanierung Schule am Fernsehturm + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500.000,00 1.040.000 0 0 0 0 0 0 0 1.040.000 0 2.180.000 0 0 0 0 2.180.000 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 2.490.000 0 0 0 0 0 0 0 2.490.000 0 5.237.000 0 0 0 0 5.237.000 1.420.000 0 0 0 0 0 0 0 1.420.000 0 4.114.000 0 0 0 0 4.114.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.040.000 0 0 0 0 0 0 0 1.040.000 0 2.780.000 0 0 0 0 2.780.000 4.950.000 0 0 0 0 0 0 0 4.950.000 0 12.131.000 0 0 0 0 12.131.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 500.000 0 0 0 0 500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.740.000 -7.181.000 -500.000 -500.000,00 -1.140.000 -2.747.000 0 4.114.000 -2.694.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Schule am Fernsehturm ist ein sonderpädagogisches Förderzentrum und befindet sich in der Hamburger Allee 126 im Stadtteil Mueßer Holz. An der Schule am Fernsehturm werden heute Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf mit Förderschwerpunkt "Lernen" unterrichtet. In Umsetzung der Schulentwicklungsplanung (Drs. 00703/2016) der Landeshauptstadt Schwerin und des Inklusionspapiers des Landes M-V wird diese Schule unter Zusammenlegung mit der Sprachheilpädagogischen Förderschule zu einer Grund- und Regionalschule mit einem Regionalen Beratungs- und Kompetenzzentrum weiterentwickelt. Im Zuge der grundhaften Sanierung des benachbarten, von der Volkshochschule genutzten, Schulgebäudes wird die dringend notwendige Sanierung des Gebäudeteils realisiert. 177 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 05 Bildung und Sport Produkt: 22101 Förderschulen Ergebnisse Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2018 2019 Ansatz Planungsdaten 2020 Planungsdaten 2021 Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 in € 1 2 3 4 5 6 7 8 2210119001 Klinikschule Neubau Klinikschule (Schulteil Albert-Schweitzer-Förderschule) 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 980.000 0 0 0 0 980.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 980.000 0 0 0 0 980.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -980.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -980.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Schule für Kranke ist Schulteil der Albert-Schweitzer-Förderschule und Bestandteil der von der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin beschlossenen „Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in der Landeshauptstadt Schwerin 2015/2016 bis 2019/2020“. Der Schulentwicklungsplan ist durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur M-V genehmigt. Danach ist die Schule in ihrem Bestand langfristig gesichert und wird auch in der kommenden Schulentwicklungsplanung ab 2020 Eingang finden. Derzeit befindet sich die Schule in einem ehemaligen Einfamilienhaus (ca. 80 m²). Das Gebäude ist Eigentum der Klinik und wird durch die Landeshauptstadt Schwerin mietfrei genutzt; lediglich die Betriebskosten und die Ausstattungskosten (Möbel, Lehr- und Unterrichtsmittel) werden durch die Landeshauptstadt Schwerin getragen. In der Schule für Kranke werden bis zu 65 Schülerinnen und Schüler, die stationäre Patienten der Kinder- und Jugendpsychiatrie der Helios-Kliniken Schwerin sind, von ca. 8 Lehrerinnen und Lehrern unterrichtet. Das jetzige Gebäude ist für einen Schulbetrieb ungeeignet und genügt in keiner Weise den brandschutztechnischen Anforderungen. Nunmehr ist zur Aufrechterhaltung der Beschulung beabsichtigt, diese sog. "Klinikschule" neu zu errichten, um den besonderen Unterrichtsanforderungen und den Bedürfnissen der Schülerinnen und Schülern gerecht zu werden. 178 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 05 Schule und Sport Produkt: 23101 Berufliche Schulen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 2310112001 Berufsschule Technik 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Neubau Berufsschule Technik und Bautechnik + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 4.860.000 0 0 0 0 0 0 0 4.860.000 0 4.914.000 0 0 0 0 4.914.000 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 9.720.000 0 0 0 0 0 0 0 9.720.000 0 8.700.000 0 0 0 0 8.700.000 1.620.000 0 0 0 0 0 0 0 1.620.000 0 11.237.000 0 0 0 0 11.237.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.561.600 0 0 0 0 0 0 0 6.561.600 0 7.250.000 0 0 0 0 7.250.000 17.901.600 0 0 0 0 0 0 0 17.901.600 0 27.187.000 0 0 0 0 27.187.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 164.538,56 0 0 0 0 164.538,56 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -688.400 -9.285.400 -164.538,56 -100.000,00 -54.000 1.020.000 0 11.237.000 -9.617.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Berufsschule Technik ist ein Typenbauobjekt aus DDR-Zeiten, ein sogenanntes Doppel-H, und befindet sich in der Gadebuscher Straße 153. Diese Typenbauten entsprechen nach heutigen Maßstäben brandschutztechnisch und energetisch nicht mehr den Vorschriften. Um den heutigen brandschutztechnischen und energetischen Standards gerecht werden zu können, ist der Neubau des Schulgebäudes gegenüber der Sanierung des DDR-Typenbaus die wirtschaftlich vorzugswürdigere Variante. Mit dem Neubau können zugleich Lern- und Lehrumfelder geschaffen werden, die optimal die Bedürfnisse einer modernen zukunftsorientierten Beruflichen Schule erfüllen. Schließlich können mit dem Neubau des Schulgebäudes die Nebenstandorte in der Werkstraße und in der Johannes-Brahms-Straße am Standort Gadebuscher Straße 153 angesiedelt und damit eine Standortkonzentration realisiert werden. Diese Maßnahme dient der Umsetzung der Stv-Beschlüsse 01839/2014 und 01846/2014. 179 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 05 Schule und Sport Produkt:: 24301 Sonstige schulische Aufgaben Ergebnisse Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 1 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 450.000 0 0 0 0 450.000 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 3 4 5 2022 in € 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 450.000 0 0 0 0 450.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 450.000 0 0 0 0 450.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 450.000 0 0 0 0 450.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.350.000 0 0 0 0 1.350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.000 -1.350.000 0 Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 2430117001 Baulicher Brandschutz Herstellung des baulichen Brandschutzes in städtischen Schulen 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -450.000 -450.000 0 0 -450.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Diese Maßnahme wurde auf Grund der in der Vergangenheit durchgeführten Brandverhütungsschauen neu aufgenommen. Bei diesen Brandverhütungsschauen wurde hinsichtlich des bestehenden Brandschutzes festgestellt, dass dieser nicht mehr den bestehenden Vorschriften entspricht. Insbesondere ist die Herrichtung bzw. Herstellung zweiter, baulicher Rettungswege vorgesehen. 180 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 05 Schule und Sport Produkt: 36101 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Ergebnisse Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 3610115001 Kitaausbau 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Förderung Kindertagesstättenausbau + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Investitionsübersicht Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 300.000 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 300.000 0 0 0 0 300.000 300.000 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 300.000 0 0 0 0 300.000 300.000 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 300.000 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 524.596,91 0,00 0,00 0,00 0,00 524.596,91 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 8 9 10 1.200.000 0 0 0 0 0 0 0 1.200.000 1.800.000 0 0 0 0 0 0 0 1.800.000 1.200.000 0 0 0 0 1.200.000 2.400.000 0 0 0 0 2.400.000 481.106,18 0 0 0 0 0 0 0 481.106,18 0 1.011.614,96 0 0 0 0 1.011.614,96 0 0 0 0 -600.000 -530.508,78 7 -524.596,91 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Dieser Haushaltsansatz dient der Abwicklung der Investitionsförderungen des Landes in den Neu- und Ausbau von Kindertagesstätten. In diesen Fördermittelverfahren fungiert die Landeshauptstadt Schwerin als Zwischenempfänger von Fördermitteln, die letztlich an die Kita-Träger ausgereicht werden. 181 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 05 Schule und Sport Produkt: 36101 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Ergebnisse Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 3610117001 Hort Lankow 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Neubau Hort zur Grundschule Lankow + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Investitionsübersicht Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 154.923,32 0,00 0,00 0,00 0,00 154.923,32 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.910.000 0 0 0 0 1.910.000 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 8 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 620.000 0 0 0 0 620.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.350.000 0 0 0 0 2.350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.970.000 0 0 0 0 2.970.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 154.923 0 0 0 0 154.923 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.350.000 -2.970.000 -154.923 -154.923,32 -1.910.000 -620.000 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Gemäß § 5 KiföG M-V ist die Landeshauptstadt Schwerin verpflichtet, ein bedarfsgerechtes Hortangebot als Bildungs- Erziehungs- und Betreuungsangebot mit individueller Förderung von Grundschulkindern zu gewährleisten. Die ursprünglich auf eine Dreizügigkeit ausgerichtete Grundschule ist umfangreich saniert worden. In diesem Zuge konnten die Räumlichkeiten für Teile der Hortbetreuung im Schulgebäude integriert werden. Zwischenzeitlich sind die Schülerzahl und die Bedarfe derart angestiegen, dass in der Grundschule teilweise in einer Klassenstufe vier Klassen unterrichtet werden und die Schulentwicklungsplanung der Landeshauptstadt Schwerin für die Grundschule Lankow eine Vierzügigkeit vorsieht. Die Hortbetreuung findet derzeit teilweise unter Doppelnutzung an drei Standorten statt. Mit dem Neubau des Hortgebäudes soll nachhaltig ein zeitgemäßes und bedarfsgerechtes Hortangebot gewährleistet werden. 182 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 05 Bildung und Sport Produkt: 36101 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Ergebnisse Ansätze Nr. einschl. Nachträge Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Planungsdaten 2020 Planungsdaten 2021 Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 in € 1 2 3 4 5 6 7 8 3610119001 Hort Grundschule John-Brinckman Sanierung Hort Grundschule John-Brinckman 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0 -300.000 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Grundschule John Brinckman ist Bestandteil der von der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin beschlossenen „Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in der Landeshauptstadt Schwerin 2015/2016 bis 2019/2020“. Der Schulentwicklungsplan ist durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur M-V genehmigt. Danach ist die Schule in ihrem Bestand langfristig gesichert. Im Zuge des Neubaus der Grundschule John-Brinckman sowie der Regionalschule West auf dem sogenannten Weststadt-Campus soll das jetzige Schulgebäude für den Hortbetrieb genutzt werden. Das Gebäude weist einen erheblichen Sanierungsstau auf. Um den Hortbetrieb abzusichern, werden Sanierung und Umbau des bisherigen Schulgebäudes erforderlich. Die Ansätze sollen zunächst für Planungszwecke verwendet werden. 183 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 05 Bildung und Sport Produkt: 36101 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Ergebnisse Ansätze Nr. einschl. Nachträge Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 3610119002 Hort Grundschule Astrid Lindgren 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Erweiterung Hort Grundschule Astrid Lindgren Ansatz Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 davon bereits geleistet 9 10 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 150.000 0 0 0 0 150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 900.000 0 0 0 0 900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.050.000 0 0 0 0 1.050.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.050.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 in € 2022 Gesamtein-/ -auszahlungen 6 7 8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 -150.000 0 0 -900.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Grund- und Regionalschule Astrid Lindgren ist Bestandteil der von der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin beschlossenen „Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in der Landeshauptstadt Schwerin 2015/2016 bis 2019/2020“. Der Schulentwicklungsplan ist durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur M-V genehmigt. Danach ist die Schule in ihrem Bestand langfristig gesichert. Die dreizügige Grundschule weist einen Schülerzuwachs auf. Aufgrund dessen ist für den seinerzeit im Schulgebäude integrierten Hort im Jahr 2016 in Modulbauweise ein separates Hortgebäude auf dem Schulgelände errichtet worden. Damit konnten die Hortkapazitäten von 77 Plätzen auf 88 Plätze erhöht werden. Diese für eine dreizügige Grundschule (bis zu 312 Schülerinnen und Schüler) nicht ausreichenden Kapazitäten sollen sukzessive erhöht werden. Das macht baulichen Weiterungen notwendig. Die eingestellten Mittel dienen der Aufstockung des Hortgebäudes. 184 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 05 Schule und Sport Produkt: 42401 Sportstätten, Sportstättenvergabe Ergebnisse Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 4240116001 Sportanlagen 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Sanierung Sportanlagen (insbesondere Schulsportnutzung) + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 339.463,04 0,00 0,00 0,00 0,00 339.463,04 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 30.000 0 0 0 0 30.000 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.344.000 0 0 0 0 1.344.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.800.000 0 0 0 0 1.800.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 729.600 0 0 0 0 729.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.873.600 0 0 0 0 3.873.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 370.459,05 0 0 0 0 370.459,05 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -729.600 -3.873.600 -370.459,05 -339.463,04 -30.000 -1.344.000 0 0 -1.800.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Gemäß der beschlossenen Sportentwicklungsplanung (Drs.-Nr. 01162/2017) soll im Jahre 2019 ein Kunstrasenplatz am Lambrechtsgrund für das Sportgymnasium geschaffen werden. Des Weiteren ist es beabsichtigt, die Schulsportanlage der Grundschule Mueßer Berg und der Regionalschule Werner von Siemens für den Schulsport zu ertüchtigen. Im Jahre 2020 soll entsprechend der Sportentwicklungsplanung der Sportplatz Großer Dreesch zu einem Kunstrasenplatz umgebaut werden. Mit Letzterem sollen zugleich die Laufbahnen und Weitsprunganlage für den Schulsport saniert werden. Schließlich empfiehlt die Sportentwicklungsplanung die Weiterung des Standort "Sportplatz Großer Dreesch" um einen bevölkerungsoffenen Bewegungspark. Hierfür sind Planungskosten vorzusehen. 185 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 05 Schule und Sport Produkt: 42401 Sportstätten, Sportstättenvergabe Ergebnisse Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 4240118001 Sporthalle Weststadt-Campus 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Neubau Sporthalle Weststadt-Campus Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 550.000 0 0 0 0 550.000 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -550.000 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 3.730.000 0 0 0 0 3.730.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 550.000 0 0 0 0 550.000 0 1.000.000 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 4.280.000 0 0 0 0 4.280.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.730.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.280.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Neuerrichtung der Regionalschule auf dem Weststadtcampus und der Neubau und die damit einhergehende Erweiterung der Grundschule John Brinckman machen eine Erweiterung der Kapazitäten für den Schulsport notwendig. Der grundsätzliche Bedarf wurde in der Sportentwickungsplanung (Drs.-Nr. 01162/2017) festgestellt. Das Land hat Fördermittel in Aussicht gestellt. 186 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 05 Bildung und Sport Produkt: 42401 Sportstätten, Sportstättenvergabe Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 4240118002 Volleyballhalle 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Anbau Volleyballhalle Palmberg-Arena Investitionsübersicht + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 250.000 0 0 0 0 250.000 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -250.000 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten in € Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.750.000 0 0 0 0 1.750.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 250.000 0 0 0 0 250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.000.000 0 0 0 0 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.750.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -2.0000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Hinsichtlich der einzig in der Landeshauptstadt Schwerin international präsenten Ballsportart "Damenvolleyball" besteht Erweiterungsbedarf. Der Erweiterungsbedarf bezieht sich auf die Palmbergarena am Lambrechtsgrund. Die Deutschen Volleyballliga hat dazu aufgefordert, verschiedene Rahmenbedingungen baulich zu erweitern bzw. grundsätzlich vorzuhalten. Im Ergebnis dessen ist ein Anbau an die Palmbergarena erforderlich. Gegenwärtig erreicht die Landeshauptstadt Schwerin über den Damenvolleyball Medienpräsenz in der Livesportübertragung. Das ist neu und soll nach den Plänen der Deutschen Volleyballliga intensiviert werden. 187 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 05 Bildung und Sport Produkt: 42401 Sportstätten, Sportstättenvergabe Ergebnisse Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 4240119001 Turnhalle Perleberger Straße 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Sanierung Turnhalle Perleberger Straße Investitionsübersicht Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten in € Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 755.294 191.316 0 0 0 0 0 0 946.610 0 1.200.000 0 0 0 0 1.200.000 1.009.411 255.684 0 0 0 0 0 0 1.265.095 0 1.600.000 0 0 0 0 1.600.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.764.706 447.000 0 0 0 0 0 0 2.211.706 0 2.800.000 0 0 0 0 2.800.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -253.389 0 1.600.000 -334.904 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -588.294 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Turnhalle in der Perleberger Straße 122 befindet sich im Stadtteil Neu Zippendorf. Die Bestandsuntersuchung im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes der Landeshauptstadt Schwerin -Teilplan städtische Sporthallen- ergab, dass die Sporthalle dringend einer energetischen Sanierung bedarf. Überdies ordnet die Vorplanung des ZGM den Zustand des Gebäudes der Bauzustandsstufe 3 zu. Das Dach (Dachdämmung/Regenentwässerung/Dachhaut), die Wärmeversorgungsanlage, die Elektroanlage, die Beleuchtungsanlage und die Lüftungsanlageanlage soll erneuert werden. Des Weiteren sollen die Platten der Außenwandbekleidung im Rahmen des Bauunterhaltes komplett mit einem WDVS-System mit den Dämmeigenschaften nach gültigem Standard nach EnEV versehen werden. In der Halle selbst wird die Luftheizung zurückgebaut und durch eine Fußbodenheizung ersetzt. Zusätzlich soll der Parkettboden in der Halle durch einen Sportboden ersetzt werden, Tore zu den Geräteräumen sowie neue Fluchttüren eingebaut werden. Die Sanitärräume und die Umkleideräume werden an den aktuellen Standard angepasst, die Haustechnik komplett erneuert. 188 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 05 Schule und Sport Produkt: 42401 Sportstätten, Sportstättenvergabe Ergebnisse Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 4240119002 Sport- und Kongresshalle 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Brandschutztechnische Herrichtung Sport- und Kongresshalle Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Mit dem Haushaltsansatz sollen Mängelpunkte aus der aktuellen Brandverhütungsschau (12.05.2016) beseitigt werden. Das betrifft insbesondere die Komplettierung der Stufenbeleuchtung und den Einbau von Rauchschutztüren in Foyer und Halle. Die brandschutztechnischen Nachrüstungen in der Sport- und Kongresshalle sind als Nachträge zum Bau-soll des PPP-Projektes einzustufen und von der Landeshauptstadt Schwerin als Eigentümerin der Sport- und Kongresshalle gesondert auf eigene Kosten zu beauftragen. 189 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 05 Schule und Sport Produkt: 42401 Sportstätten, Sportstättenvergabe Ergebnisse Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 4240119003 Sporthalle Lübecker Straße 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Sanierung Sporthalle Lübecker Straße Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 800.000 0 0 0 0 800.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 800.000 0 0 0 0 800.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.600.000 0 0 0 0 1.600.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.600.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 -800.000 0 0 -800.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die denkmalgeschützte Turnhalle in der Lübecker Straße 46 wurde dem VfL Schwerin e.V. zur dauerhaften Nutzung überlassen. Der Verein erhält einen vertraglich zugesicherten Betriebskostenzuschuss im Rahmen der Sportförderung von jährlich 40 %. Die Halle wird für den neigungsspezifischen Sportunterricht "Sportakrobatik" des Sportgymnasiums genutzt. Mit Baugutachten vom 28.02.2018 wurde ein erheblicher Sanierungsstau festgestellt, der aufgrund der Feuchtschäden (Schwammbefall) am Mauerwerk und der Dachkonstruktion keinen Aufschub duldet. Bei erhöhter Schneelast besteht lt. Gutachten Einsturzgefahr. Es besteht für diese Maßnahme die Möglichkeit, Fördermittel aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zu beantragen, das am 31. Juli 2018 mit der dritten Förderrunde verlängert wurde. 190 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 06 Soziales verantwortlich: Frau Diessner Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte: 31101 Hilfe zum Lebensunterhalt (3.Kapitel SGB XII) 31102 Hilfe zur Pflege (7.Kapitel SGB XII) 31103 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (6.Kapitel SGB XII) 31104 Hilfe zur Gesundheit (5.Kapitel SGB XII) 31105 Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen (8. und 9. Kapitel SGB XII) 31107 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) 31108 Erstattung an Krankenkassen für die Kostenübernahme nach § 264 Abs.7 SGB V 31109 Sonstige Zuweisungen und Umlagen nach dem SGB XII u.a. Gesetzen 31201 Leistungen für Unterkunft und Heizung 31202 Eingliederungsleistungen 31203 Einmalige Leistungen 31206 Bedarfe für Bildung und Teilhabe 31208 Anteil kommunaler Träger an den Gesamtverwaltungskosten 31209 Bundesbeteiligung nach § 46 SGB II 31301 Leistungen in besonderen Fällen (§ 2 AsylbLG) 31302 Grundleistungen (§ 3 AsylbLG) 31303 Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft, Geburt (§ 4 AsylbLG) 31304 Arbeitsgelegenheiten (§ 5 AsylbLG) 31305 Sonstige Leistungen (§ 6 AsylbLG) 31306 Flüchtlingsintegration 31500 Soziale Einrichtungen 32100 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz 33100 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 34500 Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz 35100 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 35101 Elterngeld und Feststellungsverfahren im Schwerbehindertenrecht 52201 Sozialer Wohnungsbau Allgemeine Erläuterungen zum Teilhaushalt 06: Etwa 43% der Gesamtaufwendungen des städtischen Haushaltes stellen Aufwendungen der sozialen Sicherung dar. Damit sind die Aufwendungen des Teilhaushaltes 06 - Soziales die wirtschaftlich bedeutsamste Aufwandsart des städtischen Haushaltes. Insgesamt werden im Haushaltsplan 2019/2020 etwa 83.900.000 € als Aufwendungen der sozialen Sicherung veranschlagt. Die Aufwendungen des Teilhaushaltes 06 sind Sozialtransferleistungen die zur Sicherung der Existenz dienen und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Die Leistungen ergeben sich in Art und Umfang in der Regel aus der Sozialgesetzgebung. Hierzu zählen insbesondere Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern II (SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende) und XII (SGB XII - Sozialhilfe), sowie dem Asylbewerberleistungsgesetz und dem Bundeskindergeldgesetz. Als Ausgleich für die Erfüllung der Aufgaben der Sozialhilfe (Kap. 3 sowie 5 bis 9 SGB XII) erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte als Träger der Sozialhilfe eine allgemeine Kostenerstattung (für Schwerin: in Höhe von 72 % der Nettoaufwendungen). Weitere erhebliche Erträge werden entsprechend dem SGB II für die Beteiligung des Bundes an den Kosten für Unterkunft und Heizung sowie für die Beteiligung des Bundes an den Aufwendungen in Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes und für flüchtlingsbedingte Aufwendungen geplant. Der Teilhaushalt ist insbesondere im Jahr 2020 mit einem erheblichen Haushaltsrisiko behaftet. Mit dem Bundesteilhabegesetz wurde für die Eingliederungshilfe (Produkt 31103) ein Paradigmenwechsel eingeleitet, der sich über Ansprüche, Hilfearrangements bis zum veränderten Vermögenseinsatz erstreckt. Die praktische Umsetzung ist in weiten Teilen noch unklar, daher können die Auswirkungen auf den Haushalt nur ohne Erfahrungshintergrund geplant werden. 191 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 06 Soziales verantwortlich: Frau Diessner Es wird davon ausgegangen, dass die Teilhabeleistungen des SGB IX auch ab 2020 mindestens in Höhe der bisherigen Sozialhilfe (72 %) refinanziert werden. Haushaltsvermerk: Die im Teilhaushalt 06 - Soziales (Produkt 3120200 - Eingliederungsleistungen) geplanten Aufwendungen für die Betreuung von minderjährigen Kindern sind mit den Aufwendungen für die Kindertagesförderung im Teilhaushalt 05 - Schule und Sport gegenseitig deckungsfähig. Die Veranschlagung im Teilhaushalt 06 - Soziales ist nach landeseinheitlichen Vorgaben erforderlich. Die Mittel werden jedoch im Teilhaushalt 05 - Schule und Sport im Produkt 3610100 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen bewirtschaftet. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Teilergebnishaushalt Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge 2017 2018 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge + Erträge der sozialen Sicherung * 3 4 5 6 7 8 9 10 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Andere aktivierte Eigenleistungen + Zinserträge und sonstige Finanzerträge + Sonstige laufende Erträge 12 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) – Personalaufwendungen 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen – Aufwendungen der sozialen Sicherung * – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen – Sonstige laufende Aufwendungen 11 15 16 17 18 19 20 23 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) + Außerordentliche Erträge 24 – Außerordentliche Aufwendungen 21 22 2 0,00 Ansatz 2019 3 0 in € 0 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 0 6 0 0 0,00 0 0 0 0 0 56.384.694,60 62.156.300 58.391.700 58.391.700 58.391.700 58.391.700 64.536,16 56.000 0 0 0 0 702,00 0 0 0 0 0 366.278,14 230.000 230.000 230.000 230.000 230.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 77,00 0 0 0 0 0 47.726,68 2.400 300 300 300 300 56.864.014,58 62.444.700 58.622.000 58.622.000 58.622.000 58.622.000 2.998.762,61 2.995.800 3.958.800 3.964.200 4.079.400 4.168.400 0,00 86.000 177.500 120.000 135.200 140.600 300.331,85 356.200 200.000 200.000 200.000 200.000 3.700,00 0 3.700 3.700 3.700 3.700 0,00 0 0 0 0 0 0,00 67.000 0 0 0 0 80.239.099,82 84.991.900 83.921.400 83.921.400 83.921.400 83.921.400 0,00 0 0 0 0 0 4.191.956,95 6.341.500 4.240.000 4.240.000 4.240.000 4.240.000 87.733.851,23 94.838.400 92.501.400 92.449.300 92.579.700 92.674.100 -30.869.836,65 -32.393.700 -33.879.400 -33.827.300 -33.957.700 -34.052.100 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 192 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Teilhaushalt 06 Soziales verantwortlich: Frau Diessner Ergebnisse Ansätze Ansatz einschl. Nachträge 2017 2018 2019 1 25 26 27 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 2 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 -30.869.836,65 -32.393.700 -33.879.400 -33.827.300 -33.957.700 -34.052.100 0,00 0 0 0 0 0 11.343,93 0 0 0 0 0 -30.881.180,58 -32.393.700 -33.879.400 -33.827.300 -33.957.700 -34.052.100 Erläuterungen zu 3 + Erträge der sozialen Sicherung Hilfe zum Lebensunterhalt (3.Kapitel SGB XII) / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke im Bereich der sozialen Sicherung vom Land Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen des Landes Mecklenburg-Vorpommern für laufende Zwecke im Bereich der sozialen Sicherung bleiben gegenüber dem Vorjahr gleichbleibend hoch. Die Ansätze für 2019 ff. wurden mit 723.000 € veranschlagt. Gemäß des § 18 des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch erstattet das Land den Sozialhilfeträgern anteilig die Jahresnettoauszahlungen für die Leistungen nach dem dritten und fünften bis neunten Kapitel des SGB XII mit 72 %. