BRS Schwerin


Landeshauptstadt Schwerin ORTSBEIRAT Schelfstadt Werdervorstadt Schelfwerder Vorsitzende: Claudia El Aaraik Jahnstraße 02, 19055 Schwerin, Tel.: 5891918 mobil: 0174 / 1820 863, mail: cfriedrich.sn@gmx.de Protokoll zur 6. Sitzung vom 03.03.2010 im Brandensteinschen Palais Anwesende Mitglieder: Claudia El Aaraik, Erwin Gramkow, Katy Lindberg, Gabriele Starck Anwesende stellv. Mitglieder: Rolf Steinmüller Ulrich Teubler Dr. Arne Schmidt entschuldigt: André Bandlow Manfred Forejt Gäste: Zu TOP 4 und 5 waren Mitarbeiter der Verwaltung eingeladen, leider war niemand anwesend. TOP 1 - Begrüßung, Beschluss der Tagesordnung ¾ Claudia El Aaraik begrüßt als Vorsitzende alle Anwesenden ¾ Tagesordnungspunkte lt. Einladung wurden bestätigt Es erfolgte die Vereidigung von Frau Gabriele Starck. TOP 2 – Protokollkontrolle Protokollkontrolle 5. Sitzung 03.02.2010 – keine Beanstandungen TOP 3 – Stadterneuerung und Stadtumbau Mittelfristige Maßnahmeplanung 2010-2012, Vorlage: 00216/2009 ¾ Die Vorlage wurde mehrheitlich angenommen: Ja: 5 Stimmen Nein: 0 Stimmen Enthaltung: 1 Stimme TOP 4. – Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70.09 „Am Werder Ufer/Bornhövedstraße, Vorlage: 00260/2009 Der OTB Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder stimmt wie folgt ab: Ja: 6 - Stimmen Nein: 0 - Stimmen Enthaltung: 0 - Stimmen Der OTB hat diesem Beschlussvorschlag zugestimmt, aber nur unter der Bedingung, dass alle Bootshäuser bestehen bleiben. TOP 5. – Sanierungsmaßnahme Möwenburgstraße Ampelanlage Wohngebiet ehemaliges Molkereigelände Der Ortsbeirat beschließt, dass ein Antrag in Anlehnung an die Unterschriftenaktion der Bewohner des Wohngebietes "ehem. Molkerei" an die Stadtvertretung gestellt wird. Begründung: Es war kein Vertreter aus der Verwaltung anwesend. Ja: 6 - Stimmen Nein: 0 - Stimmen Enthaltung: 0 - Stimmen Der OTB wird von den Bewohnern gebeten eine Unterschriftenliste an Frau Gramkow zu übergeben. Alle anwesenden Mitglieder und Stellvertreter des OTB haben sich dieser Aktion ebenfalls angeschlossen und unterschrieben. TOP 6. – Sonstiges ¾ Die Vorsitzende berichtet, dass der Antrag zum Abschleppdienst in die Ausschüsse verwiesen wurde. ¾ Die Vorsitzende berichtet von einer Veranstaltung zum Neubau einer Schule (ECOLEA) in der Knaudtstraße. ¾ Termin 24.03.2010 (Forum zum Bundesprogramm „Aktiv im Alter“) Teilnahme des OTB erfolgt durch Rolf Steinmüller. Frühjahrsputz der LH Schwerin: 27.03.2010 - WICHTIG! Verschmutzung durch Hundekot nächste OB Sitzung: Mittwoch, 14.04.2010 Schwerin, 15.03.2010 gez. Claudia El Aaraik gez. Erwin Gramkow (Vorsitzende) (stellvertr.Vorsitzender)