BRS Schwerin


Ortsbeirat Friedrichsthal Schwerin, den 08.02.2014 Ortsteilbüro Alt Meteler Straße 1b 19057 Schwerin Protokoll der Beratung des Ortsbeirates Friedrichsthal vom 06.02.2014 Anwesenheit der Mitglieder: Gerner, Beier, Brinker, Rösler, OB Frau Gramkow mit Ihrer persönlichen Referentin Frau Hoffmann Tagesordnung: Top. 1. Auswertung der Bürgersprechstunde der OB in Friedrichsthal Top. 2. Anfragen von Bürgern, Verschiedenes Top. 1 Auswertung der Bürgersprechstunde der OB in Friedrichsthal In der Bürgersprechstunde wurden nur 2 Probleme von Bürgern aus Friedrichsthal angesprochen. 2. 1. Eine Frau beschwerte sich über Hundekot auf verschiedenen Grünflächen in Friedrichsthal. Die OB berichtete, dass die Stadtverwaltung durch das Aufstellen von sog. Hundetoiletten für die Hundebesitzer die Lösung des Problems aufgezeigt hat. Auf die Einhaltung der angewiesenen Verhaltensweise der Hundebesitzer durch die SDS, den Ordnungsdienst und die Bürger muss immer wieder hingewiesen werden. Frau Gerner berichtete, dass die Frau auch schon auf den öffentlichen Beratungen des OBR auf diesen Missstand hingewiesen hatte. 2. Durch Herrn Kestner, Anwohner des Lärchenweges, wurde auf die immer noch ungelöste ParkplatzProblematik im Lärchenweg hingewiesen. Zur Lösung dieses Parkplatzproblems gibt es einen Vorschlag, die Hecken der am Lärchenweg angrenzenden Kleingärten, die weit in den Straßenraum des Lärchenweges hineinragen, zu beseitigen oder zurückzusetzen. In Gesprächen von Herrn Kestner mit Kleingärtnern wurde von diesen behauptet, dass die Hecken auf den gepachteten Kleingartenflächen angelegt wurden. Der OBR hatte im Protokoll der OBR-Sitzung vom 16.1.2014 vorgeschlagen, in Verbindung mit der geplanten Ortsbegehung durch einen kompetenten Vertreter der Stadt, mit den Anliegern des Lärchenweges und dem Vorstand des Lärchenweg e.V. über die Abnahme der Hecke zu beraten und zu entscheiden. Als Termin für die Ortsbegehung hatte der OBR im Protokoll den 8.4.2014 vorgeschlagen. Als Grundlage für ein Gespräch mit dem Vorstand ist durch die Verwaltung zu klären, wie die Grundstücksgrenzen für die Hecken verlaufen. Die Einladung für das Gespräch mit dem Vorstand des Lärchenweg e.V. sollte durch die Verwaltung erfolgen. Im weiteren Gespräch mit Frau Gramkow wurde als Zeitplan für die Abnahme der Hecken der Herbst 2014 als realistisch anvisiert, da selbst bei einer Entscheidung über die Abnahme der Hecken noch im April die Brutzeit der Vögel eine Abnahme der Hecken verbieten und die Kleingärtner im Frühjahr mit den Frühjahrarbeiten in ihren Kleingärten stark beschäftigt sind. Anfragen von Bürgern, Verschiedenes Von Frau Gerner wurde bemerkt, dass die vom OBR Friedrichsthal seit Jahren geforderte Ampelanlage an der Einmündung des Herrensteinfelder Weges wieder nicht im Hhpl. aufgenommen wurde, jedoch eine Ampelanlage in Warnitz. Frau Grambkow verwies in ihrer Antwort auf die angespannte Haushaltslage und das die Installation der Ampelanlage in Warnitz als dringlicher eingeschätzt wurde. Vom OBR wurde auf das im letzten Protokoll der OBR hingewiesene Problematik der Aufstellung von Müllund Wertstofftonnen in der Alt Meteler Straße. Frau Gramkow wurde gebeten zu klären, ob die Parkflächen von den angrenzenden Hauseigentümer erworben oder nur gepachtet wurden und ob das Aufstellen der Wertstofftonnen im öffentlichen Straßenraum satzungsgemäß ist. Frau Gramkow sicherte zu, dass die Grundstückseigentümer durch die Stadt angeschrieben werden. Herr Brinker verwies auf den im letzten Protokoll vorgeschlagenen Ortstermin mit der SDS bezüglich der Lage des geplanten neuen Bolzplatzes zur geplanten Verlängerung des Lützower Ringes. Herr Beier verwies auf den Vorschlag von Herrn Knack von der SDS, den Stamm einer zur Abnahme vorgesehenen Lärche durch den Holzbildhauer Herrn Nando Kallweit gestalten zu lassen. Frau Gramkow bemerkte, dass aus dem Haushalt der Stadt für eine solche Arbeit kein Geld zur Verfügung gestellt werden kann. Sie schlug vor mit Herrn Kallweit zu klären, ob der Lärchenstamm für eine Skulptur geeignet ist, wenn ja welche Idee er hat und mit welchen Kosten zu rechnen ist. Bei einem positiven Ergebnis dieser Anfrage wird Frau Gramkow versuchen Sponsoren für die Gestaltung des Lärchenstammes zu finden. Das Protokoll wurde durch U. Brinker erstellt.