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (6. Kapitel SGB XII) / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke im Bereich der sozialen Sicherung vom Land Die Erträge aus Zuweisungen für laufende Zwecke im Bereich der sozialen Sicherung vom Land werden gegenüber dem Vorjahr um 1.605.500 € mehr auf 15.862.400 € geplant. Bundesbeteiligung nach § 46 SGB II / Leistungsbeteiligung bei dem SGB II für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende (ohne Bedarfe für Bildung und Teilhabe) § 11 Absatz 1 AG SGB II Der Bundesanteil nach § 11 Absatz 1 und Absatz 3 AG-SGB II wird auf der Grundlage der tatsächlich ausgezahlten Leistungen "Kosten der Unterkunft (KdU)" ermittelt und durch das Land weitergereicht und dient der Kompensierung der - Leistungen für Unterkunft und Heizung des SGB II - der Bildungs-und Teilhabeleistungen für Berechtigte nach dem SGB II und Bundeskindergeldgesetzes - der flüchtlingsbedingten Aufwendungen der KDU. Für 2019 und 2020 beträgt die Bundesbeteiligung gem. § 46 SGB II nach der Prognose des Landes insgesamt 44,3 %. Erläuterungen zu 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung Hilfe zur Pflege (7.Kapitel SGB XII) / Leistungen nach dem SGB XII i.v.E. ü.ö.Tr. - Kontingentflüchtlinge Die Aufwendungen der Hilfe zur Pflege steigen gegenüber dem Jahr 2018 um ca. 6 %. Die steigenden Pflegekosten werden durch Tarifanpassungen verursacht. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (6. Kapitel SGB XII) / Leistungen nach SGB XII i.v.E. ü.ö.Tr. Die Gesamtaufwendungen für Eingliederungsleistungen in diesem Produkt erhöhen sich gegenüber dem Plan 2018 um 2.020.000 €. Für die Jahre 2019/2020 und den Finanzplanungszeitraum werden 17.520.000 € als Ansatz geplant. Die Erhöhung ergibt sich aus der Lohnkostensteigerung durch tarifliche Anpassungen. Der Einfluss der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes auf die kommunalen Aufwendungen ist noch nicht abschätzbar. 193 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 06 Soziales verantwortlich: Frau Diessner Leistungen für Unterkunft und Heizung / Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende (§ 22 SGB II) Bei den Aufwendungen für Unterkunft und Heizung an ALG II Empfänger handelt es sich um einen der wirtschaftlich bedeutsamsten Posten aller Veranschlagungen im Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin. Für 2019 und 2020 sind Aufwendungen i. H. v. 29.000.000 € veranschlagt worden. Bei leicht steigenden Fallkosten wird aufgrund positiver Arbeitsmarktentwicklung von einem leichten Rückgang der Bedarfsgemeinschaften ausgegangen. Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege / Zuweisungen und Zuschüsse der sozialen Sicherung an übrige Bereiche Der Ansatz steigt gegenüber dem Jahr 2018 um 4% aufgrund tariflicher Lohnsteigerungen. Zusätzlich werden ab 2019 3.000 € für das Seniorenbüro veranschlagt, die bisher über den Teilhaushalt des Kulturbüros finanziert waren. Insgesamt sind 388.000 € geplant. 194 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 06 Soziales verantwortlich: Frau Diessner Ergebnisse Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 Teilfinanzhaushalt Ansätze einschl. Nachträge 2018 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen + Sonstige laufende Einzahlungen 7 8 9 11 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen – Auszahlungen der sozialen Sicherungen – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen – Sonstige laufende Auszahlungen 10 14 15 16 17 2 0,00 Ansatz 2019 3 0 in € 0 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 0 6 0 0 0,00 0 0 0 0 0 53.494.617,14 62.156.300 58.391.700 58.391.700 58.391.700 58.391.700 52.437,58 56.000 0 0 0 0 702,00 0 0 0 0 0 412.331,32 230.000 230.000 230.000 230.000 230.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 17,00 0 0 0 0 0 36.583,64 2.400 0 0 0 0 53.996.688,68 62.444.700 58.621.700 58.621.700 58.621.700 58.621.700 3.048.996,32 2.995.800 3.958.400 3.963.800 4.078.600 4.167.400 0,00 86.000 177.500 120.000 135.200 140.600 354.436,25 356.200 200.000 200.000 200.000 200.000 0,00 67.000 0 0 0 0 81.497.775,41 84.981.900 83.921.400 83.921.400 83.921.400 83.921.400 0,00 0 0 0 0 0 4.199.124,98 6.341.500 4.240.000 4.240.000 4.240.000 4.240.000 92.497.300 92.445.200 92.575.200 92.669.400 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 89.100.332,96 94.828.400 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) -35.103.644,28 -32.383.700 + Außerordentliche Einzahlungen 20 0,00 0 21 – Außerordentliche Auszahlungen 0,00 0 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) -35.103.644,28 -32.383.700 Saldo der Einund Auszahlungen aus 22. internen Leistungsbeziehungen 1 -11.343,93 0 22. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und 2 Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe der Nummern 22 und 22.1) -35.114.988,21 -32.383.700 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 0 + Einzahlungen aus Beiträgen und 24 ähnlichen Entgelten 0,00 0 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 10.192,00 0 18 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 29 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen -33.875.600 -33.823.500 -33.953.500 -34.047.700 0 0 0 0 0 0 0 0 -33.875.600 -33.823.500 -33.953.500 -34.047.700 0 0 0 0 -33.875.600 -33.823.500 -33.953.500 -34.047.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 1.102,50 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 195 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Teilhaushalt 06 Soziales verantwortlich: Frau Diessner Ergebnisse Ansätze Ansatz einschl. Nachträge 2017 2018 2019 1 2 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 33 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 35 0,00 0 0 0 0 0 36 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen – Auszahlungen für Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Auszahlungen für planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Sonstige Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Nummer 41 abzüglich Nummern 42 und 43) 0,00 0 0 0 0 0 11.294,50 0 0 0 0 0 31 32 39 40 41 42 43 44 11.294,50 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -35.103.693,71 -32.383.700 -33.875.600 -33.823.500 -33.953.500 -34.047.700 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 196 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (06 Soziales ) Wesentlich Sonstig Sonstig Sonstig 31500 31101 31102 31103 Summe aller Soziale Hilfe zum Hilfe zur Pflege EingliederungsProdukte Einrichtungen Lebensunterhalt (7.Kapitel hilfe für (3.Kapitel behinderte SGB XII) Menschen SGB XII) (6.Kapitel SGB XII) in € Sonstig 31104 Hilfe zur Gesundheit (5.Kapitel SGB XII) Sonstig Sonstig 31105 31107 Sonstige Hilfen Grundsicherung in anderen im Alter und bei Lebenslagen Erwerbs(8. und 9. Kapitel minderung SGB XII) (4. Kapitel SGB XII) 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 58.391.700 2.500.000 1.343.000 4.800.000 17.902.400 300 648.000 14.000.000 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 230.000 0 0 0 0 0 0 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 300 0 0 0 0 0 0 0 Nummern 1 bis 10) 58.622.000 2.500.000 1.343.000 4.800.000 17.902.400 300 648.000 14.000.000 12 – Personalaufwendungen 3.958.800 48.500 639.500 269.400 446.000 46.700 516.100 448.000 13 – Versorgungsaufwendungen 177.500 600 68.400 1.700 16.400 5.300 6.300 9.500 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 200.000 0 0 0 0 0 0 0 3.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 83.921.400 0 4.200.000 5.400.000 20.420.000 0 900.000 14.000.000 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige 0 0 0 0 0 0 0 0 4.240.000 2.000.000 0 0 0 0 0 0 92.501.400 2.049.100 4.907.900 5.671.100 20.882.400 52.000 1.422.400 14.457.500 -33.879.400 450.900 -3.564.900 -871.100 -2.980.000 -51.700 -774.400 -457.500 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -33.879.400 450.900 -3.564.900 -871.100 -2.980.000 -51.700 -774.400 -457.500 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -33.879.400 450.900 -3.564.900 -871.100 -2.980.000 -51.700 -774.400 -457.500 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 197 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (06 Soziales ) Wesentlich Sonstig Sonstig Sonstig 31500 31101 31102 31103 Summe aller Soziale Hilfe zum Hilfe zur Pflege EingliederungsProdukte Einrichtungen Lebensunterhalt (7.Kapitel hilfe für behinderte (3.Kapitel SGB XII) Menschen SGB XII) (6.Kapitel SGB XII) in € 0 0 0 0 0 Sonstig 31104 Hilfe zur Gesundheit (5.Kapitel SGB XII) Sonstig Sonstig 31105 31107 Sonstige Hilfen in Grundsicherung anderen im Alter und bei Lebenslagen Erwerbs(8. und 9. Kapitel minderung SGB XII) (4. Kapitel SGB XII) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 58.391.700 2.500.000 1.343.000 4.800.000 17.902.400 300 648.000 14.000.000 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 230.000 0 0 0 0 0 0 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 300 0 0 0 0 0 0 0 Nummern 1 bis 10) 58.622.000 2.500.000 1.343.000 4.800.000 17.902.400 300 648.000 14.000.000 12 – Personalaufwendungen 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 3.964.200 51.900 538.400 301.100 454.200 39.500 530.700 460.600 13 – Versorgungsaufwendungen 120.000 1.500 31.300 9.500 15.100 2.500 4.700 10.100 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 200.000 0 0 0 0 0 0 0 3.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 0 0 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 83.921.400 0 4.200.000 5.400.000 20.420.000 0 900.000 14.000.000 17 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 0 0 0 0 0 0 0 0 4.240.000 2.000.000 0 0 0 0 0 0 92.449.300 2.053.400 4.769.700 5.710.600 20.889.300 42.000 1.435.400 14.470.700 -33.827.300 446.600 -3.426.700 -910.600 -2.986.900 -41.700 -787.400 -470.700 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -33.827.300 446.600 -3.426.700 -910.600 -2.986.900 -41.700 -787.400 -470.700 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -33.827.300 446.600 -3.426.700 -910.600 -2.986.900 -41.700 -787.400 -470.700 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 198 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 5 Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (06 Soziales ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 31108 31109 31201 31202 31203 Erstattung an Sonstige Leistungen für EingliederungsEinmalige Krankenkassen Zuweisungen Unterkunft und leistungen Leistungen für die und Umlagen Heizung Kostenübernach dem nahme nach SGB XII u.a. Gesetzen § 264 Abs.7 SGB V in € 0 0 0 0 Sonstig 31206 Bedarfe für Bildung und Teilhabe 0 Sonstig Sonstig 31208 31209 Anteil Bundeskommunaler beteiligung nach Träger an den § 46 SGB II Gesamtverwaltungskosten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.200.000 0 400.000 0 30.000 40.000 0 13.290.000 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 230.000 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.200.000 0 400.000 0 30.000 40.000 230.000 13.290.000 20.100 6.800 21.100 8.700 19.500 180.000 0 7.200 3.700 1.200 1.700 700 6.100 900 0 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 12 – Personalaufwendungen 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 0 0 0 0 0 0 0 0 2.550.000 0 29.000.000 2.900.000 0 1.600.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.240.000 0 2.573.800 208.000 29.022.800 2.909.400 25.600 1.783.200 2.240.000 7.200 -1.373.800 -208.000 -28.622.800 -2.909.400 4.400 -1.743.200 -2.010.000 13.282.800 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 und 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -1.373.800 -208.000 -28.622.800 -2.909.400 4.400 -1.743.200 -2.010.000 13.282.800 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.373.800 -208.000 -28.622.800 -2.909.400 4.400 -1.743.200 -2.010.000 13.282.800 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 199 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (06 Soziales ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 31108 31109 31201 31202 31203 Erstattung an Sonstige Leistungen für EingliederungEinmalige Krankenkassen Zuweisungen Unterkunft und sleistungen Leistungen und Umlagen Heizung für die nach dem Kostenübernahme nach SGB XII u.a. Gesetzen § 264 Abs.7 SGB V in € 0 0 0 0 Sonstig 31206 Bedarfe für Bildung und Teilhabe 0 Sonstig Sonstig 31208 31209 Anteil Bundeskommunaler beteiligung nach Träger an den § 46 SGB II Gesamtverwaltungskosten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.200.000 0 400.000 0 30.000 40.000 0 13.290.000 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 230.000 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.200.000 0 400.000 0 30.000 40.000 230.000 13.290.000 16.100 4.600 32.600 9.200 8.400 185.800 0 7.100 2.100 400 6.300 900 1.800 600 0 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 12 – Personalaufwendungen 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 0 0 0 0 0 0 0 0 2.550.000 0 29.000.000 2.900.000 0 1.600.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.240.000 0 2.568.200 205.000 29.038.900 2.910.100 10.200 1.788.700 2.240.000 7.100 -1.368.200 -205.000 -28.638.900 -2.910.100 19.800 -1.748.700 -2.010.000 13.282.900 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -1.368.200 -205.000 -28.638.900 -2.910.100 19.800 -1.748.700 -2.010.000 13.282.900 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.368.200 -205.000 -28.638.900 -2.910.100 19.800 -1.748.700 -2.010.000 13.282.900 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 200 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (06 Soziales ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 31301 31302 31303 31304 31305 Leistungen in Grundleistungen Leistungen bei ArbeitsSonstige besonderen (§ 3 AsylbLG) Krankheit, gelegenheiten Leistungen Fällen Schwangerschaft, (§ 5 AsylbLG) (§ 6 AsylbLG) (§ 2 AsylbLG) Geburt (§ 4 AsylbLG) in € Sonstig 31306 Flüchtlingsintegration Sonstig Sonstig 32100 33100 Leistungen nach Förderung von dem BundesTrägern der versorgungs- Wohlfahrtspflege gesetz 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 800.000 650.000 500.000 0 10.000 0 0 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 Nummern 1 bis 10) 800.000 650.000 500.000 0 10.000 0 0 0 12 – Personalaufwendungen 64.400 182.900 20.900 8.500 24.000 34.500 4.200 21.900 2.100 14.300 1.900 1.500 1.000 0 400 700 0 0 0 0 0 0 0 0 Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 0 0 0 0 0 0 0 0 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 0 0 0 0 0 0 0 0 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle 16 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige 0 0 0 0 0 0 0 0 800.000 650.000 500.000 0 12.400 0 5.000 388.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 866.500 847.200 522.800 10.000 37.400 34.500 9.600 410.600 -66.500 -197.200 -22.800 -10.000 -27.400 -34.500 -9.600 -410.600 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -66.500 -197.200 -22.800 -10.000 -27.400 -34.500 -9.600 -410.600 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -66.500 -197.200 -22.800 -10.000 -27.400 -34.500 -9.600 -410.600 Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 201 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (06 Soziales ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 31301 31302 31303 31304 31305 Leistungen in Grundleistungen Leistungen bei ArbeitsSonstige besonderen (§ 3 AsylbLG) Krankheit, gelegenheiten Leistungen Fällen Schwangerschaft, (§ 5 AsylbLG) (§ 6 AsylbLG) Geburt (§ 2 AsylbLG) (§ 4 AsylbLG) in € 0 0 0 0 Sonstig 31306 Flüchtlingsintegration Sonstig Sonstig 32100 33100 Leistungen nach Förderung von dem BundesTrägern der versorgungs- Wohlfahrtspflege gesetz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 800.000 650.000 500.000 0 10.000 0 0 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nummern 1 bis 10) 800.000 650.000 500.000 0 10.000 0 0 0 12 – Personalaufwendungen 108.400 153.200 17.500 5.000 24.200 125.000 4.300 20.400 16.300 2.600 600 400 700 0 400 400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 800.000 650.000 500.000 0 12.400 0 5.000 388.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 924.700 805.800 518.100 5.400 37.300 125.000 9.700 408.800 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und -124.700 -155.800 -18.100 -5.400 -27.300 -125.000 -9.700 -408.800 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -124.700 -155.800 -18.100 -5.400 -27.300 -125.000 -9.700 -408.800 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -124.700 -155.800 -18.100 -5.400 -27.300 -125.000 -9.700 -408.800 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 202 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (06 Soziales ) Sonstig Sonstig Sonstig 34500 35100 52201 Bildung und Sonstige soziale Sozialer Teilhabe nach Hilfen und Wohnungsbau Leistungen § 6b Bundeskindergeldgesetz in € 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 0 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 2.000 276.000 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 0 300 0 Nummern 1 bis 10) 2.000 276.300 0 12 – Personalaufwendungen 90.800 764.900 64.200 700 16.900 15.500 0 0 0 Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 800 600 0 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 0 0 0 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle 16 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige 0 0 0 270.000 326.000 0 0 0 0 0 0 0 362.300 1.108.400 79.700 -360.300 -832.100 -79.700 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 -360.300 -832.100 -79.700 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 -360.300 -832.100 -79.700 Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 203 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (06 Soziales ) Sonstig Sonstig Sonstig 34500 35100 52201 Bildung und Sonstige soziale Sozialer Teilhabe nach Hilfen und Wohnungsbau § 6b BundesLeistungen kindergeldgesetz in € 0 0 0 0 0 0 2.000 276.000 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 300 0 Nummern 1 bis 10) 2.000 276.300 0 12 – Personalaufwendungen 96.100 749.100 20.800 1.800 8.200 1.800 0 0 0 800 600 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 0 0 0 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 270.000 326.000 0 0 0 0 0 0 0 368.700 1.083.900 22.600 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und -366.700 -807.600 -22.600 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -366.700 -807.600 -22.600 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 -366.700 -807.600 -22.600 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 204 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (06 Soziales ) Wesentlich Sonstig Sonstig Sonstig 31500 31101 31102 31103 Summe aller Soziale Hilfe zum Hilfe zur Pflege EingliederungsProdukte Einrichtungen Lebensunterhalt (7.Kapitel hilfe für (3.Kapitel behinderte SGB XII) Menschen SGB XII) (6.Kapitel SGB XII) in € Sonstig 31104 Hilfe zur Gesundheit (5.Kapitel SGB XII) Sonstig Sonstig 31105 31107 Sonstige Hilfen Grundsicherung in anderen im Alter und bei Lebenslagen Erwerbs(8. und 9. Kapitel minderung SGB XII) (4. Kapitel SGB XII) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 58.391.700 0 0 230.000 0 2.500.000 0 0 0 0 1.343.000 0 0 0 0 4.800.000 0 0 0 0 17.902.400 0 0 0 0 300 0 0 0 0 648.000 0 0 0 0 14.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 58.621.700 3.958.400 177.500 200.000 2.500.000 48.500 600 0 1.343.000 639.500 68.400 0 4.800.000 269.400 1.700 0 17.902.400 446.000 16.400 0 300 46.700 5.300 0 648.000 516.100 6.300 0 14.000.000 448.000 9.500 0 0 83.921.400 0 4.240.000 0 0 0 2.000.000 0 4.200.000 0 0 0 5.400.000 0 0 0 20.420.000 0 0 0 0 0 0 0 900.000 0 0 0 14.000.000 0 0 92.497.300 2.049.100 4.907.900 5.671.100 20.882.400 52.000 1.422.400 14.457.500 -33.875.600 0 0 450.900 0 0 -3.564.900 0 0 -871.100 0 0 -2.980.000 0 0 -51.700 0 0 -774.400 0 0 -457.500 0 0 -33.875.600 450.900 -3.564.900 -871.100 -2.980.000 -51.700 -774.400 -457.500 0 0 0 0 0 0 0 0 -33.875.600 0 0 450.900 0 0 -3.564.900 0 0 -871.100 0 0 -2.980.000 0 0 -51.700 0 0 -774.400 0 0 -457.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -33.875.600 450.900 -3.564.900 -871.100 -2.980.000 -51.700 -774.400 -457.500 205 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (06 Soziales ) Wesentlich Sonstig Sonstig Sonstig 31500 31101 31102 31103 Summe aller Soziale Hilfe zum Hilfe zur Pflege EingliederungsProdukte Einrichtungen Lebensunterhalt (7.Kapitel hilfe für behinderte (3.Kapitel SGB XII) Menschen SGB XII) (6.Kapitel SGB XII) in € Sonstig 31104 Hilfe zur Gesundheit (5.Kapitel SGB XII) Sonstig Sonstig 31105 31107 Sonstige Hilfen Grundsicherung in anderen im Alter und bei Lebenslagen Erwerbs(8. und 9. Kapitel minderung SGB XII) (4. Kapitel SGB XII) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 58.391.700 0 0 230.000 0 2.500.000 0 0 0 0 1.343.000 0 0 0 0 4.800.000 0 0 0 0 17.902.400 0 0 0 0 300 0 0 0 0 648.000 0 0 0 0 14.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 58.621.700 3.963.800 120.000 200.000 2.500.000 51.900 1.500 0 1.343.000 538.400 31.300 0 4.800.000 301.100 9.500 0 17.902.400 454.200 15.100 0 300 39.500 2.500 0 648.000 530.700 4.700 0 14.000.000 460.600 10.100 0 0 83.921.400 0 4.240.000 0 0 0 2.000.000 0 4.200.000 0 0 0 5.400.000 0 0 0 20.420.000 0 0 0 0 0 0 0 900.000 0 0 0 14.000.000 0 0 92.445.200 2.053.400 4.769.700 5.710.600 20.889.300 42.000 1.435.400 14.470.700 -33.823.500 0 0 446.600 0 0 -3.426.700 0 0 -910.600 0 0 -2.986.900 0 0 -41.700 0 0 -787.400 0 0 -470.700 0 0 -33.823.500 446.600 -3.426.700 -910.600 -2.986.900 -41.700 -787.400 -470.700 0 0 0 0 0 0 0 0 -33.823.500 0 0 446.600 0 0 -3.426.700 0 0 -910.600 0 0 -2.986.900 0 0 -41.700 0 0 -787.400 0 0 -470.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -33.823.500 446.600 -3.426.700 -910.600 -2.986.900 -41.700 -787.400 -470.700 206 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (06 Soziales ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 31108 31109 31201 31202 31203 Erstattung an Sonstige Leistungen für Eingliederungleis Einmalige Krankenkassen Zuweisungen Unterkunft und tungen Leistungen und Umlagen Heizung für die nach dem Kostenübernahme nach SGB XII u.a. Gesetzen § 264 Abs.7 SGB V in € Sonstig 31206 Bedarfe für Bildung und Teilhabe Sonstig Sonstig 31208 31209 Anteil Bundeskommunaler beteiligung nach Träger an den § 46 SGB II Gesamtverwaltungskosten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 30.000 0 0 0 0 40.000 0 0 0 0 0 0 0 230.000 0 13.290.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.200.000 20.100 3.700 0 0 6.800 1.200 200.000 400.000 21.100 1.700 0 0 8.700 700 0 30.000 19.500 6.100 0 40.000 180.000 900 0 230.000 0 0 0 13.290.000 7.200 0 0 0 2.550.000 0 0 0 0 0 0 0 29.000.000 0 0 0 2.900.000 0 0 0 0 0 0 0 1.600.000 0 0 0 0 0 2.240.000 0 0 0 0 2.573.800 208.000 29.022.800 2.909.400 25.600 1.780.900 2.240.000 7.200 -1.373.800 0 0 -208.000 0 0 -28.622.800 0 0 -2.909.400 0 0 4.400 0 0 -1.740.900 0 0 -2.010.000 0 0 13.282.800 0 0 -1.373.800 -208.000 -28.622.800 -2.909.400 4.400 -1.740.900 -2.010.000 13.282.800 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.373.800 0 0 -208.000 0 0 -28.622.800 0 0 -2.909.400 0 0 4.400 0 0 -1.740.900 0 0 -2.010.000 0 0 13.282.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.373.800 -208.000 -28.622.800 -2.909.400 4.400 -1.740.900 -2.010.000 13.282.800 207 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (06 Soziales ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 31108 31109 31201 31202 Erstattung an Sonstige Leistungen für EingliederungsKrankenkassen Zuweisungen Unterkunft und leistungen für die und Umlagen Heizung Kostenübernach dem nahme nach SGB XII u.a. Gesetzen § 264 Abs.7 SGB V Sonstig 31203 Einmalige Leistungen in € Sonstig 31206 Bedarfe für Bildung und Teilhabe Sonstig Sonstig 31208 31209 Anteil Bundeskommunaler beteiligung nach Träger an den § 46 SGB II Gesamtverwaltungskosten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 30.000 0 0 0 0 40.000 0 0 0 0 0 0 0 230.000 0 13.290.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.200.000 16.100 2.100 0 0 4.600 400 200.000 400.000 32.600 6.300 0 0 9.200 900 0 30.000 8.400 1.800 0 40.000 185.800 600 0 230.000 0 0 0 13.290.000 7.100 0 0 0 2.550.000 0 0 0 0 0 0 0 29.000.000 0 0 0 2.900.000 0 0 0 0 0 0 0 1.600.000 0 0 0 0 0 2.240.000 0 0 0 0 2.568.200 205.000 29.038.900 2.910.100 10.200 1.786.400 2.240.000 7.100 -1.368.200 0 0 -205.000 0 0 -28.638.900 0 0 -2.910.100 0 0 19.800 0 0 -1.746.400 0 0 -2.010.000 0 0 13.282.900 0 0 -1.368.200 -205.000 -28.638.900 -2.910.100 19.800 -1.746.400 -2.010.000 13.282.900 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.368.200 0 0 -205.000 0 0 -28.638.900 0 0 -2.910.100 0 0 19.800 0 0 -1.746.400 0 0 -2.010.000 0 0 13.282.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.368.200 -205.000 -28.638.900 -2.910.100 19.800 -1.746.400 -2.010.000 13.282.900 208 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (06 Soziales ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 31301 31302 31303 31304 31305 Leistungen in Grundleistungen Leistungen bei ArbeitsSonstige besonderen (§ 3 AsylbLG) Krankheit, gelegenheiten Leistungen Fällen Schwangerschaft, (§ 5 AsylbLG) (§ 6 AsylbLG) Geburt (§ 2 AsylbLG) (§ 4 AsylbLG) in € Sonstig 31306 Flüchtlingsintegration Sonstig Sonstig 32100 33100 Leistungen nach Förderung von dem BundesTrägern der versorgungs- Wohlfahrtspflege gesetz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 800.000 0 0 0 0 650.000 0 0 0 0 500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 800.000 64.400 2.100 0 650.000 182.900 14.300 0 500.000 20.900 1.900 0 0 8.500 1.500 0 10.000 24.000 1.000 0 0 34.100 0 0 0 4.200 400 0 0 21.900 700 0 0 800.000 0 0 0 650.000 0 0 0 500.000 0 0 0 0 0 0 0 12.400 0 0 0 0 0 0 0 5.000 0 0 0 388.000 0 0 866.500 847.200 522.800 10.000 37.400 34.100 9.600 410.600 -66.500 0 0 -197.200 0 0 -22.800 0 0 -10.000 0 0 -27.400 0 0 -34.100 0 0 -9.600 0 0 -410.600 0 0 -66.500 -197.200 -22.800 -10.000 -27.400 -34.100 -9.600 -410.600 0 0 0 0 0 0 0 0 -66.500 0 0 -197.200 0 0 -22.800 0 0 -10.000 0 0 -27.400 0 0 -34.100 0 0 -9.600 0 0 -410.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -66.500 -197.200 -22.800 -10.000 -27.400 -34.100 -9.600 -410.600 209 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (06 Soziales ) Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 31301 31302 31303 31304 31305 Leistungen in Grundleistungen Leistungen bei Arbeitsgelegen Sonstige besonderen (§ 3 AsylbLG) Krankheit, heiten Leistungen Fällen Schwangerschaft, (§ 5 AsylbLG) (§ 6 AsylbLG) Geburt (§ 2 AsylbLG) (§ 4 AsylbLG) in € Sonstig 31306 Flüchtlingsintegration Sonstig Sonstig 32100 33100 Leistungen nach Förderung von dem BundesTrägern der versorgungs- Wohlfahrtspflege gesetz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 800.000 0 0 0 0 650.000 0 0 0 0 500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 800.000 108.400 16.300 0 650.000 153.200 2.600 0 500.000 17.500 600 0 0 5.000 400 0 10.000 24.200 700 0 0 124.600 0 0 0 4.300 400 0 0 20.400 400 0 0 800.000 0 0 0 650.000 0 0 0 500.000 0 0 0 0 0 0 0 12.400 0 0 0 0 0 0 0 5.000 0 0 0 388.000 0 0 924.700 805.800 518.100 5.400 37.300 124.600 9.700 408.800 -124.700 0 0 -155.800 0 0 -18.100 0 0 -5.400 0 0 -27.300 0 0 -124.600 0 0 -9.700 0 0 -408.800 0 0 -124.700 -155.800 -18.100 -5.400 -27.300 -124.600 -9.700 -408.800 0 0 0 0 0 0 0 0 -124.700 0 0 -155.800 0 0 -18.100 0 0 -5.400 0 0 -27.300 0 0 -124.600 0 0 -9.700 0 0 -408.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -124.700 -155.800 -18.100 -5.400 -27.300 -124.600 -9.700 -408.800 210 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (06 Soziales ) Sonstig Sonstig Sonstig 34500 35100 52201 Bildung und Sonstige soziale Sozialer Teilhabe nach Hilfen und Wohnungsbau § 6b BundesLeistungen kindergeldgesetz 0 0 0 0 2.000 0 0 0 0 276.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.000 90.800 700 0 276.000 764.900 16.900 0 0 64.200 15.500 0 0 270.000 0 0 0 326.000 0 0 0 0 0 0 361.500 1.107.800 79.700 -359.500 0 0 -831.800 0 0 -79.700 0 0 -359.500 -831.800 -79.700 0 0 0 -359.500 0 0 -831.800 0 0 -79.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -359.500 -831.800 -79.700 211 in € 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (06 Soziales ) Sonstig Sonstig Sonstig 34500 35100 52201 Bildung und Sonstige soziale Sozialer Teilhabe nach Hilfen und Wohnungsbau Leistungen § 6b Bundeskindergeldgesetz 0 0 0 0 2.000 0 0 0 0 276.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.000 96.100 1.800 0 276.000 749.100 8.200 0 0 20.800 1.800 0 0 270.000 0 0 0 326.000 0 0 0 0 0 0 367.900 1.083.300 22.600 -365.900 0 0 -807.300 0 0 -22.600 0 0 -365.900 -807.300 -22.600 0 0 0 -365.900 0 0 -807.300 0 0 -22.