BRS Schwerin


SDS über ||| 2019-04-03/1500 // Bearbeiter/in: Frau Wilczek E-Mail: ilka.wilczek@sds-schwerin.de ! 01 Herrn Nemitz Antrag Drucksache Nr.: 01614/2018 Betreff: ÄNDERUNGSANTRAG der SPD - Fraktion zur Beschlussvorlage der Verwaltung „Splelplatzkonzeptlon fiir die Landeshauptstadt Schwerin" Beschlussvorschlag: Der Beschlusstext wird durch folgenden Text ersetzt: 1. In die Fortschreibung der städtischen Spielplatzkonzeplion für das Jahr 2018 werden geeignete Schulhöfe aufgenommen, die in unterrichts- und hortfreien Zeiten grundsätzlich als Spielplätze öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Verwaltung legt der Stadtvertretung bis zum 30. Juni 2019 eine Aufstellung geeigneter Schulhöfe vor. 2. Die Stadtvertretung nimmt die Spielplatzkonzeption 2018 im Übrigen zur Kenntnis und beauftragt den Oberbürgerrneister. die Spielplalzsituation kontinuierlich den Bedarfen anzupassen. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Agggpggpgrgrgh_ Eigener Wirkungskreis Der Antrag ist rechtlich zulässig. 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: Freiwillige Aufgabe (ergänzend) Kostendeckungsvorschlag entsprechend 5 31 (2) S. 2 KV: Im Antrag nicht enthalten. Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): entfällt 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Zustimmung mit Anmerkung: 1. Der Termin der Prüfung sollte auf den 31.08.2019 verlängert werden, da zwischen dem 30.06. und 31 .08. keine Befassung der SN erfolgen wird. 2. Fortschreibung alle 5 Jahre _ „\\ _ i3i\°ß* Bernd Nottebaum