BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice Schwerin, 2019-04-11 Bearbeiter/in: Frau Framke Telefon: e-mail: (0385) 5 45 10 31 cframke@schwerin .de Protokoll über die 53. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice am 09.04.2019 Beginn: 18:15 Uhr Ende: 19:27 Uhr Ort: Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum E070 Anwesenheit Vorsitzende Rabethge, Silvia entsandt durch CDU-Fraktion 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Romanski, Julia-Kornelia entsandt durch Fraktion DIE LINKE 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Klemkow, Gret-Doris entsandt durch SPD-Fraktion ordentliche Mitglieder Ascher, Ralf entsandt durch ZG AfD Dorfmann, Regina entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gonschorrek, Markus entsandt durch CDU-Fraktion Hoppe, Eberhard entsandt durch SPD-Fraktion Janker, Anja entsandt durch Fraktion DIE LINKE beratende Mitglieder Krempin, Mathias entsandt durch Behindertenbeirat Verwaltung Kreth, Christina 1/4 TOP 5 Kretzschmar, Dirk Kubbutat, Renate Ruhl, Andreas Gäste Ascher, Marcel Fahr, Jochen Gajek, Lothar Neuhaus, Martin Tietje, Lars Leitung: Silvia Rabethge Schriftführeron: Christin Framke Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 52. Sitzung vom 26.03.2019 (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 7. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) 7.1. Das Mecklenburgische Staatstheater stärken – städtische Einflussnahme erhalten Vorlage: 01756/2019 8. Sonstiges 2/4 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Die Ausschussvorsitzende, Frau Silvia Rabethge, eröffnet die 53. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter und Vertreterinnen der Verwaltung sowie die anwesenden Gäste. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice bestätigt die Tagesordnung einstimmig. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 2 7 0 0 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 52. Sitzung vom 26.03.2019 (öffentlicher Teil) Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice bestätigt die Sitzungsniederschrift der 52. Sitzung vom 26.03.2019 einstimmig. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 3 7 0 0 Mitteilungen der Verwaltung Bemerkungen: - Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.- zu 7 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) zu 7.1 Das Mecklenburgische Staatstheater stärken – städtische Einflussnahme erhalten 3/4 Vorlage: 01756/2019 Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice empfiehlt der Stadtvertretung den Antrag abzulehnen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 8 3 4 0 Sonstiges Bemerkungen: - Es liegen keine Wortmeldungen vor.- gez. Silvia Rabethge gez. Christin Framke Vorsitzende Protokollführerin 4/4