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -365.900 -807.300 -22.600 212 in € 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 06 (Soziales) Produkt: 31500 Soziale Einrichtungen Hauptproduktbereich: 3 Soziales und Jugend Produktbereich: 31 Soziale Hilfen Produktgruppe: 315 Soziale Einrichtungen Produktverantwortung: 50.2 Fachgruppe Wirtschaftliche Hilfen Stefan Jäger Beschreibung des Produktes: Auftragsgrundlage: Unterbringung von Wohnungslosen sowie von Asylbewerbern, Aussiedlern und Kontingentflüchtlingen - § 13 SOG MV (Sicherheits- und Ordnungsgesetz) - §§ 2, 4 FIAG MV (Flüchtlingsaufnahmegesetz) Art der Aufgabe: pflichtig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Leistungsberechtigte Einwohnerinnen und Einwohner Ziele: - Vermeidung von Obdachlosigkeit/ Wohnungslosigkeit (Bereitstellung von 45 Plätzen), - Reduzierung der Unterbringung in der Einrichtung durch geeignete Maßnahmen, - Bereitstellung von Übergangswohnungen (ÜW) für Aussiedler, Kontingentflüchtlinge sowie von Gemeinschaftsunterkünften (GU) für die Unterbringung von Flüchtlingen (gemäß Beschluss der Stadtvertretung vom 18.06.2018) Leistungen: 3150004 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose 3150005 Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer 3150006 Soziale Einrichtungen für Kontingentflüchtlinge Finanzen in €: 1 2 3 Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Plan 2018 4.400.800 4.444.700 -43.900 Plan 2019 2.500.000 2.049.100 450.900 Veränderung gegenüber dem -1.900.800 -2.395.600 494.800 Vorjahr Plan 2020 2.500.000 2.053.400 446.600 Veränderung gegenüber dem Vorjahr 0 4.300 -4.300 Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 2019 Verfügbare Plätze WLU (Anzahl) 45 37 45 Durchschn. Belegung WLU 25 20 25 (Anzahl) Verfügbare Plätze GU 746 500 240 Asylbewerber (Anzahl) Durchschn. Belegung GU 180 500 220 Asylbewerber (Anzahl) Verfügbare Plätze ÜW 32 32 32 Aussiedler,Kontingentflüchtlinge (Anzahl) Durchschn. Belegung ÜW 14 32 15 Aussiedler, Kontingentflüchtlinge (Anzahl) Erträge Aufwendungen 4.400.800 4.444.700 2.500.000 2.049.100 -1.900.800 -2.395.600 Ergebnis -43.900 450.900 494.800 2.500.000 2.053.400 446.600 0 4.300 -4.300 2020 2021 2022 45 25 45 25 45 25 240 240 240 220 220 220 32 32 32 15 15 15 In den Einzahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen sowie Einzahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. In den Auszahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Auszahlungen sowie Auszahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. 3 Der Liquiditätssaldo entspricht dem Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bleibt unberücksichtigt. 1 2 213 214 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 07 Ordnung verantwortlich: Frau Kaufmann Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte: 12201 Allgemeine ordnungsbehördliche Maßnahmen 12205 Gewerberecht und Heimaufsicht 12207 Ordnungsdienst Allgemeine Erläuterungen zum Teilhaushalt 07: Im Teilhaushalt 07 wird die Tätigkeit des Fachdienstes Ordnung mit dem wesentlichen Produkt Ordnungsdienst abgebildet. Hier werden finanzielle Mittel eingesetzt unter anderem für die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs und für das Gewerbe- und Gaststättenrecht. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Teilergebnishaushalt Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge 2017 2018 1 2 Ansatz 2019 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge + Erträge der sozialen Sicherung 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 707.366,18 731.700 752.400 752.400 752.400 752.400 0,00 0 0 0 0 0 54.144,87 22.000 27.000 27.000 27.000 27.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 3 4 5 6 7 8 9 10 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Andere aktivierte Eigenleistungen + Zinserträge und sonstige Finanzerträge + Sonstige laufende Erträge * 12 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) – Personalaufwendungen 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen * – Aufwendungen der sozialen Sicherung – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen – Sonstige laufende Aufwendungen 11 15 16 17 18 19 20 23 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) + Außerordentliche Erträge 24 – Außerordentliche Aufwendungen 21 22 0,00 0 0 0 0 0 2.163.589,99 2.565.800 2.314.800 2.314.800 2.314.800 2.314.800 2.925.101,04 3.319.500 3.094.200 3.094.200 3.094.200 3.094.200 3.234.627,03 3.363.400 3.442.100 3.599.500 3.686.800 3.761.800 0,00 77.300 74.200 103.100 109.300 111.800 144.615,66 128.000 160.500 160.500 162.200 164.100 77.800,00 27.900 77.800 77.800 77.800 77.800 0,00 0 0 0 0 0 86.900,00 86.900 106.900 106.900 106.900 106.900 0,00 0 0 0 0 0 0,00 2.700 0 0 0 0 96.063,71 117.200 126.800 126.800 122.600 123.300 3.640.006,40 3.803.400 3.988.300 4.174.600 4.265.600 4.345.700 -714.905,36 -483.900 -894.100 -1.080.400 -1.171.400 -1.251.500 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 215 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Teilhaushalt 07 Ordnung verantwortlich: Frau Kaufmann Ergebnisse Ansätze Ansatz einschl. Nachträge 2017 2018 2019 1 25 26 27 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 2 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 -714.905,36 -483.900 -894.100 -1.080.400 -1.171.400 -1.251.500 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -714.905,36 -483.900 -894.100 -1.080.400 -1.171.400 -1.251.500 Erläuterungen zu 10 + Sonstige laufende Erträge Ordnungsdienst / Ordnungsrechtliche Erträge - Bußgelder In dieser Position werden im Produkt Ordnungsdienst die Verwarn- und Bußgelder abgebildet. Hier wird der Ansatz für 2019 in Höhe von 2.300.000 € veranschlagt. Das bedeutet eine Verringerung um 250.000 € gegenüber dem Vorjahr. Das ist mit dem Rückgang der Geschwindigkeitsüberschreitungen in Schwerin zu begründen. Im Übrigen lassen gesunkene Erträge aber auf eine angepasste Fahrweise der Verkehrsteilnehmer schließen, was letztendlich positiv im Sinne der Gefahrenabwehr zu werten ist. Erläuterungen zu 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Allgemeine ordnungsbehördliche Maßnahmen / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige Gemäß Beschluss der Stadtvertretung werden 20.000 € zur Unterstützung des Breitensports in der Stadt Schwerin eingestellt. 216 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 07 Ordnung verantwortlich: Frau Kaufmann Ergebnisse Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 Teilfinanzhaushalt Ansätze einschl. Nachträge 2018 1 2 Ansatz 2019 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 2 0,00 0 0 0 0 0 3 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 0,00 0 0 0 0 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 721.531,04 719.700 752.400 752.400 752.400 752.400 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen + Sonstige laufende Einzahlungen 49.082,22 22.000 27.000 27.000 27.000 27.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 7 8 9 11 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen – Auszahlungen der sozialen Sicherungen – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen – Sonstige laufende Auszahlungen 10 14 15 16 17 20 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 18 19 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 1 22. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und 2 Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe der Nummern 22 und 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 2.189.943,60 2.565.800 2.314.800 2.314.800 2.314.800 2.314.800 2.960.556,86 3.307.500 3.094.200 3.094.200 3.094.200 3.094.200 3.284.684,42 3.363.400 3.442.100 3.599.500 3.686.800 3.761.800 0,00 77.300 74.200 103.100 109.300 111.800 146.831,69 128.000 160.500 160.500 162.200 164.100 86.900,00 86.900 106.900 106.900 106.900 106.900 0,00 0 0 0 0 0 0,00 2.700 0 0 0 0 76.245,01 108.300 120.900 120.900 122.600 123.300 3.594.661,12 3.766.600 3.904.600 4.090.900 4.187.800 4.267.900 -634.104,26 -459.100 -810.400 -996.700 -1.093.600 -1.173.700 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -634.104,26 -459.100 -810.400 -996.700 -1.093.600 -1.173.700 0,00 0 0 0 0 0 -634.104,26 -459.100 -810.400 -996.700 -1.093.600 -1.173.700 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 22 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 28 0,00 0 0 0 0 0 29 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 217 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Teilhaushalt 07 Ordnung verantwortlich: Frau Kaufmann Ergebnisse Ansätze Ansatz einschl. Nachträge 2017 2018 2019 1 2 3 0,00 0 33 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände – Auszahlungen für Sachanlagen 190.135,56 25.000 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 0,00 0 35 0,00 36 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen – Auszahlungen für Vorräten 0,00 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Auszahlungen für planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Sonstige Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Nummer 41 abzüglich Nummern 42 und 43) 31 32 39 40 41 42 43 44 0,00 0 in € Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0 0 0 0 0 0 0 200.000 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 190.135,56 25.000 200.000 200.000 0 0 -190.135,56 -25.000 -200.000 -200.000 0 0 -824.239,82 -484.100 -1.010.400 -1.196.700 -1.093.600 -1.173.700 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 218 0 Ansatz 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (07 Ordnung ) Wesentlich Sonstig Sonstig 12207 12201 12205 Summe aller Ordnungsdienst Allgemeine Gewerberecht Produkte ordnungs- und Heimaufsicht behördliche Maßnahmen in € 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 0 0 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 0 0 0 0 752.400 560.000 102.200 90.200 0 0 0 0 27.000 15.000 12.000 0 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 2.314.800 2.300.000 8.300 6.500 Nummern 1 bis 10) 3.094.200 2.875.000 122.500 96.700 12 – Personalaufwendungen 3.442.100 1.552.800 1.299.800 589.500 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 13 – Versorgungsaufwendungen 74.200 27.200 10.400 36.600 160.500 92.400 67.600 500 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 77.800 51.400 26.400 0 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 0 0 0 0 106.900 0 106.900 0 0 0 0 0 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 126.800 64.700 58.100 4.000 3.988.300 1.788.500 1.569.200 630.600 -894.100 1.086.500 -1.446.700 -533.900 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 -894.100 1.086.500 -1.446.700 -533.900 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 -894.100 1.086.500 -1.446.700 -533.900 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 219 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (07 Ordnung ) Wesentlich Sonstig Sonstig 12207 12201 12205 Summe aller Ordnungsdienst Allgemeine Gewerberecht Produkte ordnungs- und Heimaufsicht behördliche Maßnahmen in € 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 0 0 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 0 0 0 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 752.400 560.000 102.200 90.200 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 0 0 0 0 27.000 15.000 12.000 0 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 2.314.800 2.300.000 8.300 6.500 Nummern 1 bis 10) 3.094.200 2.875.000 122.500 96.700 12 – Personalaufwendungen 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 3.599.500 1.633.400 1.444.000 522.100 13 – Versorgungsaufwendungen 103.100 46.800 46.100 10.200 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 160.500 92.400 67.600 500 77.800 51.400 26.400 0 0 0 0 0 106.900 0 106.900 0 0 0 0 0 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 0 0 0 0 126.800 64.700 58.100 4.000 4.174.600 1.888.700 1.749.100 536.800 -1.080.400 986.300 -1.626.600 -440.100 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -1.080.400 986.300 -1.626.600 -440.100 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 -1.080.400 986.300 -1.626.600 -440.100 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 220 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (07 Ordnung ) Wesentlich Sonstig Sonstig 12207 12201 12205 Summe aller Ordnungsdienst Allgemeine Gewerberecht Produkte ordnungs- und Heimaufsicht behördliche Maßnahmen in € 0 0 0 0 0 0 752.400 0 27.000 0 0 560.000 0 15.000 0 0 102.200 0 12.000 0 0 90.200 0 0 0 0 0 0 0 0 2.314.800 0 0 2.300.000 0 0 8.300 0 0 6.500 3.094.200 3.442.100 74.200 160.500 2.875.000 1.552.800 27.200 92.400 122.500 1.299.800 10.400 67.600 96.700 589.500 36.600 500 106.900 0 0 120.900 0 0 0 64.700 106.900 0 0 52.200 0 0 0 4.000 3.904.600 1.737.100 1.536.900 630.600 -810.400 0 0 1.137.900 0 0 -1.414.400 0 0 -533.900 0 0 -810.400 1.137.900 -1.414.400 -533.900 0 0 0 0 -810.400 0 0 1.137.900 0 0 -1.414.400 0 0 -533.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 200.000 0 0 -200.000 -200.000 0 0 -1.010.400 937.900 -1.414.400 -533.900 221 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (07 Ordnung ) Wesentlich Sonstig Sonstig 12207 12201 12205 Summe aller Ordnungsdienst Allgemeine Gewerberecht Produkte ordnungs- und Heimaufsicht behördliche Maßnahmen in € 0 0 0 0 0 0 752.400 0 27.000 0 0 560.000 0 15.000 0 0 102.200 0 12.000 0 0 90.200 0 0 0 0 0 0 0 0 2.314.800 0 0 2.300.000 0 0 8.300 0 0 6.500 3.094.200 3.599.500 103.100 160.500 2.875.000 1.633.400 46.800 92.400 122.500 1.444.000 46.100 67.600 96.700 522.100 10.200 500 106.900 0 0 120.900 0 0 0 64.700 106.900 0 0 52.200 0 0 0 4.000 4.090.900 1.837.300 1.716.800 536.800 -996.700 0 0 1.037.700 0 0 -1.594.300 0 0 -440.100 0 0 -996.700 1.037.700 -1.594.300 -440.100 0 0 0 0 -996.700 0 0 1.037.700 0 0 -1.594.300 0 0 -440.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 200.000 0 0 -200.000 -200.000 0 0 -1.196.700 837.700 -1.594.300 -440.100 222 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 07 (Ordnung) Produkt: 12207 Ordnungsdienst Hauptproduktbereich: 1 Zentrale Verwaltung Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe: 122 Ordnungsangelegenheiten Produktverantwortung: 32.2 Fachgruppe Gewerbeangelegenheiten Sven Walter Beschreibung des Produktes: Auftragsgrundlage: Tätigkeiten zur Kontrolle der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden und fließenden Verkehr einschließlich Ahndung und Beseitigung der Verstöße, konkrete Ermittlungsaufträge aus Gesamtverwaltung entsprechend Aufgabenkatalog des Konzeptes zum Ordnungsdienst. - Straßenverkehrsordnung (StVO) - Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) - Satzungen, Verordnungen, spezialgesetzliche Normen aus der Gesamtverwaltung - Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG M-V) Art der Aufgabe: pflichtig (übertragener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: eigene Kommune, Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer Ziele: - Gewährleistung der Verkehrssicherheit, Verkehrserziehung (Sicherstellung von 3.500 Messstunden jährlich im Rahmen der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung) Leistungen: 1220701 Überwachung ruhender Verkehr 1220702 Überwachung fließender Verkehr, Geschwindigkeitskontrollen (mobil und stationär) 1220703 Kommunaler Vollzugsdienst/ Gefahrenabwehr Finanzen in €: 1 2 3 Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Erträge Aufwendungen Ergebnis Plan 2018 3.147.000 1.684.100 1.462.900 3.147.000 1.695.800 1.451.200 Plan 2019 2.875.000 1.737.100 1.137.900 2.875.000 1.788.500 1.086.500 Veränderung gegenüber dem -272.000 53.000 -325.000 -272.000 92.700 -364.700 Vorjahr Plan 2020 2.875.000 1.837.300 1.037.700 2.875.000 1.888.700 986.300 Veränderung gegenüber dem Vorjahr 0 100.200 -100.200 0 100.200 -100.200 Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Tatsächliche Mitarbeiter KOD per 31,0 29,0 31,0 31,0 31,0 31,0 31.12. (Anzahl) Aufgenommene Verstöße 47.285 80.000 50.000 50.000 50.000 50.000 Ruheverkehr (Anzahl) Aufgenommene Verstöße 3.564 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 Vollzug/Gefahrenabwehr (Anzahl) Messstunden mobile 3.345 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 Geschwindigkeitsüberwachung (Stunden) Ermittlungsaufträge (Anzahl) 8.354 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 In den Einzahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen sowie Einzahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. In den Auszahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Auszahlungen sowie Auszahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. 3 Der Liquiditätssaldo entspricht dem Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bleibt unberücksichtigt. 1 2 223 224 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 07 Ordnung Produkt: 12207 Ordnungsdienst Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 1220116001 Geschwindigkeitsüberwachung 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Ersatzbeschaffung für Geschwindigkeitsüberwachungsgeräte sowie Beschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlage + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 260.000 0 0 0 0 260.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 660.000 0 0 0 0 660.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 54.497,47 0 0 0 0 54.497,47 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -260.000 -660.000 54.497,47 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 26.530 0,00 0,00 0,00 0,00 26.530 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 25.000 0 0 0 0 25.000 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 -26.530 -25.000 -200.000 0 0 -200.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Ansätze für 2019 und 2020 dienen der Erweiterung der Rotlichtüberwachungsanlage an der Kreuzung Karl-Marx-Allee/Ludwigsluster Chaussee und an der Kreuzung Obotritenring/ Wittenburger Straße auf kombinierte Anlagen für Rotlicht und Geschwindigkeit zur Erhöhung der Verkehrssicherheiteren. Die Anlagen sollen kompatibel zur bestehenden mobilen Geschwindigkeitsanlage errichtet werden, um so einen effektiven Einsatz der zur Verfügung stehenden Technik zur Überwachung des Straßenverkehrs zu ermöglichen. 225 226 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 08 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz verantwortlich: Herr Dr. Jakobi Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte: 12601 Brandschutz und Technische Hilfeleistung 12701 Rettungsdienst 12702 Leitstelle 12703 Rettungsdienstschule 12801 Zivil- und Katastrophenschutz Allgemeine Erläuterungen zum Teilhaushalt 08: Im Teilhaushalt 08 wird die gesamte Tätigkeit des Fachdienstes Feuerwehr und Rettungsdienst mit mehr als 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern abgebildet. Der Teilhaushalt enthält das wesentliche Produkt 1260100 - Brandschutz und Technische Hilfeleistung. Mit dem Produkt 1270100 - Rettungsdienst wird ein entgeltfinanzierter Bereich dargestellt. Im Produkt 1270200 Leitstelle wird die Beteiligung von Gebietskörperschaften über entlastende Kostenumlagen abgebildet. Das Produkt 1270300 - Rettungsdienstschule enthält entlastende Kostenerstattungen und Umlagen zur weitgehenden Drittfinanzierung dieser Schule. Mit der Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes steigt der Personalbedarf an, nachdem neu zu besetzende Stellen für die Übernahme von Ausgebildeten sowie für externe Einstellungen von Rettungsassistenten, Notfallsanitätern u. a. zu veranschlagen sind. Da diese Aufwendungen und Auszahlungen in den Produkten dieses Teilhaushaltes überwiegend über entsprechend erhöhte Entgelte bzw. Kostenerstattungen durch Dritte refinanziert werden, zeigt sich diese Entwicklung nur durch einen moderat erhöhten Zuschussbedarf. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Teilergebnishaushalt Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge 2017 2018 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge + Erträge der sozialen Sicherung 3 4 5 6 7 8 9 10 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen * + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Andere aktivierte Eigenleistungen + Zinserträge und sonstige Finanzerträge + Sonstige laufende Erträge 12 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) – Personalaufwendungen 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen * – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 11 15 16 17 2 Ansatz 2019 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 5.000,00 29.000 28.000 28.000 28.000 28.000 0,00 0 0 0 0 0 110.446,49 248.400 233.700 213.700 213.700 213.700 10.638,89 353.100 4.400 4.400 4.400 4.400 8.315.388,06 8.601.700 10.416.800 10.669.100 10.869.800 11.220.400 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 17.519,65 194.500 7.200 7.200 7.200 7.200 8.458.993,09 9.426.700 10.690.100 10.922.400 11.123.100 11.473.700 8.965.656,80 8.807.900 10.813.000 11.048.200 11.310.900 11.538.800 0,00 2.358.400 2.498.200 2.512.100 2.637.000 2.690.300 1.969.496,34 2.033.900 2.344.200 2.366.300 2.399.100 2.456.300 335.300,00 510.400 333.200 333.200 333.200 333.200 0,00 0 0 0 0 0 2.300,00 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800 227 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Teilhaushalt 08 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz verantwortlich: Herr Dr. Jakobi Ergebnisse Ansätze Ansatz Ansatz einschl. Ertrags- und Aufwandsarten Nachträge (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 2017 2018 2019 2020 Absatz 1 GemHVO-Doppik) 1 18 19 20 – Aufwendungen der sozialen Sicherung – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen – Sonstige laufende Aufwendungen * 23 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) + Außerordentliche Erträge 24 – Außerordentliche Aufwendungen 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 21 22 26 27 28 2 0,00 3 0 in € 4 0 0 Planungsdaten Planungsdaten 2021 2022 5 6 0 0 0,00 0 0 0 0 0 1.788.933,21 1.902.600 2.228.800 2.225.200 2.213.000 2.245.200 13.061.686,35 15.615.000 18.219.200 18.486.800 18.895.000 19.265.600 -4.602.693,26 -6.188.300 -7.529.100 -7.564.400 -7.771.900 -7.791.900 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -4.602.693,26 -6.188.300 -7.529.100 -7.564.400 -7.771.900 -7.791.900 31.500,00 0 0 0 0 0 343,91 0 0 0 0 0 -4.571.537,17 -6.188.300 -7.529.100 -7.564.400 -7.771.900 -7.791.900 Erläuterungen zu 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Rettungsdienst / Kostenerstattungen und Kostenumlagen von der gesetzl. Sozialversicherung Es handelt sich um die mit den Krankenkassen ausgehandelten Kostenerstattungen der Krankenkassen für Leistungen des Rettungsdienstes. Rettungsdienst / Kostenerstattungen und Kostenumlagen vom sonstigen privaten Bereich Hier werden die Kostenerstattungen für Leistungen des Rettungsdienstes für privat Versicherte abgebildet. Leitstelle / Kostenerstattungen und Kostenumlagen von Gemeinden/ GV Es werden die Beteiligungen der Landkreise Nordwestmecklenburg und Ludwigslust-Parchim an der Leitstelle abgebildet Rettungsdienstschule / Kostenerstattungen und Kostenumlagen von Sonstigen Hier werden die Lehrgangsgebühren dargestellt. Erläuterungen zu 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Brandschutz und Technische Hilfeleistung / Fahrzeugunterhaltung- Wartungs- und Instandsetzungskosten Im Bereich Brandschutz und Technische Hilfeleistung werden überwiegend Fahrzeuge älteren Baujahres unterhalten. Hier werden sämtliche für diese Fahrzeuge anfallenden Aufwendungen gebucht, überwiegend sind dies Betankung, Reparaturen sowie notwendige Bereifung. Brandschutz und Technische Hilfeleistung / Kostenerstattungen an ZGM Veranschlagt worden sind die vom Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement berechneten Bewirtschaftungskosten für die Objekte der Berufsfeuerwehr sowie die der freiwilligen Feuerwehren im Stadtgebiet. Rettungsdienst / Fahrzeugunterhaltung- Wartungs- und Instandsetzungskosten Hier werden die für die Fahrzeuge des Rettungsdienstes anfallenden Aufwendungen gebucht. Hauptsächlich sind dies Betankung, Reparaturen sowie notwendige Bereifung. 228 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 08 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz verantwortlich: Herr Dr. Jakobi Rettungsdienst / Kostenerstattungen an den sonstigen privaten Bereich Hier werden Erstattungen an das DRK abgebildet. Diese fallen für die Rettungsdienstunterstützung des DRK sowie als Kostenanteil für die Wasserrettung in Schwerin an. Zivil- und Katastrophenschutz / Fahrzeugunterhaltung- Wartungs- und Instandsetzungskosten Es werden alle Aufwendungen für die Fahrzeuge des Zivil- und Katastrophenschutzes, hauptsächlich Betankung, Reparaturen sowie notwendige Bereifung, abgebildet. Erläuterungen zu 20 – Sonstige laufende Aufwendungen Rettungsdienst / Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Abbildung folgender Sachverhalte: - Aufwendungen für Inanspruchnahme von Notärzten des Klinikums - Personalaufwand für die Ärztliche Leitung des Rettungsdienstes (diese ist im Beschäftigungsverhältnis des Klinikums) - Aufwendungen für die Rufbereitschaft der leitenden Notarztgruppe Leitstelle / Fernmeldegebühren Hier werden sämtliche Aufwendungen für Leitungs- und Telefonverträge der Leitstelle dargestellt. 229 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 08 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz verantwortlich: Herr Dr. Jakobi Ergebnisse Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 Teilfinanzhaushalt Ansätze einschl. Nachträge 2018 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen + Sonstige laufende Einzahlungen 7 8 9 11 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen – Auszahlungen der sozialen Sicherungen – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen – Sonstige laufende Auszahlungen 10 14 15 16 17 20 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 18 19 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 1 22. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und 2 Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe der Nummern 22 und 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 2 Ansatz 2019 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 5.099,50 29.000 28.000 28.000 28.000 28.000 0,00 0 0 0 0 0 128.245,09 248.400 233.700 213.700 213.700 213.700 10.938,89 3.100 4.400 4.400 4.400 4.400 8.496.159,85 8.601.700 10.416.800 10.669.100 10.869.800 11.220.400 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 5.702,04 0 0 0 0 0 8.646.145,37 8.882.200 10.682.900 10.915.200 11.115.900 11.466.500 9.132.941,69 8.807.900 10.813.000 11.048.200 11.310.900 11.538.800 0,00 2.358.400 2.498.200 2.512.100 2.637.000 2.690.300 1.946.248,31 2.033.900 2.344.200 2.366.300 2.399.100 2.456.300 2.300,00 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 1.764.235,62 1.871.600 2.228.800 2.225.200 2.213.000 2.245.200 12.845.725,62 15.073.600 17.886.000 18.153.600 18.561.800 18.932.400 -4.199.580,25 -6.191.400 -7.203.100 -7.238.400 -7.445.900 -7.465.900 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -4.199.580,25 -6.191.400 -7.203.100 -7.238.400 -7.445.900 -7.465.900 31.156,09 0 0 0 0 0 -4.168.424,16 -6.191.400 -7.203.100 -7.238.400 -7.445.900 -7.465.900 380.031,10 695.000 1.995.200 350.000 280.000 137.000 0,00 0 0 0 0 0 22 0,00 0 0 0 0 0 27.517,71 7.000 5.000 5.000 5.000 5.000 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 28 0,00 0 0 0 0 0 29 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 230 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Teilhaushalt 08 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz verantwortlich: Herr Dr. Jakobi Ergebnisse Ansätze Ansatz Ansatz einschl. Ein- und Auszahlungsarten Nachträge (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 2018 2019 2020 Planungsdaten Planungsdaten 2021 2022 1 5 6 2 3 in € 4 38.778,23 0 0 0 0 0 33 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände – Auszahlungen für Sachanlagen 1.253.486,61 1.637.300 3.897.900 3.338.700 1.078.000 716.700 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 35 0,00 0 0 0 0 0 36 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen – Auszahlungen für Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Auszahlungen für planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Sonstige Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Nummer 41 abzüglich Nummern 42 und 43) 1.292.264,84 1.637.300 3.897.900 3.338.700 1.078.000 716.700 -884.716,03 -935.300 -1.897.700 -2.983.700 -793.000 -574.700 -5.053.140,19 -7.126.700 -9.100.800 -10.222.100 -8.238.900 -8.040.600 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 31 32 39 40 41 42 43 44 407.548,81 702.000 231 2.000.200 355.000 285.000 142.000 232 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (08 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz ) Wesentlich Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 12601 12701 12702 12703 12801 Summe aller Brandschutz und Rettungsdienst Leitstelle RettungsdienstZivil- und Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Produkte Technische schule KatastrophenHilfeleistung schutz in € 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 28.000 0 0 0 0 28.000 0 0 0 0 0 0 233.700 225.700 0 8.000 0 0 4.400 0 0 0 0 4.400 10.416.800 0 7.060.100 2.449.300 907.400 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 7.200 5.000 0 0 0 2.200 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 10.690.100 230.700 7.060.100 2.457.300 907.400 34.600 12 – Personalaufwendungen 10.813.000 5.063.300 2.996.700 2.147.700 467.800 137.500 13 – Versorgungsaufwendungen 2.498.200 1.617.500 485.900 344.800 7.800 42.200 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.344.200 837.000 1.212.000 192.400 61.000 41.800 333.200 198.900 58.000 54.500 16.200 5.600 0 0 0 0 0 0 1.800 1.