BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Datum: 2019-05-07 Dezernat: Bearbeiter/in: Telefon: Beschlussvorlage Drucksache Nr. I / Fachdienst Kämmerei, Finanzsteuerung Frau Corbie 545 - 1304 öffentlich 01831/2019 Beratung und Beschlussfassung Dezernentenberatung Hauptausschuss Betreff Bericht über die Finanzrechnung 30.04.2019 Beschlussvorschlag Der vorliegende Bericht wird durch den Hauptausschuss zur Kenntnis genommen. Begründung 1. Sachverhalt / Problem In der Stadtvertretung am 03.09.2012 wurde das Berichts- und Bewirtschaftungskonzept der Landeshauptstadt Schwerin (BBK) beschlossen. Im Punkt III 2 b sind für die Verwaltungsleitung und die Vertretungsgremien die Berichtstermine 30.04., 31.08. und 31.12. festgelegt. Hiermit wird der Bericht 30.04.2019 vorgelegt. 2. Notwendigkeit Die Berichtspflicht ergibt sich aus dem BBK. 3. Alternativen keine 4. Auswirkungen auf die Lebensverhältnisse von Familien keine 1/3 5. Wirtschafts- / Arbeitsmarktrelevanz keine 6. Darstellung der finanziellen Auswirkungen auf das Jahresergebnis / die Liquidität Der vorgeschlagene Beschluss ist haushaltsrelevant ja (bitte Unterabschnitt a) bis f) ausfüllen) nein a) Handelt es sich um eine kommunale Pflichtaufgabe: ja/nein b) Ist der Beschlussgegenstand aus anderen Gründen von übergeordnetem Stadtinteresse und rechtfertigt zusätzliche Ausgaben: c) Welche Deckung durch Einsparung in anderen Haushaltsbereichen / Produkten wird angeboten: d) Bei investiven Maßnahmen bzw. Vergabe von Leistungen (z. B. Mieten): Nachweis der Unabweisbarkeit – zum Beispiel technische Gutachten mit baulichen Alternativmaßnahmen sowie Vorlage von Kaufangeboten bei geplanter Aufgabe von als Aktiva geführten Gebäuden und Anlagen: Betrachtung auch künftiger Nutzungen bei veränderten Bedarfssituationen (Schulneubauten) sowie Vorlage der Bedarfsberechnungen: Welche Beiträge leistet der Beschlussgegenstand für das Vermögen der Stadt (Wirtschaftlichkeitsbetrachtung im Sinne des § 9 GemHVO-Doppik): Grundsätzliche Darstellung von alternativen Angeboten und Ausschreibungsergebnissen: e) Welche Beiträge leistet der Beschlussgegenstand für die Sanierung des aktuellen Haushaltes (inklusive konkreter Nachweis ergebnis- oder liquiditätsverbessernder Maßnahmen und Beiträge für Senkung von Kosten, z. B. Betriebskosten mit Berechnungen sowie entsprechende Alternativbetrachtungen): f) Welche Beiträge leistet der Beschlussgegenstand für die Sanierung künftiger Haushalte (siehe Klammerbezug Punkt e): über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen im Produkt: --- 2/3 Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge / Mehreinzahlungen bzw. Minderaufwendungen / Minderausgaben im Produkt: --- Die Entscheidung berührt das Haushaltssicherungskonzept: ja Darstellung der Auswirkungen: nein Anlagen: Bericht über die Finanzrechnung 30.04.2019 gez. Dr. Rico Badenschier Oberbürgermeister 3/3