BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften Schwerin, 2019-04-26 Bearbeiter/in: Frau Auge Telefon: e-mail: (03 85) 5 45 16 59 uauge@schwerin.de Protokoll über die 60. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften am 25.04.2019 Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:53 Uhr Ort: Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.047 (Aufzug D) Anwesenheit Vorsitzender Schmidt, Stefan entsandt durch Fraktion DIE LINKE 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Handschuck, Claudia entsandt durch SPD-Fraktion ordentliche Mitglieder Möller, Roman entsandt durch SPD-Fraktion stellvertretende Mitglieder Federau, Petra Güll, Gerd Kalies, Sebastian Ludwig, Jens Müller, Arndt Schönsee, Heiko entsandt durch ZG AfD entsandt durch CDU-Fraktion entsandt durch Fraktion DIE LINKE entsandt durch CDU-Fraktion entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger Verwaltung Gorniak, Birgit Nottebaum, Bernd Schlick, Stefan Leitung: Stefan Schmidt Schriftführer: Ulrike Auge 1/4 Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 59. Sitzung vom 28.03.2019 (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) 5. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) 5.1. Bewerbung um den Titel „UNESCO-Weltkulturerbe“ in enger Anbindung an die Stadtvertre-tung der Landeshauptstadt Schwerin Vorlage: 01798/2019 6. Sonstiges 2/4 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Der Vorsitzende, Herr Schmidt eröffnet die 60. Sitzung, des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften begrüßt die Ausschussmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und die Gäste. Die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. zu 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 59. Sitzung vom 28.03.2019 (öffentlicher Teil) Bemerkungen: Das Protokoll der 59. Sitzung des Ausschusses (hier: öffentlicher Teil) wird mit zwei Enthaltungen bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 3 7 0 2 Mitteilungen der Verwaltung Bemerkungen: Herr Schlick informiert die Ausschussmitglieder über das Ergebnis des Bewerbungs- und Auswahlverfahren für den zukünftigen Betrieb der gastronomischen Einrichtung auf Kaninchenwerder. Es wird gebeten im nicht-öffentlichen Teil noch mehr ins Detail zu gehen. zu 4 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) zu 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) 3/4 zu 5.1 Bewerbung um den Titel „UNESCO-Weltkulturerbe“ in enger Anbindung an die Stadtvertre-tung der Landeshauptstadt Schwerin Vorlage: 01798/2019 Bemerkungen: Da der Antrag erst in der Stadtvertretung nach der Kommunalwahl entschieden wird, soll auch der Beschlussvorschlag vom neu gebildeten Ausschuss für Wirtschaft und Liegenschaften gegeben werden. Dem Vorschlag von Herrn Schmidt wird zugestimmt. Herr Müller geht vertretend für die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN auf die wesentlichen Inhalte des Antrages ein. Herr Schmidt verweist auf den Änderungsantrag seiner Fraktion und auf einen Fragenkatalog an die Verwaltung. Herr Nottebaum geht kurz auf die Stellungnahme der Verwaltung ein und verliest auszugsweise die Antworten auf den Fragenkatalog. Die ausführliche schriftliche Antwort folgt in Kürze. Beschluss: - Wiedervorlage - zu 6 Sonstiges Bemerkungen: - keine Wortmeldung - gez. Stefan Schmidt gez. Ulrike Auge Vorsitzende/r Protokollführer/in 4/4