BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Jugendhilfeausschuss Schwerin, 2019-05-14 Bearbeiter/in: Frau Gabriel Telefon: 0385/5452011 mgabriel@schwerin.de E-mail: Protokoll über die 59. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 08.05.2019 Beginn: 17:00 Uhr Ende: 18:00 Uhr Ort: Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029 Anwesenheit Vorsitzender Block, Wolfgang durch Fraktion DIE LINKE entsandt 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Hubert, Rudolf entsandt durch freie Träger ordentliche Mitglieder Federau, Petra entsandt durch AfD-Fraktion Glüer, Matthias entsandt durch freie Träger Grosch, Peter entsandt durch CDU-Fraktion Jeske, Franziska entsandt durch CDU-Fraktion Kötzsch, Sabine entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger Maier, Elke entsandt durch freie Träger Markmann, Axel W. entsandt durch freie Träger Mielke, Axel entsandt durch freie Träger Möller, Roman entsandt durch SPD-Fraktion Rakette, Edda entsandt durch SPD-Fraktion stellvertretende Mitglieder Fritz, Martin 1/5 Verwaltung Gabriel, Manuela Klinkenberg, Mark Ruhl, Andreas Leitung: Wolfgang Block Schriftführer: Manuela Gabriel Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 58. Sitzung vom 03.04.2019 (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Mitteilungen der AG Hilfen zur Erziehung 5. Mitteilungen der AG Jugendarbeit, Jugendsozial- und Schulsozialarbeit 6. Kita Entgelte Internationaler Bund (Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V.-IB-Nord) Vorlage: 01721/2019 7. Sonstiges Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: 2/5 Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Herr Block, bedankt sich eingangs für die kollegiale Zusammenarbeit im Ausschuss. Herr Block eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und der Verwaltung. Er stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. zu 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 58. Sitzung vom 03.04.2019 (öffentlicher Teil) Bemerkungen: Herr Hubert merkt an, dass es Katholische Propsteigemeinde heißt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 3 9 0 4 Mitteilungen der Verwaltung Bemerkungen: Zunächst wird Herr Roman Müller (entsandt von der SPD-Fraktion) als neues Mitglied des Jugendhilfeausschusses begrüßt. Frau Gabriel informiert über die derzeit stattfindende bundesweite Aktionswoche „Gut betreut in Kindertagespflege“ des Bundesverbandes für Kindertagespflege. Die Stadt beteiligt sich mit einem Informationsstand und Informationsabend am 07.05.2019. Am 12.05.2019 findet am Südufer des Pfaffenteiches in der Zeit von 10 bis 14 Uhr unter Teilnahme der Kindertagespflegepersonen und der Verwaltung die Abschlussveranstaltung statt. Herr Klinkenberg informiert über die aktuellen personellen Veränderungen im FD. Seit Mai sind sowohl die Koordinierungsstelle Jugend STÄRKEN im Quartier als auch die Stelle Fachgruppenleiter ASD besetzt. Hinzu kommen zwei neue Mitarbeiterinnen im UVG-Bereich und zum 01.07.2019 wird die Stelle Jugendförderung/JHA nachbesetzt. Weiterhin informiert Herr Klinkenberg darüber, dass die voraussichtliche Eröffnung des neuen städtischen Jugendtreffs im Mueßer Holz im Juni stattfinden wird (Liefertermin der Container) und dass die Vorbereitungen für den im 2. Halbjahr geplanten Fachtag im Rahmen des Forums Kinderarmut gut laufen (Befragung von Jugendlichen in Treffs fast abgeschlossen, Online-Befragung von Familien in Vorbereitung, Arbeitsgruppe trifft sich regelmäßig). Darüber hinaus laufe die Arbeit an der Sozialraumanalyse für die Stadtteile Mueßer Holz und Lankow, welche mit dem Sozialministerium durchgeführt wird. Er berichtet weiterhin über Probleme bei der Online-Befragung zu geförderten Projekten. Dies soll im geplanten Workshop am 16.05.2019 mit den Akteuren vor Ort besprochen und die Befragung dann evtl. nochmals durchgeführt werden. Herr Glüer merkt zu den Ausführungen von Herrn Klinkenberg an, dass die Systematik der Online-Befragung im Rahmen der Sozialraumanalyse sich dem angesprochenen Personenkreis nicht erschlossen hätte und er für eine 3/5 möglicherweise erneute Befragung hier mehr Klarheit wünsche. Als letztes informiert Herr Klinkenberg über ein gemeinsames Treffen der GF der freien Träger mit dem LAGuS unter Leitung des FD Jugend. Hierbei ging es zum einen um den Austausch zu offenen Fragen in Bezug auf die Dokumentation der geförderten ESF-Projekte und zum anderen darum, aktuelle offene Fragestellungen zu besprechen. Der Termin wurde von allen Seiten als positiv wahrgenommen und eine Folgetermin für das Jahr 2020 vereinbart. Herr Glüer merkt zum Gespräch mit dem LAGuS an, dass trotz des guten Austausches noch immer grundsätzliche Fragen offen wären. Herr Markmann erfragt, ob es Erkenntnisse über die Verlängerung der ESFFörderung (Schul- und Jugendsozialarbeit) über den Zeitraum 2020 hinaus gäbe. Herr Ruhl teilt mit, dass dies in der morgigen Sitzung der der AG der Sozialdezernenten thematisiert und er über die Ergebnisse zu Protokoll informieren wird (Anmerkung: Das Thema soll mit den Sozialdezernenten weiter vertieft werden. Entscheidungen wurden am 09.05. nicht getroffen / verkündet.). zu 4 Mitteilungen der AG Hilfen zur Erziehung Bemerkungen: Frau Meyer teilt mit, dass nächste Sitzung der AG im Juni 2019 stattfinden wird. Derzeit tagen die Unterarbeitsgruppen zur Erarbeitung der Rahmenvereinbarung für die ambulanten, teilstationären und stationären Hilfen zur Erziehung. zu 5 Mitteilungen der AG Jugendarbeit, Jugendsozial- und Schulsozialarbeit Bemerkungen: Herr Glüer teilt die wesentlichen Ergebnisse der letzten Sitzung vom 12.04.2019 mit, in der es zum einen um die Klärung des zukünftigen Verwaltungsablaufes bei den Buchungen der Träger-Budgets ging und zum anderen um die Überarbeitung der Richtlinie der Geschäftsordnung sowie der Kooperationsvereinbarungen der Trägerverbünde. Das Protokoll der Sitzung wird nach dessen Bestätigung dem JHA zur Verfügung gestellt werden. zu 6 Kita Entgelte Internationaler Bund (Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V.-IB-Nord) Vorlage: 01721/2019 Bemerkungen: Herr Hubert merkt an, dass es aus seiner Sicht keiner Abstimmung über die Entgelte bedarf. Vielmehr würde eine Kenntnisnahme ausreichen. Damit würde eine Verfahrensvereinfachung einhergehen. Herr Ruhl ergänzt, dass es hier bereits Gespräche über eine entsprechende Änderung der Satzung gäbe. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: 11 1 1 4/5 zu 7 Sonstiges gez. Wolfgang Block gez. Manuela Gabriel Vorsitzende/r Protokollführer/in 5/5