BRS Schwerin


Landeshauptstadt Schwerin Ortsbeirat Schelfstadt / Werdervorstadt / Schelfwerder An die Mitglieder und ständigen Gäste der Ortsbeiräte stellv. Mitglieder z.K. - per Mail - Geschäftstelle: Am Packhof 2-6 Telefon: 0385-5451073 19010 Schwerin Vorsitzende: Claudia El Aaraik Robert-Koch-Str. 13 19055 Schwerin (0174) 1820 863 cfriedrich.sn@gmx.de Protokoll zur Sitzung des Ortsbeirates, am Mittwoch, 03. April 2019, um 19:00 Uhr, Grundschule „Schweriner Nordlichter“, Speicherstraße 2, 19055 Schwerin 06.05.2019 Anwesenheit: Ordentliche Mitglieder: El Aaraik, Claudia Forejt, Manfred Lindberg, Katy Steinbach, Marc Dr. Haring, Christoph Starck, Gabriele Janker, Anja CDU CDU Unabhängige Bürger Bündnis 90/Die Grünen SPD Die Linke Die Linke Stellv. Mitglieder: Bock, Wolfgang SPD Gäste: Jenny Köhn (Schulleiterin) Irene Wiens A.-P. Reinhardt 1 Top 1 Begrüßung - Die Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden. Top 2 Protokollkontrolle - Das Protokoll vom Februar 2019 wurde bestätigt (7-0-0). - Das Protokoll vom März 2019 lag noch nicht vor. Top 3 Grundschule „Schweriner Nordlichter“ Frau Köhn (Schulleiterin) begrüßt die Anwesenden und bedankt sich für den Termin; sie hat zwei wichtige Anliegen für den OBR 1. derzeitige Verkehrssituation zunächst merkt sie positiv an, dass mit dem Bau des Überweges Möwenburgstraße und mit dem Verbindungsweg von der Güstrower Straße zur Speicherstraße der Schulweg für die Kinder besser und somit sicherer geworden ist problematisch und nicht zufriedenstellend ist die Situation vor der Schule und in der unmittelbaren Nähe / Eltern bringen die Kinder und fahren dabei noch bewusst, aber bei der Wegfahrt geben sie Gas - ohne Rücksicht auf die anderen Kinder und Eltern problematisch ist auch die (Zu-)Parksituation vor der Schule am Morgen / Schulleitung sucht nach Lösungen für ein sicheres Queren der Kinder über die Straße – Frau Köhn würde einen Fußgängerüberweg gut finden, diesen wird es aber lt. Verwaltung nicht geben / somit schlägt sie eine optimalere Wegeführung über die Speicherstraße mit farblicher Kennzeichnung vor (s. a. Niels-Stensen-Schule) Frau Köhn würde die Fußtapsen hin bekommen und wo Fußtapsen sind, da sollten dann auch Poller sein (s. a. Protokoll von der Sitzung 07.11.2018) Marc Steinbach merkt an, dass es auch wichtig ist, die Eltern mit einzubinden, so. u. a. auch über einen sogenannten „Pedibus“, wo Eltern auf dem Weg zur Schule die Kinder einsammeln Frau Köhn teilt dazu mit, dass auch Elternlotsen angedacht waren – Schulung über die Verkehrswacht – leider haben sich nur 3 Eltern gemeldet; Kurs hat somit nicht stattgefunden wenn Ordnungsamt und Polizei da, dann fahren die Eltern diszipliniert und ordentlich 2. Orientierungsstufe Frau Köhn teilt mit, dass die Schule ab 2021 die Orientierungsstufe (Klassen 5/6) einführen könnte / das Haus hätte die Kapazitäten Eltern und Lehrer sehr offen dafür / ungewiss allerdings, ob umsetzbar allg. Diskussion über das Für + Wider sowie über die Machbarkeit mit qualifiziertem Personal Frau Köhn teilt mit, dass die räumlichen Voraussetzungen nebst Fachräumen gegeben sind; bei der Lehrerauswahl wird schon heute darauf geachtet, dass sie die nötige Qualifikation haben und dass sie zum Schulkonzept passen Antrag für die Einrichtung der Orientierungsstufe wurde bereits gestellt  OBR begrüßt das Engagement und unterstützt die Schule/Schulleitung bei den Vorhaben und würde die Erweitung auf Orientierungsstufe als Bereicherung für das Wohngebiet gut finden - Handlungsprogramm „Sozialer Wohnungsneubau, Integrierte Stadtentwicklung und gemeinwohlorientierte Bodenpolitik Schwerin“, Vorlage 01733/2019 Kurze Diskussion / im Bereich des OBR-Gebietes gibt es einige Vorhaben zu beachten wäre die Mietpreisbindung / hier Prüfung des Zeitraumes der zeitlichen Bindung  Beschluss: Top 4    ja nein Enthaltung 6 0 1 2 Top 5 - - Es wurde informiert, dass an der Kreuzung in Richtung Schloss ein grüner Lichtpfeil installiert worden ist / OBR findet die Änderung gut fraglich, ob zusätzlich eine orange Blinkleuchte auf der anderen Seite der Anlage noch mehr Sicherheit bringt / die Sache wird diskutiert, OBR findet die neue derzeitige Lösung gut und sieht auch jetzt schon eine Verbesserung für die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer OBR will die Situation zunächst beobachten Top 6 - - - Ampelschaltung Knaudtstraße / Ecke Werderstraße Containerstellplatz Walter-Rathenau-Straße / Kaserne Frau El Aaraik informiert über die derzeitige Situation - sehr schlimm / SDS kennt das Problem, verneint aber die Stellung anderer angemessener Container (Problem wurde auch bereits am 07.11.2018 erörtert / s. a. Protokoll von der Sitzung) festgestellt wird, dass in der Werdervorstadt eigentlich genügend Behälter stehen, der Bedarf aber wohl sehr hoch ist / es muss eine Lösung gefunden werden, damit die Sauberkeit und Ordnung wieder hergestellt wird ggf. auch andere optimalere Behälter/Lösungen Top 7 Sonstiges Kontaktbereichsbeamter - Ansprechpartner neu Frau Wentzel und Herr Behrens Schlossstraße / Kontakt am besten am Vormittag Schelfwerder – Weg bis „Großmutters Loch“ - Herr Forejt teilt mit, dass der Weg nicht gut ist und auf Grund von umliegenden Bäumen einen „Hürdenlauf“ ähnelt / Rundgang nicht mehr möglich - Bäume liegen / Bewuchs sehr stark - Bitte an die Verwaltung/SDS, den Weg wieder passierbar zu machen - Anm.: Weg ist in Karten als Rundweg eingetragen Kranweg Herr Block informiert über den SVZ-Artikel zu Erschließungsmaßnahmen - Kleinmaßnahmen Frau Lindberg und Frau El Aaraik informieren über div. Kleinmaßnahmen im OBR-Gebiet, so. u. a. über die Wegeerneuerung im Bereich Walter-Rathenau- und Robert-Koch-Straße (ehem. Frauenklinik) und über die Gestaltung in der Robert-Koch-Straße – Anpflanzung von Bäumen, Parktaschen Termin nächste Sitzung: gez. Claudia El Aaraik (Vorsitzende Ortsbeirat) 08.05.2019 gez. Katy Lindberg (Schriftführerin) 3