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 2.228.800 235.200 1.063.200 270.100 514.300 146.000 18.219.200 7.953.700 5.815.800 3.009.500 1.067.100 373.100 -7.529.100 -7.723.000 1.244.300 -552.200 -159.700 -338.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.529.100 -7.723.000 1.244.300 -552.200 -159.700 -338.500 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 -7.529.100 -7.723.000 1.244.300 -552.200 -159.700 -338.500 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 – Außerordentliche Aufwendungen 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 233 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (08 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz ) Wesentlich Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 12601 12701 12702 12703 12801 Summe aller Brandschutz und Rettungsdienst Leitstelle RettungsdienstZivil- und Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Produkte Technische schule KatastrophenHilfeleistung schutz in € Nr. 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 0 0 0 0 0 0 28.000 0 0 0 0 28.000 0 0 0 0 0 0 213.700 205.700 0 8.000 0 0 4.400 0 0 0 0 4.400 10.669.100 0 7.262.900 2.545.400 860.800 0 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 7.200 5.000 0 0 0 2.200 Nummern 1 bis 10) 10.922.400 210.700 7.262.900 2.553.400 860.800 34.600 – Personalaufwendungen 11.048.200 5.176.800 3.133.100 2.207.400 410.100 120.800 13 – Versorgungsaufwendungen 2.512.100 1.619.600 493.100 343.500 16.900 39.000 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.366.300 824.000 1.236.200 200.600 61.000 44.500 333.200 198.900 58.000 54.500 16.200 5.600 0 0 0 0 0 0 1.800 1.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 12 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 0 0 0 0 0 0 2.225.200 229.800 1.072.400 292.700 484.300 146.000 18.486.800 8.050.900 5.992.800 3.098.700 988.500 355.900 -7.564.400 -7.840.200 1.270.100 -545.300 -127.700 -321.300 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -7.564.400 -7.840.200 1.270.100 -545.300 -127.700 -321.300 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 -7.564.400 -7.840.200 1.270.100 -545.300 -127.700 -321.300 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 234 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (08 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz ) Wesentlich Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 12601 12701 12702 12703 12801 Summe aller Brandschutz und Rettungsdienst Leitstelle RettungsdienstZivil- und Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Produkte Technische schule KatastrophenHilfeleistung schutz in € + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) 0 0 0 0 0 0 28.000 0 233.700 4.400 10.416.800 0 0 225.700 0 0 0 0 0 0 7.060.100 0 0 8.000 0 2.449.300 0 0 0 0 907.400 28.000 0 0 4.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10.682.900 10.813.000 2.498.200 2.344.200 225.700 5.063.300 1.617.500 837.000 7.060.100 2.996.700 485.900 1.212.000 2.457.300 2.147.700 344.800 192.400 907.400 467.800 7.800 61.000 32.400 137.500 42.200 41.800 1.800 0 0 2.228.800 1.800 0 0 235.200 0 0 0 1.063.200 0 0 0 270.100 0 0 0 514.300 0 0 0 146.000 17.886.000 7.754.800 5.757.800 2.955.000 1.050.900 367.500 -7.203.100 0 0 -7.529.100 0 0 1.302.300 0 0 -497.700 0 0 -143.500 0 0 -335.100 0 0 -7.203.100 -7.529.100 1.302.300 -497.700 -143.500 -335.100 0 0 0 0 0 0 -7.203.100 1.995.200 0 -7.529.100 1.995.200 0 1.302.300 0 0 -497.700 0 0 -143.500 0 0 -335.100 0 0 0 5.000 0 0 5.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.000.200 2.000.200 0 0 0 0 0 3.897.900 0 0 3.079.800 0 0 284.100 0 0 348.500 0 0 46.500 0 0 139.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.897.900 3.079.800 284.100 348.500 46.500 139.000 -1.897.700 -1.079.600 -284.100 -348.500 -46.500 -139.000 -9.100.800 -8.608.700 1.018.200 -846.200 -190.000 -474.100 235 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (08 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz ) Wesentlich Sonstig Sonstig Sonstig Sonstig 12601 12701 12702 12703 12801 Summe aller Brandschutz Rettungsdienst Leitstelle RettungsdienstZivil- und Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Produkte und Technische schule KatastrophenHilfeleistung schutz in € + Steuern und ähnliche Abgaben 0 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 28.000 Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 213.700 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.400 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.669.100 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen 0 Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und 0 unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 0 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der 10.915.200 Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 11.048.200 12 – Versorgungsauszahlungen 2.512.100 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 2.366.300 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige 1.800 Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 0 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 0 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 2.225.200 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der 18.153.600 Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen -7.238.400 (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 0 21 – Außerordentliche Auszahlungen 0 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer -7.238.400 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen 0 Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen -7.238.400 Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 350.000 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0 25 + Einzahlungen aus immateriellen 0 Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 5.000 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 0 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und 0 Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 0 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 355.000 (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle 0 Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 3.338.700 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 0 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und 0 Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 0 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 0 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit 3.338.700 (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investi-2.983.700 tionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des -10.222.100 Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) 0 0 0 0 0 0 0 205.700 0 0 0 0 0 0 7.262.900 0 0 8.000 0 2.545.400 0 0 0 0 860.800 28.000 0 0 4.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 205.700 5.176.800 1.619.600 824.000 7.262.900 3.133.100 493.100 1.236.200 2.553.400 2.207.400 343.500 200.600 860.800 410.100 16.900 61.000 32.400 120.800 39.000 44.500 1.800 0 0 229.800 0 0 0 1.072.400 0 0 0 292.700 0 0 0 484.300 0 0 0 146.000 7.852.000 5.934.800 3.044.200 972.300 350.300 -7.646.300 0 0 1.328.100 0 0 -490.800 0 0 -111.500 0 0 -317.900 0 0 -7.646.300 1.328.100 -490.800 -111.500 -317.900 0 0 0 0 0 -7.646.300 350.000 0 1.328.100 0 0 -490.800 0 0 -111.500 0 0 -317.900 0 0 0 5.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 355.000 0 0 0 0 0 2.587.000 0 0 354.500 0 0 166.700 0 0 92.000 0 0 138.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.587.000 354.500 166.700 92.000 138.500 -2.232.000 -354.500 -166.700 -92.000 -138.500 -9.878.300 973.600 -657.500 -203.500 -456.400 236 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 08 (Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz) Produkt: 12601 Brandschutz und Technische Hilfeleistung Hauptproduktbereich: 1 Zentrale Verwaltung Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe: 126 Brandschutz Produktverantwortung: 37.2 Fachgruppe Gefahrenabwehr, 37.4. Fachgruppe Gefahrenvorbeugung Dr. Stephan Jakobi Nichtpolizeiliche und operative Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung. Beschreibung des Produktes: Auftragsgrundlage: - Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz MV §§ 2, 3, 8, 19-21 Art der Aufgabe: pflichtig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Behörden, Verwaltungseinheiten (intern), eigene Kommune, andere Kommunen Ziele: - Der Anteil der in der Hilfsfrist 1 von 9,5 Minuten erreichten Einsatzstellen (kritischer Wohnungsbrand) durch die Feuerwehr Schwerin mit 6 Einsatzkräften soll mindestens 90 % betragen. - Der Anteil der in der Hilfsfrist 2 von 14,5 Minuten erreichten Einsatzstellen (kritischer Wohnungsbrand) durch die Feuerwehr Schwerin mit 14 Einsatzkräften soll mindestens 90 % betragen. - Es sollen jährlich 100 Brandverhütungsschauen durchgeführt werden. Leistungen: 1260101 Gefahrenabwehr 1260102 Gefahrenvorbeugung 1260103 Dienstleistungen für Dritte im Brandschutz 1260105 Leistungen für die FF 1260106 Dienstleistungen für Dritte Finanzen in €: 1 2 3 Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Plan 2018 240.400 7.033.100 -6.792.700 Plan 2019 225.700 7.754.800 -7.529.100 Veränderung gegenüber dem -14.700 721.700 -736.400 Vorjahr Plan 2020 205.700 7.852.000 -7.646.300 Veränderung gegenüber dem Vorjahr -20.000 97.200 -117.200 Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 2019 Anteil der in der Hilfsfrist 1 von 9,5 45,90 90,00 90,00 min erreichten Einsatzstellen (Prozent) Anteil der in der Hilfsfrist 2 von 71,00 90,00 90,00 14,5 min erreichten Einsatzstellen (Prozent) Durchgeführte 57 100 100 Brandverhütungsschauen (Anzahl) Jahreseinsatzdienststunden 4.879 3.000 3.000 Freiwillige Feuerwehr (Stunden) Erträge Aufwendungen 430.800 7.437.200 230.700 7.953.700 -200.100 516.500 Ergebnis -7.006.400 -7.723.000 -716.600 210.700 8.050.900 -7.840.200 -20.000 97.200 -117.200 2020 90,00 2021 90,00 2022 90,00 90,00 90,00 100 100 100 3.000 3.000 3.000 In den Einzahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen sowie Einzahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. In den Auszahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Auszahlungen sowie Auszahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. 3 Der Liquiditätssaldo entspricht dem Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bleibt unberücksichtigt. 1 2 237 90,00 238 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 08 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz Produkt: 12601 Brandschutz und Technische Hilfeleistung Ergebnisse Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 1260115001 Fahrzeuge Feuerwehr 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Fahrzeugersatzbeschaffung Brandschutz: Entspricht dem Fahrzeugkonzept des Amtes 37 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 363.000 0 0 0 0 0 0 0 363.000 0 850.000 0 0 0 0 850.000 215.000 0 0 0 0 0 0 0 215.000 0 840.000 0 0 0 0 840.000 215.000 0 0 0 0 0 0 0 215.000 0 242.000 0 0 0 0 242.000 215.000 0 0 0 0 0 0 0 215.000 0 420.000 0 0 0 0 420.000 72.000 0 0 0 0 0 0 0 72.000 0 72.000 0 0 0 0 72.000 0 0 0 -205.000 233.554,91 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 233.554,91 0,00 523.756 0,00 0,00 0,00 0,00 523.756 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bereitgestellte Mittel bis zum Abschluss der Maßnahme 2018 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 8 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 533.000 0 0 0 0 0 0 0 533.000 0 2.244.000 0 0 0 0 2.244.000 1.250.000 0 0 0 0 0 0 0 1.250.000 0 3.818.000 0 0 0 0 3.818.000 249.544,90 0 0 0 0 0 0 0 249.544,90 0 1.132.534,88 0 0 0 0 1.132.534,88 0 0 0 0 0 0 -1.711.000 -2.568.000 -882.989,98 2022 in € 6 7 -290.201 -487.000 -625.000 0 0 -27.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Auszahlungsansätze beinhaltet die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen gem. Feuerwehrbedarfsplan. 239 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 08 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz Produkt: 12601 Brandschutz und Technische Hilfeleistung Ergebnisse Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 1260116001 Neubau FFw Mitte 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Neubau Freiwillige Feuerwehr Mitte Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100.000 0 0 0 0 100.000 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -100.000 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bereitgestellte Mittel bis zum Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 1.645.200 0 0 0 0 0 0 0 1.645.200 0 2.000.000 0 0 0 0 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.000.000 0 0 0 0 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 200.000 1.654.200 0 0 0 0 0 0 0 1.654.200 0 4.200.000 0 0 0 0 4.200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -354.800 0 2.000.000 -2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -2.554.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Der Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Mitte ist eine Maßnahme, die gemäß Brandschutzbedarfsplan 2015 - 2020 notwendig ist. Die Herrichtung eines normgerechten Feuerwehrgerätehauses ist notwendig, um die Feuerwache Lübecker Straße für die Berufsfeuerwehr ab 2020 nutzbar zu machen. Die Förderung durch eine Sonderbedarfszuweisung wurde beantragt. 240 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 08 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz Produkt: 12701 Rettungsdienst Ergebnisse Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 1270115001 Fahrzeuge Rettungsdienst 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Fahrzeugersatzbeschaffung Rettungsdienst. Entspricht dem Fahrzeugkonzept des Amtes 37 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Investitionsübersicht Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 140.000 0 0 0 0 140.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 140.000 0 0 0 0 140.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 210.000 0 0 0 0 210.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 210.000 0 0 0 0 210.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 140.000 0 0 0 0 140.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 140.000 -210.000 0 0 -140.000 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 140.382 0,00 0,00 0,00 0,00 140.382 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich des der weiteren Haushaltsvorjahres Haushaltsjahre bereitgestellte Mittel bis zum Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 790.000 0 0 0 0 790.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.490.000 0 0 0 0 1.490.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 913.595,69 0 0 0 0 913.595,69 0 0 0 -790.000 -1.490.000 -913.595,69 7 8 -140.382 -140.000 -140.000 0 140.000 -210.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Planung entspricht dem Fahrzeugkonzept des Fachdienstes 37. Es handelt sich hierbei um die regelmäßige Ersatzbeschaffung veralteter Fahrzeuge nach Ablauf der Nutzungsdauer. Die Fahrzeuge des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Schwerin sind auf Grund der hohen Fallzahlen nahezu permanent im Einsatz, so dass die Beanspruchung der Fahrzeuge sehr hoch und damit der Ersatz in regelmäßigen Abständen notwendig ist. 241 242 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 09 Bauen verantwortlich: Herr Dr. Reinkober Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte: 52101 Baurechtliche Verfahren und Bauaufsicht 52301 Denkmalschutz und -pflege Allgemeine Erläuterungen zum Teilhaushalt 09: Die Anzahl der Anträge nach der Landesbauordnung (LBauO) in Anzeigen und vereinfachten Baugenehmigungsverfahren ist rückläufig, aber die steigende Anzahl an vollumfänglichen Baugenehmigungsverfahren nach § 64 LBauO führen zu steigenden Erträgen/Einzahlungen aus Baugenehmigungsgebühren. Zum Weltkulturerbeantrag erfolgt eine jährliche Berichterstattung in den Gremien. Im Haushaltsjahr 2018 findet die 4. und im Haushaltsjahr 2019 die 5. Wissenschaftliche Tagung zum Welterbeantrag statt. Der Antrag soll Ende 2019 an die Kultusministerkonferenz gehen. Haushaltsvermerke: Die Erträge bzw. Einzahlungen aus Statikgebühren sind zweckgebunden für entsprechende Aufwendungen bzw. Auszahlungen zur Beauftragung von Prüfstatikern zu verwenden. Bei Besetzung von bis zu drei Stellen für die Statik- und Brandschutzprüfung im Rahmen von Bauantragsverfahren sind die Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen für die Beauftragung der entsprechenden Prüfungen durch externe Ingenieurbüros einseitig deckungsfähig zugunsten von Mehraufwendungen bzw. -auszahlungen für Personal. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Teilergebnishaushalt Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge 2017 2018 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge * + Erträge der sozialen Sicherung 3 4 5 6 7 8 9 10 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte * + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Andere aktivierte Eigenleistungen + Zinserträge und sonstige Finanzerträge + Sonstige laufende Erträge 12 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) – Personalaufwendungen 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen – Aufwendungen der sozialen Sicherung 11 15 16 17 18 2 Ansatz 2019 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 65.060,00 31.700 70.000 70.000 50.000 50.000 0,00 0 0 0 0 0 1.786.818,46 905.300 1.229.000 1.229.000 929.000 929.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 100 100 100 100 100 92.501,17 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 1.944.379,63 987.100 1.349.100 1.349.100 1.029.100 1.029.100 1.277.678,38 1.294.600 1.547.000 1.482.900 1.519.600 1.550.600 0,00 88.400 88.500 78.600 82.900 84.700 15.045,67 13.600 13.600 13.600 13.600 13.600 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 9.000,00 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 0,00 0 0 0 0 0 243 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Teilhaushalt 09 Bauen verantwortlich: Herr Dr. Reinkober Ergebnisse Ansätze Ansatz einschl. Nachträge 2017 2018 2019 1 19 20 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen – Sonstige laufende Aufwendungen * 23 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) + Außerordentliche Erträge 24 – Außerordentliche Aufwendungen 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 21 22 26 27 28 2 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 996.704,70 437.500 521.200 491.200 451.200 451.200 2.298.428,75 1.844.100 2.180.300 2.076.300 2.077.300 2.110.100 -354.049,12 -857.000 -831.200 -727.200 -1.048.200 -1.081.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -354.049,12 -857.000 -831.200 -727.200 -1.048.200 -1.081.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -354.049,12 -857.000 -831.200 -727.200 -1.048.200 -1.081.000 Erläuterungen zu 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge Denkmalschutz und -pflege / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land Für eine Weltkulturerbemanagerin sind Personalaufwendungen veranschlagt, die in der Regel zur Hälfte durch das Land refinanziert werden. Dies entspricht in 2019 und 2020 jeweils einer Erstattung i. H. v. 35.000 €. Für Sachaufwendungen beträgt die Refinanzierung für 2019 und 2020 jeweils 35.000 €. Im Finanzplanungszeitraum betragen die Erstattungen 35.000 € für Personalaufwendungen und 15.000 € für Sachaufwendungen. Erläuterungen zu 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Baurechtliche Verfahren und Bauaufsicht / Gebühren für die Erteilung von Bescheiden Der Ansatz für die Baugenehmigungsgebühren wurde aufgrund der Vorjahresergebnisse von 490.000 € im Haushaltsjahr 2018 auf jeweils 800.000 € für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 erhöht. Für den Finanzplanungszeitraum wird von wieder sinkenden Erträgen ausgegangen. Erläuterungen zu 20 – Sonstige laufende Aufwendungen Denkmalschutz und -pflege / Sonstige Aufwendungen für Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen Für das Antragsverfahren zum Weltkulturerbe werden für das Haushaltsjahr 2019 Mittel i. H. v. 100.000 € und für 2020 i. H. v. 70.000 € veranschlagt. Im Finanzplanungszeitraum sind jährlich 30.000 € vorgesehen. 244 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 09 Bauen verantwortlich: Herr Dr. Reinkober Ergebnisse Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 Teilfinanzhaushalt Ansätze einschl. Nachträge 2018 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen + Sonstige laufende Einzahlungen 7 8 9 11 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen – Auszahlungen der sozialen Sicherungen – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen – Sonstige laufende Auszahlungen 10 14 15 16 17 20 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 18 19 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 1 22. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und 2 Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe der Nummern 22 und 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 2 Ansatz 2019 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 65.060,00 31.700 70.000 70.000 50.000 50.000 0,00 0 0 0 0 0 1.759.521,10 905.300 1.229.000 1.229.000 929.000 929.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 100 100 100 100 100 36.298,93 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 1.860.880,03 987.100 1.349.100 1.349.100 1.029.100 1.029.100 1.302.417,20 1.294.600 1.547.000 1.482.900 1.519.600 1.550.600 0,00 88.400 88.500 78.600 82.900 84.700 15.045,67 13.600 13.600 13.600 13.600 13.600 9.000,00 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 997.606,07 437.500 521.200 491.200 451.200 451.200 2.324.068,94 1.844.100 2.180.300 2.076.300 2.077.300 2.110.100 -463.188,91 -857.000 -831.200 -727.200 -1.048.200 -1.081.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -463.188,91 -857.000 -831.200 -727.200 -1.048.200 -1.081.000 0,00 0 0 0 0 0 -463.188,91 -857.000 -831.200 -727.200 -1.048.200 -1.081.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 22 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 28 0,00 0 0 0 0 0 29 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 245 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Teilhaushalt 09 Bauen verantwortlich: Herr Dr. Reinkober Ergebnisse Ansätze Ansatz einschl. Nachträge 2017 2018 2019 1 2 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 33 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 35 0,00 0 0 0 0 0 36 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen – Auszahlungen für Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Auszahlungen für planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Sonstige Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Nummer 41 abzüglich Nummern 42 und 43) 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -463.188,91 -857.000 -831.200 -727.200 -1.048.200 -1.081.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 31 32 39 40 41 42 43 44 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 246 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 6 7 Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (09 Bauen ) Sonstig Sonstig 52101 52301 Summe aller Baurechtliche Denkmalschutz Produkte Verfahren und und -pflege Bauaufsicht in € 0 0 0 70.000 0 70.000 0 0 0 1.229.000 1.216.000 13.000 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 100 100 0 50.000 50.000 0 Nummern 1 bis 10) 1.349.100 1.266.100 83.000 12 – Personalaufwendungen 1.547.000 1.227.700 319.300 13 – Versorgungsaufwendungen 88.500 88.500 0 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.600 12.600 1.000 0 0 0 0 0 0 10.000 0 10.000 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 521.200 417.900 103.300 2.180.300 1.746.700 433.600 -831.200 -480.600 -350.600 0 0 0 0 0 0 -831.200 -480.600 -350.600 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 -831.200 -480.600 -350.600 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 – Außerordentliche Aufwendungen 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 247 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 6 7 0 0 0 70.000 0 70.000 0 0 0 1.229.000 1.216.000 13.000 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 100 100 0 50.000 50.000 0 Nummern 1 bis 10) 1.349.100 1.266.100 83.000 – Personalaufwendungen 332.500 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 12 Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (09 Bauen ) Sonstig Sonstig 52101 52301 Summe aller Baurechtliche Denkmalschutz Produkte Verfahren und und -pflege Bauaufsicht 1.482.900 1.150.400 13 – Versorgungsaufwendungen 78.600 78.600 0 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.600 12.600 1.000 0 0 0 0 0 0 10.000 0 10.000 0 0 0 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 0 0 0 491.200 417.900 73.300 2.076.300 1.659.500 416.800 -727.200 -393.400 -333.800 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -727.200 -393.400 -333.800 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 -727.200 -393.400 -333.800 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 248 in € 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (09 Bauen ) Sonstig Sonstig 52101 52301 Summe aller Baurechtliche Denkmalschutz Produkte Verfahren und und -pflege Bauaufsicht 0 0 0 70.000 0 1.229.000 0 0 0 0 1.216.000 0 0 70.000 0 13.000 0 0 0 0 0 0 100 50.000 0 100 50.000 0 0 0 1.349.100 1.547.000 88.500 13.600 1.266.100 1.227.700 88.500 12.600 83.000 319.300 0 1.000 10.000 0 0 521.200 0 0 0 417.900 10.000 0 0 103.300 2.180.300 1.746.700 433.600 -831.200 0 0 -480.600 0 0 -350.600 0 0 -831.200 -480.600 -350.600 0 0 0 -831.200 0 0 -480.600 0 0 -350.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -831.200 -480.600 -350.600 249 in € 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (09 Bauen ) Sonstig Sonstig 52101 52301 Summe aller Baurechtliche Denkmalschutz Produkte Verfahren und und -pflege Bauaufsicht 0 0 0 70.000 0 1.229.000 0 0 0 0 1.216.000 0 0 70.000 0 13.000 0 0 0 0 0 0 100 50.000 0 100 50.000 0 0 0 1.349.100 1.482.900 78.600 13.600 1.266.100 1.150.400 78.600 12.600 83.000 332.500 0 1.000 10.000 0 0 491.200 0 0 0 417.900 10.000 0 0 73.300 2.076.300 1.659.500 416.800 -727.200 0 0 -393.400 0 0 -333.800 0 0 -727.200 -393.400 -333.800 0 0 0 -727.200 0 0 -393.400 0 0 -333.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -727.200 -393.400 -333.800 250 in € 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 10 Verkehr verantwortlich: Herr Dr. Smerdka Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte: 12301 Verkehrslenkung und -regelung, verkehrsrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse 51105 Verkehrsplanung 54101 Gemeindestraßen 54201 Kreisstraßen 54301 Landesstraßen 54401 Bundesstraßen 54501 Straßenreinigung, Winterdienst 54601 Parkeinrichtungen 54701 ÖPNV 54901 Straßenrechtsangelegenheiten, Straßenaufsichtsbehörde 55101 Öffentliche Grün- und Freiflächen 55202 Schiffsanleger 55301 Friedhofs- und Bestattungswesen Allgemeine Erläuterungen zum Teilhaushalt: Der Teilhaushalt 10 bildet einen der wirtschaftlich größten Zuschussbedarfe im Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin ab. Der Teilhaushalt ist geprägt von erheblichen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb und der Unterhaltung von öffentlichen Verkehrswegen. Aber auch die besonders hohen Aufwendungen für die Abschreibung von Vermögenswerten des Anlagevermögens und die damit zusammenhängenden Erträge aus der Auflösung von Sonderposten stellen in diesem Teilhaushalt eine Besonderheit dar. Der Teilhaushalt 10 ist einer der Teilhaushalte mit den größten geplanten Investitionsvolumen. Basis für die Investitionsplanung ist eine Zustandsmatrix über die im Verantwortungsbereich des Fachdienstes Verkehr befindlichen Straßen, Brücken, Radwege etc., aus der eine Priorisierung der Maßnahmen abgeleitet wurde. Neben den Maßnahmen, die fortgeführt werden, wurde eine Fülle neuer Investitionsmaßnahmen in den Haushaltsplan aufgenommen. Haushaltsvermerk: Die Aufwendungen und Auszahlungen für die Kostenerstattung an den Eigenbetrieb SDS Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin im Teilhaushalt Verkehr (10) sind gegenseitig deckungsfähig mit den Kostenerstattungen an den Eigenbetrieb SDS Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin im Teilhaushalt 05 - Bildung und Sport und im Teilhaushalt 14 - Wirtschaftliche Unternehmen. