BRS Schwerin


Protokoll Juni/2013 zur Sitzung des Ortsbeirats Weststadt am 20.06.13 Ort: Büro Ortsbeirat, Friesenstraße 29 Beginn: 18:00 Uhr Leitung: Vorsitzender, Dr. Hagen Brauer Protokoll: Roberto Koschmidder Anwesende: Dr. Hagen Brauer Hans-Jürgen Naumann Jan Henning Peter Schult Roberto Koschmidder Sebastian Keller Thomas Munzert Gäste: Günther Schumann, Polizei Ende: 19:00 Uhr Tagesordnung TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Bestätigung der Tagesordnung TOP 2 Protokollbestätigung TOP 3 Beginn des Modellversuchs zu Tempo 30 km/h auf dem Obotritenring TOP 4 Kriminalstatistik der Weststadt TOP 5 Auswertung des Stadtteilfestes der Weststadt TOP 6 Information und Auswertung der Tagung der Stadtteilkonferenz und des Präventionsrates vom 22.05.13 TOP 7 Sonstiges Zu TOP 1 Die Sitzung wurde durch Dr. Hagen Brauer eröffnet und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Christian Masch fehlte entschuldigt. Der Wunsch des Ortsbeirats, eine Sitzung im frisch sanierten Hochhaus der WGS in der Werner-SeelenbinderStraße durchzuführen, scheitert an der Tatsache, dass dort kein entsprechender Raum vorhanden ist, teilte Dr. Hagen Brauer mit. Zu TOP 2 Das Protokoll Mai/2013 wurde mit einer Stimmenthaltung bestätigt. Zu TOP 3 Dr. Hagen Brauer gab einen kurzen Abriss zur Geschichte des geplanten Tempo30-Versuchs auf dem Obotritenring und stellte die neue Beschlussvorlage der Stadtverwaltung 01444/2013 vor, die auch als Schriftstück vorlag. Roberto Koschmidder verwies darauf, dass ein Teil des Versuchs in der RobertBeltz-Straße bereits umgesetzt ist und erklärte die geplante Veränderung der Radfahrbenutzungspflicht auf dem Fußweg des Obotritenrings und die Radfahrerführung an den Kreuzungen. Thomas Munzert kritisierte abermals die momentan betriebene Freigabeanforderung für Fußgänger und Radfahrer an einer Lichtzeichenanlage der Kreuzung Obotritenring/Wittenburger Straße. Seite 1 von 2 Beschluss: Für die Beschlussvorlage 01444/2013 stimmten 2, dagegen 5 Ortsbeiratsmitglieder. Zu TOP 4 Günter Schumann trug die Kriminalitätsstatistik für die Weststadt vor. Die Gesamtzahl der Straftaten nahm gegenüber dem letzten Bewertungszeitraum leicht zu. Die Rufnummer (03 85) 20 70 22 24 im Hauptrevier der Polizei ist rund um die Uhr für Anfragen und Hinweise besetzt. Zu TOP 5 Dr. Hagen Brauer würdigte den Einsatz von Günter Nitzschke und Ivone Vonsien bei der Vorbereitung und Durchführung des Stadtteilfestes. Roberto Koschmidders Meinung, dass durch Parallelveranstaltung in Schwerin an jenem Tag weniger Besucher auf dem Fest zu verzeichnen waren, wurde nicht geteilt. Insgesamt wurde das Stadtteilfest als gelungene Veranstaltung bewertet. Zu TOP 6 Der Ortsbeirat wurde auf der Tagung der Stadtteilkonferenz und des Präventionsrates durch Dr. Hagen Brauer vertreten. Er gab einen kurzen Bericht über diese Veranstaltung, die in der Grundschule John Brinckman stattfand. Zu TOP 7 Dr. Hagen Brauer legt ein Schreiben der Stadtverwaltung vor, in dem der Abriss der Treppe am Hochhaus Werner-Seelenbinder-Straße angekündigt wurde. Die Absperrungen an dieser schadhaften Treppe werden immer wieder zerstärt. Der Ortsbeirat sieht die Treppe als wichtige Wegeverbindung für den Fußgängerverkehr an und begrüßt die Aussicht, dass ein Neubau in den Haushalt für 2014 aufgenommen werden soll. Peter Schult entdeckte in der Lübecker Straße 201fehlende Abdeckungen an den Lichtschächten der Kellerfenster. Das stellt eine Gefahr für Fußgänger dar. Die Stadtverwaltung wurde schriftlich aufgefordert, sich um diesen Missstand zu kümmern. Peter Schult bemängelte die rechtwinklig zu den Parktaschen in der Robert-BeltzStraße angeordneten und scharfkantigen Bordsteine an den neuen Parkplätzen. Der Zaun am Friesensportplatz, seine Anordnung zu dicht an der Straße und die Unansehnlichkeit durch altes Laub und hindurchwuchernde Vegetation bleibt im Ortsbeirat ein Thema. Es wird eine Anfrage an das Amt für Verkehrsmanagement zu rechtlichen Grundlagen bezüglich der Abstände zwischen Zäunen und öffentlichem Verkehrsraum gestellt. Die vom Gelände der Kleingärten ausgehende Vegetation am Mittelweg schränkt die Breite des Fußweges ein, stellte Peter Schult fest. Die Verantwortlichen werden auf diesen Missstand hingewiesen. Roberto Koschmidder Schwerin, den 20.06.13 Seite 2 von 2