BRS Schwerin


Stadtvertretung Tagesordnungspunkt der Landeshauptstadt öffentlich Schwerin nicht öffentlich Datum: 24.06.2019 Antrag Drucksache Nr. Antragsteller AfD-Fraktion in der Stadtvertretung Schwerin Bearbeiter: Telefon: Beratung und Beschlussfassung in der Stadtvertretersitzung am 24.06.2019 Fachausschuss für Finanzen Hauptausschuss Stadtvertretung Rechnungsprüfung Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften Bildung, Sport und Soziales Kultur, Gesundheit und Bürgerservice Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr Jugendhilfeausschuss Beschluss am: Betreff Änderungsantrag Zur Beschlussvorlage der Verwaltung Drucksache 0003/2019 7. Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Schwerin Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung möge beschließen: In Artikel 1 Ziffer 1 wird der Absatz d) gestrichen und wie folgt ersetzt: d) In § 6 Abs. 2 S.1 wird das Wort „neun“ durch das Wort „elf“ ersetzt und das Wort „vier“ durch das Wort „fünf“. In Artikel 1 wird die Ziffer 3 vollständig gestrichen. -2- Beschlussvorschlag Begründung erfolgt mündlich. -3- Begründung Begründung erfolgt mündlich. Mehreinnahmen/Minderausgaben in der Haushaltsstelle: Dr. Hagen Brauer Fraktionsvorsitzender