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Teilergebnishaushalt Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge 2017 2018 1 2 Ansatz 2019 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge * + Erträge der sozialen Sicherung 1.596.120,78 1.597.600 1.605.200 1.605.200 1.605.200 1.605.200 0,00 0 0 0 0 0 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte * + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.494.485,16 1.414.100 1.608.200 1.608.200 1.758.200 1.808.200 565,37 0 0 0 0 0 1.611.174,54 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 3 4 5 6 7 8 9 10 11 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Andere aktivierte Eigenleistungen + Zinserträge und sonstige Finanzerträge + Sonstige laufende Erträge * 2.126,00 100 100 100 100 100 4.837.468,17 2.957.900 4.871.400 4.871.400 4.831.400 4.831.400 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 9.541.940,02 6.009.700 8.124.900 8.124.900 8.234.900 8.284.900 251 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Teilhaushalt 10 Verkehr verantwortlich: Herr Dr. Smerdka Ergebnisse Ansätze Ansatz einschl. Nachträge 2017 2018 2019 1 12 – Personalaufwendungen 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen * – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung * – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen * – Aufwendungen der sozialen Sicherung – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen – Sonstige laufende Aufwendungen 15 16 17 18 19 20 23 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) + Außerordentliche Erträge 24 – Außerordentliche Aufwendungen 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 21 22 26 27 28 2 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 1.967.658,57 2.172.300 2.236.100 2.302.700 2.363.000 2.412.700 0,00 93.900 118.500 97.700 104.000 106.500 15.763.346,49 14.727.600 14.589.300 14.336.900 14.972.200 15.424.700 13.411.800,00 9.836.900 13.411.800 13.411.800 13.411.800 13.411.800 0,00 0 0 0 0 0 3.900.000,00 3.900.000 3.900.000 3.900.000 3.900.000 3.900.000 0,00 0 0 0 0 0 67.228,48 0 0 0 0 0 103.537,44 155.700 161.700 164.200 139.500 142.000 35.213.570,98 30.886.400 34.417.400 34.213.300 34.890.500 35.397.700 -25.671.630,96 -24.876.700 -26.292.500 -26.088.400 -26.655.600 -27.112.800 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -25.671.630,96 -24.876.700 -26.292.500 -26.088.400 -26.655.600 -27.112.800 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -25.671.630,96 -24.876.700 -26.292.500 -26.088.400 -26.655.600 -27.112.800 Erläuterungen zu 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge ÖPNV / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land Die Zuweisungen an die Landeshauptstadt nach Finanzausgleichsgesetz M-V (FAG) betragen für den öffentlichen Personennahverkehr für 2019 ff. 1.605.200 €. Vorbehaltlich weiterer Entscheidungen, wurde dieser Betrag zunächst auch für den Finanzplanungszeitraum aufgenommen. Erläuterungen zu 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Verkehrslenkung und -regelung, verkehrsrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse / Gebühren für die Erteilung von Bescheiden Die Gebühren für die Erteilung von Bescheiden für den ruhenden Verkehr und die sonstigen Verwaltungsgebühren für verkehrsrechtliche Anordnungen aufgrund von Baumaßnahmen, Veranstaltungen und kurzzeitige Halteverbote wurden für 2019 und 2020 auf Grund der Entwicklung in den Vorjahren von bisher 250.000 € auf 295.000 € angepasst. 252 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 10 Verkehr verantwortlich: Herr Dr. Smerdka Parkeinrichtungen / Parkgebühren Der Ansatz für Parkgebühren wurde aufgrund der Vorjahresergebnisse für 2019 und 2020 mit 1.110.000 € veranschlagt. Im Haushaltsjahr 2018 betrug der Ansatz 960.900 €. Erläuterungen zu 10 + Sonstige laufende Erträge Gemeindestraßen / Erträge aus der Auflösung von sonstigen Sonderposten für Investitionsverwendung Für die nicht zahlungswirksamen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen und Beiträgen beträgt der Ansatz für 2019 ff. für den gesamten Teilhaushalt 10: 4.821.400 €. In den Vorjahren waren diese mit 2.857.900 € veranschlagt. Siehe hierzu auch Erläuterung zu den Abschreibungen. Erläuterungen zu 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Gemeindestraßen / Strom Die Stromkosten für Straßenbeleuchtung sind wie 2018 auch für 2019 und 2020 i. H. v. 880.000 € veranschlagt. Basis ist der Energieversorgungsvertrag mit der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS) über die Lieferung von Elektroenergie zum Betrieb der Straßenbeleuchtungsanlagen. Ab 2019 ist der Vertrag mit den Stadtwerken neu abzuschließen. Gemeindestraßen / Unterhaltung der Brücken, Tunnel und ingenieurtechnischen Anlagen Für 2019 ff. beträgt der Ansatz für die Unterhaltung der Brücken, Tunnel und ingenieurtechnischen Anlagen 293.000 €. Für 2018 betrug dieser 287.200 €. Die Bauwerkszustände erfordern konstante Prüf- und Unterhaltungsaufwendungen. Neben der Bauwerksunterhaltung werden Bauwerksprüfungen (Hauptprüfungen, einfache Prüfungen und Prüfungen aus besonderem Anlass) durchgeführt. Gemeindestraßen / Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen Der Ansatz beinhaltet u.a. Aufwendungen für die Unterhaltung von Radverkehrsanlagen, Lichtsignalanlagen sowie Verkehrsberuhigungsmaßnahmen und beträgt für 2019 insgesamt 473.500 € und für 2020 insgesamt 477.300 €. Gemeindestraßen / Unterhaltung der Maschinen und technischen Anlagen Für die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung und der Hubpoller ist für 2019 ein Ansatz i. H. v. 430.600 € und für 2020 i. H. v. 435.600 € vorgesehen. In den Vorjahren betrug dieser jährlich 411.000 €. Die Erhöhung des Ansatzes ist notwendig durch vorliegende Kabelschäden und den notwendigen Austausch von Leuchtmitteln. Gemeindestraßen / Kostenerstattungen an Sondervermögen Eigenbetriebe Die Kostenerstattung für Straßenunterhaltung an den Eigenbetrieb SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin entwickelt sich folgendermaßen: 2017: 6.707.700 € (Straßenunterhaltung 6.532.000 €; ATZ 175.700 €), 2018: 6.628.900 € (Straßenunterhaltung 6.533.000 €; ATZ 95.900 €), 2019: 6.022.000 € (Straßenunterhaltung 5.985.500 €; ATZ 36.500 €), 2020: 5.545.600 € (Straßenunterhaltung 5.545.600 €; ATZ 0 €), Für den Bereich der Straßenunterhaltung wurde durch die Stadtvertretung die Fortschreibung des Straßenunterhaltungskonzeptes für die Landeshauptstadt Schwerin zur Kenntnis genommen (Kenntnisnahme durch die StV am 23.04.2018; Drs.-Nr. 01296/2017). Darüber hinaus wurde in der Stadtvertretung das Unterhaltungskonzept der Straßen-Nebenanlagen für die Landeshauptstadt Schwerin zur Kenntnis genommen (Kenntnisnahme durch die StV am 21.11.2016; Drs.-Nr. 00833/2016). Gemeindestraßen / Kostenerstattungen an Sondervermögen Eigenbetriebe Für die Ableitung von Regenwasser erfolgt gemäß dortiger Satzung eine Kostenerstattung an den Eigenbetrieb Schweriner Abwasserentsorgung (SAE). Diese Kostenerstattung beträgt für 2017: 1.513.800 €, 2018: 1.515.400 €, 2019: 1.569.200 €, 2020: 1.585.000 €. Die Steigerungen entstehen durch den Zuwachs an Verkehrsflächen, insbesondere aus den von Erschließungsträgern übernommenen Straßen in neuen Wohngebieten der Stadt. 253 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 10 Verkehr verantwortlich: Herr Dr. Smerdka Parkeinrichtungen / Kostenerstattungen an verbundene Unternehmen Die Aufwendungen für die Parkraumbewirtschaftung ermitteln sich auf Basis des Vertrages mit der Nahverkehr Schwerin GmbH über die Durchführung der Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Verkehrsflächen der Landeshauptstadt Schwerin. Danach beträgt die Vergütung 31 % der jährlichen Bruttoeinnahmen aller Parkscheinautomaten aus dem Vorvorjahr. Für 2019 beträgt der Ansatz 352.600 € und für 2020 wurden 387.300 € veranschlagt. Öffentliche Grün- und Freiflächen / Kostenerstattungen an Sondervermögen Eigenbetriebe Die Kostenerstattung für öffentliches Grün an den Eigenbetrieb SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin ist folgendermaßen geplant: 2017: 3.768.400 € (Unterhaltung öffentliche Grün- und Freiflächen: 3.658.000 €; ATZ: 110.400 €), 2018: 3.783.400 € (Unterhaltung öffentliche Grün- und Freiflächen: 3.730.500 €; ATZ: 52.900 €), 2019: 4.164.800 € (Unterhaltung öffentliche Grün- und Freiflächen: 4.146.400 €; ATZ: 18.400 €), 2020: 4.267.200 € (Unterhaltung öffentliche Grün- und Freiflächen: 4.267.200 €; ATZ: 0 €). Der erhöhte Bedarf ergibt sich insbesondere aus der Tariferhöhung und Flächenzugängen. Für den Bereich Öffentliches Grün wurde durch die Stadtvertretung die Pflegekonzeption für das Öffentliche Grün für die Landeshauptstadt Schwerin zur Kenntnis genommen (Kenntnisnahme durch die StV am 13.06.2016; Drs.-Nr. 00605/2016). Friedhofs- und Bestattungswesen / Kostenerstattungen an Sondervermögen Eigenbetriebe Der Eigenbetrieb SDS – Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin erbringt im Bereich Friedhof und Bestattung für die Landeshauptstadt Leistungen zur Pflege des öffentlichen Grüns und sonstige Leistungen außerhalb des gebührenrelevanten Geschäftes. Der Ansatz hat sich folgendermaßen entwickelt: 2017: 336.000 €, 2018: 343.100 €, 2019: 350.400 €, 2020: 357.800 €. Erläuterungen zu 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung Gemeindestraßen / Abschreibungen auf Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen Für Aufwendungen für Abschreibungen für das Anlagevermögen (AfA) beträgt der Ansatz für 2019 ff. für den gesamten Teilhaushalt 10: 13.411.800 €. In den Vorjahren waren diese mit 9.836.900 € veranschlagt. Die Feststellung der Eröffnungsbilanz erfolgte erst im Januar 2016. Auf Basis der Eröffnungsbilanz wurden die fehlenden Jahresabschlüsse bisher bis 2015 nachgeholt. Die mit dem Jahresabschluss 2015 ermittelten Abschreibungen und damit einhergehenden Erträge aus der Auflösung von Sonderposten ist die Basis für die Ermittlung der Ansätze für 2019 ff. Erläuterungen zu 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen ÖPNV / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an verbundene Unternehmen Der Verkehrsbesorgungsvertrag zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und der Nahverkehr Schwerin GmbH ist die Basis für die Leistung des Zuschusses. Seit 2017 beträgt der Zuschuss 3.900.000 €. 254 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 10 Verkehr verantwortlich: Herr Dr. Smerdka Ergebnisse Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 Teilfinanzhaushalt Ansätze einschl. Nachträge 2018 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 2 Ansatz 2019 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 1.596.120,78 1.597.600 1.605.200 1.605.200 1.605.200 1.605.200 3 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 0,00 0 0 0 0 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.633.762,50 1.414.100 1.608.200 1.608.200 1.758.200 1.808.200 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 122,05 0 0 0 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen + Sonstige laufende Einzahlungen 1.600.430,57 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 7 8 9 11 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen – Auszahlungen der sozialen Sicherungen – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen – Sonstige laufende Auszahlungen 10 14 15 16 17 1.201,00 100 100 100 100 100 9.775,34 100.000 50.000 50.000 10.000 10.000 4.841.412,24 3.151.800 3.303.500 3.303.500 3.413.500 3.463.500 2.000.591,27 2.172.300 2.236.100 2.302.700 2.363.000 2.412.700 0,00 93.900 118.500 97.700 104.000 106.500 15.655.507,47 14.727.600 14.589.300 14.336.900 14.972.200 15.424.700 3.617.156,92 3.900.000 3.900.000 3.900.000 3.900.000 3.900.000 0,00 0 0 0 0 0 501.780,40 143.600 184.900 110.000 85.000 67.000 94.660,08 155.700 161.700 164.200 139.500 142.000 21.190.500 20.911.500 21.563.700 22.052.900 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 21.869.696,14 21.193.100 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) -17.028.283,90 -18.041.300 + Außerordentliche Einzahlungen 20 0,00 0 21 – Außerordentliche Auszahlungen 0,00 0 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) -17.028.283,90 -18.041.300 Saldo der Einund Auszahlungen aus 22. internen Leistungsbeziehungen 1 0,00 0 22. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und 2 Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe der Nummern 22 und 22.1) -17.028.283,90 -18.041.300 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 129.019,03 5.401.500 + Einzahlungen aus Beiträgen und 24 ähnlichen Entgelten 374.074,29 115.000 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 1.417,77 0 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 0,00 0 18 -17.887.000 -17.608.000 -18.150.200 -18.589.400 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.887.000 -17.608.000 -18.150.200 -18.589.400 0 0 0 0 -17.887.000 -17.608.000 -18.150.200 -18.589.400 4.292.100 5.544.000 5.400.000 0 0 1.428.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 28 0,00 0 0 0 0 0 29 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 255 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Teilhaushalt 10 Verkehr verantwortlich: Herr Dr. Smerdka Ergebnisse Ansätze Ansatz einschl. Nachträge 2017 2018 2019 1 2 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 120.950,08 550.000 1.279.000 500.000 0 0 33 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände – Auszahlungen für Sachanlagen 5.233.081,90 14.055.700 16.506.500 24.852.000 7.747.000 3.552.400 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 35 0,00 0 0 0 0 0 36 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen – Auszahlungen für Vorräten 0,00 0 0 0 0 0 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 229.158,32 0 0 0 0 0 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Auszahlungen für planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Sonstige Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Nummer 41 abzüglich Nummern 42 und 43) 5.583.190,30 14.605.700 17.785.500 25.352.000 7.747.000 3.552.400 -5.078.679,21 -9.089.200 -13.493.400 -18.379.900 -2.347.000 -3.552.400 31 32 39 40 41 42 43 44 504.511,09 5.516.500 -22.106.963,11 -27.130.500 4.292.100 6.972.100 5.400.000 0 -31.380.400 -35.987.900 -20.497.200 -22.141.800 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 256 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (10 Verkehr ) Wesentlich Wesentlich Wesentlich Sonstig 51105 54601 54701 12301 Summe aller Verkehrsplanung ParkeinÖPNV Verkehrslenkung Produkte richtungen und -regelung, verkehrsrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse in € Sonstig 54101 Gemeindestraßen Sonstig Sonstig 54901 55101 Straßenrechts- Öffentliche Grünangelegenheiten, und Freiflächen Straßenaufsichtsbehörde 0 0 0 0 0 0 0 0 1.605.200 0 0 1.605.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.608.200 200 1.110.000 0 295.000 3.000 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 40.000 0 0 0 0 40.000 0 0 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 100 0 0 0 0 100 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 4.871.400 0 24.900 0 0 4.084.500 0 738.100 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 8.124.900 200 1.134.900 1.605.200 295.000 4.127.600 200.000 738.100 12 – Personalaufwendungen 2.236.100 494.100 10.200 0 562.100 766.700 403.000 0 118.500 28.100 0 0 28.300 27.200 34.900 0 14.589.300 38.000 352.600 0 15.000 9.686.800 0 4.146.400 13.411.800 2.300 26.600 0 0 12.052.300 0 1.283.300 0 0 0 0 0 0 0 0 3.900.000 0 0 3.900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige 0 0 0 0 0 0 0 0 161.700 62.500 0 0 0 99.200 0 0 34.417.400 625.000 389.400 3.900.000 605.400 22.632.200 437.900 5.429.700 -26.292.500 -624.800 745.500 -2.294.800 -310.400 -18.504.600 -237.900 -4.691.600 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -26.292.500 -624.800 745.500 -2.294.800 -310.400 -18.504.600 -237.900 -4.691.600 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.292.500 -624.800 745.500 -2.294.800 -310.400 -18.504.600 -237.900 -4.691.600 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 257 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (10 Verkehr ) Wesentlich Wesentlich Wesentlich Sonstig 51105 54601 54701 12301 Summe aller Verkehrsplanung ParkeinÖPNV Verkehrslenkung Produkte richtungen und -regelung, verkehrsrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse in € Sonstig 54101 Gemeindestraßen Sonstig Sonstig 54901 55101 Straßenrechts- Öffentliche Grünangelegenheiten, und Freiflächen Straßenaufsichtsbehörde 0 0 0 0 0 0 0 0 1.605.200 0 0 1.605.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.608.200 200 1.110.000 0 295.000 3.000 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 40.000 0 0 0 0 40.000 0 0 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 100 0 0 0 0 100 0 0 4.871.400 0 24.900 0 0 4.084.500 0 738.100 Nummern 1 bis 10) 8.124.900 200 1.134.900 1.605.200 295.000 4.127.600 200.000 738.100 12 – Personalaufwendungen 2.302.700 441.600 10.400 0 604.300 848.800 397.600 0 97.700 3.100 0 0 34.500 52.600 7.500 0 14.336.900 38.000 387.300 0 15.000 9.271.500 0 4.267.200 Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für 13.411.800 die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 2.300 26.600 0 0 12.052.300 0 1.283.300 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 0 0 0 0 0 0 0 0 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 3.900.000 0 0 3.900.000 0 0 0 0 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 0 0 0 0 0 0 0 0 17 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 0 0 0 0 0 0 0 0 164.200 65.000 0 0 0 99.200 0 0 34.213.300 550.000 424.300 3.900.000 653.800 22.324.400 405.100 5.550.500 -26.088.400 -549.800 710.600 -2.294.800 -358.800 -18.196.800 -205.100 -4.812.400 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -26.088.400 -549.800 710.600 -2.294.800 -358.800 -18.196.800 -205.100 -4.812.400 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.088.400 -549.800 710.600 -2.294.800 -358.800 -18.196.800 -205.100 -4.812.400 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 258 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (10 Verkehr ) Sonstig Sonstig 55202 55301 Schiffsanleger Friedhofs- und Bestattungswesen in € 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 0 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 6.100 17.800 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 6.100 17.800 12 – Personalaufwendungen 0 0 13 – Versorgungsaufwendungen 0 0 100 350.400 7.500 39.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.600 390.200 -1.500 -372.400 0 0 0 0 -1.500 -372.400 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 -1.500 -372.400 Nummern 1 bis 10) 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 – Außerordentliche Aufwendungen 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 259 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Nr. Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (10 Verkehr ) Sonstig Sonstig 55202 55301 Schiffsanleger Friedhofs- und Bestattungswesen in € 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 0 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 6.100 17.800 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 6.100 17.800 – Personalaufwendungen 0 0 13 – Versorgungsaufwendungen 0 0 100 357.800 7.500 39.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.600 397.600 Nummern 1 bis 10) 12 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und -1.500 -379.800 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -1.500 -379.800 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 -1.500 -379.800 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 260 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (10 Verkehr ) Wesentlich Wesentlich Wesentlich Sonstig 51105 54601 54701 12301 Summe aller Verkehrsplanung ParkeinÖPNV Verkehrslenkung Produkte richtungen und -regelung, verkehrsrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse in € Sonstig 54101 Gemeindestraßen Sonstig Sonstig 54901 55101 Straßenrechtsan Öffentliche Grüngelegenheiten, und Freiflächen Straßenaufsichtsbehörde 0 0 0 0 0 0 0 0 1.605.200 0 1.608.200 0 40.000 0 0 200 0 0 0 0 1.110.000 0 0 1.605.200 0 0 0 0 0 0 295.000 0 0 0 0 3.000 0 40.000 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100 50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100 50.000 0 0 0 0 0 0 3.303.500 2.236.100 118.500 14.589.300 200 494.100 28.100 38.000 1.110.000 10.200 0 352.600 1.605.200 0 0 0 295.000 562.100 28.300 15.000 93.100 766.700 27.200 9.686.800 200.000 403.000 34.900 0 0 0 0 4.146.400 3.900.000 0 184.900 161.700 0 0 0 62.500 0 0 0 0 3.900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 36.500 99.200 0 0 0 0 0 0 18.400 0 21.190.500 622.700 362.800 3.900.000 605.400 10.616.400 437.900 4.164.800 -17.887.000 0 0 -622.500 0 0 747.200 0 0 -2.294.800 0 0 -310.400 0 0 -10.523.300 0 0 -237.900 0 0 -4.164.800 0 0 -17.887.000 -622.500 747.200 -2.294.800 -310.400 -10.523.300 -237.900 -4.164.800 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.887.000 4.292.100 0 -622.500 0 0 747.200 0 0 -2.294.800 225.000 0 -310.400 0 0 -10.523.300 2.550.100 0 -237.900 0 0 -4.164.800 985.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.292.100 0 0 225.000 0 2.550.100 0 985.000 1.279.000 16.506.500 0 0 0 0 0 0 0 0 320.000 0 0 0 0 1.279.000 14.010.500 0 0 0 0 0 1.626.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 17.785.500 0 0 320.000 0 15.289.500 0 1.626.000 -13.493.400 0 0 -95.000 0 -12.739.400 0 -641.000 -31.380.400 -622.500 747.200 -2.389.800 -310.400 -23.262.700 -237.900 -4.805.800 261 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (10 Verkehr ) Wesentlich Wesentlich Wesentlich Sonstig 51105 54601 54701 12301 Summe aller Verkehrsplanung ParkeinÖPNV Verkehrslenkung Produkte richtungen und -regelung, verkehrsrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse in € 0 1.605.200 0 1.608.200 0 40.000 0 Sonstig 54101 Gemeindestraßen Sonstig Sonstig 54901 55101 Straßenrechtsan Öffentliche Grüngelegenheiten, und Freiflächen Straßenaufsichtsbehörde 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200 1.110.000 0 0 0 0 1.605.200 0 0 0 0 0 0 295.000 0 0 0 0 3.000 0 40.000 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100 50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100 50.000 0 0 0 0 0 0 200 1.110.000 441.600 10.400 3.100 0 38.000 387.300 1.605.200 0 0 0 295.000 604.300 34.500 15.000 93.100 848.800 52.600 9.271.500 200.000 397.600 7.500 0 0 0 0 4.267.200 3.303.500 2.302.700 97.700 14.336.900 3.900.000 0 110.000 164.200 0 0 0 65.000 0 0 0 0 3.900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 99.200 0 0 0 0 0 0 0 0 20.911.500 547.700 397.700 3.900.000 653.800 10.272.100 405.100 4.267.200 -17.608.000 0 0 -547.500 0 0 712.300 0 0 -2.294.800 0 0 -358.800 0 0 -10.179.000 0 0 -205.100 0 0 -4.267.200 0 0 -17.608.000 -547.500 712.300 -2.294.800 -358.800 -10.179.000 -205.100 -4.267.200 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.608.000 5.544.000 1.428.100 -547.500 0 0 712.300 0 0 -2.294.800 150.000 0 -358.800 0 0 -10.179.000 358.000 1.428.100 -205.100 0 0 -4.267.200 3.740.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.972.100 0 0 150.000 0 1.786.100 0 3.740.000 500.000 24.852.000 0 0 0 0 0 0 0 0 220.000 0 0 0 0 500.000 18.135.000 0 0 0 0 0 4.887.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 25.352.000 0 0 220.000 0 18.635.000 0 4.887.000 -18.379.900 0 0 -70.000 0 -16.848.900 0 -1.147.000 -35.987.900 -547.500 712.300 -2.364.800 -358.800 -27.027.900 -205.100 -5.414.200 262 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (10 Verkehr ) Sonstig Sonstig 55202 55301 Schiffsanleger Friedhofs- und Bestattungswesen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100 0 0 0 350.400 0 0 0 0 0 0 130.000 0 100 480.400 -100 0 0 -480.400 0 0 -100 -480.400 0 0 -100 532.000 0 -480.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 532.000 0 0 550.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 550.000 0 -18.000 0 -18.100 -480.400 263 in € 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (10 Verkehr ) Sonstig Sonstig 55202 55301 Schiffsanleger Friedhofs- und Bestattungswesen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100 0 0 0 357.800 0 0 0 0 0 0 110.000 0 100 467.800 -100 0 0 -467.800 0 0 -100 -467.800 0 0 -100 1.296.000 0 -467.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.296.000 0 0 1.440.000 0 0 170.000 0 0 0 0 0 0 0 1.440.000 170.000 -144.000 -170.000 -144.100 -637.800 264 in € 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 10 (Verkehr) Produkt: 51105 Verkehrsplanung Hauptproduktbereich: 5 Gestaltung Umwelt Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktverantwortung: 69.2 Fachgruppe Verkehrsplanung Geert Böcker Beschreibung des Produktes: Auftragsgrundlage: Die Verkehrsplanung befasst sich mit der städtischen Gesamtverkehrsplanung, der Abstimmung mit der Regionalverkehrsplanung, Verkehrserhebungen und Verkehrsprognosen, Konzepten und der Ausarbeitung der Planung für Verkehrsanlagen. Sie unterstützt die geordnete städtebauliche Entwicklung der Stadt Schwerin insbesondere in Bezug auf den Klimaschutz und die Energieeinsparung durch Erhöhung der Verkehrsanteile im Umweltverbund (ÖPNV, Fußgänger- und Fahrradverkehr). - Straßen- und Wegegesetz Mecklenburg-Vorpommern (§ 11(1) StrWG MV) - Baugesetzbuch (§ 1(3) und § 1(6) Nr.9 BauGB) - Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (§ 2(1) und § 2(2) KV MV) Art der Aufgabe: pflichtig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Private Unternehmen, Kommunale Unternehmen, eigene Kommune, Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer Ziele: - Erhöhung des Radverkehrsanteils am Gesamtverkehr auf 15 % bis 2020 - Planerische Vorbereitung zur Herstellung der Schutzstreifen für Radfahrer Lübecker Straße (0,5 km) - Planerische Vorbereitung zur Herstellung des Radweges Lankow/Medewege (3,5 km) - Planerische Vorbereitung für Radabstellanlagen an allen Eisenbahn-Haltepunkten im Stadtgebiet - Jährliche Durchführung der Aktion "Stadtradeln" - Planerische Vorbereitung zur Erreichung der Barrierefreiheit der Bushaltestellen im Stadtgebiet bis 2022 (gemäß Personenbeförderungsgesetz) Leistungen: 5110501 Gesamtverkehrskonzept, Konzepte für Verkehrslenkung und -steuerung, Verkehrsanalyse, Verkehrsprognose, Nahverkehrsplanung 5110502 Planung von Verkehrsanlagen 5110503 Mitwirkung an räumlichen Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Finanzen in €: 1 2 3 Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Erträge Aufwendungen Ergebnis Plan 2018 200 618.300 -618.100 200 619.700 -619.500 Plan 2019 200 622.700 -622.500 200 625.000 -624.800 Veränderung gegenüber dem 0 4.400 -4.400 0 5.300 -5.300 Vorjahr Plan 2020 200 547.700 -547.500 200 550.000 -549.800 Veränderung gegenüber dem Vorjahr 0 -75.000 75.000 0 -75.000 75.000 Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Radverkehrsanteil, wird im 0,00 14,00 14,00 15,00 0,00 0,00 Abstand von 5 Jahren ermittelt (Prozent) Fahrradwege-Streckenkilometer 147,1 154,1 151,6 154,1 0,0 0,0 gesamt (Kilometer) Teilnehmer an der Aktion 1.019 810 815 820 825 830 "Stadtradeln" (Anzahl) Zurückgelegte Fahrradkilometer 146.058 139.300 140.000 140.700 141.400 142.100 bei der Aktion "Stadtradeln" (Kilometer) Barrierefreie Bushaltestellen (von 25 103 148 193 238 282 282 insgesamt vorhandenen Bushaltestellen) (Anzahl) 265 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin In den Einzahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen sowie Einzahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. In den Auszahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Auszahlungen sowie Auszahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. 3 Der Liquiditätssaldo entspricht dem Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bleibt unberücksichtigt. 1 2 266 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 10 (Verkehr) Produkt: 54601 Parkeinrichtungen Hauptproduktbereich: 5 Gestaltung Umwelt Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 546 Parkeinrichtungen Produktverantwortung: 69.3 Fachgruppe Straßenbau und -verwaltung, Erschließungs- und Ausbaubeiträge Carsten Bierstedt Auftragsgrundlage: Bereitstellung (inkl. Kosten für Grund und Boden), Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb öffentlicher Parkeinrichtungen; Bereitstellung und Unterhaltung der Ausstattung der Parkierungseinrichtungen (Parkuhren, Parkscheinautomaten). - Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern Art der Aufgabe: pflichtig (eigener Wirkungskreis), freiwillig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer Beschreibung des Produktes: Ziele: - Bereitstellung von 3.994 mit Parkscheinautomaten bewirtschafteten öffentlichen Parkplätzen - Erzielung von Erträgen aus öffentlichen Parkplätzen (Parkscheinautomaten) in Höhe von 1.110.000 Euro - Unterhaltung von 137 Parkscheinautomaten Leistungen: 5460101 Parkeinrichtungen 5460102 Aufstellung und Unterhaltung von Parkscheinautomaten Finanzen in €: 1 2 3 Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Plan 2018 960.900 293.800 667.100 Plan 2019 1.110.000 362.800 747.200 Veränderung gegenüber dem 149.100 69.000 80.100 Vorjahr Plan 2020 1.110.000 397.700 712.300 Veränderung gegenüber dem Vorjahr 0 34.900 -34.900 Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 2019 Höhe der Erträge aus öffentlichen 1.117.984,59 960.900,00 1.110.000,00 Parkplätzen (Euro) Unterhaltungs- und 281.599,33 278.900,00 346.600,00 Bewirtschaftungskosten (Kostenerstattung NVS) (Euro) Mit Parkscheinautomaten 3.994 3.694 3.994 bewirtschaftete öffentliche Parkplätze (Anzahl) Erlöse pro bewirtschafteten 279,91 260,00 278,00 Parkplatz (Euro) Parkscheinautomaten (Anzahl) 137 137 137 Erträge Aufwendungen 977.700 310.700 1.134.900 389.400 157.200 78.700 Ergebnis 667.000 745.500 78.500 1.134.900 424.300 710.600 0 34.900 -34.900 2020 1.110.000,00 2021 1.110.000,00 2022 1.110.000,00 346.600,00 346.600,00 346.600,00 3.994 3.994 3.994 278,00 278,00 278,00 137 137 137 In den Einzahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen sowie Einzahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. In den Auszahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Auszahlungen sowie Auszahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. 3 Der Liquiditätssaldo entspricht dem Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bleibt unberücksichtigt. 