BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ortsbeirat Warnitz Schwerin, 14.05.2019 Bearbeiter: Simone Jaßmann Telefon: e-mail: OrtsbeiratWarnitz@Schwerin.de Protokoll über die 51. Sitzung des Ortsbeirates Warnitz am 08.05.2019 Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:40 Uhr Ort: Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Warnitz, Bahnhofstraße 27, 19057 Schwerin Anwesenheit ordentliche Mitglieder Ehrhardt, Heike Görtz, Roland Hagens, Christian Jaßmann, Simone Kolodzik, Marcus entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger entsandt durch Fraktion Die Linke entsandt durch SPD-Fraktion entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entsandt durch CDU-Fraktion Gäste Kontaktbeamter Herr Kunze ein Einwohner Leitung: Heike Ehrhardt Schriftführung: Simone Jaßmann Seite 1 von 3 Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. 2. 3. 4. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 50. Sitzung am 10.04.2019 Antworten der Stadtverwaltung zu Anfragen des Ortsbeirates Sonstiges und Anfragen und Anliegen der Mitbürger Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bemerkungen: Frau Ehrhardt eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Warnitz und begrüßt die Gäste und die Mitglieder. Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt. Der Ortsbeirat ist beschlussfähig. zu 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 50. Sitzung vom 10.04.2019 Beschluss: Der Sitzungsniederschrift wird ohne Änderungen zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Seite 2 von 3 Antworten der Stadtverwaltung zu Anfragen des Ortsbeirates zu 3 Bemerkungen:  Für die Hallen auf dem verkauften Grundstück in Nachbarschaft zum Tierheim an die Linda Waschmittel GmbH& Co KG ist eine weitere Nutzung als Lagerhallen vorgesehen. Eine Nutzung als Putenfarm, wie die Gerüchte umliefen , scheidet somit aus.  Der Fachdienst Verkehrsmanagement hat für die Neubau-Planung „Lückenschluss Geh-und Radweg Warnitz – Zum Kirschenhof“ die Pläne geschickt. Nach Rücksprache mit den Anwohnern und der Klärung, dass keine Ausbaubeiträge erhoben werden, hat der Ortsbeirat beschlossen, eine positive Stellungnahme dazu abzugeben. Der Ortsbeirat hat sich zusätzlich auf folgendes in der Stellungnahme verständigt: Könnte die Einengung auf der stadteinwärtigen Seite etwas in Stadtrichtung versetzt werden. Somit könnte erreicht werden, dass die Gefahr für die Fahrzeuge aus der Alten Gärtnerei kommend minimiert wird, da die 30er Zone sehr oft nicht eingehalten wird Außerdem noch eine Bitte, ob an der Ausfahrt beim Tierheim noch zusätzliche Baken installiert werden können, da oftmals die "Schwelle" umfahren wird und über die rechte Seite über den Anfang des Radweges gefahren wird. Wir bitten beides zu prüfen und wenn möglich zu realisieren. zu 4 Sonstiges und Anfragen und Anliegen der Mitbürger    Bemerkungen: Frau Ehrhardt stellte die aktuelle Statistik für Warnitz vor. Frau Ehrhardt beantragt den Wegfall der OBR-Sitzung im Juni. Herr Hagens schlägt die Aufstellung eines Rastplatzes am Radweg nach Herren Steinfe Herren Steinfeld vor.  gez. Heike Ehrhardt gez. Simone Jaßmann Vorsitzende Schriftführerin Seite 3 von 3