BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Datum: 2019-04-03 Dezernat: Bearbeiter/in: Telefon: Informationsvorlage Drucksache Nr. I / Büro der Stadtvertretung Herr Nemitz 545-1021 öffentlich 01750/2019/PE Beratung und Beschlussfassung Stadtvertretung Betreff Prüfantrag | Solebad in Schwerin prüfen Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung nimmt das Ergebnis zur Kenntnis. Begründung Die Stadtvertretung hat in ihrer 41. Sitzung am 11.03.2019 unter TOP 38.2 zu Drucksache 01750/2019 Folgendes beschlossen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, gemeinsam mit den Stadtwerken Schwerin zu prüfen ob im Zusammenhang mit der Geothermieanlage in Lankow ein Betreiber für ein Solebad gewonnen werden kann. Hierzu wird mitgeteilt: In den Aufsichtsräten der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS) sowie Energieversorgung Schwerin GmbH & Co. Erzeugung KG (EVSE) wurde die Möglichkeit der Errichtung eines Solebades im Zusammenhang mit der Geothermieanlage in Lankow und Gewinnung eines Betreibers hierfür umfassend beraten. Das Ergebnis aus den Beratungen ist, dass der EVSE gemäß Hauptbetriebsplan lediglich eine Genehmigung für die Nutzung von Erdwärme erteilt wurde, jedoch nicht für eine Solenutzung. Für die Solenutzung wäre eine separate Genehmigung erforderlich. Des Weiteren handelt es sich um eine Tätigkeit, die nicht unter die Daseinsvorsorge fällt und somit von der SWS oder EVSE nicht erbracht werden kann. 1/2 Somit scheidet ein Engagement der Stadtwerke aus. Soweit sich in nächster Zeit ein privater Betreiber finden würde, sichern die EVSE bzw. die SWS eine entsprechende Unterstützung zu. Der Prüfauftrag ist somit abgearbeitet. über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen im Produkt: --Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge / Mehreinzahlungen bzw. Minderaufwendungen / Minderausgaben im Produkt: --Die Entscheidung berührt das Haushaltssicherungskonzept: ja Darstellung der Auswirkungen: nein Anlagen: keine gez. Dr. Rico Badenschier Oberbürgermeister 2/2