1 2 267 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 10 (Verkehr) Produkt: 54701 ÖPNV Hauptproduktbereich: 5 Gestaltung Umwelt Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 547 Personen- und Güterverkehr Produktverantwortung: Dezernat III - Wirtschaft, Bauen und Ordnung Bernd Nottebaum Beschreibung des Produktes: Auftragsgrundlage: Erbringung von Verkehrsleistungen für die Bevölkerung als Teil der Daseinsvorsorge - § 3 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern (ÖPNVG-MV) - Vertrag zur Fortschreibung des Verkehrsbesorgungsvertrages vom 2. Juli 2001 zur Anpassung an die Vorgaben der EG VO 1370/2007 - Öffentlicher Dienstleistungsauftrag (in der Fassung vom 29.10.2009) Art der Aufgabe: pflichtig (eigener Wirkungskreis) Produktart: extern Zielgruppe: Touristinnen und Touristen, Einwohnerinnen und Einwohner Ziele: - Erhöhung der Fahrgastzahlen auf 17.050.000 bis 2022 - Einhaltung des Betriebskostenzuschusses Leistungen: 5470101 ÖPNV Finanzen in €: 1 2 3 Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Plan 2018 1.597.600 3.900.000 -2.302.400 Plan 2019 1.605.200 3.900.000 -2.294.800 Veränderung gegenüber dem 7.600 0 7.600 Vorjahr Plan 2020 1.605.200 3.900.000 -2.294.800 Veränderung gegenüber dem Vorjahr 0 0 0 Grund-/Kennzahlen: Bezeichnung 2017 2018 2019 Fahrgäste pro Jahr (Anzahl) 16.936.203 16.000.000 16.950.000 Fahrplankilometer (Kilometer) 3.208.324 3.428.000 3.289.257 Betriebskostenzuschuss an die 3.684.819 3.900.000 3.900.000 NVS GmbH (Euro) Zuschuss je Fahrgast (Euro) 0,22 0,24 0,23 Zuschuss je Fahrplankilometer 1,15 1,14 1,19 (Euro) Erträge Aufwendungen 1.597.600 3.900.000 1.605.200 3.900.000 7.600 0 Ergebnis -2.302.400 -2.294.800 7.600 1.605.200 3.900.000 -2.294.800 0 0 0 2020 16.975.000 3.289.257 3.900.000 2021 17.000.000 3.289.257 3.900.000 2022 17.050.000 3.289.257 3.900.000 0,23 1,19 0,23 1,19 0,23 1,19 In den Einzahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen sowie Einzahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. In den Auszahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Auszahlungen sowie Auszahlungen aus interner Leistungsverrechnung enthalten. 3 Der Liquiditätssaldo entspricht dem Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bleibt unberücksichtigt. 1 2 268 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410112003 Werderstraße 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 Sanierung Werderstraße Marstallkrümmung bis Schlossstraße + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 40 Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 35.000 0 0 0 0 35.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 75.000 0 0 0 0 75.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 110.000 0 0 0 0 110.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.000 0+ 0,00 0 -35.000 0 0 -75.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Planung aus dem Jahr 2004 ist zu aktualisieren. 269 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 5410112004 Rogahner Straße 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Grundhafter Ausbau Rogahner Straße Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.076.300 0 0 0 0 0 0 0 1.076.300 0 1.537.500 0 0 0 0 1.537.500 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -461.200 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 8 9 10 1.500.000 0 0 0 0 0 0 0 1.500.000 0 4.850.000 0 0 0 0 4.850.000 0 465.000 0 0 0 0 0 0 465.000 0 740.000 0 0 0 0 740.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.457.900 0 0 0 0 0 0 0 1.457.900 0 2.550.000 0 0 0 0 2.550.000 2.957.900 465.000 0 0 0 0 0 0 3.422.900 0 8.140.000 0 0 0 0 8.140.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 277.467,46 0 0 0 0 277.467,46 0 -3.350.000 0 740.000 -275.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.092.100 -4.717.100 -277.467,46 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Rogahner Straße stellt eine wichtige Verbindung zwischen dem Stadtzentrum der Landeshauptstadt Schwerin und dem Ortsteil Görries sowie dem Gewerbegebiet Görries dar. Die bestehende Straße ist in einer Breite von ca. 6 m mit einer Kleinpflasterbefestigung auf einer Packlagetragschicht errichtet worden. Nach dem Schadensbild und den durchgeführten Baugrunderkundungen ist dieser Straßenaufbau nicht mehr tragfähig. Auf Grund der schlechten Gründung der Straße ist die Entwässerung während Regenereignissen stark eingeschränkt. Die erforderliche Planumsentwässerung fehlt vollständig; stehendes Oberflächenwasser und Ausspülungen der Pflasterfugen führen zu einer zusätzlichen Beschleunigung der Schadenszunahme. Der geplante Bauabschnitt umfasst eine Länge von ca. 1.550 m und reicht vom Obotritenring bis zum Knotenpunkt zur Auffahrt auf die Umgehungsstraße B 106. Die beabsichtigte grundhafte Sanierung umfasst die Fahrbahn sowie die Nebenanlagen für den Fußgänger- und Radverkehr. Zusätzlich dazu wird das Brückenbauwerk über die Beke zwischen den beiden Ostorfer Seen sowie die Unterführung unter der Eisenbahntrasse erneuert. Die Durchführung der Maßnahme dient der Umsetzung des StV-Beschlusses zur Drs. 01645/2013 vom 09.12.2013.Die Haushaltsansätze des Doppelhaushaltes 2017/2018 basieren auf der Kostenberechnung mit stand Mai 2017. Bereits im Nachttragshaushalt 2018 waren hier Korrekturen erforderlich. Im Ergebnis der weiteren Planung bedarf es zusätzlicher Leistungen. Aus den Betrachtungen zur Ausbaubeitragsberechnung ergibt sich, dass die Baugrenzen neu festzulegen waren. Das Bauende befindet sich danach nun am Knotenpunkt Handelsstraße. Im hinzugekommenen Bereich muss eine Deckenerneuerung vorgenommen werden. Durch die aktuellen Preissteigerungen im Baugewerbe und wegen des bestehenden Baugrundrisikos wurde insofern gegenüber dem Nachtragshaushalt 2018 ein zehnprozentiger Aufschlag auf die Gesamtauszahlungen im Jahr 2020 erforderlich. 270 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410112008 Plater Straße 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Radweg Plater Straße Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 128.000 0 0 0 0 0 0 0 128.000 0 167.500 0 0 0 0 167.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 290.000 0 0 0 0 0 0 0 290.000 0 390.000 0 0 0 0 390.000 418.000 0 0 0 0 0 0 0 418.000 0 557.500 0 0 0 0 557.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -39.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -139.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Durch das neue Förderprogramm "Radwege an kommunalen Straßen" ist eine Förderung in Höhe von 75 Prozent möglich. Der Neubau dieses straßenbegleitenden Radweges auf einer Länge von 1,5 km von der Kleingartenanlage "Am Fernsehturm" bis zum Ortseingang Consrade ist notwendig, da es sich hier um eine sehr viel befahrene Straße handelt, die auch von Radfahrern in beiden Richtungen hoch frequentiert wird. Eine besondere Gefahr besteht auch durch die Schüttgütertransporte der Kiesgrube in Consrade. Der Lückenschluss auf dieser Länge ist für verschiedene Zielgruppen von Radfahrenden bedeutsam: Zum einen für Berufspendler aus Richtung Consrade / Plate in Richtung Großer Dreesch / Innenstadt Schwerin, zum anderen für Freizeitverkehre aus Schwerin in das Umland. Zur Erreichung des im wesentlichen Produkt 51105 Verkehrsplanung definierten Ziels der Steigerung des Anteils der Radfahrenden am Gesamtverkehr auf 15% bis zum Jahre 2020 ist die Realisierung großer Infrastrukturprojekte, wie der Radweg Plater Straße, zwingend notwendig. Die Durchführung der Maßnahme dient der Umsetzung des StV-Beschlusses zur Drs. 00019/2009 (Radverkehrskonzept 2020) vom 07.12.2009. Der Baubeginn für diesen Radweg liegt im Herbst 2018. Durch den derzeitigen Investitionshochlauf erhöht sich die Kostenberechnung. Im Gegensatz hierzu sehen die überarbeiteten Förderrichtlinien (ab 01.01.2018) auch die Förderung der Baunebenkosten vor. 271 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Ergebnisse Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2018 2019 Ansatz Planungsdaten 2020 Planungsdaten 2021 Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 in € 1 2 3 4 5 6 7 8 5410113009 Brücke Wallstraße Bahnbrücke Wallstraße 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -250.000 0,00 0,00 250.000 0 0 0 0 0 0 0 250.000 0 500.000 0 0 0 0 500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.710.000 0 0 0 0 1.710.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.100.000 0 0 0 0 5.100.000 4.900.000 0 0 0 0 0 0 0 4.900.000 0 1.500.000 0 0 0 0 1.500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 950.000 0 0 0 0 950.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 748.000 0 0 0 0 748.000 4.900.000 0 0 0 0 0 0 0 5.150.000 0 10.008.000 0 0 0 0 10.008.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 289.362,37 0 0 0 0 289.362,37 1.000.000 -1.710.000 0 500.000 -5.100.000 0 1.500.000 3.400.000 0 950.000 -950.000 0 0 -748.000 -4.858.000 -289.362,37 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Brücke Wallstraße wurde 1958 errichtet. Sie ist nach über 50-jähriger Nutzung in einem Zustand, der eine weitere Nutzung nur noch für einen sehr begrenzten Zeitraum zulässt. Überbau und Mittelstützenreihe sind in einem desolaten Zustand. Die Brücke wird jährlich geprüft und vom Überbau werden regelmäßig lose Teile entfernt. Die Brücke Wallstraße überspannt ebenso wie die Brücke Wittenburger Straße eine stark befahrene Strecke der Deutschen Bahn AG und wird durch ein hohes Verkehrsaufkommen zum Schlossparkcenter belastet. Bei einem Versagen des Tragwerkes oder gar Havarien auf der Bahnstrecke sind die Folgen nicht kalkulierbar. Die Durchführung der Maßnahme dient der Umsetzung des StV-Beschlusses zur Drs. 01643/2013 vom 09.12.2013. Die Investition ist zunächst durch die Landeshauptstadt Schwerin zu finanzieren. Wesentlicher Teil der Investition ist aber auch die Änderung von Anlagen der DB Netz AG, soweit sie technischen Anforderungen nicht genügen. Die Teilung der Kosten erfolgt auf der Grundlage der Vorschriften des Eisenbahnkreuzungsgesetzes. Dazu bereitet die Fachverwaltung eine Eisenbahnkreuzungsvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und der DB Netz AG vor. Diese Vereinbarung bestimmt den prozentualen Kostenanteil der Kreuzungspartner. Da der Kostenanteil der DB Netz AG in den städtischen Haushalt zurückfließt, ist mit einer entsprechenden Einzahlung zu rechnen. 272 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410116003 Großer Moor 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Sanierung Großer Moor Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 244.100 0 0 0 0 0 0 0 244.100 0 525.000 0 0 0 0 525.000 0 963.100 0 0 0 0 0 0 963.100 0 525.000 0 0 0 0 525.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 244.100 0 0 0 0 0 0 0 244.100 0 1.000.000 0 0 0 0 1.000.000 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 8 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 244.100 0 0 0 0 0 0 0 244.100 0 1.650.000 0 0 0 0 1.650.000 488.200 1.227.500 0 0 0 0 0 0 1.715.700 0 2.700.000 0 0 0 0 2.700.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 129.220,56 0 0 0 0 129.220,56 0 0 0 0 0 0 -1.405.900 -984.300 -129.220,56 2022 in € 6 7 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -755.900 -280.900 0 0 438.100 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Straße Großer Moor stellt eine wichtige Gehwegverbindung zwischen dem Marktplatz und dem Marstall – Gelände dar. Die Oberflächen der Fahrbahn und der Gehwege in der Straße Großer Moor sind in einem sehr schlechten Zustand. Eine ungehinderte Nutzung der Gehwege ist im gesamten Straßenabschnitt nicht möglich. Die Gehwegplatten werden durch Baumwurzeln nach oben gedrückt, so dass eine erhöhte Sturz- und Unfallgefahr vorhanden ist. In einigen Abschnitten fehlt die Gehwegbefestigung gänzlich. Die Fahrbahn ist durch Risse und Aufbrüche sehr uneben und stellt eine erhöhte Sturzgefahr für Radfahrer dar. Entscheidend ist auch, dass Anlagen im unterirdischen Bauraum zwingend erneuert werden müssen. Das betrifft vor Allem die Entwässerungsleitungen. Insofern sollen Synergien des koordinierten Bauens nutzbar gemacht werden. Die finanziellen Mehrbedarfe resultieren ausschließlich aus marktbedingten Baupreissteigerungen. Preissteigerungen entstehen auch dadurch, dass die Maßnahme in zwei Bauabschnitte zu teilen war. 273 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410116005 Radweg Gadebuscher Straße 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Neubau eines Radweges entlang der Gadebuscher Straße Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 130.000 0 0 0 0 130.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 290.000 0 0 0 0 290.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 530.000 0 0 0 0 530.000 300.000 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 1.120.000 0 0 0 0 1.120.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 16.494,94 0 0 0 0 16.494,94 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -230.000 -820.000 -16.494,94 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -130.000 -290.000 0 0 -300.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Herstellung von beidseitigen Radwegen in Asphaltbefestigung auf den vorhandenen bislang nur wassergebundenen Nebenfahrbahnen der Gadebuscher Straße im Abschnitt Neumühler Weg bis Rahlstedter Straße soll erfolgen. Darüber hinaus erfolgt die Herstellung eines entsprechenden einseitigen Radweges in Fahrtrichtung stadtauswärts im Abschnitt Rahlstedter Straße bis Möllner Straße. Variantenuntersuchungen und Baugrundgutachten liegen vor. Die Vorabstimmung mit dem Landesförderinstitut ist erfolgt. Ergänzt wird der Radwegebau entlang der Gadebuscher Straße durch bauliche Anpassungsmaßnahmen an den Knotenpunkten Gadebuscher Straße/Grevesmühlener Straße/Lübecker Straße und Gadebuscher Straße/Lankower Straße, wo sowohl die Radverkehrs-, als auch die Kfz-Verkehrsführung sicherer gestaltet werden sollen. Die Durchführung der Maßnahme dient der Umsetzung des StV-Beschlusses zur Drs. 00019/2009 (Radverkehrskonzept 2020) vom 07.12.2009 274 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410116006 Deckenerneuerung 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 Durchführung von Deckschichterneuerungen zur Verlängerung der Nutzungsdauer von Straßen im Stadtgebiet + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 710.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 710.000,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 450.000 0 0 0 0 450.000 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 8 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.450.000 0 0 0 0 1.450.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.260.000 0 0 0 0 1.260.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.512.000 0 0 0 0 1.512.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.814.400 0 0 0 0 1.814.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.160.000 0 0 0 0 1.160.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.196.400 0 0 0 0 7.196.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.512.000 0 0 -1.814.400 0 0 0 -1.160.000 -7.196.400 0 -710.000,00 -450.000 -1.450.000 0 0 -1.260.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Straßenunterhaltung ist eine Pflichtaufgabe der Kommune. Dabei ist es Aufgabe des Baulastträgers, ein Straßennetz vorzuhalten, das den Anforderungen an Funktionalität/Leistungsfähigkeit, Sicherheit, Umweltverträglichkeit und Wirtschaftlichkeit genügt. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, wurde das Straßenunterhaltungskonzept (StV 01857/2014) beschlossen. Dieses sieht die jährliche Bereitstellung investiver Mittel zur Erfüllung dieser Anforderungen vor. Durch diese Verfahrensweise können bereits vorausschauend Maßnahmen zur Verbesserung der Zustandsnoten der betroffenen Straßen ergriffen, die Restnutzungsdauer erhöht und somit die Abstände zwischen grundhaften Sanierungen (inkl. der daraus resultierenden Kosten) vergrößert werden. In 2019 ist die Deckenerneuerung in folgenden Straßen geplant: Bertha-von Suttner, Neu Pampow, Hamburger Allee (Nebenteil Fernsehturm), Lübecker Straße, Hagenower Allee. Im Jahr 2020 sollen die Mittel für die Deckenerneuerung An der Crivitzer Chaussee, Sacktannen, Carlshöhe, Seehofer Straße verwendet werden. 275 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410116008 LSA diverse 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Lichtsignalanlagen im Stadtgebiet Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 140.000 0 0 0 0 140.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 315.000 0 0 0 0 315.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 240.000 0 0 0 0 240.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 140.000 0 0 0 0 140.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 140.000 0 0 0 0 140.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 350.000 0 0 0 0 350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.185.000 0 0 0 0 1.185.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 73.470,48 0 0 0 0 73.470,48 0 0 0 -140.000 0 0 -140.000 0 0 0 -350.000 -1.185.000 -73.470,48 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -140.000 -315.000 0 0 -240.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Eine große Anzahl der Lichtsignalanlagen ist zwischenzeitlich so alt, dass die Hersteller Ersatzteile nicht mehr produzieren. Sie haben angekündigt, künftig Reparaturen nicht mehr durchführen zu können, wenn die Lagerbestände der Ersatzteile aufgebraucht sind. Tatsächlich mussten im Rahmen von Reparaturen in verschiedenen Anlagen bereits gebrauchte Teile verbaut werden. Die daraus resultierende Gefahr, dass Lichtsignalanlagen nicht mehr reparaturfähig sind besteht somit permanent. Der Betrieb der Anlagen ist jedoch zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit unverzichtbar. Insofern kommt es darauf an, die Anlagen umzurüsten und sie im Wesentlichen mit neuen, modernen Steuergeräten zu bestücken. Das erhöht den Wert der Anlagen auf Dauer und übersteigt folglich den Umfang einer Unterhaltung oder Instandsetzung. Zudem schafft der Austausch der Steuergeräte die Voraussetzung des Einsatzes von LED-Leuchten und somit erheblicher Energieeinsparungen. Für 2019 enthält der Ansatz außerdem die Kosten (75.000 Euro) für eine neue LSA Warnitz Grevesmühlener Chaussee zur Sicherung der Fußgängerquerung (Bushaltestelle) und der Radwegquerung (Seitenwechsel des Radwegs Lankow - Pingelshagen). 276 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410116011 Radweg Lankow Medewege 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Radweg Lankow Medewege Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 750.000 0 0 0 0 750.000 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -750.000 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 460.000 0 0 0 0 460.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 800.000 0 0 0 0 800.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.260.000 0 0 0 0 1.260.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 460.000 -460.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 -1.260.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Diese Maßnahme dient dazu, eine funktionsgerechte Rad- und Gehwegeverbindung zwischen den Stadtteilen Lankow, Klein Medewege und Groß Medewege herzustellen. Der geplante Radweg stellt derzeit eine Lücke im Radwegenetz der Landeshauptstadt Schwerin dar. Mit der Realisierung des Radweges würden sich die Fuß- und Radwegeverhältnisse für die unmittelbaren Anlieger in Klein Medewege und Groß Medewege und die Einwohner der Stadtteile Lankow, Warnitz, Nordstadt und Wickendorf entscheidend verbessern. Die Vorplanung liegt bereits vor so dass die Maßnahme in 2018 begonnen werden soll. Die Durchführung der Maßnahme dient der Umsetzung des StV-Beschlusses zur Drs. 00019/2009 (Radverkehrskonzept 2020) vom 07.12.2009. Die Maßnahme wurde bislang seitens der Rechtsaufsichtsbehörde noch nicht genehmigt. Der Darstellung oben wird unterstellt, dass die Mittel für 2018 bereits bewilligt wurden, was mit Stand Juli 2018 jedoch noch nicht der Fall ist. 277 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410117001 Schlachtermarkt 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Sanierung Schlachtermarkt + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz Ansatz Planungsdaten 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.122,83 0,00 0,00 0,00 0,00 8.122,83 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 430.000 0 0 0 0 430.000 Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 600.000 0 0 0 0 0 0 0 600.000 0 1.300.000 0 0 0 0 1.300.000 358.000 0 0 0 0 0 0 0 358.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 600.000 0 0 0 0 600.000 958.000 0 0 0 0 0 0 0 958.000 0 1.900.000 0 0 0 0 1.900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.122,83 0 0 0 0 8.122,83 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -600.000 -942.000 -8.122,83 -8.122,83 -430.000 -700.000 0 0 358.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Der Schlachtermarkt stellt einen zentralen Platz in der Altstadt mit unterschiedlichen Funktionen dar. Er weist in seinem gegenwärtigen Bestand wesentliche Defizite in der Platzorganisation, hinsichtlich der Gestaltung des Platzbelages (stark verschlissene Granit-/Betonplatten aus dem Jahr 1979), an den Beleuchtungseinrichtungen als auch in der städtebaulichen Struktur auf. Damit einher geht die ungenügende Organisation des Fußgängerund KFZ -Verkehrs. Dies führt zu einer mangelnden Aufenthaltsqualität, insbesondere für die Betreiber und Besucher der regelmäßig stattfindenden Märkte, und entspricht auch nicht den Ansprüchen an eine moderne Marktplatzgestaltung. Geplant ist daher die Sanierung dieses Bereichs zur Erhöhung der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer und damit einhergehend die Verbesserung der Aufenthaltsqualität dieses zentralen Platzes. Die finanziellen Mehrbedarfe resultieren wiederum aus marktbedingten Baupreissteigerungen. Weiterer zu ergänzender Finanzierungsbedarf ergibt sich aus der fortgeschriebenen Planung. Hinzu kommen auch Kosten für archäologische Untersuchungen. Den Kostensteigerungen steht die Erhöhung des Ansatzes für Einnahmen aus Fördermitteln auf 958.000 € gegenüber. 278 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410117003 Haupterschließungsstraßen 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Grundhafter Ausbau Haupterschließungsstraßen im Stadtgebiet Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 310.000 0 0 0 0 310.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 260.000 0 0 0 0 260.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.880.000 0 0 0 0 2.880.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.300.000 0 0 0 0 1.300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 429.000 0 0 0 0 429.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.869.000 0 0 0 0 4.869.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 700.000 0 0 -1.300.000 0 0 0 0 0 0 -429.000 -4.869.000 0 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -310.000 -260.000 0 0 -2.880.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Das Straßennetz der Landeshauptstadt Schwerin gliedert sich in Hauptverkehrsstraßen (Straße, die durchgehenden innerörtlichen Verkehr oder überörtlichen Durchgangsverkehr aufnimmt), Haupterschließungsstraßen (Straßen, die der Erschließung von Grundstücken und gleichzeitig dem durchgehenden innerörtlichen Verkehr dienen und nicht Hauptverkehrsstraßen sind) und Anliegerstraßen (Straße, die überwiegend der Erschließung der angrenzenden oder durch eine Zuwegung mit ihr verbundenen Grundstücke dient). In der jüngeren Vergangenheit ist auf Grund der Verkehrsbedeutung überwiegend die Erneuerung von Hauptverkehrsstraßen (z. B. Güstrower Straße, Rogahner Straße) aus dem Teilhaushalt 10 finanziert worden. Auch bei Haupterschließungsstraßen muss dem Substanzverzehr des Straßenvermögens nachhaltig begegnet werden. Das ist bei Straßen mit verschlissener Substanz allein durch Erneuerung möglich. Auf der Grundlage der Zustandsdaten sind daher Haupterschließungsstraßen ermittelt worden, deren Erneuerung allein wegen des Zustands geboten ist: Am Wasserturm, Schwalbenstraße, Trebbower Straße. Für diese Straßen wurden Vorplanungsunterlagen in 2018 beauftragt. Aus Kapazitätsgründen kann in 2019 nur für zwei Straßen die Planung fortgeführt werden, für die dritte Straße kann dies erst in 2020 erfolgen. 279 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Ergebnisse Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 2017 Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2018 2019 Ansatz Planungsdaten 2020 Planungsdaten 2021 Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 in € 1 2 3 4 5 6 7 8 5410117004 Anliegerstraßen Grundhafter Ausbau Anliegerstraßen im Stadtgebiet 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -768.200 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 768.200 0 0 0 0 768.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.015.000 0 0 0 0 1.015.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.310.000 0 0 0 0 4.310.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.860.000 0 0 0 0 1.860.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 768.200,00 0 0 0 0 768.200,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.953.200 0 0 0 0 7.953.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 445.000 -1.015.000 0 3.000.000 -4.310.000 0 1.860.000 -1.860.000 0 0 0 0 0 0 -768.200,00 -7.953.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Das Straßennetz der Landeshauptstadt Schwerin gliedert sich in Hauptverkehrsstraßen (Straße, die durchgehenden innerörtlichen Verkehr oder überörtlichen Durchgangsverkehr aufnimmt), Haupterschließungsstraßen (Straßen, die der Erschließung von Grundstücken und gleichzeitig dem durchgehenden innerörtlichen Verkehr dienen und nicht Hauptverkehrsstraßen sind) und Anliegerstraßen (Straße, die überwiegend der Erschließung der angrenzenden oder durch eine Zuwegung mit ihr verbundenen Grundstücke dient). In der jüngeren Vergangenheit ist auf Grund der Verkehrsbedeutung überwiegend die Erneuerung von Hauptverkehrsstraßen (z. B. Güstrower Straße, Rogahner Straße) aus dem Teilhaushalt 10 finanziert worden. Auch bei Anliegerstraßen muss dem Substanzverzehr des Straßenvermögens nachhaltig begegnet werden. Das ist bei Straßen mit verschlissener Substanz allein durch Erneuerung möglich. Auf der Grundlage der Zustandsdaten sind daher Anliegerstraßen ermittelt worden, deren Erneuerung allein wegen des Zustands geboten ist: Dr.-Hans-Wolf-Str., Lange Reihe, Schulzenweg. Für diese Straßen wurden Vorplanungsunterlagen in 2018 beauftragt. Aus Kapazitätsgründen kann in 2019 nur für zwei Straßen die Planung fortgeführt werden, für die dritte kann dies erst in 2020 erfolgen. Die Notwendigkeit für Planung und Realisierung der Verbindungsstraße Weststadt, den Umbau der W.-Bredel-Str. und für die Campusstraße ergibt sich aus der Entwicklung des Schulstandortes Weststadt. Die Notwendigkeit für die Straße Pappelgrund ergibt sich aus dem Umlegungsverfahren Umlegungsverfahren „U002 Pappelgrund“ in Verbindung mit dem B-Plan Nr. 91.14. „Pappelgrund“. Die Notwendigkeit für die Mecklenburgstr. (Abschnitt G.-Scholl-Str. bis südliches Ende) ergibt sich zum einen aus der verschlissenen Substanz der Straße und der Notwendigkeit, dem Substanzverzehr des Straßenvermögens zu begegnen. Sie ergibt sich zum anderen aus der planerischen Zielstellung, diese Straße als künftig als Fahrradstraße auszuweisen, was eine dementsprechend fahrradtaugliche Oberfläche erfordert. 280 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410117006 4-spuriger Ausbau B321 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 4-spuriger Ausbau B321 Crivitzer Chaussee - Kostenteilung SBA Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 550.000 0 0 0 0 0 550.000 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -550.000 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.130.000 0 0 0 0 0 1.130.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 500.000 0 0 0 0 0 500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 560.000 0 0 0 0 0 560.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.190.000 0 0 0 0 0 2.190.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 500.000 -1.130.000 0 500.000 -500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -560.000 -2.190.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Das Straßenbauamt Schwerin plant den vierstreifigen Ausbau der Bundesstraße 321 vom Knotenpunkt Plater Straße / B321 / Alte Dorfstraße bis zur Abfahrt Mueß (Abschnitt 165 Straßen-km 0,019 bis Abschnitt 165 Straßenkm 2,137) in Schwerin. Die Baumaßnahme wurde bereits begonnen. Die hier dargestellten Mittel sind die zu erwartenden Eigenanteile der Landeshauptstadt Schwerin. Gegenüber dem Nachtragshaushalt 2018 ergibt sich auf Grund der mit dem Straßenbauamt Schwerin verhandelten Kostenteilungsvereinbarung eine Kostensteigerung in Höhe von 10.000 € im Ergebnis der Fortschreibung der Planung. 281 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410117008 Straßenentwässerungsanlagen 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Sanierung Straßenentwässerungsanlagen im Stadtgebiet durch die SAE Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 65.000 0 0 0 0 65.000 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -65.000 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 215.000 0 0 0 0 215.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 95.000 0 0 0 0 95.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 65.000 0 0 0 0 65.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 210.000 0 0 0 0 210.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 585.000 0 0 0 0 585.