BRS Schwerin


Ortsbeirat Neu Zippendorf der Landeshauptstadt Schwerin Schwerin, 16.06.2019 Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 12.06.2019 Beginn: Ende: Ort: Schwerin Bürgersprechstunde: 18:00 Uhr 19:30 Uhr Stadtteiltreff "Eiskristall" am Berliner Platz, Pankower Str. 1/3, 19063 17:30 - 18:00 Uhr Anwesenheit: Reinhard Bonin anwesend Die Linke Dr. Marina Hornig entschuldigt SPD Arndt Müller unentschuldigt Bündnis 90/ Die Grünen Marco Rauch entschuldig Die Linke Günter Kirstein entschuldigt Christian - Georg Riedel CDU CDU unentschuldigt Angelika Stoof anwesend Protokollantin: UB Angelika Stoof Geladene Gäste: Frau Hennings, Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Senioren Frau Quade, Stadtteilmanagement Herr Huß, Verwaltung Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Bestätigung der Tagesordnung 4. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 08.05.2019 5. Informationen Frau Hennings - Beauftragte für Behinderte und Senioren 6. Bericht Stadtteilmanagement 7. Bericht Verwaltung 8. Sonstiges zu 1: Der Vorsitzende, Herr Bonin begrüßt die Mitglieder des OBRs und Gäste zu 2: Die Beschlussfähigkeit ist mit nur zwei anwesenden Mitglieern nicht gegeben zu3: Die Tagesordnung kann nicht beschlossen werden zu 4: Das Protokoll kann nicht beschlossen werden zu 5: Informationen Frau Hennings - Beauftragte für Menschen mit Behinderung und Senioren - Frau Hennings stellt sich dem OBR und den Gästen zu ihrer Person vor - Frau Hennings erklärt, wie sie ihre Aufgabe in Zukunft sieht und was sie sich vorgenommen hat - z.B. ist Frau Hennings dabei, die Umsetzung des Kommunalen Teilhabeplanes zu erarbeiten - Frau Hennings spricht davon, dass ein Seniorenpolitisches Gesamtkonzept erarbeitet wird. - sie hat bereits viele Anfragen von Senioren und hat Sprechstunden eingerichtet - sie ist bei der Erstellung eines großen Netzwerkes - Frau Hennings hat eine Mitzeichnungspflicht von Anfang an - Frau Hennings beantwortet viele Fragen der Mitglieder und Gäste des OBRs zu 6: Bericht Stadtteilmanagement - Frau Quade berichtet, dass die Umfrage zum Berliner Platz beendet ist - die meisten abgegebenen Meldungen (460) waren per Online - Frau Quade informiert weiterhin, dass das Stadtteilfest wie immer stattfindet - alle Fraktionen sind herzlich eingelden - am 22. August findet ein Sportfest am Berliner Platz statt - Teilnehmende Schulen werden die Albert Schweizer Schule, die Astrid Schule am Fernsehturm sein - Lindgren Schule und die - es wird ein Fahrradpacour, ein Quiz im Bereich der gesunden Ernährung sowie ein erweiteter Staffellauf geben. - das Sportfest ist ein Mehrkampf für alle Kinder, eine Inklusion zu 7: entfällt zu 8: Sonstiges - der Vorsitzende berichtet, dass er Vebindung mit der SDS aufgenommen hat, um zu klären, warum die Bänke vom Berliner Platz entfernt wurden - der Vorsitzende informiert weiterhin, das es eine schriftliche Stellungnahme von der Verwaltung gibt, dass der Berliner Platz nicht mit Autos befahren werden darf - von 18 - 10 Uhr ist es gestattet, von 10 - 18 Uhr nicht - auf der nächsten OBR - Sitzung wird ein Antrag zur Be - und Entladung beraten werden -die Verkehrsschilder zur Tonnagenbegrenzung wurden bestätigt - die Verkaufseinrichtung am Berliner Platz des Vietnamesen wurde gekündigt, hier wird die Apotheke einziehen -es werden Hinweise von Bürgern gegeben: - Autofahrer nehmen den Fußgängerweg in Anspruch um dem Stau auf der Straße zu umgehen - in der Wittenberger Str. wurde nur ein Loch zugemacht, warum werden die anderen Löcher nicht zugemacht, obwohl sie auch eine Gefahrenquelle sind - der komplette Freizeitpark muss unbedingt gemäht werden - in der Plater Str. und Stralsunder Str. wird der Bürgersteig nicht beleuchtet, sondern die Straße -am 15.06.2019 fand der Tag der offenen Gesellschaft auf dem Berliner Platz statt Die OBR -Sitzung war die letzte Sitzung vor der Sommerpaus. Vorsitzende des OBRs Protokollantin gez. Reinhard Bonin Angelika Stoof gez.