BRS Schwerin


-1- Stadtvertretung Tagesordnungspunkt der Landeshauptstadt öffentlich Schwerin nicht öffentlich Datum: 05.04.2019 Antragsteller: Fraktion DIE LINKE Änderungsantrag Drucksache Nr. Bearbeiter/in: Frau Schwichtenberg Telefon: 0385/545-2957 01798/2019 Beratung und Beschlussfassung im Fachausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung Hauptausschuss Stadtvertretung Bauen, Ordnung, Umwelt und Stadtentwicklung Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften Soziales und Wohnen Kultur, Sport und Schule Verwaltungsmodernisierung und Umlandbeziehungen Beschluss am: Betreff Bewerbung um den Titel „UNESCO-Weltkulturerbe“ in enger Anbindung an die Stadtvertretung der Landeshauptsstadt Beschlussvorschlag 1. Ziffer 1 wird wie folgt neu gefasst: „Die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin bekennt sich weiterhin zur Bewerbung um den Titel „UNESCO-Weltkulturerbe“. Sie sieht es als erforderlich an, dass die Aktivitäten für die Bewerbung intensiviert werden, um eine erfolgreiche Bewerbung einreichen zu können.“ 2. Ziffer 2.3 wird wie folgt neu gefasst: „2.3. der Stadtvertretung das Nominierungsdossier und den abgabereifen Welterbe-Antrag vor Weitergabe an das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern vorzustellen.“ 3. Ziffer 2.5. und Ziffer 2.6. werden gestrichen. -2- Begründung: Zu 1. Es obliegt der Stadtvertretung selbst, wie intensiv sie sich mit der Bewerbung identifiziert und auseinandersetzt. Im Mai 2019 soll nach Aussage des Oberbürgermeisters (siehe Antwort auf „Anfrage zum Weltkulturerbe - Antrag der Landeshauptstadt Schwerin“ vom 31.08.2018) auf der Sitzung des wissenschaftlichen Beirates ein Entwurf des Nominierungsdossiers vorgestellt werden. Diese Zielstellung scheint gefährdet. Um weitere Verzögerungen zu vermeiden und eine erfolgversprechende Bewerbung zeitnah zu ermöglichen müssen die Aktivitäten bezüglich der Erstellung der Bewerbungsunterlagen intensiviert und gegebenenfalls qualifiziert werden. Zu 2. Das Nominierungsdossier stellt eine umfassende wissenschaftliche Abhandlung in englischer Sprache dar. Eine Vorlage dieser Arbeit erscheint wenig sinnvoll. Hilfreich wäre dagegen, der Stadtvertretung das Dossier und die Antragsunterlagen vorzustellen. Zu 3. Die bisherigen Neubauten sind bewertet worden. Das Aussetzen aller Baumaßnahmen ist nicht sinnvoll. nur auszufüllen bei haushaltswirksamen Beschlüssen Mehrausgaben / Mindereinnahmen in der Haushaltsstelle: Deckungsvorschlag: Mehreinnahmen/Minderausgaben in der Haushaltsstelle: Henning Foerster Fraktionsvorsitzender DIE LINKE