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -215.000 0 0 -95.000 0 0 -65.000 0 0 0 0 0 0 -210.000 -585.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Im Jahr 2012 sind die Straßenentwässerungsanlagen von der Landeshauptstadt Schwerin in das Sondervermögen der Schweriner Abwasserentsorgung (SAE) übergeben worden. Der Betrieb dieser Anlagen erfolgt seit dieser Zeit durch die SAE; der Bau neuer Anlagen und die Erneuerung bestehender Anlagen erfolgt jedoch weiterhin über den Fachdienst Verkehr der Landeshauptstadt Schwerin. Die Zustandsbewertung der vorhandenen Anlagen ergab einen Erneuerungs- bzw. Sanierungsbedarf unterschiedlicher Anlagen. Die hier dargestellten Mittel dienen der schrittweisen teilweisen bzw. grundhaften Sanierung oder Erneuerung. Investitionsmaßnahmen sind in folgenden Straßen geplant: Regenwasserbehandlungsanlagen, Planung: Neumühler Straße, Bahnhofstraße, Ludwigsluster Chaussee, Slüter Ufer; Straßenentwässerung: Buchenweg, Frankenhorst, Birkenstraße, Schlossgartenallee; Kleinvorhaben Regenwassereinläufe. 282 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410117009 Parkplätze im Stadtgebiet 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Umsetzung Parkkonzept Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 55.000 0 0 0 0 55.000 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -55.000 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 30.000 0 0 0 0 30.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 230.000 0 0 0 0 230.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 188.000 0 0 0 0 188.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 448.000 0 0 0 0 448.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.605,06 0 0 0 0 4.605,06 0 -30.000 0 0 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -188.000 -448.000 -4.605,06 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Diese Maßnahme dient der Herstellung von neuen Parkflächen oder der Sanierung bereits bestehender Parkplätze in verschiedenen Stadtteilen. Dadurch soll das Parkplatzangebot vergrößert und die Attraktivität der genannten Gebiete erhöht werden. Als neue Maßnahme ist die Parkspur Lomonossowstraße aufgenommen (2019 Planungsmittel, 2020 Mittel zur Realisierung), gemäß den StV-Beschlüssen 00039/2014 "Entwicklungskonzept Mueß" und 00851/2016 "Revitalisierung Mueß". 283 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 5410117011 Nebenanlagen 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Erneuerung Nebenanlagen Geh- und Radwege Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz Ansatz Planungsdaten 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 250.000 0 0 0 0 250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 475.000 0 0 0 0 475.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 860.000 0 0 0 0 860.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 540.000 0 0 0 0 540.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 648.000 0 0 0 0 648.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 567.300 0 0 0 0 567.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.090.300 0 0 0 0 3.090.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -540.000 0 0 -648.000 0 0 0 -567.300 -3.090.300 0 0 0 0 0 0 0 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -250.000 -475.000 0 0 -860.000 0,00 0 0 0 Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Gehwege sind wichtige Verkehrswege, deren Sicherung und Substanzerhaltung zu den kommunalen Pflichtaufgaben gehören. Viele Gehwege im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Schwerin weisen einen ungenügenden und aus Gründen der Verkehrssicherheit dringend erneuerungsbedürftigen Zustand auf. Des Weiteren entsprechen sie nicht den Anforderungen an eine altersgerechte und barrierefreie Mobilitäts-Infrastruktur; die Anzahl der Beschwerden dahingehend nahmen in der Vergangenheit zu. Deswegen wurde die Integration eines Unterhaltungskonzeptes für Nebenanlagen (DS 00593/2016) in das Straßenunterhaltungskonzept der Landeshauptstadt Schwerin beschlossen. In dieser erfolgt eine Gesamterfassung und Bewertung der Straßen und Gehwege sowie der sich daraus ergebenen Sanierungsmaßnahmen. Dies ist vor allem im Hinblick einer langfristigen Sicherung der Verkehrssicherheit sowie für ein einheitliches Straßen- und Stadtbild sinnvoll. Unter "Sonstige" ist daher im Jahr 2019 die Sanierung folgender Nebenanlagen geplant: Dr.-Martin-Luther-King-Straße, Edgar-Bennert-Straße, Johannes-Brahms-Straße, Werner-Seelenbinder-Straße, Leonhard-Frank-Straße, Baderstraße, RobertKoch-Str., Einsteinstraße. Für das Jahr 2020 sind die Nebenanlagen Schloßgartenallee, Pestalozzistraße, Voßstraße, Pawlowstraße, John-Brinkmann-Straße, Bosselmannstraße, Bornhövedstraße, Demmlerplatz und Kieler Straße vorgesehen. Beim Radweg Greifswalder Str./ Lärmschutzwall handelt es sich um die Planung und Realisierung eines gemäß StV-Beschluss zum B-Plan 05.90.01/2 "Lankow-Mühlenberg" vorgesehenen Radweges. Dieser soll in südlicher Verlängerung der Greifswalder Str. hinter dem Lärmschutzwall nahe der westlichen Plangebietsgrenze südwärts bis zur Unterführung unter der B106 zwischen Lankow und Neumühle verlaufen. Beim Radweg Tunnel B106/ Nordufer Lankower See handelt es sich um die Planung und Realisierung eines Radweges gemäß StV-Beschluss 00019/2009 "Radverkehrskonzept 2020". Dieser soll an der Unterführung unter der B106 zwischen Lankow und Neumühle beginnen, dann am Südostrand des Stadtteils Lankow-Mühlenberg entlang und weiter zum Südostrand des neuen Stadtteiles „Neues Wohnen am Lankower See“ bzw. in Richtung Nordufer Lankower See zum Neumühler Weg verlaufen. Beide Radwege stellen wichtige Lückenschlüsse im westlichen Stadtgebiet dar. 284 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410117013 Nordufer Pfaffenteich 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Sanierung Nordufer Pfaffenteich Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 120.000 0 0 0 0 120.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 240.000 0 0 0 0 240.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 120.000 0 0 0 0 120.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 360.000 0 0 0 0 360.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -120.000 -360.000 0 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -120.000 -240.000 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Das Nordufer Pfaffenteich ist der letzte Bauabschnitt um das Pfaffenteich-Ensemble, der noch nicht saniert wurde (außer Uferbefestigung 2010). Es sind Gestaltungsmaßnahmen im Freiflächen- und Wegebau umzusetzen. 285 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410119001 Brücke Güstrower Straße 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Ersatzneubau Brücke Güstrower Straße/Werderkanal Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 500.000 0 0 0 0 500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 -200.000 0 0 -300.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterungen: Diese Brücke ist bereits stark geschädigt und weist mit der Note 3,5 einen sehr schlechten Zustand auf. Bei den Unterbauten ist eine Vergrößerung der Anzahl und Breite von Rissen erkennbar. Die hier genannten finanziellen Mittel sind für Baugrunduntersuchung und Planung erforderlich, da der Ersatzneubau kurzfristig (2021/ 2022) erforderlich ist. Hierbei ist das Verkehrskonzept zu beachten, da eine Behelfsbrücke aus Platzgründen nicht wahrscheinlich ist. Es ist eine halbseitige Bauweise, aber dafür längere Bauzeit wahrscheinlich. 286 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410119002 Brücke Aubach in Medewege 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Sanierung Brücke Aubach in Medewege Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 70.000 0 0 0 0 70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 80.000 0 0 0 0 80.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 150.000 0 0 0 0 150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 0 -80.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Bei dieser Brücke ist wegen des schlechten Zustandes ein Ersatzneubau erforderlich. Die veranschlagten Auszahlungsansätze dienen der Durchführung einer entsprechenden Variantenuntersuchung (a - Radbrücke; b Brücke ohne Begegnungsverkehr sowie c - vollwertige Verkehrsbrücke). Außerdem sind die finanziellen Mittel für Baugrunderkundung und Vorplanung erforderlich, um Planungssicherheit zu erhalten. Der finanzielle Bedarf für den eigentlichen Ersatzneubau ist erst dann bezifferbar. 287 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410119003 Fußgängerüberwege Stadtgebiet 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Errichtung Fußgängerüberwege im Stadtgebiet Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 214.000 0 0 0 0 214.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 214.000 0 0 0 0 214.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -214.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -214.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Maßnahme beinhaltet den Fußgängerüberweg Dreescher Markt sowie den Fußgängerüberweg Lessingstraße. Die Kosten entstehen aus den für die Einrichtung der Fußgängerüberwege notwendigen Straßenumbaumaßnahmen (Ergebnis bereits erfolgter Abstimmungen mit den übergeordneten Behörden Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V und Landesamt für Straßenbau und Verkehr M-V). Die Vorplanungsunterlagen für die beiden Fußgängerüberwege wurden im Ergebnis der Abstimmungen mit den genannten übergeordneten Behörden erstellt und liegen bereits vor. 288 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410119004 Radabstellanlagen 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Errichtung Radabstellanlagen an DB-Haltepunkten Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 78.000 0 0 0 0 0 0 0 78.000 0 120.000 0 0 0 0 120.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 78.000 0 0 0 0 0 0 0 78.000 0 120.000 0 0 0 0 120.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -42.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -42.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Bei dieser Maßnahme handelt es sich um die Herstellung von Fahrradabstellanlagen an allen 8 DB-Haltepunkten im Stadtgebiet gemäß StV-Beschluss 00966/2017 "Fahrradabstellanlagen am Hauptbahnhof". Eine 75% Förderung gemäß "Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Maßnahmen im öffentlichen Personennahverkehr aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung im Land Mecklenburg-Vorpommern" steht in Aussicht. 289 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410119005 Ausbau Knotenpunkt Gadebuscher Straße 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Ausbau Knotenpunkt Gadebuscher Straße/ Dr. Joseph-Herzfeld-Straße Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 149.000 0 0 0 0 0 149.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 149.000 0 0 0 0 0 149.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -149.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -149.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die NORMA-Lebensmittelhandels Stiftung& Co.KG plant einen deutlich vergrößerten Neubau ihres Marktes am Standort Gadebuscher Str./ J.-Herzfeld-Str. und hat sich bereit erklärt, einen erheblichen Anteil der für den im Zusammenhang damit notwendigen Ausbau des Knotenpunktes geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 468.000 Euro, d.h. 319.000 Euro zu übernehmen. Es verbleibt ein städtischer Anteil in Höhe von 149.000 Euro, der sich im Wesentlichen aus dem Anschluss den Knotenarms "Am Neumühler See" ergibt, der nicht unmittelbar der Erschließung des NORMA-Marktes zugerechnet werden kann. Die Gesamtmaßnahme ist im Hinblick auf die Versorgung und damit die Entwicklung des Stadtteils Lankow als vordringlich zu bewerten. 290 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Ergebnisse Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 2017 Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2018 2019 Ansatz Planungsdaten 2020 Planungsdaten 2021 Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 in € 1 2 3 4 5 6 7 8 5410119006 Dynamisches Parkleitsystem Errichtung eines dynamischen Parkleitsystems 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 80.000 0 0 0 0 80.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 370.000 0 0 0 0 370.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 450.000 0 0 0 0 450.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -80.000 0 370.000 -370.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Um Parksuchverkehre zu minimieren und um ein zeitgemäßes Parkleitsystem anbieten zu können, soll das vorhandene statische zu einem dynamischen Parkleitsystem ausgebaut werden. Die bereits vorhandene Verdingungsunterlage ist allerdings bereits 8 Jahre alt und muss neu erstellt werden, hierfür sind 80.000 Euro Planungsmittel in 2019 vorgesehen, für die Realisierung in 2020 werden 370.000 Euro benötigt. 291 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410119007 Alte Crivitzer Landstraße 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Ausbau/Sanierung Alte Crivitzer Landstraße Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 52.000 0 0 0 0 52.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 52.000 0 0 0 0 52.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Mittel dienen der Vorplanung des grundhaften Ausbaus bzw. der Neugestaltung der Alten Crivitzer Landstraße. Diese Baumaßnahme wird nach Beendigung der Baumaßnahme des Straßenbauamtes "4-spuriger Ausbau der B321, Abschnitt Plater Straße bis Störkanal" verkehrstechnisch notwendig werden und soll zur Revitalisierung und Entwicklung des Ortsteils Mueß beitragen. 292 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410119008 Fußgängertunnel Lübecker Straße 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Sanierung Fußgängertunnel Lübecker Straße Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 250.000 0 0 0 0 250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 250.000 0 0 0 0 250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Maßnahme dient der Sanierung des Fußgängertunnels Lübecker Straße. Es sind insbesondere die Aufzüge zu ersetzen, da die jetzigen Aufzüge stark reparaturlastig, unzuverlässig und zu klein sind. Zudem sind bereits starke Abrostungen an Bauteilen erkennbar. 293 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410120001 Brücke Lomonossowstraße 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Grundhafte Sanierung Brücke Lomonossowstraße Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50.000 0 0 0 0 50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 30.000 0 0 0 0 30.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 80.000 0 0 0 0 80.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 -30.000 0 0 0 0 0 0 0 -80.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Bei dieser Brücke aus dem Jahr 1982 ist der Ersatz der Dichtungsschicht erforderlich, da sich an der Unterseite bereits deutliche Wasserspuren abzeichnen und sich somit die Schädigung des eigentlichen Überbaus beschleunigt wird. Es ist die komplette Dichtung, Fahrbahnbelag, Kappenbeton sowie die Geländer in regelkonformer Höhe zu erneuern. Weiterhin müssen die Flügelwände ggf. erneuert werden, da hier deutliche Setzungen festzustellen sind. daher sind die Planungsmittel mit relativ großem Vorlauf erforderlich. 294 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410120002 Fußgängerbrücke Friedrichsthal 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Ersatzneubau Fußgängerbrücke Friedrichsthal Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100.000 0 0 0 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100.000 0 0 0 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Diese Fußgängerbrücke aus Holz ist in einem Zustand, der einen kurzfristigen Austausch erforderlich macht. In den tragenden Bauteilen ist bereits starker Pilz- und Ameisenbefall zu erkennen. Da dieses Bauwerk permanent beschattet wird und auch das jetzt verwendete Holz nicht dauerhaft ist, scheidet die erneute Herstellung in Holz aus. Es ist vorgesehen, dieses Bauwerk aus Aluminium bzw. GfK-Gehwegbelag herzustellen. 295 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5410120003 Brücke Wismarsche Straße 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Ersatzneubau Brücke Wismarsche Straße über ehem. Hafenbahn Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50.000 0 0 0 0 50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100.000 0 0 0 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 150.000 0 0 0 0 150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Dieses Bauwerk weist mit der Note 3,2 einen schlechten Zustand auf, der keine umfassenden Instandsetzungen mehr rechtfertigt. Es sind starke Betonabplatzungen und freiliegende rostende Bewehrung am Überbau und auch den Unterbauten vorhanden. Es wird keine Straßenbrücke an dieser Stelle mehr benötigt, weshalb nach dem Abbruch nur eine Verfüllung vorgesehen ist. Mit den hier vorgesehenen Mitteln ist die Planung des Abbruches mit allen Abhängigkeiten vorgesehen. Dies betrifft insbesondere das Verkehrskonzept, da eine Vollsperrung wegen des Rettungsweges zum naheliegenden Krankenhaus nicht möglich erscheint. Weiterhin ist der Straßenbahn- und Fahrzeugverkehr zu untersuchen. 296 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54701 ÖPNV Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5470116001 Barrierefreie Haltestellen 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Barrierefreie Herrichtung von Haltestellen Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 138.000 0 0 0 0 0 0 0 138.000 0 185.000 0 0 0 0 185.000 225.000 0 0 0 0 0 0 0 225.000 0 320.000 0 0 0 0 320.000 150.000 0 0 0 0 0 0 0 150.000 0 220.000 0 0 0 0 220.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 276.000 0 0 0 0 0 0 0 276.000 0 370.000 0 0 0 0 370.000 651.000 0 0 0 0 0 0 0 651.000 0 910.000 0 0 0 0 910.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.793,23 0 0 0 0 3.793,23 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -94.000 -259.000 -3.793,23 in € Planungsdaten bis einschließlich des der weiteren Haushalts-vorjahres Haushaltsjahre bereitgestellte Mittel bis zum Abschluss der 2018 Maßnahme 2022 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -47.000 -95.000 0 0 -70.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Nach Bekanntgabe eines Förderprogramms zur Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr durch das Land, ist seitens der Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Nahverkehr ein entsprechender Bedarf geprüft worden. Im Ergebnis wurden 30 Bushaltestellen identifiziert, die mit Hilfe dieser Fördermittel barrierefrei hergerichtet werden können. Für die Jahre 2019 und 2020 sind - so wie bereits für 2018 - Mittel für jeweils 10 Haltestellen eingeplant. Der erhöhte Ansatz für 2019 ergibt sich, da hier die besonders aufwändige Haltestelle "Lankow Siedlung" enthalten ist. Die Notwendigkeit dieser Maßnahme ergibt sich aus dem Personenbeförderungsgesetz. 297 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Investitionsübersicht Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 55101 Öffentliche Grün- und Freiflächen Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 5510112001 Kommunale Spiel- und Grünanlagen 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Sanierung kommunaler Spielplätze und Grünanlagen Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 310.000 0 0 0 0 310.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 0 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 520.000 0 0 0 0 520.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.430.000 0 0 0 0 1.430.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 -200.000 0 0 0 -520.000 -1.430.000 0 Planungsdaten Planungsdaten in € Planungsdaten bis einschließlich des der weiteren Haushalts-vorjahres Haushaltsjahre bereitgestellte Mittel bis zum Abschluss der 2018 Maßnahme 2022 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -200.000 -310.000 0 0 -200.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Schwerin befinden sich zahlreiche kommunale Spiel- und Grünanlagen. Die meisten von ihnen wurden vor über 20 Jahren errichtet und sind dementsprechend sanierungsbedürftig. In den Jahren 2019/2020 sind die Sanierung der Wege in der Grünanlage Bleicher Ufer und die Neugestaltung Generationspark Lankow vorgesehen. Zusätzlich werden nach der Überarbeitung der Spielplatzkonzeption zwei weitere Spielplätze für die Sanierung benannt. Für die Umgestaltung Dreescher Markt nach der Entfernung der Kissen sind 2019 80.000 Euro veranschlagt. Im Zuge der Sanierung/Umgestaltung des Sportplatzes Großer Dreesch soll im angrenzenden Bereich ein Bewegungspark errichtet werden. Für 2019 sind Planungsmittel in Höhe von 30.000 Euro veranschlagt. 298 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 54101 Gemeindestraßen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5510112002 Radfern- und -rundwege 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Radfernwege und Radrundwege Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.623.100 0 0 0 0 0 0 0 1.623.100 0 1.875.000 0 0 0 0 1.875.000 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -251.900 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 in € 6 7 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 8 9 10 985.000 0 0 0 0 0 0 0 985.000 0 1.141.000 0 0 0 0 1.141.000 1.490.000 0 0 0 0 0 0 0 1.490.000 0 1.687.000 0 0 0 0 1.687.000 500.000 0 0 0 0 0 0 0 500.000 0 700.000 0 0 0 0 700.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.535.800 0 0 0 0 0 0 0 3.535.800 0 4.012.000 0 0 0 0 4.012.000 6.510.800 0 0 0 0 0 0 0 6.510.800 0 7.540.000 0 0 0 0 7.540.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -156.000 0 0 -197.000 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 -476.200 -1.029.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die im April 2015 beschlossene Machbarkeitsstudie zur Optimierung der Radfern- und Radrundwege in der Landeshauptstadt Schwerin sieht eine schrittweise Umsetzung der Bauvorhaben vor (Beschluss StV 00278/2015). Im Jahr 2019/2020 ist es geplant, eine Verbindung Radfernweg HH-Rügen mit westl. Backsteinrundweg und den Residenzstädteradrundweg (Störkanal, Schloss - B 104) der Knotenpunkt am Stangengraben herzustellen. 299 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 55101 Öffentliche Grün- und Freiflächen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5510116001 MUESS 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Revitalisierung Standort MUESS Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.950.000 0 0 0 0 0 0 0 1.950.000 0 2.300.000 0 0 0 0 2.300.000 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 -350.000 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten in € Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 6 7 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 8 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.250.000 0 0 0 0 0 0 0 2.250.000 0 3.000.000 0 0 0 0 3.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.950.000 0 0 0 0 0 0 0 1.950.000 0 0 0 0 0 0 0 4.200.000 0 0 0 0 0 0 0 4.200.000 0 3.000.000 0 0 0 0 3.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.950.000 1.200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die hier dargestellten Mittel dienen der Umsetzung des Entwicklungskonzeptes für den Standort Mueß. Zur Umsetzung der "Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage Mueß zur touristischen Nutzung" (Drs. 00851/2016) ist die Durchführung der Vorplanung notwendig. Für diese Maßnahme stehen Fördermittel in Höhe von 75 Prozent bis teilweise 90 Prozent je nach Zuordnung der Teilprojekte zu den Förderprogrammen in Aussicht. Die veranschlagten Ansätze des Haushaltsjahres 2017 wurden seitens der Rechtsaufsichtsbehörde nicht genehmigt und werden daher für das Haushaltsjahr 2020 neu veranschlagt. 300 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 55101 Öffentliche Grün- und Freiflächen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5510119001 Neugestaltung Baumbepflanzung 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Neugestaltung Baumbepflanzung Fasanenstraße Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten in € Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 80.000 0 0 0 0 80.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 80.000 0 0 0 0 80.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -80.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -80.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Maßnahme dient der Umsetzung des Beschlusses der Stadtvertretung zur Neugestaltung der Baumbepflanzung in der Fasanenstraße (DS 00362/2010). 301 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 55101 Öffentliche Grün- und Freiflächen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5510119002 Wassertankstelle 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Errichtung Wassertankstelle Stangengraben Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten in € Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 95.000 0 0 0 0 95.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 95.000 0 0 0 0 95.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -95.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -95.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Umsetzung des Wassertourismuskonzeptes 2012 der Stadt sowie des Landestourismuskonzeptes Seen- und Flusslandschaft des Landes M-V von 2014 Drucksache 01225/2012 (Auftrag vom12.11.2012). Die veranschlagten Mittel stellen die Kosten für die Wassertankstellentechnik dar. Die Baukosten für den Knotenpunkt Stangengraben sind in der Maßnahme Radfern- und Radrundweg veranschlagt. 302 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 55202 Schiffsanleger Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5520213001 Kaninchenwerder 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Hafenanlage Kaninchenwerder Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten in € Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 532.000 0 0 0 0 0 0 0 532.000 0 550.000 0 0 0 0 550.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 84.000 0 0 0 0 0 0 0 84.000 0 112.000 0 0 0 0 112.000 616.000 0 0 0 0 0 0 0 616.000 0 662.000 0 0 0 0 662.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.000 -46.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Diese Maßnahme ist ein wichtiger Bestandteil des Tourismuskonzeptes der Landeshauptstadt Schwerin 2012 (StV-Beschluss 01225/2012 vom 12.11.2012) sowie des Landeswassertourismuskonzeptes M-V vom März 2014. Die Maßnahme ist mit circa 90 Prozent hoch gefördert. 303 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 55202 Schiffsanleger Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5520215001 Schiffsanleger 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Schiffsanleger Mueß Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten in € Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.296.000 0 0 0 0 0 0 0 1.296.000 0 1.440.000 0 0 0 0 1.440.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.296.000 0 0 0 0 0 0 0 1.296.000 0 1.440.000 0 0 0 0 1.440.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -144.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -144.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Der öffentliche Schiffsanleger am Freilichtmuseum Mueß ist ein wesentlicher Bestandteil des im Dezember 2012 durch die Stadtvertreter beschlossenen Tourismuskonzeptes der Landeshauptstadt Schwerin sowie des Landeswassertourismuskonzeptes Seen- und Flusslandschaft Mecklenburg-Vorpommern. Die Haushaltsansätze des Jahres 2016 und demensprechend in 2017 mit Ergänzungsbeschluss (DS-Nr. 01006/2017) sind nicht genehmigt worden. 304 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt: 10 Verkehr Produkt: 55301 Friedhofs- und Bestattungswesen Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Nr. 5530120001 Wriesbergkapelle 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 Sanierung Wriesbergkapelle Alter Friedhof Investitionsübersicht Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten + Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände + Einzahlungen für Sachanlagen + Einzahlungen für Finanzanlagen + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten + Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände - Auszahlungen für Sachanlagen - Auszahlungen für Finanzanlagen - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen - Auszahlungen für Vorräte - Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit darunter: mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden neu veranschlagte Verpflichtungsermächtigungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Angaben zur Kofinanzierung Einzahlungen eines Dritten zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: Auszahlungen zum Ausgleich der von einem Dritten enthaltenen Zahlungen zur Finanzierung des kommunalen Kofinanzierungsanteils sind in den Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungseingängen in folgender Höhe enthalten: 0,00 0 0,00 0,00 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten in € Planungsdaten bis einschließlich der weiteren des HaushaltsHaushaltsjahre vorjahres bis zum bereitgestellte Mittel Abschluss der Maßnahme 2018 2022 6 7 8 Gesamtein-/ -auszahlungen davon bereits geleistet 9 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 170.000 0 0 0 0 170.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 170.000 0 0 0 0 170.