BRS Schwerin


Protokoll Ortsbeirat Gartenstadt / Ostorfer Ufer vom 06.01.2010 von 18.00 Uhr bis 19:00 Uhr auf Paulshöhe Anwesenheit : Frau Martina Simon Frau Gret-Doris Klemkow Frau Voss Frau Angelika Schulze Herr Meyer Mitglied Ortsbeirat Mitglied Ortsbeirat (Schriftführerin der Sitzung) Mitglied Ortsbeirat Vorsitzende Ortsbeirat stellv. Mitglied OB TOP 1: Die Ortsbeiratsvorsitzende begrüßte die Mitglieder des Ortsbeirates. TOP 2: Es erfolgte die Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung. TOP 3: • Die Räumlichkeiten auf Paulshöhe sind gerade für die älteren Anwohner und für die Anwohner mit Handicap schlecht zu erreichen. Es wird daher beschlossen die Räumlichkeiten zurückzugeben. Der Briefkasten verbleibt bis auf weiteres. • Die OBRV erkundigt sich bei dem Vorstand des Schleifmühlenvereines, ob der Briefkasten möglicherweise bei der Schleifmühle angebracht wird. • Die Protokolle sollen öffentlich ausgehängt werden. Herr Meyer erkundigt sich beim Nettomarkt, ob dort im Eingangsbereich das Protokoll ausgehängt werden kann. Ein Exemplar kann im Schaukasten der Schleifmühle ausgehängt werden. • Es wird festgelegt, dass im Protokoll der nächste Sitzungstermin bekannt gegeben wird. Top 4: Sonstiges: • Die OBRV legt die Beschlussvorlage 00120/2009 zum Baugebiet „Kalkwerderring“ vor, da der noch nicht im OBR behandelt wurde. Sie legt ihre Bedenken hinsichtlich der Verkehrsführung über den Franzosenweg dar. Frau Voss äußert ihre Bedenken wegen der weiteren Versiegelung von Grünflächen. • Frau Simon berichtet, dass der Beutelspender für Hundekot nicht mehr am Kindergarten Schlossgeister vorhanden ist. • Das Halteverbotsschild am Schleifmühlenweg in Höhe des Sportplatzes sollte versetzt werden, da die Autofahrer in Höhe des Landwirtschaftministeriums keine Möglichkeit zum Einlenken haben. • Die OBRV berichtet, dass der NDR wegen dem Verbleib des BUGA-Zaunes nachgefragt hat. Die Mitglieder des OBR können sich vorstellen, dass der Zaun aus Kostengründen während des Sommerfestes stehen bleiben kann, wenn der freie Zugang außerhalb der Veranstaltungen gewährleistet ist. So würden keine zusätzlichen Kosten für Absperrungen entstehen. • Die nächste OBR-Sitzung ist am 03.02.2010 um 18:00 Uhr in der Schleifmühle. Ab 17:30 Uhr beginnt die Bürgersprechstunde. gez. Angelika Schulze Ortsbeiratsvorsitzende