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -170.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -170.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung: Die Wriesbergkapelle steht unter Denkmalschutz und befindet sich in einem desolaten baulichen Zustand. Zum Erhalt der Kapelle ist eine Komplettsanierung notwendig. 305 306 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 11 Stadtentwicklung und Wirtschaft verantwortlich: Herr Thiele Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte: 11401 Liegenschaften 51101 Stadtentwicklung und Stadtplanung 51110 Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstr. (SSV) 51111 Paulsstadt (SSV) 51112 Schelfstadt/Altstadt/Südl.Werdervorstadt (SSV) 51113 WUV Mueßer Holz (SSV) 51114 WUV Neu Zippendorf (SSV) 51115 Soziale Stadt Mueßer Holz/Neu Zippendorf (SSV) 51116 Lankow (SSV) 57101 Kommunale Wirtschaftsförderung 57501 Tourismusförderung Allgemeine Erläuterungen zum Teilhaushalt 11: Der Teilhaushalt 11 beinhaltet die Tätigkeiten des Fachdienstes für Stadtentwicklung und Wirtschaft. Beginnend zum Haushaltsjahr 2019 werden die Städtebaulichen Sondervermögen als wesentliche Produkte (SSV-Produkte) im Teilhaushalt11 geführt. In den vergangenen Haushaltsjahren wurde für jedes Städtebauliche Sondervermögen der Landeshauptstadt Schwerin eine gesonderte Haushaltssatzung (Haushaltsplan) aufgestellt. Sämtliche Erträge/Einzahlungen bzw. Aufwendungen/Auszahlungen der Städtebaulichen Sondervermögen wurden in diesen Haushaltsplänen abgebildet. Im Teilhaushalt 11 im Produkt 51101 wurden korrespondierend zu den Haushaltssatzungen der Städtebaulichen Sondervermögen bisher nur die von der Landeshauptstadt Schwerin zu leistenden Eigenanteile (laufend/investiv) geplant. Die Eigenanteile zur Refinanzierung der laufenden Aufwendungen/Auszahlungen der Städtebaulichen Sondervermögen wurden im Produkt 51101 in den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Nr. 14) und den sonstigen laufenden Aufwendungen (Nr. 20) veranschlagt. Die Investitionsmaßnahmen des Produktes 51101 stellten die Eigenanteile der Landeshauptstadt Schwerin (Komplementäranteil zur Städtebauförderung, zusätzliche Eigenanteile, nicht förderfähige Kosten) an den Investitionsauszahlungen in den Städtebaulichen Sondervermögen dar. Ab dem Haushaltsjahr 2019 werden sämtliche Erträge/Einzahlungen bzw. Aufwendungen/Auszahlungen der Städtebaulichen Sondervermögen im Teilhaushalt 11 im jeweiligen SSV-Produkt abgebildet. Die Differenz zwischen den Investitionsauszahlungen und den Investitionseinzahlungen der SSV-Produkte spiegelt die Eigenanteile der Stadt zur Refinanzierung der Investitionsauszahlungen der Städtebaulichen Sondervermögen wieder. Der Jahresfehlbetrag des Ergebnishaushaltes bzw. Finanzhaushaltes der SSV-Produkte spiegelt den Anteil der Landeshauptstadt Schwerin zur Refinanzierung der laufenden Aufwendungen/Auszahlungen wieder. Eine Veranschlagung der Eigenanteile der Stadt zur Refinanzierung der Städtebaulichen Sondervermögen im Produkt 51101 Stadterneuerung und Stadtentwicklung entfällt. Die Führung der Städtebaulichen Sondervermögen im Kernhaushalt wirkt sich im Vergleich zu Haushaltsvorjahren somit weder negativ noch positiv auf die Höhe des Fehlbedarfes des Ergebnishaushaltes noch des Finanzhaushaltes des Teilhaushaltes 11 aus. Die städtebaulichen Sondervermögen dienen bis zu ihrer Auflösung ausschließlich der Deckung aller nach den Städtebauförderrichtlinien Mecklenburg-Vorpommern zuwendungsfähigen Ausgaben der Gesamtmaßnahme (Gesamtdeckungsprinzip). Um eine gesonderte Abrechnung gegenüber dem Fördermittelgeber zu gewährleisten, gelten folgende Haushaltsvermerke und sonstige Regelungen zur Bewirtschaftung der Haushaltsansätze der SSV-Produkte 51110, 51111, 51112, 51113, 51114, 51115, 51116: a) Die Aufwendungen bzw. -auszahlungen der SSV-Produkte werden ausschließlich für diese Produkte für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Sie sind nicht deckungsfähig mit den übrigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen des Gesamthaushaltes. Sie sind nicht deckungsfähig mit den übrigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen der einzelnen Teilhaushalte. b) Zweckgebundene Mehrerträge bzw. Mehreinzahlungen der SSV-Produkte berechtigen ausschließlich zu zweckentsprechenden Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen der SSV-Produkte. 307 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 11 Stadtentwicklung und Wirtschaft verantwortlich: Herr Thiele c) Auszahlungsansätze für ordentliche Auszahlungen der SSV-Produkte sind gegenseitig und ausschließlich deckungsfähig mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der SSV-Produkte. In diesen Fällen ist der geplante Aufwandsansatz in Höhe der Auszahlung zu sperren. Die gesperrten Beträge können den Ansatz für Abschreibungen entsprechend erhöhen. d) Einzahlungsansätze für ordentliche Einzahlungen der SSV-Produkte sind gegenseitig und ausschließlich deckungsfähig mit Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der SSV-Produkte (Gesamtdeckungsprinzip). e) Die Haushaltsansätze für die Investitionsauszahlungen der SSV-Produkte werden ausschließlich für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Die Haushaltsansätze für Investitionsauszahlungen der SSV-Produkte sind nicht gegenseitig deckungsfähig mit den übrigen Produkten des Teilhaushaltes 11. f) Mehreinzahlungen aus Investitionszuwendungen der SSV-Produkte berechtigen ausschließlich zu Mehrauszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der SSV-Produkte. g) Die Haushaltsansätze für Investitionsauszahlungen der SSV-Produkte sind nicht gegenseitig deckungsfähig mit den übrigen Produkten des Teilhaushaltes 11. Mit Beschluss vom 06.03.2018 (Drs. 01345/2018) hat der Hauptausschuss zur Kenntnis genommen, dass die Landeshauptstadt Schwerin am Forschungsprojekt „ReGerecht – Integrative Entwicklung eines gerechten Interessensausgleichs zwischen Stadt, städtischen Umland und ländlichem Raum" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) teilnimmt. Für die Durchführung des Projektes wird folgender Haushaltsvermerk getroffen: Die Erträge bzw. Einzahlungen aus Fördermitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für das Projekt ReGerecht – Integrative Entwicklung eines gerechten Interessensausgleichs zwischen Stadt, städtischen Umland und ländlichem Raum" sind zweckgebunden für Personalaufwendungen bzw. Personalauszahlungen für das Projekt zu verwenden. Im Finanzplanungszeitraum bedarf der Teilhaushalt jährlicher Zuschüsse. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Teilergebnishaushalt Ergebnisse Ansätze einschl. Nachträge 2017 2018 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 8 9 10 2019 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge * + Erträge der sozialen Sicherung 664.247,19 554.800 1.932.500 2.821.500 2.227.000 2.517.000 0,00 0 0 0 0 0 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte * 60.527,86 46.500 48.000 48.000 48.000 48.000 183.503,68 156.000 486.400 486.400 486.400 486.400 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Andere aktivierte Eigenleistungen + Zinserträge und sonstige Finanzerträge + Sonstige laufende Erträge * 12 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) – Personalaufwendungen 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen * 11 2 Ansatz 1.085,16 0 0 0 0 0 2.719.523,23 2.354.200 4.314.000 2.138.000 1.938.000 1.738.000 3.628.887,12 3.111.500 6.780.900 5.493.900 4.699.400 4.789.400 1.489.702,25 1.518.100 1.480.900 1.590.400 1.632.200 1.666.700 0,00 74.200 55.500 88.000 94.000 96.400 849.740,46 588.100 2.179.300 1.585.300 1.241.300 1.331.300 308 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Teilhaushalt 11 Stadtentwicklung und Wirtschaft verantwortlich: Herr Thiele Ergebnisse Ansätze Ansatz Ansatz einschl. Ertrags- und Aufwandsarten Nachträge (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 2017 2018 2019 2020 Absatz 1 GemHVO-Doppik) 1 15 16 17 18 19 20 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen * – Aufwendungen der sozialen Sicherung – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen – Sonstige laufende Aufwendungen * 23 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) + Außerordentliche Erträge 24 – Außerordentliche Aufwendungen 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 21 22 26 27 28 2 3 in € 4 Planungsdaten Planungsdaten 2021 2022 5 6 564.300,00 597.900 564.300 564.300 564.300 564.300 0,00 0 1.976.000 0 0 0 973.747,14 844.000 1.291.300 2.543.300 2.082.800 2.082.800 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 261.522,65 2.338.700 1.764.000 1.795.000 1.805.000 1.805.000 4.139.012,50 5.961.000 9.311.300 8.166.300 7.419.600 7.546.500 -510.125,38 -2.849.500 -2.530.400 -2.672.400 -2.720.200 -2.757.100 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -510.125,38 -2.849.500 -2.530.400 -2.672.400 -2.720.200 -2.757.100 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -510.125,38 -2.849.500 -2.530.400 -2.672.400 -2.720.200 -2.757.100 Erläuterungen zu 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstr. (SSV) / Zuwendungen Städtebauliches Sondervermögen vom Bund Erträge und Einzahlungen aus Städtebaufördermitteln vom Bund und vom Land sowie Zuweisungen Dritter zur Refinanzierung der ordentlichen Aufwendungen/Auszahlungen der Städtebaulichen Sondervermögen. Erläuterungen zu 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte Kommunale Wirtschaftsförderung / Mieten und Pachten, Erbbauzinsen Aus der Vermietung bzw. Verpachtung von Werbeflächen im Stadtgebiet werden für die Jahre 2019/2020 und den Finanzplanungszeitraum auf der Grundlage einer vertraglichen Vereinbarung 170.000 € jährlich Erträge und Einzahlungen veranschlagt. Erläuterungen zu 10 + Sonstige laufende Erträge Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstr. (SSV) / Erträge aus der Veräußerung von Vorräten von privat nutzbaren Objekten Erträge/Einzahlungen aus Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB und Erlösen aus dem Verkauf von privatnutzbaren Grundstücken. 309 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 11 Stadtentwicklung und Wirtschaft verantwortlich: Herr Thiele Erläuterungen zu 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Liegenschaften / Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen Veranschlagte Aufwendungen für die Sicherung der trinkwassergefährdenden Altlast Finkenkamp, welche südlich der Neumühler Str. gelegen ist, belasteten den Teilhaushalt 11 in den vergangenen Haushaltsjahren erheblich. Auf der Grundlage gutachterlicher Feststellungen wurden für 2017 800.000 € und in 2018 450.000 € veranschlagt. Für das Jahr 2019 wurden aufgrund verzögerten Bautätigkeiten zunächst weitere 900.900 € veranschlagt. Mit Beschluss vom 12.03.2018 (Drs. 01217/2017) hat die Stadtvertretung überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für 2018 im Teilhaushalt 11 für die Sanierung der ehemaligen Deponie Finkenkamp in Höhe von 800.000 €. beschlossen. In 2019 wird kein weiterer Ansatz für Aufwendungen veranschlagt. Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstr. (SSV) / Bewirtschaftung und Unterhaltung der Grundstücke des Umlaufvermögens In dieser Position sind die folgenden Aufwendungen/Auszahlungen der Städtebaulichen Sondervermögen enthalten: • Städtebauliche Planung, • Träger-/Verwaltervergütung, • Freilegung von Grundstücken, • Sonstige Ordnungsmaßnahmen, • Bewirtschaftung privat-nutzbarer Grundstücke. Erläuterungen zu 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstr. (SSV) / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Aufwendungen/Auszahlungen für Zuwendungen und Zuschüsse für laufende Zwecke für private Baumaßnahmen. Tourismusförderung / Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige An die Stadtmarketing Gesellschaft Schwerin mbH werden in den gesamten Finanzplanungszeitraum Zuschüsse je Jahr von 428.300 € aufgenommen. Darin enthalten sind die Zuschüsse für den jährlichen Marketingplan der Gesellschaft, für die Förderung der Tourist-Information Schwerin sowie die Aufwendungen für den Kultur- und Gartensommer. Die Erhöhung der Aufwandsposition gegenüber dem Haushaltsplan 2018 in Höhe von 60.000 € jährlich ergibt sich aus ... Die im Produkt 61101000 - Steuern, Allgemeine Zuweisungen, Allgemeine Umlagen veranschlagten Erträge und Einzahlungen aus der Übernachtungssteuer stellen allgemeine Deckungsmittel dar und unterliegen wie alle Steuern keiner Zweckbindung. Erläuterungen zu 20 – Sonstige laufende Aufwendungen Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstr. (SSV) / Öffentlichkeitsarbeit In dieser Position sind die Aufwendungen/Auszahlungen für Öffentlichkeitsarbeit der Städtebaulichen Sondervermögen enthalten. Kommunale Wirtschaftsförderung / Öffentlichkeitsarbeit Als Aufwendungen für die Vermarktung von Wohnstandorten und für wirtschafts- und tourismusbezogene Präsentationen und deren Akquisition werden im gesamten Finanzplanungszeitraum mit je 110.000 € jährlich aufgenommen. Kommunale Wirtschaftsförderung / Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretungen und Vereinen Im Finanzplanungszeitraum werden Mitgliedschaften u. a. im Tourismusverband Mecklenburg - Vorpommern e. V., im Regionalen Planungsverband Westmecklenburg und in der Metropolregion Hamburg geplant. Insgesamt sind je Haushaltsjahr 82.000 € Aufwendungen für Beiträge zu Wirtschaftsverbänden etc. veranschlagt. 310 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 11 Stadtentwicklung und Wirtschaft verantwortlich: Herr Thiele Ergebnisse Nr. Ein- und Auszahlungsarten (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 Teilfinanzhaushalt Ansätze einschl. Nachträge 2018 1 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen + Sonstige laufende Einzahlungen 7 8 9 11 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen – Auszahlungen der sozialen Sicherungen – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen – Sonstige laufende Auszahlungen 10 14 15 16 17 20 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 18 19 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 1 22. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und 2 Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe der Nummern 22 und 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen * 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 2 Ansatz 2019 3 in € Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 670.577,69 1.354.800 1.932.500 2.821.500 2.227.000 2.517.000 0,00 0 0 0 0 0 55.746,76 46.500 48.000 48.000 48.000 48.000 192.758,74 156.000 486.400 486.400 486.400 486.400 2.266,56 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 1.085,16 0 0 0 0 0 142.663,26 100 600.000 400.000 200.000 0 1.065.098,17 1.557.400 3.066.900 3.755.900 2.961.400 3.051.400 1.521.811,68 1.518.100 1.480.900 1.590.400 1.632.200 1.666.700 0,00 74.200 55.500 88.000 94.000 96.400 849.740,46 1.388.100 2.179.300 1.585.300 1.241.300 1.331.300 973.747,14 844.000 1.291.300 2.543.300 2.082.800 2.082.800 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 238.009,16 288.700 364.000 395.000 405.000 405.000 3.583.308,44 4.113.100 5.371.000 6.202.000 5.455.300 5.582.200 -2.518.210,27 -2.555.700 -2.304.100 -2.446.100 -2.493.900 -2.530.800 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -2.518.210,27 -2.555.700 -2.304.100 -2.446.100 -2.493.900 -2.530.800 0,00 0 0 0 0 0 -2.518.210,27 -2.555.700 -2.304.100 -2.446.100 -2.493.900 -2.530.800 300.225,20 900.000 7.557.800 8.887.600 5.788.900 1.859.600 0,00 0 103.500 190.900 17.900 0 22 0,00 0 0 0 0 0 2.860.445,51 2.050.000 1.400.000 1.400.000 1.400.000 1.400.000 0 0 0 0 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 0,00 0 28 0,00 0 0 0 0 0 29 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen + Einzahlungen aus Vorräten 0,00 0 1.976.000 0 0 0 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 311 2019/2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Teilhaushalt 11 Stadtentwicklung und Wirtschaft verantwortlich: Herr Thiele Ergebnisse Ansätze Ansatz einschl. Ein- und Auszahlungsarten Nachträge (gem. § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) 2017 2018 2019 1 33 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 36 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Auszahlungen für planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – Sonstige Auszahlungen zur Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Nummer 41 abzüglich Nummern 42 und 43) 31 32 39 40 41 42 43 44 2 3 in € 11.037.300 Ansatz Planungsdaten Planungsdaten 2020 2021 2022 4 5 6 3.160.670,71 2.950.000 10.478.500 7.206.800 3.259.600 2.602.852,39 2.640.000 0 0 0 0 1.177.694,67 430.000 11.548.800 10.163.500 7.000.000 2.253.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 2.776.864,86 1.000.000 1.610.000 1.710.000 70.000 10.000 0,00 0 0 0 0 0 6.557.411,92 4.070.000 13.158.800 11.873.500 7.070.000 2.263.000 -3.396.741,21 -1.120.000 -2.121.500 -1.395.000 136.800 996.600 -5.914.951,48 -3.675.700 -4.425.600 -3.841.100 -2.357.100 -1.534.200 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 Erläuterungen zu 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstr. (SSV) / Anzahlungen auf Investitionszuwendungen vom öffentlichen Bereich vom Land Einzahlungen aus Städtebaufördermitteln von Bund und vom Land sowie Zuweisungen Dritter zur Refinanzierung investiver Auszahlungen der Städtebaulichen Sondervermögen. 312 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (11 Stadtentwicklung und Wirtschaft ) Wesentlich Wesentlich Wesentlich Wesentlich 51101 51110 51111 51112 Summe aller Stadtentwicklung Werdervorstadt/ Paulsstadt (SSV) Schelfstadt/ Produkte und Stadtplanung Wasserkante Altstadt/Südl. Bornhövedstr. Werdervorstadt (SSV) (SSV) in € 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 7 Wesentlich Wesentlich Wesentlich 51113 51114 51115 WUV Mueßer WUV Neu Soziale Stadt Holz (SSV) Zippendorf (SSV) Mueßer Holz/Neu Zippendorf (SSV) 0 0 0 0 0 0 0 0 1.932.500 5.000 208.400 1.371.100 100.000 140.600 53.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 48.000 28.000 0 0 0 0 0 0 486.400 0 17.100 12.800 282.500 0 0 0 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 4.314.000 0 640.000 200.000 1.736.000 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der Nummern 1 bis 10) 6.780.900 33.000 865.500 1.583.900 2.118.500 140.600 53.400 0 12 – Personalaufwendungen 1.480.900 877.500 0 0 0 0 0 0 55.500 17.200 0 0 0 0 0 0 2.179.300 7.000 496.100 335.700 502.500 190.000 50.000 516.000 Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 564.300 0 0 0 0 0 0 0 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 1.976.000 0 490.000 0 1.486.000 0 0 0 1.291.300 0 0 650.000 163.000 20.000 30.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle 16 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 1.764.000 105.400 3.100 10.100 20.100 1.100 100 15.100 9.311.300 1.007.100 989.200 995.800 2.171.600 211.100 80.100 531.100 -2.530.400 -974.100 -123.700 588.100 -53.100 -70.500 -26.700 -531.100 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.530.400 -974.100 -123.700 588.100 -53.100 -70.500 -26.700 -531.100 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.530.400 -974.100 -123.700 588.100 -53.100 -70.500 -26.700 -531.100 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 313 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (11 Stadtentwicklung und Wirtschaft ) Wesentlich Wesentlich Wesentlich Wesentlich 51101 51110 51111 51112 Summe aller Stadtentwicklung Werdervorstadt/ Paulsstadt (SSV) Schelfstadt/ Ertrags- und Aufwandsarten Produkte und Stadtplanung Wasserkante Altstadt/Südl. (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Bornhövedstr. Werdervorstadt (SSV) (SSV) in € Nr. 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Wesentlich Wesentlich Wesentlich 51113 51114 51115 WUV Mueßer WUV Neu Soziale Stadt Holz (SSV) Zippendorf (SSV) Mueßer Holz/Neu Zippendorf (SSV) 0 0 0 0 0 0 0 0 2.821.500 5.000 0 2.328.100 463.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 48.000 28.000 0 0 0 0 0 0 486.400 0 17.100 12.800 282.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 0 2.138.000 0 150.000 0 250.000 0 0 0 Nummern 1 bis 10) 5.493.900 33.000 167.100 2.340.900 995.900 0 0 0 12 – Personalaufwendungen 1.590.400 1.051.800 0 0 0 0 0 0 88.000 75.100 0 0 0 0 0 0 1.585.300 7.000 86.100 226.700 692.500 180.000 45.000 316.000 564.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.543.300 0 0 1.450.000 620.000 20.000 25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 13 – Versorgungsaufwendungen 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 0 0 0 0 0 0 0 0 1.795.000 105.400 3.100 10.100 50.100 2.100 100 15.100 8.166.300 1.239.300 89.200 1.686.800 1.362.600 202.100 70.100 331.100 -2.672.400 -1.206.300 77.900 654.100 -366.700 -202.100 -70.100 -331.100 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -2.672.400 -1.206.300 77.900 654.100 -366.700 -202.100 -70.100 -331.100 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.672.400 -1.206.300 77.900 654.100 -366.700 -202.100 -70.100 -331.100 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 314 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (11 Stadtentwicklung und Wirtschaft ) Wesentlich Wesentlich Wesentlich Sonstig 51116 57101 57501 11401 Lankow (SSV) Kommunale TourismusLiegenschaften Wirtschaftsförderung förderung in € 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 0 0 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 53.000 1.000 0 0 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 20.000 5 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 170.000 0 4.000 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 7 0 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 297.100 10.100 1.430.800 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 53.000 468.100 10.100 1.454.800 12 – Personalaufwendungen 0 387.000 96.900 119.500 13 – Versorgungsaufwendungen 0 9.900 25.600 2.800 80.000 0 0 2.000 0 329.700 16.100 218.500 0 0 0 0 0 0 428.300 0 0 0 0 0 Nummern 1 bis 10) 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 6.000 198.000 0 1.405.000 86.000 924.600 566.900 1.747.800 -33.000 -456.500 -556.800 -293.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -33.000 -456.500 -556.800 -293.000 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 -33.000 -456.500 -556.800 -293.000 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 24 – Außerordentliche Aufwendungen 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 315 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt: (11 Stadtentwicklung und Wirtschaft ) Wesentlich Wesentlich Wesentlich Sonstig 51116 57101 57501 11401 Lankow (SSV) Kommunale TourismusLiegenschaften Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 GemHVO-Doppik) Wirtschaftsförderung förderung in € Nr. 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 0 0 0 0 3 + Erträge der sozialen Sicherung 24.000 1.000 0 0 0 0 0 4 0 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 20.000 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 170.000 0 4.000 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 9 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 297.100 10.100 1.430.800 10 + Sonstige laufende Erträge 11 Summe der ordentlichen Erträge (Summe der 24.000 468.100 10.100 1.454.800 – Personalaufwendungen 0 381.600 33.400 123.600 13 – Versorgungsaufwendungen 0 6.500 3.200 3.200 30.000 0 0 2.000 0 329.700 16.100 218.500 0 0 0 0 0 0 428.300 0 0 0 0 0 Nummern 1 bis 10) 12 14 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 16 – Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 17 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 – Aufwendungen der sozialen Sicherung 19 – Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 20 – Sonstige laufende Aufwendungen 21 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Summe der Nummern 12 bis 20) 22 Ordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 11 und 0 0 0 0 6.000 198.000 0 1.405.000 36.000 915.800 481.000 1.752.300 -12.000 -447.700 -470.900 -297.500 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 24 – Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 21) 25 Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 22 zuzüglich Nummer 23 abzüglich Nummer 24) -12.000 -447.700 -470.900 -297.500 26 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 27 – Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 -12.000 -447.700 -470.900 -297.500 28 Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen und vor Veränderung der Rücklagen (Nummer 25 zuzüglich Nummer 26 abzüglich Nummer 27) 316 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Ansätze 2019 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (11 Stadtentwicklung und Wirtschaft ) Wesentlich Wesentlich Wesentlich Wesentlich 51101 51110 51111 51112 Summe aller Stadtentwicklung Werdervorstadt/ Paulsstadt (SSV) Schelfstadt/ Produkte und Wasserkante Altstadt/Südl. Stadtplanung Bornhövedstr. Werdervorstadt (SSV) (SSV) in € + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen + Einzahlungen der sozialen Sicherung 3 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und 7 unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + Sonstige laufende Einzahlungen 9 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Wesentlich Wesentlich Wesentlich 51113 51114 51115 WUV Mueßer WUV Neu Soziale Stadt Holz (SSV) Zippendorf (SSV) Mueßer Holz/Neu Zippendorf (SSV) 0 0 0 0 0 0 0 0 1.932.500 0 48.000 486.400 0 5.000 0 28.000 0 0 208.400 0 0 17.100 0 1.371.100 0 0 12.800 0 100.000 0 0 282.500 0 140.600 0 0 0 0 53.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 600.000 0 0 0 0 0 150.000 0 0 200.000 0 0 250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.066.900 1.480.900 55.500 2.179.300 33.000 877.500 17.200 7.000 375.500 0 0 496.100 1.583.900 0 0 335.700 632.500 0 0 502.500 140.600 0 0 190.000 53.400 0 0 50.000 0 0 0 516.000 1.291.300 0 0 364.000 0 0 0 105.400 0 0 0 3.100 650.000 0 0 10.100 163.000 0 0 20.100 20.000 0 0 1.100 30.000 0 0 100 0 0 0 15.100 5.371.000 1.007.100 499.200 995.800 685.600 211.100 80.100 531.100 -2.304.100 0 0 -974.100 0 0 -123.700 0 0 588.100 0 0 -53.100 0 0 -70.500 0 0 -26.700 0 0 -531.100 0 0 -2.304.100 -974.100 -123.700 588.100 -53.100 -70.500 -26.700 -531.100 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.304.100 7.557.800 103.500 -974.100 0 0 -123.700 66.600 0 588.100 4.295.700 0 -53.100 1.106.600 0 -70.500 304.400 103.500 -26.700 11.300 0 -531.100 504.200 0 0 1.400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.976.000 0 0 0 0 0 490.000 0 0 0 0 0 1.486.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11.037.300 0 556.600 4.295.700 2.592.600 407.900 11.300 504.200 0 11.548.800 0 0 0 0 0 0 0 0 6.212.400 0 0 1.650.000 0 0 710.000 0 0 20.000 0 0 756.400 0 0 1.610.000 0 0 0 0 0 100.000 0 0 0 0 0 10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 13.158.800 0 100.000 6.212.400 1.660.000 710.000 20.000 756.400 -2.121.500 0 456.600 -1.916.700 932.600 -302.100 -8.700 -252.200 -4.425.600 -974.100 332.900 -1.328.600 879.500 -372.600 -35.400 -783.300 317 2019 / 2020 Landeshauptstadt Schwerin Nr. 1 2 Ein- und Auszahlungsarten (gemäß § 4 Absatz 12 GemHVO-Doppik) Ansätze 2020 Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt: (11 Stadtentwicklung und Wirtschaft ) Wesentlich Wesentlich Wesentlich Wesentlich 51101 51110 51111 51112 Summe aller Stadtentwicklun Werdervorstadt/ Paulsstadt (SSV) Schelfstadt/ Produkte g und Wasserkante Altstadt/Südl. Stadtplanung Bornhövedstr. Werdervorstadt (SSV) (SSV) in € + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen – Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 9 + Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der ordentlichen Einzahlungen (Summe der Nummern 1 bis 9) 11 – Personalauszahlungen 12 – Versorgungsauszahlungen 13 – Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 – Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 – Auszahlungen der sozialen Sicherungen 16 – Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 17 – Sonstige laufende Auszahlungen 18 Summe der ordentlichen Auszahlungen (Summe der Nummern 11 bis 17) 19 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 10 und 18) 20 + Außerordentliche Einzahlungen 21 – Außerordentliche Auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen (Nummer 19 zuzüglich Nummer 20 abzüglich Nummer 21) 22.1 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.2 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen (Summe Nummern 22 u. 22.1) 23 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 24 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 25 + Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 26 + Einzahlungen aus Sachanlagen 27 + Einzahlungen aus Finanzanlagen 28 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 29 + Einzahlungen aus Vorräten 30 + Sonstige Investitionseinzahlungen 31 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 23 bis 30) 32 – Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 33 – Auszahlungen für Sachanlagen 34 – Auszahlungen für Finanzanlagen 35 – Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 36 – Auszahlungen für Vorräten 37 – Sonstige Investitionsauszahlungen 38 Summe der Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit (Summe der Nummern 32 bis 37) 39 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 31 und 38) 40 Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushaltes (Summe der Nummern 22.2 und 39) Wesentlich Wesent